AT17700U1

AT17700U1 - Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade

Info

Publication number: AT17700U1
Application number: ATGM9/2022U
Authority: AT
Inventors: Held Wolfgang
Original assignee: Held Wolfgang
Priority date: 2014-07-30
Filing date: 2015-07-30
Publication date: 2022-11-15
Also published as: US20170265645A1; CN106793871B; DE202015009975U1; DE102014011090A1; WO2016015865A1; EP3174436A1; CN106793871A; US10568427B2

Abstract

Vorrichtung mit einem Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Seite einer Schublade, aufweisend zwei auf einer Rückseite der Blende (B) anbringbare Blenden-Beschlagteile (5) und zwei im Bereich einer offenen Stirnseite der Schublade an Seitenwänden der Schublade anbringbare und Verbindungsbeschlagteile aufweisende Frontfixiereinheiten (FE), die in Gehäusen (G) angeordnet sind, wobei die Frontfixiereinheiten (FE) an Holzzargenabschnitten (SWA) der Schublade anbringbar sind und mit diesen im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden sind, wobei zumindest eine vertikale Einstellung der mit den Frontfixiereinheiten (FE) verbindbaren Blende (B) veränderbar und arretierbar ist, wobei die Blenden-Beschlagteile (5) mit zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11) versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) am Ende der Seitenwände einführbar sind. Die Vorrichtung von den Frontfixiereinheiten (FE) weist separate Holzzargenadapter (AD) auf, die mit den Holzzargenabschitte (SWA) fest verbindbar sind, über die die Frontfixiereinheiten (FE) mit den Holzzargenabschnitten (SWA) verbindbar sind.

Description

Beschreibung

VORRICHTUNG MIT EINEM BEFESTIGUNGSBESCHLAG FÜR EINE BLENDE AN EINER OFFENEN SEITE EINER SCHUBLADE

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Seite einer Schublade, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Befestigungsbeschlag ist durch die DE 40 26 407 A1 bekannt und weist eine Blende auf, die auf der Rückseite zwei nach unten offene Einhängehaken als Blenden-Beschlagteile aufweist. Diese Einhängehaken sind an horizontal abstehende Einhängebolzen als Verbindungsbeschlagteile einhängbar, die an den Außenseiten der Seitenwände der Schublade im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade abstehen. Die vertikale Einhängestellung der Einhängehaken an den Einhängebolzen ist mittels Klemmschrauben, die in die Einhängehaken einschraubbar sind, arretierbar. Diese Ausrichtung der Blende an der offenen Stirnseite der Schublade erfolgt über die Höheneinstellung der Blenden-Beschlagteile und der Verbindungsbeschlagteile. Mit den Klemmschrauben ist eine Ausrichtung der Blende vollziehbar, wobei die Schublade selbst aus zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einem Schubladenboden besteht, die mit einer davon getrennten Blende zu verbinden ist.

[0003] Es ist auch ein Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade bekannt, der aus zwei auf der Rückseite der Blende angebrachten Blenden-Beschlagteilen und zwei im Bereich der offenen Stirnseite der Schublade angebrachten Verbindungsbeschlägen besteht, wobei zumindest die vertikale Einstellung der mit den Verbindungsbeschlägen verbundenen Blende veränderbar und die Einstellung arretierbar ist. Die Blenden-Beschlagteile sind dabei mit einem horizontal ausgerichteten und zur Rückseite der Blende beabstandeten Kupplungsbolzen versehen, die in Einführaufnahmen von Frontfixiereinheiten einführbar sind, die am Ende der Seitenwände der Schublade angebracht sind. Die Frontfixiereinheiten weisen Höhenverstellelemente auf, so dass die vertikale Einstellung der Einführöffnungen der Frontfixiereinheiten und die Solleinstellung der Seitenverstellelemente zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahme der Frontfixiereinheiten in Bezug zu den Kupplungsbolzen der Blenden-Beschlagteile veränderbar ist, wie die DE 2014 002 229 U1 zeigt. Dabei sind die Höhenverstellelemente und die Seitenverstellelemente nach dem Zusammenbau der Schublade nicht mehr zugänglich und einstellbar.

