AT515806B1 - Schloss - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss umfassend ein Gehäuse (1), eine federbelastete Falle (3), einen durch eine betätigbare Schubstange (6) bewegbaren Riegel (4) sowie ein mit einem Schließblech zusammenwirkendes Auslöseelement (5), welches in Ausgangslage die Schubstange (6) in der entsperrten Stellung blockiert. Das Auslöseelement (5) ist mittels einer senkrecht zum Stulp (2) stehenden Drehachse (18) schwenkbar gelagert, wobei ein innerer im Gehäuse (1) liegender Endabschnitt (11) des Auslöseelements (5) den Vorsprung (16) aufweist, welcher die Schubstange (6) blockiert bzw. freigibt, und wobei ein äußerer über den Stulp (2) hinausragender Endabschnitt (10) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen Hebelarme (12,13) in Ausgangslage des Auslöseelements (5) im Wesentlichen von der Drehachse (18) weg in Richtung der jeweiligen Seitenkanten (21,22) des Stulps (2) hin geneigt sind und in der Endstellung, in welcher einer der am weitesten seitlich vorragenden Abschnitte der Hebelarme (12,13) mit einer entsprechenden Ausnehmung im Schließblech zusammenwirkt, im Wesentlichen soweit in Richtung der Stulpmitte hin verschwenkt sind, dass der Vorsprung (16) am inneren Endabschnitt (11) mit der Schubstange (6) außer Eingriff steht.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss umfassend ein Gehäuse, eine federbelastete Falle,einen durch eine betätigbare Schubstange bewegbaren Riegel sowie ein mit einem Schlie߬blech zusammenwirkendes Auslöseelement, welches in Ausgangslage mit einem Vorsprung inden Bewegungsweg der Schubstange ragt und diese in der entsperrten Stellung blockiert.

[0002] Derartige Panikschlösser, bei welchen beim Zuschlägen einer Tür der Riegel gemein¬sam mit der Falle automatisch ausfährt sind seit langem bekannt. Ein Auslöseelement, in Formeines Schiebers oder eines Hebels, dient dabei oft dazu, in der Schlossmechanik dieSchubstange zu blockieren bis das Auslöseelement vom Schließblech in das Gehäuse desSchlosses gedrückt wird und dadurch die Schubstange freigibt, welche in Folge den Riegelausschiebt.

[0003] Bei einer anderen bekannten Variante sind die Auslösehebel nicht in das Gehäuseeinschiebbare Schieber oder Hebel, sondern weisen außen über den Stulp vorragende seitlichverschwenkbare Vorsprünge auf, welche mit entsprechenden Ausnehmungen im SchließblechZusammenwirken. Ein Beispiel für ein derartiges Schloss ist in der EP 2287426 A1 gezeigt.Dabei weist das Auslöseelement einen seitlich über den Stulp hinausragenden Bügel auf, wel¬cher mit einer entsprechenden Ausnehmung im Schließblech zusammenwirkt. Nachteilig beidieser Ausführung ist, dass das Auslöseelement aufwendig aus verschiedenen Teilen aufge¬baut ist und der vorstehende Bügel je nach Verwendung bei einer links oder rechts angeschla¬genen Tür umgebaut werden muss.

[0004] Die DE 8902476 U1 zeigt eine Variante, bei welcher der über den Stulp hinausragendeTeil ein in einem quer im Stulp liegenden Langloch verschiebbarer Zapfen ist, welcher mit einerentsprechenden Hebelmechanik im Schlossgehäuse zusammenwirkt. Diese Variante ist zwarohne Umbau bei links sowie bei rechts angeschlagenen Türen einsetzbar, jedoch ist der Aufbauweiterhin kompliziert und fehleranfällig. Die Rückstellung des Zapfens genau auf eine Mittelstel¬lung im Loch über eine Zugfeder am Innenhebel führt in der Praxis zu einem sehr ungenauenRückstellverhalten, wodurch die Schließsicherheit des Schlosses beeinträchtigt ist. Auch kanndiese Variante bei einem unbeabsichtigten Vorbeistreifen am Auslösehebel sehr leicht fehlaus-gelöst werden.

