WO2019001956A1

WO2019001956A1 - Scharnier

Info

Publication number: WO2019001956A1
Application number: PCT/EP2018/065603
Authority: WO
Inventors: Konrad Weber; Karsten Filges; Kai Michael Stuke; Mark Schneider; Jens Poischbeg; Alexander Heinz
Original assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich ONI GmbH and Co KG
Priority date: 2017-06-29
Filing date: 2018-06-13
Publication date: 2019-01-03
Anticipated expiration: 2019-12-29
Also published as: CN110799718B; US11041336B2; JP2020525681A; JP7111750B2; US20210148151A1; CA3068504A1; BR112019027660A2; RU2019141197A; EP3645816A1; AU2018292955A1; KR102523550B1; PL3645816T3; RU2019141197A3; RU2761809C2; KR20200024265A; CN110799718A; AU2018292955B2; EP3645816B1; DE102017114477A1

Abstract

Ein Scharnier (1) umfasst ein an einer Wand festlegbares Seitenteil (2) und ein relativ zu dem Seitenteil (2) verschwenkbares Scharnierteil (3), an dem eine Tür festlegbar ist, und einen in dem Seitenteil (3) angeordneten Lineardämpfer (10) mit einem Gehäuse (11, 11') und einer Kolbenstange (12), wobei das Gehäuse (11, 11') des Lineardämpfers (10) drehfest in dem Seitenteil (2) an mindestens einer Achse (8, 9) fixiert ist, an welcher ein Hebel (4, 5) zur schwenkbaren Lagerung des Scharnierteils (3) gelagert ist.

Description

Scharnier

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier mit einem an einer Wand festlegbaren Seitenteil und einem relativ zu dem Seitenteil verschwenkbaren Scharnierteil, an dem eine Tür festlegbar ist, und einem in dem Seitenteil angeordneten Lineardämpfer mit einem Gehäuse und einer Kolbenstange, die durch eine Feder in eine Richtung weg von dem Gehäuse vorgespannt ist.

Die DE 20 2006 003 196 U offenbart ein Möbelscharnier, bei dem ein Scharnierteil über einen Traghebel und einen Führungshebel verschwenkbar an einem Seitenteil gelagert ist. An dem Führungshebel ist ein Ausleger ausgebildet, an dem ein Lineardämpfer mit einem Gehäuse und einer relativ zu dem Ge- häuse verschiebbaren Kolbenstange verschwenkbar gelagert ist. Ein solcher Lineardämpfer ist zum Dämpfen einer Schließbewegung gut geeignet, allerdings ergibt sich das Problem, dass durch das Verschwenken des Lineardämpfers der benötigte Bauraum in dem Seitenteil groß ist. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, das in besonders kompakter Bauweise eine Dämpfung zumindest einer

Schließbewegung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier ist ein Gehäuse des Lineardämpfers drehfest in dem Seitenteil fixiert und an einem Halter festgelegt, wobei der Halter an mindestens einer Achse fixiert ist, an welcher ein Hebel zum Ver- schwenken des Scharnierteils drehbar gelagert ist. Dadurch kann die Achse sowohl zur Lagerung des Scharnierteils als auch zur Fixierung des Lineardämpfers eingesetzt werden. Dies führt einerseits zu einer Reduzierung der Anzahl an Bauteilen, und andererseits ermöglicht dies die Fixierung des Lineardämpfers in unmittelbarer Nähe des Hebels, so dass der Lineardämpfer ver- gleichsweise wenig Bauraum benötigt.

Der Halter kann dabei an zwei Achsen fixiert sein oder in einer alternativen Ausgestaltung kann der Halter über mindestens eine Achse und mit einer Körperkante des Halters am Seitenteil anliegend drehfest fixiert sein. Der Halter weist vorzugsweise ein U-förmiges Formteil auf, das zwei Schenkel mit Öffnungen besitzt, in die mindestens eine Achse eingefügt ist. Besonders bevorzugt weist die mindestens eine Achse einen Mehrkantbereich auf, wel- eher mit mindestens einer Öffnung eines Schenkels des Halters annähernd übereinstimmt. Dadurch kann durch ein Durchstecken der Achse eine einfache Montage des Lineardämpfers erfolgen.

