WO2009132982A1

WO2009132982A1 - Wischblatt sowie wischarm

Info

Publication number: WO2009132982A1
Application number: PCT/EP2009/054675
Authority: WO
Inventors: Bruno Egner-Walter; Michael SCHÄUBLE
Original assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Current assignee: Valeo Systemes dEssuyage SAS
Priority date: 2008-04-29
Filing date: 2009-04-20
Publication date: 2009-11-05
Anticipated expiration: 2010-10-29
Also published as: DE102008021457A1

Abstract

Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit wenigstens einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Wischblattkörper (11), mit wenigstens einem zumindest eine Wischlippe (10) bildenden Wischgummi am Wischblattkörper, (11) mit wenigstens einem Wischblattadapter (5) am Wischblattkörper (11) für eine mechanische Verbindung des Wischblattes mit einem Wischarm (1.1) oder einem dortigen Wischarmadapter, sowie mit wenigstens einer am Wischblatt vorgesehenen Düsenöffnung (14), die über einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28) mit einem fahrzeugseitigen Versorgungssystem zum Zuführen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit verbindbar ist.

Description

PatXML 1/16 WDE1205 PCT

Beschreibung

Wischblatt sowie Wischarm

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Wischblatt zum Reinigen von

Fahrzeugscheiben gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 und dabei speziell auf ein Wischblatt (auch Nasswischblatt), welches an seinem Wischblattkörper wenigstens eine Spritzdüse oder Düsenöffnung zum Ausbringen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit (z.B. Wasser, evtl. mit Reinigungs- und/oder Gefrierschutzzusätzen) auf die Fahrzeugscheibe aufweist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf einen Wischarm gemäß Oberbegriff Patentanspruch 12.

[0002] Nasswischblätter sind insbesondere auch als flache Wischblätter bekannt (DE 2004 056 835 A1 , DE 100 00 372 A1 , US 4,339,839), und bestehen dann generell aus einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden und eine Wischlippe bildenden Wischgummi aus einem gummielastischen Material sowie aus einem leistenartigen Wischblattkörper (Wischleiste), an welchem der Wischgummi gehalten ist und welcher seinerseits über einen Wischblattadapter mit dem Wischarm einer Scheibenwischanlage wiederlösbar mechanisch verbindbar ist. An wenigstens einer Wischblattlängsseite ist der Wischblattkörper mit wenigstens einem Verteiler- oder Spritzkanal mit einer Vielzahl von Düsen- oder Spritzöffnungen zum Ausbringen der Reinigungs- und Waschflüssigkeit auf die Fahrzeugscheibe ausgebildet. Über einen wischblattseitigen Fluidanschluss ist der wenigstens eine Spritzkanal an eine Schlauchleitung eines fahrzeugseitigen Versorgungssystem anschließbar, welches die Reinigungs- und Waschflüssigkeit zur Verfügung stellt.

[0003] Unabhängig von der speziellen Ausbildung ist bei allen bekannten

Nasswischblättern, d.h. bei allen bekannten Wischblättern mit wenigstens einer Spritzdüse am Wischblattkörper u.a. nachteilig, dass zusätzlich zu dem mechanischen Verbinden und Lösen des Wischblattes am bzw. vom Wischarm z.B. bei der Erstmontage oder beim Austauschen des Wischblattes ein gesondertes Verbinden und Lösen des wischblattseitigen Fluidanschlusses notwendig ist, und zwar in der Regel durch Aufschieben oder durch Abziehen der Schlauchleitung des fahrzeugseitigen PatXML 2/16 WDE1205 PCT

Versorgungssystems auf den bzw. von dem wischblattseitigen Fluidanschluss. Dies kann sehr schnell zu Beschädigungen an einzelnen Bauteilen oder aber auch zu Verwechslungen bei den Anschlüssen und damit zu Sicherheitsrisiken führen. Dies gilt insbesondere für solche Ausführungen einer Scheibenwisch- und Waschanlage, bei denen die Reinigungs- und Waschflüssigkeit aus den sich an beiden Längsseiten des Wischblattes erstreckenden Spritzkanälen abhängig von der Richtung der Schwenkbewegung des Wischblattes ausgebracht wird, und zwar in der Form, dass jeweils derjenige Spritzkanal, der bezogen auf die Schwenkbewegung des Wischblattes der Wischlippe vorauseilt, mit der Reinigungs- und Waschflüssigkeit zumindest bevorzugt versorgt wird. Ein Vertauschen der Anschlüsse hat dann eine erhebliche Verschlechterung der Qualität der Reinigung der Fahrzeugscheibe und damit eine wesentliche Verschlechterung der Sichtverhältnisse zur Folge.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Wischblatt aufzuzeigen, welches diese Nachteile vermeidet und bei dem mit dem mechanischen Verbinden oder Lösen des Wischblattes am bzw. vom Wischarm automatisch auch die Fluidverbindung für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit, d.h. zwischen dem fahrzeugseitigen Versorgungssystem und dem wischblattseitigen Fluidanschluss hergestellt bzw. getrennt wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Wischblatt entsprechend dem

Patentanspruch 1 ausgebildet. Ein Wischarm zur Verwendung mit einem solchen Wischblatt ist Gegenstand des Patentanspruchs 12.

