WO2009021934A1

WO2009021934A1 - Befestigungsvorrichtung zum befestigen eines trommel-tragelements an einer trommel einer wasch- und/oder trockenmaschine

Info

Publication number: WO2009021934A1
Application number: PCT/EP2008/060519
Authority: WO
Inventors: Ismael Gracia Bobed
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-08-14
Filing date: 2008-08-11
Publication date: 2009-02-19
Anticipated expiration: 2010-02-14
Also published as: ES2339625A1; ES2339625B1

Abstract

Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines Trommel-Tragelementes (34) an einer Trommel (26) einer Wasch- und/oder Trockenmaschine. Die Befestigungsvorrichtung (10) ist an einem von dem Trommel-Tragelement (34) oder der Trommel (26) integral mit diesem vorgesehen und weist zumindest einen Vorsprung (14) auf, der derart an der Befestigungsvorrichtung (10) ausgebildet ist, dass er durch ein Loch (32) in dem anderen von der Trommel (26) oder dem Trommel-Tragelement (34) hindurch steckbar und im hindurch gesteckten Zustand nietartig verformbar ist, so dass der verformte Vorsprung (14) das Trommel-Tragelement (34) mit der Trommel (26) fest verbindet.

Description

Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Trommel-Tragelements an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Trommel-Tragelements an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine, eine Trommel und eine Wasch- und/oder Trockenmaschine mit einer solchen Befestigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Befestigen eines Trommel-Tragelements an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine mittels einer solchen Befestigungsvorrichtung.

Trommeln von Wasch- und/oder Trockenmaschinen, die drehbar im Innern eines Behälters der Wasch- und/oder Trockenmaschine anzuordnen sind, sind in der Regel an einem Trommel-Tragelement in der Form eines sogenannten Tragsterns befestigt und über dieses mit einer Drehachse fest verbunden, die durch einen geeigneten Motor angetrieben werden kann. Üblicherweise ist der Tragstern, wie dessen Bezeichnung bereits andeutet, sternförmig ausgebildet, und seine Arme werden zum Halten der Trommel an derselben befestigt. Eine bekannte Ausführungsform zum Befestigen der Halterungsarme an der Trommel sieht vor, die Enden der Halterungsarme an einem umfänglichen Vorsprung, der an der Rückwand der Trommel ausgebildet ist, zu verschrauben.

Anstelle der zuvor erläuterten Schraubverbindungen ist auch eine Befestigungsart bekannt, bei der an dem umfänglichen Vorsprung das Ende jedes Halterungsarmes des Tragsterns an der Rückwand der Trommel selbst mit Hilfe einer metallischen Verstärkungsplatte vernietet wird. Dadurch wird der Verbund zur Halterung der Trommel hergestellt.

Bei der Befestigung mittels der Schraubverbindungen werden die Belastungen, die beim Drehen der Trommel mit hohen Geschwindigkeiten auftreten, durch die Punkte aufgenommen, an denen die Verbindung des Endes der Halterungsarme mit dem umfänglichen Vorsprung der Trommel hergestellt ist. Dies kann insbesondere bei hohen Schleuderdrehzahlen Risse in der Trommel hervorrufen, oder die Halterungspunkte können den Belastungen bei hohen Drehzahlen selbst nicht standhalten. Bei der Befestigung durch die Vernietung mit einer metallischen Verstärkungsplatte sind die dafür notwendigen metallischen Verstärkungsplatten Ursache für hohe Kosten der Befestigungsart. Außerdem ist lediglich eine Befestigung für jeden der Halterungsarme des Tragsterns vorhanden, wodurch trotz der Verstärkung durch die Verstärkungsplatte die Halterungspunkte für Trommeln, die mit hohen Schleudergeschwindigkeiten drehen, nicht fest genug sein können.

Die WO 2006/094902 A1 offenbart eine Trommel für Kleiderwaschmaschinen, umfassend ein zylindrisches Lochband für den Wasserdurchlauf mit zumindest einem Brecher, eine hintere Trommel-Verschlussscheibe und Mittel zur Verbindung der Scheibe mit dem Lochband im Bereich des Brechers, das der Scheibe am nächsten ist. Die Verbindungsmittel umfassen einen hinteren Verbindungsträger, einen Anschlag, der dem Verbindungsträger auf der anderen Seite der Scheibe gegenüberliegt, und ein Druckmittel. Das Druckmittel verbindet den Anschlag und den hinteren Verbindungsträger, wobei die Scheibe und ein Teil des Endes des Brechers dazwischen liegt. Der Anschlag ist konkav ausgebildet und zumindest teilweise an seinen Rändern mit einem Ende des Brechers in Kontakt.

