AT14102U1

AT14102U1 - Verschluss

Info

Publication number: AT14102U1
Application number: ATGM50159/2013U
Authority: AT
Inventors: Nicoletta Monaco
Original assignee: Nicoletta Monaco
Priority date: 2013-11-11
Filing date: 2013-11-11
Publication date: 2015-04-15

Abstract

Verschluss (1), zum Verschließen umschließender Schmuckgegenstände, mit einem Verschlussmechanismus (2) der ein drehbar gelagertes Verschlusselement (4) umfasst, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses (1) den Verschluss (1) in eine in sich geschlossene Form bringt. Des Weiteren weist der Verschlussmechanismus (2) eine Feder auf, die das Verschlusselement (4) in Richtung des geschlossenen Zustands drückt, und zusätzlich einen Druckverschluss auf, durch den das Verschlusselement (4) durch Kraftwirkung (8) des Druckverschlusses im geschlossenen Zustand gehalten wird.

Description

Beschreibung

VERSCHLUSS

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschließen umschließender Schmuckge¬genstände, mit einem Verschlussmechanismus der ein drehbar gelagertes Verschlusselementumfasst, welches im geschlossenen Zustand des Verschlusses den Verschluss in eine in sichgeschlossenen Form bringt.

[0002] Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zum Verschließen eines Verschlusses einesumschließenden Schmuckgegenstandes durch einen Druckverschluss und ein Verschlussele¬ment.

[0003] Umschließende Schmuckgegenstände sind beispielsweise in Form von Halsketten undArmbändern bekannt. Bei handelsüblichen Verschlüssen umfasst der Verschlussmechanismuseine vorgespannte Feder, die mit einer hohen Vorspannkraft beaufschlagt ist. Nur so ist sicher¬gestellt, dass der Verschluss geschlossen bleibt und der Schmuckgegenstand nicht verlorengeht. Bei diesen bekannten Verschlüssen hat es sich als Nachteil erwiesen, dass das Öffnenund Verschließen des Verschlusses durch die hohe Vorspannkraft erschwert wird. Zumal diefiligrane Ausführung dieser Verschlüsse das Hantieren noch zusätzlich erschwert.

[0004] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde einen Verschluss zum Verschließenumschließender Schmuckgegenstände und ein Verfahren zum Verschließen des Verschlussesbereitzustellen, bei dem das Öffnen und Verschließen, trotz filigraner Ausführung, für den Be¬nutzer erleichtert wird.

[0005] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass der Verschlussmechanismus eine Federaufweist, die das Verschlusselement in Richtung des geschlossenen Zustands drückt, undeinen Druckverschluss aufweist, durch den das Verschlusselement durch Kraftwirkung desDruckverschlusses im geschlossenen Zustand gehalten wird.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe dadurch, dass das Verfahren zum Verschließen desVerschlusses mit folgenden Verfahrensschritten durchgeführt wird: [0007] Anlegen einer Hälfte des Druckerschlusses an eine zweite Hälfte des Druckverschlussesmittels einer am Verschlusselement wirkenden Feder; [0008] Arretieren des Druckverschlusses durch Überwinden einer Kraftwirkung des Druckver¬schlusses mittels einer Druckkraft, wobei diese durch den Benutzer aufgebracht wird.

[0009] Der Verschluss, meistens ringförmig ausgeführt, umfasst einen Verschlussmechanismusdessen Verschlusselement den geschlossenen Verschluss in eine in sich geschlossene Formbringt. Ein Ende des Verschlusselements ist in einem Drehpunkt am Verschluss gelagert. DieDrehung zum Öffnen und Verschließen kann in einer definierten Hauptebene des Verschlussesoder auch aus dieser heraus erfolgen. Die Feder die zwischen Verschluss und Verschlussele¬ment wirkt, drückt das Verschlusselement in Richtung geschlossenen Zustand. Es hat sich alsVorteil erwiesen die Feder nicht zu stark auszuführen, da der endgültige Verschluss mit demDruckverschluss erfolgt und dadurch das Hantieren für den Benutzer wesentlich leichter fällt.Besonders vorteilhaft erweist sich auch, dass durch Feder und Verschlusselement ein ungewoll¬tes Öffnen des umschließenden Schmuckgegenstands verhindert wird.

[0010] Der Druckverschluss beruht auf einem ähnlichen Prinzip wie Druckknöpfe an Kleidungs¬stücken und weist, meistens zwei, mechanische Komponenten auf, die mit Überwindung einerelastischen Verformung zusammengefügt und getrennt werden. Hiermit entsteht auch dieKraftwirkung des Druckverschlusses welche entgegen dem Öffnungs- oder Schließvorgang desVerschlussmechanismus wirkt.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Verschlusses werden imFolgenden anhand der Figuren näher erläutert.

