WO2019068418A1

WO2019068418A1 - CLOSURE DEVICE FOR A BAG

Info

Publication number: WO2019068418A1
Application number: PCT/EP2018/074244
Authority: WO
Inventors: Sven Larisch
Original assignee: Cofresco Frischhalteprodukte GmbH and Co KG
Current assignee: Cofresco Frischhalteprodukte GmbH and Co KG
Priority date: 2017-10-06
Filing date: 2018-09-10
Publication date: 2019-04-11
Anticipated expiration: 2020-04-06
Also published as: PT3691975T; DK3691975T3; EP3691975B1; PL3691975T3; EP3691975A1; DE202017106084U1; ES2906284T3; HRP20220137T1

Abstract

Eine Verschlusseinrichtung für einen Beutel (1) umfasst zwei Verschlussstreifen (4, 5), die miteinander verrastbare Profilstreifen (10, 11) aufweisen, die über einen Schieber (6) geöffnet und verschlossen werden können, wobei der Schieber (6) in Längsrichtung der Verschlussstreifen (4, 5) bewegbar ist, die Verschlussstreifen (4, 5) U-förmig umgreift und zwei Seitenwände (15, 17) und einen die Seitenwände (15, 17) verbindenden Verbindungsabschnitt (19) aufweist, wobei an dem Verbindungsabschnitt (19) ein zumindest teilweise zwischen die Verschlussstreifen (4, 5) eingreifender Vorsprung (20, 20') zum Öffnen der Verschlussstreifen (4, 5) und beabstandet von dem Vorsprung (20) zwei außen an den Verschlussstreifen (4, 5) anliegende Druckstücke (24, 24') zum Verschließen der Profilstreifen (10, 11) vorgesehen sind. Der Vorsprung (20, 20') weist in Draufsicht auf den Verbindungsabschnitt (19) gesehen einen keilförmigen Abschnitt mit zwei aufspreizenden Seitenwänden (22) auf, wobei der Vorsprung (20, 20') eine größte Breite von mehr als 1,5 mm besitzt. Dies verbessert die Handhabung und Abdichtung eines Beutels mit der Verschlusseinrichtung.A closure device for a bag (1) comprises two closure strips (4, 5) which have mutually latchable profile strips (10, 11) which can be opened and closed via a slide (6), wherein the slide (6) in the longitudinal direction Closure strip (4, 5) is movable, the closure strip (4, 5) surrounds a U-shaped and two side walls (15, 17) and a side walls (15, 17) connecting the connecting portion (19), wherein at the connecting portion (19 ) an at least partially between the closure strip (4, 5) engaging projection (20, 20 ') for opening the closure strips (4, 5) and spaced from the projection (20) has two externally applied to the closure strip (4, 5) pressure pieces ( 24, 24 ') are provided for closing the profile strips (10, 11). The projection (20, 20 '), as seen in plan view of the connecting portion (19) has a wedge-shaped portion with two spreading side walls (22), wherein the projection (20, 20') has a maximum width of more than 1.5 mm , This improves the handling and sealing of a bag with the closure device.

Description

Verschlusseinrichtung für einen Beutel Closure device for a bag

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung für einen Beutel mit zwei Verschlussstreifen, die miteinander verrastbare Profilstreifen aufweisen, die über einen Schieber geöffnet und verschlossen werden können, wobei der Schieber in Längsrichtung der Verschlussstreifen bewegbar ist, die Verschlussstreifen U-förmig umgreift und zwei Seitenwände und einen die Seiten- wände verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist, wobei an dem Verbindungsabschnitt ein zumindest teilweise zwischen die Verschlussstreifen eingreifender Vorsprung zum Öffnen der Verschlussstreifen und beabstandet von dem Vorsprung zwei außen an den Verschlussstreifen anliegende Druckstücke zum Verschließen der Profilstreifen vorgesehen sind. The present invention relates to a closure device for a bag with two closure strips having interlockable profile strips which can be opened and closed by a slider, wherein the slider is movable in the longitudinal direction of the closure strip, the closure strip U-shaped embraces and two side walls and a has the connecting portion connecting the side walls, wherein at the connecting portion an at least partially engaging between the closure strip projection for opening the closure strip and spaced from the protrusion two externally applied to the closure strip plungers are provided for closing the profile strips.

