AT15501U1

AT15501U1 - Schloss

Info

Publication number: AT15501U1
Application number: ATGM50006/2016U
Authority: AT
Inventors: Trummer Hannes
Original assignee: Roto Frank Ag
Priority date: 2016-01-14
Filing date: 2016-01-14
Publication date: 2017-11-15
Also published as: EP3192950B1; EP3192950A1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), die über einen an einer Nuss (6) angeordneten Drücker in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei die Nuss (6) bei verriegelter Stellung der Verriegelungselemente (4) durch die Schubstange (3) in ihrer Neutralstellung blockiert ist. Die Nuss (6) weist an ihrem Umfang eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Aussparung auf, wodurch eine abgeflachte Anschlagfläche (7) ausgebildet ist, die im verriegelten Zustand des Schlosses an einer entsprechenden Steuerfläche (8) der Schubstange (3) anliegt.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse, mittels einer Sperrmechanik über eine Schubstange betätigbare Verriegelungselemente sowie eine federbelastete Falle, die über einen an einer Nuss angeordneten Drücker in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei die Nuss bei verriegelter Stellung der Verriegelungselemente durch die Schubstange in ihrer Neutralstellung blockiert ist.

[0002] Ein derartiges Schloss ist beispielsweise in der DE 10107744 A1 offenbart. Eine Blockierung der Nuss erfolgt hier durch einen auf einem Nussarm angeordneten Sperrfortsatz, welcher mit einer entsprechenden Anschlagsfläche an einer Schubstange zusammenwirkt. Diese Lösung benötigt einerseits mehr Raum im Gehäuse und die Nuss selbst muss mit einer aufwändigen Form und höherem Materialeinsatz gefertigt werden.

[0003] In der DE 3739022 A1 ist beispielsweise ein eigener Blockierhebel vorgesehen, welcher in gesperrter Stellung des Schlosses in den Bewegungsweg der Falle ragt und diese in ausgeschobener Stellung blockiert. Die Nuss, welche am hinteren Ende der Falle angreift, ist somit auch blockiert und kann nicht mehr verdreht werden. Diese Lösung benötigt eine ganze Reihe spezieller Bauteile, welche nur für diesen Zweck vorgesehen werden und einerseits mehr Platzbedarf im Gehäuse erfordern, als auch durch den aufwändigen Aufbau die Herstellungskosten erhöhen.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Schlösser dahingehend zu verbessern, dass die notwendigen Bauteile vereinfacht werden, wodurch geringere Baugrößen ermöglicht werden, Material eingespart wird und damit die Herstellungskosten gesenkt werden. Idealerweise sollen bereits vorhandene Standardbauteile nur geringfügig modifiziert werden, um die zusätzliche Funktionalität zu gewährleisten.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die vorliegende Erfindung dadurch gelöst, dass die Nuss an ihrem Umfang eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Aussparung aufweist, wodurch eine abgeflachte Anschlagfläche ausgebildet ist, die im verriegelten Zustand des Schlosses an einer entsprechenden Steuerfläche der Schubstange anliegt. Diese Lösung ist besonders platzsparend und benötigt sogar weniger Material als eine herkömmliche Nuss, da bei der vorgesehenen Aussparung sogar noch Material wegfällt.

[0006] Dabei ist es ein weiteres Merkmal der Erfindung, dass die abgeflachte Anschlagfläche in Neutralstellung der Nuss parallel zur Längsachse der Schubstange verläuft, und dass die Steuerfläche an der Schubstange durch einen Abschnitt der vom Stulp abgewandten Stirnseite gebildet ist. Diese Anordnung ist besonders bevorzugt für ein Schloss mit möglichst geringem Dornmaß. Die Schubstange muss in keiner Weise modifiziert werden und die Herstellungskosten bleiben daher gering.

[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass die Nuss in blockierter Stellung als Rückdrücksicherung für die Falle dient. Dies kann beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden, dass die Nuss direkt oder über einen Fallenrückzugshebel gelenkig mit der Falle verbunden ist, wobei eine Blockade der Nuss auch eine Blockade der Falle bzw. des dazwischen gelagerten Fallenrückzugshebels bewirkt. Die Falle dient im Sperrzustand somit als zusätzliches Verriegelungselement.