[0004] Die EP 0 439 748 A?2 zeigt weiterhin eine Befestigungsvorrichtung für die Frontblende einer Schublade. An der Frontblende sind hakenartige Halteteile befestigbar, die bei der Montage der Frontblende in den Schubladenseitenwänden zugehörige Tragteile einhängbar und mit diesen verspannbar sind. An jeder Seite der Schublade ist ein Gehäuse vorgesehen, das mit Dübel oder dergleichen an einer vorzugsweise aus Holzmaterial gefertigten Seitenwand der Schublade befestigbar ist und in dem ein Tragteil lagert. Die Gehäuse weisen Aussparungen zur Betätigung der Verstellelemente auf. Die Blende kann in der Höhe und der Neigung, jedoch nicht in ihrer Seitenlage verstellt und das Tragteil kann nur in Verbindung mit dem Gehäuse verwendet werden.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, die Blenden-Beschlagteile und die Verbindungsbeschlagteile so weiterzubilden, dass sie eine Frontfixiereinheit bilden, die eine Einstellung in der Höhe und eine horizontale Verschiebung der Einführaufnahmen für die Blenden-Beschlagteile ermöglichen, um bei eingeschobener Schublade die Blende im Möbelkorpus exakt in der Höhe und die seitliche Einstellung exakt ausrichten zu können.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0007] Dies ist nach der Erfindung dadurch erreicht, dass die Frontfixiereinheiten über separate Holzzargenadapter, die mit Bolzen in Bohrungen der Holzzargenabschitte fest verbindbar sind, mit den Holzzargenabschnitten verbindbar sind, wobei die Frontfixiereinheiten über die Gehäuse fest mit zugekehrten Seitenkanten eines Schubladenbodens verbindbar sind, wobei die Frontfixiereinheiten Seitenverstellelemente zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Ein-

führaufnahmen in Bezug zu den Kupplungsbolzen der Blenden-Beschlagteile aufweisen, wobei die Höhenverstellelemente und die Seitenverstellelemente über Aussparungen der Gehäuse zugänglich sind, wobei die Vorrichtung weiterhin Abdeckkappen aufweist, mittels derer die Gehäuse abdeckbar sind, wobei die Abdeckkappen bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenabschnitte und der Stirnseite der Schublade abschließen und wobei die Gehäuse ausgestanzte Lappen tragen, die bei auf den Holzzargenadaptern aufgeschobenen Gehäusen in Aufnahmen der Holzzargenadapter anbiegbar sind und so eine feste Verbindung der Gehäuse mit den Holzzargenabschnitten bereitstellen, wobei die Gehäuse jeweils mit einem Abschnitt mit Befestigungsbohrung an den zugekehrten Seitenkanten des Schubladenbodens befestigbar sind.

[0008] Auf diese Weise kann die Blende selbst bei zusammengebauter Schublade exakt in der Höhe und der Seite in dem Möbelkorpus ausgerichtet und so das Erscheinungsbild des Möbels optimiert werden.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen des Befestigungsbeschlags sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0010] Damit die Blende allein durch Anbringen an der offenen Stirnseite der Schublade mit den Frontfixierelementen verbunden und festgelegt werden kann, sind die Frontfixiereinheiten so ausgebildet, dass die Verbindungsbeschlagteile der Frontfixiereinheiten drehbar und begrenzt verschiebbare Fangteile mit einem Führungsschlitz als Einführaufnahme für die Kupplungsbolzen aufweisen, dass beim Anbringen der Blende die Kupplungsbolzen auf die Führungsschlitze, ausgerichtet sind, wobei bei weiterem Einführen der Kupplungsbolzen in die Frontfixiereinheiten, die Fangteile verdrehbar und horizontal verschiebbar in eine End- und Verbindungsstellung bringbar sind und dass in der Verbindungsstellung die Blende mit ihrer Rückseite an der Stirnseite der Schublade anliegt, wobei die Kupplungsbolzen in der Verbindungsstellung unlösbar in den erreichten Verbindungsstellungen arretierbar sind.

[0011] Auf diese Weise ist der Zusammenbau der Blende und der stirnseitig offenen Schublade allein durch ausgerichtetes Zusammenfügen der Blenden-Beschlagteile mit den Frontfixiereinheiten der Schublade vollzogen. Zudem kann die Befestigung der Blende an der Schublade in einfacher Weise dadurch wieder aufgehoben werden, dass die Blende bei aufgehobener Arretierung der Kupplungsbolzen und der Fangteile aus der Verbindungsstellung von der Stirnseite der Schublade abnehmbar ist, wobei die Fangteile zurückschiebbar, in die Einführstellung zurückdrehbar und in der Einführstellung wieder arretierbar sind.