[0006] Das erfindungsgemäße Wischblatt ist so ausgebildet, dass bei der mechanischen Verbindung mit dem Wischarm bzw. mit einem am Wischarm vorgesehenen oder ausgebildeten Wischarmadapter zugleich auch die Fluidverbindung hergestellt bzw. umgekehrt beim Lösen der mechanischen Verbindung zugleich auch die Fluidverbindung gelöst oder getrennt wird, also die Verbindung zwischen dem Wischblatt und dem Wischarm eine kombinierte mechanische und fluidische Verbindung ist. Hierdurch werden Beschädigungen an den einzelnen Bauteilen, insbesondere auch an der wenigstens einen Schlauchleitungen sowie Verwechslungen hinsichtlich der Anschlüsse sowie Sicherheitsrisiken PatXML 3/16 WDE1205 PCT

insbesondere durch verwechselte und/oder unzureichende Anschlüsse vermieden.

[0007] Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

[0008] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

[0009] Fig. 1 in perspektivischer Darstellung den Wischarm einer Wischanlage für Fahrzeugscheiben, beispielsweise für Fahrzeugfrontscheiben, zusammen mit einem Wischblatt (Nasswischblatt);

[0010] Fig. 2 einen Schnitt durch den Wischarm der Figur 1 ;

[0011] Fig. 3 in vergrößerter perspektivischer Teildarstellung das Wischblatt sowie den Wischarm zusammen mit einem zur Befestigung des Wischblattes am Wischarm dienenden Wischblattadapter;

[0012] Fig. 4 in Teildarstellung einen Längsschnitt durch das Wischblatt, durch den Wischblattadapter sowie durch das mit dem Wischblatt verbundene Wischarmende bzw. den dortigen Wischarmadapter;

[0013] Fig. 5 einen Schnitt entsprechend der Linie I - I der Figur 4;

[0014] Fig. 6 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung das Wischblatt, den am Wischblatt vorgesehenen zweiteiligen Wischblattadapter, das mit dem Wischblatt zu verbindende Ende des Wischarmes sowie Anschlussstücke für eine hydraulische Verbindung zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt;

[0015] Fig. 7 in einer perspektivischen Unteransicht den Wischblattadapter sowie das mit dem Wischblattadapter verbundene Wischarmende bzw. den dortigen Wischarmadapter;

[0016] Fig. 8 in vergrößerter Darstellung die Befestigung der wischarmseitigen Fluid-Anschlussstücke; PatXML 4/16 WDE1205 PCT

[0017] Fig. 9 in vergrößerter Darstellung einen Schnitt durch eines der wischarmseitigen Fluid-Anschlussstücke;

[0018] Fig. 10 in vereinfachter Darstellung ein Adapterteil und das mit diesem Adapterteil zu verbindende Wischarmende bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

[0019] Fig. 11 einen Schnitt ähnlich Figur 5 bei einem Wischblatt mit nur einem Spritzkanal an einer Wischblattlängsseite.

[0020] In den Figuren ist 1 der Wischarm einer Scheibenwischanlage, z.B. für die Frontscheibe eines Straßenfahrzeugs. Der Wischarm 1 besteht in bekannter Weise aus einem an einer Wischwelle eines Scheibenwischerantriebs befestigbaren Lagerelement 2 und aus einer über ein Wischarmgelenk 3 gelenkig mit dem Lagerelement 2 verbundenen Wischstange 4, an deren dem Lagerelement 2 abgewandten Wischarmende 1.1 ein Wischblatt 5 mittels eines Wischblattadapters 6 austauschbar befestigt ist. Der Wischblattadapter 6 ist beispielsweise in der Mitte oder etwa in der Mitte des Wischblattes 5 vorgesehen.

