WO2000007265A1

WO2000007265A1 - Winkelförmiger steckerträger

Info

Publication number: WO2000007265A1
Application number: PCT/DE1999/002184
Authority: WO
Inventors: Heinrich Wagner
Original assignee: Interconnectron GmbH
Current assignee: Interconnectron GmbH
Priority date: 1998-07-28
Filing date: 1999-07-13
Publication date: 2000-02-10
Anticipated expiration: 2001-01-28
Also published as: US6383008B1; EP1110279B1; ATE327583T1; DE19833923A1; EP1110279A1; DE59913463D1

Abstract

Für einen winkelförmigen Steckerträger, insbesondere einen solchen zum Anbau an ein Aggregategehäuse, welcher aus einem am Aggregategehäuse feststehend und drehsicher befestigbaren Sockelteil und einem dieses mit seinem einen Schenkel teilweise übergreifenden und vermittels eines gegenseitigen formschlüssigen Eingriffes zwar verdrehbar aber axial unverschieblich verbundenen, winkelförmigen Trägerteil für die Aufnahme eines die Steckkontakte haltenden Isolierkörpers besteht und bei dem das Sockelteil und der diesem Zugewandte Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles im Bereich ihrer gegenseitigen Überdeckung mit einer Rasteinrichtung zur gegenseitigen Festlegung in einer auswählbaren Verdrehstellung des winkelförmigen Trägerteiles ausgestattet sind, wird zur weiteren Verbesserung vorgeschlagen, dass die im Bereich der gegenseitigen Überdeckung von Sockelteil und Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles vorgesehene Rasteinrichtung vom Aussenumfang des einen zum Innenumfang des anderen Teiles hin einander gegenüberliegen einerseits wenigstens zwei starre ebene Flächen und andererseits eine entsprechende Anzahl radial verstellbarer, gleichfalls ebener Flächen umfasst, wobei die ebenen Flächen derart angeordnet sind, dass sich bei in einer Raststellung befindlichem Trägerteil sämtliche Flächen in gegenseitiger flächenhafter Anlage befinden.

Description

Winkelförmiger Steckerträger

Die Erfindung bezieht sich auf einen winkelförmigen Steckerträger, insbesondere zum Anbau an ein Aggregategehäuse, bestehend aus einem am Aggregategehäu- se feststehend und drehsicher befestigbaren Sockelteil und einem dieses mit seinem einen Schenkel teilweise übergreifenden und vermittels eines gegenseitigen formschlüssigen Eingriffes zwar verdrehbar aber axial unverschieblich verbundenen, winkelförmigen Trägerteil für die Aufnahme eines die Steckkontakte haltern- den Isolierkörpers, wobei das Sockelteil und der diesem zugewandte Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles im Bereich ihrer gegenseitigen Überdeckung mit einer Rasteinrichtung zur gegenseitigen Festlegung in einer auswählbaren Verdrehstellung des winkelförmigen Trägerteiles ausgestattet sind.

