WO2011015316A1 - Sitzmöbelstück - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück (10) mit einem Hauptsegment (20), einem Beinsegment ( 50) und einem am Beinsegment ( 50) schwenkbar angelenkte Endsegment (70), wobei das Sitzmöbelstück (10) aus einem ersten Funktionszustand in einen zweiten Funktionszustand überführbar ist.

Description

Sitzmöbelstück Anwendungsgebiet und Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück mit einem Hauptsegment, an dessen Oberseite eine Sitzfläche vorgesehen ist, einem Beinsegment, an dessen Oberseite eine erste Beinauflagefläche vorgesehen ist, und einem am Beinsegment schwenkbar angelenkten Endsegment, an dessen Oberseite eine zweite Beinauflagefläche vorgesehen ist. Dabei ist das Sitzmöbelstück aus einem ersten Funktionszustand, in dem das Beinsegment und das Endsegment in einer Staustellung angeordnet sind, in einen zweiten Funktionszustand, in dem das Beinsegment und das Endsegment in einer Funktionsstellung angeordnet sind, überführbar.

Ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück ist beispielsweise aus der DE 37 18 645 C2 bekannt. Bei diesem ist bezüglich der Ausführungsform der dort dargestellten Figur 4 vorgesehen, dass ein horizontal geführtes Schubglied verwendet wird, um das Beinsegment, welches um eine beinsegmentseitig und hauptsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse am Hauptsegment angelegenkt ist, in einen Funktionszustand zu überfüh- ren. Wenn die Beinauflage die Funktionsstellung erreicht hat, wird durch das Schubglied anschließend mittelbar das Endsegment verschwenkt.

Das genannte System kann aufgrund der zum Hauptsegment und zum Beinsegment ortsfesten Schwenkachse des Beinsegments jedoch nur bei besonders dünnen Gestaltungen des Beinsegments Verwendung finden. Zudem muss diese Schwenkachse auch recht hoch angeordnet sein, um ein sicheres Vorbeiführen des Endsegments an einer Bodenfläche zu ermöglichen.

Aufgabe und Lösung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück in Hinblick auf eine verbesserte Mechanik weiterzubilden.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass ein erstes Verbindungsglied vorgesehen ist, welches um eine erste hauptsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse gegenüber dem Hauptsegment und um eine zweite beinsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse gegenüber dem Beinsegment schwenkbar ist, und dass eine gegenüber dem Hauptsegment von einer Ausgangsstellung zu einer Endstellung verlagerbare Steuerstange vorgesehen ist, die zur Überführung des Sitzmöbelstücks aus dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand vorgesehen ist. Weiterhin ist vorgesehen, dass die Steuerstange durch mindestens drei Führungssysteme gegenüber jeweils zugeordneten Gegenbauteilen aus der Gruppe bestehend aus dem Hauptsegment, dem Beinsegment und dem Verbindungsglied geführt ist, dass mindestens ein erstes Führungssystem dem Hauptsegment als Gegenbauteil und mindestens ein drittes Führungssystem dem Beinsegment oder dem Verbindungsglied als Gegenbauteil zugeordnet ist, dass an einem An- lenkpunkt an der Steuerstange ein Steuerglied zur Steuerung der Position des Endsegments gegenüber dem Beinsegment angelenkt ist und dass die Führungssysteme derart ausgebildet sind, dass der Anlenk- punkt bei der Überführung der Steuerstange von ihrer Ausgangsstellung in ihrer Endstellung einen nicht linearen Bewegungspfad relativ zum Hauptsegment folgt.

Durch das erste Verbindungsglied, welches mit von einander beabstan- deten Schwenkachsen am Hauptsegment und am Beinsegment angelenkt ist, wird es möglich, ein Beinsegment großer Dicke, insbesondere mit einer vergleichsweise starken Polsterung, kollisionsfrei aus einer Staulage unterhalb des Hauptsegments in die Funktionslage vor dem Hauptsegment zu führen. Dies geschieht über die Steuerstange, die hierfür aus einer dem ersten Funktionszustand zugeordneten Startstellung bis in eine dem zweiten Funktionszustand zugeordnete Endstellung verlagert wird. Die Steuerstange kann dabei zur manuellen Betätigung vorgesehen sein. Sie kann alternativ hierzu motorisch verlagert werden. Darüber hinaus ist es auch möglich, die Steuerstange mit der Schwenkstellung einer Rückenlehne relativ zum Hauptsegment und/oder der Relativposition des Hauptsegments zu einem Untergestell zu koppeln, so dass ein Verstellen der Rückenlehne bzw. der Position des Hauptsegments gleichzeitig eine Verlagerung der Steuerstange bewirkt.

