WO2019120877A1

WO2019120877A1 - Gargerät und verfahren zum betreiben desselben

Info

Publication number: WO2019120877A1
Application number: PCT/EP2018/082339
Authority: WO
Inventors: Günter Gerold; Ralf Grobleben; Tobias Schmidt
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2017-12-22
Filing date: 2018-11-23
Publication date: 2019-06-27
Anticipated expiration: 2020-06-22
Also published as: DE102017223674A1; CN111480034A; EP3728952B1; PL3728952T3; EP3728952A1; CN111480034B; US20200363071A1

Abstract

Vorgesehen ist ein Gargerät (1) mit einer Tür (6) zum Verschließen eines Garraums (2), mit einer Türöffnungsvorrichtung (10) zum automatischen Bewegen der Tür (6) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (6) und einer Erfassungsvorrichtung (20) in Wirkverbindung mit der Türöffnungsvorrichtung (10). Die Erfassungsvorrichtung (20) ist eingerichtet, um ein von dem Gargerät separates Auslöseelement zum Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung (10) zu erfassen, so dass die Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegbar ist.

Description

Gargerät und Verfahren zum Betreiben desselben

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einer Tür zum Verschließen eines Garraums, mit einer Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Bewegen der Tür zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür und einer Erfassungsvorrichtung in Wirkverbindung mit der Türöffnungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum automatischen Bewegen einer Tür eines Gargeräts.

Stand der Technik

In der letzten Zeit sind insbesondere in der Hausgerätebranche zunehmend Vorrichtungen entwickelt worden, die den Benutzerkomfort beim Bedienen beziehungsweise Betätigen eines Hausgeräts erhöhen sollen. Eine dieser Vorrichtungen ist beispielsweise eine Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Bewegen der Tür eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Gargeräts von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung und umgekehrt.

Die DE 10 2009 026 670 A1 zeigt beispielsweise ein Haushaltsgerät, insbesondere Einbau-Haushaltsgerät, mit einem Nutzraum, der mit einer gerätefrontseitig angeordneten Gerätetür verschließbar ist, und mit einer Türöffnungseinrichtung, mittels der die Gerätetür betätigbar ist, wobei die Türöffnungseinrichtung mit einer Signalerzeugungseinrichtung zur Erzeugung eines Öffnungssignals in Verbindung ist, und wobei bei Vorliegen des Öffnungssignals die Türöffnungseinrichtung die Gerätetür selbsttätig öffnet.

Die bekannten Haushaltsgeräte und insbesondere Gargeräte weisen beispielsweise dahingehend einen Nachteil auf, dass ein Öffnen einer Tür des Geräts nicht komfortabel und möglicherweise auch nicht ausreichend sicher ist. Die Beschreibung des Standes der Technik ist vorgesehen, um das Verständnis des Hintergrundes der vorliegenden Erfindung zu fördern, und kann Gegenstände außerhalb des Standes der Technik umfassen, der einem Durchschnittsfachmann bekannt ist.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden, während die aus dem Stand der Technik erzielten Vorteile beibehalten werden, und insbesondere ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Gargerät bereitzustellen, bei dem eine sichere Öffnung der Tür auf automatische Weise gewährleistet werden kann.

Erfindungsgemäße Lösung

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann dies bei einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch erreicht werden, dass die Erfassungsvorrichtung eingerichtet ist, um ein von dem Gargerät separates Auslöseelement zum Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung zu erfassen. Hierdurch ist beispielsweise die Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegbar.

