WO2008119091A1

WO2008119091A1 - Rollen-differentialausziehführung

Info

Publication number: WO2008119091A1
Application number: PCT/AT2008/000106
Authority: WO
Inventors: Günter Bonat
Original assignee: Fulterer GmbH
Current assignee: Fulterer GmbH
Priority date: 2007-04-02
Filing date: 2008-03-26
Publication date: 2008-10-09
Anticipated expiration: 2009-10-02
Also published as: AT505053B1; ES2393092T3; AT505053A1; US20100027923A1; DK2129260T3; EP2129260B1; SI2129260T1; EP2129260A1; PL2129260T3

Abstract

Eine Rollen-Differentialausziehführung zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils aus einem Möbelkorpus, umfasst eine am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene (1), die einen vertikalen Basissteg (4) aufweist, eine am ausziehbaren Möbelteil befestigbaren Ausziehschiene (3), die einen vertikalen Basissteg (9), einen mit dem oberen Rand des Basisstegs (9) verbundenen Horizontalflansch (10) und einen vom Horizontalflansch (10) sich im Abstand vom vertikalen Basissteg (9) der Ausziehschiene (3) nach unten erstreckenden Seitensteg (11) aufweist, und eine zwischen der Korpusschiene (1) und der Ausziehschiene (3) angeordnete und zwischen diesen differentiell ablaufende Mittelschiene (2), an der Laufrollen (14 - 18) für die gegenseitige Verschiebung der Schienen (1 - 3) drehbar gelagert sind. An der Korpusschiene (1) ist eine Einzugseinheit (20) befestigt, die einen federbeaufschlagten Kippschieber (21) aufweist, der mit einem Mitnehmer zusammenwirkt, welcher von einem nach unten vorspringenden Abschnitt (29) des Seitenstegs (11) der Ausziehschiene (3) ebildet wird.

Description

Rollen-Differentialausziehführung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rollen-Differentialausziehführung zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils aus einem Möbelkorpus, mit einer am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene, die einen vertikalen Basissteg aufweist, einer am ausziehbaren Möbel- teil befestigbaren Ausziehschiene, die einen vertikalen Basissteg, einen mit dem oberen Rand des Basisstegs verbundenen Horizontalflansch und einen vom Horizontalflansch sich im Abstand vom vertikalen Basissteg der Ausziehschiene nach unten erstreckenden Seitensteg aufweist, und einer zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene angeordneten und zwischen diesen differentiell ablaufenden Mittelschiene, an der Laufrollen für die gegenseitige Verschiebung der Schienen drehbar gelagert sind.

Bei Rollen-Ausziehführungen sind die zur Verschiebung der Schienen dienenden Laufrollen an den Schienen um ortsfest zu diesen liegende Achsen drehbar gelagert. Rollen- Ausziehführungen nach der Differentialbauart (= Rollen-Differentialausziehführungen) wei- sen eine an der Mittelschiene drehbar gelagerte lastübertragende Differentialrolle auf, wodurch ein Synchronlauf bzw. Differentiallauf der Schienen erreicht wird. Die Mittelschiene legt hierbei gegenüber der Korpusschiene jeweils nur den halben Weg der Ausziehschiene zurück. Bei solchen Rollen-Differentialausziehführungen, die eine hohe Laufkultur aufweisen, können vorteilhafterweise alle Laufrollen an der Mittelschiene angeordnet sein. Eine Rollen-Differentialausziehführung ist beispielsweise in der AT 391 603 B beschrieben. Verschiedene modifizierte Ausführungen von solchen Rollen-Differentialausziehführungen sind ebenfalls bereits bekannt geworden.

Einzugsmechaniken für ausziehbare Möbelteile, die beim Einschieben des ausziehbaren Möbelteils dessen vollständig eingefahrenen Zustand sicherstellen, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Beispielsweise geht aus der AT 401 334 B eine Einzugsmechanik hervor, bei der ein gegen die Kraft einer Feder verschiebbarer Kippschieber vorhanden ist. Der Kippschieber ist an einem in die Ausziehrichtung der Schublade gegen die Kraft der Feder geradlinig verschiebbaren Schlitten um eine Kippachse verkippbar angeordnet. Bei der aus der AT 393 948 B bekannten Einzugsmechanik ist ebenfalls ein Kippschieber vorhanden, der entlang einer Führungsbahn gegen die Kraft einer Feder verschiebbar ist. Die Führungsbahn besitzt einen geraden Abschnitt und einen gebogenen Abschnitt, welcher das Verschwenken des Kippschiebers um eine gedachte Kippachse in seine verkippte Endstellung bewirkt.