Die Steuerstange ist durch drei Führungssysteme geführt, wobei bereits ein erstes und ein zweites Führungssystem gemeinsam den nicht linearen Bewegungspfad des Anlenkpunktes zur Steuerung des Endsegments vollständig definieren. Das dritte Führungssystem, welches am Beinsegment oder am Verbindungsglied vorgesehen ist, bewirkt die Überführung des Beinsegments in die Funktionsstellung bei der Verlagerung der Steuerstange aus ihrer Ausgangsstellung in ihre Endstellung.

Die Verlagerung des Endsegments aus seiner Staustellung in seine Funktionsstellung erfolgt durch die Verlagerung des an der Steuerstange vorgesehenen Anlenkpunktes, der über mindestens ein Steuerglied die Relativposition des Endsegments gegenüber dem Beinsegment bestimmt. Durch den nicht linearen Bewegungspfad dieses Anlenkpunktes kann der Anlenkpunkt phasenweise und zumindest in etwa der Bewegung des Gegenbauteils des dritten Führungssystems folgen, so dass sich in dieser ersten Bewegungsphase die Relativposition des Anlenkpunktes zum Gegenbauteil des dritten Führungssystems nicht wesentlich verändert. Da diese Relativposition maßgeblich ist für die Lage des Endsegments relativ zum Beinsegment kann somit bewirkt werden, dass das Endsegment relativ zum Beinsegment während der ersten Bewegungsphase kaum bewegt wird und sich erst in einer anschließenden Bewegungsphase, zu Beginn derer das Beinsegment seine Funktionsstellung schon fast erreicht hat, gegenüber diesem maßgeblich bewegt.

Vorzugsweise sind die Führungssysteme derart ausgebildet, dass der Anlenkpunkt bei der Überführung der Steuerstange von ihrer Ausgangsstellung in ihre Endstellung sich zunächst absenkt und anschließend wieder ansteigt. Hierdurch wird die Bewegung des Verbindungsgliedes bzw. des Beinsegments nachgebildet.

Das Beinsegment ist vorzugsweise durch ein unabhängig von der Steuerstange funktionstaugliches Zwangsführungssystem gegenüber dem Hauptsegment geführt, durch welches ein vorgegebener Bewegungsablauf zwischen der Staustellung und er Funktionsstellung definiert ist. Dieses Zwangsführungssystem ist demnach so geartet, dass selbst in einem Zustand ohne montierte Steuerstange der Bewegungsablauf des Beinsegments soweit definiert ist, dass jeder Schwenkstellung des ersten Verbindungsgliedes zum Hauptsegment eine mechanisch erzwungene Schwenkstellung des Beinsegments zum ersten Verbindungsglied zugeordnet ist. Vorzugsweise wird dies dadurch erzielt, dass ein zweites Verbindungslied vorgesehen ist, welches um eine dritte hauptsegment- seitig ortsfeste Schwenkachse gegenüber dem Hauptsegment und um eine vierte beinsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse gegenüber dem Beinsegment verschwenkbar ist.

Eine besonders vorteilhafte Gestaltung sieht vor, dass das erste und das zweite Führungssystem dem Hauptsegment zugeordnet sind. Dies vereinfacht die Auslegung des Sitzmöbelstücks, da das erste und das zweite Führungssystem damit am gemeinsamen Gegenbauteil angeordnet sind, so dass eine Verlagerung der Gegenbauteile während der Überführung aus dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand bei der Auslegung nicht einbezogen werden muss.

Es sind jedoch auch Gestaltungen umfasst, bei denen das zweite Führungssystem an einem anderen Gegenbauteil vorgesehen sind, beispielsweise am zweiten Verbindungsglied, am Beinsegment oder ebenfalls am ersten Verbindungsglied. In diesem Fall muss das zweite Führungssystem derart hinsichtlich der hierdurch definierten Bewegung der Steuerstange gegenüber dem Gegenbauteil des zweiten Führungssystems ausgebildet sein, dass die Relativbewegung des Gegenbauteils bei der Überführung des Möbelstücks in seinen zweiten Funktionszustand einkalkuliert ist.

