AT11950U1 - Bettdecke - Google Patents

Abstract

Werkzeuglos zerleg- und zusammensetzbares Möbel (1), insbesondere Sitz- oder Tischmöbel, umfassend zwei zusammensteckbare Stehelemente (2, 3) und eine mit den zusammengesteckten Stehelementen (2, 3) verbindbare Möbelplatte (4), insbesondere Sitz- oder Tischplatte, wobei zumindest eines der Stehelemente (2, 3) wenigstens einen Befestigungsflansch (5, 5') aufweist und wobei in der Möbelplatte (4) zumindest eine Ausnehmung (6, 6') zur Aufnahme des Befestigungsflansches (5, 5') vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Ausnehmung (6, 6') Klemmbereiche (8, 8') aufweist, mittels denen die Möbelplatte (4) durch Drehen der Möbelplatte (4) relativ zu den Stehelementen (2, 3) mit den Stehelementen (2, 3) verriegelbar ist.

Description

österreichisches Patentamt AT11 950U1 2011-08-15

Beschreibung

BETTDECKE

I. ANWENDUNGSGEBIET

[0001] Die Erfindung betrifft Bettdecken, die üblicherweise aus Fasern oder Vlies synthetischer, pflanzlicher oder tierischer Herkunft zwischen zwei Lagen Bezugstoff bestehen, und dabei insbesondere deren Eckbereich.

II. TECHNISCHER HINTERGRUND

[0002] Um die offenen Ränder einer solchen einlagigen Decke oder auch einer entsprechend doppelt aufgebauten zweilagigen Decke zu verschließen, wird um den Rand ein Einfassband aus Textilmaterial U-förmig angelegt und durch alle Lagen der Bettdecke hindurch vernäht.

[0003] Für die Eckbereiche gibt es dabei bisher mehrere Lösungen: [0004] Meist wird der Eckbereich mit einem Radius von einigen Zentimetern abgerundet, um das Einfassband durchgehend um diesen abgerundeten Eckbereich herumlegen und mit einer einzigen durchgehenden Naht vernähen zu können.

[0005] Falls eine nicht gerundete, rechtwinklige Ecke der Bettdecke gewünscht ist, die natürlich besser in der Ecke des Bettbezuges liegen bleiben, werden bisher die Seitenkanten der Bettdecke mit jeweils einem einzelnen Stück Einfassband verschlossen, die dann im Eckbereich überlappen. Zum Vermeiden einer offenen Ecke wird das im Eckbereich außen, also oben und unten, liegende Einfassband über die Ecke hinaus verlängert und noch einige Zentimeter um die Ecke herum gelegt.

[0006] Dennoch handelt es sich um ein endliches Stück Einfassband, welches somit einige Zentimeter von der Ecke entfernt frei endet, was optisch nachteilig ist und auch in der Praxis den Nachteil aufweist, dass in diesem Bereich Verhakungen und Beschädigungen am Einfassband auftreten können.

III. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG a) Technische Aufgabe [0007] Es ist daher die Aufgabe gemäß der Erfindung, eine Gestaltung der Eckeinfassung auch bei rechtwinkliger Ecke der Bettdecke zu schaffen, die einerseits eine geschlossene Lösung ist und andererseits im Eckbereich keine offenen Taschen zurücklässt. b) Lösung der Aufgabe [0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Indem die Bettdecke in der Aufsicht im Eckbereich nicht gerundet, sondern scharf rechtwinklig ausgebildet ist, kann dennoch das Einfassband über den Eckbereich ohne Unterbrechung durchgehend vernäht werden, indem im Eckbereich sowohl die Lage des Einfassbandes auf der Oberseite als auch auf der Unterseite jeweils mit einer untergeschlagenen Falte gebildet wird, wodurch das Um-die-Ecke-Führen des Einfassbandes möglich wird.

[0010] Um offene Taschen zu vermeiden, wird diese untergeschlagene Falte mit vernäht.

[0011] Dies kann dadurch erfolgen, dass das zur Mitte der Bettdecke hin weisende, ursprünglich offene Ende der untergeschlagenen Falte durch eine der beiden sich kreuzenden Verbindungsnähte, die das Einfassband parallel zum Außenrand mit der Bettdecke vernähen, mit vernäht wird. 1 /6 österreichisches Patentamt AT11 950U1 2011-08-15 [0012] Vorzugsweise wird stattdessen oder zusätzlich eine diagonal in der Ecke liegende Diagonalnaht angebracht, die beispielsweise vom Kreuzungspunkt der beiden parallel zu den Außenrändern laufenden Verbindungsnähte aus nach außen zur Ecke der Bettdecke verläuft, und dabei auch im geringen Abstand zur offenen Seite der untergeschlagenen Falte so verläuft, dass die offene Längsseite der untergeschlagenen Falte dadurch vernäht wird.