[0021] Wie insbesondere die Figur 5 zeigt, ist das Wischblatt 5 als flaches

Wischblatt ausgebildet, welches bei der dargestellten Ausführungsform u.a. eine sich über die gesamte Länge des Wischblattes erstreckende flache leistenartige Federschiene 6 aufweist, an der beidseitig von dem Wischblattadapter 6 jeweils ein Wischblattelement oder -abschnitt 5.1 bzw. 5.2 angeordnet ist, und zwar im Wesentlichen bestehend aus einer beispielsweise aus Kunststoff hergestellten Profilschiene 8, die mit einem Profilabschnitt 8.1 die Federschiene 7 umschließt und an ihrer Unterseite einen C-förmigen Profilabschnitt 8.2 bildet, in welchem der aus einem gummielastischen Material hergestellte Wischgummi 9 mit seiner zumindest während des Wischbetriebes gegen die Fahrzeugscheibe anliegenden Wischlippe 10 formschlüssig gehalten ist.

[0022] An der Profilschiene 8 jedes Wischblattelementes 5.1 bzw. 5.2 ist ein leistenartiges und als Spoiler geformtes Profil 11 vorgesehen, welches sich ausgehend von dem Wischblattadapter 6 bis an ein Wischblattende erstreckt. In jedem Profil 11 sind zwei Verteiler- oder Spritzkanäle 12 und 13 ausgebildet, die sich jeweils an einer Wischblattlängsseite erstrecken PatXML 5/16 WDE1205 PCT

und mit einer Vielzahl von Düsen- oder Spritzöffnungen 14 zum Ausbringen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit (beispielsweise Wasser ggs. mit Reinigungs- und/oder Frostschutzzusätzen) auf die Fahrzeugscheibe versehen ist. Mit M ist in den Figuren eine die Längserstreckung des Wischblattes 5 einschließende Mittelebene bezeichnet, zu der bei der dargestellten Ausführungsform zumindest die Federschiene 7, die Profilschiene 8 sowie auch der Wischgummi 9 mit Wischlippe 10 bei nicht gegen die Fahrzeugscheibe anliegendem Wischblatt 5 spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.

[0023] Die Versorgung der Spritzkanäle 12 und 13 mit der Reinigungs- und Waschflüssigkeit erfolgt über den Wischblattadapter 6, der sowohl als auch mechanischer Anschluss zum lösbaren Verbinden des Wischblattes 5 mit dem Wischarmende 1.1 als auch als hydraulischer Anschluss zum lösbaren Verbinden des Wischblattes 5 bzw. der Spritzkanäle 12 und 13 mit einer Schlauchleitung 15 dient, die an ein nicht dargestelltes fahrzeugseitiges Versorgungssystem für die Reinigungs- und Waschflüssigkeit führt und bei der dargestellten Ausführungsform mit zwei getrennten Kanälen 16 und 17 ausgebildet und beispielsweise mittels Klammern 18 an der bei montiertem Wischarm 1 der Fahrzeugscheibe zugewandten Wischarmunterseite gehalten ist (Figur 2).

[0024] Der Wischblattadapter 6 besteht aus zwei Adapterteile 19 und 20, von denen das Adapterteil 19 etwa in der Wischblattmitte an der Federschiene 7 gehalten ist, und zwar diese Federschiene von der Oberseite her reiterartig und formschlüssig übergreifend. Das Adapterteil 19 bildet an seiner Unterseite auch die Fortsetzung des Profilabschnittes 8.2 zur formschlüssigen Halterung des Wischgummis 9 im Bereich des Wischblattadapters 6.

[0025] An den beiden Wischblattlängsseiten ist das Adapterteil 19 jeweils mit einem Verteiler- oder T-Stück 21 bzw. 22 versehen, welches bei der dargestellten Ausführungsform ein mit dem Adapterteil 19 beispielsweise durch Verrasten oder auf andere geeignete Weise verbundenes Formteil ist. Grundsätzlich können die Verbindungsstücke 21 und 22 auch einstückig mit dem Adapterteil 19 hergestellt sein. Jedes PatXML 6/16 WDE1205 PCT

Verbindungsstück 21 und 22 bildet einen Fluid- oder Strömungskanal 23 für die Wasch- und Reinigungsflüssigkeit mit einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Kanalabschnitt, der jeweils beidendig an einem als Anschlussstutzen ausgebildeten Abschnitt 21.1 bzw. 22.1 offen ist sowie einen hierzu senkrecht verlaufenden Kanalabschnitt, der an einem als Anschlussstutzen ausgebildeten Abschnitt 21.2 bzw. 22.2 des Verteilerstücks 21 bzw. 22 offen ist.