Die WO 2013/192287 A2 offenbart einen Beutel mit einer Verschlusseinrichtung, die zwei Profilstreifen aufweist, die über einen Schieber geöffnet und verschlossen werden können. Der Schieber weist hierfür einen stegförmigen Vorsprung auf, der zwischen die Profile der Verschlusseinrichtung einfügbar ist. Beabstandet von dem Vorsprung sind zwei Druckstücke vorgesehen, um bei einer Bewegung des Schiebers in eine Richtung die Verschlussstreifen zu öffnen und in die gegenüberliegende Richtung zu verschließen. Bei dieser Verschlusseinrichtung ist nachteilig, dass der Benutzer bei einer Mittelstellung des Schiebers kaum erkennt, ob die Verschlussstreifen geöffnet oder geschlossen sind, denn der Abstand zwischen dem Verschlussstreifen ist sowohl in der geöffneten als auch in der geschlossenen Position sehr gering und kann mit dem Auge kaum erkannt werden, was die Handhabung schwierig macht. Zudem besteht der Nachteil, dass die Abdichtung der Verschlussstreifen unzureichend ist und es gerade bei Flüssigkeiten in dem Beutel zu Leckagen kommen kann. WO 2013/192287 A2 discloses a bag with a closure device which has two profile strips which can be opened and closed via a slide. The slide has for this purpose a web-shaped projection which can be inserted between the profiles of the closure device. Spaced apart from the projection, two thrust pieces are provided to open the closure strips in a direction when the slider is moved in one direction and to close them in the opposite direction. A disadvantage of this closure device is that the user hardly recognizes whether the closure strips are open or closed when the slider is in the center position, because the distance between the closure strip is very low both in the open and in the closed position and hardly achievable with the eye be recognized, which makes handling difficult. In addition, there is the disadvantage that the sealing of the closure strip is inadequate and leakage may occur, especially with liquids in the bag.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verschlusseinrichtung für einen Beutel zu schaffen, die eine verbesserte Handhabung und gute Abdichtung ermöglicht. Diese Aufgabe wird mit einer Verschlusseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. It is therefore an object of the present invention to provide a closure device for a bag, which allows improved handling and sealing. This object is achieved with a closure device having the features of claim 1.

Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung umfasst an dem Schieber an einem Verbindungsabschnitt einen Vorsprung zum Öffnen der Verschlussstrei- fen, der in Draufsicht auf den Verbindungsabschnitt gesehen einen keilförmigen Abschnitt mit zwei aufspreizenden Seitenwänden aufweist. Dadurch können sich die Verschlussstreifen an den Vorsprung besser anlegen, was zu geringeren Spalten und somit zu einer verbesserten Abdichtung führt. Zudem kann die Öffnungsweite durch die keilförmige Kontur verbreitert werden, so dass der Benutzer durch eine Ansicht der Verschlussstreifen auf gegenüberliegenden Seiten des Schiebers erkennt, welche Seite die Öffnungsseite und welche die Verschlussseite ist. Der Vorsprung weist in Draufsicht dabei eine größte Breite von mehr als 1 ,5 mm auf. The closure device according to the invention comprises on the slide at a connecting portion a projection for opening the closure strip. fen seen in plan view of the connecting portion has a wedge-shaped portion with two aufsprreizenden side walls. As a result, the closure strips can better attach to the projection, which leads to fewer gaps and thus to an improved seal. In addition, the opening width can be widened by the wedge-shaped contour, so that the user recognizes by a view of the closure strips on opposite sides of the slider, which side is the opening side and which is the closure side. The projection has a maximum width of more than 1, 5 mm in plan view.

