WO1989009094A1

WO1989009094A1 - Recipient pulverisateur et son dispositif d'alimentation en air comprime

Info

Publication number: WO1989009094A1
Application number: PCT/AT1989/000030
Authority: WO
Inventors: Konrad Baumann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1988-03-22
Filing date: 1989-03-20
Publication date: 1989-10-05
Anticipated expiration: 1990-09-22
Also published as: AU3281589A

Description

Sprühdose sowie Vorrichtung zu deren Versorgung mit Druckluft

Die Erfindung betrifft zunächst eine Sprühdose zum Versprühen von Sprühgut, insbesondere Flüssigkeiten, wie Haarfestigern, Farben, Arzneimitteln od.dgl., mittels Druckluft über einen mit einem willkürlich betätigbaren und selbstschließenden Ventil versehenen Auslaß.

Bekannt sind Sprühdosen, die umweltschädigende, häufig auch explosive und vergleichsweise kostspielige Treibgase ent= halten. Ferner sind mechanisch, meist händisch zu betätigende, mit Druckluft arbeitende Sprühd.osen bekannt, die jedoch nur einen für manche Zwecke nicht ausreichend fein zerstäubten und zu wenig kontinuierlichen Sprühstrahl zu erzeugen vermögen.

Sprühanlagen, die mit einem motorisch angetriebenen Verdichter arbeiten, sind für viele Anwendungsgebiete zu kostspielig und zu aufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sprühdose zu schaffen, die die weitverbreiteten, jedoch umweltschädigenden Treibgas- Sprühdosen vollwertig zu ersetzen vermag und in einer einfachen, kostengünstigen Bauweise und bei problemloser Handhabung eine feine und gleichmäßige Zerstäubung des Sprühgutes gewähr=leistet.

Erfindungsgemäß ist zur Lösung dieser Aufgabe bei einer Sprüh= dose der eingangs bezeichneten Gattung vorgesehen, daß das das Sprühgut speichernde Doseninnere von einem im Auslaß mündenden und über einen Einlaß an eine Druckluftquelle anschließbaren Abgaberöhrchen durchsetzt ist, das mit; dem Doseninneren über zumindest eine Ansaugöffnung in Verbindung steht. Diese erfindungsgemäße Lösung erlaubt es gleichermaßen, über die Ansaugöffnungen Druckluft in das Doseninnere eintreten zu lassen, als auch das Austreten des Sprühgutes aus dem Doseninneren in feinverteiltem, mit der Druckluft vermengten Zustand zu begünstigen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Erfindungsgegenstande schließt an die Ansaugδffnng bzw. an jede Ansaugöffnung des Abgaberöhrchens ein Ansaugröhrchen an, das sich in das Dosen= innere erstreckt und dessen Wandung von Ausnehmungen durchsetzt Ist.

Solche Ansaugröhrchen werden vorzugsweise im Bereich jenes Endes des Abgaberöhrchens angeordnet, das sich beim Sprüh= Vorgang unterhalb der Oberfläche des Sprühgutes befindet.

Die Ausnehmungen sind zweckdienlich so zu gestalten bzw. anzuordnen, daß ein Teil von ihnen das Einströmen der Druck= luft in das Doseninnere, ein anderer Teil das Auströmen des Sprühgutes aus dem Doseninneren begünstigt. Dadurch wird erreicht, daß dieses Ausströmen über die Abgabevorrichtung, z.B. eine Sprühdüse, sehr gleichmäßig erfolgt.

Nach einer diesbezüglich günstigen Ausführungsform des Erfin= dungsgegenstandes können innerhalb des Doseninneren in der Nähe des Druckluft-Einlasses, vorzugsweise einander diametral gegenüberliegend angeordnete Ansaugöffnungen vorgesehen sein, an die, gegebenenfalls gekrümmt verlaufende , Ansaugröhrchen anschließen, von denen sich eines In den unterhalb, das andere in den oberhalb der Ansaugöffnungen gelegenen Bereich des Doseninneren erstreckt. Gemäß einer anderen, gleichfalls vorteilhaften Ausführungs= form einer erfindungsgemäßen Sprühdose kann das Doseninnere von einem U-förmig gebogenen Abgaberöhrchen durchsetzt sein, .woraus sich der Vorteil ergibt, daß sowohl der Auslaß für das Sprühgut als auch der Einlaß für die Druckluft an der gleichen Seite der Sprühdose angeordnet sein können und sich gegebenenfalls zu einer Einheit vereinigen lassen.

