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Mechanismus für Schaltgeräte
Es sind Mechanismen für Schaltgeräte, insbesondere für Installationsselbstschalter, vorgeschlagen worden, bei denen ein als Schaltdruckknopf ausgebildetes, geradlinig geführtes Bedienungsorgan über mehrere Zwischenglieder auf einen mit einem Schaltschieber gekoppelten und am Auslöseorgan des
Schalters verklinkbaren Schwenkhebel einwirkt. Die Zusammenarbeit des Schaltdruckknopfes mit dem
Schwenkhebel über die Zwischenglieder erfolgt dabei meistens kniehebelartig.
Der Mechanismus befriedigt wegen der verhältnismässig grossen Anzahl von Einzelteilen und der da- durch bedingten Raumbeanspruchung noch nicht.
Es sind zwar schon Schalter bekannt, bei denen ein Schaltdruckknopf mit Hilfe eines in Platinen ge- führten Verbindungsstiftes unmittelbar auf einen kontakttragenden Schwenkhebel einwirkt, jedoch ist bei diesen Schaltern die Verklinkung des Schwenkhebels ungünstig. Die Verklinkung erfolgt nämlich mit Hil- fe eines Federbügels, der mit einer Nase hinter den Verbindungsstift greift. Sie ist nachteilig, weil bei
Auslösung zunächst nur eine begrenzte Kontaktöffnung erfolgt und erst im weiteren Verlauf der Ausschaltbewegung durch Lösen der Verklammerung des Federbügels die Kontakte vollständig geöffnet werden. Die Abschaltgeschwindigkeit wird dabei stark von der Entklammerungsarbeit beeinflusst, die der Schwenkhebel am Federbügel zu leisten hat.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Schalter zu schaffen, der unter Beibehaltung der vorteilhaften Schwenkhebelsteuerung bei geringer Bauhöhe des Mechanismus die Nachteile der bekannten Konstruktionen vermeidet. Sie bezieht sich auf einen Mechanismus, bei dem ein als Schaltdruckknopf ausgebildetes Bedienungsorgan einen auf einen Schaltschieber einwirkenden und am Auslöseorgan verklinkbaren Schwenkhebel steuert und lediglich über einen Verbindungsstift unmittelbar auf den Schwenkhebel einwirkt.
Erfindungsgemäss ist der Verbindungsstift sowohl in einer im Schaltergehäuse ortsfesten, parallel zur Bewegungsrichtung des Schaltdruckknopfes angeordneten, an ihrem unteren Ende mit einer seitlichen Ausbuchtung versehenen Schlitzführung als auch in schräg zu dieser Richtung verlaufenden Schlitzen des Schaltdruckknopfes gelagert und er greift in einen Schlitz des Schwenkhebels ein, der in dessen Längsrichtung verläuft.
Der Schwenkhebel wirkt mittels einer Schlitzführung kraftschlüssig auf den Schaltschieber ein und die Schwenkhebelsteuerung ist so ausgebildet, dass der Schaltschieberführungsschlitz und die vom Bedienungsorgan auf den Schwenkhebel ausgeübte Kraft in Einschaltlage senkrecht zu dem entsprechenden Schwenkhebelarm stehen.
Die Erfindung sei in der Zeichnung an Hand der Fig. 1-4 näher erläutert. Die Fig. 1-3 zeigen den Mechanismus in verschiedenen Schaltphasen und Fig. 4 gibt einen Schnitt durch den Mechanismus gemäss der Linie A-B der Fig. 3 wieder.
Der Mechanismus besteht im wesentlichen aus dem Schwenkhebel 1, der mit seinem einen Ende einen nicht dargestellten Schaltschieber steuert und mit diesem durch die in einer im Schaltergehäuse ortsfesten Schlitzführung 2 gleitende Achse 3 gelenkig verbunden ist. Die Achse 3 steht unter der Wirkung der Kraftspeicherfeder 4. Der Schwenkhebel stützt sich auf seiner andere Seite auf einer um die Achse 5 schwenkbaren Auslöseklinke 6 ab. In seinem Mittelteil besitzt er einen in seiner Längsrichtung verlaufenden Schlitz 7, in den ein Verbindungsstift 8 eingreift, der gleichzeitig in einer Schlitzführung 9 des als Schaltdruckknopf ausgebildeten Bedienungsorgans 10 gelagert ist.
