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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einheit gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1, die zwei (unter normalen Benutzungsbedingungen)
unlösbar
aufeinander befestigte und zueinander frei drehbare Elemente aufweist.
Die Erfindung bezieht sich ganz besonders auf die Anordnungen von zwei
oder mehreren Elemente, die insbesondere aufgrund ihrer geringen
axialen Druckfestigkeit nicht durch ein übliches hörbares Einrasten montiert werden
könnten.
Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Körper des einen oder des anderen
Elements aus einem Faltenbalg besteht. Die Erfindung ist insbesondere
geeignet für
die Herstellung eines Mischers von der Art, wie sie auf dem Gebiet
des Haarefärbens verwendet
werden. Es können
aber auch andere Anwendungen in Betracht gezogen werden.
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Der
unumkehrbare Verschluss von Behältern,
die zum Beispiel Proben zur medizinischen Verwendung enthalten,
ist bekannt. Als Beispiel können die
Patente US-A-4 736 859, US-A-4 799 597, oder US-A-4 934 547 erwähnt werden,
welche die außer durch
Zerstörung
unlösbare
Befestigung eines Prüfbecher-Deckels
beschreiben, der für
das Sammeln von Urin verwendet wird.
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Außerdem werden
insbesondere auf dem Gebiet der Verpackungen, wenn man ein erstes
Teil frei drehbar auf ein zweites montieren möchte, diese häufig mittels
der Technik des sogenannten hörbaren Einrastens
montiert. Diese Technik besteht darin, ein Einrastprofil auf der
Außenwand
eines der Teile vorzusehen, wobei das Profil von einem oder mehreren Einrastwülsten oder
-ringen überquert
werden kann, die auf der Innenwand des anderen Teils ausgebildet sind.
Zu diesem Zweck wird ein axialer Druck auf das die Wülste tragende
Teil ausgeübt,
wobei dieser Druck durch elastische Verformung des die Wülste tragenden
Teils die Überquerung
des Profils durch die Wülste
bewirkt.
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Obwohl
diese Technik für
viele Anwendungen zufriedenstellend ist, ist sie völlig ungeeignet, wenn
das eine und/oder das andere der zusammenzubauenden Teile zu druckelastisch
ist. Die übliche Montage
durch hörbares
Einrasten könnte
nämlich aufgrund
des axialen Drucks, der dafür
notwendig ist, eine unumkehrbare Verformung des einen und/oder des
anderen der Teile nach sich ziehen.
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Ein
Schließsystem
von der Art mit hörbarem Einrasten
ist ebenfalls im Patent US-A-4 460 100 beschrieben. In dieser Druckschrift
wird eine Schließvorrichtung
beschrieben, bei der der Stopfen einen Einrastwulst und ein Einrastprofil
aufweist, die aus einer durchgehenden Rippe bestehen, von der mehrere
Rampen ausgehend, die je so ausgerichtet sind, dass sie miteinander
in Eingriff gelangen, wenn der Stopfen in Bezug auf den Behälter in
Drehung versetzt wird. Eines der mit einer solchen Gestaltung verbundenen
Probleme liegt darin, dass aufgrund des Vorhandenseins der durchgehenden
Rippe die Rampen des Stopfens nicht mehr mit den Rampen des Behälters in
Eingriff stehen, wenn die Rippe des einen auf der Rippe des anderen
positioniert ist, was es in manchen Fällen erforderlich machen kann,
dass ein axialer Druck auf den Stopfen ausgeübt wird, um das Überqueren
des Einrastprofils vom Einrastwulst ganz zu vollenden.
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In
der Druckschrift WO 96/28361 sind der Einrastwulst und das Einrastprofil
in Form von einem oder mehreren Schraubengewinden hergestellt, die sich über den
ganzen Umfang des Flakonhalses erstrecken, indem sie in Bezug auf
die Ebene senkrecht zur Drehachse einen Winkel bilden. Das Überqueren
des Einrastprofils durch den Einrastwulst kann hauptsächlich nur
durch einen Schraubvorgang erfolgen. Solche Gewindegänge definieren
nämlich auf
dem Umfang zwei oder mehr übereinanderliegende
Rippen, deren Überquerung
nur dadurch möglich
ist, dass man dem Gewindegang folgt. In andern Worten überquert
praktisch der gesamte Einrastwulst das Einrastprofil in einer Drehbewegung,
indem er dem Gewindegang von seinem Eingang bis zu seinem Ausgang
folgt. Es ist nicht möglich,
einen großen
Teil des Einrastprofils durch axiales Überqueren überwinden zu lassen. Eine solche
Gestaltung bedingt einen großen
Drehwinkel zur Durchführung
einer solchen Montage.