Das Gargerät kann sich in nicht einschränkender Weise auf herkömmliche Gargeräte mit Ober- und Unterhitzeheizkörpern und/oder Heißluftsystemen oder auf Gargeräte mit einer Dampfunktion bzw. Dampfunterstützung beziehen, bei dem zusätzlich zu einem Dampferzeuger weitere Heizvorrichtungen, wie beispielsweise Unter- und/oder Oberhitzeheizkörper sowie ein Heißluftsystem, vorgesehen sein können. Darüber hinaus kann das Gargerät auch ein Dampfgarer bzw. Dampfgargerät sein, der/das das Gargut ausschließlich durch die Verwendung von Dampf, der durch einen internen oder externen Dampferzeuger in einem Garraum bereitgestellt wird, erwärmen kann. Darüber hinaus kann das Gargerät auch als Herd ausgeführt sein, in dem ein Backofen mit einem Kochfeld kombiniert ist. Es versteht sich, dass die genannten Geräte sowohl als Einbau-, Unterbau- oder Stand-Alone-Geräte vorgesehen sein können.

Die Türöffnungsvorrichtung zum automatischen Bewegen der Tür kann beispielsweise einen elektrischen Antrieb in Form eines Motors aufweisen. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Türöffnungsvorrichtung einen mechanischen Antrieb aufweist, welcher die Tür von einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung verfährt. Somit ist klar, dass als Türöffnungsvorrichtung jegliche Vorrichtung vorgesehen sein kann, welche in der Lage ist, die Tür zumindest abschnittsweise zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung zu bewegen bzw. zu verfahren. In diesem Zusammenhang kann beispielsweise auch vorgesehen sein, dass die Türöffnungsvorrichtung hydraulisch arbeitet.

Die Erfassungsvorrichtung stellt eine Vorrichtung dar, die eingerichtet ist, um ein in der Nähe der Erfassungsvorrichtung befindliches Element zu detektieren. Somit versteht es sich, dass als Erfassungsvorrichtung jegliche Vorrichtung vorgesehen sein kann, welche in der Lage ist, ein Element bzw. einen Gegenstand/Körper zu detektieren. Dabei weist die Erfassungsvorrichtung eine vorgegebene Reichweite auf, innerhalb welcher ein zu detektierendes Element vorhanden sein muss, so dass es erfasst wird, um weitere nachfolgende Prozesse und Funktionen auszulösen.

Die Erfassungsvorrichtung steht mit der Türöffnungsvorrichtung in Wirkverbindung. Damit soll verstanden werden, dass die Erfassungsvorrichtung mit der Türöffnungsvorrichtung drahtlos und/oder drahtgebunden in Verbindung steht. Somit ist klar, dass beispielsweise aufgrund dieser Wirkverbindung zwischen Erfassungsvorrichtung und Türöffnungsvorrichtung nach einem Erfassen/Detektieren eines Gegenstandes durch die Erfassungsvorrichtung ein Signal, insbesondere elektrisches Signal, erzeugt werden kann, welches im Anschluss an den Erfassungsvorgang an die Türöffnungsvorrichtung übertragen wird, um weitere Prozesse und Funktionen auszulösen. Das heißt, das mittels der Erfassungsvorrichtung erzeugte Signal wird genutzt, um die Türöffnungsvorrichtung anzusteuern, so dass die Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung bewegt wird. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass die Tür beispielsweise per Hand und/oder automatisch von der geöffneten Stellung zurück in die geschlossene Stellung überführt wird.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Erfassungsvorrichtung eingerichtet ist, um ein von dem Gargerät separates Auslöseelement zum Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung zu erfassen. Somit ist klar, dass das Auslöseelement ein von dem Gargerät getrennt vorhandenes Element ist, welches von der Erfassungsvorrichtung detektiert wird. Das Auslöseelement kann ein Element bzw. Gegenstand sein, welcher von einem Benutzer des erfindungsgemäßen Geräts in den Händen gehalten wird. Aus diesem Grund kann die Erfassungsvorrichtung insbesondere eingerichtet sein, um ein vor dem Gargerät befindliches Auslöseelement zu erfassen. Das heißt, das Auslöseelement befindet sich während eines Erfassungsvorganges durch die Erfassungsvorrichtung zwischen dem Gerät und dem Benutzer.

Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Gargeräts kann auf besonders zuverlässige und sichere Weise erreicht werden, dass die Tür automatisch geöffnet wird und gleichzeitig das Risiko einer Fehlbedienung minimiert wird.

Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, die einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann die Tür als versenkbare Tür ausgebildet sein, welche in einem von dem Garraum separierten, insbesondere unter dem Garraum ausgebildeten, Aufnahmeraum in der geöffneten Stellung versenkt angeordnet werden kann. Das heißt, die versenkbare Tür kann während eines Öffnungsvorganges von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung in einen Aufnahmeraum hinein bewegt bzw. eingefahren werden. In diesem Zusammenhang kann beispielsweise vorgesehen sein, dass sich während des Öffnungsvorganges ein an der Frontseite der Tür angeordneter Griff von einer Schließstellung in eine Offenstellung bewegt. Das heißt, der Griff kann eingerichtet sein, um sich während des Öffnungsvorganges um ca. 90° in Richtung eines vor dem Gargerät stehenden Benutzers zu drehen, so dass dieser den Griff bei geöffneter Tür besser greifen kann. Durch die versenkbare Tür kann insbesondere der Komfort für einen Benutzer erhöht werden, da sich zwischen ihm und dem Gargerät keine störenden Komponenten befinden, welche einen Bedienvorgang behindern könnten.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Erfassungsvorrichtung zumindest zwei Sensoren, insbesondere Infrarotsensoren aufweist. Dadurch kann insbesondere die Sicherheit der Erfassung verbessert werden. Es versteht sich für den Fachmann, dass als Erfassungsvorrichtung bzw. Sensoren jegliche Vorrichtungen/Sensoren vorgesehen können, mittels welcher ein Gegenstand vor dem Gargerät sicher erfasst werden kann. Es ist vorstellbar, dass zur Erhöhung der Sicherheit, weitere Sensoren vorgesehen sein können.

Vorzugsweise können die die zumindest zwei Sensoren an einem durch eine Blende abgedeckten Blendenträger angeordnet sein. Die Anordnung an dem Blendenträger ermöglicht beispielsweise für einen Benutzer eine gute Erreichbarkeit. Darüber hinaus können die an bzw. in dem Blendeträger angeordneten Sensoren durch die Blende gut abgedeckt sein, so dass sich das Design des Gargeräts verbessern lässt. Die Blende stellt somit einen Teil der Frontseite bzw. der Gerätefront des Gargeräts dar. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Blende und der Blendenträger einstückig ausgeführt sind, wodurch sich beispielsweise die Anzahl der Komponenten verringern ließe.

Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zumindest zwei Sensoren in einem Abstand von 300 bis 420 mm, bevorzugt von 330 bis 390 mm, besonders bevorzugt 360 mm angeordnet sind. Insbesondere kann der Abstand einer maximalen Breite des zu erfassenden Auslöseelements und/oder eines maximal erfassbaren Abstandes entsprechen. Das heißt, die zumindest zwei Sensoren können in einem solchen Abstand angeordnet sein, so dass nur in dem Fall ein Signal von beiden Sensoren gleichzeitig erzeugt wird, in dem ein Auslöseelement mit einer ausreichenden Breite erfasst wird. Dadurch lässt sich auf intelligente Weise sicherstellen, dass es nur dann zu einem Auslösevorgang der Sensoren kommt, wenn sich ein passendes Auslöseelement vor dem Gargerät bzw. den Sensoren befindet. In diesem Zusammenhang versteht es sich auch, dass im Falle einer allgemeinen Erfassungsvorrichtung ohne die Verwendung von mehreren, einzelnen Sensoren, die Erfassungsvorrichtung derart ausgebildet sein kann, dass sie ein zu erfassendes Auslöseelement über ihre ganze Breite detektieren muss, um ein entsprechendes Signal an die Türöffnungsvorrichtung zu übertragen. Das heißt, die Erfassungsvorrichtung kann beispielsweise als einteilige Sensorleiste ausgeführt sein, welche im genannten Fall nur dann ein elektrisches Signal erzeugt, wenn sich das Auslöseelement vor einem vorgegebenen Bereich befindet. Hierdurch lässt sich eine Fehlbedienung weiter minimieren. Es versteht sich, dass im Falle von mehreren Sensoren, beispielsweise drei oder mehr, das Vorstehende auf die beiden äußeren Sensoren bezieht.