Der Lineardämpfer umfasst vorzugsweise ein topfförmiges Gehäuse, das ein- teilig mit dem Halter ausgebildet ist. Alternativ kann das Gehäuse des Lineardämpfers auch topfförmig ausgebildet sein und auf der zu einem Boden abgewandten Seite mindestens eine radial nach außen hervorstehende Stufe besitzen, so dass das Gehäuse in eine Öffnung an dem Halter einsteckbar ist. Unabhängig davon, ob das Gehäuse und der Halter eines oder mehrere Bau- teile sind, ist in dem Gehäuse vorzugsweise ein linear verschiebbarer Kolben angeordnet, an dem die Kolbenstange festgelegt ist.

In einer weiteren Ausgestaltung ist an einem der Hebel eine Steuerkurve ausgebildet, die den Lineardämpfer bei einer Schließbewegung des Scharniers kurz vor Erreichen einer Schließposition und bei einer Öffnungsbewegung kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition zusammendrückt. Dadurch kann der Lineardämpfer sowohl zur Schließdämpfung als auch zur Öffnungsdämpfung eingesetzt werden. Optional kann auf die Öffnungsdämpfung auch verzichtet werden. Die Steuerkurve ist vorzugsweise an mindestens einem gebo- genen Steg des Hebels oder Scharnierteils ausgebildet und gleitet an einem Stift entlang, der an dem Lineardämpfer anliegt. Der Stift kann dabei in einem Langloch des Halters linear geführt sein, so dass über die Steuerkurve der Stift linear verschoben wird und den Lineardämpfer entsprechend zusammendrückt oder ein Auseinanderfahren ermöglicht. Es ist aber auch möglich den Dämpfer direkt durch die Steuerkurve anzusteuern.

Für einen besonders kompakten Aufbau ist die Länge des Hubes des Lineardämpfers mit weniger als 5 mm gering ausgebildet, insbesondere kann der Hub zwischen 3 mm und 4,2 mm liegen. Die Länge des Lineardämpfers ist vor- zugsweise kleiner als 20 mm, insbesondere kleiner als 1 8 mm, so dass der Lineardämpfer nur ein geringes Bauvolumen in dem Seitenteil einnimmt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Figur 2 eine geschnittene Seitenansicht des Scharniers der Figur 1 in einer Schließposition ;

Figuren 3 und 4 zwei Ansichten des Scharniers der Figur 2 in mittleren Öffnungspositionen ;

Figur 5 eine Ansicht des Scharniers der Figur 2 in einer maximalen

Öffnungsposition ;

Figur 6 ein Diagramm zur Darstellung der Längserstreckung des

Dämpfers bezogen auf die Öffnungsstellung des Scharnierteils;

Figur 7 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht des

Scharniers der Figur 1 mit montierten Halter;

Figur 8A eine Draufsicht auf das Scharnier mit Schnitt durch den Halter mit Lineardämpfer;

Figur 8B Detailansicht des Schnitts aus Fig. 8A auf Halter und Lineardämpfer;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht des am Halter fixierten Line- ardämpfers;

Figur 1 0 eine Draufsicht auf den Halter der Figur 9;

Figur 1 1 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Ausfüh- rungsbeispiels eines einteiligen Halters mit angeformtem