Die EP 1 525 063 B1 offenbart ein Verfahren zur Befestigung der Trommel einer Waschmaschine und eine Befestigungsvorrichtung dafür. Bei dem Verfahren wird die Rückwand der Trommel am Tragstern an mehreren Öffnungen des Tragsterns befestigt. Eine jeweilige Öffnung besitzt einen unterschiedlich großen Eingangsund Ausgangsdurchmesser. Die Befestigung erfolgt, indem für jede Öffnung eine Düse aus dem Blech der Rückwand der Trommel so in die zugeordnete Öffnung durch den Eingang mit dem kleineren Durchmesser gezogen wird, dass danach die Düse gegen die Wände der Öffnung hin erweitert wird, die den Größenunterschied zwischen den Eingangs- und Ausgangsdurchmessern der Öffnung festlegen. Die vorbekannten Befestigungsvorrichtungen besitzen viele Einzelteile, sind relativ aufwendig ausgestaltet und erfordern bei der Montage des Trommel- Tragelementes an der Trommel einen relativ hohen apparativen und zeitlichen Aufwand.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Trommel-Tragelementes an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine zu schaffen, mit welcher das Trommel-Tragelement auf einfache und effektive Art und Weise mit weniger Bauteilen sicher und zuverlässig an der Trommel befestigt werden kann; ferner soll eine Trommel sowie eine Wasch- und/oder Trockenmaschine mit einer solchen Befestigungsvorrichtung sowie ein besonders geeignetes Verfahren zum Befestigen eines Trommel- Tragelements an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch eine Befestigungsvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 , eine Trommel gemäß Patentanspruch 16, eine Wasch- und/oder Trockenmaschine gemäß Patentanspruch 17 und durch ein Verfahren gemäß Patentanspruch 18 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Lösung ist es möglich, ein Trommel-Tragelement auf einfache und effektive Art und Weise und mit einer reduzierten Anzahl von Bauteilen sicher, rasch, zuverlässig, fest und haltbar an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine zu befestigen und die betreffende Trommel beziehungsweise Wasch- und/oder Trockenmaschine rationeller herzustellen. Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung entweder an dem Trommel- Tragelement oder der Trommel integral vorgesehen ist, kann die Befestigungsvorrichtung (bzw. ein wesentlicher Teil davon) in einer baulichen Einheit mit diesen Komponenten ausgebildet werden, was sowohl die Herstellung dieser Komponenten als auch die anschließenden Montage erleichtert und vereinfacht. Die besagte Verbindung zwischen dem Trommel-Tragelement und der Trommel kann daher mit einem gegenüber vorbekannten Lösungen geringeren apparativen und zeitlichen Aufwand skostengünstig hergestellt werden.

Erfindungsgemäß ist die Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Trommel- Tragelements, das ein Tragstern sein kann, an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine an einem von dem Trommel-Tragelement oder der Trommel integral mit diesem vorgesehen und weist zumindest einen Vorsprung auf, der derart an der Befestigungsvorrichtung ausgebildet ist, dass er durch ein Loch in dem anderen von der Trommel oder dem Trommel-Tragelement hindurch steckbar und im hindurch gesteckten Zustand nietartig verformbar ist, so dass der verformte Vorsprung das Trommel-Tragelement mit der Trommel fest verbindet. Die Befestigungsvorrichtung kann auf einen Halterungsarm des Trommel- Tragelements aufgesteckt oder mit diesem integral ausgebildet sein. Der Vorsprung kann zum Beispiel derart integral an der Befestigungsvorrichtung ausgebildet sein, dass er durch ein in einer Rückwand der Trommel befindliches Loch hindurch steckbar und im hindurch gesteckten Zustand derart verformbar (insbesondere plastisch verformbar) ist, dass er einen zugeordneten Befestigungsbereich der Trommel formschlüssig überdeckt. Somit kann der verformte Vorsprung nicht mehr zurück durch das Loch bewegt werden, und folglich ist das Trommel-Tragelement mit der Trommel fest verbunden. Das Verformen des Vorsprungs kann kalt oder auch unter Wärmeeinwirkung erfolgen.

Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsformen der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung sowie des erfindungsgemäßen Verfahrens sind Gegenstand der jeweils zugehörigen abhängigen Ansprüche, die ihre Stütze in der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen finden.

Bevorzugt ist das Trommel-Tragelement ein Tragstern. Dadurch kann mit wenigen Bauteilen ein leichter, material-sparender und fester Verbund zwischen der Trommel und der Welle erzielt werden. Bevorzugt ist der Vorsprung nietförmig, d.h. mit einem Schaft und einem Kopf, ausgebildet. Dadurch kann bei der Montage eine bessere Führung und Positionierung und eine einfache Herstellung eines festen Verbunds erzielt werden.