Vorzugsweise können die zumindest zwei Sensoren in Bezug auf eine vertikal verlaufende Mittellinie des Gargeräts und/oder der Blende symmetrisch ausgerichtet sein. Hierdurch lässt sich beispielsweise einerseits die Bedienung für einen Benutzer vereinfachen und andererseits das optische Erscheinungsbild verbessern.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Blende eine Positionierungslinie aufweist, die im Wesentlichen in einer durch die zumindest zwei Sensoren und horizontal verlaufenden Ebene liegt. Die Positionierungslinie stellt somit ein Hilfsmittel bzw. Markierung für einen Benutzer dar, die ihm beim Ausrichten des Auslöseelements auf die Erfassungsvorrichtung bzw. die Sensoren unterstützt. Die Positionierungslinie kann der Breite des vorgegebenen Auslöseelements und/oder dem Abstand zwischen den zumindest zwei Sensoren entsprechen. Mittels der Positionierungslinie kann eine sichere Ausrichtung des Auslöseelements verbessert und somit eine zuverlässige Bedienung gewährleistet werden.

Vorzugsweise kann die Blende mit der Positionierungslinie bedruckt sein. Die Blende kann beispielsweise aus Glas bestehen oder zumindest abschnittsweise Glas aufweisen, welches mit der Positionierungslinie bedruckt ist. Die Bedruckung stellt eine kostengünstige und optische ansprechende Möglichkeit der Realisierung der Anbringung der Positionierungslinie dar. Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Türöffnungsvorrichtung eingerichtet ist, um die Tür von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu bewegen, nachdem das Auslöseelement für eine vorgegebene Zeit von der Erfassungsvorrichtung erfasst ist. Darunter soll verstanden werden, dass das Auslöseelement für eine vorgegebene Zeit vor die Erfassungsvorrichtung bzw. die Sensoren gehalten werden muss, um ein Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung zu ermöglichen. Mit anderen Worten wird erst dann ein elektrisches Signal von der Erfassungsvorrichtung bzw. den Sensoren erzeugt, wenn sie das Auslöseelement für eine vorgegebene Zeit ohne Unterbrechung detektieren. Hiermit lässt sich das Risiko einer Fehlbedienung vermindern. Das heißt, eine mögliche Fehlbedienung durch zum Beispiel vorbeilaufende Kinder, was weniger wie die vorgegebene Zeit dauern kann, lässt sich hierdurch vermeiden. Somit lässt sich klar erkennen, dass hierdurch praktisch eine kontrollierte Handlung erzeugt wird, welche ein ungewolltes Öffnen der Tür verhindern kann. In diesem Zusammenhang kann es besonders bevorzugt sein, dass die gesamte Erfassungsvorrichtung bzw. die zumindest zwei Sensoren gleichzeitig ausgelöst werden, wodurch sich die Sicherheit weiter erhöhen lässt.