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Somit
ist es eines der Ziele der vorliegenden Erfindung, eine Einheit
aus zwei Elementen zu liefern, die zueinander frei drehbar und unlösbar montiert
sind, wobei die Montage der Elemente im wesentlichen keinen axialen
Druck des einen auf das andere erfordert.
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Es
ist insbesondere ein Ziel der Erfindung, ein schnelles axiales Überqueren
des Einrastprofils durch den Einrastwulst ausschließlich als
Reaktion auf eine geringfügige
winkelmäßige Drehung
des ersten Elements in Bezug auf das zweite zu ermöglichen.
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Es
ist ein weiteres Ziel der Erfindung, eine Einheit zu liefern, die
eine Vorrichtung zur bedarfsmäßigen Mischung
von zwei Produkten bildet.
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Es
ist noch ein Ziel, eine wirtschaftliche, einfach herzustellende
und zu montierende und zuverlässige
Einheit zu liefern.
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Weitere
Ziele gehen ausführlich
aus der nachfolgenden Beschreibung hervor.
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Erfindungsgemäß werden
diese Gegenstände
durch Herstellung einer wie in Anspruch 1 definierten Einheit erreicht.
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Erfindungsgemäß erfolgt
das Überqueren des
Einrastprofils durch den Einrastwulst außerhalb der Öffnungen
des Profils, indem die geraden Abschnitte (d.h. in der Ebene senkrecht
zur Achse X ausgerichtet) des Einrastwulsts "axial" über
die entsprechenden geraden Abschnitte des Einrastprofils geschoben
werden, als Reaktion auf den axialen Zug, der vom Ineingriffbringen
der Rampen des ersten Elements mit den Rampen des zweiten Elements über ihre
jeweiligen Öffnungen
erzeugt wird.
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Es
gibt keine winkelmäßige Überdeckung zwischen
dem (oder den) Rampenabschnitt(en) und dem Einrastwulst bzw. dem
Einrastprofil. So wird das Überqueren
des Einrastprofils durch den Einrastwulst gemäß einer Bewegung mit im wesentlichen axialer
Komponente ermöglicht,
wobei die Rampenabschnitte während
der ganzen Überquerung
in gegenseitigem Eingriff bleiben. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen
gemäß einer
Achse ausgerichtet, die nicht wesentlich parallel zu den den Einrastwulst
bzw. das Einrastprofil enthaltenden Ebenen liegt, da die Achse parallel
zur einer Mittelachse der Rampe liegt. Dadurch wird der für die Überquerung
des Einrastprofils durch den Wulst notwendige Drehwinkel beträchtlich
reduziert. Typischerweise liegt der von der Achse der Öffnung in
Bezug auf die Ebene senkrecht zur Achse X gebildete, mittlere Winkel
in der Größenordnung
von 20° bis
50°, und
vorzugsweise in der Größenordnung
von 45°.
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Eine
solche Anordnung ermöglicht
bei der Montage der Einheit das Überqueren
des Einrastprofils durch den Wulst hauptsächlich dadurch, dass das erste
Elements in Bezug auf das zweite Element in Drehung versetzt wird.