Als Führungssystem im Sinne dieser Erfindung wird ein System verstanden, welches ohne eine unmittelbare Anlenkung der Steuerstange am Gegenbauteil einen definierten Bewegungspfad eines jeweiligen Bezugspunktes an der Steuerstange gegenüber einem führungssystem- spezifischen Bezugspunkt am Gegenbauteil definiert. Die steuerstan- genseitigen Bezugspunkte sind dabei voneinander beabstandet, so dass in oben genannter Art bereits das erste und das zweite Führungssystem ausreichen, um jeder Stellung der Steuerstange zwischen deren Ausgangsstellung und deren Endstellung jeweils eine korrespondierende Ausrichtung der Steuerstange zuzuordnen. Es wird es als bevorzugt angesehen, wenn eines oder mehrere des Führungssystems als Schiebeführungssystem bzw. Kulissenführungssystem ausgebildet sind. Ein solches System umfasst eine Führungsbahn und einen entlang der Führungsbahn translativ beweglichen Führungsschlitten. Dabei kann die Führungsbahn insbesondere als langlochartige Führungskulisse ausgebildet sein. Die Führungsbahn kann wahlweise entweder an der Steuerstange oder am Gegenbauteil vorgesehen sein. Der Führungsschlitten kann im einfachsten Fall ein Bolzen sein, der in der Führungsbahn geführt ist. Auch ein Schlitten mit einem an der Führungsbahn abrollenden Schlitten oder gegeneinander linear teleskopier- bare Glieder werden als Kulissenführungssystem bzw. Schiebeführungssystem im Sinne dieser Erfindung verstanden.

Alternativ kann das Führungssystem auch einen am Gegenbauteil und an der Steuerstange schwenkbar angelenkten Führungshebel umfassen, sodass dessen Anlenkpunkt an der Steuerstange kreisbogenförmig um den Anlenkpunkt am Gegenbauteil beweglich ist.

Im einfachsten und bevorzugten Fall ist die Wirkkoppelung zwischen der Steuerstange und dem Endsegment derart ausgebildet, dass eine Endsegmentstange vorgesehen ist, welche einerseits an der Steuerstange und andererseits am Endsegment schwenkbar angelenkt ist. Hierdurch wird erreicht, dass die Steuerstange sehr unmittelbar auf die Position des Endsegments relativ zum Beinsegment Einfluss nehmen kann.

Weiterhin ist bevorzugt, wenn am Hauptsegment, am Beinsegment und/oder am Endsegment eine zumindest abschnittsweise hohlprofilför- mige Tragstruktur vorgesehen ist, an der die gegenbauteilfesten Komponenten eines der Führungssysteme, die erste, zweite, dritte, und/oder vierte Schwenkachse und/oder eine Schwenkachse des Endsegments vorgesehen ist. Dabei kann die hohlprofilförmige Tragstruktur durch ein einstückiges metallisches Hohlprofil ausgebildet sein. In Hinblick auf das Endsegment und das Beinsegment ist es insbesondere von Vorteil, wenn ein U-Profil verwendet wird, welches durch Anbringung an eine Grundplatte des Beinsegments bzw. des Endsegments geschlossen wird. Die hohlprofilförmige Ausbildung der Tragstruktur führt zu einer hohen Verwindungssteife, sodass auch eine asymmetrische Gewichtsbeaufschlagung des Beinsegments bzw. des Endsegments keine starke Verwindung zur Folge hat. Vorzugsweise ist die Tragstruktur mittig am Hauptsegment, Beinsegment bzw. Endsegment vorgesehen, wobei der durch die Hohlprofilform definierte freie Querschnitt vorzugsweise weniger als 30 %, insbesondere vorzugsweise weniger als 20 % der Breite des jeweiligen Segments einnimmt. Hierdurch wird erreicht, dass die Tragstruktur aus üblichen Blickwinkeln für den Nutzer nicht erkennbar ist.

Ebenfalls zur Erzielung einer hohen Verwindungssteife ist es vorzugsweise weiterhin vorgesehen, dass das erste und/oder zweite Verbindungsglied zumindest Abschnittsweise als Hohlprofil ausgebildet ist.