Ein derartiger, mit einer Rasteinrichtung ausgestatteter winkelförmiger Steckerträ- ger ist insbesondere aus der DE-OS 195 20 544 bekannt, gemäß der vorgesehen ist, daß in im Sockelteil und im diesem zugeordneten Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles im Bereich ihres gegenseitigen Übergriffes vorgesehenen, gegensinnig gerichteten, umlaufenden und in ihrem Ausnehmungsgrund eine Art Verzahnung bildenden Vorsprüngen ausgestatten Nutausnehmungen ein in radialer Richtung federnd elastisch ausgebildetes, entlang seines Innen-oder Außenum- fanges eine von der reinen Kreisform abweichende Grundrißform aufweisendes und mit den Vorsprüngen im Ausnehmungsgrund zusammenwirkendes Verbindungsteil angeordnet ist, welches zumindest in einer vorgesehenen Verwirklichungsform durch eine Wellfeder gebildet sein kann und im Zusammenwirken mit den Vorsprüngen im Ausnehmungsgrund eine Verrastung von Sockelteil und winkelförmigem Trägerteil in einer Anzahl frei wählbarer Verschwenkstellungen ermöglicht. Bei dieser Ausbildung der Verbindung zwischen feststehendem Sockelteil und diesem gegenüber um seine Achse schwenkbeweglichem winkelförmigen Trägerteil bildet ein einziges Teil, nämlich die Wellfeder, einerseits die abzugssichere Verbindung zwischen Sockel-und Trägerteil und andererseits zugleich auch die überwindbare gegenseitige Verdrehsicherung bzw. Verrastung von Sockelteil und Trägerteil in einer ausgewählten Verdrehstellung. Um diese beiden der Ver- bindung zwischen Sockelteil und Trägerteil zukommenden Aufgaben erfüllen zu können ist bei dem bekannten Steckerträger einerseits eine sorgfältige Gestaltung der Wellfeder und andererseits eine präzise Ausbildung wenigstens der in ihrem Ausnehmungsgrund die die Rastmarken oder dergl. bildenden radialen Vorsprünge aufweisenden Nutausnehmung erforderlich, was einerseits einen verhältnismäßig hohen Herstellungsaufwand erfordert und andererseits zugleich auch eine nicht unbeträchtliche Erschwerung im Zusammenbau des Steckerträgers mit sich bringt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen winkelförmigen Steckerträger der eingangs bezeichneten Bauart dahin- gehend zu verbessern, daß er bei geringerem Herstellungsaufwand und einer den Anforderungen der Praxis gerecht werdenden Anzahl von verrastbaren Ver- schwenkstellungen zwischen Sockelteil und Trägerteil gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen einer eingestellten Schwenkwinkellage durch leichtes Berühren oder auch unter dem Einfluß von bei Maschinenaggregaten unvermeidlichen Vibratio- nen hinreichend gesichert ist.

Diese Aufgabe wird bei einem winkelförmigen Steckerträger der eingangs aufgezeigten Bauart erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die im Bereich der gegenseitigen Überdeckung von Sockelteil und Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles vorgesehene Rasteinrichtung vom Außenumfang des einen zum Innenumfang des anderen Teiles hin einander gegenüberliegend einerseits wenigstens zwei starre ebene Flächen und andererseits eine entsprechende Anzahl radial verstellbarer, gleichfalls ebener Flächen umfaßt, wobei die ebenen Flächen derart angeordnet sind, daß sich bei in einer Raststellung befindlichem Trägerteil sämtliche Flächen in gegenseitiger flächenhafter Anlage befinden. Die Erfindung zeichnet sich somit auf der einen Seite durch eine Trennung der Funktionen einer axialen Abzugssicherung und einer Rasteinrichtung zur überwindbaren gegenseitigen Festlegung von Sockelteil und Trägerteil und auf der anderen Seite gleichzeitig durch eine Begrenzung der möglichen verrasteten Ver- Schwenkstellungen auf die im jeweiligen Anwendungsfall des Steckerträgers tatsächlich nutzbare Anzahl aus, mit der Folge einer vergleichsweise günstigen Herstellbarkeit der Einzelteile und eines vereinfachten Zusammenbaues des Steckerträgers. Darüber hinaus besteht dabei in vorteilhafter Weise die Möglichkeit die Höhe der Federlast so einzustellen, daß eine gegenseitige Verdrehung von Sok- kel-und Trägerteil zwar noch von Hand, vorzugsweise aber mittels eines Werkzeuges bewerkstelligt werden kann, in jedem Falle aber eine ungewollte selbsttätige Änderung der Schwenkwinkellage des Trägerteiles gegenüber dem Sockelteil unter dem Einfluß von bei Maschinenaggregaten unvermeidlichen Vibrationen oder aber auch infolge ungewollter leichterer Berührungen, wie sie beim Umgang mit maschinellen Einrichtungen oder Installationen, beispielsweise als steifende Berührung oder dergl., nun einmal vorkommen, ausgeschlossen ist. In dieser Hinsicht zeichnet sich die erfindungsgemäße Verrastung infolge des Zusammenwirkens ebener Flächenpaare und damit durch eine verhältnismäßig hohe Rastkraft aus.