Gehäuse, und

Figur 1 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Halters mit dem Lineardämpfer der Figur 1 1 . Ein Scharnier 1 , insbesondere für Möbel oder Haushaltsgeräte, umfasst ein Seitenteil 2, das an einer Seitenwand eines Möbelkorpus oder an einer anderen Wand fixierbar ist. An dem Seitenteil 2 ist ein Scharnierteil 3 verschwenkbar gelagert, an dem eine Tür festgelegt werden kann, die über das Scharnier 1 von einer Schließposition in eine Öffnungsposition verschwenkbar ist. Hierfür sind zwischen dem Seitenteil 2 und dem Scharnierteil 3 zwei Hebel 4 und 5 vorgesehen. Der Hebel 4 ist U-förmig ausgebildet, wobei der Hebel 4 seitliche Stege 44 aufweist. Der Hebel 4 weist dabei Öffnungen 47 an den Stegen 44 auf, durch die eine Achse 6 durchgesteckt ist, um den Hebel 4 drehbar an dem Scharnierteil 3 zu lagern. Ferner ist integral mit der Achse 6 auch eine beab- standete Achse 7 ausgebildet, die durch eine Öse 56 an dem Hebel 5 durchgesteckt ist, um den Hebel 5 drehbar an dem Scharnierteil 3 zu lagern. Der Hebel 5 kann auch aus mehreren Einzelteilen Flachteilen bestehen, die aneinander- gelegt einen Hebel 5 mit entsprechenden Löchern für die Achsen 7 und 9 ergeben.

Das Seitenteil 2, das U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkel 20 und einen Verbindungssteg 21 aufweist, besitzt an den Schenkeln 20 Öffnungen 22, durch die die Achse 8 durchgesteckt ist, um den Hebel 4 drehbar an dem Seitenteil 2 zu lagern. Ferner sind an den Schenkeln 20 Öffnungen 23 ausgebildet, durch die eine Achse 9 durchgesteckt ist, um den Hebel 5 drehbar an dem Seitenteil 2 zu lagern. Um eine Schließbewegung des Scharnierteils 3 zu dämpfen, ist ein Lineardämpfer 1 0 vorgesehen, der ein topfförmiges Gehäuse 1 1 und eine relativ zu dem Gehäuse 1 1 bewegbare Kolbenstange 1 2 aufweist. An der Kolbenstange 1 2 ist ein Kolben 13 fixiert, um bei einer Bewegung des Kolbens 1 3 relativ zu dem Gehäuse 1 1 Dämpfungskräfte zu erzeugen. Der Lineardämpfer 1 0 besitzt einen kompakten Aufbau, und die Hubbewegung der Kolbenstange 1 2 liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 2 mm und 6 mm, insbesondere 3 mm bis 5 mm.

Der Lineardämpfer 1 0 ist an einem Halter 1 5 fixiert, der in dem Seitenteil 2 an- geordnet ist. Der Halter 1 5 ist U-förmig ausgebildet und umfasst an dem Verbindungsabschnitt eine Öffnung 1 9, in die das Gehäuse 1 1 des Lineardämpfers eingesteckt ist, bis ein radial nach außen hervorstehender Rand an dem Gehäuse 1 1 an dem Halter 1 5 anliegt. An dem Halter sind dabei zwei Laschen 29 ausgebildet, die eine Bewegung des Gehäuses 1 1 in Längsrichtung der Kol- benstange 12 begrenzen. Der Halter 1 5 umfasst an den beiden Schenkeln Öffnungen 1 7 und 18, die von zwei Achsen 8 und 9 durchgriffen sind, die in das Seitenteil 2 eingesteckt sind. Damit ist der Halter 1 5 und somit auch der Lineardämpfer 1 0 drehfest in dem Seitenteil 2 gehalten. Der Halter 15 umfasst fer- ner ein Langloch 1 6, das zur Führung eines Stiftes 14 dient. Der Stift 14 liegt an einem stirnseitigen Ende der Kolbenstange 1 2 an, um den Lineardämpfer 1 0 zusammenzudrücken. Der Stift 14 kann auch fest mit der Kolbenstange 1 2 verbunden sein, so dass an der Kolbenstange 12 eine Art Hammerkopf zur Führung der Kolbenstange 1 2 in dem Langloch 1 6 ausgebildet ist. In dem Line- ardämpfer 1 0 ist ferner eine Feder 75 vorgesehen, um die Kolbenstange 1 2 in eine hervorstehende Position vorzuspannen.