Es ist auch bekannt, solche Einzugsmechaniken mit Einschubdämpfern auszustatten, um die Einfahrbewegung der Ausziehführung im letzten Abschnitt zu dämpfen. Eine solche gedämpfte Einzugsmechanik, bei der der Kippschieber mit einem Einschubdämpfer zusammenwirkt, ist beispielsweise aus der EP 1 532 892 A1 bekannt Die Kippschieber der genannten Einzugsmechaniken wirken jeweils mit einem Mitnehmer zusammen, der am ausziehbaren Möbelteil angeordnet ist.

Bei den Rollen-Ausziehführungen sind als weitere Bauart Teleskopausziehführungen be- kannt, bei denen an allen Schienen lastübertragende Laufrollen drehbar gelagert sind und bei denen die Auszieh- und die Mittelschiene nacheinander aus der Korpusschiene ausgezogen werden. Dabei kommt es am Ende des Ausziehweges der Ausziehschiene aus der Mittelschiene zu einem Anlaufen eines Anschlagelements der Ausziehschiene an einem Anschlagelement der Mittelschiene und einem hiermit verbundenen Stoß, wodurch die Laufkultur beeinträchtigt wird. Es wurden daher bereits Auszüge nach der Teleskopbauart entwickelt, bei denen zusätzliche Maßnahmen vorgesehen sind, um ein gleichzeitiges Ausfahren der Schiene zu erreichen, wie dies bei Auszügen nach der Differentialbauart der Fall ist. Neben umlaufenden Bändern, die mit einem hohen Montageaufwand verbunden sind, wird hierzu eine an der Mittelschiene drehbar gelagerte und eine Fensterausnehmung der Mittelschiene durchsetzende elastische Mitnehmerrolle eingesetzt, die aber keine lastübertragende Rolle darstellt. Eine solche Teleskopausziehführung mit Differential-Wirkung ist beispielsweise in der AT 392 883 B beschrieben.

Neben Rollen-Differentialausziehführungen, bei denen die Laufrollen an den Schienen um ortsfest zu diesen liegenden Achsen gelagert sind, sind auch Ausziehführungen bekannt, die mit Kugeln oder Walzen bestückte Laufwagen aufweisen. Diese haben im Vergleich zu Rollen-Ausziehführungen jeweils ihre eigenen Vor- und Nachteile, wobei sich die bei der Ausgestaltung und Konstruktion ergebenden Probleme erheblich von denen der Rollen- Auszieh-führungen unterscheiden. Kugelausziehführungen haben hierbei weniger gute Laufeigenschaften als Rollen-Ausziehführungen.

Aus der EP 1 561 398 A1 ist eine Kugel-Teleskopausziehführung bekannt, bei der es zu einem nacheinander erfolgenden Ausziehen der Auszieh- und der Mittelschiene aus der Korpusschiene kommt, mit einem hiermit verbundenen Stoß. In diese Kugel- Teleskopausziehführung ist eine Einzugsmechanik integriert. Im Bereich des hinteren Endes der Ausziehführung ist am Basissteg der Korpusschiene eine Einzugseinheit befestigt, die ein korpusschienenfestes Führungsteil und einen entlang einer Kulisse des Führungsteils verschiebbaren Schlitten aufweist. In der gegen die Kraft einer Einzugsfeder verschobenen Endstellung des Schlittens ist dieser durch einen abgekrümmten Endabschnitt der Kulisse des Führungsteils selbsthemmend gehalten. Der Schlitten wirkt über einen Mitnehmerzapfen mit einem am einschubseitigen Ende der Ausziehschiene angebrachten Mitnehmer zusammen. Dieser Mitnehmer wird von einem an der Schiene befestigten Kunststoffteil gebildet, der einen Steuerkanal für den Mitnehmerzapfen des Schlittens besitzt, wobei der Steuerkanal einen Einlaufabschnitt und einen schräg hierzu verlaufenden Steuerabschnitt umfasst. Durch diesen Steuerabschnitt wird der Schlitten beim Einfahren der Ausziehschiene über den abgekrümmten Endabschnitt der Kulisse bewegt und der Mitnehmerzapfen hinter einen nasenförmigen Vorsprung des Mitnehmers eingefahren, von dem der Schlitten beim Ausziehen der Ausziehschiene mitgenommen wird. Weiters ist ein mit der Ausziehschiene zusammenwirkender Einschubdämpfer vorhanden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Rollen-Differentialausziehführung der eingangs genann- ten Art bereitzustellen, wobei bei einer kompakten Ausbildung und einer einfachen Montage ein Selbsteinzug für das ausziehbare Möbelteil ausgebildet wird. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Rollen-Differentialausziehführung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Eine Rollen-Differentialausziehführung gemäß der Erfindung umfasst eine an der Korpusschiene befestigte Einzugseinheit, die einen federbeaufschlagten Kippschieber aufweist. Dieser Kippschieber wirkt mit einem Mitnehmer zusammen, der von einem nach unten vorspringenden Abschnitt des Führungsstegs der Ausziehschiene gebildet wird.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird eine in die Rollen- Differentialausziehführung integrierte Einzugsmechanik bereitgestellt, wodurch es zu einer kompakten Ausbildung und einem einfachen Montagevorgang kommt, dies bei einem vorteilhaften und einfachen Aufbau der Rollen-Differentialausziehführung.