Vorzugsweise weist der Vorsprung auf der zu einer Spitze gegenüberliegenden Seite eine Breite von mehr als 1 ,7 mm auf, beispielsweise zwischen 1 ,8 mm bis 2,5 mm. Dadurch werden die Verschlussstreifen auf der Öffnungsseite in einem Abstand von rund 2 mm gehalten, was mit dem Auge erkennbar ist und somit die Handhabung gegenüber vorbekannten Schiebern verbessert, bei denen die Verschlussstreifen nur um etwa 1 mm geöffnet werden. Preferably, the projection on the side opposite to a tip has a width of more than 1.7 mm, for example between 1.8 mm and 2.5 mm. As a result, the closure strips are held on the opening side at a distance of about 2 mm, which is visible to the eye and thus improves the handling compared to prior art slides, in which the closure strips are opened only by about 1 mm.

In einer weiteren Ausgestaltung besitzt der Vorsprung eine Länge in Schieberichtung von mehr als 3 mm, beispielsweise zwischen 4 mm und 6 mm. In a further embodiment, the projection has a length in the sliding direction of more than 3 mm, for example between 4 mm and 6 mm.

Dadurch kann der Vorsprung mit einem Abschnitt keilförmig spitz zulaufen und bei einer Bewegung mit sanftem Druck die Profilstreifen öffnen. Beabstandet von der Spitze des Vorsprunges sind vorzugsweise Druckstücke vorgesehen, die in Schieberichtung weniger als 4 mm, insbesondere zwischen 1 mm bis 3 mm, angeordnet sind. Diese Druckstücke liegen außen an den Profilstreifen an und drücken diese bei einer Schiebebewegung in Schließrichtung zusammen, wobei der kurze Abstand zu dem Vorsprung für eine gute Abdichtung sorgt. Im Übergangsbereich zwischen Öffnungs- und Schließposition kann der Schieber über den Vorsprung ein möglichst formschlüssiges Anliegen der Profilstreifen bewirken mit geringen Spalten, so dass die Abdichtung gegenüber Flüssigkeiten verbessert ist. Zudem kann auch der Verbindungsabschnitt etwaige Spalte überdecken, wenn der Vorsprung in Draufsicht gesehen innerhalb des Verbindungsabschnittes vorgesehen ist. As a result, the projection can taper in a wedge shape with a section and open the profile strips during a movement with gentle pressure. Spaced from the top of the projection, pressure pieces are preferably provided, which are arranged in the sliding direction less than 4 mm, in particular between 1 mm to 3 mm. These plungers are on the outside of the profile strip and press together with a sliding movement in the closing direction, the short distance to the projection ensures a good seal. In the transition region between the open and closed positions of the slide over the projection a possible positive engagement of the profile strips cause with small gaps, so that the seal against liquids is improved. In addition, the connecting section can also cover any gaps if the projection is provided within the connecting section as seen in plan view.

Der Vorsprung kann in Draufsicht gesehen einen trapezförmigen Abschnitt mit zum Ende zusammenlaufenden Seitenwänden aufweisen. Dadurch ist der Vorsprung in Draufsicht annähernd rautenförmig und kann bei der Montage auf die Verschlussstreifen von beiden Seiten aufgespendet werden. Die Seitenwände des trapezförmigen Abschnittes können dabei weniger spitz zulaufen als die Seitenwände des keilförmigen Abschnittes. Für ein zuverlässiges Verschließen der Verschlussstreifen weisen die Druckstücke in eine Richtung senkrecht zu der Ebene des Verbindungsabschnittes eine Länge auf, die mindestens 1 ,5mal, vorzugsweise mindestens doppelt so lang ist wie die Länge des Vorsprunges. Dadurch können auch breite Verschlussstreifen zuverlässige geschlossen werden. The projection may have a trapezoidal section as viewed in plan view with end walls converging towards the end. As a result, the projection in plan view is approximately diamond-shaped and can be mounted during assembly on the closure strip from both sides. The side walls of the trapezoidal section can be less pointed than the side walls of the wedge-shaped section. For reliable closing of the closure strips, the pressure pieces in a direction perpendicular to the plane of the connecting portion have a length that is at least 1.5 times, preferably at least twice as long as the length of the projection. As a result, even wide closure strips can be reliably closed.

