AT14102U1

AT14102U1 - shutter

Info

Publication number: AT14102U1
Application number: ATGM50159/2013U
Authority: AT
Inventors: Nicoletta Monaco
Original assignee: Nicoletta Monaco
Priority date: 2013-11-11
Filing date: 2013-11-11
Publication date: 2015-04-15

Abstract

Verschluss (1), zum Verschließen umschließender Schmuckgegenstände, mit einem Verschlussmechanismus (2) der ein drehbar gelagertes Verschlusselement (4) umfasst, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses (1) den Verschluss (1) in eine in sich geschlossene Form bringt. Des Weiteren weist der Verschlussmechanismus (2) eine Feder auf, die das Verschlusselement (4) in Richtung des geschlossenen Zustands drückt, und zusätzlich einen Druckverschluss auf, durch den das Verschlusselement (4) durch Kraftwirkung (8) des Druckverschlusses im geschlossenen Zustand gehalten wird.Closure (1), for closing enclosing decorative objects, with a closure mechanism (2) comprising a rotatably mounted closure element (4) which brings the closure (1) in the closed state of the closure (1) in a self-contained form. Furthermore, the closure mechanism (2) has a spring which presses the closure element (4) in the closed state, and additionally a pressure closure, by which the closure element (4) is held in the closed state by force action (8) of the pressure closure ,

Description

Beschreibungdescription

VERSCHLUSSCLOSURE

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschließen umschließender Schmuckge¬genstände, mit einem Verschlussmechanismus der ein drehbar gelagertes Verschlusselementumfasst, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses den Verschluss in eine in sichgeschlossenen Form bringt.The invention relates to a closure for closing enclosing Schmuckge¬genstände, with a closure mechanism comprising a rotatably mounted closure element which brings the closure in the closed state of the closure in a self-contained form.

[0002] Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zum Verschließen eines Verschlusses einesumschließenden Schmuckgegenstandes durch einen Druckverschluss und ein Verschlussele¬ment.The invention further relates to a method for closing a closure of a enclosing jewelry item by a pressure lock and a Verschlussele¬ment.

[0003] Umschließende Schmuckgegenstände sind beispielsweise in Form von Halsketten undArmbändern bekannt. Bei handelsüblichen Verschlüssen umfasst der Verschlussmechanismuseine vorgespannte Feder, die mit einer hohen Vorspannkraft beaufschlagt ist. Nur so ist sicher¬gestellt, dass der Verschluss geschlossen bleibt und der Schmuckgegenstand nicht verlorengeht. Bei diesen bekannten Verschlüssen hat es sich als Nachteil erwiesen, dass das Öffnenund Verschließen des Verschlusses durch die hohe Vorspannkraft erschwert wird. Zumal diefiligrane Ausführung dieser Verschlüsse das Hantieren noch zusätzlich erschwert.Surrounding jewelry items are known, for example, in the form of necklaces and bracelets. In commercial closures, the closure mechanism includes a preloaded spring which is subjected to a high biasing force. This is the only way to ensure that the closure remains closed and that the article of jewelery is not lost. In these known closures, it has proven to be a disadvantage that the opening and closing of the closure is made difficult by the high biasing force. Especially since the filigree design of these closures makes handling even more difficult.

[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde einen Verschluss zum Verschließenumschließender Schmuckgegenstände und ein Verfahren zum Verschließen des Verschlussesbereitzustellen, bei dem das Öffnen und Verschließen, trotz filigraner Ausführung, für den Be¬nutzer erleichtert wird.The invention is therefore based on the object of providing a closure for closing the jewelry items and a method for closing the closure, in which the opening and closing, despite filigree design, is facilitated for the user.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass der Verschlussmechanismus eine Federaufweist, die das Verschlusselement in Richtung des geschlossenen Zustands drückt, undeinen Druckverschluss aufweist, durch den das Verschlusselement durch Kraftwirkung desDruckverschlusses im geschlossenen Zustand gehalten wird.The invention achieves the object in that the closure mechanism comprises a spring which presses the closure element in the direction of the closed state, and has a pressure closure, by which the closure element is held in the closed state by the force of the pressure closure.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass das Verfahren zum Verschließen desVerschlusses mit folgenden Verfahrensschritten durchgeführt wird: [0007] Anlegen einer Hälfte des Druckerschlusses an eine zweite Hälfte des Druckverschlussesmittels einer am Verschlusselement wirkenden Feder; [0008] Arretieren des Druckverschlusses durch Überwinden einer Kraftwirkung des Druckver¬schlusses mittels einer Druckkraft, wobei diese durch den Benutzer aufgebracht wird.The invention achieves the object by carrying out the method for closing the closure with the following method steps: [0007] applying one half of the printer closure to a second half of the pressure closure by means of a spring acting on the closure element; Locking the pressure closure by overcoming a force effect of Druckver¬schlusses by means of a compressive force, which is applied by the user.