[0013] Zusätzlich oder stattdessen können die im Abstand zum Außenrand der Bettdecke verlaufenden Verbindungsnähte im Eckbereich eine Stichverdichtung aufweisen, um hier die Haltbarkeit der Verbindungsnähte zu vergrößern.

[0014] Ferner kann im Eckbereich, jedoch vom Einfassband nach innen versetzt, auf der durch die Ecke der Bettdecke verlaufenden Diagonalrichtung ein Knopfloch angeordnet sein, welches die Bettdecke durchdringt und vorzugsweise quer zur Diagonalrichtung der Bettdecke steht. Zu diesem Zweck kann eine Diagonalnaht bis zum Knopfloch und gegebenenfalls eine geringe Strecke darüber hinaus, fortgesetzt sein.

[0015] Ein solches Knopfloch dient vor allem dazu, mehrere einzelne Bettdecken zu einer zwei-oder mehrlagigen Bettdecke zu verbinden, indem die jeweils andere Bettdecke an der Stelle des Knopfloches einen dazu passenden Knopf aufweist.

[0016] Dadurch kann ein Bettbezug im Sommer mit nur einer, oder im Winter mit zwei oder gar mehr miteinander verknüpften, also verbundenen, Lagen gefüllt werden, wobei jede einzelne Lage die beschriebene Eckenlösung vorzugsweise aufweisen kann. c) Ausführungsbeispiele [0017] Ausführungsformen gemäß der Erfindung sind im Folgenden beispielhaft näher beschrieben. Es zeigen: [0018] Fig. 1: eine erste Eck-Lösung und [0019] Fig. 2: eine zweite Eck-Lösung [0020] Figur 1a zeigt den Eckbereich einer Bettdecke in der Aufsicht betrachtet, die in den Figuren 1b und 1c in einer Schnittdarstellung zu sehen sind: [0021] Dabei stellt die Querschnittsdarstellung gemäß Figur 1b den Normalfall dar, indem dort die Bettdecke 1 aus einem Bezugstoff 2 auf der Ober- und Unterseite 1b bzw. 1a besteht, mit einer Füllung 14 dazwischen, die meist aus pflanzlichen oder tierischen Fasern besteht.

[0022] Damit die Bettdecke 1 randseitig geschlossen ist, ist um den gesamten Umfang der Bettdecke 1 herum ein Einfassband 3 aus Textilmaterial in Längsrichtung entlang des Umfanges verlaufend und im Querschnitt U-förmig um den offenen Rand der Bettdecke 1 herum gelegt, und anschließend vom oberen zum unteren Schenkel des U-förmigen Einfassbandes 3 durch alle weiteren Lagen, also zwei mal Bezugstoff 2 und die dazwischen vorhandene Füllung 14 hindurch, vernäht mittels der Zwischennaht 5.

[0023] Dies wird auch bei mehrlagigen, z. B. doppellagigen, Bettdecken gemäß Figur 1c so praktiziert, wobei dann die Schichtanzahl größer ist: Jede einzelne Schicht besteht aus zwei Lagen Bezugstoff 2 und dazwischen angeordneter Füllung 14, und diese insgesamt sechs Lagen sind gemeinsam von einem Einfassband 3 wie vorbeschrieben eingefasst.

[0024] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Ausbildung einer solchen Bettdecke 1 im Eckbereich, wie in der Aufsicht in den Figuren 1a und 2 dargestellt, und zwar für den Spezialfall einer nicht stark gerundeten, sondern mit einer rechtwinkligen Außenecke 9.

[0025] Bei einer stark gerundeten Ecke der Bettdecke kann das Einfassband 3 herumgelegt werden, wobei sich beim Biegen des Einfassbandes 3 eine Vielzahl kleiner Falten bildet, die jedoch jeweils nur eine geringe Öffnungstiefe besitzen und deshalb nur auf der Innenseite von der Verbindungsnaht 5, die parallel zum Außenrand im immer gleichen Abstand verläuft, geschlossen gehalten wird. 2/6 österreichisches Patentamt AT11 950U1 2011-08-15 [0026] Bei einer rechtwinkligen Ecke gemäß der Figuren 1 und 2 wird bei einem Herumführen des Einfassbandes 5 um die Ecke eine tiefe Falte 4, die etwa eine Dreiecksform besitzt, gebildet.

[0027] Bei der Lösung gemäß Figur 1a wird diese Falte 4 dadurch fixiert, dass die beiden Verbindungsnähte 5, die jeweils parallel zu den Außenrand 7 verlaufen und das Einfassband 3 an der Bettdecke 1 fixieren, über den Kreuzungspunkt 8 hinaus weiter nach außen in Richtung Außenrand 7 geführt werden, jedenfalls wenigstens diejenige Verbindungsnaht 5, die dann über die Falte 4 hinweg verläuft, und zwar so weit, dass die Falte 4 in ihrer Faltung dadurch fixiert wird.