Insbesondere im Kontext einer solchen Tragstruktur, jedoch auch bei anders gearteten Tragstrukturen, wird es als bevorzugt angesehen, wenn die verschiedenen mechanischen Komponenten zumindest zum Teil, insbesondere die Steuerstange, die Führungssysteme und die Verbindungsglieder jeweils spiegelbildlich zueinander angeordnet zweifach beidseitig der Tragstruktur vorgesehen sind.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich außer aus den Ansprüchen auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung sowie einer Variante hierzu, welche nachfolgend anhand der Figuren erläutert werden. Dabei zeigen: Fig. 1 bis 4 verschiedene Stadien eines erfindungsgemäßen

Sitzmöbelstücks von einem ersten Funktionszustand bis zu einem zweiten Funktionszustand, jeweils in einer Seitenansicht und mit einer Darstellung des zugrundeliegenden Beschlages, und

Fig. 5 eine Ansicht einer Variante des Beschlages des Sitzmöbelstücks der Fig. 1 bis 4 in einer Perspektive von schräg unten.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

Die Fig. 1 bis 4 zeigen die erfindungswesentlichen Teile eines Sitzmöbelstücks bei dessen Überführung von einem ersten Funktionszustand, der in den Fig. 1a und 1 b dargestellt ist, bis zu einem zweiten Funktionszustand, der in den Fig. 4a und 4b dargestellt ist. Dabei zeigen die mit„a" gekennzeichneten Figuren jeweils eine Seitenansicht und die mit „b" gekennzeichneten Figuren jeweils den Beschlag des Sitzmöbelstücks in einer Ansicht von schräg oben.

Wie sich aus den schrägen Ansichten ersehen lässt, sind einige Komponenten der Mechanik des Sitzmöbels in Möbelquerrichtung 1c beabstandet zweifach vorgesehen. Da die Mechanik weit überwiegend, im Fall des Gestaltung der Fig. 1 bis 4 vollständig, lediglich für Verlagerungen der Komponenten in einer Ebene ausgebildet ist, die durch die Möbelhochachse 1a und die Möbellängsachse 1 b aufgespannt wird, wird auf diese doppelt und für einen identischen Bewegungsablauf vorgesehenen Komponenten zu Vereinfachungszwecken im Singular Bezug genommen.

Zunächst werden anhand von Fig. 1a die wesentlichen Komponenten erläutert. Das Sitzmöbelstück 10 weist ein Untergestell 12 auf. Auf die- sem ruht ortsfest oder verschiebbar ein Hauptsegment 20 mit einer Polsterung 22, die eine oberseitige Sitzfläche 22a bietet. Rückseitig schließt sich an dieses Hauptsegment 20 ein Lehnensegment 14 an, welches in Fig. 1a wie auch das Gestell 12 nur zu Erläuterungszwecken dargestellt ist.

In Möbellängsrichtung vorderseitig des Hauptsegments schließen sich ein Beinsegment 50 und ein Endsegment 70 an, wobei diese im ersten Funktionszustand des Möbelstücks in der Fig. 1a jeweils in einer Staustellung angeordnet sind. Zum besseren Verständnis ist die jeweilige Funktionsstellung 50', 70' in den Fig. 1a, 2a, 3a gestrichelt dargestellt. Das Beinsegment 50 und das Endsegment 70 verfügen ebenfalls über eine Polsterung 52, 72, an deren Oberseite jeweils eine Beinauflagefläche 52a, 72a vorgesehen ist.

Die Relativbeweglichkeit des Beinsegments 50 zum Hauptsegment 20 ist über zwei starre Verbindungsglieder 30, 40 realisiert. Das erste Verbindungsglied 30 ist um eine hauptsegmentseitig ortsfeste erste Schwenkachse 32a gegenüber dem Hauptsegment 20 verschwenkbar und um eine beinsegmentseitig ortsfeste zweite Schwenkachse 32b gegenüber dem Beinsegment 50 verschwenkbar. Das zweite Verbindungsglied 40 ist um eine hauptsegmentseitig ortsfeste dritte Schwenkachse 42a gegenüber dem Hauptsegment 20 verschwenkbar und um eine beinsegmentseitig ortsfeste vierte Schwenkachse 42b gegenüber dem Beinsegment 50 verschwenkbar. Durch die doppelte Anbindung des Beinsegments 50 an das Hauptsegment 20 und die gewählte Beabstandung der Schwenkachsen 32a, 32b, 42a, 42b zueinander wird eine vollständige Führung des Beinsegments 50 gegenüber dem Hauptsegment 20 bewirkt. Das Beinsegment 50 kann sich demnach lediglich entlang eines definierten Pfades in Richtung der Funktionsstellung 50' bewegen, wobei jeder Position des Beinsegments 50 auch eine erzwungene Schwenkstellung des Beinsegments 50 zugeordnet ist. Das Endsegment 70 ist um eine zum Beinsegment 50 und zum Endsegment 70 ortsfeste Endsegmentschwenkachse 72 gegenüber dem Beinsegment 50 verschwenkbar.