Vorzugsweise kann das separate Auslöseelement ein Gargutträger, insbesondere ein Backblech, Rost oder dergleichen sein, welche als Zubehör in dem jeweiligen Gargerät vorhanden sein kann und zum Backen/Garen von Gargut verwendet werden kann. Hierdurch kann auf zuverlässige Weise sichergestellt werden, dass zwischen dem Gargerät und dem Benutzer ein ausreichend großer Sicherheitsabstand besteht. Somit wird der vor dem Gargerät stehende Nutzer davor geschützt, ungewollt in den Bereich einer sich öffnenden Tür zu gelangen, so dass hierdurch die Verletzungsgefahr minimiert werden kann.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum automatischen Bewegen einer Tür eines Gargeräts, das wie vorstehende beschrieben ausgeführt sein kann, kann die folgenden Schritte aufweisen. In einem Schritt kann, durch die Erfassungsvorrichtung, ein von dem Gargerät separates Auslöseelement erfasst werden, nachdem ein Benutzer dasselbe vor der Erfassungsvorrichtung positioniert hat. Im Anschluss an das Erfassen kann die Türöffnungsvorrichtung zum Bewegen der Tür von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung nach dem Erfassen des Auslöseelements für eine vorgegebene Zeit angesteuert werden. Das heißt, erst nach Ablauf einer vorgegebenen Zeit, innerhalb welcher das Auslöseelement ohne Unterbrechung vor die Erfassungsvorrichtung gehalten werden muss, so dass die Erfassungsvorrichtung auslöst, wird die Türöffnungsvorrichtung mittels eines durch die Erfassungsvorrichtung erzeugten elektrischen Signals angesteuert, so dass erst nach Ablauf dieser Zeit ein Öffnen der Tür erfolgt. Hierdurch kann auf sehr sichere Weise gewährleistet werden, dass die Tür erst dann geöffnet wird, wenn dies von dem Benutzer gewünscht ist.

Es kann bevorzugt vorgesehen sein, dass, wenn die Erfassungsvorrichtung zumindest zwei Sensoren aufweist, die Türöffnungsvorrichtung zum Bewegen der Tür erst dann angesteuert wird, wenn die zumindest zwei Sensoren durch das Auslöseelement gleichzeitig und für eine vorgegebene Zeit ausgelöst werden. Hierdurch kann beispielsweise sichergestellt werden, dass das dafür vorgesehene Auslöseelement, beispielsweise in Form eines Backblechs, verwendet wird. Darüber hinaus lässt sich auf komfortable Art und Weise eine Kindersicherung realisieren, da beide Sensoren gleichzeitig und für eine vorgegebene Zeit ausgelöst werden müssen.

Mit anderen Worten erfolgt somit ein Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung nicht, wenn zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt wird:

• Unterschreiten der vorgegebenen Zeit für das Erfassen des Auslöseelements durch die Erfassungsvorrichtung;

• Erfassen von nur einem der zumindest zwei Sensoren bzw. von nur einem Teil der Erfassungsvorrichtung, der kleiner als ein vorgegebener Abschnitt bzw. Bereich derselben ist;

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in den jeweils angegebenen Kombinationen, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Die obigen und weiteren Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf ein bestimmtes Ausführungsbeispiel davon ausführlich beschrieben, welche durch die beigefügten Zeichnungen dargestellt sind, und welche im Folgenden nur zur Veranschaulichung dienen, und somit nicht für die vorliegende Erfindung einschränkend sind. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Gargeräts in einer perspektivischen Ansicht ohne Blende;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Gargeräts in einer perspektivischen Ansicht mit montierter Blende;

Fig. 3 eine Draufsicht der Blende des erfindungsgemäßen Gargeräts von Fig. 2.

Es ist zu beachten, dass die beigefügten Zeichnungen nicht notwendigerweise maßstabgerecht sind und eine etwas vereinfachte Darstellung von verschiedenen bevorzugten Merkmalen darstellen, die der Veranschaulichung der Grundsätze der Erfindung dienen. Die spezifischen Konstruktionsmerkmale der vorliegenden Erfindung, wie sie hierin offenbart sind, einschließlich z.B. spezifischer Abmessungen, Orientierungen, Einbauorte und Formen werden zum Teil durch die eigens dafür vorgesehene Anmeldung und die Arbeitsumgebung bestimmt.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Ausführliche Beschreibung der Figuren