[0028] Die Falte 4 wird also nicht nur an den Kreuzungspunkt 8, sondern auch entlang einer Kante der Dreiecksform durch eine Verbindungsnaht 5 fixiert.

[0029] Die Figur 2 zeigt eine Lösung, bei der mittels einer diagonal verlaufenden Diagonalennaht 15, die über die lange Kante der dreieckigen Falte 4 verläuft, die Falte 4 vom Bereich des Kreuzungspunktes 8 bis zur äußeren Ecke der Bettdecke 1, fixiert wird.

[0030] Dies kann anstelle oder auch zusätzlich - wie gezeichnet - zu den über den Kreuzungspunkt 8 hinaus verlängerten beiden Verbindungsnähten 5 nach außen erfolgen.

[0031] Wie beispielhaft an nur einer der Verbindungsnähte 5 in Figur 2 eingezeichnet, kann an einer oder beiden Verbindungsnähten 5 ein Eckbereich - innerhalb und/oder außerhalb des Kreuzungspunktes 9 - eine Stichverdichtung 16 vorhanden sein, um die Haltbarkeit der Vernä-hung zu steigern.

[0032] In Figur 2 ist darüber hinaus auf der Diagonalrichtung 13 liegend und von dem Einfassband 3 zur Mitte hin versetzt ein Knopfloch 12 zu sehen, welches querliegend zur Diagonalrichtung 13 angeordnet ist, mit dem eine Verknüpfung mit anderen Decken vorgenommen werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Bettdecke 1a Unterseite 1b Oberseite 2 Bezugsstoff 3 Einfassband 4 Falte 5 Verbindungsnähte 6 Abstand 7 Außenrand 8 Kreuzungspunkt 9 Außenecke 12 Knopfloch 13 Diagonalrichtung 14 Füllung 15 Diagonalnaht 16 Stichverdichtung 3/6

Claims (7)

1. österreichisches Patentamt AT 11 950 U1 2011-08-15 Ansprüche 1. Bettdecke (1) aus einer Füllung (14) und einem Bezugstoff (2), deren Ränder von einem U-förmig angelegten Einfassband (3) abgedeckt und mit diesem mittels Verbindungsnähten (5) vernäht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Eckbereichen - die Bettdecke (1) in der Aufsicht rechtwinklig ausgebildet ist, und - das Einfassband (3) über den Eckbereich ohne Unterbrechung durchgeht mit einer untergeschlagenen Falte (4) sowohl auf der Unterseite (1 a) als auch auf der Oberseite (1 b) der Bettdecke (1), und - dass die untergeschlagene Falte (4) durch die Verbindungsnaht (5) mit vernäht ist.
2. 2. Bettdecke (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsnähte (5) zwischen Einfassband (3) und Bettdecke (1) nahe am sowie im Eckbereich eine Stichverdichtung (16) aufweisen.
3. 3. Bettdecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsnähte (5) sich im Eckbereich rechtwinklig im Kreuzungspunkt (8) kreuzen und im konstanten Abstand (6) zum Außenrand (7) der Bettdecke (1) verlaufen.
4. 4. Bettdecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungsnähte (5) im Eckbereich rechtwinklig kreuzen und eine der Verbindungsnähte (5), nämlich insbesondere diejenige der im Eckbereich oben liegenden Lage des Einfassbandes (3) und/oder eine separate Diagonalnaht (15), vom Kreuzungspunkt (8) nach außen diagonal zur Außenecke (9) im geringen Abstand (6) zur offenen Seite der untergeschlagenen Falte (4) verläuft und diese vernähnt.
5. 5. Bettdecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich im Eckbereich von dem Einfassband (3) nach innen versetzt ein Knopfloch (12) befindet, welches die Bettdecke (1) durchdringt und insbesondere quer zur Diagonalrichtung (13) der Bettdecke (1) verläuft.
6. 6. Bettdecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Bettdecke (1) um eine Ein-Lagen-Decke mit einer Füllung (14) zwischen einem oberen und einem unteren Bezugstoff (2) handelt und das Einfassband (3) durch sämtliche Lagen der Bettdecke (1) hindurch vernäht ist.
7. 7. Bettdecke (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Bettdecke (1) um eine zweilagige Decke mit zwei übereinander liegenden Lagen, die jeweils eine Füllung (14) und darüber und darunter einen Bezugstoff (2) aufweisen, handelt und das Einfassband (3) durch sämtliche Lagen der Bettdecke (1) hindurch vernäht ist. Hierzu 2 Blatt Zeichnungen 4/6