Nockenwellensteller für eine Brennkraftmaschine
Die Erfindung betrifft einen Nockenwellensteller für eine Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Zur Senkung des Kraftstoffverbrauchs und der Rohemissionen sowie zur Erhöhung von Leistung und Drehmoment sind Ottomotoren in der Regel mit Nockenwellenverstellern ausgestattet. Diese verändern die Phasenlage der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle. Derzeit kommen meist hydraulische Flügelzellenversteller mit Arbeitskammern zum Einsatz. Die Verstellung wird durch den gesteuerten Eintritt von Öl aus dem Motorkreislauf über ein Steuerventil in die Kammern der Flügelzellen vorgenommen. Das Steuerventil wird durch einen Proportionalmagneten bewegt.
Aus der DE 198 17 319 C2 ist ein derartiger
Nockenwellensteller bekannt, der im Antrieb einer Nockenwelle von der Kurbelwelle liegt. Der Nockenwellensteller weist einen zur Nockenwelle drehfesten Innenkörper, der von einer zentralen Spannschraube durchsetzt und über diese axial gegen die Nockenwelle verspannbar ist, und einen gegenüber dem Innenkörper verdrehbaren Außenkörper, über den die AntriebsVerbindung zur Kurbelwelle läuft, auf. Zwischen dem Innenkörper und dem Außenkörper ist ein Aufnahmeraum für hydraulisch beaufschlagbare Stellmittel zur Verdrehung des
Außenkörpers gegenüber dem Innenkörper vorgesehen. Den Stellmitteln ist eine Steuereinrichtung mit einem als Steuerschieber ausgebildeten Mehrwegeventil zugeordnet, wobei das Ventil in die Spannschraube integriert ist, welche als Gehäuse eine axiale Aufnahme für den axial verschiebbaren Steuerschieber bildet . Der Steuerschieber ist mit dem Anker eines gehäusefest angeordneten, einen Stellmagneten umfassenden Stellantrieb verbunden.
Zum allgemeinen technischen Hintergrund wird noch auf die DE 196 11 365 C2, die DE 196 54 926 C2 und die DE 199 44 535 Cl verwiesen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Nockenwellensteiler zu schaffen, der unabhängig vom Druckmitteldruck der Brennkraftmaschine hohe Stellgeschwindigkeiten zur Veränderung der Phasenlage der Nockenwelle ermöglicht.
Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst .
Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der bisher nur zur Steuerung der Ölversorgung des Nockenwellenstellers zuständige Steuerkolben nun zusätzlich zum Pumpen verwendbar ist. D.h. der Steller besitzt somit eine eigene Ölpumpe und ist damit vom Motoröldruck unabhängig. Eine Verstellung ist jederzeit möglich, wobei die gewählte Auslegung die Stellgeschwindigkeit erhöht.
Vorteilhafterweise wird ein Nockenwellensteller mit Flügelradprinzip eingesetzt. Um einen großen Stellbereich des Stellers zu ermöglichen, sind nur drei Flügel an den Rädern des Stellers vorgesehen. Um den Steuerkolben zu betätigen,
sind zwei einzelne Elektromagneten vorgesehen, die gemäß dem Prinzip eines Einmassen-Federschwingers durch wechselseitige Bestromung über einen Anker den Steuerkolben vor- und zurückbewegen, wobei der Steuerkolben durch zwei Federn bei unbestromten Magneten in der Mittelstellung gehalten wird. Im Betrieb fliegt der Steuerkolben nach dem Lösen des Ankers vom ersten Magneten durch die in den Federn gespeicherte Energie in Richtung Gegenseite. Durch Zuschalten des zweiten Magneten werden die Energieverluste durch Reibung und Nutzarbeit der Pumpe ausgeglichen.
Vorteilhafterweise ermöglicht es die Spiralfeder bei entsprechender Auslegung, den Steller im drucklosen Zustand in eine beliebige Zwischenposition (NotlaufStellung) zu bringen. Gegenüber dem elektrischen Nockenwellensteller sind hierbei erhebliche energetische Vorteile zu erwarten. Bei der bekannten Ausführung mit Summiergetriebe stützt sich stets ein Teil des Rückstellmomentes am Stellmotor ab und erfordert auch bei konstanter Phasenlage dessen ständige Bestromung. Da das Moment der Rückstellfeder das Lastmoment der Nockenwelle überschreiten muss, sind mindestens doppelt so starke Elektromotoren erforderlich. Der hydraulische Steller arbeitet nur während des Stellvorganges gegen die Feder. Bei konstanter Phasenlage ist er verriegelt und muss nur die Leckageverluste ergänzen.
Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung gehen aus den übrigen Unteransprüchen und der Beschreibung hervor.
In den Zeichnungen ist die Erfindung anhand von einem Ausführungsbeispiel erläutert, und zwar zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Nockenwellensteller, der in Verlängerung zur
Nockenwelle einer Brennkraftmaschine angeordnet und von einem Steuergehäuse aufgenommen wird, wobei der Nockenwellensteller einen Steuerkolben aufweist, der von einer elektromagnetischen Einrichtung mittels eines Ankers beaufschlagt wird,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie I-I in Fig. 1, in vereinfachter Darstellung,
Fig. 3 den vereinfacht dargestellten Nockenwellensteller in Neutralstellung, wobei der Anker und der Steuerkolben durch Federn in Mittelstellung gehalten werden,
Fig. 4 den Nockenwellensteller in Haltestellung bzw. in der Stellung nach Anschwingen des Systems, wobei der Anker an einem Magneten und der Steuerkolben an einem Anschlag der Zentralschraube des Nockenwellenstellers anliegt,
Fig. 5 den Nockenwellensteller beim Ansaugvorgang, wobei der Steuerkolben beim Lösen des Ankers vom Magneten durch die Federkraft einer der Druckfedern in Richtung des anderen Magneten beschleunigt wird,
Fig. 6 den Nockenwellenversteller beim Pump- bzw.
Füllvorgang, wobei sich Anker und Steuerkolben entgegensetzt der Ansaugrichtung bewegen,
Fig. 7 den Nockenwellenversteller beim Entleerungsvorgang, wobei der Anker am ersten Magneten anliegt.
Der Nockenwellensteller gemäß den Figuren 1 bis 7 ist insgesamt mit 1 bezeichnet und in Zuordnung zu einer Nockenwelle 2 einer Brennkraftmaschine dargestellt, die hier nur schematisiert angedeutet und mit 3 bezeichnet ist. An der dem dargestellten Ende der Nockenwelle 2 zugeordneten Stirnseite der Brennkraftmaschine ist ein Steuergehäuse vorgesehen, das weitgehend nur schematisiert angedeutet und mit 4 bezeichnet ist. An diesem Steuergehäuse 4 ist in axialer Verlängerung zur Nockenwelle 2, und dieser
gegenüberliegend, eine dem Nockenwellensteller 1 zugeordnete elektromagnetische Einrichtung 5 vorgesehen, die durch einen ersten Elektromagneten 6 und einem zweiten Elektromagneten 7 sowie einem zwischen den beiden Elektromagneten 6, 7 verschiebbar angeordneten Anker 8 mit Ankerstössel 9 gebildet ist und die von außen über einen Träger 10 auf den der Brennkraftmaschine 3 gegenüberliegenden Steuergehäusedeckel 4a aufgeschraubt ist.
Die elektromagnetische Einrichtung 5 wirkt über den Ankerstössel 9 des Ankers 8 auf einen Steuerkolben 11, der in eine Zentralschraube als Spannschraube 12 integriert ist, über die der Nockenwellensteller 1 stirnseitig auf die Nockenwelle 2 aufgeschraubt ist, wobei die Spannschraube 12 mit dem Steuerkolben 11 des Nockenwellenstellers 1 sowie der elektromagnetischen Einrichtung 5 koaxial zur Nockenwelle 2 liegt. Der Ankerstössel 9 weist an seinem dem Anker 8 entgegengestzten Ende einen Federteller 13 auf. Zwischen dem Federteller 13 und dem zweiten Elektromagneten 7 der elektromagnetischen Einrichtung 5 ist eine erste Druckfeder 14 angeordnet. Der Steuerkolben 11 sitzt in einer in der Spannschraube 12 eingebrachten Ausnehmung 15, welche sich an ihrem der elektrischen Einrichtung 5 zugewandten Ende verbreitert und zusammen mit dem Steuerkolben 11 einen Federraum ausbildet. In diesem Federraum 15 ist eine zweite Druckfeder 16 angeordnet, die sich an ihrem einen Ende an der Spannschraube 12 und an ihrem anderen Ende an einem am Steuerkolben 11 angeformten Bund IIa abstützt. Bei Wegfall einer oder beider Federn 14, 16 wird der Steuerkolben 11 ausschließlich durch die beiden Hubmagnete 6, 7 bewegt.