[0026] An einem klotz- oder stegartigen Lagerabschnitt 19.1 des Adapterteils 19 ist das Adapterteil 20 den Abschnitt 19.1 reiterartig übergreifend gelenkig befestigt. Hierfür besitzt das Adapterteil 20 einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt bestehend aus den beiden beidseitig von dem Lagerabschnitt 19.1 angeordneten und an diesem geführten Schenkeln 20.1 und aus dem diese Schenkel verbindenden und oberhalb des Lagerabschnittes 19.1 angeordneten Jochabschnitt 20.2. Ein die Schenkel 20.1 sowie den Lagerabschnitt 19.1 durchgreifender Gelenkbolzen 24 verbindet die beiden Adapterteile 19 und 20 zur Ausbildung eines Adaptergelenks derart, dass das Adapterteil 19 mit dem daran befestigten Teil des Wischblattes 5 um einen begrenzten Winkelbereich relativ zum Adapterteil schwenkbar ist, und zwar um eine von der Achse des Gelenkbolzens 24 definierte Schwenkachse senkrecht zur Mittelebene M, zu der auch das Adapterteil 20 spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.

[0027] Im Adapterteil 20 sind zwei Strömungskanäle 25 und 26 ausgebildet, die sich in Längsrichtung des Adapterteils 20, d.h. senkrecht zur Achsrichtung des Gelenkbolzens 24 erstrecken und bei der dargestellten Ausführungsform jeweils am Übergang zwischen einem Schenkel 20.1 und dem Jochabschnitt 20.2 vorgesehen sind. Jeder Strömungskanal 25 und 26 endet an einer gegenüber dem Gelenkbolzen 24 radial versetzten Schmal- oder Stirnseite 27 des Adapterteils 20 in einem dortigen Fluidanschluss 28, der in der nachstehend noch näher beschriebenen Weise zum Anschließen jeweils eines Kanals 16 bzw. 17 der Schlauchleitung 15 an einen Strömungskanal 25 bzw. 26 dient.

[0028] Im Bereich der der Stirnseite 27 abgewandten Stirnseite 29 sind die Strömungskanäle 25 und 26 jeweils mit einem radial wegstehenden PatXML 7/16 WDE1205 PCT

Anschlussstutzen 30 versehen, an diesem Anschlussstutzen offen und ansonsten verschlossen. Über die Anschlussstutzen 30 sind die Strömungskanäle 25 und 26 jeweils mit einem Strömungskanal 21 bzw. 22 verbunden, und zwar über ein flexibles wischblattinternes Verbindungsstück 31 , welches schlauchartig ausgeführt und mit seinen Enden jeweils auf einem Anschlussstutzen 30 sowie auf einem der Anschlussstutzen 21.2 bzw. 22.2 befestigt ist, so dass eine hydraulische Verbindung zwischen dem Strömungskanal 25 und dem Strömungskanal 21 bzw. zwischen dem Strömungskanal 26 und dem Strömungskanal 22 besteht. Die Verbindungsstücke 31 sind in ihrem mittleren Bereich jeweils balgartig ausgebildet und aus einem hoch flexiblen Material (beispielsweise EPDM oder TPE), so dass über die beiden Verbindungsstücke 31 nicht nur eine nach außen hin abgedichtete Fluid- oder Hydraulikverbindung erreicht ist, sondern auch ein Schwenken des Adapterteils 19 relativ zum Adapterteil 20 möglich ist, und zwar ohne ein störendes, der Schwenkbewegung entgegen wirkendes, von den Verbindungsstücken 31 ausgeübtes Moment. Durch eine Kappe 32, die beispielsweise durch Verrasten am Adapterteil 20 befestigt ist, sind der Wischblattadapter 6 sowie auch die Verbindungsstücke 31 an der Stirnseite 29 abgedeckt.

[0029] Der Wischblattadapter 6 bzw. sämtliche Teile dieses Wischblattadapters einschließlich der Kappe 32 und ausgenommen der Gelenkbolzen 24 sind bevorzugt aus jeweils einem geeigneten Kunststoff gefertigt.

[0030] Mit dem Wischblattadapter 6 ist das Wischblatt 5 lösbar bzw. austauschbar am Wischarmende 1.1 befestigt, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform durch Aufschieben und Verrasten am Wischarmende 1.1. Hierfür ist der Wischarm 1 an seinem Ende 1.1 als Wischarmadapter 33 mit einer Adapteraufnahme 33.1 ausgebildet oder mit einem derartigen Wischarmadapter versehen, der bzw. dessen Adapteraufnahme 33.1 für eine formschlüssige Aufnahme des Adapterteils 20 ausgebildet ist, und zwar durch Einschieben des Adapterteils 20 in die Adapteraufnahme 33.1 in einer Fügerichtung oder -achse X, die bei der dargestellten Ausführungsform eine Achsrichtung radial oder in etwa radial PatXML 8/16 WDE1205 PCT

zur Achse des Gelenkbolzens 24 und parallel oder etwa parallel zu der Wischblattlängserstreckung ist.