Unter Einbeziehung der Offenbarung der an sich offensichtlichen Möglichkeit einer

Umkehrung der Anordnung von in radialer Richtung federnd abgestützter und starrer Rastfläche sieht eine bevorzugte Verwirklichungsform vor, daß die im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil angeordnete Rasteinrichtung wenigstens zwei tangential zu seinem Au- ßenumfang ausgebildete starre und ebene Rastflächen aufweist, denen eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles angeordneter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen zugeordnet ist.

Zwar ist es in vielen Anwendungsfällen vollkommen ausreichend, wenn das winkelförmige Trägerteil in lediglich zwei zueinander um 180° verdrehten Stellungen ge- genüber dem Sockelteil verrastbar ist, jedoch kann es im Interesse eine Verringerung der Typenvielfalt und damit Optimierung der Lagerhaltung von besonderem Vorteil sein, wenn das winkelförmige Trägerteil in vier unterschiedlichen, insbesondere jeweils um 90° gegeneinander verdrehten Stellungen gegenüber dem Sockelteil verrastbar ist, wozu nach einer bevorzugten Verwirklichungsform vorgesehen ist, daß die Rasteinrichtung eine gerade Anzahl, insbesondere acht, in gleichmäßiger Anordnung ausgebildeter Paare von ebenen und zur Erzeugung einer Rastkraft miteinander zusammenwirkenden Flächen umfaßt. In vorteilhafter Ausgestaltung dieser Verwirklichungsform kann dann weiter vorge- sehen sein, daß sämtliche am Außenumfang des Sockelteiles und sämtliche im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles ausgebildeten ebenen Flächen untereinander jeweils gleich groß ausgebildet sind, wodurch die Herstellung der beteiligten Teile vereinfacht wird.

Insbesondere ist in einer vorteilhaften weiteren Ausgestaltung der bevorzugten Verwirklichungsform vorgesehen, daß die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen durch Blattfederabschnitte gebildet und radial gerichtete nuten- förmige Ausnehmungen überbrückend in dem sie aufnehmenden Teil, insbesondere in dem winkelförmigen Schenkels des Trägerteiles, angeordnet sind. Soweit die Blattfederabschnitte jeweils als Einzelteile ausgebildet und voneinander unabhängig in die nutenförmigen Ausnehmungen eingesetzt sind, weisen die nutenförmigen Ausnehmungen zweckmäßigerweise beidseitig und parallel zu ihrer Längserstrek- kung ausgerichtete, AbStützflächen für die Seitenränder der Blattfederabschnitte bildende Stützbereiche auf. Insbesondere in Verbindung mit der Anwendung von als Einzelteile ausgebildeten und voneinander unabhängig in die nutenförmigen Ausnehmungen eingesetzten Blattfederabschnitten ergibt sich eine weitere, für die Realisierung einer durch das Zusammenwirken von Flächenpaarungen gekennzeichneten Verrastung von Sok- kelteil und Trägerteii vorteilhafte Ausgestaltungsform ergibt sich im Weiteren da- durch, daß die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte im unbelasteten Zustand jeweils eine der Gegenfläche zugewandte Vorspannungswölbung aufweisen.

In einer bei einer Vielzahl von vorgesehenen möglichen Raststellungen aufwei- senden Verrastung für die Verschwenkstellungen von Sockelteil und Trägerteil eine Vereinfachung im Zusammenbau zu erreichen, kann gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform vorgesehen sein, daß die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte untereinander über Stege zu einem vieleckigen Ringkörper verbunden sind. Dies ermöglicht auf der einen Seite eine simultane Montage sämtlicher für eine beliebige Vielzahl von Raststellungen erforderlicher Blattfedern und auf der anderen Seite eine optimale Abstützung der einzelnen Blattfederabschnitte an dem sie tragenden Teil des winkelförmigen Steckerträgers.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann ferner vorgesehen sein, daß die am Außenumfang des Sockelteiles ausgebildeten starren ebenen Flächen und die sie beabstandenden Zwischenflächen untereinander gleich groß gestaltet sind und insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform bilden.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt die