Bevorzugt weist die Befestigungsvorrichtung zumindest eine Vertiefung auf. Und ein Teilbereich der Trommel ist derart verformbar, dass dieser im verformten Zustand in die Vertiefung eingreift. Dieser Eingriff ist z.B. dadurch herstellbar, dass ein Teilbereich eines Bleches der Trommel durch ein geeignetes Mittel in die Verformung hinein verformt wird. Dieser verformte Teilbereich liegt vorzugsweise an der Rückwand der Trommel oder an einem rückwärtigen, dem Trommel- Tragelement zugeordneten Bereich einer Umfangswand der Trommel. Dadurch können Schub- oder Scherkräfte, wie sie beispielsweise infolge von Drehkräften zwischen der Trommel und dem Tragelement auftreten, wenn die Trommel im Betrieb der Wasch- und/oder Trockenmaschine in Rotation versetzt wird, sicher aufgenommen und übertragen werden. Ferner wird durch die über die Vertiefung erzielte Verbindung der Vorsprung und das Loch entlastet. Anstelle einer Vertiefung könnte grundsätzlich auch ein Vorsprung verwendet werden, auf den der besagte Teilbereich verformt wird. In Anbetracht üblicher Trommel- Konstruktionen ist jedoch die erstgenannte Variante einfacher zu verwirklichen. Das Verformen des besagten Teilbereichs kann kalt oder auch unter Wärmeeinwirkung erfolgen.

Bevorzugt weist die Befestigungsvorrichtung mindestens zwei Vorsprünge auf, und die zumindest eine Vertiefung ist zwischen diesen Vorsprüngen angeordnet. Dadurch kann die Befestigungsvorrichtung einfach und sicher positioniert und eine haltbare Verbindung hergestellt werden, die auch größere Schub- oder Scherkräfte sicher aufnimmt und überträgt.

Bevorzugt sind Mittelpunkte der Vorsprünge und der Vertiefung in einer Ebene liegend angeordnet. Bevorzugt ist die Befestigungsvorrichtung dazu angepasst, das Trommel- Tragelement in einem Bereich einer umfangsseitigen Ausbuchtung der Trommel mit derselben zu verbinden. Dieser umfangsseitige Vorsprung kann beispielsweise an einer Innenseite der Umfangswand der Trommel ausgebildet sein und in radialer Richtung der Trommel nach innen hervorstehen.

Bevorzugt ist die Befestigungsvorrichtung dazu angepasst, das Trommel- Tragelement in einem Bereich von Verformungen der Trommel mit derselben zu verbinden.

Bevorzugt ist eine Verstärkungsplatte zwischen dem Vorsprung und der Trommel angeordnet. Dadurch kann die Festigkeit des Verbunds zusätzlich gesteigert werden. Ferner können mittels der Verstärkungsplatte zusätzliche Bauteile, wie zum Beispiel ein Brecher, insbesondere ein Randbereich eines solchen Brechers, an der Trommel fixiert werden.

Vorzugsweise ist die Verstärkungsplatte als ein Vorspannelement ausgebildet, welches in einem Zustand, in dem das Trommel-Tragelement an der Trommel befestigt ist, eine Vorspannkraft auf Bereiche der Trommel und des Trommel- Tragelementes sowie etwaige dazwischen angeordnete Zusatzbauteile ausübt. Dieses Merkmal trägt insbesondere auch zur Erhöhung der Dauerfestigkeit der mittels der Befestigungsvorrichtung hergestellten Verbindung unter dynamischen Einflüssen bzw. hohen Trommel-Drehzahlen und Vibrationen bei.

Bevorzugt weist das Trommel-Tragelement Halterungsarme auf, an denen die Befestigungsvorrichtung angeordnet ist.

Bevorzugt ist die Befestigungsvorrichtung an einem Endabschnitt des jeweiligen Halterungsarms angeordnet.

Bevorzugt ist die Befestigungsvorrichtung integral mit dem Trommel-Tragelement ausgebildet. Bevorzugt ist die Befestigungsvorrichtung dazu ausgebildet, das Trommel- Tragelement an einer Rückwand der Trommel zu befestigen.

Die erfindungsgemäße Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine weist ein Trommel-Tragelement auf, das mittels einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung mit der Trommel fest verbunden ist.

Die erfindungsgemäße Wasch- und/oder Trockenmaschine wiederum ist mit einer erfindungsgemäßen Trommel und einem erfindungsgemäßen Trommel- Tragelement versehen, das mittels einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung mit der Trommel fest verbunden ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren zum Befestigen eines Trommel-Tragelements an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine mittels der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung weist folgende Schritte auf: a) integrales Vorsehen der Befestigungsvorrichtung an einem von dem Trommel-Tragelement oder der Trommel, b) hindurch Stecken des zumindest einen Vorsprungs durch ein Loch in dem anderen von der Trommel oder dem Trommel-Tragelement, und c) nietartiges Verformen des Vorsprungs derart, dass das Trommel- Tragelement mit der Trommel fest verbunden ist, insbesondere formschlüssig verbunden ist.

