WO2004080269A1 - Vorrichtung zum auswaschen und ausschleudern eines wischkörpers - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers (14), der an einem Wischkopf (13) eines Flächenreinigungsgerätes (10) gehalten ist, mit einem Behälter (22), der einen Waschbereich (34) und einen Schleuderbereich (33) aufweist, wobei im Schleuderbereich (33) eine Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf (13) mit dem Wischkörper (14) einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers (14) mittels einer Antriebseinrichtung (66) drehend antreibbar ist, wobei der Waschbereich (34) eine Reinigungsflüssigkeit (64) aufnimmt und der Wischkopf (13) mit dem Wischkörper (14) in den Waschbereich (34) einfuhrbar ist. Um die Vorrichtung derart weiterzubilden, dass sie eine besonders kompakte Ausgestaltung aufweist, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Behälter (22) nach Art eines Eimers ausgestaltet ist, der den Waschbereich (34) und den Schleuderbereich (33) umgibt, dass der Behälter (22) unterhalb des Schleuderbereiches (33) eine Zwischenwand (46) ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung (66) aufnehmenden Antriebsraum (57) abdeckt, und dass sich der Waschbereich (34) seitlich neben dem Schleuderbereich (33) und dem Antriebsraum (57) erstreckt, wobei er in Höhe des Schleuderbereiches (33) einen Einfuhrabschnitt (62) und in Höhe des Antriebsraumes (57) einen Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) ausbildet.

Description

Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers, der an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, mit einem Behälter, der einen Waschbereich und einen Schleuderbereich aufweist, wobei im Schleuderbereich eine Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf mit dem Wischkörper einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers mittels einer Antriebseinrichtung um eine Drehachse drehend antreibbar ist, und wobei der Waschbereich eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt und der Wischkopf mit dem Wischkörper in den Waschbereich einführbar ist.

Zum Reinigen einer verschmutzten Fläche, insbesondere einer Bodenfläche, wird häufig ein Wischkörper, beispielsweise ein Wischmop, ein Wischpolster oder eine unter Ausbildung einer Wischfläche an einem Wischkopf gehaltene Wischbespannung verwendet. Zur Flächenreinigung wird der Wischkopf mit dem Wischkörper an der zu reinigenden Fläche entlang bewegt, so daß Schmutz aufgenommen werden kann. Der am Wischkopf gehaltene Wischkörper kann dann ausgewaschen und ausgewrungen werden.

Zum Auswringen wird in der WO 92/14394 A vorgeschlagen, den Wischkopf auf eine Wischkopfhalterung aufzusetzen, die anschließend in Drehung versetzt wird, so daß aufgrund der einwirkenden Zentrifugalkräfte Flüssigkeit aus dem Wischkörper herausgeschleudert wird. Eine derartige Vorgehensweise hat den Vorteil, daß der Benutzer nicht mit der Reinigungsflüssigkeit in Kontakt kommen muß. Bei der aus der WO 92/14394 A beschriebenen Vorrichtung ist die Wischkopfhalterung in einem ersten Behälter angeordnet, der oberhalb eines Auffangbehälters positionierbar ist, in welchem die aus dem Wischkörper austretende Flüssigkeit gesammelt werden kann. Außerdem kommt ein wei- terer Behälter zum Einsatz, in dem der am Wischkörper gehaltene Wischkopf ausgewaschen werden kann.

In der US-A 4 506 403 ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art beschrieben, bei der ein zweiteiliger Behälter zum Einsatz kommt, wobei ein erster Behälterteil einen Waschbereich umgibt, der eine Reinigungsflüssigkeit zum Auswaschen des Wischkörpers aufnimmt, und wobei ein zweiter Behälterteil auf den ersten Behälterteil aufgesetzt werden kann und den Schleuderbereich umgibt, in den der Wischkopf mit dem daran gehaltenen Wischkörper eingesetzt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß sie eine kompaktere Bauform aufweist.

Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Behälter nach Art eines Eimers ausgestaltet ist, der den Waschbereich und den Schleuderbereich umgibt, daß der Behälter unterhalb des Schleuderbereiches eine Zwischenwand ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung aufnehmenden Antriebsraum überdeckt, und daß sich der Waschbereich seitlich neben dem Schleuderbereich und dem Antriebsraum erstreckt, wobei der Waschbereich in Höhe des Schleuderbereiches einen Einführabschnitt und in Höhe des Antriebsraumes einen Flüssigkeitsaufnahmebereich ausbildet.

Die erfindungsgemäß zum Einsatz kommende Ausgestaltung des Behälters nach Art eines Eimers ermöglicht eine einfache Handhabung der Vorrichtung, wobei sich diese durch eine kompakte Bauform auszeichnet. Der Waschbereich

weist hierbei ein verhältnismäßig großes Volumen auf, da er sich sowohl entlang sowohl des Schleuderbereiches als auch entlang des Antriebsraumes erstreckt und somit eine beachtliche Menge an Reinigungsflüssigkeit aufnehmen kann, so daß der Wischkörper im Waschbereich gründlich ausgewaschen werden kann.