[0009] Der Verschluss, meistens ringförmig ausgeführt, umfasst einen Verschlussmechanismusdessen Verschlusselement den geschlossenen Verschluss in eine in sich geschlossene Formbringt. Ein Ende des Verschlusselements ist in einem Drehpunkt am Verschluss gelagert. DieDrehung zum Öffnen und Verschließen kann in einer definierten Hauptebene des Verschlussesoder auch aus dieser heraus erfolgen. Die Feder die zwischen Verschluss und Verschlussele¬ment wirkt, drückt das Verschlusselement in Richtung geschlossenen Zustand. Es hat sich alsVorteil erwiesen die Feder nicht zu stark auszuführen, da der endgültige Verschluss mit demDruckverschluss erfolgt und dadurch das Hantieren für den Benutzer wesentlich leichter fällt.Besonders vorteilhaft erweist sich auch, dass durch Feder und Verschlusselement ein ungewoll¬tes Öffnen des umschließenden Schmuckgegenstands verhindert wird.The closure, which is usually annular, comprises a closure mechanism of its closure element which brings the closed closure into a self-contained shape. One end of the closure element is mounted in a pivot point on the closure. The rotation for opening and closing can take place in a defined main plane of the closure or also out of it. The spring which acts between the closure and the closure element presses the closure element in the direction of the closed state. It has proven to be a advantage not to perform the spring too strong, since the final closure is done with the pressure lock and thus the handling much easier for the user falls. Particularly advantageous also proves that prevents unwanted opening of the enclosing jewelry item by spring and closure element becomes.

[0010] Der Druckverschluss beruht auf einem ähnlichen Prinzip wie Druckknöpfe an Kleidungs¬stücken und weist, meistens zwei, mechanische Komponenten auf, die mit Überwindung einerelastischen Verformung zusammengefügt und getrennt werden. Hiermit entsteht auch dieKraftwirkung des Druckverschlusses welche entgegen dem Öffnungs- oder Schließvorgang desVerschlussmechanismus wirkt.The snap fastener is based on a similar principle as snaps on garment pieces and has, usually two, mechanical components which are assembled and separated to overcome an elastic deformation. This also creates the force effect of the pressure closure which acts against the opening or closing operation of the closure mechanism.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verschlusses werden imFolgenden anhand der Figuren näher erläutert.Further advantageous embodiments of the closure according to the invention are explained in the following with reference to the figures.

[0012] Figur 1 zeigt eine Ansicht eines Verschlusses der einen Druckverschluss mit tangentia¬ ler Kraftwirkung aufweist.FIG. 1 shows a view of a closure which has a pressure closure with a tangential force effect.

[0013] Figur 2 zeigt einen Ansicht und Schnittansicht eines Verschlusses der einen Druckver¬ schluss mit axialer Kraftwirkung aufweist.FIG. 2 shows a view and a sectional view of a closure which has a pressure lock with an axial force effect.

[0014] Figur 3 zeigt eine Ansicht eines Verschlusses der einen Druckverschluss mit radialerFigure 3 shows a view of a closure of a pressure lock with radial

Kraftwirkung aufweist.Has force effect.

[0015] Figur 1 zeigt einen Verschluss 1 dessen Hauptebene in der Blattebene liegt. Der Ver¬schluss 1 besteht aus einem Verschlussmechanismus 2 und einem Verschlussring 3. Der Ver¬schlussmechanismus 2 umfasst ein drehbar gelagertes Verschlusselement 4, eine Feder, undeine Hälfte 5 eines Druckverschlusses. Der Verschlussring 3 weist zwei Enden auf, wobei einEnde die Lagerstelle 6 für das Verschlusselement 4 und das andere Ende die zweite Hälfte 7des Druckverschlusses aufweist. Die Hälften des Druckverschlusses umfassen eine im Wesent¬lichen runde Erhöhung 5 auf dem freien Ende des Verschlusselements 4 und eine im Wesentli¬chen runde Vertiefung 7, auf der offenen, dem Verschlusselement 4 gegenüber liegenden Seitedes Verschlusses 1. In der Lagerstelle 6 wirkt zwischen dem Verschlussring 3 und dem Ver¬schlusselement 4 eine Feder, welche das Verschlusselement 4 im Uhrzeigersinn in Richtunggeschlossenen Zustand drückt. Diese Feder drückt die beiden Hälften 5 und 7 des Druckver¬schlusses aneinander, ist aber zu schwach ausgelegt, um eine elastische Verformung desDruckverschlusses und somit die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses zu übenwinden. Indiesem Ausführungsbeispiel steht die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses in tangentialerRichtung bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselementes 4. Es kann erwähntwerden, dass der Druckverschluss gemäß einem weiteren Beispiel der Erfindung Drähte mitfedernder Wirkung aufweisen kann.FIG. 1 shows a closure 1 whose main plane lies in the leaf plane. The closure 1 consists of a closure mechanism 2 and a closure ring 3. The closure mechanism 2 comprises a rotatably mounted closure element 4, a spring, anda half 5 of a pressure closure. The locking ring 3 has two ends, one end having the bearing 6 for the closure element 4 and the other end the second half 7 of the pressure closure. The halves of the pressure closure comprise a substantially round elevation 5 on the free end of the closure element 4 and a substantially circular recess 7, on the open, the closure element 4 opposite side of the closure 1. In the bearing 6 acts between the Locking ring 3 and the closure element 4, a spring which presses the closure element 4 in the clockwise direction in the closed state. This spring presses the two halves 5 and 7 of the press fastener against one another, but is designed too weakly to overcome an elastic deformation of the pressure lock and thus the force effect 8 of the pressure lock. In this embodiment, the force action 8 of the pressure lock is in the tangential direction with respect to the rotational movement 9 of the closure element 4. It may be mentioned that the pressure closure according to a further example of the invention can have wires with a springing effect.