Die Mittel sind unwirksam, sobald die Montage der Einheit durchgeführt ist;
tatsächlich
verhindern die Abschnitte des Wulsts und des Profils, die senkrecht
zur Drehachse liegen, jede umgekehrte Überquerung des Einrastprofils
durch den Wulst (unter den normalen Benutzungsbedingungen), wobei
die Rampenabschnitte nach dem Überqueren
des Einrastprofils durch den Wulst zueinander entgegengesetzt ausgerichtet
sind. Die Herstellung des Einrastwulsts und des Profils in unter brochener
Form ermöglicht
es, die Rampenabschnitte des Einrastwulsts während der ganzen Überquerung
des Einrastprofils durch den Wulst in gegenseitigem Eingriff zu
halten. So reicht ein einziges Indrehungversetzen der Elemente zueinander aus,
um die Montage der Einheit zu ermöglichen. Es ist nicht notwendig,
irgendeinen axialen Druck auszuüben,
um die Überquerung
durchzuführen
und die Montage herzustellen. Die Überquerung des Einrastprofils
durch den Wulst erfolgt nach einer relativ geringen winkelmäßigen Drehung.
Tatsächlich
ist die Überquerung
des Einrastprofils durch den Wulst einzig das Ergebnis des axialen
Zugs, der aus dem Ineingriffbringen der Rampen des Einrastprofils
mit den komplementären
Rampen des Einrastwulsts entsteht.
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Vorteilhafterweise
weisen das Einrastprofil und der Einrastwulst je mindestens zwei
Rampen auf, die winkelmäßig durch
mindestens zwei Abschnitte getrennt werden, welche sich in einer
Ebene senkrecht zu einer Achse X erstrecken, wobei jeder dieser
Abschnitte ein erstes Ende neben einer der Rampen und ein zweites
Ende in Abstand zur anderen Rampe aufweist, derart, dass eine Öffnung begrenzt
wird, um als Reaktion auf ein Indrehungversetzen des ersten Elements
in Bezug auf das zweite um die Achse X das Ineingriffbringen der
Rampen des Einrastwulsts mit den Rampen des Einrastprofils über ihre
jeweiligen Öffnungen
zu erlauben und sie während
der ganzen Überquerung
des Einrastprofils durch den Einrastwulst in Eingriff zu halten.
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Gemäß einer
Ausführungsform
bilden die Rampen je einen Abschnitt eines Schraubengewindegangs.
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Gemäß einer
bevorzugten Ausführungsform bilden
die Rampen aber je einen Kreisbogen. Eine solche Anordnung ermöglicht es,
den für
die Überquerung
des Einrastprofils durch den Wulst notwendigen Drehwinkel noch weiter
zu verringern.
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Vorteilhafterweise
besitzen das Einrastprofil und der Einrastwulst je drei Rampen,
die an ihrem Umfang in regelmäßigen Abständen angeordnet sind.
So werden drei Öffnungen
in einem Abstand von 120° definiert.
Dadurch wird das schnelle Ineingriffbringen der Rampenabschnitte
des Einrastprofils mit den Rampenabschnitten des Einrastwulsts erleichtert.
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Zum
Beispiel weisen das Einrastprofil und der Einrastwulst je drei Rampenabschnitte
sowie drei winkelmäßig um 120° beabstandete Öffnungen
auf.
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Vorteilhafterweise
wird das erste Element von einem Behälter gebildet, der mindestens
ein flüssiges
oder halbflüssiges
Produkt enthalten kann, während
das zweite Element aus einem Betätigungsorgan
besteht.
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Weiter
vorteilhafterweise wird das erste Element von einem Behälter gebildet,
der mindestens ein flüssiges
oder halbflüssiges
Produkt enthalten kann, wobei der Behälter einen Körper aufweist,
auf dessen einem Ende ein Ausgabe-Anschlussstück sitzt, das lösbar von
einem Stopfen verschlossen wird, wobei der Stopfen in einer ersten
axialen Stellung im Inneren einer Haube enthalten ist, die das zweite
Element bildet, und in einer zweiten axialen Stellung aus der Haube
durch eine Öffnung
vorsteht, die in einem freien Ende der Haube ausgebildet ist, wobei
die Drehung der Haube in Bezug auf den Behälter in einer ersten Richtung
den Übergang
des Stopfens von der ersten in die zweite Stellung bewirkt.