An den Seitenwänden des Schiebers sind jeweils zwei Stege vorgesehen, insbesondere an gegenüberliegenden Enden in Schieberichtung, die nach innen ragen und entlang von Leisten der Verschlussstreifen geführt sind. Dadurch ist der Schieber gegen ein Anheben von den Verschlussstreifen gesichert, und zudem wird eine exakte Führung in eine Richtung senkrecht zur Schieberichtung gewährleistet. Die Handhabung der Verschlusseinrichtung wird weiter vereinfacht, wenn an dem Schieber mindestens eine Markierung zur Anzeige der Öffnungs- oder Schließrichtung angebracht ist. Eine entsprechende Markierung kann als Pfeil, Piktogramm oder Test vorgesehen sein. Die Verschlusseinrichtung ist vorzugsweise an einem Beutel zur Aufbewahrung von Lebensmitteln vorgesehen, insbesondere aus einer transparenten Kunststofffolie. Two webs are respectively provided on the side walls of the slide, in particular at opposite ends in the sliding direction, which project inwards and are guided along strips of the closure strips. As a result, the slider is secured against lifting from the closure strips, and also an exact guidance is ensured in a direction perpendicular to the sliding direction. The handling of the closure device is further simplified when at least one mark for indicating the opening or closing direction is attached to the slider. A corresponding marking can be provided as an arrow, pictogram or test. The closure device is preferably provided on a bag for storing food, in particular of a transparent plastic film.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: The invention will be explained in more detail below with reference to an embodiment with reference to the accompanying drawings. Show it:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Beutels mit einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung; Figure 1 is a perspective view of a bag with a closure device according to the invention;

Figur 2 eine Schnittansicht durch die Verschlusseinrichtung der Figur 1 ; Figure 2 is a sectional view through the closure device of Figure 1;

Figur 3 eine Unteransicht auf den Schieber der Verschlusseinrichtung der Figur 1 ; Figure 3 is a bottom view of the slider of the closure device of Figure 1;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Schieber der Verschlusseinrichtung, und r 5A bis 5C mehrere Ansichten eines Schiebers mit einem modifizierten Vorsprung. Ein Beutel 1 umfasst zwei Seitenwände 2, die an einem Boden 9 miteinander verbunden sind. Die Seitenwände 2 sind ferner an zwei gegenüberliegenden Seiten über Nähte 8 miteinander verbunden und weisen an einer Seite eine Öffnung 3 auf. An jeder Seitenwand 2 des Beutels 1 ist ein Verschlussstreifen 4 oder 5 fixiert, insbesondere angeklebt oder angeschweißt. Die Verschlussstreifen 4 und 5 sind als extrudierte Kunststoffprofile ausgebildet, die randseitig an den Seitenwänden 2 festgelegt sind. Entlang der beiden Verschlussstreifen 4 und 5 ist ein Schieber 6 zwischen zwei Endpositionen verfahrbar, um die Verschlussstreifen 4 und 5 zu öffnen oder zu verschließen. An gegenüberliegen- den Enden sind die Verschlussstreifen 4 und 5 miteinander verklebt oder verschweißt. Figure 4 is a plan view of the slider of the closure device, and Figures 5A to 5C show several views of a slider with a modified projection. A bag 1 comprises two side walls 2, which are connected to one another at a bottom 9. The side walls 2 are further connected by two seams 8 on two opposite sides and have an opening 3 on one side. On each side wall 2 of the bag 1, a closure strip 4 or 5 is fixed, in particular glued or welded. The closure strips 4 and 5 are formed as extruded plastic profiles, which are fixed to the edge side of the side walls 2. Along the two closure strips 4 and 5, a slider 6 is movable between two end positions in order to open or close the closure strips 4 and 5. At opposite ends, the closure strips 4 and 5 are glued or welded together.