[0031] Der Wischarmadapter 33 ist zur Bildung der Adapteraufnahme 33.1 im

Querschnitt als ein zum freien Ende sowie zur Unterseite des Wischarmes 1 offenes U-Profil mit zwei Schenkeln 34 und einem diese Schenkel miteinander verbindenden Jochabschnitt 35 ausgebildet. An ihrem dem Jochabschnitt 35 entfernt liegenden Rand sind die Schenkel 34 jeweils mit einer nach innen in das U-Profil vorstehenden Abwinklung 36 versehen, so dass das Adapterteils 20, nachdem es von dem Wischarmende1.1 her in die Adapteraufnahme 33.1 eingeschoben wurde, von den Schenkeln 34 und dem Jochabschnitt 35 reiterartig und formschlüssig übergriffen wird und die Abwinklungen 36 das Adapterteil 20 jeweils an seiner dem Adapterteil 19 zugewandten Unterseite bzw. an einer dortigen Verriegelungsfläche 37 hintergreifen.

[0032] Zur Sicherung der mechanischen Verbindung zwischen dem

Wischblattadapter 6 und dem Wischarm 1 ist das Adapterteil 20 an seiner dem Wischblatt 5 abgewandten Oberseite mit einer federnden Rast 38 versehen, und zwar zum Verrasten in einer als Gegenrast dienenden Öffnung 39 am Jochabschnitt 35. Die Rast 38 ist bei der dargestellten Ausführungsform als quadratischer oder im Wesentlichen quadratischer Vorsprung an einer federnden Zunge 38.1 ausgebildet, die ebenso wie der Vorsprung 38 einstückig mit dem Adapterteil 20 hergestellt ist.

[0033] Eine Besonderheit des Wischblattes 5 bzw. des Wischblattadapters 6 besteht darin, dass mit der mechanischen Verbindung des Wischblattadapters 6 am Wischarm 1 zugleich auch die Fluidverbindung zwischen den Kanälen 16 und 17 mit jeweils einem der Strömungskanäle 25 und 26 hergestellt wird. Hierfür sind in der Adapteraufnahme 33.1 zwei hülsenartige Anschlussstücke 40 und 41 vorgesehen, die mit ihren Achsen in Fügerichtung X orientiert parallel zu und im Abstand voneinander gehalten sind, und zwar derart, dass nach dem Einführen des Adapterteils 20 in die Adapteraufnahme 33.1 jedes Anschlussstück 40 und 41 achsgleich oder in etwa achsgleich mit der Achse einer Anschlussöffnung 28 liegt. PatXML 9/16 WDE1205 PCT

[0034] Die beiden Anschlussstücke 40 und 41 sind mit einem aus einem geeigneten Werkstoff, beispielsweise aus Kunststoff hergestellten Halteelement 42 axial nicht verschiebbar, ansonsten aber an ihren Enden in Achsrichtungen senkrecht zur Fügerichtung X in gewissen Grenzen beweglich gehalten, wie dies in den Figuren mit den Doppelpfeilen Y und Z angedeutet ist.

[0035] Das Halteelement 42 ist im Wesentlichen bügeiförmig mit zwei seitlichen Schenkeln oder Bügelarmen 43 und mit einem die Bügelarme 43 verbindenden Jochstück 44 ausgebildet. Jedem Bügelarm 43 ist ein angeformter Haltearm 45 benachbart, so dass zwischen jedem Bügelarm 43 und dem benachbarten Haltearm 45 ein klippartiger Halteabschnitt 46 gebildet ist, an dem das betreffende Anschlussstück 40 durch seitliches bzw. radiales Aufschieben und Verrasten befestigbar ist, und zwar in der Weise, dass der jeweilige Bügelarm 43 und auch der zugehörige Haltearm 45 zumindest teilweise in einer Umfangsnut 47 aufgenommen sind, die das betreffende Anschlussstück 40 bzw. 41 an einem zwischen den Anschlussstückenden ausgebildeten Abschnitt 48 mit vergrößertem Außendurchmesser aufweist.