Der von einer Grundstellung gegen die Kraft mindestens einer Einziehfeder in eine Endstellung, in welcher er gegenüber der Grundstellung um eine Kippachse verschwenkt ist, verschiebbare Kippschieber kann direkt an einem korpusschienenfesten Führungsteil der Einzugseinheit verschiebbar und verkippbar gelagert sein oder an einem Schlitten, der an einem korpusfesten Führungsteil, insbesondere geradlinig, verschiebbar ist, verkippbar gelagert sein. Im letzteren Fall kann günstigerweise zusätzlich eine Kulissenführung für den Kippschieber gegenüber dem korpusfesten Führungsteil vorhanden sein, um in jeder Schiebestellung des Schlittens eine definierte Schwenkstellung des Kippschiebers zu erreichen.

In der verkippten Endstellung ist der Kippschieber gegen ein Zurückziehen durch die Einziehfeder selbsthaltend gesichert und in dieser Endstellung kann der Mitnehmer außer Eingriff des Kippschiebers gelangen. Beim Einfahren der Ausziehschiene gelangt der Kippschieber in Eingriff mit dem Mitnehmer, wobei der selbsthaltende Zustand durch eine Zurückverschwenkung um seine Kippachse aufgehoben wird und somit die Ausziehschiene von der Einziehfeder in den vollständig eingefahrenen Zustand der Ausziehschiene eingezogen wird.

Vorteilhafterweise ist auch ein das Einziehen durch die mindestens eine Einziehfeder dämpfender Einschubdämpfer vorgesehen, der vorzugsweise mit dem Kippschieber zu- sammenwirkt. Hierbei kann in einer vorteilhaften Ausführungsform ein beim Dämpfvorgang zu bewegender Teil des Einschubdämpfers mit dem den Kippschieber verschwenkbar lagernden Schlitten verbunden sein. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Kippschieber mindestens einen Führungszapfen auf, der in einer Führungskulisse des Führungsteils der Einzugseinheit geführt ist, wobei die Führungskulisse im Bereich ihres auszugseitigen Endes einen nach unten abgekrümmten Abschnitt aufweist.

Wenn im Rahmen dieser Schrift von „vorne" und „hinten" die Rede ist, so ist dies auf die Ausziehrichtung der Ausziehschiene aus der Korpusschiene bezogen.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beilie- genden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine Schrägsicht einer Rollen-Differentialausziehführung gemäß der Erfindung, im eingeschobenen Zustand;

Fig. 2 die Ausziehführung im ausgezogenen Zustand;

Fig. 3 und 4 Schrägsichten der Korpusschiene von verschiedenen Seiten; Fig. 5 und 6 Schrägsichten der Ausziehschiene von verschiedenen Seiten;

Fig. 7 und 8 Schrägsichten der Mittelschiene von verschiedenen Seiten;

Fig. 9 eine Seitenansicht eines hinteren Abschnitts der Ausziehführung, im eingeschobenen Zustand;

Fig. 10 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 9, die Ausziehschiene aber bis kurz vor dem Verschwenken des Kippschiebers ausgezogen;

Fig. 11 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 9, die Ausziehschiene aber soweit ausgezogen, dass sie vom Kippschieber getrennt ist; die Fig. 12 bis 14 Seitenansichten entsprechend den Fig. 9 bis 11 , die Ausziehschiene aber weggelassen; die Fig. 15 bis 17 Seitenansichten entsprechend den Fig. 9 bis 11 von der gegenüberliegenden Seite, die Korpusschiene weggelassen;

Fig. 18 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 16, das Führungsteil im Bereich des Kippschiebers aufgebrochen;

Fig. 19 eine Explosionsdarstellung der Einzugseinheit (ohne die Einziehfeder); Fig. 20 eine stirnseitige Ansicht der Einzugseinheit;

Fig. 21 bis 23 Schnittdarstellungen durch die Linie A-A von Fig. 20 in den Positionen des

Kippschiebers entsprechend den Fig. 9 bis 11 (ohne die Einziehfeder).

Die Fig. weisen unterschiedliche Maßstäbe auf.