Das Seitenteil 2 kann optional unmittelbar an einer Seitenwand eines Korpus fixiert werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird allerdings an der Seitenwand eine Montageplatte 30 fixiert, an der ein Halteelement 31 gehalten ist, an dem das Seitenteil 2 verstellbar gehalten ist. Das Halteelement 31 weist eine schlitzförmige Öffnung 36 für eine Höhenverstellung 50 und eine Öffnung 35 für eine Tiefenverstellung 40 auf. Die Tiefenverstellung 40 besitzt einen exzentrischen Zapfen 41 , der durch eine Aussparung 24 an dem Seitenteil 2 durchgeführt ist und in die Öffnung 35 eingreift. Die Höhenverstellung 50 besitzt eine Führungsnut 51 , die in der Öffnung 36 an dem Halteelement 31 eingefügt ist und ein Gewinde 52 das im Eingriff mittels der Gewindebohrung 25 in dem Seitenteil 2 ist. Das Halteelement 31 wird ferner an der Montageplatte 30 über ein Rastelement 34 verrastet, das über eine Achse 32 drehbar an dem Halteelement 31 gelagert ist und zudem über eine Feder 33 vorgespannt ist.

Das Scharnier 1 umfasst ferner eine Feder 60, die als Schenkelfeder ausgebil- det ist und einen ersten Federarm 61 aufweist, der an dem Hebel 4 abgestützt ist. Ein zweiter gegenüberliegender Federarm 62 ist an dem Hebel 5 abgestützt, wobei hierfür an dem Hebel 5 eine Aufnahme 63 an einem Steg 55 ausgebildet ist. Alternativ können auch andere im Stand der Technik bekannte Schließfederanordnungen verwendet werden. Es können zum Beispiel auch Anordnungen mit einer Blattfeder verwendet werden.

In Figur 2 ist das Scharnier 1 in einer zusammengebauten Position gezeigt, wobei sich das Scharnierteil 3 in einer Schließposition befindet. Wird das Scharnierteil 3 nun in Öffnungsrichtung verschwenkt, wie dies in Figur 3 gezeigt ist, verschwenken auch die Hebel 4 und 5. Durch Verschwenken des Hebels 4 wird die Steuerkurve 45 um die Achse 8 gedreht, wodurch der Stift 14 entlang der Steuerkurve 45 entlang gleitet. Bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung wird die Längserstreckung des Lineardämpfers 1 0 vergrößert, und die Kolben- Stange 1 2 fährt aus dem Gehäuse 1 1 heraus.

In Figur 4 ist eine mittlere Öffnungsposition gezeigt, in einem Winkelbereich zwischen 40° und 65°, in der der Lineardämpfer seine maximale Längserstreckung erfährt. Der Stift 14 liegt in einer Aufnahme an der Steuerkurve 45 an, und die Kolbenstange 1 2 befindet sich in der maximal herausragenden Position. Bewegt sich das Scharnierteil 3 nun weiter in Öffnungsrichtung, verschwenkt der Hebel 4 wieder in die gegenläufige Richtung, und der Stift 14 gleitet entlang der Steuerkurve 45 wieder zurück. Dadurch wird der Lineardämpfer durch Einfahren der Kolbenstange 1 2 wieder geringfügig komprimiert, bis die in Figur 5 gezeigte Position erreicht ist. In dieser Position ist zu erkennen, wie der Hebel 4 mit seinen Stegen 44 den Hebel 5 übergreift. In der maximalen Öffnungsposition besitzt der Lineardämpfer eine deutlich längere Längserstreckung als in der Schließposition. Auch andere Steuerkurven 45 können zum Steuern des Lineardämpfers eingesetzt werden, beispielsweise kann in der maximalen Öffnungsposition auch der Lineardämpfer 1 0 stärker eingefahren sein, insbesondere wenn kurz vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition eine stärkere Öffnungsdämpfung bewirkt werden soll. Die Steuerkurve kann auch so ausgelegt, dass die Kolbenstange in der maximalen Öffnungsposition zwar eingefahren ist, aber der Hub der Kolbenstange über den Winkelbereich von der maximalen Längserstreckung des Dämpfers bis zur maximalen Öffnungsposition des Scharnierteils 3 so gering beziehungsweise die Hubbewegung der Kolbenstange 1 2 so langsam ist, das nahezu keine Dämpfungswirkung auftritt. In jedem Fall durchläuft der Lineardämpfer bei einer Öffnungsbewegung des Scharnierteils 3 eine maximale Längserstreckung. In Schließrich- tung wird das Scharnierteil 3 aus der in Figur 5 gezeigten Position wieder in die Position bewegt, die in Figur 2 gezeigt ist, wobei dann ebenfalls der Lineardämpfer eine maximale Längserstreckung durchläuft und vor Erreichen der Schließposition stark komprimiert wird, was zu den notwendigen Dämpfungskräften führt. Durch die Zwischenschaltung eines Stiftes 14 zwischen der Steu- erkurve 45 und der Kolbenstange 12 werden Querkräfte vermieden, da der Stift 14 an dem Langloch 1 6 des Halters 15 linear geführt ist.