Wenn die Druckluft durch das Abgaberöhrchen strömt, erfolgt das Vermischen der Luft mit dem Sprühgut durch Druckunter= schiede, die durch das Zusammenwirken von Änderungen des statischen und dynamischen Druckes innerhalb des Doseninneren auftreten. Die Größe und Anzahl (Dichte) der Ausnehmungen in den Ansaugröhrchen ist der jeweiligen Viskosität und Dichte des Sprühgutes anzupassen, um die gewünschte Konzen= tration des Sprühgutes im Sprühstrahl dadurch zu erzielen.

Zumindest einige der Ausnehmungen der Ansaugröhrchen können nötigenfalls mit Vorrichtungen, z.B. Ventilen, versehen werden, die das Durchströmen dieser Ausnehmungen durch Luft und Sprühgut nur in einer Richtung erlauben.

An den Auslaß der Sprühdose können im Rahmen der Erfindung bedarfsweise austauschbare, mit Sprühdüsen ausgestattete Abgabevorrichtungen, z.B. das Abgaberöhrchen verlängernde, gegebenenfalls flexible Röhrchen anschließbar sein.

Dadurch wird das Zerstäuben des Sprühgutes auch an ansonsten schwer zugänglichen Stellen erleichtert, indem die Distanz zwischen der Sprühdose und der Sprühdüse vergrößert wird.

Grundsätzlich kann eine erfindungsgemäße Sprühdose samt den in sie integrierten Bestandteilen als Einwegverpackung für das Sprühgut dienen. Anderseits kann aber das Doseninnere, z.B. über eine gesonderte Nachfüllöffnung oder nach Abnahme eines lösbaren Teiles der Dosenwandung mit Sprühgut nachfüllbar gestaltet werden. Im letzteren Fall wird dadurch auch eine fallweise Reinigung bzw. Wartung der Dose bzw. ein Austausch des Sprühgutes ermöglicht.

Im Zusammenhang mit der Sprühdose erstreckt sich die Erfindung auch auf eine zu deren Versorgung mit Druckluft geeignete Vorrichtung.

Erfindungsgemäß besteht eine solche Vorrichtung aus einer an einem Ende mit dem selbsttätig schließenden oder verschließ= baren Einlaß zumindest einer Sprühdose kuppelbaren und mit dem anderen Ende an eine Druckluftquelle anschließbaren, vor= zugsweise flexiblen, Verbindungsleitung.

Zur Begrenzung der Höhe des Luftdruckes auf ein für den jeweiligen Verwendungszweck optimales Ausmaß kann eine solche Verbindungsleitung, vorzugsweise in einem Zweigstutzen, ein auf einen Soll-Druckwert einstellbares Überdruckventil aufweisen und ein mittels eines Handgriffes willkürlich betätigbares Absperrventil enthalten, um die Druckluftzufuhr nach Bedarf zu steuern.

Eine solche Druckluft-Verbindungsleitung ermöglicht es, als Druckluftquelle einen ungeregelten elektrischen Kompressor zu verwenden, wie er beispielsweise bei Kühlaggregaten Ver= Wendung findet. Ein solcher Kompressor ist vergleichsweise preiswert, Im Betrieb leise und braucht über keinerlei meßoder regeltechnische Einrichtungen zu verfügen, um im Rahmen der Erfindung eingesetzt werden zu können. Ein wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Sprühdose besteht demnach darin, daß auf einen Druckspeicher verzichtet werden kann.

Zur Einstellung einer für das jeweils abzugebende Sprühgut optimalen Höhe des Luftdruckes empfiehlt es sich, in der zur Druckluftquelle führenden Verbindungsleitung als Drossel ein Druckreduzierventil anzuordnen.

Wie bereits oben erwähnt, erschließt die Verwendung eines sich innerhalb des Doseninneren U-förmig erstreckenden Abgabe= röhrchens den Vorteil, daß sowohl der Auslaß für das Sprüh= gut als auch der Einlaß für die Druckluft im selben Bereich der Sprühdose angeordnet sein können.

Ein den Auslaß und den Einlaß aufnehmender Teil einer erfindungsgemäßen Sprühdose kann demnach über ein gemeinsames Anschlußstück sowohl an die Sprühdüse als auch an die Druck= luftquelle anschließbar sein.

Ein solches Anschlußstück kann eine gedrungene und gut zu handhabende, solide Einheit bilden, die mit dem den Einlaß für die Druckluft und den Auslaß für das Sprühgut aufnehmenden Teil der Sprühdose über Dichtungen, vorzugsweise formschlüssig, kuppelbar ist und auch die Ventile zur Abgabe des Sprühgutes und zur Versorgung des Doseninneren mit Druckluft tragen kann.