Bei einer besonders kostengünstig herstellbaren Ausführungsform weist der Behälter einen einstückig ausgestalteten Grundkörper auf, der den Schleuderbereich und den Waschbereich umgibt und der eine von einer Abdeckung abdeckbare Einformung aufweist, wobei die Abdeckung und die Einformung den Antriebsraum umgeben. Der Grundkörper kann beispielsweise als Kunststoffformteil ausgebildet sein und läßt sich daher kostengünstig herstellen. Auch die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann bei einer derartigen Ausgestaltung sehr kostengünstig erfolgen, denn die Abdeckung ermöglicht eine einfache Zugänglichkeit des Antriebsraumes, so daß in diesem die Antriebseinrichtung auf einfache Weise im Bereich der Einformung am Grundkörper befestigt werden kann. Anschließend kann die Abdeckung aufgesetzt werden, so daß der Antriebsraum durch den Bereich der Einformung des Grundkörpers und die Abdeckung vollständig umhüllt ist.

Besonders günstig ist es, wenn die Abdeckung mit dem Grundkörper lösbar verbindbar ist, da dadurch der Antriebsraum - beispielsweise zu Reparaturzwecken - jederzeit zugänglich ist. Vorzugsweise ist die Abdeckung mittels einer Schraubverbindung mit dem Grundkörper lösbar verbindbar.

Von Vorteil ist es, wenn die Abdeckung eine Bodenplatte des Behälters ausbildet.

Eine besonders kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung kann dadurch erzielt werden, daß der Flüssigkeitsaufnahmebereich den Schleuderbereich untergreift. Dadurch kann dem Waschbereich ein großes Volumen zur Verfügung gestellt werden, das mit Reinigungsflüssigkeit befüllt werden kann. Dies ermöglicht es, die Reinigung des Waschkörpers innerhalb des Waschbereiches zusätzlich zu verbessern.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Behälter seitlich neben dem Antriebsraum eine schräg zur Drehachse der Wischkopfhalterung ausgerichtete Bodenwand aufweist, die einen unterhalb der Bodenwand angeordneten Freiraum überdeckt. Innerhalb des Freiraumes können Bedienelemente der erfindungsgemäßen Vorrichtung positioniert sein.

Um eine besonders gründliche Reinigung des Wischkörpers innerhalb des Waschbereiches zu erzielen, ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen, daß die schräg ausgerichtete Bodenwand den Flüssigkeitsaufnahmebereich begrenzt und eine Waschplatte ausbildet, an die der am Wischkopf gehaltene Wischkörper flächig anlegbar ist und an der der Wischkörper entlang bewegbar ist. Die Waschplatte ist somit innerhalb des Flüssigkeitsaufnahmebereiches angeordnet, und der am Wischkopf gehaltene Wischkörper kann flächig anliegend an der Waschplatte entlang bewegt werden. Die Waschplatte bildet somit eine Art Waschbrett und ermöglicht eine besonders gründliche Reinigung des Wischkörpers. Die Waschplatte ist schräg zur Drehachse der Wischkopfhalterung und somit in der Gebrauchslage der erfindungsgemäßen Vorrichtung schräg zur Vertikalen ausgerichtet. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung beim Auswaschen des Wischkörpers, da dieser beispielsweise von oben nach unten an der schräg ausgerichteten Waschplatte entlang bewegt werden kann.

Eine besonders effektive Reinigung des Wischkörpers kann dadurch erzielt werden, daß die Waschplatte auf ihrer Oberseite Reibelemente trägt. Letztere können beispielsweise in Form von Vorsprüngen, Rillen oder Riefen ausgestaltet sein. Es kann auch vorgesehen sein, daß die Waschplatte eine gitterförmige Ausgestaltung aufweist und somit ein Reibgitter ausbildet, auf das der am Wischkörper gehaltene Wischkörper aufgesetzt und an der er entlang bewegt werden kann.

Es kann vorgesehen sein, daß die Wischkopfhalterung manuell in Drehung versetzbar ist. Hierzu kann die Antriebseinheit mechanische Antriebselemente aufweisen mit einer vom Benutzer betätigbaren Handkurbel oder einem Fußpedal. Zusätzlich können mechanische Umlenkelemente zum Einsatz kommen zur Umlenkung einer translatorischen Bewegung des Fußpedals in eine Rotationsbewegung der Wischkopfhalterung.

Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Antriebseinrichtung einen Elektromotor aufweist. Von Vorteil ist es hierbei, wenn der Antriebseinrichtung ein vom Benutzer betätigbares Steuerelement zugeordnet ist. Zur Erzielung einer besonders kompakten Ausgestaltung und einer möglichst einfachen Handhabbarkeit der Vorrichtung hat es sich hierbei als günstig erwiesen, wenn das Steuerelement im Bereich des Freiraumes unterhalb der schräg ausgerichteten Bodenwand oder im Antriebsraum unterhalb des Schleuderbereiches angeordnet ist. Günstig ist es, wenn das Steuerelement einen Fußschalter umfaßt. Zum Ausschleudern des am Wischkopf gehaltenen Wischkörpers ist es dann lediglich erforderlich, daß der Benutzer den Wischkopf mit dem Wischkörper in die Wischkopfhalterung einführt und anschließend den Fußschalter betätigt, so daß die Antriebseinrichtung in Gang gesetzt und damit die Wischkopfhalterung zusammen mit dem Wischkopf und dem daran gehaltenen Wischkörper in Drehung versetzt wird.

Die Wischkopfhalterung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform auf eine Antriebswelle aufsetzbar. Dies ermöglicht eine besonders einfache Montage der Wischkopfhalterung. Vorzugsweise ist die Wischkopfhalterung mit der Antriebswelle formschlüssig verbindbar. Günstig ist es, wenn die Wischkopfhalterung austauschbar im Schleuderbereich des Behälters gehalten ist.

Die Antriebswelle kann innerhalb des Schleuderbereiches angeordnet sein und über Kopplungselemente, beispielsweise über eine Magnetkopplung, mit der innerhalb des Antriebsraumes angeordneten Antriebseinheit gekoppelt sein.

Alternativ kann vorgesehen sein, daß die Antriebswelle die den Antriebsraum überdeckende Zwischenwand des Behälters durchgreift. Vorzugsweise ist sie innerhalb des Antriebsraumes über mechanische Kopplungselemente, beispielsweise über ein Riementrieb, mit einem Antriebsmotor gekoppelt.

Wie bereits erwähnt, nimmt der Waschbereich des Behälters eine Reinigungsflüssigkeit auf. Soll diese nach erfolgter Benutzung der Vorrichtung aus dem Behälter entfernt werden, so ist es günstig, wenn der Behälter auf einfache Weise gekippt werden kann. Hierzu ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, daß der Behälter zumindest einen an eine Behälterwand an- oder eingeformten Griff aufweist.

Der mindestens eine Griff kann beispielsweise als Griffmulde ausgestaltet sein, die in eine Behälterwand eingeformt ist.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn der mindestens eine Griff auf der dem Schleuderbereich benachbarten Außenseite des Behälters angeordnet ist.

Vorzugsweise sind mindestens zwei Griffe vorgesehen, die auf einander abgewandten Seitenbereichen des Behälters an die Behälterwand an- oder in diese eingeformt sind.

Um eine möglichst wirksame Reinigung des Wischkörpers mit geringem Energieaufwand zu erzielen, hat es sich als günstig erwiesen, wenn der Wischkörper unter Ausbildung einer Wischfläche am Wischkopf gehalten ist und die Wischkopfhalterung eine Aufnahme ausbildet, in die der Wischkopf mit schräg oder senkrecht zur Drehachse der Wischkopfhalterung ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche einsetzbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist der Wischkörper beim Ausschleudern derart ausgerichtet, daß die Flächennormale der Wischfläche nicht eine Stellung parallel zur Drehachse der Wischkopfhalterung einnimmt, sondern die Flächennormale steht im Winkel zur Drehachse. Es hat sich gezeigt, daß mittels einer derartigen Ausrichtung der Wischfläche Flüssigkeitskeitströpfchen besonders effektiv herausgeschleudert werden. Dadurch kann ein besonders hoher Wirkungsgrad der Vorrichtung erzielt werden. Dies ermöglicht es, innerhalb einer kurzen Schleuderzeit selbst mit verhältnismäßig geringen Drehzahlen und demzufolge mit verhältnismäßig

geringem Energieverbrauch eine wirkungsvolle Entfeuchtung des Wischkörpers zu erzielen.

Als besonders günstig hat es sich erwiesen, wenn die Aufnahme den Wischkopf mit senkrecht zur Drehachse ausgerichteter Flächennormale der Wischfläche aufnimmt. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung. Außerdem lassen sich bei einer derartigen Konstruktion in vorteilhafter Weise plattenförmige Wischkörper entfeuchten, die sowohl auf ihrer Oberseite als auch auf ihrer Unterseite eine Wischfläche ausbilden und folglich doppelseitig einsetzbar sind. Derartige Wischkörper sind üblicherweise an einem Wischkopf gehalten, an dem seitlich ein Stiel oder Handgriff angelenkt ist. Der Wischkopf mit daran gehaltenem Wischkörper kann relativ zum Stiel oder Handgriff derart verschwenkt werden, daß alternativ die Oberseite oder die Unterseite des Wischkörpers der zu reinigenden Fläche zugewandt ist. Diese verschwenkbare Halterung des Wischkopfes am Stiel oder Handgriff vereinfacht es, den Wischkopf mit daran gehaltenem Wischkörper derart in die Aufnahme der Wischkopfhalterung einzusetzen, daß die Flächennormale der Wischfläche senkrecht zur Drehachse der Wischkopfhalterung ausgerichtet ist.