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Das
Ausgabe-Anschlussstück
kann auf einen über
dem Körper
sitzenden Hals geschraubt sein, wobei das Indrehungversetzen der
Haube in Bezug auf den Körper
in der ersten Richtung das Lösen
der Schraubverbindung des Anschlussstückes und ein axiales Hochsteigen
des Stopfens bewirkt, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Haube
in Bezug auf das Ausgabe- Anschlussstück in Drehung
zu blockieren. Der Stopfen kann auf dem Anschlussstück durch
ein beliebiges geeignetes Mittel gehalten werden, zum Beispiel durch
hörbares
Einrasten. Instabile Mischungen müssen direkt nach der Herstellung
der Mischung verwendet werden. Für
diese Art von Mischung ist es wünschenswert,
dass das Anschlussstück
nicht wieder im Inneren der Haube eingeschraubt werden kann, so
dass der Benutzer nicht in Versuchung kommt, den Inhalt mehrmals
zu verwenden. Zu diesem Zweck wird das Anschlussstück in Bezug
auf die Haube entkoppelt, wenn diese in umgekehrter Richtung gedreht
wird.
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Gemäß einer
besonders interessanten Ausführungsform
ist der Behälter
eine Vorrichtung zur bedarfsmäßigen Mischung
von mindestens zwei Zusammensetzungen, wobei die Vorrichtung aufweist: einen
ersten, ein Produkt A enthaltenden Behälter; wobei über dem
ersten Behälter
ein Anschlussstück für die Ausgabe
der Mischung sitzt; einen zweiten, ein Produkt B enthaltenden Behälter; entfernbare Verschlussmittel,
um den ersten Behälter
vom zweiten zu isolieren; Betätigungsmittel,
um den Ausstoß der
Verschlussmittel und die Mischung der Produkte A und B zu bewirken.
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Das
Einrastprofil kann auf einer Außenwand des
Körpers
des ersten Behälters
ausgebildet sein, während
der Einrastwulst auf einer Innenwand der Haube in der Nähe eines
dem freien Ende entgegengesetzten Endes ausgebildet ist.
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Vorteilhafterweise
ist die Mischung eine Haarpflegezusammensetzung. Zum Beispiel ist
das Produkt A ein Qxidationsmittel und das Produkt B ein Färbemittel.
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Die
erfindungsgemäße Einheit
kann durch Gießformen
von thermoplastischem Material (Spritzblasen oder Extrusionsblasen)
erhalten werden.
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Als
nicht einschränkend
zu verstehende Beispiele können
Polyethylen, Polypropylen, Polyvinylchlorid oder die Komplexe vom
Typ PE/EVOH/PE erwähnt
werden.
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Abgesehen
von den oben angeführten
Maßnahmen
besteht die Erfindung aus einer gewissen Anzahl weiterer Maßnahmen,
die nachfolgend anhand von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen
erläutert
werden, die unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren beschrieben werden,
in denen:
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die 1A–1C schematisch
eine erste Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Einheit
sowie die Schritte des Zusammenbaus der beiden die Einheit bildenden
Elemente darstellen;
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die 2 und 3 eine detaillierte Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Einheit
darstellen, die aus einem Mischer besteht, wie er auf dem Gebiet
des Haarefärbens
verwendet wird.
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In
der Ausführungsform
der 1A–1C hat die Einheit 100 die
Form eines Mischers, von dem nur die die Erfindung bildenden Teile
schematisch dargestellt sind, d.h. hauptsächlich die Vorrichtung zur
Montage des einen Bauteils auf das andere.
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Die
Einheit 100 mit einer Achse X, die summarisch dargestellt
ist, weist ein erstes Element 105 auf, das aus einem unteren
Flakon 101 (teilweise dargestellt) und einem oberen Flakon 102 besteht. Über einem
der Enden des Flakons 102 sitzt ein Hals 103.
Der Hals besitzt ein Gewinde 104, das ein Ausgabe-Anschlussstück (nicht
dargestellt, das später unter
Bezugnahme auf die 2 und 3 genauer besprochen wird)
aufnehmen kann. Die relative Anordnung der beiden Flakons ist nicht
Gegen stand der Erfindung und wird unter Bezugnahme auf die 2 und 3 näher
erläutert.
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Die
Einheit 100 weist auch ein zweites Element 106 auf,
das aus einer Haube 107 besteht, die das Ausgabe-Anschlussstück bedecken
kann. Die Haube 107 hat eine längliche Form, die sich zu ihrem freien
Ende 108 hin verjüngt.