[0036] Das mit den Anschlussstücken 40 und 41 montierte Halteelement 42 ist seinerseits durch Verrasten im Innenraum des U-Profils des Wischarmadapters 33 gehalten, und zwar in der Art, dass das bügelartige Halteelement 42 mit der gemeinsamen Bügelebene der Bügelarme 43, des Jochstücks 44 und der Haltearme 45 senkrecht zur Fügerichtung X orientiert ist, mit der den Anschlussstücken 40 und 41 abgewandten Seite der Bügelarme 43 und des Jochstückes 44 an der Innenfläche des Wischarmadapters 33 im Bereich der Schenkel 34 und des Jochabschnittes 35 anliegt und mit seitlichen Vorsprüngen 43.1 , die an den freien Enden der Bügelarme 43 gebildet sind, verrastend in jeweils eine Öffnung 49 eingreift, die in jeweils einem Schenkel 43 vorgesehen ist.

[0037] An dem einen, über den Abschnitt 48 wegstehende Ende ist jedes Anschlussstück 40 und 41 bzw. der in diesem Anschlussstück ausgebildete Strömungskanal 40 mit einem Strömungskanal 16 bzw. 17 der innerhalb des Wischarmadapters 33 gesplitteten Schlauchleitung 15 PatXML 10/16 WDE1205 PCT

verbunden. Das andere, über den Abschnitt 48 wegstehende Ende 40.2 bzw. 41.2 jedes Anschlussstücks 40 bzw. 41 dient als Kupplungsabschnitt, der beim Aufschieben des Wischblattadapters 6 auf den Wischarmadapter 33 zur Herstellung der Fluidverbindung in jeweils eine Anschlussöffnung 28 eingeführt wird und mit dieser Anschlussöffnung 28 eine Fluidkupplung bildet.

[0038] Wie die Figuren zeigen sind die Abschnitte 40.2 bzw. 41.2 an ihren freien Enden jeweils mit einer Kegelfläche 50 versehen. Auch die Anschlussöffnungen 28 sind an ihren freien Rand entsprechend abgeschrägt, so dass beim Aufschieben des Wischblattadapters 6 auf den Wischarmadapter 33 durch Selbstzentrierung der in Achsrichtungen senkrecht zur Fügerichtung X beweglichen Anschlussstücke 40 und 41 (Doppelpfeile Y und Z) ein sicheres Einführen dieser Anschlussstücke 40 und 41 bzw. deren Kupplungsabschnitte 40.2 und 41.2 in die jeweilige Anschlussöffnung 28 gewährleistet ist. Für eine nach außen hin abgedichtet Verbindung ist jedes Anschlussstück 40 und 41 an seinem Kupplungsabschnitt 40.2 bzw. 41.2 mit einem in einer Umfangsnut aufgenommenen Ringdichtung 51 versehen.

[0039] Der Wischblattadapter 6 bzw. dessen Adapterteil 20 und der

Wischarmadapter 33 bilden somit eine wiederlösbare kombinierte mechanische sowie fluidische Verbindung 52 mit einer Fluidkupplung zwischen dem Wischarm 1 und dem Wischblatt 5, bei der (Verbindung) durch das Fügen und Verrasten des Adapterteils 20 am Wischarmadapter 33 bzw. in der dortigen Adapteraufnahme 33.1 nicht nur die mechanische Verbindung, sondern automatisch auch die Fluidverbindung zwischen der Schlauchleitung 15 und dem Wischblatt 5 bzw. den dortigen Spritzkanälen 12 und 13 hergestellt wird bzw. umgekehrt bei der mechanischen Trennung des Wischblattes 5 vom Wischarm 1 automatisch auch die Fluidverbindung getrennt wird. Umständliche Manipulationen bei der Montage und/oder beim Austauschen des Wischblattes 5 zum Herstellen bzw. Lösen der Fluidverbindungen sind somit vermieden.

[0040] Die Figur 10 zeigt in vereinfachter Darstellung eine Ausführung, bei der die lösbare Fluidverbindung der kombinierten mechanischen und fluidischen PatXML 11/16 WDE1205 PCT

Verbindung 52a dadurch realisiert ist, dass anstelle der Anschlussstücke 40 und 41 Anschlussstücke 53 vorgesehen sind, die an ihrem Kupplungsabschnitt die der Anschlussöffnung 28 entsprechende Anschlussöffnung 54 aufweisen. Am Adapterteil 20 sind die dortigen Strömungskanäle, von denen in der Figur 8 nur der Strömungskanal 25 gezeigt ist, mit einem in die jeweilige Anschlussöffnung 54 einführbaren, einen Teil des jeweiligen Strömungskanals 25 bzw. 26 bildenden Anschlussstutzen 55 mit Ringdichtung 56 versehen. Auch bei dieser Ausführungsform sind die Anschlussstücke 53 wiederum mit ihren Achsen parallel zur Fügerichtung X orientiert und mit dem Bügelelement 42 derart gehalten, dass die Anschlussstücke 53 zwar in Fügerichtung X axial nicht oder im Wesentlichen nicht verschiebbar sind, ansonsten aber für die Selbstzentrierung beim Herstellung der Fluidverbindung wiederum in den Achsrichtungen senkrecht zur Fügerichtung X beweglich sind.