Vorzugsweise ist die Aufnahme der Wischkopfhalterung von zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitenwänden begrenzt, die zwischen sich den Wischkopf mit dem Wischkörper aufnehmen und jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung aufweisen, durch die ausgeschleuderte Flüssigkeit aus der Aufnahme austreten kann.

Günstig ist es, wenn die Seitenwände der Aufnahme netz- oder gitterförmig ausgestaltet sind. Die Aufnahme ist somit nach Art eines Käfigs ausgebildet, in den der Wischkopf mit daran gehaltenem Wischkörper auf einfache Weise in der Gebrauchslage der Vorrichtung vertikal von oben eingesetzt werden kann.

Vorzugsweise ist der Wischkopfhalterung ein in Höhe einer Oberkante des Behälters angeordneter Deckel zugeordnet, der den Schleuderbereich mit Ausnahme der Aufnahme der Wischkopfhalterung überdeckt. Dadurch kann nicht nur die Gefahr vermindert werden, daß ein Benutzer versehentlich während der Rotation der Wischkopfhalterung in den Behälter greift, sondern es kann auch vermieden werden, daß ausgeschleuderte Flüssigkeit aus dem Behälter austritt.

Als günstig hat es sich erwiesen, wenn der Deckel einstückig mit den Seitenwänden der Aufnahme der Wischkopfhalterung verbunden ist. Der Deckel wird dadurch beim Ausschleudern des Wischkörpers zusammen mit den Seitenwänden der Aufnahme in Drehung versetzt.

Eine besonders einfache Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann dadurch erzielt werden, daß die Wischkopfhalterung einstückig ausgestaltet ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Wischkopfhalterung ein Kunststofformteil ausbildet, das austauschbar in den Schleuderbereich des Behälters eingesetzt werden kann.

Wie bereits erläutert, ist es günstig, wenn die Antriebseinrichtung mittels eines Fußschalters in Gang gesetzt werden kann. Als besonders vorteilhaft hat es sich hierbei erwiesen, wenn der Fußschalter mit einem Zeitglied in elektrischer Verbindung steht, mit dessen Hilfe die durch die Betätigung des Fußschalters bestimmte Schleuderzeit erfaßbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, nach Ablauf

einer bestimmten Schleuderzeit ein Anzeigeelement, beispielsweise eine Leuchtdiode, zu aktivieren, so daß dem Benutzer signalisiert wird, daß eine bestimmte Schleuderzeit abgelaufen und damit ein bestimmter Trocknungsgrad erreicht ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn dem Zeitglied mehrere Anzeigeelemente, beispielsweise mehrere Leuchtdioden und/oder ein akustisches Anzeigeelement, beispielsweise ein Summer zugeordnet sind, so daß das Erreichen unterschiedlicher Trocknungsgrade signalisierbar ist.

Es kann vorgesehen sein, daß mittels des Zeitgliedes die Antriebseinrichtung nach Ablaufen einer bestimmten Schleuderzeit selbsttätig ausschaltbar ist.

Günstig ist es, wenn eine gewünschte Schleuderzeit vom Benutzer einstellbar ist mittels eines Stellgliedes, das bei einer bevorzugten Ausführungsform in einem seitlichen Wandbereich des Behälters angeordnet ist.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Anzeigeelement und/oder das Stellglied neben dem Fußschalter angeordnet sind.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1: eine schaubildliche Darstellung eines Bodenwischgerätes mit einem an einem Wischkopf gehaltenen Wischkörper; Figur 2: eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern des am Wischkopf des Bodenwischgerätes gehaltenen Wischkörpers schräg von oben;

Figur 3: eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 4;

Figur 4: eine vereinfachte Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 2;

Figur 5: eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 3 und

Figur 6: eine schaubildliche Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung schräg von unten.

In Figur 1 ist in schematischer Darstellung ein Flächenreinigungsgerät in Form eines an sich bekannten Bodenwischgerätes 10 dargestellt mit einem Stiel 11, der über ein vereinfacht dargestelltes Gelenk 12 mit einem Wischkopf 13 verbunden ist, an dessen dem Stiel 11 abgewandter Unterseite ein flächig ausgestalteter Wischkörper 14 festgelegt ist. Bei letzterem kann es sich beispielsweise um eine Wischbespannung handeln, die vom Wischkopf 13 abgetrennt werden kann. Der Wischkörper 14 bildet mit seiner dem Wischkopf 13 abgewandten Unterseite eine Wischfläche 15, die zur Schmutzaufnahme an einer zu reinigenden Bodenfläche entlang bewegt werden kann und deren Ausrichtung durch eine senkrecht zur Wischfläche 15 ausgerichtete Flächennormale 16 vorgegeben ist.