Das Ende 108 besitzt eine Öffnung 109, um, wie
man weiter unten genauer sehen wird, einen entfernbaren Stopfen
austreten zu lassen, der auf dem Ausgabe-Anschlussstück sitzt. Die
Haube besitzt eine Lasche 110, die mit einer im Ausgabe-Anschlussstücke ausgebildeten
axialen Nut so zusammenwirken kann, dass eine Drehkopplung der Haube 107 und
des Ausgabe-Anschlussstücks
hergestellt wird.
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So
bildet die Haube 107 ein Betätigungsorgan für den axialen
Antrieb des Ausgabe-Anschlussstücks,
um einerseits die Herstellung der Mischung des jeweiligen Inhalts
der Flakons 101 und 102 durchzuführen und
andererseits gleichzeitig den Zugang zum Stopfen freizugeben und,
wenn die Mischung hergestellt ist, ihre Ausgabe zu erlauben. Die Haube 107 muss
also in Bezug auf den Körper
des Mischers frei drehbar sein. Sie muss außerdem axial blockiert und
unlösbar
sein, zumindest unter den normalen Nutzungsbedingungen.
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Zu
diesem Zweck wird die Montage der Haube 107 erfindungsgemäß in der
nachfolgend genauer erklärten
Weise durchgeführt.
Ein "Einrastprofil" 111 wird über im wesentlichen
den ganzen Umfang des Körpers
des Flakons 102 in der Nähe seines unteren Endes hergestellt
und erstreckt sich in einer Ebene senkrecht zur Achse X. Zumindest
an dieser Stelle ist der Querschnitt des Flakons 102 kreisförmig. Das Einrastprofil 111 unterscheidet
sich von den üblichen Einrastprofilen
dadurch, dass es an drei Stellen seines Umrisses unterbrochen ist,
um drei Öffnungen oder
Eingänge 113 zu
bilden, die einen Winkelabstand von 120° haben. So besteht das Einrastprofil
in Wirklichkeit aus drei Abschnitten 114, 115 (der
dritte ist in der Zeichnung nicht sichtbar), die eine im wesentlichen
gleiche winkelmäßige Breite
haben und senkrecht zur Achse X ausgerichtet sind. Jeder Eingang 113 wird
vom hinteren Ende 116 eines Abschnitts 115 und
vom vorderen Ende 117 des Abschnitts 114 begrenzt,
der dem hinteren Ende benachbart ist. Das vordere Ende 117 eines
gegebenen Abschnitts 114 liegt in Flucht mit dem Profil 111,
d.h. im wesentlichen senkrecht zur Achse X der Einheit, während das
hintere Ende 116 des benachbarten Abschnitts 115 eine
Rampe bildet, die zur Oberseite der Vorrichtung weist, wobei die
Rampe einen kurzen Abschnitt eines schraubenförmigen Gewindegangs oder eines
kreisbogenförmigen
Gewindegangs 118 bildet. Diese Anordnung trägt dazu
bei, die Eingänge 113,
die nur in einer Drehrichtung überquert
werden können,
auszurichten. In anderen Worten besteht jeder Profilabschnitt 114, 115 aus
einem geraden Abschnitt 200, 202 im wesentlichen
senkrecht zur Achse X, der von einem vorderen Ende, das mit dem zentralen
Abschnitt in Flucht liegt, und einem hinteren, gekrümmten Ende
begrenzt wird, das eine zum Hals 103 des Flakons 102 ausgerichtete
Rampe definiert. Im Sinne der vorliegenden Erfindung sind die Begriffe "vordere" und "hintere" relativ und hängen nur
von der Drehrichtung ab. Die Rampe 118 bildet einen mittleren
Winkel in der Größenordnung
von 45° und
erstreckt sich derart, dass sie sich winkelmäßig nicht wesentlich mit dem
benachbarten Abschnitt 114 überdeckt. In anderen Worten
liegt die Projektion des freien Endes 116 der Rampe 118 in
einer Ebene senkrecht zur Achse X in der Nähe des Endes 117 des
Abschnitts 114.