In Figur 2 ist die Verschlusseinrichtung im Bereich des Schiebers 6 dargestellt. Der Schieber 6 umfasst zwei Seitenwände 1 5 und 1 7, die über einen Verbin- dungsabschnitt 1 9 miteinander verbunden sind und die beiden Verschlussstreifen 4 und 5 U-förmig umgreifen. Am Ende der Seitenwand 1 5 ist ein nach innen ragender Steg 1 6 und am Ende der Seitenwand 1 7 ist ein nach innen ragender Steg 1 8 vorgesehen, die den Schieber 6 zusammen an Leisten 1 3 und 14 führen, die an den Verschlussstreifen 4 und 5 ausgebildet sind. Dadurch ist der Schieber 6 von den Verschlussstreifen 4 und 5 nicht in eine Richtung nach oben in Figur 2 abnehmbar und somit senkrecht zur Schieberichtung exakt geführt. FIG. 2 shows the closure device in the region of the slide 6. The slider 6 comprises two side walls 1 5 and 1 7, which are connected to one another via a connecting portion 1 9 and the two closure strips 4 and 5 engage around in a U-shape. At the end of the side wall 1 5 is an inwardly projecting web 1 6 and at the end of the side wall 1 7 an inwardly projecting web 1 8 is provided, the slide 6 together lead to strips 1 3 and 14, which on the closure strip 4 and 5 are formed. As a result, the slider 6 is not detachable from the closure strips 4 and 5 in an upward direction in FIG. 2 and thus guided exactly perpendicular to the sliding direction.

Der Verschlussstreifen 4 umfasst zwei hakenförmige Profilstreifen 1 1 , die in Eingriff mit zwei hakenförmigen Profilstreifen 1 0 an dem Verschlussstreifen 5 bringbar sind. Hierfür werden die hakenförmigen Profilstreifen 1 0 und 1 1 zueinander gedrückt und können durch die Hakenform aneinander verrasten. An dem Verschlussstreifen 4 ist noch ein nach innen ragender Führungsstreifen 1 2 ausgebildet, der verhindert, dass der obere hakenförmige Profilstreifen 1 0 an dem Verschlussstreifen 5 nach oben ausweichen kann. Dadurch sind beide Profilstreifen 1 0 formschlüssig an den beiden Profilstreifen 1 1 verrastbar. Es können natürlich auch andere Geometrien für die Profilstreifen 1 0 und 1 1 eingesetzt werden, um diese lösbar miteinander zu verbinden. Um die Profilstreifen 1 0 und 1 1 zu entriegeln und den Beutel 1 zu öffnen, ist an dem Verbindungsabschnitt 1 9 ein Vorsprung 20 angeformt, der zumindest teilweise zwischen die beiden Verschlussstreifen 4 und 5 eingreift, insbesondere oberhalb der Profilstreifen 1 0 und 1 1 . Durch den Vorsprung 20 können die Verschlussstreifen 4 und 5 auseinander gedrückt werden, um diese bei Bewegung des Schiebers 6 in Öffnungsrichtung zu öffnen. Der Vorsprung 20 ist eine Art Trennnase, die beim Verschieben die Verschlussstreifen 4 und 5 voneinander trennt. In Figur 3 ist der Schieber 6 in einer Ansicht auf den Vorsprung 20 auf demThe closure strip 4 comprises two hook-shaped profile strips 1 1, which are engageable with two hook-shaped profile strips 1 0 on the closure strip 5. For this purpose, the hook-shaped profile strips 1 0 and 1 1 pressed to each other and can lock together by the hook shape. On the closure strip 4, an inwardly projecting guide strip 1 2 is still formed, which prevents the upper hook-shaped profile strip 1 0 can escape on the closure strip 5 upwards. As a result, both profile strips 1 0 positively locked to the two profile strips 1 1. Of course, other geometries for the profile strips 1 0 and 1 1 can be used to detachably connect them together. In order to unlock the profile strips 1 0 and 1 1 and to open the bag 1, a projection 20 is integrally formed on the connecting portion 1 9, which engages at least partially between the two closure strips 4 and 5, in particular above the profile strip 1 0 and 1. By the projection 20, the closure strips 4 and 5 can be pressed apart to this when moving of the slide 6 to open in the opening direction. The projection 20 is a kind of separating nose, which separates the closure strips 4 and 5 when moving. In Figure 3, the slider 6 is in a view of the projection 20 on the

