Sanitäre Anordnung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Anordnung mit einem Auffangbecken zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasser¬ leitung und einer Abwasserleitung in Verbinαung steht.
Derartige sanitäre Anordnungen, insbesondere Urmale, sind m vielfaltiger Form und Ausfuhrung, insbesondere n Gaststatten und öffentlichen Einrichtungen gebr uchlich. Sie dienen zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere Urin, und sind meist fest an einer Wand installiert. Nachteilig daran ist, dass Wasserleitungen und Abwasserleitungen in der Wand verlegt werden müssen, was sehr aufwendig und teuer ist. Insbesondere ist ein nachträgliches Anbringen derartigen sanitären Anordnungen teuer und aufwendig.
Ferner ist bei derartigen Behalter nachteilig, dass beim Urinieren der Urinstrahl an der Ruckwand und dem Boden
abprallt und unerwünschte Spritzer aus dem Auffangbecken austreten .
Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Behalter zum Auffangen von Flüssigkeit und insbesondere ein Urinal zu entwickeln, welches o.g. Nachteile beseitigt und mit welchem ein spritzfreies Urinieren und ein kostengünstiger Einbau möglich ist.
Zur Losung dieser Aufgabe fuhrt, dass das Auffangbecken in einem Raum bewegbar und/oder drehbar und/oder frei stellbar angeordnet ist.
Eine solche sanitäre Anordnung kann m einer beliebigen Position eines Raumes auch nachträglich angeordnet und mit den bisher vorhandenen Wasser- bzw. Abwasseranschlussen verbunαen werden. Dazu wird das Auffangbecken von einer
Säule gehalten, welche mit einem Sockelfuss in Verbindung steht. Andere Formen sind jederzeit entsprechend Umfeld oder Kundenwunschen möglich. Der Sockelfuss ist bevorzugt beschwert ausgebildet und stellt die Verbindung zwischen dem festen Wasseranschluss bzw. Abwasseranschluss bspw. eines Waschbeckens, einer Dusche, Badewanne od. dgl . her.
Zusätzlich hat der Sockelfuss die Aufgabe, dass das auf der Säule stehende Auffangbecken stabilisiert ist.
Bevorzugt ist der Sockelfuss mit einer Anschlusseinrichtung drehbar verbunden. Auf diese Weise kann der Sockelfuss auf einem Boden hm- und her verschwenkt werden. Damit das Hin- und Herverschwenken erleichtert ist, können Rollen od. dgl. Elemente vorgesehen sein. Diese können bspw. mittels einer Fusstaste in Gebrauchslage ausgefahren oder wieder eingefahren oder anderweitig amtiert werden, wenn der Sockelfuss fest stehen soll.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfin¬ dung ist, dass der Auffangbehalter oder die Säule selbst
gegenüber dem Sockelfuss drehbar ist/sind. Somit kann eine Öffnung des Auffangbeckens in eine bestimmte Position gedreht werden, die beim Urinieren besonders gunstig ist.
Auch soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, dass die Säule, auf welcher das Auf fangbecken aufsitzt, langen- veranderbar ausgebildet ist bzw. sein kann. Somit lasst sich eine unterschiedliche Hohe bspw. für Kinder oder unterschiedlich grosse Menschen zum Urinieren einstellen.
Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist, dass innerhalb des Auffangbeckens bevorzugt von oben nach unten verlaufend an der Ruckwand und ggf. Bodenflache Flossen vorgesehen sind, welche einen auftreffenden Urinstrahl ablenken. Die Flossen ragen von der Ruckwand zur Öffnung hm ab und lenken einen auftreffenden Urinstrahl seitlich und gleichzeitig nach unten in Richtung eines Auslasses des Auffangbeckens . Zusatzlich kann wahrend dem Urinieren das Auffangbecken standig mit Wasser benetzt werden, welches von oben nach unten fliesst, um zusätzlich den Urinstrahl abzulenken. Dies hat auch hygienische Vorteile. Ggf. kann auch eine Bodenflache bevorzugt zum Anlenken des Urinstrahls kugel- bis elypsenartig gewölbt sein, um einen auftreffenden Urinstrahl nach unten hin in Richtung des Auslasses abzulenken. Dabei wird ebenso wie bei der Flosse ein Zuruckspπtzen von Flüssigkeit verhindert, was sehr erwünscht ist .