Bevorzugt weist bei diesem Verfahren die Befestigungsvorrichtung eine Vertiefung auf, und ein Teilbereich der Trommel wird derart verformt, dass dieser Teilbereich im verformten Zustand in die Vertiefung eingreift.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben und erläutert. Es zeigt:

Fig. 1A-1 B in einer schematischen Schnittansicht eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2A-2C in einer schematischen Perspektivansicht eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 3 eine schematische Schnittansicht eines Ausschnitts eines

Verbindungsbereichs einer Befestigungsvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform, mit einer Rückwand einer Trommel im Bereich eines Brechers, und

Fig. 4 eine schematische perspektivische Ansicht eines Ausschnitts eines

Verbindungsbereichs einer Befestigungsvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform.

In den Fig. 1A und 1 B ist in einer schematischen Schnittansicht eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 zum Befestigen eines Trommel-Tragelementes an einer Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine dargestellt. Von dem Trommel-Tragelement, das einen wesentlichen Teil der Befestigungsvorrichtung 10 bildet, ist in diesen Zeichnungen nur ein Grundkörper 12 gezeigt. Der Grundkörper 12 besitzt einen integralen, stiftförmigen Vorsprung 14 mit einem Schaft 16. Grundkörper 12 und Vorsprung 14 sind einstückig ausgebildet. Der Vorsprung könnte auch als separates Bauteil ausgebildet und im Grundkörper 12 befestigt sein, jedoch würde dies einen erheblich größeren Fertigungsaufwand erfordern. Der Vorsprung 14 ist innerhalb einer Ausnehmung 12a des Grundkörpers 12 vorgesehen. Wie in den Zeichnungen erkennbar ist, besitzt die Ausnehmung 12a um den Vorsprung 14 herum einen im Wesentlichen ebenen Bodenbereich 12b und sich seitlich daran anschließende, abgeschrägte Seitenwände 12c. Die Oberseite des Vorsprungs 14 und die Oberseite des Grundkörpers 12 liegen in diesem Beispiel auf oder annährend auf einer Ebene. Auf die Oberseite des Grundkörpers 12 ist ein Blech 24 der Trommel aufgelegt. Das Blech 24 besitzt ein Loch 32, welches sich in einem unverformten Ausgangszustand des Blechs 24 oberhalb des Vorsprungs 14 befindet. Der Durchmesser des Lochs 32 ist geringfügig größer als der Durchmesser des Vorsprungs14 bzw. dessen Schaft 16.

Zum Befestigen der Trommel an dem Grundkörper 12 des Trommel- Tragelements, wird zunächst das Blech 24 mit einem geeigneten Mittel plastisch in die Ausnehmung hinein verformt, so dass das Blech 24 innerhalb der Ausnehmung an dessen Seitenwänden 12c und vorzugsweise auch an dessen Boden 12b anliegt. Der Vorsprung 14 bzw. dessen Schaft 16 ragt nun durch das Loch 32 hindurch. Dieser Zustand ist in Fig. 1A dargestellt.

Dann wird durch ein geeignetes Mittel das obere Ende des Schafts 16 des Vorsprungs 14 nietartig, plastisch verformt, so dass sich ein Kopf oder Schließkopf 18 bildet, der fest auf dem um das Loch 32 herum befindlichen Lochrand-Bereich des Blechs 24 aufliegt. Dieser Zustand ist in Fig. 1 B dargestellt. Auf diese Weise verbindet der verformte Vorsprung 14 das Trommel-Tragelement bzw. dessen Grundkörper 12 fest und formschlüssig mit dem Blech 24 der Trommel.

Fig. 2A bis 2C zeigen eine schematische Perspektivansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10. Die Befestigungsvorrichtung 10 weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 12, zwei Vorsprünge 14 und einen vorstehenden Abschnitt 20 auf. Die Vorsprünge 14 sind nietförmig ausgebildet, das heißt hier, sie besitzen einen Schaft 16 und einen in Relation zum Schaft 16 größeren Kopf 18. Der Abschnitt 20 ist an dem quaderförmigen Grundkörper 12 auf der gleichen Seite wie die nietförmigen Vorsprünge 14 und zwischen diesen angeordnet. Der Abschnitt 20 weist eine Vertiefung 22 auf, die kreisförmig ausgebildet ist. Die Mittelpunkte der Vorsprünge 14 und der Vertiefung 22 liegen in einer Ebene bzw. auf einer Linie, die in diesem Fall parallel zu einer Ober- und Unterseite des Grundkörpers 12 verläuft.

In den Fig. 2A bis 2C ist ferner ein Blech 24 gezeigt, das zu Erklärungszwecken beispielhaft einen Bereich einer Trommel 26 darstellt, an dem die Befestigungsvorrichtung 10 zu befestigen ist. Das Blech 24 weist zwei U-förmige Vertiefungen 28 auf. Die Vertiefungen 28 besitzen jeweils einen Boden 30. Der Boden 30 weist jeweils ein U-förmiges Loch 32 auf. Durch die vorstehend beschriebene Ausbildung sind die Vertiefungen 28 und die Löcher 32 in der Ansicht der Fig. 2A bis 2C oben offen ausgebildet.