Figur 1 eine schaubildliche Darstellung eines winkelförmigen Steckerträgers;

Figur 2 einen Schnitt durch den Steckerträger gemäß Figur 1 entlang der Linie ll-ll;

Figur 3 einen Schnitt durch den Steckerträger gemäß Figur 1 entlang der Linie lll-lll; Figur 4 eine schaubildliche Darstellung des Sockelteiles eines Steckerträgers gemäß Figur 1 ;

Figur 5 eine schaubildliche Darstellung einer Anzahl untereinander zu einem vieleckigen Ringkörper verbundener Blattfederabschnitte.

Das Mittel zum Anbau eines zwei im rechten Winkel zueinander ausgerichtete Schenkel 1 und 2 umfassenden, winkelförmigen Trägerteiles an ein in der Zeich- nung nicht besonders dargestelltes Aggregate-, insbesondere Motorgehäuse, besteht in der Hauptsache aus einem vermittels eines Flansches 3 mit wenigstens vier in der Zeichnung nicht dargestellten Schraubenbolzen zugeordneten Boh- rungsausnehmungen 4 feststehend und drehsicher am Aggregategehäuse befestigbaren Sockelteil 5. Der eine Schenkel 1 des winkelförmigen Trägerteiles ist der Aufnahme eines nicht besonders dargestellten, die Halterung der Kontaktmittel eines Steckers bildenden Isolierkörpers zugeordnet. Der Winkelbereich des winkelförmigen Steckerträgers weist eine von einer Abdeckhaube 6 übergriffene Montageöffnung für die elektrische Ausstattung auf. Die Abdeckhaube 6 ist vermittels axialer Vorsprünge 7 und wenigstens einer Befestigungsschraube 8 mit dem dem Sockelteil 5 zugewandten Schenkel 2 des Trägerteiles formschlüssig verbunden.

Das winkelförmige Trägerteil ist in axialer Richtung vermittels eines in eine radiale Zurücksetzung 8 des Sockelteiles 5 eingreifenden Bundes 9 seines dem Sockelteil 5 zugeordneten Schenkels 2 zwar drehbar aber abzugssicher mit dem Sockelteil 5 verbunden, wobei eine in eine in der Zurücksetzung 8 angeordnete Umfangsnut 10 eingesetzte O-Ringdichtung 11 die gegenseitige Abdichtung zwischen Sockelteil 5 und winkelförmigem Steckerträger bildet. Die überwindbare Rasteinrichtung zur Feststellung des winkelförmigen Trägerteiles in einer wählbaren Verschwenkstel- lung gegenüber dem Sockelteil 5 umfaßt in der gezeigten Ausführungsform eine Anzahl im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels 2 des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil 5 und damit im Bereich einerseits der radialen Zurücksetzung 8 des Sockelteiles 5 und andererseits im Bereich des entsprechen- den, eingreifenden Bundes 9 des dem Sockelteil 5 zugeordneten Schenkels 2 angeordnete, zum Außenumfang der Zurücksetzung 8 des Sockelteiles 5 tangential ausgebildete, starre und ebene Rastflächen 12 und ferner eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des eingreifenden Bundes 9 des Schenkels 2 des Trägertei- les angeordneter, in Form von Blattfederabschnitten 13 dargestellter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen. Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform zeichnet sich gemäß der Darstellung der Figur 2 durch den Einsatz von insgesamt acht untereinander jeweils gleich großer und in gleichmäßiger Verteilung über den Umfang des zurückgesetzten Bereiches 8 des Sockelteiles 5 hin angeordneter Paarungen einerseits von starren Flächen 12 und andererseits von durch Blattfederabschnitte 13 gebildeten, entgegen einer Federlast radial verstellbaren Flächen, aus. Die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden und radial gerichtete nutenförmige Ausnehmungen 14 im Innenumfang des Schenkels 2 des Trägerteiles überbrückend angeordneten Blattfederabschnitte 13 sind, wie insbesondere aus der Figur 2 ersichtlich, über ihre Seitenränder 15 beidseitig an parallel zu ihrer Längserstreckung ausgerichtet an den Rändern der nutenförmigen Ausnehmungen 14 ausgebildeten Abstützf lachen 16 abgestützt.