Verbindungsabschnitt 1 9 gezeigt. Es ist erkennbar, dass der Vorsprung 20 vollständig innerhalb des Verbindungsabschnittes 1 9 angeordnet ist und einen keilförmigen Abschnitt aufweist mit einer Spitze 21 und zwei aufspreizenden Seitenwänden 22. Der Winkel der Seitenwände 22 kann beispielsweise in einem Bereich zwischen 5° und 25° liegen. An der zu der Spitze 21 gegenüberliegenden Seite 23 ist der Vorsprung 20 konkav gewölbt. Es ist auch möglich, die Vorsprung 20 ohne Wölbung an dem Ende auszugestalten oder an dem Ende einen weiteren Abschnitt vorzusehen, der sich an den keilförmigen Abschnitt anschließt. Die Breite der zur Spitze 21 gegenüberliegenden Seite 23 liegt in einem Bereich zwischen 1 ,8 mm und 2,5 mm, so dass beim Öffnen die Verschlussstreifen 4 und 5 sichtbar in einem Abstand gehalten sind. Connecting section 1 9 shown. It can be seen that the projection 20 is disposed entirely within the connecting portion 19 and has a wedge-shaped portion with a tip 21 and two spreading side walls 22. The angle of the side walls 22 may, for example, in a range between 5 ° and 25 °. At the opposite side to the tip 21 side 23 of the projection 20 is concave. It is also possible to design the projection 20 without curvature at the end or to provide at the end of another portion which adjoins the wedge-shaped portion. The width of the opposite side to the tip 21 23 is in a range between 1, 8 mm and 2.5 mm, so that when you open the closure strips 4 and 5 are kept visible at a distance.

Auf der Seite der Spitze 21 befinden sich an dem Schieber 6 zwei Druckstücke 24, die nach innen ragen und die Verschlussstreifen 4 und 5 zusammendrü- cken, um diese zu verschließen. Für eine gute Abdichtung sind die Druckstücke 24 nur in einem geringen Abstand von der Spitze 21 des Vorsprunges 20 angeordnet, beispielsweise zwischen 1 ,5 mm bis 3 mm, so dass die Verschlussstreifen 4 und 5 im Wesentlichen formschlüssig exakt durch die Druckstücke 24 und den Vorsprung 20 geführt sind und nur geringe Spalte entstehen. On the side of the tip 21 are located on the slide 6, two pressure pieces 24, which protrude inwards and the closure strips 4 and 5 zusammenammendrü- to close them. For a good seal the pressure pieces 24 are arranged only at a small distance from the tip 21 of the projection 20, for example, between 1.5 mm to 3 mm, so that the closure strips 4 and 5 substantially form-fitting exactly by the plungers 24 and the projection 20 are guided and only small gaps arise.