[0012] Das Fangteil ist auf einer Trägerplatte drehbar gelagert, wobei das Drehlager durch einen Kulissenbolzen gebildet ist, der in einem horizontalen Schlitz der Trägerplatte begrenzt horizontal verstellbar ist. Dabei ist die Trägerplatte an einem Grundblechbegrenzt vertikal verstellbar, das an der Außenseite der Seitenwand der Schublade unverschiebbar festgelegt ist, wobei der Abstand der Trägerplatte von der Stirnseite der Schublade an den Abstand des Kupplungsbolzens zur Rückseite der Blende so gewählt ist, dass der Kulissenbolzen in seiner verdrehten und verschobenen Stellung die Verbindungsstellung einnimmt, wenn die Blende an der Stirnseite der Schublade anliegt.

[0013] Das Fangteil hintergreift in der Verbindungsstellung mit einem oberen Teil des Führungsschlitzes den Kupplungsbolzen. Der Kulissenbolzen ist zusätzlich in einem gebogenen Führungsschlitz eines Kulissenblechs geführt, wobei der Führungsschlitz zu einer begrenzten vertikalen, nach oben gerichteten Verstellung des Kulissenblechs auf der Trägerplatte führt, die das Fangteil in der Verbindungsstellung arretiert. Dabei hält eine Druckfeder auf einem Führungsbolzen die obere Stellung des Kulissenblechs an der Trägerplatte fest, wobei sich die Druckfeder mit dem Führungsbolzen an abgewinkelten Teilen der Trägerplatte und des Kulissenblechs abstützt und die Blende mit Federspannung an der Schublade festhält.

[0014] Die Trägerplatte ist über zwei ausgestanzte und ausgebogene Lappen in zwei vertikal übereinander angeordneten länglichen Durchbrüchen des Grundblechs begrenzt vertikal verstellbar.

[0015] Das Kulissenblech ist auf der Trägerplatte durch abgewinkelte Teile vertikal verstellbar geführt, die in längliche Durchbrüche der Trägerplatte eingreifen, wobei das Teil den Durchbruch und das Teil mit einem Quersteg die Trägerplatte hintergreifen und das Kulissenblech auf der Trägerplatte festhalten.

[0016] Die Trägerplatte nimmt in einer bogenförmigen horizontalen Ausnehmung das Seitenverstellelement auf, das mit einem Gewindeansatz versehen ist, wobei das Seitenverstellelement von einer Gabel der Ausnehmung gehalten ist, die diametral in den Gewindeansatz eingreift, und wobei das Seitenverstellelement bei einer Verdrehung die Seitenstellung zwischen Trägerplatte und Grundblech verändert.

[0017] Das Grundblech weist eine ovale Aufnahme für das Höhenverstellelement auf, das einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen trägt, der in eine Bohrung der Trägerplatte eingeführt ist, wobei bei einer Verdrehung des Höhenverstellelements die Höhenstellung zwischen Trägerplatte und Grundblech verändert ist.

[0018] Das Grundblech stützt sich über abgewinkelte Seitenwände an der Außenseite der Seitenwand der Schublade ab und schafft dabei einen Freiraum für die Aufnahme der verstellbaren Trägerplatte, das verdrehbare und verschiebbare Fangteil und das verstellbare Kulissenblech zwischen dem Grundblech und dem Gehäuse der Frontfixiereinheit.

[0019] Bei einem manuellen Verstellen des Kulissenblechs in die untere vertikale Endstellung ist die Festlegung des Kupplungsbolzens des Blenden-Beschlagteils im Verbindungsbeschlagteil der Schublade aufhebbar. Dabei ist dann die Blende von der Schublade abnehmbar, wobei der Kupplungsbolzen aus dem Führungsschlitz des zurückgeschobenen und zurückgedrehten Fangteils herausführbar und das Fangteil durch die gespannte Druckfeder des Kulissenblechs in der Einführstellung festgelegt ist.

Die Erfindung wird anhand eines in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

[0020] Fig. 1 in Teilperspektive den linken Teil einer offenen Stirnseite einer Schublade mit der Frontfixiereinheit, einem Holzzargenadapter und einem Holzzargenabschnitt in Montagestellung,

[0021] Fig. 2 in Teilperspektive denselben Teil der offenen Stirnseite der Schublade, wobei das Gehäuse mit der untergebrachten Frontfixiereinheit mit der zugekehrten Seitenkante des Schubladenbodens verbunden ist,

[0022] Fig. 3 in Teilperspektive denselben Teil der offenen Stirnseite der Schublade, wobei das Gehäuse der Frontfixiereinheit mit dem Holzzargenabschnitt verbunden ist und fest an dem Schubladenboden angebracht ist; Abdeckkappe und Blende in Montagestellung,

[0023] Fig. 4 in Teilperspektive denselben Teil der Schublade mit fest angebrachter Blende, wobei das Gehäuse mit der Frontfixiereinheit durch die Abdeckkappe abgedeckt ist.