Zur Steuerung des Überführungsvorganges vom ersten Funktionszustand der Fig. 1a und 1 b zum zweiten Funktionszustand der Fig. 4a und 4b sind eine Steuerstange 80 und eine Endsegmentstange 90 vorgesehen. Die Steuerstange 80 ist dafür ausgebildet, zur Überführung des Möbelstücks in den zweiten Funktionszustand im Wesentlichen nach vorne in Richtung des in Fig. 2a dargestellten Pfeils 2 verlagert zu werden. Sie ist zu diesem Zweck durch zwei Führungssysteme 82, 84 gegenüber dem Hauptsegment 20 geführt. Durch ein drittes Führungssystem 86 ist die Steuerstange gegenüber dem ersten Verbindungsglied 40 geführt.

Die Führungssysteme 82, 84 werden jeweils durch eine hauptsegment- seitig ortsfeste Führungskulisse 82a, 84a und an der Steuerstange vorgesehene Bolzen 82b, 84b gebildet, wobei die Bolzen 82b, 84b in die Kulissen 82a, 84a hineinragen und nur innerhalb dieser Kulissen 82a, 84a verlagerbar sind. Die Kulissen 82a, 84a können alternativ auch als eine durchgehende Kulisse ausgebildet sein. Ebenfalls ist es möglich, bei einer nicht dargestellten Ausführungsform die Kulissen am Steuerhebel 80 und die Bolzen hauptsegmentfest vorzusehen.

Die Form der Kulissen 82a, 84a ist so ausgebildet, dass die Steuerstange 80 bei ihrer Bewegung nach vorne eine vorderseitige Absenkung erfährt. Dieses wird nachfolgend noch im Detail erläutert.

Das dritte Führungssystem 86 wird ebenfalls durch eine Führungskulisse 86a und einem Bolzen 86b innerhalb der Führungskulisse 86a gebildet, wobei der Bolzen 86b wieder steuerstangenseitig vorgesehen ist. Die Kulisse 86a ist jedoch am ersten Verbindungsglied 30 vorgesehen, sodass eine begrenzte translative Beweglichkeit zwischen dem vorderen Ende der Steuerstange 80 und dem Bolzen 86b einerseits und dem Verbindungsglied 30 andererseits besteht.

Im Bereich des Bolzens 86b ist darüber hinaus eine Schwenkachse 92a vorgesehen, um die die Endsegmentstange 90 gegenüber der Steuerstange 80 verschwenkbar ist. Das gegenüberliegende Ende der Endsegmentstange 90 ist um eine Schwenkachse 90b verschwenkbar, die ortsfest am Endsegment 70 vorgesehen ist.

Wie oben bereits erwähnt, befindet sich das Sitzmöbelstück 10 im Zustand der Fig. 1a in einem ersten Funktionszustand. Dabei sind das Beinsegment 50 sowie das Endsegment 70 jeweils in einer Staustellung unterhalb des Hauptsegments 20 angeordnet, in diesem ersten Funktionszustand kann das Sitzmöbelstück 10 in der Art eines üblichen Sessels verwendet werden.

Um das Sitzmöbelstück in den zweiten Funktionszustand und damit eine Komfortstellung zu überführen, in dem sich das Beinsegment 50 und das Endsegment 70 jeweils in der Funktionsstellung 50', 70' befinden, wird die Steuerstange 80 in Richtung des Pfeils 2 nach vorne bewegt. Dies kann beispielsweise über den in Fig. 1 b dargestellten Linearaktua- tor 24 erfolgen. Alternative Gestaltungen sind im Zusammenhang mit der Variante der Fig. 5 erläutert.

Wie dem ersten Zwischenzustand der den Fig. 2a und 2b dargestellt ist, zu entnehmen ist, führt die Bewegung der Steuerstange 80 in Verbindung mit der Doppelhebelkonstruktion der Verbindungsglieder 30, 40 dazu, dass zunächst eine Bewegung des Beinsegments 50 nach vorne erfolgt, verbunden mit einem Verschwenken des Beinsegments 50. Aufgrund der Relativlage der Schwenkachsen 32a, 32b, 42a, 42b im Aus- gangszustand der Fig. 1a findet bis zum Zwischenzustand der Fig. 2a und 2b zunächst keine oder keine erhebliche Anhebung des Beinsegments 50 in Möbelhochrichtung 1a nach oben statt. Bei der vorliegenden Gestaltung werden die beinsegmentseitigen Schwenkachsen 32b, 42b in diesem ersten Bewegungsabschnitt bis zum Zustand der Fig. 2a und 2b abgesenkt.