Zudem ist in Figur 3 zu sehen, dass die nach innen ragenden Stege 1 6 und 1 8 jeweils an gegenüberliegenden Enden des Schiebers 6 in Schieberichtung angeordnet sind. Der Spalt zwischen den nachinnen ragenden Stegen 1 6 und 1 8 kann im Bereich zwischen 0,7 und 1 ,4 mm liegen. In addition, it can be seen in Figure 3, that the inwardly projecting webs 1 6 and 1 8 are arranged in each case at opposite ends of the slider 6 in the sliding direction. The gap between the inwardly projecting webs 1 6 and 1 8 can be in the range between 0.7 and 1, 4 mm.

Der als einstückiges Kunststoffteil ausgebildete Schieber 6 kann zudem gemäß Figur 4 an einer Oberseite an dem Verbindungsabschnitt 1 9 eine Markierung 30 zur Kenntlichmachung der Öffnungs- oder Schließrichtung aufweisen. Die Markierung 30 kann dabei durch Formgebung oder durch farbliche Absetzung vorgesehen werden. Statt eines Pfeiles können auch andere Markierungen o- der Wörter vorgesehen werden. Trained as a one-piece plastic part slider 6 can also according to Figure 4 on an upper side of the connecting portion 1 9 have a mark 30 for identifying the opening or closing direction. The marker 30 can be provided by shaping or by color deposition. Instead of an arrow, other markings or words can be provided.

In den Figuren 5A bis 5C ist eine weitere Ausführungsform eines modifizierten Schiebers 6' gezeigt, der bei einem Beutel 1 eingesetzt werden kann. Der Schieber 6' weist an dem Verbindungsabschnitt 19 einen Vorsprung 20' mit einem keilförmigen Abschnitt mit Seitenwänden 22 auf, die wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sind. Auf der zu der Spitze des keilförmigen Abschnittes gegenüberliegenden Seite ist ein in Draufsicht trapezförmigen Ab- schnitt mit zum Ende zusammenlaufenden Seitenwänden vorgesehen, bei dem allerdings keine Spitze sondern ein abgeschnittenes Ende vorgesehen ist, das bündig mit dem Verbindungsabschnitt 19 abschließt. FIGS. 5A to 5C show a further embodiment of a modified slider 6 'which can be used in a bag 1. The Slider 6 'has at the connecting portion 19 a projection 20' with a wedge-shaped portion with side walls 22, which are formed as in the first embodiment. On the side opposite to the tip of the wedge-shaped section, a trapezoidal section is provided with side walls converging towards the end, in which, however, no point but a cut end is provided, which terminates flush with the connecting section 19.

An dem Verbindungsabschnitt 19 sind neben dem Vorsprung 20' zwei Druck- stücke 24' angeformt, die in eine Richtung senkrecht zu der Ebene des Verbindungsabschnittes 19 etwas mehr als doppelt so lang ausgebildet sind wie der Vorsprung 20'. Die Druckstücke 24' weisen gerundete Kanten auf, um eine Beschädigung der Verschlussstreifen 4 und 5 zu vermeiden. Der Abstand einer Spitze 21 des keilförmigen Abschnittes des Vorsprunges 20' zu den Druckstücken 24' in Schieberichtung liegt zwischen 1 mm bis 2 mm, so dass eine weitgehende Abdichtung in diesem Bereich erreicht wird. Formed next to the projection 20 'are two pressure pieces 24' which are formed in a direction perpendicular to the plane of the connecting portion 19 somewhat more than twice as long as the projection 20 '. The plungers 24 'have rounded edges to prevent damage to the closure strips 4 and 5. The distance between a tip 21 of the wedge-shaped portion of the projection 20 'to the pressure pieces 24' in the sliding direction is between 1 mm to 2 mm, so that a substantial seal in this area is achieved.