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ausführlich beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Gargeräts 1 in einer perspektivischen Ansicht gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ohne eine Blende. Das Gargerät 1 weist einen durch eine Garraummuffel (nicht gezeigt) io

begrenzten Garraum 2 mit einer Garraumöffnung (nicht gezeigt) auf, die durch eine Tür 6 verschließbar ist. Die Tür 6 weist zum manuellen Öffnen und/oder Schließen einen Griff 8 auf. Oberhalb der Tür 2 ist in einem oberen Abschnitt ein Blendenträger 12 vorgesehen, an welchem eine Blende (nicht gezeigt) anbringbar ist. In dem Blendenträger 12 ist in einem linken und rechten Abschnitt jeweils ein Infrarotsensor 21 angebracht, um ein vor den Sensoren 21 angeordnetes Auslöseelement (nicht gezeigt), das von dem Gargerät 1 getrennt vorhanden ist, zu erfassen. Das Auslöseelement kann beispielsweise ein Backblech, Rost oder dergleichen sein.

Die beiden Sensoren 21 , die in einem Abstand von ca. 360 mm angeordnet sind, stehen mit einer Türöffnungsvorrichtung 10 in Wirkverbindung. Die Türöffnungsvorrichtung 10 weist im Ausführungsbeispiel einen Antrieb in Form eines Elektromotors auf, der in der Lage ist, die Tür 6 automatisch von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung zu bewegen. Es ist auch vorstellbar, dass die Tür 6 automatisch von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung überführt werden kann, indem hierzu beispielsweise ein Taster (nicht gezeigt) gedrückt wird.

Der Öffnungsvorgang der Tür 6 wird gestartet, indem das Auslöseelement in Form eines Backblechs für eine vorgegebene Zeit, beispielsweise 3 Sekunden, gleichzeitig vor beide Sensoren gehalten wird. Nach Ablauf der vorgegebenen Zeit wird durch ein von der Erfassungsvorrichtung 20 bzw. den Sensoren 21 erzeugtes elektrisches Signal an die Türöffnungsvorrichtung 10 übertragen, wonach die Tür 6 automatisch beginnt sich zu öffnen. Erst durch das direkte Anordnen des Backblechs vor den Sensoren für eine vorgegebene Zeit und das gleichzeitige Auslösen der beiden Sensoren wird ein Öffnen der Tür 6 erreicht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Tür 6 in einen unterhalb des Garraums 2 angeordneten Aufnahmeraum 4 eingefahren bzw. versenkt. Nach Erreichen der vollständig geöffneten Stellung der Tür 6 befindet sich diese bis auf den anfassbaren Bereich des Griffs 8 im Wesentlichen vollständig innerhalb des Aufnahmeraums 4.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Gargeräts in einer perspektivischen Ansicht mit montierter Blende 14. Hinter der Blende 14 befinden sich wie in Fig. 1 dargestellt, die beiden Sensoren in Form von Infrarotsensoren (in Fig. 2 nicht gezeigt). An der einem Benutzer zugewandten Vorderseite der Blende 14 befindet sich in einem mittigen Bereich eine Positionierungslinie 16, die im Wesentlichen in einer Ebene liegt, welche durch die beiden Sensoren horizontal verläuft. Mittels der Positionierungslinie 16 wird es einem Benutzer ermöglicht, das Auslöseelement in Form des Backblechs exakt vor den Sensoren auszureichten, so dass beide Sensoren nach Anbringen des Backblechs für eine vorgegebene Zeit gleichzeitig auslösbar sind, um den Türöffnungsvorgang mit Hilfe der Türöffnungsvorrichtung zu starten. Die

Positionierungslinie 16 weist eine Breite auf, die dem Backblech entspricht, welches für das Gargerät 1 verwendbar ist.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht der Blende 14 des erfindungsgemäßen Gargeräts von Fig. 2. Zusätzlich ist gegenüber Fig. 2 die Mittellinie M dargestellt, welche die Blende 14 in zwei gleich große Bereiche unterteilt. Im rechten Bereich der Blende 14 ist in gleicher Höhe der Positionierungslinie 16 eine Anzeige 18 vorgesehen, mittels welcher ein Öffnen der Tür angezeigt werden kann. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Anzeige 18 als Berührungssensor ausgebildet ist, mittels welchem die Tür von einer geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung bewegt werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Gargerät