Erzwungen wird die Bewegung des Beinsegments 50 über das dritte Führungssystem 86, indem der Bolzen 86b auf den Rand der am ersten Verbindungsglied 30 vorgesehenen Führungskulisse 86a drückt. Die bereits erwähnte vorderseitige Absenkung der Steuerstange 80 bewirkt aufgrund der Anlenkung der Endsegmentstange 90 am Steuerglied 80, dass die vordere Schwenkachse 92b der Endsegmentstange 90 sich zunächst gegenüber dem Beinsegment 50 kaum verlagert, sondern in etwa der Bewegung des Beinsegments 50 folgt. Die Relativposition des Endsegments 70 gegenüber dem Beinsegment 50 bleibt somit in etwa unverändert. Außerdem bleibt hierdurch der Abstand zwischen der ersten Schwenkachse 32a und dem Bolzen 86b weitgehend unverändert, so dass der zur Bewegung der Steuerstange 80 erforderliche Kraftaufwand im tolerablen Bereich bleibt. Diese Aspekte stellen eine entscheidende Besonderheit des erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks dar. Würde die Steuerstange anders als bei der dargestellten Ausführungsform eine weitgehend horizontal-lineare Bewegung nach vorne durchführen, so würde sich aufgrund der Verlagerung des Beinsegments 50 die Schwenkachse 92b relativ zum Beinsegment 50 derart verlagern, dass das Endsegment 70 mit den Verbindungsgliedern 30, 40 und/oder dem an der Unterseite des Beinsegments 50 vorgesehenen Ausleger 58 kollidieren würde. Stattdessen verbleibt es in weitgehend unveränderter Relativposition zum Beinsegment 50. Außerdem würde es bei der Überführung vom Zustand der Fig. 1a zum Zustand der Fig. 2a zu einer Verkürzung des Abstandes zwischen der Schwenkachse 32a und dem Bolzen 86b kommen, wodurch die Bewegungsgeschwindigkeit des Bein- Segments sich stark beschleunigen würde und die zur Bewegung der Steuerstange 80 erforderliche Kraft drastisch ansteigen würde.

Diese weitgehend gleichbleibende Relativposition bleibt bis etwa zum Zwischenzustand der Fig. 3a und 3b erhalten. Dies ist insbesondere der Gestaltung des zweiten Führungssystems 84 zu verdanken, dessen Kulisse 84a in jenem Abschnitt, den der Bolzen 84b bis zum Zwischenzustand der Fig. 3a und 3b durchquert hat, eine etwa kreisbogenförmige Form aufweist. Im Zwischenzustand der Fig. 3a und 3b hat das Beinsegment bereits fast seine Funktionsstellung 50' erreicht.

Durch das fortgesetzte durch die Steuerstange 80 bewirkte Verschwenken des Verbindungsgliedes 30 und damit der Kulisse 86a führt eine fortgesetzte Bewegung vom Zwischenzustand der Fig. 3a zum zweiten Funktionszustand der Fig. 4a nur noch zu einer geringfügigen Verlagerung des Beinsegments 50. Allerdings führt die fortgesetzte in etwa in Richtung des Pfeils 2 gerichtete Bewegung der Steuerstange 80 ab dem Zwischenzustand der Fig. 3a und 3b zu einer starken Verlagerung der zweiten Schwenkachse 92b der Endsegmentstange 90 gegenüber dem Beinsegment 50, da sich in dieser letzten Phase die erste Schwenkachse 92a der Endsegmentstange 90 stark gegenüber dem Verbindungsglied 30 und dem Beinsegment 50 verlagert. Die starke Verlagerung der zweiten Schwenkachse 92b führt wiederum zu einem starken Verschwenken des Endsegments 70 gegenüber dem Beinsegment 50. Somit wird in dieser letzten Bewegungsphase vom Zwischenzustand der Fig. 3a zum zweiten Funktionszustand der Fig. 4a das Endsegment 70 um etwa 130 Grad verschwenkt, bis es ebenso wie das Beinsegment 50 die in Fig. 4a dargestellte Funktionsstellung einnimmt.