Die Vorsprünge 14 an dem Grundkörper 12 können jede geeignete Form aufweisen. Die Vorsprünge 14 können innen hohl sein. Die Anzahl der Vorsprünge 14 und Vertiefungen 28 kann nach Bedarf gewählt sein. Die Form der Löcher 32 ist nicht auf die U-Form beschränkt, sondern es ist jede beliebige geeignete Form möglich, die entsprechend auf die Vorsprünge 14 und deren Ausgestaltungsform abgestimmt ist.

Beginnend mit Fig. 2A wird nun das Verfahren zum Befestigen des Trommel- Tragelements 34 an dem Blech 24 der Trommel mittels der Befestigungsvorrichtung 10 beschrieben. In der Ansicht der Fig. 2A wird die Befestigungsvorrichtung 10 mit den nietförmigen Vorsprüngen 14 von oben zu den Vertiefungen 28 bzw. zu den Löchern 32 bewegt, wie durch die Pfeile A dargestellt ist. Dabei werden die nietförmigen Vorsprünge 14 in die Löcher 32 eingesetzt, wie in Fig. 2B zu sehen und durch die Pfeile A dargestellt ist. Die Löcher 32 dienen dabei als Hilfe zum Beobachten des Einsetzens und zur Führung des jeweiligen Schaftes 16. Sind die nietförmigen Vorsprünge 14 in die Löcher 32 vollständig eingesetzt, befinden sich die Köpfe 18 der Vorsprünge 14 in den Vertiefungen 28 und auf dem Boden 30; und jeder Schaft 16 ragt durch das zugeordnete U-förmige Loch 32 und liegt an dessen Rand an, wie in Fig. 2C zu sehen ist. Zum Herstellen einer festen Verbindung zwischen der Befestigungsvorrichtung 10 und dem Blech 24 werden die Köpfe 18 der Vorsprünge 14 derart durch ein geeignetes Mittel nietartig verformt, dass die verformten Köpfe 18 auf den Boden 30 drückend fest an diesem anliegen, wie in Fig. 2C zu sehen ist. Dabei nehmen die verformten Köpfe 18 einen flächenmäßig größeren Bereich in den Vertiefungen 28 ein. Damit eine Bewegung des Grundkörpers 10, seiner Vorsprünge 14 und der verformten Köpfe 18 und damit der Befestigungsvorrichtung 10 relativ zur Trommel bzw. deren Blech 24 vollständig verhindert wird, und auch als zusätzliche Sicherung gegen Schubkräfte, wird ein Teilbereich 29 des Blechs 24, welcher der Vertiefung 22 des Abschnitts 20 des Grundkörpers 12 zugewandt ist, derart durch ein geeignetes Mittel in einer durch Pfeil B in Fig. 1 C angegebenen Richtung plastisch verformt, so dass der verformte Teilbereich 29 in die Vertiefung 22 eingreift.

Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10, die dazu angepasst ist, ein Trommel-Tragelement 34 (hier: ein Tragstern aus einer Aluminiumlegierung) an einer Trommel 26 einer Wasch- und/oder Trockenmaschine zu befestigen. Die Trommel 26 ist hauptsächlich aus rostfreiem Stahlblech hergestellt und besitzt an ihrer Umfangswand (die in der Ansicht gemäß Fig. 3 nicht erkennbar ist) integrale, paddelartige Verformungen 36. Diese Verformungen werden auch als Brecher 36 bezeichnet. Die Brecher 36 sind zum Inneren der Trommel gewölbt und erstrecken sich im Wesentlichen parallel oder auch schräg zu einer axialen Richtung der Trommel 26.

Der Tragstern 34 besitzt eine nicht gezeigte Welle und drei (oder mehr) Halterungsarme 38, von denen in Fig. 3 lediglich ein einzelner Endabschnitt 40 gezeigt ist. Die Anzahl der Halterungsarme 38 entspricht vorzugsweise der Anzahl der Brecher 36. Die Halterungsarme 38 erstrecken sich in radialer Richtung um die Welle herum und sind hierbei um jeweils 120° gegeneinander versetzt angeordnet. Der Tragstern 34 ist mit der Welle drehfest verbunden. Ist die fertige Trommel 26 später in eine Wasch- und/oder Trockenmaschine eingebaut, so ist diese Welle dann mit einem nicht dargestellten Antriebsmotor verbunden, mit dessen Hilfe die Trommel 26 in Drehung versetzt werden kann.

Die Befestigungsvorrichtung 10 ist derart an dem Endabschnitt 40 angeordnet, dass die Mittelpunkte der Vorsprünge 14 und der Vertiefung 22 auf einer Geraden oder in einer Ebene liegen, die sich in radialer Richtung von der Welle erstreckt. Ferner weisen die Vorsprünge 14 in eine axiale Richtung der Welle. Aus diesem Grund ist in der Darstellung der Fig. 3 lediglich ein einzelner Vorsprung 14 zu sehen. Die Befestigungsvorrichtung 10 ist in diesem Beispiel mit dem Endabschnitt 40 integral ausgebildet.