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In
gleicher Weise ist die Innenfläche
der Haube 107 mit einem Wulst 119 versehen, der
ebenfalls aus drei Abschnitten 120, 130, 131 besteht,
die in einer Ebene senkrecht zur Achse X angeordnet sind, wobei
die Haube an dieser Stelle kreisförmig ist. Jeder Abschnitt 120, 130, 131 besteht
aus einem zentralen Abschnitt 201 im wesentlichen senkrecht zur
Achse X, begrenzt von einem hinteren Ende 121 in Flucht
mit dem zentralen Abschnitt 201, und einem vorderen, gekrümmten Ende 122,
das eine Rampe definiert, die, wenn die Haube auf die Einheit aufgesetzt
ist, entgegengesetzt zu, aber gegenüber den Rampen ausgerichtet
ist, die vom Profil 111 gebildet werden. So weist der Wulst 119 ebenfalls
drei winkelmäßig um 120° beabstandete Öffnungen 123 auf.
Jeder Eingang 123 wird von dem hinteren Ende eines Abschnitts 131 und
dem vorderen Ende 122 des dem hinteren Ende benachbarten
Abschnitts 120 gebildet. Wie bereits erwähnt, bildet
das vordere Ende 122 eines gegebenen Abschnitts 120 eine
Rampe, die zum unteren Bereich des Behälters 102 weist, während das
hintere Ende 121 eines gegebenen Abschnitts mit dem Profil 119 in
Flucht liegt, d.h. im wesentlichen senkrecht zur Achse X der Einheit 105.
In gleicher Weise wie beim Profil 111 bilden die vom Wulst 119 gebildeten
Rampen ebenfalls Gewindegangabschnitte (schraubenförmig oder
kreisförmig) 124,
die zu den Gewindegangabschnitten 118 komplementär sind,
die vom Profil 111 gebildet werden, um bei einer Drehung
der Haube in Bezug auf das Element 105 über die Öffnungen 113, 123 miteinander
in Eingriff gelangen zu können
und eine axiale Verschiebung der Haube in Bezug auf das erste Element 105 zu
bewirken, indem die geraden Abschnitte 201 des Einrastwulsts über die
geraden Abschnitte 200, 202 des Einrastprofils
geschoben werden. Die axiale Verschiebung ist im wesentlichen gleich
der axialen Höhe
der Rampen, In der dargestellten Ausführungsform haben die Abschnitte 120, 130, 131,
die vom Wulst 119 gebildet werden, einen größeren Abstand als
die Abschnitte 114, 115, die vom Profil 111 gebildet
werden. Für
diesen Wulst 119 gibt es keine winkelmäßige Überdeckung zwischen den Abschnitten 120, 130, 131.
Dadurch wird das Ausformen der Haube unter Krafteinwirkung erleichtert
und gleichzeitig eine solide Befestigung der Haube auf dem Behälter 102 erhalten.
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In
der in 1A dargestellten
Stellung ist der Eingang des Gewindeabschnitts 124 winkelmäßig in Bezug
auf den Eingang eines Gewindeabschnitts 118 des Profils 111 verschoben.
Indem man die Haube 107 in Bezug auf die Vorrichtung in
Uhrzeigerrichtung dreht (1B),
bringt man den Gewindeabschnitt 124 über die jeweiligen Eingänge 113, 123 mit dem
Gewindeabschnitt 118 in Eingriff, wobei die Gewindeabschnitte 124 und 118 übereinander
gleiten, indem sie eine axiale Verschiebung der Haube in Bezug auf
den Flakon 102 bewirken. Durch weiteres Drehen der Haube
in gleicher Richtung (1C) setzt
sich die winkelmäßige Verschiebung
fort, bis zum vollständigen Überqueren
des Profils 111 durch den Wulst 119, wobei die
Rampenabschnitte 124 und 118 während der ganzen Überquerung
in Eingriff bleiben, wodurch es möglich wird, diese Überquerung durchzuführen, ohne
den geringsten axialen Druck auf die Haube ausüben zu müssen. In diesem Stadium ist
der Wulst 119 unter das Profil 111 gelangt. Die Eingänge 113 und 123 sind
immer noch zueinander entgegengesetzt ausgerichtet, aber nicht mehr
einander gegenüber,
wodurch ihre Überquerung
in umgekehrter Richtung (Auseinandernehmen) verhindert wird, unabhängig von
der Drehrichtung der Haube 107 in Bezug auf den Behälter 102.