Die dargestellte erfindungsgemäße Gestaltung eines Sitzmöbelstücks erlaubt somit ein aufeinander abgestimmtes Verschwenken des Beinsegments 50 und des Endsegments 70 mittels der Steuerstange 80. Dabei wird es durch die dreifache Führung der Steuerstange 80 und deren nichtlinearen Bewegungsablauf möglich, die Steuerstange 80 vergleichsweise unmittelbar zur Bewegung des Beinsegments 50 einerseits und des Endsegments 70 andererseits zu nutzen und so ungünstige Übersetzungsverhältnisse in der Mechanik zu vermeiden.

Fig. 5 zeigt eine Variante des beim Möbelstück 10 verwendeten Beschlages von unten. Dieser entspricht weitgehend dem in den Fig. 1b, 2b, 3b und 4b dargestellten Beschlag. Einziger Unterschied ist, dass statt des Linearaktuators 24 ein Schwenkhebel 26 vorgesehen ist. Dieser ist um eine Achse 26a schwenkbar am Hauptsegment 20 gelagert. Mittels einer Langlochführung 27 mit einem Langloch 27a und einem steuerstangenseitig vorgesehenen Bolzen 27b wirkt dieser Hebel 26 auf die Steuerstange 80. Somit erlaubt es dieser Hebel, über die Schwenkstellung um die Schwenkachse 26a das Beinsegment 50 und das Endsegment 70 aus ihrer Staustellung in ihre Funktionsstellung zu überführen. Dies kann insbesondere genutzt werden, um das der Kulissenführung 27 gegenüberliegende Ende 28 des Hebels 26 an dem Grundgestell 12 schwenkbar zu lagern, sodass eine Relativbewegung des Hauptsegments 20 gegenüber dem Gestell 12 die Überführung des Möbelstücks aus dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand zur Folge hat. Hierbei kann über die Anordnung der jeweiligen Anlenkpunkte am Hebel gezielt ein gewünschtes Übersetzungsverhältnis vorgesehen werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Übersetzung so gewählt ist, dass die Steuerstange 80 sich gegenüber dem Hauptsegment 20 schneller bewegt als das Hauptsegment gegenüber dem Gestell. Insbesondere vorzugsweise in das Übersetzungsverhältnis dabei größer 2:1 , insbesondere größer 3:1. Alternativ kann der Hebel 26 auch in einfacher Art und Weise mit der Schwenkstellung der Rückenlehne 14 gekoppelt werden, sodass die durch einen Benutzer bewirkte Änderung der Schwenkstellung der Rückenlehne 14 über ein weiteres Steuerglied auf den Hebel 26 wirkt, so dass ein Verschwenken der Rü- ckenlehne 14 mit einem Herausschwenken des Beinsegments 50 und des Endsegments 70 aus ihrer Staustellung in ihre Funktionsstellung einhergeht.

Anhand der Fig. 5 wird nachfolgend noch ein weiterer Aspekt des erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks 10 erläutert, der gleichermaßen auch bei der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 gegeben ist. Am Beinsegment 50 und am Endsegment 70 sind jeweils Tragkörper 54, 74 vorgesehen, an denen die jeweiligen Schwenkachsen 32b, 42b, 72, 92b konstruktiv realisiert sind. Diese Tragkörper 54, 74 sind als etwa U-förmige Profile ausgebildet, die jeweils durch eine Grundplatte 56, 76 des Beinsegmentes 50 bzw. des Endsegments 70 verschlossen sind. Hierdurch ergeben sich geschlossene Hohlprofilstrukturen, die eine sehr hohe Verwin- dungssteife aufweisen. Dies erlaubt es, die Anbindung der Segmente 20, 50, 70 aneinander lediglich in einem Mittelbereich zu realisieren, ohne dass dies bei einer asymmetrischen Gewichtsbeaufschlagung des Beinsegments 50 oder des Endsegments 70 zu einer unerwünscht großen Tordierung der Kette, bestehend aus dem Hauptsegment 20, dem Beinsegment 50 und dem Endsegment 70, führt. Zur Erhöhung dieser Verbindungssteife ist zusätzlich das zweite Verbindungsglied 40 als Hohlprofil ausgeführt.