Bei der in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausgestaltungsform ist vorgesehen, daß die die entgegen einer Federlast radial beweglichen Flächen bildenden Blattfederabschnitte 13 untereinander gleich groß gestaltet und im unbelasteten mit einer den starren Gegenflächen zugewandten Durchwölbung versehen sowie über Stege 17,18 zu einem insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform aufwei- senden, vieleckigen Ringkörper verbunden sind. In komplementär zugehöriger

Ausgestaltung sind die am Außenumfang des Sockelteiles 5 ausgebildeten starren ebenen Flächen 12 und die sie beabstandenden Zwischenflächen 17 untereinander gleich groß gestaltet , derart, daß sie in ihrer Gesamtheit eine regelmäßig polygone Grundrißform bilden.

Claims

P A T E N T A N S P R Ü C H E:

1) Winkelförmiger Steckerträger, insbesondere zum Anbau an ein Aggregategehäuse, bestehend aus einem am Aggregategehäuse feststehend und drehsicher befestigbaren Sockelteii und einem dieses mit seinem einen Schenkel teilweise übergreifenden und vermittels eines gegenseitigen formschlüssigen Eingriffes zwar verdrehbar aber axial unverschieblich verbundenen, winkelförmigen Trä- gerteil für die Aufnahme eines die Steckkontakte halternden Isolierkörpers, wobei das Sockelteil und der diesem zugewandte Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles im Bereich ihrer gegenseitigen Überdeckung mit einer Rasteinrichtung zur gegenseitigen Festlegung in einer auswählbaren Verdrehstellung des winkelförmigen Trägerteiles ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die im Bereich der gegenseitigen Überdeckung von Sockelteil und Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles vorgesehene Rasteinrichtung vom Außenumfang des einen zum Innenumfang des anderen Teiles hin einander gegenüberliegend einerseits wenigstens zwei starre ebene Flächen und andererseits eine entsprechende Anzahl radial verstellbarer, gleichfalls ebener Flächen umfaßt, wobei die ebenen Flächen derart angeordnet sind, daß sich bei in einer Raststellung befindlichem Trägerteil sämtliche Flächen in gegenseitiger flä- chenhafter Anlage befinden.

2) Steckerträger nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil angeordnete Rasteinrichtung wenigstens zwei tangential zu seinem Außenumfang ausgebildete starre und ebene Rastflächen aufweist, denen eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles ange- ordneter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen zugeordnet ist. 3) Steckerträger nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine gerade Anzahl, insbesondere acht, in gleichmäßiger Anordnung ausgebildeter Paare von ebenen und zur Erzeugung einer Rastkraft miteinander zusammenwirkenden Flächen umfaßt.

4) Steckerträger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche am Außenumfang des Sockelteiles und sämtliche im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles ausgebildeten ebenen Flächen untereinander gleich groß ausgebildet sind.

5) Steckerträger nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen durch Blattfederabschnitte gebildet und radial gerichtete nutenförmige Ausnehmungen überbrückend in dem sie aufnehmenden Teil, insbesondere in dem winkelförmigen Schenkels des Träger- teiles, angeordnet sind.

6) Steckerträger nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte untereinander über Stege zu einem vieleckigen Ringkörper verbunden sind.

7) Steckerträger nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die am Außenumfang des Sockelteiles ausgebildeten starren ebenen Flächen und die sie beabstandenden Zwischenflächen untereinander gleich groß gestaltet sind und insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform bilden.

8) Steckerträger nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte im unbelasteten Zustand jeweils eine der Gegenfläche zugewandte Vorspannungswölbung aufweisen.