In Figur 6 ist ein Diagramm gezeigt, in dem die Position der Kolbenstange durch eine Hubbewegung relativ zum Öffnungswinkel des Scharnierteils 3 dar- gestellt ist. Es ist erkennbar, dass in der Schließposition die Kolbenstange 1 2 in der eingefahrenen Position ist und bei einer Öffnungsbewegung die maximale Längserstreckung des Lineardämpfers in einem Winkelbereich zwischen 50 und 75° liegt. Erreicht das Scharnierteil 3 eine maximale Öffnungsposition von etwa 1 05°, wird der Lineardämpfer wieder geringfügig komprimiert, wobei bei der Schwenkbewegung bis zur maximalen Öffnungsposition geringere oder keine Dämpfungskräfte auf das Scharnierteil 3 wirken können. Wird das Scharnierteil 3 in Schließrichtung bewegt, fangen bei einem Winkel zwischen 25 bis 40° vor der Schließposition die Dämpfungskräfte an zu wirken, um das Schar- nierteil 3 abzubremsen. Über die Feder 60 wird das Scharnierteil 3 allerdings selbsttätig in die Schließposition bewegt.

In Figur 7 ist das Scharnier 1 noch einmal in der montierten Position gezeigt, und es ist erkennbar, dass das Gehäuse 1 1 ' des Lineardämpfers in dem Sei- tenteil 2 aufgenommen ist und nur ein geringes Bauvolumen einnimmt. Das Gehäuse 1 1 ' ist dabei zwischen der Höhenverstellung 50 und den Achsen 8 und 9 angeordnet, wobei die Erstreckung des Lineardämpfers in Längsrichtung der Kolbenstange 1 2 vorzugsweise kleiner als 20 mm, insbesondere kleiner als 1 8 mm, ist. Trotz dieser geringen Erstreckung können ausreichend hohe Dämpfungskräfte bereitgestellt werden.

In den Figuren 8A und 8B ist die Antriebsmechanik zum Bewegen der Kolbenstange 1 2 und die Positionierung des Halter 1 5' des Lineardämpfers dargestellt. Die Kolbenstange 1 2 wird durch den Stift 14 angetrieben, der an einer Stirnseite der Kolbenstange 1 2 anliegt und senkrecht zur Kolbenstange 1 2 ausgerichtet ist. Der Stift 14 wird dabei durch das Langloch 1 6 in dem Halter 1 5' geführt und kann die Kolbenstange 1 2 zur Erzeugung von Dämpfungskräften in das topfförmige Gehäuse 1 1 ' eindrücken. Die Feder 60 wird durch die Achse 8 in einem Zwischenraum des Halter 1 5', hier in der einteiligen Bauweise mit dem Gehäuse 1 1 ' ausgeführt, gehalten. Für eine kompakte Bauweise und um den Federarm 62 freibeweglich am Gehäuse 1 1 ' vorbei zu bewegen ist das Gehäuse 1 1 ' des Dämpfers außermittig am Halter 1 5' angeformt. Der Federarm 62 kann sich so in einem dadurch geschaffe- nen Freiraum neben dem Gehäuse 1 1 ' erstrecken.