Mittels des Bodenwischgerätes 10 lassen sich in üblicher Weise Bodenflächen reinigen. Hierzu wird der Wischkörper 14 befeuchtet und anschließend an der

zu reinigenden Bodenfläche entlang bewegt, so daß beispielsweise Staub von der Bodenfläche aufgenommen werden kann. Anschließend wird der Wischkörper 14 ausgewaschen und ausgewrungen, so daß er nur noch einen geringen Feuchtigkeitsgrad aufweist.

Zum Auswaschen und Entfeuchten des Wischkörpers 14 kommt erfindungsgemäß die in den Figuren 2 bis 6 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 20 belegte Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern von Flüssigkeit aus dem Wischkörper 14 zum Einsatz. Sie umfaßt einen Behälter in Form eines Eimers 22, der eine ebene Querwand 23 aufweist, die einstückig mit unter rechtem Winkel zur Querwand 23 ausgerichteten, parallel zueinander angeordneten Längswänden 24 und 25 verbunden ist. Letztere sind auf ihrer der Querwand 23 abgewandten Seite über eine halbzylinderförmig ausgestaltete Bogenwand 26 einstückig miteinander verbunden. Oberseitig definieren die genannten Wände 23 bis 26 eine in einer Ebene umlaufende Oberkante 27 des Eimers 22.

In den Eimer 22 ist eine kreisbogenförmig gewölbte Trennwand 29 eingesetzt, die mit Halteelementen in Form seitlicher Tragflügel 30, 31 die Oberkante 27 im Bereich der Längswand 24 bzw. 25 ungefähr mittig übergreift. Durch die Trennwand 29 wird das Innere des Eimers 22 in einen Schleuderbereich 33 und einen Waschbereich 34 unterteilt.

An die Oberkante 27 ist im Bereich der Querwand 23 sowie der Bogenwand 26 jeweils mittig ein Tragbügel 26 angelenkt, an dem mittig ein Traggriff 37 gehalten ist. Der Tragbügel 36 überspannt in Längsrichtung des Eimers 22 den Waschbereich 34 und den Schleuderbereich 33 und kann zwischen einer auf der Oberkante 27 aufliegenden Stellung und einer in Figur 5 in gestrichelter Linie dargestellten ausgeschwenkten Stellung verschwenkt werden.

In deutlichem Abstand zur Trennwand 29 sind die Querwand 23 sowie die Längswände 24 und 25 einstückig über eine schräg zur Vertikalen, in Richtung des Schleuderbereiches 34 geneigte Bodenwand 39 des Eimers 22 miteinander verbunden. Die Bodenwand 39 bildet eine Wasch- oder Reibplatte, auf die nachfolgend noch näher eingegangen wird. Die Querwand 23 steht hierbei ebenso wie die beiden Längswände 24 und 25 nach unten über die Bodenwand 39 über. Sie definieren in diesem überstehenden Bereich einen von unten frei zugänglichen Freiraum 40. Die Querwand 23 weist unterhalb der Bodenwand 39 eine rechteckförmige, in den Freiraum 40 eintauchende Einformung 42 auf, in der ein vom Benutzer betätigbares Steuerelement in Form eines Fußschalters 43 angeordnet ist.

An das der Querwand 23 abgewandte Ende der Bodenwand 39 ist eine im wesentlichen parallel zur Querwand 23 ausgerichtete Stufenwand 45 angeformt, die sich ungefähr bis auf halbe Höhe des Eimers 22 erstreckt und an die sich einstückig eine im wesentlichen horizontal ausgerichtete Zwischenwand 46 anschließt, über die die Stufenwand 45 mit der Bogenwand 26 verbunden ist. In die Zwischenwand 46 sind den Längswänden 24 und 25 benachbart zwei für den Benutzer zugängliche Griffmulden 48, 49 eingeformt.

Die Querwand 23 bildet in Kombination mit den beiden Längswänden 24, 25 und der Bogenwand 26 sowie der Bodenwand 39, der Stufenwand 45 und der Zwischenwand 46 einen einstückig ausgestalteten Grundkörper 50, der als Kunststofformteil ausgestaltet ist und der durch die Zwischenwand 46 und die Stufenwand 45 eine Einformung ausbildet, die von einer einstückig ausgestalteten Abdeckung 52 abgedeckt ist, die mittels Verbindungsschrauben 53 mit dem Grundkörper 50 lösbar verbindbar ist und eine im wesentlichen dreieck- förmig ausgestaltete Bodenplatte 54 sowie eine im Bereich der Bogenwand 26 senkrecht von der Bodenplatte 54 nach oben abstehende Seitenwand 55 aufweist. Die Seitenwand 55 gibt hierbei einem Benutzer jeweils einen seitlichen Zugang zu den Griffmulden 48 und 49 frei.