[0024] Fig. 5 in perspektivischer Ansicht die Befestigungsbeschlagteile für die Blende und die Schublade, auf die Befestigungsseite gesehen,

[0025] Fig. 6 in perspektivischer Ansicht die Befestigungsbeschlagteile für die Blende und die Schublade, auf die Sichtseite gesehen,

[0026] Fig. 7 die Einzelteile der Befestigungsbeschlagteile in explosiver Montagestellung, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0027] Fig. 7a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade in der Ausrichtstellung vor dem Einführen, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0028] Fig. 7b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0029] Fig. 8 die Einzelteile der Befestigungsbeschlagteile in explosiver Montagestellung, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0030] Fig. 8a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade beim Ansetzen des Blenden-Montageteils an das Beschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0031] Fig. 8b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade beim Ansetzen des Blenden-Beschlagteils an das Verbindungsbeschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0032] Fig. 9a das Blenden-Beschlagteil und das Verbindungsbeschlagteil für die Schublade mit den Bewegungen des Fangteils beim weiteren Einführen, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0033] Fig. 90 das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade mit den Bewegungen des Fangteils beim weiteren Einführen, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0034] Fig. 10a das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade nach dem Erreichen der Endstellung und Festlegung durch das Kulissenblech, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0035] Fig. 10b das Blenden-Montageteil und das Beschlagteil für die Schublade nach dem Erreichen der Endstellung und Festlegung durch das Kulissenblech, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0036] Fig. 11 das manuelle Aufheben der in der Endstellung festgelegten Befestigungs-Beschlagteile, in Richtung der Fig. 6 gesehen,

[0037] Fig. 12 das manuelle Aufheben der in der Endstellung festgelegten Befestigungs-Beschlagteile, in Richtung der Fig. 5 gesehen,

[0038] Fig. 13 die Befestigungs-Beschlagteile beim Herausführen des Blenden-Montageteils aus dem Beschlagteil der Schublade, in Richtung der Fig. 5 gesehen und

[0039] Fig. 14 die Befestigungs-Beschlagteile nach dem Abnehmen der Blende von der Stirnseite der Schublade, in Richtung der Fig. 6 gesehen.

[0040] Die Fig. 1 zeigt in Teilperspektive, wie eine Seitenwand der Schublade ausgebildet ist. Sie umfasst eine Frontfixiereinheit FE mit einer Einführaufnahme EFA für den Kupplungsbolzen 11 auf der Rückseite der Blende B. Die Frontfixiereinheit FE ist in einem Gehäuse G untergebracht, das mit einem Lappen L mit Befestigungs-bohrung c an der zugekehrten Seitenkante SK des Schubladenbodens SB befestigbar ist. Ein Holzzargenadapter AD ist mit Bolzen a in Bohrungen b des Holzzargenabschnitts SWA eingeführt und fest mit diesem verbunden, z. B. verleimt.

[0041] Die so vorbereitete Schublade ist in Fig. 2 dargestellt, wobei das Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE und der Holzzargenabschnitt SWA die Seitenwand der Schublade bilden, die fest mit dem Schubladenboden SB verbunden, z. B. verleimt oder verschraubt, ist, wie Fig. 3 zeigt. Dabei schließt das Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE bündig mit der offenen Stirnseite der Schublade ab. Die Blende B braucht nur noch mit ihren Kupplungsbolzen 11 auf die Einführaufnahmen EFA der Frontfixiereinheiten FE ausgerichtet und eingeschoben zu werden. Alle weiteren Funktionen übernehmen die Frontfixiereinheiten FE, wie noch gezeigt wird. Da die andere Seitenwand ähnlich aufgebaut ist, jedoch seitenverkehrt ausgebildet ist, sind im Gehäuse G über die Aussparungen A die Höhenverstellelemente 9 und die Seitenverstellelemente 10 zugänglich. In der Einschubendstellung der Schublade kann die Blende damit exakt ausgerichtet werden, so dass sie im Möbelkorpus ein optisch sauberes Bild für die Frontseite des Möbels abgibt.