In Figur 9 ist der Lineardämpfer mit dem topfförmigen Gehäuse 1 1 und dem Halter 1 5 gezeigt. Der Halter 1 5 ist als U-förmiges Formteil ausgebildet, wobei an jedem der beiden Schenkel des Halters 1 5 ein Langloch 1 6 zur Führung des Stiftes 14 ausgebildet ist. Ferner ist der Halter 1 5 an beiden Schenkeln mit Öffnungen 1 7 und 18 versehen, die durch die Achsen 8 und 9 durchgriffen sind, so dass der Halter über die Achsen 8 und 9, die auch die Öffnungen 22 und 23 an dem Seitenteil 2 durchgreifen, an dem Seitenteil 2 fixiert ist. Der Halter 1 5 ist somit starr an dem Seitenteil 2 festgelegt, und auch der Lineardämpfer ist drehfest an dem Halter 15 fixiert, und lediglich die Kolbenstange 1 2 kann sich linear relativ zu dem Halter 1 5 bewegen. Alternativ wäre es natürlich möglich, die Kolbenstange 1 2 an dem Halter 1 5 zu fixieren und nur das Gehäuse 1 1 linear zu bewegen.

Um das Gehäuse 1 1 in Bewegungsrichtung der Kolbenstange 12 zu fixieren, sind an dem Halter 15 zwei integral ausgebildete Laschen 29 vorgesehen, die einen Anschlag für einen Rand des topfförmigen Gehäuses 1 1 ausbilden. Das Gehäuse 1 1 besitzt an dem zu einem Boden gegenüberliegenden Ende eine radial nach außen hervorstehende Stufe 28, die dafür sorgt, dass das Gehäuse 1 1 zwar durch die Öffnung 1 9 in dem Halter 1 5 eingesteckt werden kann, aber nur bis zu der Stufe 28. Auf der gegenüberliegenden Seite der Stufe 28 sind die Laschen 29 vorgesehen, die eine Bewegung zu dem Scharnierteil 3 hin begrenzen oder verhindern.

In den Figuren 7 und 8 ist das Gehäuse 1 1 und der Halter 15 aus zwei unterschiedlichen Teilen gebildet. Bei dem in den Figuren 9 und 10 dargestellten modifizierten Ausführungsbeispiel ist ein topfförmiges Gehäuse 1 1 ' integral mit dem Halter 15' ausgebildet, beispielsweise als Formteil aus Kunststoff, das im Spritzgussverfahren hergestellt ist. Der Halter 1 5' umfasst wieder zwei platten- förmige Schenkel, an denen Öffnungen 1 7 und 1 8 zum Durchstecken der Achsen 8 und 9 ausgebildet sind. Ferner ist an beiden Schenkeln ein Langloch 1 6 zur Führung des Stiftes 14 vorgesehen, so dass die Einheit aus Gehäuse 1 1 ' und Halter 15' wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel in das Sei- tenteil 2 des Scharniers eingesetzt werden kann. Um auch hohe Kräfte in