Der Nockenwellensteller 1 weist zwei zur Verstellung gegeneinander verdrehbare Übertragungsteile auf, einen Innenkörper 17 und einen Außenkörper 18. Der Innenkörper 17
sitzt, gegen die Nockenwelle 2 axial verspannt, auf der Spannschraube 12. Dem Innenkörper 17 ist der Außenkörper 18 zugeordnet, der an seinem Außenumfang Verzahnungen 18a aufweist, über die, in bezogen auf Drehrichtung und Drehzahl fester Zuordnung, die Nockenwelle 2 von der hier nicht dargestellten Kurbelwelle der angedeuteten Brennkraftmaschine 3 angetrieben wird. Anstelle des hier angedeuteten und angesprochenen Kettentriebes können selbstverständlich auch andere Antriebsverbindungen treten, wie beispielsweise Zahnriemenantriebe oder auch Zahnradantriebe .
Gemäß Figur 2 weist der Außenkörper 18 über seinen Umfang verteilt radial nach innen ragende Stellmittel in Form von Kolbenflügeln 19, denen seitens des Innenkörpers 17 als Stellmittel Gegenflügel 20 zugeordnet sind, wobei jeweils zwei Gegenflügel 20 einen Aufnahmeraum 21 in Form eines Ringsektors begrenzen, in dem ein Kolbenflügel 19 des Außenkörpers 18 liegt, wobei der Außenkörper 18 mit seinen ihm zugeordneten Kolbenflügeln 19 quasi einen Flügelrotor bildet, der gegenüber dem Innenkörper 17 über einen Winkelbereich verstellbar ist, welcher durch die Gegenflügel 20 eines Aufnahmeraumes 21 begrenzt ist.
Innerhalb des jeweiligen Aufnähmeräumes 21 begrenzen Kolbenflügel 19 und Gegenflügel 20 jeweils zwei Arbeitskammern 22 und 23, die hydraulisch beaufschlagbar sind, und zwar gesteuert über den Steuerkolben 11, wobei die Arbeitskammer 23 in der dargestellten Stellung von Kolbenflügel 19 und Gegenflügel 20 aus einem Spalt besteht.
Die Zuführung von Druckmittel auf die jeweilige Arbeitskammer 22, 23 erfolgt aus der Nockenwelle 2. Ausgehend hiervon führt ein in der Spannschraube 12 angeordneter Axialkanal 24 zu einer Verdichtungskammer 25 in der Spannschraube 12 und von
dort zu in der Spannschraube 12 eingebrachten Radialbohrungen 26. Sowohl im Axialkanal 24 als auch in den Radialbohrungen 26 ist jeweils ein Rückschlagventil 27, 28 eingebracht, wobei das Rückschlagventil des Axialkanals 24 als Ansaugventil 27 und die Rückschlagventile der Radialbohrungen 26 als Pumpventile 28 arbeiten. Die Radialbohrungen 26 in der Spannschraube 12 münden, wie in Fig. 2 erkennbar, in einen Ringraum 29, der zwischen Spannschraube 12 und Innenkörper 17 angeordnet ist. Über den Ringraum 29 gelangt das Druckmittel über in dem Innenkörper 17 eingebrachte Radialkanäle 30 in die jeweilige Arbeitskammer 22, 23.
Die Abführung von Druckmittel aus der jeweiligen Arbeitskammer 22, 23 erfolgt, wie in Fig. 1 erkennbar, über eine Ringkanal 31, der zwischen Spannschraube 12 und Innenkörper 17 angeordnet ist. Ausgehend hiervon führen in der Spannschraube 12 angeordnete RadialZuführungen 32 zu mindestens einem Öleintritt 33 im Steuerkolben 11, von wo aus das Druckmittel über einen im Steuerkolben 11 angeordneten Hohlraum 34 zu einem Ölaustritt 35 im Steuerkolben 11 gelangt .