In den Fig. 1 bis 23 ist ein Ausführungsbeispiel einer Rollen-Differentialausziehführung gemäß der Erfindung dargestellt. Diese Ausziehführung dient zum Ausziehen eines beweglichen Möbelteils, beispielsweise einer Schublade, aus einem Möbelkorpus (nicht dargestellt in den Fig.) in eine Ausziehrichtung 35 und umfasst eine am Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene 1, eine am ausziehbaren Möbelteil zu befestigende Auszieh- schiene 3 und eine zwischen diesen liegende Mittelschiene 2, auf beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils. Die auf den beiden Seiten des ausziehbaren Möbelteils angeordneten Schienen sind hierbei spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Die Korpusschiene 1 besitzt einen vertikalen Basissteg 4, mit dem sie im befestigten Zustand am Möbelkorpus anliegt, und mit dem Basissteg 4 an dessen oberem und unterem Rand verbundene obere und untere Horizontalflansche 5, 6. Diese können mit dem Basissteg 4 beispielsweise über Abkröpfungen verbunden sein, wie dies im gezeigten Ausfüh- rungsbeispiel für den oberen Horizontalflansch 5 der Fall ist. Vorzugsweise sind die Horizontalflansche 5, 6 zu ihren freien Rändern hin mit aufeinanderzu gerichteten Umbörde- lungen 7, 8 versehen.

Die Ausziehschiene 3 besitzt einen vertikalen Basissteg 9, einen mit dem oberen Rand des Basisstegs 9 verbundenen Horizontalflansch 10 und einen vom Horizontalflansch 10 an dessen vom vertikalen Basissteg 9 der Ausziehschiene 3 abgelegenen Rand nach unten sich erstreckenden Seitensteg 11. Der Seitensteg 11 ist kürzer als der vertikale Basissteg 9 und erstreckt sich somit weniger weit nach unten. Der Horizontalflansch 10 kann mit dem Basissteg 9 wie dargestellt über eine Abkröpfung verbunden sein.

Die Befestigung der Ausziehschiene 3 am ausziehbaren Möbelteil erfolgt im gezeigten Ausführungsbeispiel am vertikalen Basissteg 9. Statt dessen könnte beispielsweise vom unteren Rand des vertikalen Basisstegs auch ein unterer Horizontalflansch ausgehen (in die gegenüberliegende Richtung wie der Horizontalflansch 10), auf dem das ausziehbare Mö- beiteil aufliegt.

Die Laufrollen zur gegenseitigen verschiebbaren Führung der Schienen 1 , 2, 3 sind an der Mittelschiene 2 drehbar gelagert. Hierbei sind an der Mittelschiene 2 im Bereich ihres vorderen Endes 12 eine vordere Laufrolle 14, im Bereich ihres hinteren Endes 13 eine hintere Laufrolle 15 und in ihrem mittleren Bereich eine mittlere Laufrolle 16 und eine Differentialrolle 17 drehbar gelagert.

Die vordere Laufrolle 14 wirkt mit einer Laufbahn an der Unterseite des Horizontalflansches 10 der Ausziehschiene 3 zusammen und stützt die Ausziehschiene 3 im ausgezoge- nen Zustand der Schienen gegen ein Abkippen nach unten ab.

Die hintere Laufrolle 15 wirkt mit einer Laufbahn an der Unterseite des oberen Horizontalflansches 5 der Korpusschiene 1 zusammen und stützt das hintere Ende 13 der Mittelschiene 2 im ausgezogenen Zustand der Ausziehführung gegen eine Verschwenkung nach oben ab.

Die mittlere Laufrolle 16 wirkt mit einer Laufbahn an der Oberseite des Horizontalflansches 10 der Ausziehschiene 3 zusammen und bildet im ausgezogenen Zustand der Schienen ein Gegenlager für die Ausziehschiene 3 (gegen eine Verschwenkung der Ausziehschiene nach oben).

Die Differentialrolle 17 wirkt sowohl mit einer Laufbahn an der Oberseite des unteren Horizontalflansches 6 der Korpusschiene 1 als auch mit der Laufbahn an der Unterseite des Horizontalflansches 10 der Ausziehschiene 3 zusammen und bewirkt den differentiellen Lauf der Mittelschiene 2. Von der Differentialrolle 17 kann eine Last von der Ausziehschiene 3 direkt auf die Korpusschiene 1 übertragen werden. Die Differentialrolle 17 ist günstigerweise mit Spiel gegenüber ihrer Drehachse gelagert, wie dies bekannt und üblich ist. Auch eine achslose Lagerung der Differentialrolle 17 an der Mittelschiene 2 oder eine Lagerung an einer Achse, die gegenüber der Mittelschiene 2 ein Spiel in vertikaler Richtung aufweist, ist denkbar und möglich.

