WO2005028925A1 - Hydraulisches schaltgerät - Google Patents

Abstract

Das hydraulische Schaltgerät für Kraftfahrzeuggetriebe und insbesondere Lastschaltgetriebe, das die im Getriebe angeordneten Schaltelemente mit Drucköl versorgt, ist über eine Schnittstelle mit dem Getriebegehäuse (4) verbunden. Die Schnittstelle ist ein Flansch (2), der eine Vielzahl von Verteilerbohrungen (3) aufweist, die an die im Getriebe vorgesehenen, das Drucköl zu den Schaltelementen fördernden Druckleitungen und deren Leitungsanschlüssen (5) angepasst sind.

Description

Hydraulisches Schaltαerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein hydraulisches Schaltgerät für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Lastschaltgetriebe, das die im Getriebe angeordneten Schaltelemente mit Drucköl versorgt, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Lastschaltgetriebe sind in der Regel mit elektrohydraulischen Getriebesteuerungen ausgerüstet, die in Abhängigkeit von einer externen Ansteuerung dem jeweils richtigen Schaltelement Drucköl zur Verfügung stellen. Solche Steuerungen sind derzeit in unterschiedlichen Ausführungsarten im Einsatz.

Die einfachste Art ist die sogenannte aufgelöste Bauweise, bei der Einsteck- oder Einschraubventile an einer geeigneten Stelle direkt im Getriebegehäuse platziert sind. Der Vorteil dieser Art liegt darin, dass ohne zusätzliche Bauteile, wie Ventilblöcke, eine zumeist kostengünstige, aber funktionsarme Getriebeschaltung dargestellt werden kann. Der Nachteil liegt in zusätzlichen Bearbeitungen des Getriebegehäuses und in der Einhaltung geringer Restschmutzmengen in einem großen Bauteil. Ausserdem ist es nicht möglich, die Gesamtsteuerung einem vorgeschalteten Funktionstest zu unterziehen.

Eine weitere Bauform wird zumeist bei Planetengetrieben mit koaxialem Antrieb und Abtrieb verwendet. Dabei befindet sich ein komplexes, in sich geschlossenes elektro-hydraulisches Steuergerät mit Hydraulik- und oft auch Elektronikfunktionen im Getriebegehäuse. Nach aussen abgeschlossen wird sie dabei von der Getriebeölwanne. Durch die kompakte Ausführung der Getriebe ist es dabei möglich, die Druckzuführung zu den Schaltelementen direkt durch das Getriebegehäuse hindurch vorzunehmen. Der Vorteil liegt in den kompakten Abmessungen, der Möglichkeit der Moduibildung, der separaten Prüfbarkeit und der Einhaltung der erforderlichen Reinheit. Nachteilig hingegen ist, dass nach dem Einbau in das Fahrzeug keine Druckmessungen bei Funktionsstörungen vorgenommen werden können.

Arbeitsmaschinengetriebe und insbesondere Baumaschinengetriebe, die zwischen Antrieb und Abtrieb einen grösseren Versatz aufweisen, sind neben der eingangs genannten ersten Art auch oftmals mit einem aussen angeordneten Steuerblock versehen, der alle Hydraulikfunktionen beinhaltet. Die zumeist über mehrere Wellen verteilten Schaltelemente werden dabei über Ölverteiler- platten mit Druck versorgt, die oft ziemlich gross und daher schwer zu fertigen sind. Dazu sind noch Ölzuführrohre oder Schläuche innerhalb oder ausserhalb des Getriebes vorzusehen. Der Vorteil liegt in den kompakten Abmessungen der Hydraulikeinheit, der einfachen Anbringung an einer freien Stelle am Getriebegehäuse und der flexiblen Ölführung. Aussenliegende Druckmessstellen sind auch bei modernen Arbeitsmaschinengetrieben immer noch erforderlich. Nachteilig sind die Vielzahl von Abdichtstellen, die aufwendigen Dichtungen und der sehr sorgfältig auszulegende Schraubverband.