Die Arbeitskammern 22, 23 in den Aufnahmeräumen 21 sind seitlich durch Ringdeckel 36, 37 geschlossen, die bei Ausbildung von Innenkörper 17 und Aussenkörper 18 als plane Scheiben mit zur Achse der Nockenwelle 2 senkrechten Stirnseiten ebenfalls plan ausgebildet sind, wobei radial außen eine Abdichtung 38 durch Ringdichtungen zwischen dem Innenkörper 17 und den Ringdeckeln 37, 38 vorgesehen sein kann, gegebenenfalls, bei entsprechend feiner Bearbeitung, aufgrund der geringen Arbeitsdrücke auf eine gesonderte Dichtung aber auch verzichtet werden kann. Die Ringdeckel 36, 37 sind über axiale Spannschrauben 39 gegen die Stirnflächen des Innenkörpers 17 und des Außenkörpers 18 anliegend
gehalten. Vor dem der elektromagnetischen Einrichtung 5 zugewandten Ringdeckel 36 ist eine Spiralfeder 40 angeordnet. Die Spiralfeder 40 ist innen am Innenkörper 17 und außen am Ringdeckel 36 befestigt und kann so den Nockenwellensteller 1 im drucklosen Zustand in eine Ausgangs- bzw. Notlaufposition zurückdrehen .
Die folgenden Figuren 3 bis 7 zeigen in einer vereinfachten Darstellung des Nockenwellenstellers 1 nur die im Innenkörper 17 angeordnete Spannschraube 12, die den Steuerkolben 11 aufnimmt, welcher über die elektromagnetische Einheit 5 und die Druckfedern 14, 16 beaufschlagt wird, wobei nur die Druckfeder 16 dargestellt ist.
Figur 3 zeigt die der Startstellung der Brennkraftmaschine entsprechende Stellung des Nockenwellenstellers 1. Im stromlosen Zustand befinden sich Anker 8 und Steuerkolben 11 durch die Kraft der beiden Druckfedern 14, 16 in Mittelstellung, wobei alle druckmittelführenden Kanäle geschlossen sind.
Zum Ingangsetzen des Systems wird der Anker 8 gemäß Fig. 4 zunächst in eine Endlage bzw. in einen Haltezustand gebracht, vorzugsweise ist dies die Anlage des Ankers 8 am zweiten Magneten 7 der elektromagnetischen Einrichtung 5 und die Anlage des Steuerkolbens 11 an einem Anschlag 41 der Spannschraube 12. Der Anker 8 kann durch das von elektromagnetischen Ventilsteuerungen bekannte Anschwingen in diese Endlage gebracht werden, indem die beiden Magnete 6, 7 wechselseitig mit der Eigenfrequenz des Systems bestromt werden, wodurch der Anker 8 mit Hilfe der Druckfedern 14, 16 ins Schwingen gerät und von dem betreffenden Magneten 7 dann eingefangen und gehalten wird.
Erfindungsgemäß kann der Steuerkolben 11 zusätzlich zur Steuerung der Ölversorgung als Ölpumpe eingesetzt werden, das bedeutet, dass die Zentralschraube 12 gleichzeitig die Pump- und die Steuereinrichtung für den Nockenwellensteiler 1 enthält .
Beim Ansaugvorgang gemäß Fig. 5 wird der Anker 8 beim Loslassen des Ankers 8 vom zweiten Magneten 7 durch die Federkraft der Druckfeder 14 in Richtung 42 des ersten Magneten 6 beschleunigt, wodurch der Steuerkolben 11 vom Anschlag 41 der Spannschraube 12 wegbewegt wird. Durch das im Axialkanal 24 der Zentralschraube 12 angeordnete Ansaugventil 27 wird Druckmittel, im vorliegenden Fall Motoröl, aus der Nockenwelle 2 in die Verdichtungskammer 25 gesaugt (Druckmittelströmung 43) . Der Motorδldruck unterstützt diesen Vorgang, so dass ab einem bestimmten Druck hierzu keine Arbeit mehr erforderlich ist.
Beim Füllvorgang gemäß Figur 6 bewegt sich der Anker 8 von Magnet 6 in Richtung 44 von Magnet 7 und der Steuerkolben 11 in Richtung Anschlag 41. Das Ansaugventil 27 ist durch Federkraft verschlossen. Das Druckmittel drückt die radial in der Spannschraube 12 angeordneten Pumpventile 28 auf
(DruckmittelStrömung 45) und gelangt über den in der Innenbohrung des Innenkörpers 17 umlaufenden Ringraum 29 und über in dem Innenkörper 17 eingebrachte Radialkanäle 30 gemäß Fig. 2 in die jeweilige Arbeitskammer 22 und 23, so dass eine Stellbewegung des Nockenwellenstellers 1 stattfindet. Die Druckmittelmenge eines Pumphubes entspricht der erforderlichen Stellgenauigkeit. Vorteilhafterweise wird mindestens einer der Magnete 6, 7 bezüglich besserer Fernwirkung und Arbeitsfähigkeit optimiert
(Kennlinienbeeinflussung, KLB-Magnet) . Dazu werden an einem
Topfmagnet außen Nasen angebracht, die den Luftspalt zwischen Anker und Joch reduzieren.
Bei Überschreiten eines bestimmten Öldruckes im Motorkreislauf sind keine Pumphübe mehr erforderlich um die Arbeitskammern 22, 23 der Nockenwellenstellers 1 zu füllen. Der Steuerkolben 11 wird hierbei in Neutralstellung gemäß Bild 3 gebracht und das Öl gelangt nach dem Aufdrücken von Ansaug- 27 und Pumpventil 28 selbständig in die Arbeitskammern 22, 23. Zum Unterbrechen des Füllvorganges wird der Steuerkolben 11 wieder nach rechts bewegt, bis der Anker 8 am Magneten 7 anliegt.
Beim Entleerungsvorgang gemäß Figur 7 befindet sich der Steuerkolben 11 in ausgefahrenem Zustand, wobei sich der Anker 8 mindestens in der Nähe des Magneten 6 befindet . In dieser Stellung des Steuerkolbens 11 gelangt das Druckmittel aus den Arbeitskammern 22, 23 über den Ringkanal 31 in die RadialZuführungen 32, von wo es über den mindestens einen Öleintritt 33 inden Hohlraum 34 des Steuerkolbens 11 gelangt und über den Ölaustritt 35 den Steuerkolben 11 verlässt (DruckmittelStrömung 46a, 46b, 46c) .
Im Haltezustand gemäß Figur 4 befinden sich Anker 8 und Steuerkolben 11 sich im Endanschlag, d.h. der Anker 8 liegt am Magneten 7 und der Steuerkolben 11 am Anschlag 41 an. Da auch in dieser NeutralStellung von Anker 8 und Steuerkolben 11 kein Öl austreten kann, ist es möglich, in dieser Position die Phasenlage konstant zu halten. Allerdings muss dann vor dem Einleiten eines erneuten Stellvorganges der Anker 8 in eine Endposition vorzugsweise zur Anlage am Magneten 7 gebracht werden (gegebenenfalls durch energieintensives Anschwingen) .
Um Leckageverluste aus den Arbeitskammern 22, 23 des Nockenwellenstellers 1 zu minimieren und ein Rückstellen der Phasenlage zu vermeiden, sind vorzugsweise die Ringdichtungen 38 zwischen dem Innenkörper 17 und den Ringdeckeln 36, 37 sowie federbelastete Dichtleisten an den Enden der Gegenflügel 20 des Innenkörpers 17 anzubringen.
Außerdem kann ein bekannter Verriegelungsbolzen eingesetzt werden, der im drucklosen Zustand durch eine Feder in eine Rastδffnung im Innenkörper 17 eingefahren wird und so ein Verdrehen des Innenkörpers 17 verhindert. Anliegender Öldruck entriegelt den Bolzen wieder.
Zur Reduzierung der axialen Baulänge des Gesamtmotors kann es erforderlich sein, die elektromagnetische Einrichtung 5 sowie die Pump- und Steuereinrichtung an anderer Stelle (z.B. unterhalb des Kettenrades) anzubringen.