Vorzugsweise ist weiters an der Mittelschiene 2 eine Hilfsrolle 18 mit Spiel gegenüber ihrer Drehachse gelagert, und zwar in einem zwischen der Differentialrolle 17 und dem hinteren Ende 13 der Mittelschiene 2 liegenden Bereich der Längserstreckung der Mittelschiene 2. Diese Hilfsrolle 18 dient zur Abstützung gegen ein Abkippen nach unten des hinteren Endes 19 der Ausziehschiene 3 im eingefahrenen bzw. nur wenig ausgezogenen Zustand der Ausziehführung.

Grundsätzlich könnten auch weitere Hilfsrollen 18 vorgesehen sein. Denkbar und möglich wäre es prinzipiell auch, anstelle der gezeigten Hilfsrolle 18 mindestens eine Hilfsrolle im Bereich zwischen der mittleren Laufrolle 16 und der vorderen Laufrolle 14 an der Mittelschiene 2 drehbar zu lagern, die mit der Laufbahn an der Oberseite des Horizontalflan- sches 10 der Ausziehschiene 3 zusammenwirkt.

Zusätzlich zur Differentialrolle 17 könnte auch die mittlere Laufrolle 16 mit Spiel gegenüber ihrer Achse gelagert sein. In diesem Fall könnte die Differentialrolle 17 auch spielfrei auf ihrer Achse gelagert sein, wobei zwischen den Laufbahnen und den Laufrollen dann nur ein kleines Spiel vorhanden sein sollte, um beim Lastwechsel beim Ausziehen eine kippfreie Bewegung der Führung zu erreichen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Mittelschiene 2 zwei Abkröpfungen auf, wodurch sich ein oberer vertikaler Abschnitt 43, ein mittlerer vertikaler Abschnitt 44 und ein unterer vertikaler Abschnitt 45 ergeben, von denen der obere und der untere vertikale

Abschnitt 43, 45 vertikal übereinander liegen und der mittlere vertikale Abschnitt 44 hierzu seitlich versetzt ist. Die hintere Laufrolle 15 und die mittlere Laufrolle 16 sind am oberen vertikalen Abschnitt 43 drehbar gelagert. Die vordere Laufrolle 14, die Differentialrolle 17 und die Hilfsrolle 18 sind am unteren vertikalen Abschnitt 45 drehbar gelagert.

Anschläge 46, 47 sind in herkömmlicher Weise für das Zusammensetzen und Auseinandernehmen der Schienen 1 - 3 verstellbar.

Die Mittelschiene 2 könnte auch eine andere von Rollen-Differentialausziehführungen her bekannte Ausbildung aufweisen, bei eine Ausbildung mit einem durchgehenden vertikalen Basissteg, von dem am oberen und unteren Rand Horizontalflansche abstehen, wie dies bei aus dem in der Beschreibungseinleitung genannten Stand der Technik hervorgeht. Die Mittelschiene 2 weist in ihrem hinteren Endabschnitt eine von ihrem Unterrand ausgehende und sich bis zu ihrem hinteren Ende erstreckende Ausnehmung 48 auf. Durch diese wird ein Freiraum für die nachfolgend beschriebene Einzugseinheit 20 ausgebildet, wenn sich die Ausziehführung in ihrem eingefahrenen Zustand befindet.

Im hinteren Endbereich der Korpusschiene 1 ist eine Einzugseinheit 20 an dieser befestigt, insbesondere am Basissteg 4 und/oder am unteren Horizontalflansch 6. Die Einzugseinheit

20 liegt hierbei am Basissteg 4 der Korpusschiene 1 an.

Die Einzugseinheit 20 besitzt einen hebelartigen Kippschieber 21 , der an einem Schlitten 22 um eine Kippachse 23 verschwenkbar gelagert ist. Der Schlitten 22 ist in einem Führungsteil 24 verschiebbar gelagert. Günstigerweise kann der Kippschieber 21 mit dem Schlitten 22 durch Einclipsen eines Schwenkkopfes 25 des Schlittens 22 in eine diesen auf- nehmende Ausnehmung des Kippschieber 21 verbunden werden, wodurch sich eine einfache Montage ergibt.

Der Kippschieber 21 besitzt beidseitig abstehende Führungszapfen 26, die in beidseitig des Kippschiebers 21 angeordneten Kulissen 27 des Führungsteils 24 eingreifen. Die Kulis- sen 27 besitzen einen in die Ausziehrichtung 35 sich erstreckenden Abschnitt und im Bereich ihres vorderen Endes einen nach unten abgekrümmten Abschnitt. Dadurch ist die Schwenkstellung des Kippschiebers 21 in jeder Verschiebestellung des Schlittens 22 eindeutig definiert.

Der Schlitten 22 ist von einer Einziehfeder 28 beaufschlagt.