In diesem Fall erschließt sich dadurch die weitere vorteilhafte Möglichkeit, das die Abgabe des Sprühgutes steuernde Ventil und das der Versorgung mit Druckluft dienende Ventil gemeinsam zu betätigen, nämlich derart, daß das letztere zwar gesondert, jedoch jedenfalls gemeinsam mit dem der Abgabe von Sprühgutdienen Ventil betätigbar ist.

Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen veranschaulicht und anschließend an Hand der Darstellungen erläutert. Im einzelnen zeigen

Fig.1 einen Axialschnitt durch eine erfindungsgemäße Sprühdose einer ersten Ausführungsform,

Fig.2 stellt einen Axialschnitt der zu einer Druckluft= quelle führenden Verbindungsleitung dar und

Fig.3 zeigt gleichfalls in einem Axialschnitt eine dem Auslaß der Sprühdose bedarfsweise anschließbare Abgabevorrichtung.

Fig.4 betrifft eine andere Ausführungsform einer solchen

Sprühdose und zeigt sie gleichfalls im Axialschnitt.

Fig.5 zeigt ein dieser Sprühdose zugeordnetes Anschluß= stück,

Fig.6 ist der Axialschnitt einer abgewandelten Ausführungs= form der Sprühdose nach Fig.5, deren Anschlußstück an eine gemäß

Fig.7 ausgebildete Verbindungsleitung zur Versorgung mit Druckluft und an ein gemäß

Fig.8 ausgebildetes, zu einer Sprühdüse führendes Verlängerungsröhrchen anschließbar ist. Gemäß der Ausführungsform der Sprühdose nach Fig.1 umschließt deren Wandung 1 das teilweise mit Sprühgut 2 gefüllte Dosen= innere 3, das zentrisch von einem im Auslaß 4 für das Sprühgut 2 mündenden und über einen Einlaß 5 mittelbar an eine Druck= luftquelle anschließbaren Abgaberöhrchen 6 durchsetzt ist, das über Ansaugöffnungen 7 mit dem Doseninneren 3 in Verbindung steht. Zu diesem Zweck schließt an jede Ansaugöffnung 7 des Abgaberöhrchens 6 ein Ansaugröhrchen 8 an, das sich - gekrümmt - in das Doseninnere 3 erstreckt und dessen Wandung von Aus= nehmungen 9 durchsetzt ist. Diese Ausnehmungen 9 sind unter

Bedaαhtrtahme auf die Beschaffenheit des Sprühgutes, insbe= sondere unter Berücksichtigung dessen Viskosität, anzuordnen und zu bemessen.

Bei dem in Fig.1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind in der Nähe des Einlasses 5 für die Druckluft im Doseninneren 3 zwei einander diametral gegenüberliegende Ansaugöffnungen 7 vor= gesehen, an die Ansaugröhrchen 8 anschließen, von denen sich eines in den unterhalb, das andere in den oberhalb der Ansaug= Öffnungen 7 gelegenen Bereich des Doseninneren 3 erstreckt.

An den Auslaß 4 des Abgaberöhrchens 6 sind bedarfsweise und gegeneinander austauschbar verschiedenerlei mit Sprühdüsen 10 versehene Abgabevorrichtungen anschließbar. Dargestellt ist in Fig.3 beispielsweise eine Abgabevorrichtung, die aus einer Anschlußkappe 11 und einem mit dem Abgaberöhrchen 6 koaxial verlaufenden, flexiblen oder starren Verlängerungsröhrchen 12 besteht.

Eine solche Abgabevorrichtung ist mit dem Auslaß 4 der Sprüh= dose, der ein willkürlich betätigbares, nicht dargestelltes bei Nichtbetätigung selbstschließendes Ventil aufweist, kuppelbar.

Zur Versorgung der Sprühdose mit Druckluft dient die in Fig.2 dargestellte, vorzugsweise flexible Verbindungsleitung 13, deren eines Ende mittels einer Anschlußmuffe 14 od.dgl. mit dem selbstschließenden oder händisch verschließbaren Ein= laß 5 der Sprühdose (oder auch mehrerer Sprühdosen) kuppelbar und deren anderes Ende mittels einer Anschlußmuffe 15 an eine Druckluftquelle anschließbar ist. Diese Verbindungsleitung 13 v/eist in einem Zweigstutzen 16 ein auf einen Sollwert ein= stellbares Überdruckventil 17 auf und enthält ein mit einer Handhabe 19 betätigbares Absperrventil 18.