Das Spulen des Auffangbeckens geschieht durch Betatigen eines Betatigungselementes , welches auf unterschiedlichste Weise, mechanisch, elektrisch, elektromechanisch, pneumatisch, elektronisch, bspw. infrarot-, lichtschranken-, ra- dar- oder durchlassgesteuert, eine Dosiereinrichtung od. dgl. auslost, um Wasser, bevorzugt von oben nach unten, in das Becken zu bringen. Der Hmterspulfalz dient zum vollständigen Benetzen des inneren Auffangbeckens .
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen alle möglichen Materialien, aus denen eine derartige sanitäre Anordnung hergestellt werden kann.
Bevorzugt werden keramische Werkstoffe oder auch Kunststoffe bzw. Metalle sowie Glas-/Kunststoffkombmtaionen zur Herstellung verwendet.
Insgesamt ist mit der vorliegenden Erfindung eine sanitäre Anordnung geschaffen, welche universell einsetzbar an herkömmliche Wasser- bzw. Abwasserleitungen anschliessbar und auf verschiedene Bedurfnisse unterschiedlicher Menschen an bestimmten Orten m einem Raum anpassbar ist, wobei bei αer Installation und Anschaffung erhebliche Kosten gespart werden können. Farbliche Wechselelemente lassen zudem individuelle und einfache Designanpassungen zu.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
Figur 1 eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungs- gemassen Sanitaranordnung in einer möglichen Gebrauchslage;
Figur 2 einen schematisierten Längsschnitt durch einen Teil der Sanitaran-ordnung gemass Figur 1;
Figur 3 einen vergrossert dargestellten Längsschnitt durch ein weiteres Ausfuhrungsoeispiel eines Teils der Sanmar- einπchtung;
Figur 4 eine schematisch dargestellte Anordnung von Teilen einer Samtaremrichtung innerhalb eines Raumes;
Figur 5 einen vergrossert dargestellten Längsschnitt durch einen Teil der Samtaremrichtung gemass Figur 4.
Gemass Figur 1 weist eine erfmdungsgemasse Sanitaranord- nung R ein Auffangbecken 1 zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere von Urin auf, welches mit einer Öffnung 16 versehen ist. Diese Öffnung 16 ist bevorzugt schräg nach unten geneigt oval ausgebildet, wobei jedoch auch andere Formen, wie runde oder mehreckige Formen hier vom vorliegenden Erfindungsgedanken erfasst sein sollen. In einem Brillenbereich 15 der Öffnung 16 ist ein nach innen ge- wolbter Hmterspulfalz 17, gebildet, wie er aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht.
Vorzugsweise oberhalb der Öffnung 16 ist ein Betatigungs- element 23 vorgesehen, welches eine Dosiereinrichtung 20 oder einfach nur ein Ventil zum Offnen einer Zuleitung 19 durch Betatigen schliesst oder freigibt.
<
Die Dosiereinrichtung 20, welche als einfaches Ventil ausgebildet ist, kann ggf. mehrere Wasseraustrittsoffnungen 18 aufweisen, um das Auffangbecken 1 bevorzugt auch im Bereich des Hinterspulfalzes 17 mit Wasser zu benetzen. Bevorzugt verlauft die Zuleitung 19 innerhalb einer Ruckwand 25 des Auffangbeckens 1.
Das Auffangbecken 1 weist ferner im unteren Bereich einen Auslass 26 auf, an welchem ggf. ein Siphon 27, siehe Figuren 3 und 4, angeschlossen sein kann. An den Auslass 26 oder den Siphon 27 schliesst sich eine Abwasserleitung 3 an, welche zu einem Abwasseranschluss 4 herkömmlicher Art fuhrt.