Durch die Abdeckung 52 sowie die Stufenwand 45 und die Zwischenwand 46 wird unterhalb des Waschbereiches 34 ein Antriebsraum 57 des Eimers 22 definiert.

Die Bodenwand 39 trägt auf ihrer dem Behälterinneren zugewandten Oberseite 59 eine Vielzahl von V-förmig ausgestalteten Vorsprüngen 60, die einstückig mit der Bodenwand 39 verbunden sind.

Der Waschbereich 34 bildet in Höhe der Trennwand 39 einen Einführabschnitt 62, und unterhalb des Einführabschnittes 62 ist im Bereich zwischen der schräg ausgerichteten Bodenwand 39 und der vertikal ausgerichteten Stufenwand 45 ein Flüssigkeitsaufnahmebereich 63 ausgestaltet, der eine Reinigungsflüssigkeit 64 aufnimmt. Dies wird insbesondere aus Figur 3 deutlich.

Der Antriebsraum 57 nimmt einen Elektromotor 66 auf, der über ein Ritzel und einen Zahnriemen 67 mit einer drehfest auf einer Antriebswelle 79 gehaltenen Riemenscheibe 68 gekoppelt ist. Letztere ist über Kugellager an einem im Antriebsraum 57 festgelegten Lagerhalter 78 gelagert und durchgreift mit ihrem der Riemenscheibe 68 abgewandten oberen Endbereich 73 die Zwischenwand 46 und taucht somit in den Waschbereich 33 des Eimers 22 ein.

Der Antriebsraum 57 nimmt zusätzlich zur Energieversorgung des Elektromotors 66 eine wiederaufladbare Batterie 72 auf.

Über in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte elektrische Verbindungsleitungen steht der Elektromotor 66 mit einer dem Fachmann bekannten und deshalb zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargestellten, innerhalb des Antriebsraumes 57 oder alternativ innerhalb des Freiraumes 40 angeordneten Steuereinheit in elektrischer Verbindung, die ihrerseits mit dem Fußschalter 43 verbunden ist sowie mit zwei neben dem Fußschalter 43 an der Querwand 23 angeordneten optischen Anzeigeelementen in Form zweier Leuchtdioden 75, 76 und einem akustischen Anzeigeelement in Form eines unterhalb der Leuchtdioden 75, 76 an der Querwand 23 angeordneten Summers 77. Außerdem steht die Steuereinheit mit einem oberhalb der Leuchtdiode 56 an der Querwand 23 gehaltenen elektrischen Stellglied in Form eines Wahlschalters 78 in elektrischer Verbindung.

Der Schleuderbereich 23 nimmt austauschbar eine einstückig in Form eines Kunststofformteiles ausgestaltete Wischkopfhalterung 80 auf, die zwei parallel zueinander ausgerichtete und eine Aufnahme 82 zwischen sich definierende Seitenwände 83, 84 aufweist, die käfigartig ausgestaltet sind mit einer Vielzahl von Durchgangsöffnungen 85. Die Seitenwände 83, 84 sind über einen im wesentlichen U-förmigen Stützbügel 86 einstückig miteinander verbunden, der einen horizontal ausgerichteten, in seinem mittigen Bereich verstärkten Steg 87 aufweist und über eine formflüssige Verbindung auf dem oberen Endbereich 73 der Antriebswelle 70 aufsitzt.

Die Wischkopfhalterung 80 umfaßt außerdem einen zwei Deckelhälften 89 und 90 umfassenden Deckel 91. Die beiden Deckelhälften 89 und 90 sind hierbei jeweils mit einer Seitenwand 83 bzw. 84 der Wischkopfhalterung 80 einstückig verbunden. Mittels des Deckels 91 wird der Schleuderbereich 33 des Eimers 22 mit Ausnahme der Aufnahme 82 der Wischkopfhalterung 80 vollständig abgedeckt.

Mittels des Elektromotors 66 kann über die Antriebswelle 70 die Wischkopfhalterung 80 um die Längsachse der Antriebswelle 70 in Drehung versetzt werden, d.h. die Längsachse der Antriebswelle 70 definiert eine in der Gebrauchslage der Vorrichtung 20 vertikal ausgerichtete Drehachse 93 der Wischkopfhalterung 80.