Die erfindungsgemäße Verschlusseinrichtung wird insbesondere bei Beuteln 1 zur Aufbewahrung von Lebensmitteln eingesetzt. Hierfür kann der Beutel aus transparenten Kunststofffolien hergestellt sein, wobei die Verschlussstreifen 4 und 5 ebenfalls transparent oder farbig abgesetzt sein können. The closure device according to the invention is used in particular for bags 1 for storing food. For this purpose, the bag can be made of transparent plastic films, wherein the closure strips 4 and 5 can also be deposited transparent or colored.

Bezugszeichenliste LIST OF REFERENCE NUMBERS

1 Beutel 1 bag

2 Seitenwand 2 side wall

3 Öffnung 3 opening

4 Verschlussstreifen 4 closure strips

5 Verschlussstreifen 5 closure strips

6, 6' Schieber 6, 6 'slide

8 Naht 8 seam

9 Boden 9 floor

10 Profilstreifen 10 profile strips

1 1 Profilstreifen 1 1 profile strip

12 Führungsstreifen 12 guide strips

13 Leiste 13 bar

14 Leiste 14 bar

15 Seitenwand 15 side wall

16 Steg 16 footbridge

17 Seitenwand 17 sidewall

18 Steg 18 footbridge

19 Verbindungsabschnitt 19 connecting section

20, 20' Vorsprung 20, 20 'ahead

21 Spitze 21 tip

22 Seitenwand 22 side wall

23 Seite 23 page

24, 24' Druckstück 24, 24 'pressure piece

30 Markierung 30 mark

Claims

claims

Closure device for a bag (1) with two closure strips (4, 5) which have mutually latchable profile strips (10, 11) which can be opened and closed via a slide (6), wherein the slide (6) extends longitudinally Closure strip (4, 5) is movable, the closure strip (4, 5) surrounds a U-shaped and two side walls (15, 17) and a side walls (15, 17) connecting the connecting portion (19), wherein at the connecting portion (19 ) an at least partially between the closure strip (4, 5) engaging projection (20, 20 ') for opening the closure strips (4, 5) and spaced from the projection (20) has two externally applied to the closure strip (4, 5) pressure pieces ( 24, 24 ') are provided for closing the profile strips (10, 1 1), characterized in that the projection (20, 20') in plan view of the connecting portion (19) seen a wedge-shaped portion with two aufspreizenden Seitenw ligand (22), wherein the projection (20, 20 ') has a maximum width of more than 1, has 5 mm.

Closure device according to claim 1, characterized in that the projection (20, 20 ') with the wedge-shaped section has a maximum width between 1.8 to 2.5 mm.

Closure device according to claim 1 or 2, characterized in that the projection (20) has a length in the sliding direction of more than 3 mm, in particular more than 4 mm.

Closing device according to one of the preceding claims, characterized in that the distance of a tip (21) of the wedge-shaped portion of the projection (20, 20 ') to the pressure piece (24, 24') in the sliding direction less than 4 mm, in particular between 1 mm to 3 mm, is.

Closure device according to one of the preceding claims, characterized in that the projection (20 ') on the side (23) opposite the tip (21) has a trapezoidal section in plan view with side walls converging toward the end.

Closure device according to one of the preceding claims, characterized in that on the side walls (15, 17) respectively two inwardly projecting webs (1 6, 18) are formed, which are guided along strips (13, 14) of the closure strip (4, 5).

7. Closure device according to one of the preceding claims,

characterized in that the projection (20) is seen in plan view of the connecting portion (19) completely surrounded by the connecting portion (19).

8. Closure device according to one of the preceding claims,

characterized in that in a direction perpendicular to the plane of the connecting portion (19) the pressure pieces (24) at least 1, 5 times, preferably at least twice as long as the projection (20).

9. Closure device according to one of the preceding claims,

characterized in that the slider (6) has a mark (30) for indicating the opening or closing direction.

10. Closure device according to one of the preceding claims,

characterized in that the slide (6) is formed as a one-piece plastic component.

1 1 bag (1) for storing food with a closure device according to one of the preceding claims.