[0012] Figur 1 zeigt eine Ansicht eines Verschlusses der einen Druckverschluss mit tangentia¬ ler Kraftwirkung aufweist.

[0013] Figur 2 zeigt einen Ansicht und Schnittansicht eines Verschlusses der einen Druckver¬ schluss mit axialer Kraftwirkung aufweist.

[0014] Figur 3 zeigt eine Ansicht eines Verschlusses der einen Druckverschluss mit radialer

Kraftwirkung aufweist.

[0015] Figur 1 zeigt einen Verschluss 1 dessen Hauptebene in der Blattebene liegt. Der Ver¬schluss 1 besteht aus einem Verschlussmechanismus 2 und einem Verschlussring 3. Der Ver¬schlussmechanismus 2 umfasst ein drehbar gelagertes Verschlusselement 4, eine Feder, undeine Hälfte 5 eines Druckverschlusses. Der Verschlussring 3 weist zwei Enden auf, wobei einEnde die Lagerstelle 6 für das Verschlusselement 4 und das andere Ende die zweite Hälfte 7des Druckverschlusses aufweist. Die Hälften des Druckverschlusses umfassen eine im Wesent¬lichen runde Erhöhung 5 auf dem freien Ende des Verschlusselements 4 und eine im Wesentli¬chen runde Vertiefung 7, auf der offenen, dem Verschlusselement 4 gegenüber liegenden Seitedes Verschlusses 1. In der Lagerstelle 6 wirkt zwischen dem Verschlussring 3 und dem Ver¬schlusselement 4 eine Feder, welche das Verschlusselement 4 im Uhrzeigersinn in Richtunggeschlossenen Zustand drückt. Diese Feder drückt die beiden Hälften 5 und 7 des Druckver¬schlusses aneinander, ist aber zu schwach ausgelegt, um eine elastische Verformung desDruckverschlusses und somit die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses zu übenwinden. Indiesem Ausführungsbeispiel steht die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses in tangentialerRichtung bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselementes 4. Es kann erwähntwerden, dass der Druckverschluss gemäß einem weiteren Beispiel der Erfindung Drähte mitfedernder Wirkung aufweisen kann.

[0016] Die Funktion des Verschlusses 1 wird nunmehr anhand eines Anwendungsbeispielserläutert. Der Verschluss 1 stellt ein loses Ende eines umschließenden Schmuckgegenstandes,wie in diesem Anwendungsbeispiel eine Halskette, dar. Diese Halskette wird um den Halsgelegt und das zweite lose Ende wird durch Aufdrücken, entgegen der Kraftwirkung 8 desDruckverschlusses und der Federwirkung in Lagerstelle 6, des Verschlusselements 4 in denVerschluss 1 eingehängt.

[0017] Um den Verschluss 1 zu schließen dreht bei einem ersten Verfahrensschritt die in La¬gerstelle 6 wirkende Feder das Verschlusselement 4 im Uhrzeigersinn bis die Hälfte 5 desDruckverschlusses an der Hälfte 7 des Druckverschlusses anliegt.

[0018] Bei einem zweiten Verfahrensschritt wird die Kraftwirkung 8 des Druckverschlussesdurch eine Druckkraft des Benutzers überwunden und somit der Druckverschluss arretiert.

[0019] Figur 2 zeigt einen Verschluss 1 mit demselben Aufbau wie Figur 1, wobei dieser sichwie folgt unterscheidet: Die Hälften des Druckverschlusses umfassen eine im Wesentlichenrunde Vertiefung 5 an dem freien Ende des Verschlusselements 4 und eine im Wesentlichenrunde Erhöhung 7, an der offenen, dem Verschlusselement 4 gegenüber liegenden Seite desVerschlusses 1. In diesem Ausführungsbeispiel steht die Kraftwirkung 8 des Druckverschlussesin axialer Richtung bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselementes 4.

[0020] Es kann erwähnt werden, dass die im Wesentlichen runde Erhöhung und Vertiefung desDruckverschlusses auch auf dem gelagerten Ende des Verschlusselements und auf der Lager¬stelle aufweisenden Seite des Verschlusses platziert sein könnten. Gemäß einem weiterenBeispiel der Erfindung könnte der Verschlussmechanismus auch zwei Druckverschlüsse auf¬weisen. Beide Enden des Verschlusselements und des Verschlussringes könnten jeweils eineHälfte der beiden Druckverschlüsse aufweisen. Die Kraftwirkungen beider Druckverschlüssemüssten im selben Zeitpunkt, während der Verschlussmechanismus geöffnet oder verschlossenwird, erfolgen.