Die Trommel 26 weist des Weiteren eine Rückwand 42 und eine Umfangswand (nicht gezeigt) auf. Bei Trommeln dieser Art ist die Verbindung der Rückwand 42 mit der Umfangswand durch Falzen hergestellt (siehe auch Fig. 4). Im Bereich der Brecher 36 ist keine solche Falzung realisierbar, da nicht genügend Blech am seitlichen Rand der Brecher 36 vorhanden ist, welches bis an die Ränder der Rückwand 42 reichen könnte. Zur Verbindung mit der Rückwand 42 der Trommel 26 weisen die integralen Brecher 36 an ihrem der Rückwand 42 zugewandten stirnseitigen Ende abgewinkelte Laschen 44 auf, die parallel zur Rückwand 42 verlaufen. Die Verbindung der Rückwand 42 der Trommel 26 mit dem Tragstern 34 bzw. der Befestigungsvorrichtung 10 erfolgt im Bereich der Brecher 36, da dies einer der Punkte oder Bereiche ist, die am meisten Spannung oder Belastung ertragen müssen, da in der Rückwand 42 bei einer Drehung der Trommel 26 die vom Motor ausgehenden Dreh- und Schubkräfte in die Struktur der Trommel 26 eingeleitet werden.

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 sind die Löcher 32 in demjenigen Bereich der Rückwand 42 (und/oder in einem dort angeordneten Zwischenelement) vorgesehen, an den die integralen Brecher 36 angrenzen. Die Löcher 32 können dabei derart angeordnet sein, dass ihre U-Form in Umfangsrichtung der Trommel zeigt. Dadurch ist zum Montieren der Befestigungsvorrichtung 10 an der Rückwand 42 eine Drehbewegung des Tragsterns 34 in Umfangsrichtung erforderlich.

Die Befestigungsvorrichtung 10 ist mit den Vorsprüngen 14 derart durch die Löcher 32 eingesetzt, dass sich die Köpfe 18 im Inneren der Brecher 36 befinden. Zwischen den Köpfen 18 und den Laschen 44 ist eine Verstärkungsplatte 46 angeordnet. Die Verstärkungsplatte 46 hält die Laschen 44 nieder. Die Verstärkungsplatte 46, die aus einem elastischen Material, wie z.B. einem nichtrostenden Federstahl hergestellt ist, ist als ein tellerfederartiges Vorspannelement ausgebildet. In einem Zustand, in dem der Tragstern 34 an der Trommel 26 befestigt ist, übt die vorgespannte Verstärkungsplatte 46 eine Vorspannkraft auf einen Teilbereich der Rückwand 42, gegenüber liegende Bereiche oder Anlageflächen 34a des Tragsterns 34, und auf die Laschen 44 aus. Die Verstärkungsplatte 46 besitzt, wie in Fig. 2 zu erkennen ist, eine leicht gekrümmte, konkave Querschnittsform. In der Mitte besitzt die Verstärkungsplatte 46 eine Durchgangsöffnung, durch die der Vorsprung 14 hindurch reicht. Die Seitenränder der Verstärkungsplatte 46 liegen auf den Laschen 44 des Brechers 36 auf.

Beim Verformen der Köpfe 18 zum Herstellen der festen Verbindung zwischen Tragstern 34 und der Trommel 26, übt der durch diesen Vorgang geringfügig gestauchte Vorsprung 14 über seinen Kopf 18 eine Kraft auf die Verstärkungsplatte 46 aus und drückt diese etwas zusammen. Die Seitenränder der Verstärkungsplatte 46 werden dadurch fest auf die Laschen 44 gepresst. Und der mittlere Bereich der Verstärkungsplatte 46 wird soweit elastisch verformt oder verbogen, dass er schließlich die Innenseite der Rückwand 42 berührt. Durch die beschriebene Gestalt und elastische Verformung der Verstärkungsplatte 46 wird verhindert, dass sich diese bei einer hohen Trommelbelastung und/oder hohen Trommel-Drehzahlen oder Vibrationen aufrichten oder von den Laschen 44 lösen kann, wie es der Fall wäre, wenn die Verstärkungsplatte 46 völlig plan wäre. Außerdem halten die Seitenränder der Verstärkungsplatte 46 die Laschen 44 nieder, so dass über die Befestigungsvorrichtung 10 gleichzeitig auch die Seitenränder der Brecher 36 fixiert werden können und die Laschen 44 die beim Drehen der Trommel 26 auftretenden Kräfte besser aufnehmen und ertragen können und sich nicht verschieben.

Die Befestigungsvorrichtung kann an der Trommel bzw. der Rückwand der Trommel vorgesehen sein, wobei dann die Löcher in dem Trommel-Tragelement bzw. dem Tragstern vorgesehen sind. Sind die Brecher mit der Rückwand über ein beliebiges anderes geeignetes Befestigungssystem verbunden, kann die Verstärkungsplatte optional auch entfallen.