[0042] Wie Fig. 4 zeigt, werden die Frontfixierelemente FE nach der Ausrichtung der Blende B mit Abdeckkappen AK abgedeckt, die bündig mit den Außenquerschnitten der Holzzargenab-

schnitte SWA und der offenen Stirnseite der Schublade abschließen. Das Gehäuse G der Frontfixiereinheit FE trägt ausgestanzte Lappen L, die bei auf den Holzzargenadapter AD aufgeschobenem Gehäuse G in Aufnahmen d des Holzzargenadapters AD angebogen werden und so eine feste Verbindung von dem Gehäuse G mit der Frontfixiereinheit FE und dem Holzzargenabschnitt SWA herstellen (Fig. 2).

[0043] In Fig. 5 ist ein Beschlagteil für die Schublade in Perspektive dargestellt, wobei die Ansicht auf die der Seitenwand der Schublade zugekehrte Befestigungsseite gerichtet ist. Das BlendenBeschlagteil 5 ist über die Bohrungen 5b mit der Rückseite der Blende verschraubt. Der Kupplungsbolzen 11 verbindet die beiden Schenkel des als Bügel ausgebildeten Blenden-Beschlagteils 5 in einem vorgegebenen Abstand zur Rückseite der Blende. Die Blende der Schublade trägt zwei derartige Blenden-Beschlagteile 5 in einem Abstand, der auf die Abmessung der Stirnseiten der beiden Seitenwände der offenen Stirnseite der Schublade mit den Frontfixiereinheiten FE angepasst ist.

[0044] Die Fig. 6 zeigt die beiden Beschlagteile in Draufsicht der entgegengesetzten Richtung gesehen. Das Verbindungsbeschlagteil für die Schublade als Frontfixiereinheit FE besteht aus einem Grundblech 1, einer Trägerplatte 2, einem drehbar gelagerten Fangteil 3 und einem Kulissenblech 4. Das Grundblech 1 weist abgewinkelte Seitenwände 1c auf, die sich auf der Außenseite der Seitenwand der Schublade abstützen und ausreichend Freiraum zwischen Grundblech 1 und Außenseite der Seitenwand der Schublade schaffen, um in diesem Freiraum die begrenzt vertikal verstellbare Trägerplatte 2, das drehbare und verschiebbare Fangteil 3 und das auf der Trägerplatte 2 begrenzt vertikal verstellbare Kulissenblech 4 unterbringen zu können.

[0045] In den Figuren 7 und 8 sind entsprechend den Ansichtsrichtungen nach Fig. 6 und 5 die Einzelteile des Blenden-Beschlagteils 5 und des Verbindungsbeschlagteils für die Schublade in explosiver Montagestellung gezeigt. In den beiden Figuren 7 und 8 lassen sich die Einzelteile des Blenden-Beschlagteils 5 und des Verbindungsbeschlagteils für die Schublade erkennen. Das Grundblech 1 weist an der Unterseite und den beiden vertikalen Seiten abgewinkelte Seitenwände 1c auf, die auf der Rückseite des Grundblechs 1 einen Freiraum schaffen. An der rechten vertikalen Seite trägt das Grundblech 1 zwei übereinander angeordnete längliche Durchbrüche 1a, in die ausgestanzte, ausgebogene Lappen 2a der Trägerplatte 2 eingreifen und darin begrenzt vertikal verstellbar sind. Außerdem weist das Grundblech 1 einen ovalen Durchbruch 1b auf, in dem das Höhenverstellelement 9 einführbar und verdrehbar geführt ist, das in einen exzentrisch angeordneten Führungsbolzen 9a ausläuft, der in eine Bohrung 2i der Trägerplatte 2 eingeführt ist. Mit diesem Höhenverstell-element 9 kann durch Verdrehung die Höhenstellung zwischen Trägerplatte 2 und Grundblech 1 verändert werden. Die Trägerplatte 2 weist eine bogenförmige, horizontale Ausnehmung auf, in der eine Gabel 2d befestigt ist, die einen Gewindeansatz 10a des Seitenverstellelements 10 diametral umschließt und darin verstellbar geführt ist. Auf diese Weise kann durch Verdrehung des Seitenverstellelements 10 die Seitenstellung zwischen dem Grundblech 1 und der Trägerplatte 2 verändert werden.