Der Kippschieber 21 wirkt mit einem Mitnehmer zusammen, welcher von einem nach unten vorspringenden, durch eine Ausnehmung 30 freigestellten Abschnitt 29 des Seitenstegs 11 der Ausziehschiene 3 gebildet wird. Dieser den Mitnehmer bildende Abschnitt 29 befindet sich im Bereich des hinteren Endes 19 der Ausziehschiene 3. Vorzugsweise bildet er das hintere Ende des Seitenstegs 11.

Der Abschnitt 29 des Seitenstegs 11 der Ausziehschiene 3 besitzt eine in die Ausziehrichtung weisende Mitnehmerfläche 31 (die von einer Schmalseite des den Seitensteg 11 bil- denden Bleches gebildet wird) und eine näher beim hinteren Ende 19 gelegene Schrägfläche 32, die vom zum hinteren Ende 19 schräg nach oben verlaufenden unteren Rand des Seitenstegs 11 gebildet wird und mit der eine weiter unten beschriebene Fehlfunktionssicherung bereitgestellt wird.

Im vollständig eingefahrenen Zustand der Ausziehführung befindet sich der Kippschieber

21 in seiner Grundstellung (vgl. z. B. Fig. 21). Hierbei greift der den Mitnehmer bildende Abschnitt 29 in eine Vertiefung 33 des Kippschiebers 21 ein. Wenn die Ausziehschiene 3 ausgehend von ihrer völlig eingefahrenen Stellung ausgezogen wird, so legt sich die Mitnehmerfläche 31 des Abschnitts 29 an eine entgegen der Ausziehrichtung 35 gerichtete Anlagefläche 34 des Kippschiebers 21 an und verschiebt den Kippschieber 21 in Richtung einer vorderen Endstellung. Der Zustand, kurz vor diese vordere Endstellung erreicht ist, ist in den Fig. 10, 13, 16, 18 und 22 dargestellt. Beim weiteren Ausziehen der Ausziehschiene 3 beginnt sich der Kippschieber 21 zu verschwenken, bis der beispielsweise in Fig. 23 dargestellte Zustand eingenommen wird, in welchem der Abschnitt 29 aus der Vertiefung 33 ausfahren kann. In dieser vorderen verkippten Endstellung ist der Kippschieber 21 durch den abgekrümmten Abschnitt der Kulissen 27 gegen die Kraft der Einziehfeder 28 selbsthemmend gehalten.

Beim Einschieben der Ausziehschiene läuft das hintere (stirnseitige) Ende des Abschnitts 29 an den Kippschieber 21 an und verschiebt diesen nach hinten, wobei er ihn in Richtung der in der Grundstellung eingenommenen Schwenkstellung zurückkippt, sodass die Selbsthemmung aufgehoben wird und die Einziehfeder 28 den Kippschieber 21 in Richtung seiner Grundstellung zurückzieht.

Grundsätzlich könnten auch nur ein Führungszapfen und eine Kulisse 27 vorhanden sein. Der Führungszapfen 26 und die Kulisse 27 könnten grundsätzlich auch ganz entfallen, wie dies beispielsweise aus dem in der Beschreibungseinleitung zu Einzugsmechaniken genannten Stand der Technik bekannt ist. Andererseits könnte auch der Schlitten 22 entfallen und der hebelartige Kippschieber 21 beispielsweise mittels zwei Führungszapfen in einer Kulisse bzw. mittels jeweils zwei Führungszapfen in gegenüberliegenden Kulissen verschiebbar gelagert sein, wie dies ebenfalls aus dem in der Beschreibungseinleitung ge- nannten Stand der Technik bekannt ist.

Der Kippschieber 21 wirkt mit einem Einschubdämpfer 36 zusammen, um die Einschubbewegung der Ausziehführung in ihrem letzten Abschnitt, in welchem der Kippschieber 21 zwischen seiner vorderen Endstellung und seiner Grundstellung verschoben wird, zu dämpfen. Dieser Einschubdämpfer 36 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit dem

Schlitten 22 verbunden, und zwar ist beispielsweise wie dargestellt der Einschubdämpfer 36 in Form einer Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet, wobei der Zylinder 37 am Schlitten 22 und die Kolbenstange 38 am Führungsteil 24 befestigt sind. Es kann hierbei ein guter Schutz gegen Verschmutzung des zwischen dem Führungsteil 24 und dem Basissteg 4 der Korpusschiene 1 angeordneten Einschubdämpfers 36 erreicht werden. Auch eine Anordnung innerhalb eines gehäuseartig ausgebildeten Führungsteils 24 ist denkbar und möglich. Auch eine umgekehrte Anordnung, bei der der Zylinder 37 am Führungsteil 24 und die Kolbenstange 38 am Schlitten 22 befestigt sind, ist denkbar und möglich.

Die Einziehfeder 28 greift an ihrem einen Ende am Schlitten 22 an (sie ist in der Ausnehmung 39 gehalten) und ist an ihrem anderen Ende an der Korpusschiene 1 gehalten, und zwar am Basissteg 4. Dazwischen ist sie um erste und zweite Umlenkrollen 40, 41 umge- lenkt. Diese sind vorzugsweise am Führungsteil 24 drehbar gelagert und liegen bezüglich des vertikalen Basisstegs 4 in unterschiedlichen Höhen.

Die Einziehfeder 28 und/oder der Einschubdämpfer 36 könnte auch direkt am Kippschie- ber 21 angreifen.

Im eingefahrenen Zustand der Ausziehführung befindet sich die Einzugseinheit 20 zumindest teilweise im Zwischenraum zwischen dem vertikalen Basissteg 4 der Korpusschiene 1 und dem vertikalen Basissteg 9 der Ausziehschiene 3.

Eine sogenannte „Fehlfunktion" der Einzugsmechanik liegt vor, wenn sich der Kippschieber 21 im ausgezogenen Zustand der Ausziehführung in seiner Grundstellung befindet. Wird die Ausziehschiene in diesem Zustand des Kippschiebers 21 eingefahren, so kommt die Schrägfläche 32 zur Anlage an den Kippschieber 21 und kann über dessen vorderes Ende bewegt werden, wobei das vordere Ende des Kippschiebers 21 zunehmend nach unten ausgelenkt wird, bis der Abschnitt 29 in den Bereich der Vertiefung 33 des Kippschiebers 21 gelangt. Zur Ermöglichung der Auslenkung des vorderen Endes des Kippschiebers 21 nach unten (unter Verschwenkung um die Kippachse 23) besteht das Führungsteil 24 zumindest im Bereich der Kulissen 27 aus einem ausreichend elastischen Ma- terial. Weiters ist unterhalb eines hinteren Endabschnitts der jeweiligen Kulisse 27 eine schlitzförmige Ausnehmung 42 angeordnet, sodass zwischen der Kulisse 27 und der schlitzförmigen Ausnehmung 42 nur eine relativ kleine Materialstärke verbleibt.

Vorzugsweise besteht das Führungsteil 24 aus Kunststoff. Der Kippschieber 21 und der Schlitten 22 können ebenfalls aus Kunststoff bestehen.

Die Schienen 1 , 2, 3 bestehen bevorzugterweise aus einem gebogenen Blech.

L e g e n d e zu den Hinweisziffern:

1 Korpusschiene 31 Mitnehmerfläche

2 Mittelschiene 32 Schrägfläche

3 Ausziehschiene 33 Vertiefung

4 vertikaler Basissteg 34 Anlagefläche

5 oberer Horizontalflansch 35 Ausziehrichtung

6 unterer Horizontalflansch 36 Einschubdämpfer

7 Umbördelung 37 Zylinder

8 Umbördelung 38 Kolbenstange

9 vertikaler Basissteg 39 Ausnehmung

10 Horizontalflansch 40 Umlenkrolle

11 Seitensteg 41 Umlenkrolle

12 vorderes Ende 42 schlitzförmige Ausnehmung

13 hinteres Ende 43 oberer vertikaler Abschnitt

14 vordere Laufrolle 44 mittlerer vertikaler Abschnitt

15 hintere Laufrolle 45 unterer vertikaler Abschnitt

16 mittlere Laufrolle 46 Anschlag

17 Differentialrolle 47 Anschlag

18 Hilferolle 48 Ausnehmung

19 hinteres Ende

20 Einzugseinheit

21 Kippschieber

22 Schlitten

23 Kippachse

24 Führungsteil

25 Schwenkkopf

26 Führungszapfen

27 Kulisse

28 Einziehfeder

29 Abschnitt

30 Ausnehmung

Claims

Patentansprüche:

1. Rollen-Differentialausziehführung zum Ausziehen eines ausziehbaren Möbelteils aus einem Möbelkorpus, mit einer am Möbelkorpus befestigbaren Korpusschiene (1), die einen vertikalen Basissteg (4) aufweist, einer am ausziehbaren Möbelteil befestigba- ren Ausziehschiene (3), die einen vertikalen Basissteg (9), einen mit dem oberen Rand des Basisstegs (9) verbundenen Horizontalflansch (10) und einen vom Horizontalflansch (10) sich im Abstand vom vertikalen Basissteg (9) der Ausziehschiene (3) nach unten erstreckenden Seitensteg (11) aufweist, und einer zwischen der Korpusschiene (1) und der Ausziehschiene (3) angeordneten und zwischen diesen differentiell ablau- fenden Mittelschiene (2), an der Laufrollen (14- 18) für die gegenseitige Verschiebung der Schienen (1 - 3) drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Korpusschiene (1) eine Einzugseinheit (20) befestigt ist, die einen federbeaufschlagten Kippschieber (21) aufweist, der mit einem Mitnehmer zusammenwirkt, welcher von einem nach unten vorspringenden Abschnitt (29) des Seitenstegs (11) der Aus- ziehschiene (3) gebildet wird.