Zum Auswaschen kann der Wischkopf 13 mit daran gehaltenem Wischkörper 14 durch den Einführabschnitt 62 hindurchgeführt und in die Reinigungsflüssigkeit 64 des Flüssigkeitsaufnahmebereichs 63 eingetaucht werden. Hierzu wird der Wischkopf 13 ausgehend von der in Figur 1 dargestellten Betriebsstellung mit Hilfe des Gelenks 12 soweit um eine quer zur Längsachse des Stiels 11 ausgerichtete Schwenkachse verschwenkt, so daß die Flächennormale 16 der Wischfläche 15 im wesentlichen senkrecht zur Drehachse 93 der Wischkopfhalterung 80 ausgerichtet ist. In dieser verschwenkten Stellung kann der Wischkopf 13 über den Einführabschnitt 62 soweit in den Waschbereich 34 eingeführt werden, daß die dem Stiel 11 abgewandte vordere Stirnkante des Wischkopfes 13 auf die Oberseite 59 der Bodenwand 39 auftrifft. Anschließend kann der am Wischkopf 13 gehaltene Wischkörper 14 durch erneutes Verschwenken des Wischkopfes 13 flächig auf die Oberseite 59 der Bodenwand 39 aufgesetzt und dann an der Oberseite 59 entlang in Richtung auf die Stufenwand 45 bewegt werden. Hierbei wird mittels der von der Oberseite 59 abstehenden Vorsprünge 60 eine zuverlässige Reinigung des von der Reinigungsflüssigkeit 64 umgebenen Wischkörpers 14 erzielt. Die Bodenwand 39 mit angeformten Vorsprüngen 60 bildet somit eine Wasch- oder Reibplatte, mit deren Hilfe der Wischkörper 14 gründlich ausgewaschen werden kann.

Nach erfolgter Reinigung kann der Wischkopf 13 mit daran gehaltenem Wischkörper 14 wieder über den Einführabschnitt 62 aus dem Waschbereich 34 herausgeführt und dann in die Aufnahme 82 der Wischkopfhalterung 80 eingesetzt werden. Durch Betätigung des Fußschalters 43 kann der Benutzer dann den Elektromotor 66 in Gang setzen, so daß die gesamte Wischkopfhalterung 80 zusammen mit dem Wischkörper 14 über die Antriebswelle 70 in Drehung versetzt wird. Aufgrund der Drehbewegung erfährt die vom Wischkörper 14 aufgenommene Flüssigkeit eine Zentrifugalkraft, so daß Flüssigkeit aus dem Wischkörper 14 in radialer Richtung herausgeschleudert wird und auf die Innenseite der Bogenwand 26 sowie die dem Schleuderbereich 23 zugewandte Seite der Trennwand 29 auftrifft. Die herausgeschleuderte Flüssigkeit fließt anschließend an den genannten Wänden entlang nach unten und sammelt sich wieder im Flüssigkeitsaufnahmebereich 63.

Durch die Leuchtdioden 75 und 76 sowie den Summer 77 erhält der Benutzer eine Rückmeldung über den sich einstellenden Trocknungsgrad des in die Aufnahme 82 eingesetzten Wischkörpers 14. Hierzu umfaßt die Steuereinheit ein an sich bekanntes und deshalb in der Zeichnung nicht dargestelltes Zeitglied, das die durch die Betätigung des Fußschalters 43 bestimmte Schleuderzeit der Wischkopfhalterung 80 mißt. Die Zeitdauer des mit fest vorgegebener Drehzahl erfolgenden Schleudervorgangs entspricht jeweils einem bestimmten Trocknungsgrad des Wischkörpers. Bei Erreichen eines ersten Trocknungsgrades leuchtet zunächst die Leuchtdiode 75 auf, und bei weiter erfolgender Drehbewegung leuchtet bei Erreichen eines fortgeschrittenen Trocknungsgrades die Leuchtdiode 76 auf und es ertönt der Summer 77. Der jeweils gewünschte Trocknungsgrad kann vom Benutzer mittels des Wahlschalters 78 stufenlos eingestellt werden. Der Benutzer kann anschließend den Fußschalter 43 wieder freigeben, so daß die Drehbewegung der Wischkopfhalterung 80 beendet wird und folglich der Wischkopf 13 zusammen mit dem Wischkörper 14 der Wischkopfhalterung 80 entnommen werden kann. Zur Schmutzaufnahme kann dann der Wischkopf mit dem Wischkörper 14 an der zu reinigenden Bodenfläche entlang bewegt werden, um dann erneut im Waschbereich 34 der Vorrichtung 20 gereinigt werden zu können.

Aus dem Voranstehenden wird deutlich, daß die Vorrichtung 20 eine kompakte Bauform aufweist, wobei der Waschbereich 34 den Schleuderbereich 33 untergreift und unterhalb des Schleuderbereiches 33 der Antriebsraum 75 angeordnet ist. Die Bodenwand 39 bildet eine Wasch- oder Reibplatte zur gründlichen Reinigung des Wischkörpers 14, der auf die Waschplatte flächig aufgesetzt und an dieser entlang bewegt werden kann, wobei die Reinigungswirkung durch die vorstehenden Vorsprünge 60 verstärkt wird. Durch den Einsatz der Anzeigeelemente in Form der Leuchtdioden 75 und 76 sowie des Summers 77 wird die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 20 erheblich vereinfacht, da der Benutzer eine Rückmeldung über den sich einstellenden Trocknungsgrad erhält, den er mittels des Wahlschalters 76 vorgegeben kann. Außerdem läßt

sich dadurch der Energieverbrauch der Vorrichtung 20 deutlich reduzieren, da der Schleudervorgang nach Erreichen eines bestimmten Trocknungsgrades sofort beendet werden kann.