2 Garraum

4 Aufnahmeraum

6 Tür

8 Griff

10 Türöffnungsvorrichtung

12 Blendenträger

14 Blende

16 Positionierungslinie

18 Anzeige

20 Erfassungsvorrichtung

21 Sensoren

M Mittellinie

Claims

PATENTANSPRÜCHE

1. Gargerät (1 ) mit einer Tür (6) zum Verschließen eines Garraums (2), mit einer Türöffnungsvorrichtung (10) zum automatischen Bewegen der Tür (6) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (6) und einer Erfassungsvorrichtung (20) in Wirkverbindung mit der Türöffnungsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsvorrichtung (20) eingerichtet ist, um ein von dem Gargerät separates Auslöseelement zum Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung (10) zu erfassen.

2. Gargerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (6) als versenkbare Tür ausgebildet ist, welche in einem von dem Garraum (2) separierten, insbesondere unter dem Garraum (2) ausgebildeten, Aufnahmeraum (4) in der geöffneten Stellung versenkt angeordnet ist.

3. Gargerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsvorrichtung (20) zumindest zwei Sensoren (21 ), insbesondere Infrarotsensoren aufweist.

4. Gargerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch kennzeichnet, dass die zumindest zwei Sensoren (21 ) an einem durch eine Blende (14) abgedeckten Blendenträger (12) angeordnet sind.

5. Gargerät (1 ) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch kennzeichnet, dass die zumindest zwei Sensoren (21 ) in einem Abstand von 300 bis 420 mm, bevorzugt von 330 bis 390 mm, besonders bevorzugt 360 mm angeordnet sind.

6. Gargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch kennzeichnet, dass die zumindest zwei Sensoren (21 ) in Bezug auf eine vertikal verlaufende Mittellinie (M) symmetrisch ausgerichtet sind.

7. Gargerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch kennzeichnet, dass die Blende (14) eine Positionierungslinie (16) aufweist, die im Wesentlichen in einer durch die zumindest zwei Sensoren (21 ) horizontal verlaufenden Ebene liegt.

8. Gargerät (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (14) mit der Positionierungslinie (16) bedruckt ist.

9. Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch kennzeichnet, dass die Türöffnungsvorrichtung eingerichtet ist, um die Tür (6) von der geschlossenen Stellung in die geöffnete Stellung zu bewegen, nachdem das Auslöseelement für eine vorgegebene Zeit von der Erfassungsvorrichtung (20) erfasst ist.

10. Gargerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Auslöseelement ein Gargutträger, insbesondere ein Backblech, Rost oder dergleichen ist.

1 1. Verfahren zum automatischen Bewegen einer Tür (6) eines Gargeräts (1 ) gemäß der vorherigen Ansprüche, das Gargerät (1 ) aufweisend eine Tür (6) zum Verschließen eines Garraums (2), eine Türöffnungsvorrichtung (10) zum automatischen Bewegen der Tür (6) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung der Tür (6) und eine Erfassungsvorrichtung (20) in Wirkverbindung mit der Türöffnungsvorrichtung (10), aufweisend die Schritte:

• Erfassen, durch die Erfassungsvorrichtung (20), eines von dem Gargerät (1 ) separaten Auslöseelements;

• Ansteuern der Türöffnungsvorrichtung (10) zum Bewegen der Tür (6) von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung nach dem Erfassen des Auslöseelements für eine vorgegebene Zeit.

12. Verfahren nach Anspruch 1 1 , wobei, wenn die Erfassungsvorrichtung (20) zumindest zwei Sensoren (21 ) aufweist, die Türöffnungsvorrichtung (10) zum Bewegen der Tür (6) angesteuert wird, wenn die zumindest zwei Sensoren (21 ) durch das Auslöseelement gleichzeitig ausgelöst werden.