Damit das Becken 1 in einer bestimmten frei wahlbaren Hohe fixiert ist, wird es mit einer Säule 6 verbunden, welche endseits mit einem bevorzugt beschwert ausgebildeten Sockelfuss 7 versehen ist. Der Sockelfuss 7 ist ggf. zwei- oder mehrteilig ausgebildet, so dass Einzelelemente 9 und 10 ineinander verschiebbar sind, um einen Abstand der Säule 6 von einer andernends angeordneten Anschlusseinrichtung 8, wie in Figur 1 in Doppelpfeilrichtung dargestellt, zu verandern .
Die Anschlusseinrichtung 8 steht mit einem Gehäuse 12 fest über das Einzelelement 9 des Sockelfusses 7 in Verbindung. Innerhalb des Gehäuses 12 der Anschlusseinrichtung 8 ist ein Element 11 vorgesehen, welches eine feste Verbindung zum Untergrund herstellen kann, wobei das Gehäuse 12 dreh- bar mit dem Element 11 in Verbindung steht. Das Element 11 kann bspw. mit dem Boden 40 verschraubt sein, es ist allerdings auch daran gedacht, Saugnapfe od. dgl. Elemente zum Fixieren auf einem Boden vorzusehen. Wie aus Figur 1 deutlich ersichtlich, kann somit das Gehäuse 12, der Sockelfuss 7 sowie die Säule 6 mit Auffangbecken 1 in Doppelpfeilrichtung X über einen Boden 40 hin- und her verschwenkt werden.
Damit das Verschwenken des Auffangbeckens 1 erleichtert ist, können ggf. auch mehrere Kugelrollen 36 im Sockelfuss 7 vorgesehen sein. Sie können auch ggf. in diesen Sockelfuss eingefahren bzw. amtiert werden, wenn der Sockelfuss 7 in einer bestimmten Position feststehen soll.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass das Auffangbecken 1 gegenüber der Säule 6 und/oder die Säule 6 gegenüber dem Sockel 7 um eine Langs- achse A in dargestellter Y-Doppelpfeilrichtung drehbar angeordnet ist. Die entsprechenden Wasser- bzw. Abwasser- leitungen 2 und 3, welche vom Auf angbecken 1 durch die Säule 6 nach unten und anschliessend in den Sockelfuss 7 gefuhrt sind, werden ggf. flexibel ausgebildet, um derarti- ge Drehungen aufzufangen.
Die Wasserleitung 2 wird durch die Säule 6 in den Sockelfuss 7 geführt und tritt am Gehäuse 12 der Anschlusseinrichtung 8 aus, wobei sie an jedem herkömmlichen Wasseran- schluss 5 angeschlossen werden kann. Ebenso ist die Abwas- serleitung 3 mit dem Siphon 27 oder direkt mit dem Auslass 26 verbunden und wird ebenfalls durch die Säule 6, den Sockelfuss 7 in die Anschlusseinrichtung 8 gefuhrt, wo sie aus dem Gehäuse 12 austritt und mit einem Abwasseranschluss 4 direkt Verbindung steht. Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 können herkömmlicher Art sein und bspw. auch mit einem Waschbecken 37 in Verbindung stehen. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll auch liegen, dass Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 anderer Endab- nehmer, wie Waschmaschinen, Badewannen, Duschen od. dgl., zum Anschliessen des Auffangbeckens 1 verwendet werden.
Damit auch hier eine Drehung beim Verdrehen des Sockel- fusses 7 in Doppelpfeilrichtung X zwischen Gehäuse 12 und Abwasser- bzw. Wasseranschluss 4, 5 möglich wird, sind die Wasserleitung 2 bzw. Ab asserleitung 3 als flexible Leitungen 13, 14 bevorzugt spiralförmig ausgebildet.
9
Die flexible Leitung 14 als Abwasserleitung 3 kann bspw. einem Abwasseranschluss 4 des Waschbeckens 37 zugeschaltet werden, wobei hierzu ein spezielles T-Element 38 verwendet wird, welches so ausgebildet ist, dass Abwasser des Wasch- beckens nicht in die flexible Leitung 14 eintreten kann bzw. das Abwasser aus der Urinale durch das kathederartig ausgebildete T-Element 38 in das Abwasserfallrohr eingeleitet wird.
Vorteilhaft bei der vorliegenden Erfindung ist damit auch, dass an jeden herkömmlichen Abwasseranschluss 4 bzw. Wasseranschluss 5 ein solches Auffangbecken 1 nachtraglich angeschlossen werden kann, ohne dass bspw. die Wand oder der Boden zum Verlegen von Leitungen mit erheblichem Arbeits- und Kostenaufwand aufgerissen und anschliessend wieder verschlossen werden muss .
Ferner kann das Auffangbecken 1 in einem Raum, bspw. im Bad, in jede gewünschte Lage gefahren bzw. gedreht werden, so dass hier ein sehr universeller Gebrauch möglich ist, wenn bspw. zusatzlich andere Gegenstande, wie Waschmaschinen, Regale od. dgl., in den meist sehr beengten Badern aufgestellt sind.
Ferner soll hier im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch liegen, dass die Säule 6 hohenverstellbar ist, damit auch Kinder das Auffangbecken 1 zum Urinieren verwenden können.
Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist in den Figuren 2 und 3 gezeigt. Ein Urinstrahl tritt durch die Öffnung 16 des Auf fangbeckens 1 ein und trifft auf die Innenflachen, insbesondere eine Ruckwand 25 und ggf. einen Boden 24, wobei Ruckwand 25 und/oder Boden 24 mit Flossen 28 versehen sind. Diese sind bevorzugt in Längsrichtung angeordnet, verlaufen flossenartig und in Richtung der Öffnung 16 zusammen.
°)
Somit wird ein Urinstrahl, welcher durch die Öffnung 16 in das Auffangbecken 1 tritt, durch die beidseitig gewölbt ausgebildeten Flossen leicht abgelenkt, so dass keine Spritzer aus der Öffnung 16 des Auf fangbeckens 1 austreten. Zusätzlich kann das Vermeiden von Spritzern durch permanentes Benetzen der inneren Flachen mittels Wasser unterbunden werden. In Figur 3 ist der Boden 24 nur gewölbt bzw. halbkugelartig ausgebildet, um ebenfalls den auftreffenden Urinstrahl abzulenken und um Spritzer zu vermeiden.
In Figur 3 ist ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt, wobei das Betatigungselement 23 über eine Ansteue- rung 22 einen Druckspuler 21 auslost, welcher eine be- stimmte Wassermenge über die Dosiereinrichtung 20 der Was- seraustrittsoffnung 18 über die Zuleitung 19 zufuhrt, damit das Auffangbecken 1 innen gespult werden kann. Zusatzlich kann der Dosiereinrichtung 20 ein Aufnahmebehälter 39 für Duftstoffe, Desinfektionsmittel und dgl. zugeordnet sein, welcher leicht nachfullbar bzw. auswechselbar ist.
Die Ansteuerung 22 kann auf mechanischem, elektrischem, elektromechanischem oder pneumatischem Wege geschehen, um über ein Drucken des Betatigungselementes 23 den Druck- spuler 21 bzw. die Dosiereinrichtung 20 zum Spulen des Auffangbeckens 1 in Gang zu setzen. Die Dosiereinrichtung 20 ist mit der Wasserleitung 2 verbunden.
Eine weitere besonders wirkungsvolle Ausgestaltung der vor- liegenden Erfindung ist auch dann gegeben, wenn das Auffangbecken 1 gemass den Figuren 4 und 5 in ein Gehäuse 29 eingesetzt ist, welches mit einem Urinalsockel 31 verbunden und freistehend in einem Raum aufgestellt werden kann. Dieses Gehäuse 29 kann z.B. auch als speziell ausgebildetes Sanitarmobel oder anderes Möbel mit verschiedensten Designformen dienen.
IQ
Zur Befestigung des Sockels 31 kann ein Befestigungselement 30 vorgesehen sein, welches so ausgestaltet ist, dass das Gehäuse 29 verdreht aber nicht gekippt werden Kann. Auen hier können Wasserleitung 2 und Abwasserleitung 3 entlang einem Boden gefuhrt und von einer Abdeckung 34 überdeckt sein, wobei die Wasser- bzw. Abwasserleitung 2, 3 aus einer Austrittsoffnung 33 aus dem Urιnalsocκel 31 herausgeführt sind. Bevorzugt sollen jedoch derartige Anschlüsse nach unten in hier nicht dargestellte Bodendohlen geleitet werden, so dass ein nachträglicher Anschluss des Auffangbeckens 1 freistehend in einem Raum möglich ist. Der Unnalsockel 31 soll bevorzugt hohl ausgebildet sein. Zur Stabilisierung wird αer hohle Unnalsockel 31 beim Aufstellen mit Sand, Wasser, Glas- oder Metallkugeln gefüllt.
Aus hygienischen Gründen kann die Öffnung 16 des Auffangbeckens 1 von einem Deckel 32 abgedeckt werden, wenn das Urinal nicht benutzt wird. Der Deckel 32 ist verschwenkbar und/oder aufklappbar mit dem Auffangbecken 1 verbunden.
Vom vorliegenden Erfindungsgedanken soll auch umfasst sein, dass das im Gehäuse 29 angeordnete Auf fangbecken anstatt mit einer Wasserleitung 2 und einem Abwasseranschluss & mit im Gehäuse 29 angeordneten Wasser- und Abwassertanks verbunden ist, so dass externe Anschlüsse entfallen können. Das Abwasser und insbesondere der Urin wird im Abwasserbe- halter aufgefangen. Zum Spulen kann ggf. eine Hand-, Fuss- oder Elektropumpe verwendet werden, um das Auffangbecken 1 zu reinigen, wobei das Wasser dazu aus einem dem Gehäuse 29 zugeordneten Vorratsbehalter entnommen werden kann. Somit können derartige Urmale nachtraglich bspw. in Gästezimmer, Hotelzimmer, Camp gmobilen, Yachten etc. oder sogar in öffentlichen Einrichtungen aufgestellt werden, wenn sie nur vorübergehend für eine bestimmte Zeit verwendet werden sollen .
/ /
Im Rahmen der Erfindung soll ferner liegen, dass das Auffangbecken 1 mit ggfs. Bπllenbereich 15 daran anschliessend der Ruckwand 25 mit Flosse 28 und gewölbt ausgebildetem Boden 24 sowie Betatigungselement 23 und daran anschliessende Druckspuler 21 und Ansteuerung 22 als modulare Einheit in ein herkömmliches Möbel integriert werden kann. Somit können nachträglich in bspw. Einbauschranken oder sonstigen Sanitarmooel derartige Urmale nachtraglich eingesetzt werden. Somit wird ein sehr universeller Einsatz gewährleistet, welcher vielerlei Möglich eiten des nachtraglichen Einbaus bietet.
Eine weitere Besonderheit der vorliegenden Erfindung ist dann gegeben, wenn an die Wasseraustπttsof fnung 18 /orzugsweise im gesamten Bereich des Hmterspulfalzes 17 ein Schlauchelement vorgesehen ist, welches mt einer Mehrzahl von Offnungen versehen ist. Diese Offnungen sind bevorzugt schlitzartig angeordnet, aus welchem Wasser unter Druck ausspritzen kann. Hierdurch werden oer hmterspulfalz und vollständig die Oberflachen des Bodens 24 sowie des Flossenelementes 28 und Ruckwand 25 beim Spulen Denetzt. Dies kann unter Druck erfolgen so dass bei der Reduktion von Wasserverbrauch, eine Erhöhung αes Reinigungsgrades erzielt wird.
Positionsza lenliste