WO2002042170A1

WO2002042170A1 - Verschlusskappe für zweikammerbehälter

Info

Publication number: WO2002042170A1
Application number: PCT/EP2001/013361
Authority: WO
Inventors: Pierre Grossenbacher
Original assignee: Aisapack Holding SA
Current assignee: Aisapack Holding SA
Priority date: 2000-11-21
Filing date: 2001-11-19
Publication date: 2002-05-30
Anticipated expiration: 2003-05-21
Also published as: HUP0303489A2; US6863193B2; BG64789B1; MXPA03004473A; DE10057515A1; US20040040984A1; AU1830502A; AU2002218305B2; KR20030051852A; BG107821A; EP1335862A1; DE10057515C2; BR0115496A; JP2004514604A; RU2297375C2; PL361587A1; CN1469831A

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (1) für Zweikammerbehälter (2), die mit einer Ausgabeöffnung (3) des Behälters (2) verbindbar sind, wobei der Behälter (2) durch ein Trennelement (4), das sich bis in die Ausgabeöffnung (3) erstreckt, unterteilt ist, so dass ein inhalt der ersten Kammer (5) der Ausgabeöffnung (3) separat von einem inhalt der zweiten Kammer (6) zugeführt wird. Erfindungsgemäss ist eine Rastverbindung zum verbinden der Verschlusskappe (1) mit dem Behälter (2) vorgesehen, wobei eine Trennwand (12) die Verschlusskappe (1) in zwei separate Bereiche unterteilt, wobei in jedem Bereich eine separat verschliessbare Entnahmeöffnung (8, 8') angeordnet ist und die Trennwand (12) so mit dem Trennelement (4) zusammenwirkt, dass jede der Kammern (5, 6) des Behälters (2) nur mit dem Bereich der Verschlusskappe (1) in Verbindung steht, in dem sich die zugeordnete Entnahmeöffnung (8, 8') befindet.

Description

Verschlusskappe für Zweikammerbehälter

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für Zweikammerbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Tuben und andere Behälter mit zwei oder mehr getrennten Kammern zur Aufbewahrung und portionsweisen Abgabe der Inhalte der Kammern sind bekannt. Besonders im Bereich der Kosmetika werden zunehmend Präparate entwickelt, die aus miteinander unverträglichen Komponenten bestehen, welche erst bei der Anwendung gemischt werden.

Für letztere wurden z. B in der DE 197 22 417 C1 Zweikammertuben vorgeschlagen, bei denen der Rohrkörper eine Trennwand aufweist, die entlang zweier zur Zentralachse symmetrischer Längslinien befestigt ist. Die Trennwand ist dabei zur Gewinnung einer ausreichend großen Befüllöffnung mindestens im Bereich des einen Endes des Rohrkörpers mindestens an einer Stelle derart zusätzlich befestigt, dass die Trennwand im gerundeten Querschnitt des Rohrkörpers diesen geradlinig unterteilt.

Die US 3,729,533 offenbart einen Zweikammerbehälter für eine schäumende Zusammensetzung, wobei die in den zwei Kammern getrennt aufbewahrten Lösungen bei der gemeinsamen Entnahme gemischt und dabei aufgeschäumt werden.

In der US 5,765,725 wird ein zusammendrückbarer Zweikammerbehälter mit einem Verschiuss beschrieben, durch den der Inhalt einer Kammer getrennt von dem der anderen Kammer entnehmbar ist. Hierzu sind die Entnahmeöffnungen in dem Verschiuss mit separaten Abdeckungen versehen. Keine der vorbekannten Gestaltungen erlaubt sowohl die gleichzeitige als auch die getrennte Entnahme des Inhalts der verschiedenen Kammern. Zudem sind die bekannten Lösungen für solche Behälter schlecht geeignet, bei denen das Trennelement der Kammern des Behälters nicht symmetrisch zu den Entnahmeöffnungen angeordnet ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung einer Verschlusskappe für Mehrkammerbehälter, die in ihren Einsatzmöglichkeiten flexibler ist und insbesondere sowohl eine getrennte als auch eine gemeinsame Entnahme der Inhalte der verschiedenen Kammern ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Verschlusskappe für einen Zweikammerbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Die erfindungsgemäße Verschlusskappe ist besonders für Präparate brauchbar, die getrennt voneinander aber in engem zeitlichen oder funktioneilen Zusammenhang angewendet werden sollen. Hier wäre beispielsweise an Shampoo und Spülung für die Haarpflege oder an Cremes für den Tag und die Nacht zu denken.