2. Rollen-Differentialausziehführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der den Mitnehmer bildende nach unten vorspringende Abschnitt (29) des Seitenstegs (11) im Bereich des hinteren Endes (19) der Ausziehschiene (3) angeordnet ist, vorzugsweise das hintere Ende des Seitenstegs (11) bildet.

3. Rollen-Differentialausziehführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der den Mitnehmer bildende nach unten vorspringende Abschnitt (29) durch eine vor diesem Abschnitt (29) liegende Ausnehmung (30) im Seitensteg (11) vom vor dieser Ausnehmung (30) sich erstreckenden Abschnitt des Seitenstegs (11) freigestellt ist.

4. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der den Mitnehmer bildenden nach unten vorspringende Ab- schnitt (29) eine zum vorderen Ende der Ausziehschiene (3) gerichtete Mitnehmerfläche (31) und eine gegenüber der Mitnehmerfläche (31) weiter beim hinteren Ende (19) der Ausziehschiene (3) gelegene Schrägfläche (32) aufweist, die vom zum hinteren Ende (19) der Ausziehschiene (3) hin schräg nach oben verlaufenden unteren Rand des Seitenstegs (11) gebildet wird und mittels der zur Ausbildung einer Fehl- funktionssicherung das vordere Ende des in einer Grundstellung sich befindenden

Kippschiebers (21) überfahrbar ist.

5. Rollen-Differentialausziehführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des in seiner Grundstellung sich befindenden Kippschiebers (21) beim Überfahren durch die Schrägfläche (32) des den Mitnehmer bildenden Abschnitts (29) nach unten auslenkbar ist.

6. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Kippschieber (21) mindestens einen Führungszapfen (26) aufweist, der in einer Kulisse (27) eines korpusschienenfesten Führungsteils (24) der Einzugseinheit (20) geführt ist, wobei die Kulisse (27) im Bereich ihres vorderen Endes einen nach unten abgekrümmten Abschnitt aufweist.

7. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippschieber (21) an einem Schlitten (22) um eine Kippachse (23) verschwenkbar gelagert ist und dass der Schlitten (22) gegenüber einem korpusschienenfesten Führungsteil (24) der Einzugseinheit (20), vorzugsweise geradlinig, verschiebbar gelagert ist.

8. Rollen-Differentialausziehführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zur Federbeaufschlagung des Kippschiebers (21) mindestens eine Einziehfeder (28) am Schlitten (22) angreift.

9. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine zur Federbeaufschlagung des Kippschiebers (21) dienende Einziehfeder (28) um zwei in unterschiedlichen Höhen, vorzugsweise an einem korpusschienenfesten Führungsteil (24) der Einzugseinheit (20), drehbar gelagerte Umlenkrollen (40, 41) umgelenkt ist und anschließend an die Umlenkrollen (40, 41) zu einem an der Korpusschiene (1) befestigten Ende hin in die Ausziehrichtung

(35) verläuft.

10. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung eines Freiraums, der die Einzugseinheit (20) im eingefahrenen Zustand der Ausziehführung zumindest teilweise aufnimmt, die Mittelschiene (2) eine von ihrem hinteren Ende und ihrem Unterrand ausgehende Ausnehmung (48) aufweist.

11. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge- kennzeichnet, dass sich die Einzugseinheit (20) im eingefahrenen Zustand der Ausziehführung zumindest teilweise in einem Zwischenraum zwischen dem vertikalen Basissteg (4) der Korpusschiene (1) und dem vertikalen Basissteg (9) der Ausziehschiene (3) befindet.

12. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugseinheit (20) am vertikalen Basissteg (4) der Korpusschiene (1) anliegt.

13. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippschieber (21) mit einem Einschubdämpfer (36) zusammenwirkt, der vorzugsweise an einem gegenüber dem korpusschienenfesten Führungsteil (24) verschiebbar gelagerten Schlitten (22) angreift, an dem der Kippschie- ber (21) um die Kippachse (23) verschwenkbar gelagert ist.

14. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mittelschiene (2) im Bereich ihres vorderen Endes (12) eine vordere Laufrolle (14), im Bereich ihres hinteren Endes (13) eine hintere Laufrolle (15) und in ihrem mittleren Bereich mindestens eine mittlere Laufrolle (16) und eine Differentialrolle (17) drehbar gelagert sind.

15. Rollen-Differentialausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugseinheit (20) im Bereich des hinteren Endes der Kor- pusschiene (1) an dieser befestigt ist.