[0021] Figur 3 zeigt einen Verschluss 1 mit demselben Aufbau wie Figur 1, wobei dieser sichwie folgt unterscheidet: Die Stirnfläche 10 des Verschlusselements 4 umfasst die Hälfte 5 des

Druckverschlusses und des Weiteren umfasst die Stirnfläche 11 des Verschlussringes 3 dieHälfte 7 des Druckverschlusses. Die Kraftwirkung 8 entsteht an den Kanten der Stirnfläche 11und erstreckt sich über die ganze Stirnfläche 11. Über das Verschlusselement 4 wird die Kraft¬wirkung 8 in die Lagerstelle 6 eingeleitet. Die Kraftwirkung 8 des Druckverschlusses wirkt,bezogen auf die Drehbewegung 9 des Verschlusselements 4, in radialer Richtung und entfälltsobald die Hälfte 5 in die Hälfte 7 einrastet.

[0022] Es kann erwähnt werden, dass der Verschluss 1 aus Metall, aus Kunststoff oder einemanderen vergleichbaren Material hergestellt sein könnte.

[0023] Es kann erwähnt werden, dass der Begriff „Schmuckgegenstand“ im Rahmen diesesSchutzrechts breit auszulegen ist und der erfindungsgemäße Verschluss auch zum Verschlie¬ßen von beispielsweise Kleidungsstücken, Gürteln oder Taschen verwendet werden kann. DerBegriff „umschließend“ ist keinesfalls auf nur runde Schmuckgegenstände eingeschränkt undumfasst somit auch beispielsweise zwei oder mehreckige oder auch ovale Schmuckgegenstän¬de.

Claims

Ansprüche 1. Verschluss (1), zum Verschließen umschließender Schmuckgegenstände, mit einem Ver¬schlussmechanismus (2) der ein drehbar gelagertes Verschlusselement (4) umfasst, wel¬ches im geschlossenen Zustand des Verschlusses (1) den Verschluss (1) in eine in sichgeschlossene Form bringt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussmechanismus (2) eine Feder aufweist, die das Verschlusselement (4) in Richtung des geschlossenen Zu¬stands drückt, und einen Druckverschluss aufweist, durch den das Verschlusselement (4)durch Kraftwirkung (8) des Druckverschlusses im geschlossenen Zustand gehalten wird.
2. Verschluss (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Ver¬formung des Druckverschlusses die Kraftwirkung (8) entgegen des Öffnungs- oderSchließvorgangs des Verschlussmechanismus (2) bewirkt.
3. Verschluss (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kraftwirkung (8) des Druckverschlusses bezogen auf die Drehbewegung (9) des Ver¬schlusselements in axialer, radialer oder tangentialer Richtung steht.
4. Verschluss (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dassder Druckverschluss eine im Wesentlichen runde Vertiefung (7), beziehungsweise eine imWesentlichen runde Erhöhung (5), auf dem freiem Ende des Verschlusselements (4) undeine im Wesentlichen runde Erhöhung (7), beziehungsweise eine im Wesentlichen rundeVertiefung (5), auf der offenen, dem Verschlusselement (4) gegenüber liegenden Seite desVerschlusses (1) umfasst.
5. Verschluss gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass derDruckverschluss eine im Wesentlichen runde Vertiefung, beziehungsweise einer im We¬sentlichen runde Erhöhung, auf dem gelagerten Ende des Verschlusselements und eine imWesentlichen runde Erhöhung, beziehungsweise eine im Wesentlichen runde Vertiefung,auf der die Lagerstelle aufweisenden Seite des Verschlusses umfasst.
6. Verschluss gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass derDruckverschluss Drähte mit federnder Wirkung aufweist, wobei durch die elastische Ver¬formung der Drähte die Kraftwirkung des Druckverschlusses erzeugt wird.
7. Verschluss gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dasVerschlusselement (4) aus einer Hauptebene des Verschlusses (1) gedreht wird.
8. Verfahren zum Verschließen eines Verschlusses (1) eines umschließenden Schmuckge¬genstandes durch einen Druckverschluss und ein Verschlusselement (4), wobei folgendeVerfahrensschritte durch geführt werden: • Anlegen einer Hälfte (5) des Druckerschlusses an eine zweite Hälfte (7) des Druckver¬schlusses mittels einer am Verschlusselement (4) wirkenden Feder; • Arretieren des Druckverschlusses durch Überwinden einer Kraftwirkung (8) des Druck¬verschlusses mittels einer durch den Benutzer aufgebrachten Druckkraft.
9. Umschließender Schmuckgegenstand, insbesondere Halskette oder Armband, dadurchgekennzeichnet, dass ein Verschluss (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7 vorgesehenist. Hierzu 2 Blatt Zeichnungen