Eine Einrichtung zur Abdichtung eines Hydrauliksteuergerätes, welches auf der Unterseite eines Automatgetriebes für ein Kraftfahrzeug montiert ist, ist in der DE A 195 33 977 der Anmelderin beschrieben. Ein für das Automatgetriebe vorgesehenes elektronisches Getriebesteuergerät bildet dabei aus Eingangsgrössen die für die Steuerung des Automatgetriebes erforderlichen Parameter, wobei als Eingangsgrössen von Sensoren bereit gestellte Signale und von anderen elektronischen Steuergeräten wie dem Motorsteuergerät zur Verfügung gestellte Signale dienen. Das elektronische Getriebesteuergerät steuert über Ausgangssignale die elektromagnetischen Stellglieder, welche sich im Hydrauliksteuergerät befinden. Über die elektromagnetischen Stellglieder werden Schaltungen initiiert, in dem eine entsprechende Kupplungs-/ Brems-Kombination ausgewählt wird. Zusätzlich wird über die elektromagnetischen Stellglieder der Druckverlauf während der Schaltung und das Druckniveau ausserhalb der Schaltung gesteuert.

Das Hydrauliksteuergerät bei diesem bekannten Automatgetriebe befindet sich innerhalb des Getriebes und ist am Getriebegehäuse mittels Schrauben befestigt und weist einen Schnorchel mit Sieb, ein Ventilgehäuse, ein Zwischenblech mit Dichtung und eine Kanalplatte auf. Das Hydrauliksteuergerät ist dadurch teilweise vom Schmiermittelsumpf benetzt. Diese Art des Einbaus des Hydrauliksteuergerätes in das Getriebe dient dazu, eine sichere Ölansaugung zu gewährleisten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein hydraulisches Schaltgerät für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Lastschaltgetriebe, zu schaffen, das besonders einfach im Aufbau und daher kostengünstig herstellbar ist, das die Anordnung von aussen zugänglicher Druckmessstellen gewährleistet, das einfach zu montieren ist, einen modularen Aufbau ^"aufweist und eine grösst- mögliche Reinhaltung der Steuerungsbauteile im Getriebe ermöglicht.

Ausgehend von einem hydraulischen Schaltgerät der eingangs genannten Art erfolgt die Lösung dieser Aufgabe mit dem in kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen; eine vorteilhafte Ausgestaltung ist im Unteranspruch beschrieben.

Die Erfindung geht also aus von einem hydraulischen Schaltgerät für ein Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere ein Lastschaltgetriebe, das die im Getriebe angeordneten Schaltelemente mit Drucköl versorgt und das über eine Schnittstelle mit dem Getriebegehäuse verbunden ist. Erfindungsgemäss ist dabei vorgesehen, dass die Schnittstelle ein Flansch ist, der eine Vielzahl von Verteilerbohrungen aufweist, die an die im Getriebe vorgesehenen, das Druck- öl zu den Schaltelementen fördernden Druckleitungen angepasst sind. Diese Druckleitungen können auf unterschiedliche Arten im Getriebegehäuse befestigt und abgedichtet werden. Vorzugsweise ist das hydraulische Schaltgerät direkt mit einer elektronischen Steuereinrichtung verbunden, wodurch nur die elektrischen Zuleitungen in die Steuereinrichtung hineingeführt sind und das hydraulische Schaltgerät über eine einzige Dichtstelle mit dem Getriebegehäuse abgedichtet ist. Da die Verteilungsleitungen innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet sind, ist eine aufwendige Abdichtung dieser Stellen nicht notwendig. Insbesondere bei der Verwendung in Arbeitsmaschinen ist diese Art der Verbindung von elektronischem Steuergerät mit dem hydraulischen Schaltgerät am Getriebegehäuse besonders vorteilhaft, da nur die elektrischen Zuleitungen zum Steuergerät geführt werden müssen, das hydraulische Schaltgerät aber auch vom Getriebegehäuse separiert werden kann, um es in einer Prüfeinrichtung auf Funktionsfähigkeit zu prüfen. Vorteilhaft weist dieses hydraulische Schaltgerät Messanschlüsse auf, mittels welchen die Funktionen auch im Fahrzeug überprüft werden können.