[0008] Schließlich ist es ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass die abgeflachte Anschlagfläche an der Nuss an ihrem unteren Ende einen Verlängerungsabschnitt aufweist, welcher an die Nuss angeformt ist und sich im Wesentlichen in die gleiche Richtung, wie die abgeflachte Anschlagfläche erstreckt. Dadurch ist es möglich, den Verschleiß der Anschlagfläche durch eine bessere Kräfteverteilung zu minimieren.

[0009] Die Erfindung wird nun näher anhand der beiliegenden Figuren beschrieben wobei, [0010] Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Schloss in entsperrter Ausgangsstellung zeigt, [0011] Fig. 2 das Schloss aus Fig. 1 in entsperrter Stellung mit über die betätigte Nuss zurück gezogener Falle zeigt, [0012] Fig. 3 das Schloss aus Fig. 1 in gesperrter Stellung mit blockierter Nuss zeigt und [0013] Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Nuss zeigt.

[0014] Das in der Fig. 1 dargestellte Schloss weist ein Gehäuse 1 auf, in welchem eine Sperrmechanik 2 angeordnet ist, die über eine Schubstange 3, Verriegelungselemente 4, im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Schubriegel, betätigt. Die Sperrmechanik 2 kann dabei beispielsweise über einen Schließzylinder (nicht gezeigt) betätigt werden. In entsperrter Ausgangsstellung, wie in Fig. 1 dargestellt, befindet sich die Schubstange 3 in der oberen Position und das Verriegelungselement 4 ist in das Gehäuse 1 zurückgezogen. Ferner befindet sich im Schloss eine federbelastete Falle 5, welche über eine Nuss 6 mit einem daran angeordneten Drücker (nicht gezeigt) gegen die Kraft ihrer Feder in eine zurückgezogene Position bringbar ist.

[0015] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, lässt sich die Nuss 6 in der entsperrten Stellung des Schlosses, wenn die Schubstange 3 in der oberen Position ist, frei Verdrehen und die Falle 5 wird zurückgezogen.

[0016] Wird das Schloss nun durch Betätigung der Sperrmechanik 3 in die versperrte Position gebracht, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, dann bewegt sich die Schubstange 3 nach unten, das Verriegelungselement 4 wird ausgeschoben und die Steuerfläche 8 an der Schubstange, gleitet entlang der Anschlagsfläche 7 der Nuss vorbei, wodurch diese beiden Flächen 7,8 aneinander anliegen und die Nuss 6 nicht mehr verdreht werden kann.

[0017] In Fig. 4 ist eine Nuss 6 eines erfindungsgemäßen Schlosses im Detail gezeigt. Dabei ist die abgeflachte Anschlagfläche 7, welche durch eine einfache kreissegmentförmige Aussparung herstellbar ist, gut erkennbar. Diese Anschlagfläche 7 kann beispielsweise bei einer herkömmlichen Nuss sehr einfach durch eine Fräsung hergestellt werden. Insgesamt kommt es gegenüber einer Standardnuss sogar zu einer Materialeinsparung bei gleichzeitiger Erhöhung des Funktionsumfangs. Gegenüber einer Lösung mit Arm und Vorsprung kann auch die Baugröße des Schlosses, insbesondere das Dornmaß mit dieser Lösung reduziert werden.

Claims

Ansprüche

1. Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), mittels einer Sperrmechanik (2) über eine Schubstange (3) betätigbare Verriegelungselemente (4) sowie eine federbelastete Falle (5), die über einen an einer Nuss (6) angeordneten Drücker in eine zurückgezogene Position bringbar ist, wobei die Nuss (6) bei verriegelter Stellung der Verriegelungselemente (4) durch die Schubstange (3) in ihrer Neutralstellung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (6) an ihrem Umfang eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Aussparung aufweist, wodurch eine abgeflachte Anschlagfläche (7) ausgebildet ist, die im verriegelten Zustand des Schlosses an einer entsprechenden Steuerfläche (8) der Schubstange (3) anliegt.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die abgeflachte Anschlagfläche (7) in Neutralstellung der Nuss (6) parallel zur Längsachse der Schubstange (3) verläuft, und dass die Steuerfläche (8) an der Schubstange (3) durch einen Abschnitt der vom Stulp abgewandten Stirnseite gebildet ist.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (6) in blockierter Stellung als Rückdrücksicherung für die Falle (5) dient.
4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die abgeflachte Anschlagfläche (7) an der Nuss an ihrem unteren Ende einen Verlängerungsabschnitt aufweist, welcher an die Nuss angeformt ist und sich im Wesentlichen in die gleiche Richtung, wie die abgeflachte Anschlagfläche (7) erstreckt. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen