EP1110279B1

EP1110279B1 - Winkelförmiger steckerträger

Info

Publication number: EP1110279B1
Application number: EP99963152A
Authority: EP
Inventors: Heinrich Wagner
Original assignee: Hypertac GmbH
Current assignee: Hypertac GmbH
Priority date: 1998-07-28
Filing date: 1999-07-13
Publication date: 2006-05-24
Anticipated expiration: 2019-07-13
Also published as: US6383008B1; ATE327583T1; WO2000007265A1; DE19833923A1; EP1110279A1; DE59913463D1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen winkelförmiger Steckerträger zum Anbau an ein Aggregategehäuse gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Ein derartiger, mit einer Rasteinrichtung ausgestatteter winkelförmiger Steckerträger ist insbesondere aus der DE-OS 195 20 544 bekannt, gemäß der vorgesehen ist, daß in im Sockelteil und im diesem zugeordneten Schenkel des winkelförmigen Trägerteiles im Bereich ihres gegenseitigen Übergriffes vorgesehenen, gegensinnig gerichteten, umlaufenden und in ihrem Ausnehmungsgrund eine Art Verzahnung bildenden Vorsprüngen ausgestatten Nutausnehmungen ein in radialer Richtung federnd elastisch ausgebildetes, entlang seines Innen-oder Außenumfanges eine von der reinen Kreisform abweichende Grundrißform aufweisendes und mit den Vorsprüngen im Ausnehmungsgrund zusammenwirkendes Verbindungsteil angeordnet ist, welches zumindest in einer vorgesehenen Verwirklichungsform durch eine Wellfeder gebildet sein kann und im Zusammenwirken mit den Vorsprüngen im Ausnehmungsgrund eine Verrastung von Sockelteil und winkelförmigem Trägerteil in einer Anzahl frei wählbarer Verschwenkstellungen ermöglicht. Bei dieser Ausbildung der Verbindung zwischen feststehendem Sockelteil und diesem gegenüber um seine Achse schwenkbeweglichem winkelförmigen Trägerteil bildet ein einziges Teil, nämlich die Wellfeder, einerseits die abzugssichere Verbindung zwischen Sockel-und Trägerteil und andererseits zugleich auch die überwindbare gegenseitige Verdrehsicherung bzw. Verrastung von Sockelteil und Trägerteil in einer ausgewählten Verdrehstellung. Um diese beiden der Verbindung zwischen Sockelteil und Trägerteil zukommenden Aufgaben erfüllen zu können ist bei dem bekannten Steckerträger einerseits eine sorgfältige Gestaltung der Wellfeder und andererseits eine präzise Ausbildung wenigstens der in ihrem Ausnehmungsgrund die die Rastmarken oder dergl. bildenden radialen Vorsprünge aufweisenden Nutausnehmung erforderlich, was einerseits einen verhältnismäßig hohen Herstellungsaufwand erfordert und andererseits zugleich auch eine nicht unbeträchtliche Erschwerung im Zusammenbau des Steckerträgers mit sich bringt.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen winkelförmigen Steckerträger der eingangs bezeichneten Bauart dahingehend zu verbessern, daß er bei geringerem Herstellungsaufwand und einer den Anforderungen der Praxis gerecht werdenden Anzahl von verrastbaren Verschwenkstellungen zwischen Sockelteil und Trägerteil gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen einer eingestellten Schwenkwinkellage durch leichtes Berühren oder auch unter dem Einfluß von bei Maschinenaggregaten unvermeidlichen Vibrationen hinreichend gesichert ist.
Diese Aufgabe wird bei einem winkelförmigen Steckerträger der eingangs aufgezeigten Bauart erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnen den Teiles des Anspruches 1 gelöst.
Die Erfindung zeichnet sich somit auf der einen Seite durch eine Trennung der Funktionen einer axialen Abzugssicherung und einer Rasteinrichtung zur überwindbaren gegenseitigen Festlegung von Sockelteil und Trägerteil und auf der anderen Seite gleichzeitig durch eine Begrenzung der möglichen verrasteten Verschwenkstellungen auf die im jeweiligen Anwendungsfall des Steckerträgers tatsächlich nutzbare Anzahl aus, mit der Folge einer vergleichsweise günstigen Herstellbarkeit der Einzelteile und eines vereinfachten Zusammenbaues des Steckerträgers. Darüber hinaus besteht dabei in vorteilhafter Weise die Möglichkeit die Höhe der Federlast so einzustellen, daß eine gegenseitige Verdrehung von Sokkel-und Trägerteil zwar noch von Hand, vorzugsweise aber mittels eines Werkzeuges bewerkstelligt werden kann, in jedem Falle aber eine ungewollte selbsttätige Änderung der Schwenkwinkellage des Trägerteiles gegenüber dem Sockelteil unter dem Einfluß von bei Maschinenaggregaten unvermeidlichen Vibrationen oder aber auch infolge ungewollter leichterer Berührungen, wie sie beim Umgang mit maschinellen Einrichtungen oder Installationen, beispielsweise als steifende Berührung oder dergl., nun einmal vorkommen, ausgeschlossen ist. In dieser Hinsicht zeichnet sich die erfindungsgemäße Verrastung infolge des Zusammenwirkens ebener Flächenpaare und damit durch eine verhältnismäßig hohe Rastkraft aus.
Unter Einbeziehung der Offenbarung der an sich offensichtlichen Möglichkeit einer Umkehrung der Anordnung von in radialer Richtung federnd abgestützter und starrer Rastfläche sieht eine bevorzugte Verwirklichungsform vor, daß die im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil angeordnete Rasteinrichtung wenigstens zwei tangential zu seinem Außenumfang ausgebildete starre und ebene Rastflächen aufweist, denen eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles angeordneter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen zugeordnet ist.
Zwar ist es in vielen Anwendungsfällen vollkommen ausreichend, wenn das winkelförmige Trägerteil in lediglich zwei zueinander um 180° verdrehten Stellungen gegenüber dem Sockelteil verrastbar ist, jedoch kann es im Interesse eine Verringerung der Typenvielfalt und damit Optimierung der Lagerhaltung von besonderem Vorteil sein, wenn das winkelförmige Trägerteil in vier unterschiedlichen, insbesondere jeweils um 90° gegeneinander verdrehten Stellungen gegenüber dem Sockelteil verrastbar ist, wozu nach einer bevorzugten Verwirklichungsform vorgesehen ist, daß die Rasteinrichtung eine gerade Anzahl, insbesondere acht, in gleichmäßiger Anordnung ausgebildeter Paare von ebenen und zur Erzeugung einer Rastkraft miteinander zusammenwirkenden Flächen umfaßt.
In vorteilhafter Ausgestaltung dieser Verwirklichungsform kann dann weiter vorgesehen sein, daß sämtliche am Außenumfang des Sockelteiles und sämtliche im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles ausgebildeten ebenen Flächen untereinander jeweils gleich groß ausgebildet sind, wodurch die Herstellung der beteiligten Teile vereinfacht wird.
Insbesondere ist in einer vorteilhaften weiteren Ausgestaltung der bevorzugten Verwirklichungsform vorgesehen, daß die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen durch Blattfederabschnitte gebildet und radial gerichtete nutenförmige Ausnehmungen überbrückend in dem sie aufnehmenden Teil, insbesondere in dem winkelförmigen Schenkels des Trägerteiles, angeordnet sind. Soweit die Blattfederabschnitte jeweils als Einzelteile ausgebildet und voneinander unabhängig in die nutenförmigen Ausnehmungen eingesetzt sind, weisen die nutenförmigen Ausnehmungen zweckmäßigerweise beidseitig und parallel zu ihrer Längserstrekkung ausgerichtete, Abstützflächen für die Seitenränder der Blattfederabschnitte bildende Stützbereiche auf.
Insbesondere in Verbindung mit der Anwendung von als Einzelteile ausgebildeten und voneinander unabhängig in die nutenförmigen Ausnehmungen eingesetzten Blattfederabschnitten ergibt sich eine weitere, für die Realisierung einer durch das Zusammenwirken von Flächenpaarungen gekennzeichneten Verrastung von Sokkelteil und Trägerteil vorteilhafte Ausgestaltungsform im Weiteren dadurch, daß die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte im unbelasteten Zustand jeweils eine der Gegenfläche zugewandte Vorspannungswölbung aufweisen.
In einer bei einer Vielzahl von vorgesehenen möglichen Raststellungen aufweisenden Verrastung für die Verschwenkstellungen von Sockelteil und Trägerteil eine Vereinfachung im Zusammenbau zu erreichen, kann gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform vorgesehen sein, daß die die gegen Federlast radial beweglichen wenigstens ebenen Flächen bildenden Blattfederabschnitte untereinander über Stege zu einem insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform aufweisenden Körper verbunden sind.
Dies ermöglicht auf der einen Seite eine simultane Montage sämtlicher für eine beliebige Vielzahl von Raststellungen erforderlicher Blattfedern und auf der anderen Seite eine optimale Abstützung der einzelnen Blattfederabschnitte an dem sie tragenden Teil des winkelförmigen Steckerträgers.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann ferner vorgesehen sein, daß die am Außenumfang des Sockelteiles ausgebildeten starren ebenen Flächen und die sie beabstandenden Zwischenflächen untereinander gleich groß gestaltet sind und insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform bilden.
Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im Einzelnen beschrieben. In der Zeichnung zeigt die

Figur 1: eine schaubildliche Darstellung eines winkelförmigen Steckerträgers;
Figur 2: einen Schnitt durch den Steckerträger gemäß Figur 1 entlang der Linie II-II;
Figur 3: einen Schnitt durch den Steckerträger gemäß Figur 1 entlang der Linie III-III;
Figur 4: eine schaubildliche Darstellung des Sockelteiles eines Steckerträgers gemäß Figur 1;
Figur 5: eine schaubildliche Darstellung einer Anzahl untereinander zu einem vieleckigen Ringkörper verbundener Blattfederabschnitte.

Das Mittel zum Anbau eines zwei im rechten Winkel zueinander ausgerichtete Schenkel 1 und 2 umfassenden, winkelförmigen Trägerteiles an ein in der Zeichnung nicht besonders dargestelltes Aggregate-, insbesondere Motorgehäuse, besteht in der Hauptsache aus einem vermittels eines Flansches 3 mit wenigstens vier in der Zeichnung nicht dargestellten Schraubenbolzen zugeordneten Bohrungsausnehmungen 4 feststehend und drehsicher am Aggregategehäuse befestigbaren Sockelteil 5. Der eine Schenkel 1 des winkelförmigen Trägerteiles ist der Aufnahme eines nicht besonders dargestellten, die Halterung der Kontaktmittel eines Steckers bildenden Isolierkörpers zugeordnet. Der Winkelbereich des winkelförmigen Steckerträgers weist eine von einer Abdeckhaube 6 übergriffene Montageöffnung für die elektrische Ausstattung auf. Die Abdeckhaube 6 ist vermittels axialer Vorsprünge 7 und wenigstens einer Befestigungsschraube 8 mit dem dem Sockelteil 5 zugewandten Schenkel 2 des Trägerteiles formschlüssig verbunden. Das winkelförmige Trägerteil ist in axialer Richtung vermittels eines in eine radiale Zurücksetzung 81 des Sockelteiles 5 eingreifenden Bundes 9 seines dem Sockelteil 5 zugeordneten Schenkels 2 zwar drehbar aber abzugssicher mit dem Sockelteil 5 verbunden, wobei eine in eine in der Zurücksetzung 81 angeordnete Umfangsnut 10 eingesetzte O-Ringdichtung 11 die gegenseitige Abdichtung zwischen Sockelteil 5 und winkelförmigem Steckerträger bildet. Die überwindbare Rasteinrichtung zur Feststellung des winkelförmigen Trägerteiles in einer wählbaren Verschwenkstellung gegenüber dem Sockelteil 5 umfaßt in der gezeigten Ausführungsform eine Anzahl im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels 2 des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil 5 und damit im Bereich einerseits der radialen Zurücksetzung 81 des Sockelteiles 5 und andererseits im Bereich des entsprechenden, eingreifenden Bundes 9 des dem Sockelteil 5 zugeordneten Schenkels 2 angeordnete, zum Außenumfang der Zurücksetzung 81 des Sockelteiles 5 tangential ausgebildete, starre und ebene Rastflächen 12 und ferner eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des eingreifenden Bundes 9 des Schenkels 2 des Trägerteiles angeordneter, in Form von Blattfederabschnitten 13 dargestellter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen. Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungsform zeichnet sich gemäß der Darstellung der Figur 2 durch den Einsatz von insgesamt acht untereinander jeweils gleich großer und in gleichmäßiger Verteilung über den Umfang des zurückgesetzten Bereiches 81 des Sockelteiles 5 hin angeordneter Paarungen einerseits von starren Flächen 12 und andererseits von durch Blattfederabschnitte 13 gebildeten, entgegen einer Federlast radial verstellbaren Flächen, aus. Die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen bildenden und radial gerichtete nutenförmige Ausnehmungen 14 im Innenumfang des Schenkels 2 des Trägerteiles überbrückend angeordneten Blattfederabschnitte 13 sind, wie insbesondere aus der Figur 2 ersichtlich, über ihre Seitenränder 15 beidseitig an parallel zu ihrer Längserstreckung ausgerichtet an den Rändern der nutenförmigen Ausnehmungen 14 ausgebildeten Abstützflächen 16 abgestützt.
Bei der in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausgestaltungsform ist vorgesehen, daß die die entgegen einer Federlast radial beweglichen Flächen bildenden Blattfederabschnitte 13 untereinander gleich groß gestaltet und im unbelasteten mit einer den starren Gegenflächen zugewandten Durchwölbung versehen sowie über Stege 17,18 zu einem insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrißform aufweisenden, ringförmigen Körper verbunden sind.
In komplementär zugehöriger Ausgestaltung sind die am Außenumfang des Sokkelteiles 5 ausgebildeten starren ebenen Flächen 12 und die sie beabstandenden Zwischenflächen 19 untereinander gleich groß gestaltet , derart, daß sie in ihrer Gesamtheit eine regelmäßig polygone Grundrißform bilden.

Claims

Winkelförmiger Steckerträger zum Anbau an ein Aggregategehäuse, bestehend aus einem am Aggregategehäuse feststehend und drehsicher befestigbaren Sockelteil (5) und einem diesen mit seinem einen Schenkel (2) teilweise übergreifenden und vermittels eines gegenseitigen formschlüssigen Eingriffes zwar verdrehbar aber axial unverschieblich verbundenen, winkelförmigen Trägerteil (1, 2) für die Aufnahme eines Steckkontakte halternden Isolierkörpers, wobei der Sockelteil (5) und der diesem zugewandte Schenkel (2) des winkelförmigen Trägerteils im Bereich ihrer gegenseitigen Überdeckung mit einer Rasteinrichtung zur gegenseitigen Festlegung in einer auswählbaren Verdrehstellung des winkelförmigen Trägerteiles ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zwecks drehbarer, axial unverschiebbarer Verbindung des Sockels (5) und des Schenkels (2) eine radiale Zurücksetzung (81) am Sockel und ein darin eingreifender Bund (9) am Schenkel (2) ausgebildet sind,
dass die im Bereich der gegenseitigen Überdeckung von Sockel (5) und Schenkel (2) des winkelförmigen Trägerteiles vorgesehene Rasteinrichtung gebildet ist,
durch am Sockel (5) angeordnete zum Außenumfang der Zurücksetzung (81) tangential ausgebildete, starre und ebene Rastflächen (12),
durch radial gerichtete nutenförmige Ausnehmungen (14) im Innenumfang des Schenkels (2) und
durch die Ausnehmungen (14) überbrückende, gegen Fedeslast radial beweg Liene ebene Blattfederabschnitte (13) eines zwischen den Sockel (5) und den Schenkel (2) gesetzten Ringkörpers,
wobei die ebenen Flächen (12, 13) derart angeordnet sind, dass sich bei in einer Raststellung befindlichem Trägerteil sämtliche Flächen in gegenseitiger flächenhafter Anlage befinden.
Steckerträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich der Überdeckung des einen Schenkels (2) des winkelförmigen Trägerteiles mit dem Sockelteil (5) angeordnete Rasteinrichtung wenigstens zwei tangential zu seinem Außenumfang ausgebildete starre und ebene Rastflächen (12) aufweist, denen eine entsprechende Anzahl im Innenumfang des Schenkels des Trägerteiles angeordneter, entgegen einer Federlast radial beweglicher, gleichfalls ebener Flächen (13) zugeordnet ist.
Steckerträger nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung eine gerade Anzahl, insbesondere acht, in gleichmäßiger Anordnung ausgebildeter Paare von ebenen und zur Erzeugung einer Rastkraft miteinander zusammenwirkenden Flächen (12, 13) umfasst.
Steckerträger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche am Außenumfang des Sockelteiles (5) und sämtliche im Innenumfang des Schenkels (2) des Trägerteiles ausgebildeten ebenen Flächen 12, 13) untereinander gleich groß ausgebildet sind.
Steckerträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen (13) bildenden Blattfederabschnitte untereinander über Stege (17, 18) zu einem vieleckigen offenen Ringkörper verbunden sind.
Steckerträger nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die am Außenumfang des Sockelteiles (5) ausgebildeten starren ebenen Flächen (12) und die sie beabstandenden Zwischenflächen (19) untereinander gleich groß gestaltet sind und insgesamt eine regelmäßig polygone Grundrissform bilden.
Steckerträger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die die gegen Federlast radial beweglichen ebenen Flächen (13) bildenden Blattfederabschnitte im unbelasteten Zustand jeweils eine der Gegenfläche zugewandte Vorspannungswölbung aufweisen.