[0046] Ein Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 ist durch einen bogenförmigen Führungsschlitz 4a eines Kulissenblechs 4 und einen horizontalen länglichen Durchbruch 2f der Trägerplatte 2 in die Lagerbohrung 3c des Fangteils 3 eingeführt. Dieses Fangteil 3 ist damit auf der Trägerplatte 2 verdrehbar und in dem Durchbruch 2f horizontal verschiebbar. Das Fangteil 3 trägt einen Führungsschlitz 3d, der durch ein unteres Teil 3a und ein oberes Teil 3b des Fangteils 3 gebildet ist. Das Fangteil 3 ist auf der dem Grundblech 1 zugekehrten Seite der Trägerplatte 2 verdrehbar und verschiebbar. Auf der dem Grundblech 1 abgekehrten Seite der Trägerplatte 2 ist ein Kulissenblech 4 begrenzt vertikal verstellbar. Es ist mit abgewinkelten Ansätzen 4b und 4c durch Durchbrüche 2e und 2g der Trägerplatte 2 geführt, wobei der Ansatz 4c durch einen Quersteg den Durchbruch 2g hintergreift und der abgewinkelte Ansatz 4b den Durchbruch 2e. Auf diese Weise ist das Kulissenblech 4 auf der Trägerplatte 2 festgehalten. Das Kulissenblech 4 weist zudem einen auf die Außenseite abgewinkelten Ansatz 4d auf, der eine Druckfeder 7 mit Führungsstift 6 aufnimmt. Die Druckfeder 7 stützt sich auf einem Absatz 2k der Trägerplatte 2 ab. Die Trägerplatte 2 weist einen horizontal verlaufenden Führungsschlitz 2b auf, der unten durch ein Teil 2b und oben durch ein Teil 2c der Trägerplatte 2 begrenzt ist.

[0047] Vor dem Anbringen der Blende an der Schublade werden das Blenden-Beschlagteil 5 und die Schublade mit dem Verbindungsbeschlagteil so ausgerichtet, wie die Figuren 7a und 7b zeigen (dabei ist in den Zeichnungen stets nur eine Verbindungsstelle gezeigt).

[0048] Dabei ist das Blenden-Beschlagteil 5 mit dem Kupplungsbolzen 11 auf die Einführaufnahme EFA des Führungsschlitzes 3d des Fangteils 3 ausgerichtet. Der horizontale Schlitz 2b in der Trägerplatte 2 verlängert die Einführaufnahme EFA im Verbindungsbeschlagteil der Schublade zur Einführseite hin, wobei der untere vorne abfallende Teil 2h der Trägerplatte 2 das Einführen des Kupplungsbolzens 11 noch erleichtert.

[0049] Nach dem Anlegen der Blende an die Verbindungsbeschlagteile der Schublade legt sich der Kupplungsbolzen 11 des Blenden-Beschlagteils 5 an dem unteren Teil 3a des Fangteils 3 an. Dabei ist vorher die exakte Höhen- und Seitenstellung der Blende zur Schublade durch Justierung und Verdrehung des Höhenverstellelements 9 und des Seitenverstellelements 10 durchgeführt, so dass der Verbindungsvorgang zwischen dem Blenden-Beschlagteil 5 und dem Verbindungsbeschlagteil an der Außenseite der Seitenwand der Schublade aus den in den Figuren. 8a und 8b entnehmbaren Stellungen beginnen kann.

[0050] Wie die Figuren 9a und 9b zeigen, wird bei weiterem Einschieben des Blenden-Beschlagteils 5 in das Verbindungsbeschlagteil auf der Außenseite der Seitenwand der Schublade das Fangteil 3 um den Kulissenbolzen 8 verdreht, wobei das obere Teil 3b den Kupplungsbolzen 11 des Blenden-Beschlagteils 5 hintergreift. Wie aus Fig. 9a zu entnehmen ist, bleibt bis dahin das Kulissenblech 4 in der unteren vertikalen Stellung, wobei die Druckfeder 7 zusammengedrückt und gespannt ist. Der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 befindet sich noch im oberen Bereich des gebogenen Führungsschlitzes 4a des Kulissenblechs 4 und hält die gespannte Stellung der Druckfeder 7 noch aufrecht. Die beiden Befestigungsbeschlagteile von Blende und Schublade stehen kurz vor ihrer Endstellung und damit in Verbindungsstellung.