[0005] Ziel der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Schloss zu schaffen, welches die obengenannten Nachteile beseitigt, und bei welchem der aus dem Stulp vorragende Teil des Auslö-sehebels einfach aufgebaut ist, das eine hohe Sperrsicherheit aufweist und ohne Umbau fürlinks und rechts angeschlagene Türen eingesetzt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Auslöseelement mittelseiner senkrecht zum Stulp stehenden im Stulp gehaltenen Achse schwenkbar gelagert ist,wobei ein innerer im Gehäuse liegender Endabschnitt des Auslöseelements den Vorsprungaufweist, welcher die Schubstange blockiert bzw. freigibt, und wobei ein äußerer über den Stulphinausragender Endabschnitt als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen Hebelarme inAusgangslage des Auslöseelements im Wesentlichen von der Drehachse weg in Richtung derjeweiligen Seitenkanten des Stulps hin geneigt sind und in der Endstellung, in welcher einer deram weitesten seitlich vorragenden Abschnitte der Hebelarme mit einer entsprechenden Aus¬nehmung im Schließblech zusammenwirkt, im Wesentlichen soweit in Richtung der Stulpmittehin verschwenkt sind, dass der Vorsprung am inneren Endabschnitt mit der Schubstange außerEingriff steht. Es ist dadurch möglich ein sehr einfaches Auslöseelement zu schaffen, welchesdie seitliche lineare Kraft, die beim Auftreffen des äußeren Endabschnitts auf das Schließblechauf das Auslöseelement wirkt, unmittelbar in eine Drehbewegung umsetzt, welche im Innerendes Schlossgehäuses die Freigabe der Schubstange bewirkt. Dadurch wird der Riegel automa¬tisch durch die sich abwärts bewegende Schubstange in seine ausgeschobene Position be¬wegt. Die Schubstange kann dabei in Richtung der Sperrsteilung mittels einer Feder vorge¬spannt sein, oder lediglich durch die Schwerkraft beaufschlagt sein.

[0007] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Ausgangsla¬ge des Auslöseelements einer Endstellung des Schwenkwegs des Auslöseelements entspricht.Dadurch ist sichergestellt, dass das Auslöseelement immer eine konkret definierte Ausgangsla¬ge einnehmen kann, in welcher ein Blockieren der Schubstange möglich ist. Die Sperrsicherheitwird dadurch wesentlich erhöht.

[0008] Es ist ein weiteres Merkmal der Erfindung, dass die Hebelarme des äußeren Endab¬schnitts des Auslöseelements um die Drehachse herum punktsymmetrisch ausgebildet sind.Die konkrete geometrische Ausgestaltung der Hebelarme kann beliebig sein, wobei darauf zuachten ist, dass die jeweils wirkenden Enden der Hebelarme von der Drehachse aus gesehenpunktsymmetrisch ausgebildet sind, damit das Schloss sowohl bei einem linken wie auch beieinem rechten Anschlag gleichermaßen betätigbar ist. Je nach Anschlag trifft dabei entwederder obere oder der untere Hebelarm auf die Ausnehmung im Schließblech, wodurch das Auslö¬seelement betätigt wird.

[0009] Ferner ist es ein Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass das Auslöseelement einstü¬ckig ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ist bevorzugt, da dadurch eine sehr kostengünstigeKonstruktion ermöglicht wird, wobei das Auslöseelement einfach in eine entsprechende Boh¬rung im Stulp eingesetzt wird.

[0010] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorgesehen, dass zwischen demäußeren Endabschnitt des Auslöseelements und einem im Stulp befindlichen Lagerabschnitt einDistanzabschnitt vorgesehen ist, dessen Dicke zumindest der Dicke des Stulps entspricht undals Führung des Auslöseelements im Stulp dient.

[0011] Die Dicke des äußeren Endabschnitts des Auslöseelements ist so bemessen, dass dieSpaltbreite zwischen Stulp und Zarge in geschlossener Stellung überbrückt wird und ein siche¬res Betätigen des Auslöseelements durch die Ausnehmung im Schließblech gewährleistet wird.Da bei jeder Tür auch im geschlossenen Zustand ein Spalt von wenigen Millimetern zwischenStulp und Zarge verbleibt, ist es sinnvoll diesen äußeren Endabschnitt mit dieser Dicke vorzu¬sehen, um sicher zu stellen, dass das Auslöseelement immer ins Schließblech eingreifen kann.

[0012] Schließlich ist es ein Merkmal der Erfindung, dass zum Blockieren des Riegels in derausgeschobenen Stellung zumindest ein zusätzliches Sperrelement vorgesehen ist, welchesbeispielsweise über einen Schließzylinder betätigbar ist. Damit kann das ungewollte Zurückzie¬hen des Riegels durch Betätigung des Drückers, welcher auf die Schubstange einwirkt, verhin¬dert werden.