[0016] Die Funktion des Verschlusses 1 wird nunmehr anhand eines Anwendungsbeispielserläutert. Der Verschluss 1 stellt ein loses Ende eines umschließenden Schmuckgegenstandes,wie in diesem Anwendungsbeispiel eine Halskette, dar. Diese Halskette wird um den Halsgelegt und das zweite lose Ende wird durch Aufdrücken, entgegen der Kraftwirkung 8 desDruckverschlusses und der Federwirkung in Lagerstelle 6, des Verschlusselements 4 in denVerschluss 1 eingehängt.The function of the shutter 1 will now be explained with reference to an application example. The closure 1 represents a loose end of an enclosing jewelry article, such as a necklace in this application example. This necklace is placed around the neck and the second loose end is pressed against the force action 8 of the pressure closure and the spring action in bearing 6 of the closure element 4 hooked in the lock 1.

[0017] Um den Verschluss 1 zu schließen dreht bei einem ersten Verfahrensschritt die in La¬gerstelle 6 wirkende Feder das Verschlusselement 4 im Uhrzeigersinn bis die Hälfte 5 desDruckverschlusses an der Hälfte 7 des Druckverschlusses anliegt.In order to close the closure 1, in a first method step, the spring acting in bearing position 6 rotates the closure element 4 in a clockwise direction until half 5 of the pressure closure rests against the half 7 of the pressure closure.

[0018] Bei einem zweiten Verfahrensschritt wird die Kraftwirkung 8 des Druckverschlussesdurch eine Druckkraft des Benutzers überwunden und somit der Druckverschluss arretiert.In a second method step, the force 8 of the pressure closure is overcome by a pressure force of the user and thus locks the pressure lock.

[0019] Figur 2 zeigt einen Verschluss 1 mit demselben Aufbau wie Figur 1, wobei dieser sichwie folgt unterscheidet: Die Hälften des Druckverschlusses umfassen eine im Wesentlichenrunde Vertiefung 5 an dem freien Ende des Verschlusselements 4 und eine im Wesentlichenrunde Erhöhung 7, an der offenen, dem Verschlusselement 4 gegenüber liegenden Seite desVerschlusses 1. In diesem Ausführungsbeispiel steht die Kraftwirkung 8 des Druckverschlussesin axialer Richtung bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselementes 4.Figure 1 shows a closure 1 of the same construction as Figure 1, differing as follows: The halves of the pressure closure comprise a substantially circular recess 5 at the free end of the closure element 4 and a substantially circular elevation 7, at the open, In this exemplary embodiment, the force 8 of the pressure closure is in the axial direction with respect to the rotational movement 9 of the closure element 4.

[0020] Es kann erwähnt werden, dass die im Wesentlichen runde Erhöhung und Vertiefung desDruckverschlusses auch auf dem gelagerten Ende des Verschlusselements und auf der Lager¬stelle aufweisenden Seite des Verschlusses platziert sein könnten. Gemäß einem weiterenBeispiel der Erfindung könnte der Verschlussmechanismus auch zwei Druckverschlüsse auf¬weisen. Beide Enden des Verschlusselements und des Verschlussringes könnten jeweils eineHälfte der beiden Druckverschlüsse aufweisen. Die Kraftwirkungen beider Druckverschlüssemüssten im selben Zeitpunkt, während der Verschlussmechanismus geöffnet oder verschlossenwird, erfolgen.It may be mentioned that the substantially round elevation and depression of the pressure closure could also be placed on the supported end of the closure element and on the side of the closure which has a bearing point. According to a further example of the invention, the locking mechanism could also have two pressure locks. Both ends of the closure element and the closure ring could each comprise one half of the two pressure seals. The force actions of both Druckverschlüssemüssten at the same time, while the shutter mechanism is opened or closed, take place.