[0051] Wie die Figuren 10a und 10b zeigen, werden bei der Verstellung der Blende zum Anschlag an der Stirnseite der Schublade die Endstellung und die Verbindungs-stellung der beiden Einzelteile des Befestigungsbeschlags erreicht. Dabei ist der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 in dem horizontalen Schlitz 2b der Trägerplatte 2 horizontal verschoben, ohne eine weitere Drehung vorzunehmen. Zudem ist der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 im Führungsschlitz 4a des Kulissenblechs 4 nach unten verschoben, was zur Entspannung der Druckfeder 7 führt, wie aus Fig. 10a zu entnehmen ist. Das nach oben verstellte Kulissenblech 4 verhindert ein Ausziehen des Kupplungsbolzens 11 des Blenden-Beschlagteils 5 aus dem Schlitz 2b der Trägerplatte 2 und damit auch eine Zurückstellung und Zurückverdrehung des Fangteils 3.

[0052] Soll die Blende von der Stirnseite der Schublade abgenommen werden, dann wird auf der zugänglichen Sichtseite des Verbindungsbeschlagteils der Schublade auf den durch die Trägerplatte 2 geführten Teil 4b, z. B. mit einem Schraubendreher, ein Druck nach unten ausgeübt, wie Fig. 11 zeigt.

[0053] Dann wird, wie Fig. 12 zeigt, die Druckfeder 7 wieder gespannt, wobei der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 etwas aus dem horizontalen Schlitz 2b der Trägerplatte 2 herausgeschoben wird. Der Kulissenbolzen 8 des Fangteils 3 ist durch das obere horizontale Ende des Führungsschlitzes 4a und damit das Kulissenblech 4 in der unteren Stellung gehalten. Die Druckfeder 7 ist gespannt, und das Kulissenblech 4 gibt das weitere Abnehmen der Blende von der Schublade frei.

[0054] Wie Fig. 13 zeigt, wird dabei das Fangteil 3 in seine Einführstellung zurückgedreht und behält diese bei, wenn das Blenden-Beschlagteil 5 von dem Beschlagteil der Schublade getrennt ist, wie Fig. 14 zeigt.

[0055] Es muss noch erwähnt werden, dass der Aufbau an der linken Seitenwand SW der Schublade gleich ist; die Frontfixiereinheit FE ist jedoch seitenverkehrt in die Seitenwand der Schublade eingefügt, so dass die Einführaufnahme EFA wieder der Rückseite der Blende B zugekehrt ist und dass das Gehäuse G der Frontfixiereinheit FE die Aussparung A auf der Außenseite der Seitenwand SW aufweist, um Zugang zu dem Höhenverstellelement 9 und dem Seitenverstellelement 10 zu erhalten.

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Claims

Patentansprüche

1. Vorrichtung mit einem Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Seite einer Schublade, aufweisend zwei auf einer Rückseite der Blende (B) anbringbare Blenden-Beschlagteile (5) und zwei im Bereich einer offenen Stirnseite der Schublade an Seitenwänden der Schublade anbringbare und Verbindungsbeschlagteile aufweisende Frontfixiereinheiten (FE), die in Gehäusen (G) angeordnet sind, wobei die Frontfixiereinheiten (FE) an Holzzargenabschnitten (SWA) der Schublade anbringbar sind und mit diesen im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden sind, wobei zumindest eine vertikale Einstellung der mit den Frontfixiereinheiten (FE) verbindbaren Blende (B) veränderbar und arretierbar ist, wobei die Blenden-Beschlagteile (5) mit zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11) versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) am Ende der Seitenwände einführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung von den Frontfixiereinheiten (FE) separate Holzzargenadapter (AD) aufweist, die mit den Holzzargenabschnitten (SWA) fest verbindbar sind, über die die Frontfixiereinheiten (FE) mit den Holzzargenabschnitten (SWA) verbindbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbeschlagteile drehbar und begrenzt verschiebbare Fangteile (3) mit einem Führungsschlitz (3d) als Einführaufnahme (EFA) für die Kupplungsbolzen (11) aufweisen, dass beim Anbringen der Blende (B) die Kupplungsbolzen (11) auf die Führungsschlitze (3d), ausgerichtet sind, wobei bei weiterem Einführen der Kupplungsbolzen (11) in die Verbindungsbeschlagteile, die Fangteile (3) verdrehbar und horizontal verschiebbar in eine Endund Verbindungsstellung bringbar sind und dass in der Verbindungsstellung die Blende mit ihrer Rückseite an der Stirnseite der Schublade anliegt, wobei die Kupplungsbolzen (11) in der Verbindungsstellung unlösbar in den Verbindungsbeschlagteilen der Schublade arretiert sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende bei aufgehobener Arretierung der Kupplungsbolzen (11) und der Fangteile (3) aus der Verbindungsstellung von der Stirnseite der Schublade abnehmbar ist, wobei die Fangteile (3) zurückschiebbar, in die Einführstellung zurückdrehbar und in der Einführstellung wieder arretierbar sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangteil (3) auf einer Trägerplatte (2) drehbar gelagert ist, wobei das Drehlager durch einen Kulissenbolzen (8) gebildet ist, der in einem horizontalen Schlitz (2f) der Trägerplatte (2) begrenzt horizontal verstellbar ist und dass die Trägerplatte (2) an einem Grundblech (1) begrenzt vertikal verstellbar ist, das an der Außenseite der Seitenwand der Schublade unverschiebbar festgelegt ist, wobei der Abstand der Trägerplatte (2) von der Stirnseite der Schublade an den Abstand des Kupplungsbolzens (11) zur Rückseite der Blende (B) so gewählt ist, dass der Kulissenbolzen (8) in seiner verdrehten und verschobenen Stellung die Verbindungsstellung einnimmt, wenn die Blende (B) an der Stirnseite der Schublade anliegt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangteil (3) in der Verbindungsstellung mit einem oberen Teil (3b) des Führungsschlitzes (3d) den Kupplungsbolzen (11) hintergreift, dass der Kulissenbolzen (8) zusätzlich in einem gebogenen Führungsschlitz (4a) eines Kulissenblechs (4) geführt ist, wobei der Führungsschlitz (4a) zu einer begrenzten vertikalen,