Bei einer Verschlusskappe für Zweikammerbehälter, die mit einer Ausgabeöffnung des Behälters verbindbar ist, wobei der Behälter durch ein Trennelement, das sich bis in die Ausgabeöffnung erstreckt, unterteilt ist, so dass ein Inhalt der ersten Kammer der Ausgabeöffnung separat von einem Inhalt der zweiten Kammer zugeführt wird und jeder Kammer eine Entnahmeöffnung zugeordnet ist, die separat verschließbar ist, besteht erfindungsgemäß die Kappe aus einem Verbindungsteil zum Verbinden mit dem Behälter und einem Entnahmeteil, dem die Entnahmeöffnungen zugeordnet sind, wobei die beiden Teile durch Rastelemente miteinander verbunden sind. Hierdurch kann der Inhalt der ersten Kammer des Behälters getrennt oder gleichzeitig mit dem Inhalt der zweiten Kammer entnommen werden. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe eignet sich besonders für Tuben und erlaubt auch eine Anpassung an unsymmetrisch zu dem Trennelement angeordnete Entnahmeöffnungen. Durch die Rastverbindung ist eine einfache und damit kostengünstige Herstellung gewährleistet. Außerdem kann gewünschtenfalls der Entnahmeteil auch so gestaltet werden, dass die Inhalte der verschiedenen Kammern bei der Entnahme vermischt werden, wobei eine Umstellung des Behälters und des Verbindungsteiles nicht erforderlich ist.

Bevorzugt ist auch zum Verbinden der Verschlusskappe mit dem Behälter eine Rastverbindung vorgesehen.

Die Verschlusskappe weist Mittel auf, durch die der Inhalt einer Kammer separat von dem Inhalt der anderen Kammer der zugeordneten Entnahmeöffnung zuführbar ist. Zweckmäßigerweise ist eine Trennwand zwischen den Entnahmeöffnungen der Kammern innerhalb der Verschlusskappe vorgesehen, die die Verschlusskappe in zwei separate Bereiche unterteilt, in denen jeweils eine der Entnahmeöffnungen angeordnet ist. Dabei ist die Trennwand so mit dem Trennelement verbindbar, dass eine Vermischung der Inhalte der Kammern nicht erfolgt.

Die Trennwand kann vorzugsweise in einer entsprechenden Nut des Trennelements an der Ausgabeöffnung des Behälters aufnehmbar sein. Alternativ kann auch die Trennwand eine Nut aufweisen, in der das Trennelement formschlüssig aufnehmbar ist.

Bei der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind die Entnahmeöffnungen vorzugsweise voneinander beabstandet, beispielsweise bei einer insgesamt runden oder ovalen Verschlusskappe an gegenüberliegenden Seiten angeordnet. Es ist bevorzugt, wenn das Verbindungsteil der Verschlusskappe in der Form an die Ausgabeöffnung angepasste Abschnitte aufweist, durch die der Inhalt der Kammern den separaten Bereichen innerhalb der Verschlusskappe zugeführt wird. Beispielsweise kann die Ausgabeöffnung des Behälters zwei halbkreisförmige Öffnungen umfassen, die durch das Trennelement innerhalb des Behälters gebildet werden. Dann sind die Abschnitte der Verschlusskappe entsprechend ebenfalls halbkreisförmig ausgebildet und passgenau in die Öffnungen einführbar. Der Inhalt der Kammern wird so dem jeweiligen Bereich innerhalb der Verschlusskappe und damit der zugeordneten Entnahmeöffnung zugeführt. Bei unsymmetrischer Anordnung des Trennelements zu den Entnahmeöffnungen z.B. bei einer Verdrehung um 90° sind die Abschnitte der Verschlusskappe entsprechend viertelkreisförmig ausgebildet, wodurch gewährleistet ist, dass der Inhalt einer Kammer genau einer Entnahmeöffnung zugeführt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Entnahmeöffnungen jeweils mit einem an sich bekannten Schnappverschluss verschließbar. Ein solcher Verschiuss für einen Behälter mit nur einer Kammer wird beispielweise in der DE 41 23 733 beschrieben.

Das Verbindungsteil der erfindungsgemäßen Verschlusskappe wird in an sich bekannter Weise mit der Ausgabeöffnung des Behälters verbunden. Es kann z. B. mittels eines an dem Behälter angeformten Gewindes angeschraubt werden. Vorzugsweise wird die Verschlusskappe mit dem Behälter verrastet. Dazu kann beispielsweise im Bereich der Ausgabeöffnung ein ringförmiger Vorsprung angeformt sein, den die Verschlusskappe übergreift. Diese Rastverbindung erweist sich im Vergleich zu einer Schraubverbindung als besonders einfach und kostengünstig. Zur weiteren Lagefixierung der Verschlusskappe kann der Behälter eine Schulter aufweisen, an der der untere Rand der Verschlusskappe anliegt. Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sind insbesondere Kunststoffe geeignet.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand eines Beispiels mit Bezug auf die Figur näher erläutert werden.

Die Figur zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Verschlusskappe für eine Zweikammertube.