Bedarfsweise ist diese Verbindungsleitung 13 so gestaltbar, daß sie mehrere Sprühdosen gemeinsam mit Druckluft zu versorgen vermag.

Die Ausführungsform der Sprühdose nach Fig.4 unterscheidet sich von jener nach Fig.1 dadurch, daß das Doseninnere 3 von einem U-förmig gebogenen Abgaberöhrchen 6 durchsetzt wird, in dessen Scheitel eine Ansaugöffnung 7 vorgesehen ist. An diese Ansaugöffnung (7) schließe ein Ansaugröhrchen (8) an, dessen Ausnehmungen (9) sich im Bereich des Bodens der Sprühdose befinden.

Auch eine geneigte oder horizontale Lage des Ansaugröhrchens (8) ist vorteilha Der den Auslaß 4 für das Sprühgut 2 und den Einlaß 5 für die Druckluft aufnehmende Teil der Sprühdose ist über ein gemein= sames Anschlußstück gemäß Fig.5 sowohl an die Sprühdüse 10 als auch an die Druckluftquelle anschließbar. Dieses Anschluß= stück 20 trägt auch die Ventile 21 bzw. 22 zur Steuerung der Abgabe von Sprühgut 2 bzw. zum Einlaß von Druckluft und ist mit dem Oberteil der Sprühdose auf beliebige Weise kuppelbar. Die Handhaben dieser Ventile 21 und 22 sind derart angeordnet, daß das der Versorgung mit Druckluft dienende Ventil 22 zwar bedarfsweise gesondert, mit dem zur Abgabe des Sprühgutes 2 .dienenden Ventil 21 aber jedenfalls gemeinsam betätigbar ist.

Wird das der Abgabe von Sprühgut 2 dienende Ventil 21 will= kürlich geöffnet oder geschlossen, erfolgt exakt synchron auch ein Öffnen bzw. Schließen des die Zufuhr von Druckluft steuernden Ventiles 22. Eine derartige Koppelung verhindert, daß nach einer Unterbrechung des Sprühvorganges zusätzliche Luft aus der Druckluftquelle in das Abgaberöhrchen 6 und damit in das Doseninnere 3 eindringen kann. Weiters wird dadurch gewährleistet, daß nach Wiederaufnahme des Sprüh= Vorganges kein unerwünschtes phasenweise Ansteigen der Sprüh= gut-Konzentration im Sprühstrahl auftritt.

Gleichwohl kann das die Druckluftzufuhr steuernde Ventil gesondert betätigt werden, um die Sprühdose, wenn sie anfangs noch nicht unter Druck steht, durch Einleiten von Druckluft betriebsbereit zu machen.

Bei der in Fig.6 dargestellten Ausführungsform der Sprühdose ist deren den Auslaß 4 für das. Sprühgut 2 und den Einlaß 5 für die Druckluft aufnehmender Überteil formschlüssig und über Dichtungsringe 23 und 24 mit dem Anschlußstück 20 kuppel= bar. Das die Sprühdüse 10 betätigende Ventil 21 befindet sich gemäß Fig.8 am Ende des flexiblen Verlängerungsröhrchens 12. Gemäß Fig.7 sind in der zur Druckluftquelle führenden Verbindungsleitung 13 das Überdruckventil 17 und das Absperr= ventil 18 vorgesehen. Wie bereits erwähnt, kann eine erfindungsgemäße Sprühdose samt den in sie integrierten Bestandteilen als Verpackung zur Lagerung und zürn Transport des Sprühgutes zum Verbraucher "benutzt und nach der Entleerung von der Druckluftquelle getrennt und - als Einwegverpackung - durch eine gefüllte Dose ersetzt werden. Man kann aber eine solche Sprühdose im Rahmen der Erfindung auch mit einer zusätzlichen, dicht verschließbaren Nachfüllöffnung ausstatten und Sprühgut nach= füllen; hiezu kann beispielsweise ein lösbarer Teil der Dose über eine abdichtbare Schraub- oder Steckverbindung abnehmbar gestaltet werden.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Sprühdose zum Versprühen von Sprühgut, insbesondere Flüssigkeiten, wie Haarfestigern, Farben, Arzneimitteln od. dgl., mittels Druckluft über einen mit einem willkürlich betätigbaren und selbstschließenden Ventil versehenen Auslaß, dadurch gekennzeichnet, daß das das Sprühgut (2) speichernde Doseninnere (3) von einem im Auslaß (4) mündenden und über einen Einlaß (5) an eine Druckluftquelle anschließbaren Abgaberöhrchen (6) durchsetzt ist, das mit dem Doseninneren (3) über zumindest eine Ansaugöffnung (7) in Verbindung steht.

2. Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an die Ansaugöffnung (7) bzw. an jede Ansaugöffnung (7) des Abgaberöhrchens (6) ein Ansaugröhrchen (8) anschließt, das sich in das Doseninnere (3) erstreckt und dessen Wandung von Ausnehmungen (9) durchsetzt ist (Fig. 1,4,6).

3. Sprühdose nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch zwei innerhalb des Doseninneren (3) in der Nähe des Druckluft-Einlasses (5) , vorzugsweise einander diametral gegenüber= liegend angeordnete Ansaugöffnungen (7), an die, gegebenen= falls gekrümmt verlaufende, Ansaugröhrchen (8) anschließen, von denen sich eines in den unterhalb, das andere in den oberhalb der Ansaugöffnungen (7) gelegenen Bereich des Dosen= inneren (3) erstreckt (Fig.1).

4. Sprühdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Doseninnere (3) von einem U-förmig gekrümmten Abgaberöhrchen (6) durchsetzt ist, dessen Einlaß (5) für Druckluft und dessen Auslaß (4) für das Sprühgut (2) sich .im selben Bereich der Sprühdose befinden (Fig. 4 und 6).

5. Sprühdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ansaugöffnung (7) im Scheitel des U-förmig gekrümmten Abgaberöhrchens (6) befindet und an diese

Aπsaugöf fnung (7) ein Ansaugröhrchen (8) anschließt, dessen Ausnehmungen (9) sich im Bereich des Bodens der Sprühdose befinden (Fig.4 und 6).

6. Sprühdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einige Ausnehmungen (9) der Ansaugröhrchen (8) mit Vorrichtungen, z.B. Ventilen, versehen sind, die das Durchströmen dieser Ausnehmungen (9) durch Luft und Sprüh= gut jeweils nur in einer Richtung erlauben.

7. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Auslaß (4) für das Sprühgut (2) bedarfsweise austauschbare, mit Sprühdüsen (10) ausgestattete Abgabevorrichtungen, z.B. das Abgaberöhrchen (6) verlängernde, gegebenenfalls flexible, Röhrchen (12) anschließbar sind (Fig. 3,5,8).

8. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Doseninnere (3), z.B. über eine gesonderte Nachfüllöffnung oder nach Abnahme eines lösbaren Teiles der Dosenwandung (1) mit Sprühgut (2) nachfüllbar ist.

9. Vorrichtung zur Versorgung einer Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8 mit Druckluft, gekennzeichnet durch eine an einem Ende, z.B. mittels einer Anschlüßmuffe (14), mit dem Einlaß (5) zumindest einer Sprühdose. (1) kuppelbare und mit dem anderen Ende, z.B. mittels einer Anschlußmuffe (15), an eine Druckluftquelle anschließbare, vorzugsweise flexible, Verbindungsleitung (13) (Fig. 2,5,7).

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß diese Verbindungsleitung (13), vorzugsweise in einem Zweigstutzen (16), ein auf einen Soll-Druckwert einstell= bares Überdruckventil (17) aufweist (Fig. 2 , 1 ) .

11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn= zeichnet, daß diese Verbindungsleitung (13) ein mittels einer Handhabe (19) willkürlich betätigbares Absperrventil (18) enthält (Fig. 2,7).

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11. dadurch gekennzeichnet, daß diese Verbindungsleitung (13) ein auf einen Soll-Druckwert einstellbares Druckreduzier= ventil (17') enthält (Fig.5).

13. Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8 mit einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekenn= zeichnet, daß ein den Auslaß (4) und den Einlaß (5) aufnehmen= der Teil der Dose (1) über ein gemeinsames Anschlußstück (20) sowohl an die Sprühdüse (10) als auch an die Druckluftquelle anschließbar ist (Fig. 4 bis 8).

14. Sprühdose nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (20) die Ventile (21 und 22) zur Abgabe des Sprühgutes (2) und zur Versorgung des Dosen= inneren (3) mit Druckluft trägt (Fig.5).

15. Sprühdose nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das der Versorgung des Doseninneren (3) mit Druckluft dienende Ventil (22) bedarfsweise gesondert, jedoch jedenfalls mit dem der Abgabe von Sprühgut (2) dienenden Ventil (21) gemeinsam betätigbar ist (Fig.5).

16. Sprühdose nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (20) mit dem den Auslaß (4) und den Einlaß (5) aufnehmenden Teil der Dose (1) über Dichtungen (23,24), vorzugsweise formschlüsig, kuppelbar ist (Fig.6).