nach oben gerichteten Verstellung des Kulissenblechs (4) auf der Trägerplatte (2) führt, die das Fangteil (3) in der Verbindungsstellung arretiert und

dass eine Druckfeder (7) auf einem Führungsbolzen (6) die obere Stellung des Kulissenblechs (4) an der Trägerplatte (2) festhält, wobei sich die Druckfeder (7) mit dem Führungsbolzen (6) an abgewinkelten Teilen (2k, 4b) der Trägerplatte (2) und des Kulissenblechs (4) abstützt und die Blende (B) mit Federspannung an der Schublade festhält.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundblech (1) eine ovale Aufnahme (1b) für ein Höhenverstellelement (9) aufweist, das einen exzentrisch angeordneten Lagerbolzen (9a) trägt, der in eine Bohrung (2i) der Trägerplatte (2) eingeführt ist und dass bei einer Verdrehung des Höhenverstellelements (9) die Höhenstellung zwischen Trägerplatte (2) und Grundblech (1) verändert ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder6, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Grundblech (1) über abgewinkelte Seitenwände (1c) an der Außenseite der Seitenwand der Schublade abstützt und dabei einen Freiraum für die Aufnahme der verstellbaren Trägerplatte (2), das verdrehbare und verschiebbare Fangteil (3) und das verstellbare Kulissenblech (4) zwischen dem Grundblech (1) und dem Gehäuse (G) der Frontfixiereinheit (FE) schafft.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüch 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem manuellen Verstellen des Kulissenblechs (4) in die untere vertikale Endstellung die Festlegung des Kupplungsbolzens (11) im Verbindungsbeschlagteil der Schublade aufhebbar ist und dass dann die Blende von der Schublade abnehmbar ist, wobei der Kupplungsbolzen (11) aus dem Führungsschlitz (3d) des zurückgeschobenen und zurückgedrehten Fangteils (3) herausführbar und das Fangteil (3) durch die gespannte Druckfeder (7) des Kulissenblechs (4) in der Einführstellung festgelegt ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, und wobei die Frontfixiereinheiten (FE) Höhenverstellelemente (9) zur Veränderung der vertikalen Einstellung der Einführaufnahmen (EFA) in Bezug zu den Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) aufweisen und/oder dass die Frontfixiereinheiten (FE) Seitenverstellelemente (10) zur Veränderung der horizontalen Seiteneinstellung der Einführaufnahmen (EFA) in Bezug zu den Kupplungsbolzen (11) der Blenden-Beschlagteile (5) aufweisen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontfixiereinheiten (FE) über die Gehäuse (G) fest mit zugekehrten Seitenkanten (SK) eines Schubladenbodens (SB) verbindbar sind.

Hierzu 8 Blatt Zeichnungen