[0013] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläu¬tert, wobei [0014] Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses mit zurückgezogenem Riegel und ausgeschobener Falle zeigt, [0015] Fig. 2 eine Aufsicht auf die Stulpseite des Schlosses in der Stellung wie in Fig. 1 zeigt, [0016] Fig. 3 eine Ansicht des Schlosses aus Fig. 1 mit ausgeschobener Falle und ausge¬ schobenem Riegel zeigt, [0017] Fig. 4 eine Aufsicht auf die Stulpseite des Schlosses in der Stellung wie in Fig. 3 zeigt, [0018] Fig. 5 eine Ansicht des Schlosses aus Fig. 1 mit zurückgezogener Falle und zurück¬ gezogenem Riegel zeigt, [0019] Fig. 6 eine Aufsicht auf die Stulpseite des Schlosses in der Stellung wie in Fig. 5 zeigt, [0020] Fig. 7 eine Aufsicht auf ein Auslöseelement zeigt und [0021] Fig. 8 eine Seitenansicht auf ein Auslöseelement zeigt.

[0022] Das in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Schloss weist ein Gehäuse 1 auf, welches in denDarstellungen offen dargestellt ist. Auf einer Seite des Gehäuses 1 befindet sich der Stulp 2,welcher mit verschiedenen Durchbrüchen für die Falle 3, den Riegel 4, sowie das Auslöseele- ment 5 versehen ist. Die Falle 3 kann über eine Nuss 7 und einen daran befestigten Türdrücker(nicht gezeigt) gegen die Kraft einer Feder zurückgezogen werden. An der Nuss 7 befindet sichweiters ein Mitnehmer 14, welcher in eine entsprechende Öffnung 15 in der Schubstange 6eingreift, wodurch auch die Schubstange mittels des Türdrückers über die Nuss 7 in die ent¬sperrte obere Stellung bewegt werden kann. Die Schubstange 7 ist weiters über eine Kulissen¬führung 20 mit dem Riegel 4 verbunden, wodurch dieser bei Bewegung der Schubstange aus¬geschoben bzw. zurückgezogen werden kann. Zusätzlich ist eine Ausnehmung 8 für die Auf¬nahme eines Schließzylinders vorgesehen, welcher ein Sperrelement 9 betätigt, welches denRiegel 4 in seiner ausgeschobenen Stellung blockieren kann.

[0023] In den Fig. 1 und 2 ist das Schloss in jener Stellung gezeigt, in der die Nuss 7 in Neut¬ralstellung ist, die Falle 3 ausgefahren ist und der Riegel 4 sich in der zurückgezogenen Stel¬lung befindet. Ein Auslöseelement 5 weist an seinem inneren Endabschnitt 11 einen Vorsprung16 auf, der in den Bewegungsweg der Schubstange 6 ragt und diese an der Abwärtsbewegunghindert. Das Auslöseelement 5 durchragt den Stulp 2, wobei der äußere Endabschnitt 10 alszweiarmiger Hebel ausgebildet ist. In der Stellung gemäß den Fig. 1 und 2 befindet sich dasAuslöseelement 5 in seiner Ausgangslage, wobei in dieser Stellung die beiden Hebelarme12,13 in Richtung der jeweiligen Stulpseitenkante 21, 22 hin verschwenkt sind. Der obere He¬belarm 12 ist dabei der ersten Stulpseitenkante 21 und der untere Hebelarm 13 der zweitenStulpseitenkante 22 zugeneigt.

[0024] Wird die Tür nun zugemacht, so läuft der äußere Endabschnitt 10 des Auslöseelements5 in eine entsprechende Ausnehmung des Schließblechs ein, wodurch das Auslöseelement umseine senkrecht auf den Stulp stehende Drehachse 18 verschwenkt wird. Je nachdem wie dieTür angeschlagen ist, trifft dabei entweder der obere Hebelarm 12 oder der untere Hebelarm 13auf die Rückwand einer entsprechenden Ausnehmung im Schließblech auf und bewirkt dasVerschwenken des Auslöseelements. Wie in Fig. 2 dargestellt entspricht das sowohl bei einerlinks als auch bei einer rechts angeschlagenen Tür einer Drehung gegen den Uhrzeigersinn.