Claims

PATE TANSPRUCHE

1. Vorrichtung zum Auswaschen und Ausschleudern eines Wischkörpers, der an einem Wischkopf eines Flächenreinigungsgerätes gehalten ist, mit einem Behälter, der einen Waschbereich und einen Schleuderbereich aufweist, wobei im Schleuderbereich eine Wischkopfhalterung verdrehbar gehalten ist, in die der Wischkopf mit dem Wischkörper einsetzbar ist und die zum Entfeuchten des Wischkörpers mittels einer Antriebseinrichtung um eine Drehachse drehend antreibbar ist, und wobei der Waschbereich eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt und der Wischkopf mit dem Wischkörper in den Waschbereich einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) nach Art eines Eimers ausgestaltet ist, der den Waschbereich (34) und den Schleuderbereich (33) umgibt, daß der Behälter (22) unterhalb des Schleuderbereiches (33) eine Zwischenwand (46) ausbildet, die einen die Antriebseinrichtung (66) aufnehmenden Antriebsraum (57) abdeckt, und daß sich der Waschbereich (34) seitlich neben dem Schleuderbereich (33) und dem Antriebsraum (57) erstreckt, wobei der Waschbereich (34) in Höhe des Schleuderbereiches (33) einen Einführabschnitt (62) und in Höhe des Antriebsraumes (57) einen Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) ausbildet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) einen einstückig ausgestalteten Grundkörper (50) aufweist, der den Schleuderbereich (33) und den Waschbereich (34) umgibt und der eine von einer Abdeckung (52) abdeckbare Einformung (45, 46) aufweist, wobei die Abdeckung (52) und die Einformung (45, 46) den Antriebsraum (57) umgeben.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdek- kung (52) mit dem Grundkörper (50) lösbar verbindbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) den Schleuderbereich (33) untergreift.

5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) seitlich neben dem Antriebsraum (57) eine schräg zur Drehachse (93) der Wischkopfhalterung (80) ausgerichtete Bodenwand (39) aufweist, die einen unterhalb der Bodenwand (39) angeordneten Freiraum (40) überdeckt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand (39) den Flüssigkeitsaufnahmebereich (63) begrenzt und eine Waschplatte ausbildet, an die der Wischkörper (14) flächig anlegbar ist und an der der Wischkörper (40) entlang bewegbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschplatte auf ihrer Oberseite (59) Reibelemente (60) trägt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebseinrichtung (66) ein vom Benutzer betätigbares Steuerelement (43) zugeordnet ist, das im Bereich des Freiraums (40) oder im Antriebsraum (57) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement einen Fußschalter (43) aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischkopfhalterung (80) auf eine Antriebswelle (70) aufsetzbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (70) die Zwischenwand (46) des Behälters (22) durchgreift.

12. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (22) zumindest einen an eine Behälterwand (46) an- oder eingeformten Griff (48, 49) aufweist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Griff als in eine Behälterwand (46) eingeformte Griffmulde (48, 49) ausgestaltet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Griff (48, 49) auf der dem Schleuderbereich (33) benachbarten Außenseite des Behälters (22) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkörper (14) unter Ausbildung einer Wischfläche (15) am Wischkopf (13) gehalten ist und daß die Wischkopfhalterung (80) eine Aufnahme (82) aufweist, in die der Wischkopf (13) mit schräg

oder senkrecht zur Drehachse (93) der Wischkopfhalterung (80) ausgerichteter Flächennormale (16) der Wischfläche (15) einsetzbar ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (82) den Wischkopf (13) mit senkrecht zur Drehachse (93) der Wischkopfhalterung (80) ausgerichteter Flächennormale (16) der Wischfläche (15) aufnimmt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (82) von zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitenwänden (83, 84) begrenzt ist, die zwischen sich den Wischkopf (13) aufnehmen und jeweils mindestens eine Durchgangsöffnung (85) aufweisen.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (83, 84) netz- oder gitterförmig ausgestaltet sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkopfhalterung (80) ein in Höhe einer Oberkante (27) des Behälters (22) angeordneter Deckel (91) zugeordnet ist, der den Schleuderbereich (33) mit Ausnahme der Aufnahme (82) der Wischkopfhalterung (80) überdeckt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (91) einstückig mit den Seitenwänden (83, 84) der Aufnahme (82) verbunden ist.

1. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischkopfhalterung (80) einstückig ausgestaltet ist.