[0041] Die Figur 11 zeigt schließlich in einer Darstellung wie Figur 5 als weitere mögliche Ausführungsform ein Wischblatt 5a, welches sich von dem Wischblatt 5 dadurch unterscheidet, dass nur an einer Wischblattlängsseite ein Spritzkanal, beispielsweise der Spritzkanal 12 mit den zugehörigen Spritzöffnungen 14 vorgesehen ist. Dementsprechend ist im Wischblattadapter 6 bei dieser Ausführungsform auch nur eine interne Fluidverbindung vorhanden, und zwar beispielsweise mit dem einzigen Strömungskanal 25 im Adapterteil 20, der dann über die kombinierte mechanische und fluidische Verbindung 52 oder 52a strömungsmäßig mit einem Kanal, beispielsweise dem Kanal 16 der Schlauchleitung 15 verbunden ist.

[0042] Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Allen Ausführungen ist aber gemeinsam, dass zum lösbaren Verbinden des Wischblattes mit dem Wischarm eine kombinierte mechanische und fluidische Verbindung vorgesehen ist, und zwar in der Form, dass beim Herstellen oder Lösen der mechanischen Verbindung zugleich automatisch auch die PatXML 12/16 WDE1205 PCT

Fluidverbindung hergestellt oder gelöst wird.

Claims

PatXML 13/16 WDE1205 PCTAnsprüche

1. Wischblatt zum Reinigen von Fahrzeugscheiben, mit wenigstens einem sich in Wischblattlängsrichtung erstreckenden Wischblattkörper (7, 8, 11), mit wenigstens einem zumindest eine Wischlippe (10) bildenden Wischgummi (9) am Wischblattkörper, mit wenigstens einem Wischblattadapter (6) am Wischblattkörper für eine mechanische Verbindung des Wischblattes (5, 5a) mit einem Wischarm (1) oder einem dortigen Wischarmadapter (33), sowie mit wenigstens einer am Wischblatt (5, 5a) vorgesehenen Düsenöffnung (14), die über einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) mit einem fahrzeugseitigen Versorgungssystem zum Zuführen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine wischblattseitige Fluidanschluss (28, 55) Teil einer Fluidkupplung (28, 54; 41 , 42, 55) ist, über die bei der mechanischen Verbindung des Wischblattes (5, 5a) am Wischarm (1) oder beim Lösen dieser mechanischen Verbindung zugleich auch die Fluidverbindung mit dem fahrzeugseitigen Versorgungssystem hergestellt oder gelöst wird.

2. Wischblatt nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Wischblattadapter (6) aus einem ersten Adapterteil (19) am Wischblattkörper (7, 8, 11) und aus einem zweiten Adapterteil (20) besteht, welches über ein Adaptergelenk (24) mit dem ersten Adapterteil (19) verbunden ist, und dass das zweite Adapterteil (20) für ein mechanisches Verbinden mit einem Wischarm (1) oder einem Wischarmadapter (33) ausgebildet ist und den wenigstens einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) aufweist.

3. Wischblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Adapterteil (20) mit wenigstens einer Führung ausgebildet ist, die eine Führungs- oder Fügeachse (X) zur Führung des zweiten Adapterteils (20) am Wischarm (1) beim mechanischen Verbinden oder Lösen definiert, und dass der wenigstens eine wischblattseitige Fluidanschluss (28, 55) mit seiner Achse parallel oder in Richtung der Führungsachse orientiert ist. PatXML 14/16 WDE1205 PCT

4. Wischblatt nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Adapterteil (20) mit wenigstens einer Führung ausgebildet ist, die eine Führungs- oder Fügeachse (X) senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht zur Achse des Adaptergelenks (24) definiert, und dass der wenigstens eine wischblattseitige Fluidanschluss (28, 55) mit seiner Achse parallel oder in Richtung der Führungsachse orientiert ist.

5. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine wischblattseitige Fluidanschluss (28) von einer Öffnung gebildet ist, und zwar zur Aufnahme eines wischarmseitigen, wenigstens einen Fluidkanal aufweisenden stutzenartigen Anschlussstücks (40, 41).

6. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wischblattseitige Fluidanschluss (55) ein wenigstens einen Fluidkanal aufweisender Anschlussstutzen ist, der für ein Zusammenwirken mit einer Anschlussöffnung (54) eines wischarmseitigen Anschlussstück ausgebildet ist.

7. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer gemeinsamen Seite (27) des zweiten Adapterteils (20) in einer Achsrichtung senkrecht oder quer zur Füge- und Führungsachse (X) versetzt wenigstens zwei wischblattseitige Fluidanschlüsse (28, 55) vorgesehen sind.

8. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine wischblattseitige Fluidverbindung (23, 25, 26, 31), die die wenigstens eine Düsenöffnung (14) mit dem wenigstens einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) verbindet, einen das Adaptergelenk (24) überbrückenden Strömungskanal (31) aufweist, der vorzugsweise von einem flexiblen schlauchartigen Verbindungsstück (31) gebildet ist, welches beispielsweise gegenüber wenigstens einer Gelenkachse des Adaptergelenks (24) versetzt und/oder balgartig und/oder gekrümmt ausgebildet ist. PatXML 15/16 WDE1205 PCT

9. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine wischblattseitige Fluidverbindung (23, 25, 26, 31), die die wenigstens eine Düsenöffnung (14) mit dem wenigstens einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) verbindet, wenigstens einen sich entlang einer Längsseite des Wischblattes (5) erstreckenden Spritzkanal (12, 13) aufweist, der mit der wenigstens einen Düsenöffnung (14), bevorzugt mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen (14) versehen ist.

10. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine wischblattseitige Fluidverbindung (23, 25, 26, 31), die die wenigstens eine Düsenöffnung (14) mit dem wenigstens einen wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) verbindet, wenigstens einen im oder am ersten Adapterteil (19) ausgebildeten Strömungskanal (23) aufweist, vorzugsweise wenigstens einen Strömungskanal (23), der mit wenigstens einem Spritzkanal (12, 13) an einer Längsseite des Wischblattes (5) verbunden ist.

11. Wischblatt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischblatt als flaches Wischblatt mit einem an wenigstens einer Profilschiene (8) gehaltenen Wischgummi (9) und mit wenigstens einer Federschiene (7) ausgebildet ist und/oder dass der Wischgummi (9) austauschbar am Wischblattkörper (7, 8, 11) vorgesehen ist.

12. Wischarm zur Verwendung mit einem Wischblatt (5, 5a) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 - 11 , mit einem Wischarmadapter (33), an dem das Wischblatt (5, 5a) mit einem Wischblattadapter (6) durch Fügen in wenigstens einer Fügerichtung (X) und Verriegeln mechanisch wieder lösbar verbindbar ist, sowie mit wenigstens einer an den Wischarmadapter (33) führenden und mit einem wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) verbindbaren Fluidleitung (15) zum Zuführen einer Reinigungs- und Waschflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Wischarmadapter (33) wenigstens ein wischarmseitiger Fluidanschluss (40, 41 , 53) vorgesehen PatXML 16/16 WDE1205 PCT

ist, über den beim mechanischen Verbinden des Wischblattes (5, 5a) mit dem Wischarm (1) zugleich die Fluidverbindung zwischen der wenigstens einen am Wischarm (1) vorgesehenen Fluidleitung (15) und dem wischblattseitigen Fluidanschluss (28, 55) hergestellt wird.

13. Wischarm nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine wischarmseitige Fluidanschluss (40, 41 , 53) für eine Selbstzentrierung in wenigstens einer Achsrichtung (Y, Z) senkrecht zur Fügerichtung (X) beweglich im oder am Wischarmadapter (33) vorgesehen ist.

14. Wischarm nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine wischarmseitige Fluidanschluss (40, 41 , 53) als in eine Öffnung des wischblattseitigen Fluidanschlusses (28) einführbarer Anschlussstutzen ausgebildet oder aber mit einer Öffnung (54) zur Aufnahme eines den wischblattseitigen Fluidanschluss bildenden Anschlussstutzen (55) versehen ist.

15. Wischarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine wischarmseitige Fluidanschluss (40, 41 , 53) mit wenigstens einen bügelartigen Halteelement (42) vorzugsweise durch Verrasten am oder im Wischblattadapter (33) befestigt ist.

16. Wischarm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischarmadapter (33) mit einem U-Profil oder C-Profil eine Adapteraufnahme (33.1) zum formschlüssigen Verbinden des Wischblattadapters (6) mit dem Wischarm (1) aufweist, und dass innerhalb der Adapteraufnahme (33.1) der wenigstens eine wischarmseitige Fluidanschluss (40, 41 , 53) vorgesehen ist.