Fig. 4 zeigt in einer perspektivischen, teilweise geschnitten Ansicht eine vierte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10, die dazu angepasst ist, einen Tragstern 34 an einer Trommel 26 zu befestigen. Im Folgenden werden lediglich die wesentlichen Unterschiede zu der dritten Ausführungsform beschrieben.

Bei der Variante nach Fig. 4 besitzt die Trommel 26 keine integralen, aus dem Blech der Umfangswand 50 der Trommel 26 geformten Brecher. Die Brecher (nicht gezeigt) werden vielmehr als separate Bauteile, vorzugsweise aus Kunststoff, bereitgestellt, die dann im Inneren der Trommel 26, an der Innenseite der Umfangswand 50 der Trommel 26, angebracht werden. Der sich hinter der Rückwand 42 erstreckende Tragstern 34 wird in diesem Beispiel im Bereich eines stirnseitigen Endabschnitts seines jeweiligen Halterungsarms 38 mit einem radialen, zur Trommeldrehachse (nicht gezeigt) hin weisenden inneren Wandabschnitt der Umfangswand 50 der Trommel 26 verbunden. Der Tragstern 34 kann jedoch noch weitere, hier nicht gezeigte, Befestigungsbereiche aufweisen, die z.B. mit der Rückwand 42 verbunden sind. Die Vorsprünge 14 der Variante nach Fig. 4 entsprechend von ihrer Gestaltung her im Wesentlichen denen der Fig. 2A bis 2C. Die Trommel 26 weist in dem in Fig. 4 gezeigten Bereich an der Innenseite ihrer Umfangswand 50 eine radiale Ausbuchtung 48 auf, an der die Befestigungsvorrichtung 10 bzw. Teile davon wie folgt anbringbar sind:

Der jeweilige Ausbuchtung 48 besitzt ein Loch 32, welches sich in Umfangsrichtung der Trommel 26 erstreckt. Dadurch ist zum Befestigen der Befestigungsvorrichtung 10 an der Umfangswand 50 bzw. der Ausbuchtung 48 eine Drehbewegung des Tragsterns 34 in Umfangsrichtung (die durch Pfeil C angegeben ist) erforderlich. Die Befestigungsvorrichtung 10 ist dabei derart an dem Endabschnitt 40 des Tragsterns 34 angeordnet, dass die Mittelpunkte der Vorsprünge 14 und der Vertiefung 22 auf einer Linie liegen, die sich in der Umfangsrichtung der Trommel 26 bzw. der radialen Ausbuchtung 48 erstreckt, so dass die Vorsprünge 14 in eine radiale Richtung der Welle des Tragsterns 34 bzw. in Längsrichtung von dessen jeweiligen Halterungsarm 38 zeigen.

Damit eine Bewegung der verformten Köpfe 18 und damit des Tragsterns 34 relativ zu der Trommel 26 vollständig verhindert wird, wird ein in der Fig. 4 nicht gezeigter Teilbereich der Umfangswand 50, die der Vertiefung 22 des Abschnitts 20 gegenüber liegt, durch ein geeignetes Mittel verformt, so dass der verformte Teilbereich dann in die Vertiefung 22 eingreift.

Mit Hilfe der zuvor beispielhaft beschriebenen erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 10 und dem erfindungsgemäßen Befestigungsverfahren können eine erfindungsgemäße Trommel einer Wasch- und/oder Trockenmaschine geschaffen werden, mit einem Trommel-Tragelement, das mittels der Befestigungsvorrichtung fest verbunden ist.

Ferner können mit Hilfe der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung und der erfindungsgemäßen Trommel eine erfindungsgemäße Wasch- und/oder Trockenmaschine bereit gestellt werden, mit einer Trommel und einem Trommel- Tragelement, das mittels dieser Befestigungsvorrichtung mit der Trommel fest verbunden ist. Die Erfindung ist nicht auf die obigen Ausführungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen des Schutzumfangs sind vielmehr auch andere als die oben konkret beschriebenen Ausgestaltungsformen möglich. Insbesondere können Merkmale der beschriebenen und in den Figuren gezeigten Ausführungsformen miteinander kombiniert werden. So kann ein Trommel-Tragelement beispielsweise auch mindestens einen Vorsprung 14 in einer Konstruktionsform gemäß den Fig. 1A und 1 B sowie mindestens einen Vorsprung 14 gemäß der Variante nach den Fig. 2A bis 4 aufweisen.