Claims

Patentansprüche

1. Sitzmöbelstück (10) mit

einem Hauptsegment (20), an dessen Oberseite eine Sitzfläche (22a) vorgesehen ist,

einem Beinsegment (50), an dessen Oberseite eine erste Beinauflagefläche (52a) vorgesehen ist, und

einem am Beinsegment (50) schwenkbar angelenkten Endsegment (70), an dessen Oberseite eine zweite Beinauflagefläche (72a) vorgesehen ist,

wobei das Sitzmöbelstück (10) aus einem ersten Funktionszustand, in dem das Beinsegment (50) und das Endsegment (70) in einer Staustellung angeordnet sind, in einen zweiten Funktionszustand, in dem das Beinsegment (50) und das Endsegment (70) in einer Funktionsstellung angeordnet sind, überführbar ist,

dadurch gekennzeichnet dass

ein erstes Verbindungsglied (30) vorgesehen ist, welches um eine erste hauptsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse (32a) gegenüber dem Hauptsegment (20) und um eine zweite beinsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse (32b) gegenüber dem Beinsegment (50) schwenkbar ist, und eine gegenüber dem Hauptsegment (20) von einer Ausgangsstellung zu einer Endstellung verlagerbare Steuerstange (80) vorgesehen ist, die zur Überführung des Sitzmöbelstücks (10) aus dem ersten Funktionszustand in den zweiten Funktionszustand vorgesehen ist,

wobei

die Steuerstange (80) durch mindestens drei Führungssysteme (82, 84, 86) gegenüber jeweils zugeordneten Gegenbauteilen (20, 30) aus der Gruppe bestehend aus dem Hauptsegment (20), dem Beinsegment (50) und dem Verbindungsglied (30, 40) geführt ist, mindestens ein erstes Führungssystem (82, 84) dem Hauptsegment (20) als Gegenbauteil und mindestens ein drittes Führungssystem (86) dem Beinsegment oder dem Verbindungsglied (30) als Gegenbauteil zugeordnet ist, an einem Anlenkpunkt (92a) an der Steuerstange (80) ein Steuerglied (90) zur Steuerung der Position des Endsegments (70) gegenüber dem Beinsegment (50) angelenkt ist und

die Führungssysteme (82, 84, 86) derart ausgebildet sind, dass der Anlenkpunkt (92a) bei der Überführung der Steuerstange (80) aus ihrer Ausgangsstellung in ihre Endstellung einem nichtlinearen Bewegungspfad (4) relativ zum Hauptsegment folgt.

2. Sitzmöbelstück nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Führungssysteme (82, 84, 86) derart ausgebildet sind, dass der Anlenkpunkt (92a) bei der Überführung der Steuerstange (80) aus ihrer Ausgangsstellung in ihre Endstellung sich zunächst absenkt und anschließend ansteigt.

3. Sitzmöbelstück nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Beinsegment (50) durch ein unabhängig von der Steuerstange funktionstaugliches Zwangsführungssystem (30, 40) gegenüber dem Hauptsegment (20) geführt ist, durch welches ein vorgegebener Bewegungsablauf zwischen der Staustellung und der Funktionsstellung definiert ist.

4. Sitzmöbelstück nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsführungssystem (30, 40) durch das erste Verbindungsglied (30) sowie durch ein zweites Verbindungsglied (40) gebildet wird, wobei das zweite Verbindungsglied (40) um eine dritte hauptsegmentseitig ortsfeste Schwenkachse (42a) gegenüber dem Hauptsegment (20) und um eine vierte beinsegmentsei- tig ortsfeste Schwenkachse (42b) gegenüber dem Beinsegment (50) schwenkbar ist.

5. Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste und das zweite Führungssystem (82, 84) dem Hauptsegment (20) zugeordnet sind.

6. Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Führungssysteme (82, 84, 86) jeweils als Führungssystem (82,

84, 86) ausgebildet sind, das

eine Führungsbahn (82a, 84a, 86a) und einen entlang der Führungsbahn (82a, 84a, 86a) translativ beweglichen Führungsschlitten (84a, 84b, 86b) umfasst oder

einen am Gegenbauteil und an der Steuerstange schwenkbar angelenkten Führungshebel umfasst.

7. Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine Endsegmentstange (90) vorgesehen ist, welches einerseits an der Steuerstange (80) und andererseits am Endsegment (70) schwenkbar angelenkt ist.

8. Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass am Hauptsegment, am Beinsegment (50) und/oder am Endsegment (70) eine zumindest abschnittsweise hohlprofilförmige Tragstruktur (64, 56, 74, 76) vorgesehen ist, an der

die gegenbauteilfesten Komponenten (86b) mindestens eines der Führungssysteme (86),

die erste, zweite, dritte und/oder vierte Schwenkachse (32b, 42b) und/oder

eine Schwenkachse (72) des Endsegments (70) vorgesehen ist.

9. Sitzmöbelstück nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste und/oder das zweiten Verbindungsglied (40) zumindest abschnittsweise als Hohlprofil ausgebildet ist.