Längsrichtung der Kolbenstange 1 2 aufnehmen zu können, ist das topfförmige Gehäuse 1 1 ' über Verstärkungsrippen 1 9' mit dem integral ausgebildeten Halter 1 5' verbunden. In Figur 1 0 ist der Lineardämpfer in einer Explosionsdarstellung gezeigt. An der Kolbenstange 1 2 ist ein scheibenförmiger Halter 71 ausgebildet, der am Umfang mehrere Drosselöffnungen 72 aufweist, die bei einer Bewegung der Kolbenstange 12 in dem Gehäuse 1 1 ' durchströmt werden. Ein Kolbenring 70 ist dabei zwischen dem scheibenförmigen Halter 71 und einem Fixierelement 74 angeordnet, insbesondere mit geringem axialem Spiel, wobei das Fixierelement 74 über einen Stift 73 an einer Öffnung der Kolbenstange 1 2 fixiert ist. Durch das axiale Spiel des Kolbenringes 70 ist gewährleistet, dass die Ausfahrbewegung der Kolbenstange 1 2 vergleichsweise leichtgängig erfolgen kann, wäh- rend das Eindrücken der Kolbenstange 12 in das Gehäuse 1 1 ' zu hohen Dämpfungskräften aufgrund der geringen Strömungsquerschnitte führt. Der Kolben und die Kolbenstange 1 2 sind dabei durch eine Feder 75 in die ausgefahrene Position vorgespannt, wobei die Feder 75 an einer Seite an dem Boden des Gehäuses 1 1 ' abgestützt ist und auf der gegenüberliegenden Seite an dem Fi- xierelement 74 anliegt.

An dem topfförmigen Gehäuse ist an der Stufe 28 ferner eine Dichtung 76 gehalten, der mit einer äußeren Dichtlippe 78 oder einem Dichtwulst an einer Innenwand der Stufe 28 anliegt. Die Dichtung 76 weist ferner eine innere Öffnung 77 auf, die von der Kolbenstange 1 2 durchgriffen ist, so dass die Kolbenstange 1 2 relativ zu der Dichtung 76 bewegbar ist.

Die Dichtung 76 ist über einen Deckel 80 gehalten, der mit einem äußeren Ring an der Innenwand der Stufe 28 klemmend fixiert ist. Der Deckel 80 umfasst ei- nen inneren Ring 82 mit einer Öffnung 81 , die von der Kolbenstange 1 2 durchgriffen ist. Der innere Ring 82 ist über Federelemente 83 in axiale Richtung der Kolbenstange 1 2 federnd gelagert und drückt die Dichtung 76 in das Gehäuse 1 1 ' hinein. Wird die Kolbenstange 12 in das Gehäuse 1 1 ' bewegt, verdrängt die Kolbenstange 1 2 ein gewisses Volumen, so dass ein Dämpfungsfluid, bei- spielsweise Öl, mehr Volumen benötigt. Dadurch wird die Dichtung 76 in axiale Richtung an dem Gehäuse 1 1 ' geringfügig gegen die Kraft der Federelemente 83 verschoben, so dass das Volumen der Kolbenstange 1 2 kompensiert werden kann. Wird die Kolbenstange 12 wieder aus dem Gehäuse 1 1 ' durch die Feder 75 herausgedrückt, erfolgt ein Volumenausgleich in die entgegengesetz- te Richtung, und die Dichtung 76 wird durch die Federelemente 83 wieder in das Gehäuse 1 1 ' hineingedrückt. Als Lineardämpfer können natürlich auch andere Kolben vorgesehen werden, die an Kolbenstangen 1 2 fixiert sind. Der Lineardämpfer mit dem Gehäuse 1 1 oder 1 1 ' und der Kolbenstange 1 2 besitzt vorzugsweise eine Länge geringer als 20 mm, insbesondere geringer als 1 8 mm, so dass ein besonders kompakter Aufbau gegeben ist. Bezugszeichenliste