[0021] Figur 3 zeigt einen Verschluss 1 mit demselben Aufbau wie Figur 1, wobei dieser sichwie folgt unterscheidet: Die Stirnfläche 10 des Verschlusselements 4 umfasst die Hälfte 5 desFigure 3 shows a closure 1 with the same structure as Figure 1, which differs as follows: The end face 10 of the closure member 4 comprises the half 5 of the

Druckverschlusses und des Weiteren umfasst die Stirnfläche 11 des Verschlussringes 3 dieHälfte 7 des Druckverschlusses. Die Kraftwirkung 8 entsteht an den Kanten der Stirnfläche 11und erstreckt sich über die ganze Stirnfläche 11. Über das Verschlusselement 4 wird die Kraft¬wirkung 8 in die Lagerstelle 6 eingeleitet. Die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses wirkt,bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselements 4, in radialer Richtung und entfälltsobald die Hälfte 5 in die Hälfte 7 einrastet.Pressure closure and further comprises the end face 11 of the locking ring 3, the half 7 of the snap closure. The force 8 arises at the edges of the end face 11und extends over the entire end face 11. About the closure element 4, the Kraft¬wirkung 8 is introduced into the bearing 6. The force effect 8 of the pressure closure acts, relative to the rotational movement 9 of the closure element 4, in the radial direction and eliminates the obturation when the half 5 engages in the half 7.

[0022] Es kann erwähnt werden, dass der Verschluss 1 aus Metall, aus Kunststoff oder einemanderen vergleichbaren Material hergestellt sein könnte.It may be mentioned that the closure 1 could be made of metal, plastic or some other comparable material.

[0023] Es kann erwähnt werden, dass der Begriff „Schmuckgegenstand“ im Rahmen diesesSchutzrechts breit auszulegen ist und der erfindungsgemäße Verschluss auch zum Verschlie¬ßen von beispielsweise Kleidungsstücken, Gürteln oder Taschen verwendet werden kann. DerBegriff „umschließend“ ist keinesfalls auf nur runde Schmuckgegenstände eingeschränkt undumfasst somit auch beispielsweise zwei oder mehreckige oder auch ovale Schmuckgegenstän¬de.It may be mentioned that the term "article of jewelery" is to be interpreted broadly in the context of this protective right and the closure according to the invention can also be used for closing of, for example, garments, belts or bags. The term "enclosing" is by no means limited to only round jewelry items and thus also includes, for example, two or polygonal or oval Schmuckgegenstän¬de.

Claims

Claims 1. Closure (1), for closing enclosing jewelry items, with a closure mechanism (2) comprising a rotatably mounted closure element (4), wel¬ches in the closed state of the closure (1) the closure (1) in an in characterized in that the closure mechanism (2) has a spring which presses the closure element (4) in the direction of the closed state, and has a pressure closure, through which the closure element (4) by force (8) of Pressure lock is kept in the closed state.

2. Closure (1) according to claim 1, characterized in that an elastic deformation of the pressure closure causes the force action (8) against the opening or closing operation of the closure mechanism (2).

3. closure (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the force action (8) of the pressure closure with respect to the rotational movement (9) of the closure element is in the axial, radial or tangential direction.

A closure (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the pressure closure comprises a substantially circular depression (7), or a substantially circular elevation (5), on the free end of the closure element (4) and a substantially circular elevation (Fig. 7), or a substantially round recess (5), on the open, the closure element (4) opposite side of the closure (1).

Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the pressure lock comprises a substantially circular depression, or a generally circular elevation, on the supported end of the closure element and a substantially circular elevation, or recess, on the comprises the bearing point having side of the closure.

6. Closure according to one of the preceding claims, characterized in that the pressure lock has wires with a resilient effect, wherein the force effect of the pressure closure is produced by the elastic deformation of the wires.

A closure according to any one of the preceding claims, characterized in that the closure element (4) is rotated from a principal plane of the closure (1).

8. A method for closing a closure (1) of a surrounding Schmuckge¬genstandes by a pressure lock and a closure element (4), wherein the following method steps are performed by: • Applying a half (5) of the printer closure to a second half (7) of Druckver¬ conclusion by means of a closing element (4) acting spring; • locking the pressure closure by overcoming a force effect (8) of the pressure closure by means of a pressure applied by the user pressure force.

9. Enclosing jewelry item, in particular necklace or bracelet, characterized in that a closure (1) according to one of claims 1 to 7 is provided. For this 2 sheets of drawings