Die Befestigungsvorrichtung kann an der Trommel bzw. der Rückwand der Trommel vorgesehen sein, wobei dann die Löcher in dem Trommel-Tragelement bzw. dem Tragstern vorgesehen sind. Die Vorsprünge an dem Trommel- Tragelement bzw. dessen Grundkörper können jede geeignete Form aufweisen. Die Vorsprünge können innen hohl sein. Die Anzahl der Vorsprünge und Vertiefungen kann nach Bedarf gewählt sein. Die Form der Löcher ist nicht auf die U-Form beschränkt, sondern jede beliebige geeignete Form ist möglich. Die Befestigungsvorrichtung kann integral mit dem Tragstern bzw. den Halterungsarmen ausgebildet oder lose, wie eine Kappe, auf diese gesteckt sein.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

10 Befestigungsvorrichtung

12 Grundkörper

12a Ausnehmung

12b Bodenbereich

12c Seitenwände

14 Vorsprung

16 Schaft von 14

18 Kopf von 14

20 Abschnitt

22 Vertiefung

24 Blech

26 Trommel

28 Vertiefung

29 Teilbereich

30 Boden

32 Loch

34 Trommel-Tragelement / Tragstern

34a Anlageflächen

36 Brecher bzw. Verformung

38 Halterungsarm

40 Endabschnitt

42 Rückwand

44 Lasche / Abwinkelung

46 Verstärkungsplatte

48 Ausbuchtung

50 Umfangswand

A Bewegungsrichtung

B Plastische Verformung

C Drehrichtung für Montage

Claims

Patentansprüche

1. Befestigungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines Trommel- Tragelementes (34) an einer Trommel (26) einer Wasch- und/oder Trockenmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (10) an einem von dem Trommel-Tragelement (34) oder der Trommel (26) integral mit diesem vorgesehen ist und zumindest einen Vorsprung (14) aufweist, der derart an der Befestigungsvorrichtung (10) ausgebildet ist, dass er durch ein Loch (32) in dem anderen von der Trommel (26) oder dem Trommel-Tragelement (34) hindurch steckbar und im hindurch gesteckten Zustand nietartig verformbar ist, so dass der verformte Vorsprung (14) das Trommel-Tragelement (34) mit der Trommel (26) fest verbindet.

2. Befestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Trommel-Tragelement (34) ein Tragstern (34) ist.

3. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (14) nietförmig ausgebildet ist.

4. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese zumindest eine Vertiefung (22) aufweist.

5. Befestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (29) der Trommel (26) derart verformbar ist, dass dieser im verformten Zustand in die Vertiefung (22) eingreift.

6. Befestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens zwei Vorsprünge (14) aufweist und die zumindest eine Vertiefung (22) zwischen den Vorsprüngen (14) angeordnet ist.

7. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Mittelpunkte der Vorsprünge (14) und der Vertiefung (22) in einer Ebene liegend angeordnet sind.

8. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese dazu angepasst ist, das Trommel- Tragelement (34) in einem Bereich einer umfangsseitigen Ausbuchtung (48) der Trommel (26) mit derselben zu verbinden.

9. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese dazu angepasst ist, das Trommel- Tragelement (34) in einem Bereich von Verformungen (36) der Trommel (26) zu verbinden.

10. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstärkungsplatte (46) zwischen dem Vorsprung (14) und der Trommel (26) angeordnet ist.

11. Befestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsplatte (46) als ein Vorspannelement ausgebildet ist, welches in einem Zustand, in dem das Trommel-Tragelement (34) an der Trommel (26) befestigt ist, eine Vorspannkraft auf Bereiche (34a; 42; 44) der Trommel (26) und des Trommel-Tragelementes (34) ausübt.

12. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trommel-Tragelement (34) Halterungsarme (38) aufweist, an denen die Befestigungsvorrichtung (10) angeordnet ist.

13. Befestigungsvorrichtung (10) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass diese an einem Endabschnitt (40) der Halterungsarme (38) angeordnet ist.

14. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese integral mit dem Trommel- Tragelement (34) ausgebildet ist.

15. Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese dazu ausgebildet ist, das Trommel- Tragelement (34) an einer Rückwand (42) der Trommel (26) zu befestigen.

16. Trommel (26) einer Wasch- und/oder Trockenmaschine, mit einem Trommel-Tragelement (34), das mittels einer Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit der Trommel (26) fest verbunden ist.

17. Wasch- und/oder Trockenmaschine, mit einer Trommel (26) und einem Trommel-Tragelement (34), das mittels einer Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit der Trommel (26) fest verbunden ist.

18. Verfahren zum Befestigen eines Trommel-Tragelements (34) an einer Trommel (26) einer Wasch- und/oder Trockenmaschine mittels einer Befestigungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1-16, mit den Schritten a) integrales Vorsehen der Befestigungsvorrichtung (10) an einem von dem Trommel-Tragelement (34) oder der Trommel (26), b) hindurch Stecken des zumindest einen Vorsprungs (14) durch ein Loch (32) in dem anderen von der Trommel (26) oder dem Trommel- Tragelement (34), und c) nietartiges Verformen des Vorsprungs (14) derart, dass das Trommel-Tragelement (34) mit der Trommel (26) fest verbunden ist.

19. Verfahren nach Anspruch 18, bei dem die Befestigungsvorrichtung (10) eine Vertiefung (22) aufweist, gekennzeichnet durch ein Verformen eines Teilbereichs (29) der Trommel (26) derart, dass dieser Teilbereich (29) im verformten Zustand in die Vertiefung (22) eingreift.