1 Scharnier

2 Seitenteil

3 Scharnierteil

4 Hebel

5 Hebel

6 Achse

7 Achse

8 Achse

9 Achse

10 Lineardämpfer

1 1 , 1 1 ' Gehäuse

12 Kolbenstange

13 Kolben

14 Stift

15, 15' Halter

1 6 Langloch

17 Öffnung

18 Öffnung

19 Öffnung

19' Verstärkungsrippe

20 Schenkel

21 Verbindungssteg

22 Öffnung

23 Öffnung

24 Aussparung

25 Gewindebohrung

28, 28' Stufe

29 Lasche

30 Montageplatte

31 Halteelement

32 Achse

33 Feder

34 Rastelement

35 Öffnung

36 Öffnung

40 Tiefenverstellung

41 Zapfen 44 Steg

45 Steuerkurve

47 Öffnung

50 Höhenverstellung

51 Fühungsnut

52 Gewinde

55 Steg

56 Öse

60 Feder

61 Federarm

62 Federarm

63 Aufnahme

70 Kolbenring

71 Halter

72 Drosselöffnung

73 Stift

74 Fixierelement

75 Feder

76 Dichtung

77 Öffnung

78 Dichtlippe

80 Deckel

81 Öffnung

82 Ring

83 Federelement

Claims

Ansprüche

Scharnier (1 ) mit einem an einer Wand festlegbaren Seitenteil (2) und einem relativ zu dem Seitenteil (2) verschwenkbaren Scharnierteil (3), an dem eine Tür festlegbar ist, und einem in dem Seitenteil (3) angeordneten Lineardämpfer (10) mit einem Gehäuse (1 1 , 1 1 ') und einer Kolbenstange (12), welche insbesondere durch eine Feder (75) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1 1 , 1 1 ') des Lineardämpfers (10) über einen Halter (15) drehfest in dem Seitenteil (2) an mindestens einer Achse (8, 9) fixiert ist, an welcher ein Hebel (4, 5) zur schwenkbaren Lagerung des Scharnierteils (3) gelagert ist .

Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (15, 15') ein U-förmiges Formteil aufweist, das an zwei Schenkeln Öffnungen (17, 18) besitzt, die jeweils von einer Achse (8, 9) durchgriffen sind.

Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das topfförmige Gehäuse (1 1 ') mit dem Halter (15') einteilig ausgebildet ist.

Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Gehäuse (1 1 ) des Lineardämpfers (10) topfförmig ausgebildet ist und auf der zu dem Boden abgewandten Seite mindestens eine radial nach außen hervorstehende Stufe (28) ausgebildet ist und das Gehäuse (1 1 ) in eine Öffnung (19) des Halters (15) eingesteckt ist.

Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 1 1 , 1 1 ' außermittig im Halter 15, 15' positioniert ist.

Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (1 1 , 1 1 ') ein linear verschiebbarer Kolben angeordnet ist, der an der Kolbenstange (12) festgelegt ist.

Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Hebel (4) zum Lagern des Scharnierteils (3) eine Steuerkurve (45) ausgebildet ist, die den Lineardämpfer (10) bei einer Schließbewegung kurz vor Erreichen einer Schließposition zusammendrückt.

8. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Hebel (4) zum Lagern des Scharnierteils (3) eine Steuerkurve (45) ausgebildet ist, die den Lineardämpfer (10) bei einer Öffnungsbewegung vor Erreichen der maximalen Öffnungsposition zusammendrückt.

9. Scharnier nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuerkurve (45) an mindestens einem gebogenen Steg ausgebildet ist und an einem Stift entlang gleitet, der an der Kolbenstange (12) des Lineardämpfers (10) anliegt.

10. Scharnier nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (14) in einem Langloch (1 6) an dem Halter (15) linear geführt ist.

1 1 . Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Hubes des Lineardämpfers (10) weniger als 5 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 4,2 mm, beträgt.

12. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Lineardämpfers (10) kleiner als 20 mm, vorzugsweise kleiner als 18 mm, ist.

13. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Achsen (8, 9) eine Feder zur Schließunterstützung des Scharniers trägt, wobei die Feder im Zwischenraum des Halters (15, 15') angeordnet ist.

14. Scharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federarm (61 ) der Feder (60) sich in einem Freiraum neben dem Gehäuse (1 1 , 1 1 ') erstreckt.

15. Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (2) an einer Montageplatte (30) und einem Halteelement (31 ) verstellbar gehalten ist, wobei das Seitenteil (2) über eine Höhenverstellung (50) und eine Tiefenverstellung (40) relativ zu der Montageplatte (30) verstellbar ist.