Das Bedienungsorgan besteht aus dem
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eigentlichen Druckknopf und einem U-förmigen Teil 10a (Fig. 4), in dessen Schenkeln die Schlitzfüh- lung 9 vorgesehen ist. Der Schwenkhebel ist zwischen den Schenkeln gelagert und seine Mittellage wird durch Abstandsrollen 14 gesichert. Der Schaltdr". ckknopf wird mitsamt dem Schwenkhebel von Plati- nen 11 getragen, die ortsfest im Schaltergehäuse angebracht sind. Die Platinen, die sich beiderseits des
U-förmigen Teils des Bedienungsorgans befinden, besitzen Schlitze 12, in die die Enden des Verbindungs- stiftes eingreifen. Die Schlitze 12 verlaufen parallel zur Bewegungsrichtung des Bedienungsorgans und besitzen an ihren unteren Enden eineseitliche Ausbuchtung 12a. Die Feder 13 dient als Rückführfeder für das Bedienungsorgan.
Der Schaltmechanismus ist in Fig. 1 in seiner Ausschaltstellung dargestellt. Die Kraftspeicherfeder 4 und die Rückführfeder 13 sind entspannt. Durch Niederdrücken des Schaltdruckknopfes 10 wird der Ver- bindungsstift 8 in der ortsfesten Schlitzführung 12 abwärts bewegt. Der Schwenkhebel wird dabei mitge- nommen und spannt die Feder 4. Infolge der schrägen Anordnung der am Bedienungsorgan angebrachten
Schlitzführung 9 kann bei Erreichen des unteren Endes der Schlitzführung 12 eine senkrecht zur Einschalt- kraft gerichtete Kraftkomponente wirksam werden, die den Verbindungsstift in deren seitliche Ausbuch- tung 12a hineindrückt und dabei gleichzeitig in den linken Teil des Schwenkhebelschlitzes verschiebt.
Die Rückführfeder 13 wird bei der Einschaltbewegung gespannt, der Mechanismus befindet sich in seiner
Einschaltstellung (Fig. 2). Auf den Verbindungsstift wirkt jetzt einmal über den Schwenkhebel die Kraft- speicherfeder und zum andern Mal über den schrägen Schlitz im Bedienungsorgan die Rückführfeder 13 ein. Es greifen somit an ihm zwei Kräfte an, von denen die eine parallel zur Bewegungsrichtung des Be- dienungsorgans auf die Raststelle des Verbindungsstiftes wirkt, während die andere senkrecht zur ersten gerichtet ist und ihn aus der Verrastung herauszudrücken versucht. Infolge der stärkeren Dimensionierung der Kraftspeicherfeder, die an der Rastsfelle des Verbindungsstiftes starke Reibungskräfte erzeugt, kann die zweite in Entklinkungsrichtung wirkende Kraft nicht wirksam werden.
Wird das an der Auslöseklinke verrastete Ende des Schwenkhebels freigegeben (gestrichelte Stellung der Auslöseklinke in Fig. 3), so schwenkt dieser um den in Einschaltlage ortsfesten Verbindungsstift 8 und gibt die Kraftspeicherfeder 4 frei, die die Kontaktöffnung bewirkt. Da auf den Verbindungsstift 8 jetzt nur noch die Rückführfeder 13 wirkt, wird er aus der Aussparung 12a der ortsfesten Schlitzführung 12 herausgedrückt, so dass das Bedienungsorgan ebenfalls entklinkt ist. Bei der Aufwärtsbewegung des Bedienungsorgans wird der Verbindungsstift bis in das obere Ende der ortsfesten Schlitzführung getrieben. Er nimmt bei seiner Aufwärtsbewegung den Schwenkhebel soweit mit, dass dieser sich bei erneuter Einschaltung an der inzwischen ebenfalls in ihre Ausgangsstellung zurückgekehrten Auslöseklinke verrasten kann.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Mechanismus für Schaltgerate, insbesondere für Installations-Selbstschalter, bei dem ein als Schaltdruckknopf ausgebildetes Bedienungsorgan einen auf einen Schaltschieber einwirkenden und am Auslöseorgan verklinkbaren Schwenkhebel steuert und lediglich über einen Verbindungsstift unmittelbar auf den Schwenkhebel einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsstift sowohl in einer im Schaltergehäuse ortsfesten, parallel zur Bewegungsrichtung des Schaltdruckknopfes angeordneten, an ihrem unteren Ende mit einer seitlichenAusbuchtung versehenen Schlitzführung als auch in schräg zu dieser Richtung verlaufenden Schlitzen des Schaltdruckknopfes gelagert ist und in einen Schlitz des Schwenkhebels eingreift, der in dessen Längsrichtung verläuft.