Man erkennt eine Verschlusskappe 1, die die Ausgabeöffnung 3 einer Zweikammertube 2 verschließt. Die Tube 2 ist durch eine Trennfolie 4 als Trennelement in zwei Kammern 5 und 6 unterteilt. Der nicht dargestellte Inhalt der Kammern 5, 6 wird separat voneinander der Ausgabeöffnung 3 zugeführt. Die Materialstärke der Trennfolie 4 ist im Bereich der Ausgabeöffnung 3 soweit verstärkt, dass das Trennelement formstabil ist. An der Ausgabeöffnung 3 der Tube 2 ist ein umlaufender ringförmiger Vorsprung 7 ausgebildet, den die Verschlusskappe 1 mit einem entsprechenden Vorsprung übergreift, wodurch sie an der Tube 2 festgelegt wird.

Die Verschlusskappe 1 ist zweiteilig ausgeführt. Ein Verbindungsteil 1a ist über den Vorsprung 7 mit der Tube 2 verrastet. Die Entnahmeöffnungen 8, 8' sind in einem Entnahmeteil 1b angeordnet. Das Entnahmeteil 1b ist seinerseits mit dem Verbindungsteil 1a verrastet. Zur Verbesserung der Formstabilität liegt der untere Rand des Verbindungsteiles 1a an einer Schulter des Behälters an.

Zur separaten Zuführung der Inhalte der Kammern 5, 6 zu den zugeordneten Entnahmeöffnungen 8, 8' ist eine Trennwand 12 in dem Entnahmeteil 1b vorgesehen. Die Trennwand 12 ist in einer Nut 13 in dem Verbindungsteil 1a aufgenommen. Eine weitere Nut 14 an dem Verbindungsteil 1a wirkt so mit der Trennfolie 4 zusammen, dass der Inhalt der Kammern 5, 6 der jeweiligen Entnahmeöffnung 8, 8' ohne Vermischung zugeführt wird. Durch die erfindungsgemäße zweiteilige Verschlusskappe ist es problemlos möglich, bei einem Behälter, dessen Trennelement nicht parallel zu der Trennwand der Verschlusskappe angeordnet ist, den Inhalt der Kammern ohne eine Vermischung zu entnehmen. Eine solche in bezug auf die Trennwand schräge Anordnung des Trennelementes des Behälters kann z.B. fertigungstechnisch vorteilhaft sein. Das Verbindungsteil 1a gewährleistet dabei die erforderliche Verbindung zwischen den einzelnen Kammern des Behälters 2 und den zugeordneten Entnahmeöffnungen 8, 8' in dem Entnahmeteil 1b.

Das Verbindungsteil 1a weist weiterhin halbkreisförmige Abschnitte 15 auf, die formschlüssig in der Ausgabeöffnung 3 aufgenommen sind. Durch diese Abschnitte 15 hindurch gelangt der Inhalt der Kammern 5, 6 in den Bereich der Verschlusskappe 1 , dem die jeweilige Entnahmeöffnung 8, 8' zugeordnet ist.

Jede Entnahmeöffnung 8, 8' ist genau einer Kammer 5, 6 der Tube 2 zugeordnet, so dass der Inhalt der Kammer 5 aus der Entnahmeöffnung 8 und der Inhalt der Kammer 6 aus der Entnahmeöffnung 8' entnehmbar ist. Erfindungsgemäß ist hierzu jede Entnahmeöffnung 8, 8' mit einem Schnappverschluss 9, 9' verschließbar. Die beiden Schnappverschlüsse 9, 9' sind identisch aufgebaut, wobei der Schnappverschluss 9 geschlossen und der Schnappverschluss 9' geöffnet gezeigt ist.

Jeder der Schnappverschlüsse 9, 9' wird von einem plattenförmigen Deckel 10 als Betätigungselement, der über ein Filmscharnier mit dem Entnahmeteil 1b verbunden ist, und einem so bemessenen und angeordneten Vorsprung 11 gebildet, dass die Entnahmeöffnung 8, 8' durch den Vorsprung 11 verschließbar ist. Die Entnahmeöffnungen 8, 8' werden von Ausnehmungen in dem Entnahmeteil 1b gebildet, die auf der den Schnappverschlüssen 9, 9' zugewandten Seite eine Abschrägung zur Führung des Vorsprungs 11 beim Verschließen aufweisen. Der Deckel 10 ragt zur Erleichterung der Öffnung des Schnappverschlusses 9, 9' seitlich über die Verschlusskappe 1 hinaus. Dazu springt die Wandung der Verschlusskappe 1 in dem Bereich der Schnappverschlüsse 9, 9' etwas zurück.