In vorteilhafter Weise ist der Flansch mit von aussen zugänglichen Druckmessstellen versehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1a eine Vorderansicht eines erfindungsgemässen Flansches; Fig. 1 b einen Schnitt durch einen Teil eines Getriebegehäuses, wobei Flansch und Getriebegehäuse demontiert sind und Fig. 2 den Flansch und einen Teil des Getriebegehäuses in montiertem Zustand. In Fig: 1a ist mit 1 das nicht näher dargestellte an und für sich bekannte hydraulische Schaltgerät für ein Lastschaltgetriebe bezeichnet, das die im Getriebe angeordneten Schaltelemente mit Drucköl versorgt und das über eine Schnittstelle mit dem Getriebegehäuse verbindbar ist. Diese Schnittstelle ist ein Flansch 2, in dem eine Vielzahl von Verteilerbohrungen 3 vorgesehen sind, sodass die Zuführung und die Abführung des Drucköls zum einen über diese Verteilerbohrungen und zum anderen über daran angepasste Bohrungen bzw. Leitungsanschlüsse 5 im Getriebegehäuse 4 erfolgen. In Fig. 1a ist der Flansch 2 in Vorderansicht zu sehen und daher nicht mit dem in Fig. 1 b dargestellten Getriebegehäuse 4 verbunden.

Fig. 2 zeigt den Zusammenbau aus dem Flansch 2 und dem Getriebegehäuse 4, wobei an der Aussenseite des Flansches 2 geeignete Druckmessstellen 6 angeordnet werden können. Über die Leitungsanschlüsse 5 und die Verteilerbohrungen 3 kann also das Drucköl zum entsprechenden Schaltelement gefördert werden oder, in umgekehrter Weise, öl vom Schaltelement aufgenommen und an das Steuergerät 1 weitergeben werden. Dadurch ergibt sich nur eine einzige Trennstelle zur Umwelt hin, die auf einfache Art abgedichtet werden kann. Weitere mögliche Trennstellen befinden sich ausschliesslich im Inneren des Getriebes, die aber wegen der fehlenden Auswirkung auf die Umwelt nicht aufwendig verschraubt werden müssen, wie das bisher der Fall war. Die elektronische Steuereinrichtung 7 ist direkt mit dem Steuergerät 1 verbunden.

Neben der Anbringung von aussen zugänglichen Druckmessstellen, wie sie mit 6 in Fig. 2 bezeichnet sind, wird noch der Vorteil erreicht, dass die einfach zu montierenden Ölleitungen in das Innere des Getriebes verlegt sind, dass das hydraulische Schaltgerät einen modularen Aufbau aufweist, dass eine separate Prüfbarkeit des hydraulischen Schaltgerätes gegeben ist und dass die Steuerungsbauteile einer grösstmöglichen Reinhaltung unterworfen sind. Bezuαszeichen

1 Steuergerät

2 Flansch

3 Verteilerbohrung

4 Getriebegehäuse

5 Leitungsanschluss

6 Messstelle

Claims

Patentansprüche

1. Hydraulisches Schaltgerät für Kraftfahrzeuggetriebe, insbesondere Lastschaltgetriebe, das die im Getriebe angeordneten Schaltelemente mit Drucköl versorgt und das über eine Schnittstelle mit dem Getriebegehäuse (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle ein Flansch (2) ist, der eine Vielzahl von Verteilerbohrungen (3) aufweist, die an die im Getriebe vorgesehenen, das Drucköl zu den Schaltelementen fördernden Leitungsanschlüssen (5) und Druckleitungen angepasst sind.

2. Hydraulisches Schaltgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (2) mit von aussen zugänglichen Druckmessstellen (6) versehen ist.

3. Hydraulisches Schaltgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Schaltgerät (1 ) mit einem elektronischen Steuergerät (7) verbunden ist.

4. Hydraulisches Schaltgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das hydraulische Schaltgerät (1 ) vom Getriebegehäuse (4) trennbar und separat prüfbar ist.