So wird die Haube 107 ohne jede axiale Krafteinwirkung
durch eine einfache Drehung nach Art eines Schraubvorgangs aufgesetzt.
Die Haube 107 ist in Bezug auf die Vorrichtung 105 axial
blockiert, aber in Drehung frei. Die Haube 107 kann nicht
abgenommen werden, außer mit
einer Zugkraft, die nicht den normalen Benutzungsbedingungen entspricht.
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Nun
wird auf die 2 und 3 Bezug genommen, die in
vollständigerer
Form eine Vorrichtung zum bedarfsmäßigen Mischen von zwei Produkten
A und B dargestellt. Der Mischer 100 besitzt einen Körper 2,
der ein unteres Reservoir 101, welches das Produkt A enthält, und
ein oberes Reservoir 102 begrenzt, welches das Produkt
B enthält.
Die beiden Reservoirs sind durch eine Verengung 3 voneinander getrennt,
die von einem entfernbaren Organ 8 verschlossen wird, das
von einem freien Ende eines Koppelelements 11 getragen
wird, das fest mit dem Anschlussstück 18 verbunden ist.
Das Anschlussstück 18 ist
auf den Hals 103 des oberen Flakons 102 geschraubt
und mit der Haube 107 über
das Organ 110 in Drehung gekoppelt, das von der Haube 107 getragen
wird. Das Ausgabe-Anschlussstück 18 wird von
einem aufgeschraubten Stopfen 40 verschlossen, der vor
der Mischung (2) praktisch
vollständig
im Inneren der Haube 107 enthalten ist, wodurch die Öffnung des
Stopfens 40 in dieser Stellung verhindert wird.
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Die
Haube 107 weist einen Einrastwulst 119 von der
in Bezug auf die 1A bis 1C beschriebenen Art auf.
Der Wulst 119 befindet sich in der Nähe des unteren Bereichs der
Haube 107 auf ihrer Innenwand. Der Behälter 102 weist auf
seiner Außenfläche in der
Nähe seines
unteren Endes ein Einrastprofil 111 von der in Bezug auf
die 1A bis 1C beschriebenen Art auf,
wobei die Montage der Haube auf den Körper 2 in der oben
erläuterten
Weise erfolgt und folglich keine weitere Beschreibung erfordert.
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Um
die Mischung herzustellen und zu benutzen, dreht der Benutzer die
Haube 107 in Bezug auf den Körper 2 des Mischers.
Diese Drehbewegung bewirkt das Abschrauben des Anschlussstücks 18 und
sein axiales Hochsteigen. Diese axiale Bewegung bewirkt außerdem das
Aufsteigen des entfernbaren Organs 8 über das Koppelorgan 11 und
die Freigabe der von der Verengung 3 begrenzten Öffnung.
Das Produkt A fällt
in das Reservoir 101, wodurch die Mischung M hergestellt
wird. Das axiale Hochsteigen des Anschlussstücks bewirkt das Austreten des
Stopfens 40 aus der Haube 107. Der Stopfen kann
dann abgeschraubt und die Mischung aufgetragen werden.
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In
der obigen ausführlichen
Beschreibung wurde Bezug genommen auf bevorzugte Ausführungsformen
der Erfindung. Selbstverständlich
können
Varianten hinzugefügt
werden, ohne den Rahmen der Erfindung, wie sie nachfolgend beansprucht wird,
zu verlassen. Obwohl die einzigen Ausführungsformen, die beschrieben
wurden, Mischer betreffen, ist es klar, dass die Erfindung nicht
auf solche Anwendungen beschränkt
ist. In der Praxis betrifft sie jede beliebige Anordnung von zwei
Elementen, von denen eines frei drehbar und unlösbar auf das aufgesetzt werden
soll. Eine solche Erfindung kann insbesondere auf dem Gebiet der
Nahrungsmittelindustrie, der Spielwarenindustrie usw. angewendet
werden.