der erfindungsgemäßen Verschlusskappe wird eine separate Entnahme des Inhalts der beiden Kammern der Tube ermöglicht. Bei Öffnung beider Schnappverschlüsse ist auch eine gleichzeitige Entnahme möglich. Durch die gewählten Verbindungen über Rastmittel ergibt sich eine einfache und kostengünstige Fertigung. Auch können herkömmliche Zweikammertuben ohne eine aufwendige Anpassung mit der erfindungsgemäßen Verschlusskappe versehen werden. Selbstverständlich ist eine analoge Verwendung der erfindungsgemäßen Verschlusskappen für Behälter mit mehr als zwei Kammern ebenso möglich, sofern die räumlichen Verhältnisse entsprechend gegeben sind. Hierzu ist dann eine dritte Entnahmeöffnung mit Verschiuss vorzusehen. Auch die Verwendung anderer an sich bekannter Verschlussprinzipien anstelle des bevorzugten Schnappverschlusses, etwa von verschiebbaren Verschlüssen, ist ohne weiteres denkbar.

Die zweiteilige Verschlusskappe kann darüber hinaus auch aus verschiedenen Kunststoffen bzw. Materialien und/oder verschiedenfarbigen Materialien gefertigt werden, wodurch sich auch die ästhetischen Gestaltungsmöglichkeiten deutlich erweitern.

Claims

Patentansprüche

1. Verschlusskappe für Zweikammerbehälter, die mit einer Ausgabeöffnung des Behälters verbindbar ist, wobei der Behälter durch ein Trennelement, das sich bis in die Ausgabeöffnung erstreckt, unterteilt ist, so dass ein Inhalt der ersten Kammer der Ausgabeöffnung separat von einem Inhalt der zweiten Kammer zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastverbindung zum Verbinden der Verschlusskappe (1) mit dem Behälter (2) vorgesehen ist und eine Trennwand (12) die Verschlusskappe (1) in zwei separate Bereiche unterteilt, wobei in jedem Bereich eine separat verschließbare Entnahmeöffnung (8, 8') angeordnet ist und die Trennwand (12) so mit dem Trennelement (4) zusammenwirkt, dass jede der Kammern (5, 6) des Behälters (2) nur mit dem Bereich der Verschlusskappe (1) in Verbindung steht, in dem sich die zugeordnete Entnahmeöffnung befindet, und dass die Verschlusskappe (1) aus einem Verbindungsteil (1a) zum Verbinden mit dem Behälter (2) und einem Entnahmeteil ( b), dem die Entnahmeöffnungen (8, 8') zugeordnet sind, besteht, wobei das Entnahmeteil (1b) mit dem Verbindungsteil (1a) verrastbar ist.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet dass die Entnahmeöf-hungen (8, 8') voneinander beabstandet sind.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass die Verschlusskappe (1) in der Form an die Ausgabeöffnung (3) angepasste Abschnitte (15) aufweist, durch die der Inhalt der Kammern (5, 6) ofen separaten Bereichen innerhalb der Verschlusskappe (1) zugeführt wird.

4. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass die Trennwand (12) in einer entsprechenden Nut (13) des Trennelements (4) an der Ausgabeöffnung (3) des Behälters (2) formschlüssig aufnehmbar ist.

5. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass die Trennwand (12) eine Nut aufweist, in der das Trennelement (4) formschlüssig aufnehmbar ist.

6. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil (1a) an seiner dem Behälter (2) zugewandten Unterseite eine erste Nut (14) zur Aufnahme des Trennelements (4) und an der Oberseite eine zweite Nut (13) zur Aufnahme der Tennwand (12) aufweist.

7. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass als Rastverbindung an der Ausgabeöffnung (3) des Behälters (2) ein ringförmiger Vorsprung (7) vorgesehen ist, den die Verschlusskappe (1) übergreift.

8. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) mit ihrem äußeren unteren Rand an einer Schulter des Behälters (2) anliegt.

9. Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnungen (8, 8') mit Schnappverschlüssen (9, 9') verschließbar sind.

10. Verschlusskappe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnappverschluss (9, 9') von einem Vorsprung (11) an einem an der Verschlusskappe (2) angelenkten Betätigungselement (10) gebildet wird, wobei der Vorsprung (11) so bemessen und angeordnet ist, dass die Entnahmeöffnung (8, 8') durch den Vorsprung (11) verschließbar ist.

11. Verschlusskappe nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Entnahmeöffnung (8, 8') kreisförmig und der Vorsprung (11) zylindrisch geformt ist, wobei der Durchmesser des Vorsprungs (11) in einem Teilabschnitt geringfügig größer als der Durchmesser der Entnahmeöffnung (8, 8') ist.

12. Verschlusskappe nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (8, 8') auf der dem Vorsprung (11) zugewandten Seite eine Abschrägung zur Führung des Vorsprungs (11) beim Verschließen des Behälters (2) aufweist.

13. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Verschlusskappe (1) aus Kunststoff besteht.