[0025] Sobald die Tür vollständig geschlossen ist, nimmt das Auslöseelement die Stellunggemäß Fig. 4 ein, wodurch der Vorsprung 16 des inneren Endabschnitts 11 mit der Schubstan¬ge 6 außer Eingriff kommt und die Schubstange, welche durch eine Feder in Richtung Sperr¬steilung vorbelastet ist, sich nach unten bewegen kann. Dadurch wird der Riegel 4 aufgrund derKulissenführung 20 von der Schubstange ausgeschoben und nimmt die Stellung gemäß Fig. 3ein.

[0026] Wird die Schubstange 6 durch den Türdrücker wieder in die obere Position bewegt, wirdsowohl die Falle als auch der Riegel zurückgezogen und das Auslöseelement kann sich wiederin die Ausgangslage bewegen, wo der Vorsprung 16 des inneren Endabschnitts 11 wieder inden Bewegungsweg der Schubstange 6 tritt (Fig. 5 und 6).

[0027] In den Fig. 7 und 8 ist ein Auslöseelement in Detailansicht dargestellt. Am inneren End¬abschnitt 11 befindet sich der Vorsprung 16, welcher die Schubstange 6 in der oberen Positionblockiert. Weiters ist eine Ausnehmung vorgesehen in der die Feder 17 gelagert ist, welche dasAuslöseelement 5 gegen seine Ausgangsstellung vorspannt. Die Ausgangsstellung ist dabei einrandseitiger Anschlag des Bewegungswegs des Auslöselements 5. Der äußere Endabschnitt 10ist als zweiseitiger Hebel mit zwei punktsymmetrisch ausgebildeten Hebelarmen 12,13 ausge¬bildet. Zur Führung im Stulp 2 ist ein Distanzabschnitt 19 vorgesehen.

[0028] Die Dicke des äußeren Endabschnitts 10 des Auslöseelements 5 ist so bemessen, dassdie Spaltbreite zwischen Stulp 2 und Zarge in geschlossener Stellung überbrückt wird und einsicheres Betätigen des Auslöseelements 5 durch das Schließblech gewährleistet ist.

Claims (6)

1. Patentansprüche 1. Schloss umfassend ein Gehäuse (1), eine federbelastete Falle (3), einen durch eine betä¬tigbare Schubstange (6) bewegbaren Riegel (4) sowie ein mit einem Schließblech zusam¬menwirkendes Auslöseelement (5), welches in Ausgangslage mit einem Vorsprung (16) inden Bewegungsweg der Schubstange (6) ragt und diese in der entsperrten Stellung blo¬ckiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (5) mittels einer senkrechtzum Stulp (2) stehenden im Stulp (2) gehaltenen Drehachse (18) schwenkbar gelagert ist,wobei ein innerer im Gehäuse (1) liegender Endabschnitt (11) des Auslöseelements (5)den Vorsprung (16) aufweist, welcher die Schubstange (6) blockiert bzw. freigibt, und wo¬bei ein äußerer über den Stulp (2) hinausragender Endabschnitt (10) als zweiarmiger He¬bel ausgebildet ist, dessen Hebelarme (12,13) in Ausgangslage des Auslöseelements (5)im Wesentlichen von der Drehachse (18) weg in Richtung der jeweiligen Seitenkanten(21,22) des Stulps (2) hin geneigt sind und in der Endstellung, in welcher einer der am wei¬testen seitlich vorragenden Abschnitte der Hebelarme (12,13) mit einer entsprechendenAusnehmung im Schließblech zusammenwirkt, im Wesentlichen soweit in Richtung derStulpmitte hin verschwenkt sind, dass der Vorsprung (16) am inneren Endabschnitt (11) mitder Schubstange (6) außer Eingriff steht.
2. 2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangslage des Auslö¬seelements (5) einer Endstellung des Schwenkwegs des Auslöseelements (5) entspricht.
3. 3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelarme (12,13)des äußeren Endabschnitts (10) des Auslöseelements (5) um die Drehachse (18) herumpunktsymmetrisch ausgebildet sind.
4. 4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslö¬seelement (5) einstückig ausgebildet ist.
5. 5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischendem äußeren Endabschnitt (10) des Auslöseelements (5) und einem im Stulp befindlichenLagerabschnitt ein Distanzabschnitt (19) vorgesehen ist, dessen Dicke zumindest der Di¬cke des Stulps (2) entspricht und als Führung des Auslöseelements (5) im Stulp (2) dient.
6. 6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Blockie¬ren des Riegels (4) in der ausgeschobenen Stellung zumindest ein zusätzliches Sperrele¬ment (9) vorgesehen ist, welches beispielsweise über einen Schließzylinder betätigbar ist. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen