WO1989000220A2

WO1989000220A2 - Process and arrangement for using a seat-type toilet, urinal or similar

Info

Publication number: WO1989000220A2
Application number: PCT/EP1988/000537
Authority: WO
Inventors: Conrad VON LÜTTICHAU
Original assignee: Luettichau Conrad Von
Priority date: 1987-07-07
Filing date: 1988-06-20
Publication date: 1989-01-12
Anticipated expiration: 1990-01-07
Also published as: KR890701850A; WO1989000220A3; DE3722452A1; AU1964688A

Description

Verfahren und Anordnung zur Nutzung eines Sitz-Klosetts,

Pissoirs oder dgl.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Nutzung eines Sitz-Klosetts, Pissoirs oder dgl., bei dem vor dem Ablegen von Exkrementen in der Schüssel Schaum erzeugt wird.

Aus der DE-C-20 23 133 ist ein Verfahren zur geruchlosen Ablegen von Exkrementen in einem mit einer Wasserspülung üblicher Art versehenen Klosettbecken bekannt, bei dem vor dem Ablegen der Exkremente mit einem in Tablettenform oder in einer Aersoldose vorliegenden Schaum bildenden Präparat in der Klosettschüssel ein Schaumkissen erzeugt wird, das beim Betätigen der Wasserspülung zusammen mit den Exkrementen entfernt wird. Dieses Verfahren wurde niemals in die Praxis umgesetzt. Der Grund dafür liegt aller Voraussicht nach darin, daß mittels Tabletten oder einer Aerosoldose ein Schaumkissen hergestellt werden kann, das allenfalls als Geruchssperre für 5 min bis zur Spülung dient und das relativ aufwendig, d. h. durch gesonderte Mani¬ pulation des Benutzers, erzeugt werden muß. Darüber hinaus ist eine Gleichverteilung des Schaumkissens über die gesamte Klosettschüssel mittels Tabletten oder einer Aerosoldose nicht möglich.

Aus der DE-C-1 030 267 ist ebenfalls ein System zur Verhin¬ derung der Geruchsausbreitung bei Benutzung eines Klosetts bekannt. Dieses weist mindestens eine an einer Wasserleitung angeschlossene, in die Klosettschüssel mündende Düse auf,

^•wobei hinter der Mündung der Wasserleitung ein Verteilerkegel angeordnet ist, der das austretende Wasser in eine kurzfri¬ stige, den Schüsselgrund abschirmende Wasserfilmglocke umformt

Auch die Vorrichtung nach der DE-C-1 043 969 beschäftigt sich nur mit der Geruchsbeseitigung in einer Klosettschüssel. Ähnlich verhält es sich mit der äußerst konstruktionsaufwen¬ digen Anordnugn nach der US-A-4 571 752. Dort wird alle 5 min 1 ccm Chemikalie (= 288 g pro Tag) ohne spätere Bindung an die Umwelt verteilt und alle 5 min der Klosettbeckengeruch mit Gebläse hochgeblasen.

In der PCT/EP 87/00178 hat der Erfinder, ausgehend von dem genannten Stand der Technik, ein Verfahren und eine Anordnung der eingangs genannten Art vorgeschlagen, mit dem bzw. der in der Klosettschüssel eine Schaumabdeckung erzeugt wird, die nicht nur als Dauer-Geruchssperre dient, sondern ins¬ besondere auch spritzhemmend wirkt und durch das bzw. die zugleich die Sauberhaltung des Klosetts ganz erheblich er- leichtert wird. Darüber hinaus sind gesonderte Manipulationen des Benutzers nicht mehr erforderlich.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ebenfalls ein Verfahren und eine Anordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, welches bzw. welche sich durch dieselben Vorteile wie das bereits vorgeschlagene System auszeichnet, das bzw. die jedoch darüber hinaus die Vorteile einer äußerst einfachen Konstruktion sowie insbesondere erhebliche Reduzierung des Geräuschpegels beim Spülvorgang aufweist.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich des Verfahrens durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 1 sowie gegebenen¬ falls eines oder mehrerer der Ansprüche 2 bis 10, und hinsicht- lieh der Anordnung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 11 sowie gegebenenfalls eines oder mehrere der Ansprüche 12 ff gelöst.

Das erfindungsgemäße System zeichnet sich, insbesondere in Verbindung mit einem Druckspüler,- .durch eine äußerst effiziente und einfache Konstruktion aus, wobei zur Schaumbildung die (beim Betätigen des Druckspulers ohnehin angesaugte) Umgebungsluft äußerst wirkungsvoll ausgenutzt werden kann. Es ist daher für jeden Spülvorgang nur eine äußerst geringe Menge Schaumbildner er- forderlich, um in der Schüssel einen ausreichend hohen Schaum¬ teppich zu erzeugen. Dementsprechend umweltschonend ist auch das hier vorgeschlagene System. Des weiteren ist dieses Ver¬ fahren sehr geräuscharm, da die Schaumbildung bereits vor dem Eintritt des Spülwassers und Verwirbelung desselben in der Klosett- oder dgl. -Schüssel beginnt, d. h. schaumhaltiges Wasser in die Schüssel eingeleitet wird.

Von besonderer Bedeutung sind hinsichtlich der Anordnung in diesem Zusammenhang die Maßnahmen nach den Ansprüchen 13 bis 15, die zu einer wirkungsvollen Herabsetzung des Geräusch¬ pegels beim Spülen unter Verwendung eines Druckspulers führen. _Una_bhängig _davon wäre bei herkömmlichen Spülkasten-Anordnun¬ gen eine wirkungsvolle Geräuschdämmung auch dadurch möglich, _da_{ß d}er _Spül_kasten mit Schaum ausgefüllt wird, insbesondere _bei Entleerung des Spülkastens und/oder Wiederauffüllung des- selben mit Frischwasser. Für diese Maßnahme wird hier eben¬ _falls _Schutz begehrt, und zwar in Kombination mit den übrigen hier vorgeschlagenen Maßnahmen, jedoch auch unabhängig davon.

Bei Anwendung der Erfindung für ein Saugklosett wird auf die Ma_ßnahmen nach den Ansprüchen 6 und 7 verwiesen, wobei diese Ma_ßnahmen grundsätzlich auch für Klosetts anderer Bauart gel¬ ten.

Des weiteren sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, daß als Schaumbildner vorzugsweise eine sich an der

Schüsseloberfläche bzw. am Schüsselrand ansetzende Substanz verwendet wird, die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie schmutzabweisend wirkt, das Festsetzen von Fäkalien im gesamten Schaumbereich der Schüssel behindert, den Spülvorgang in seiner Reinigungswirkung unterstützt, die Beckenreinigungs¬ zeit verkürzt und Spülwasser spart.

Vorzugsweise wird in der Schüssel ein auf dem Wasser schwimmender Schaum¬ teppich erzeugt, der mindestens etwa 7 cm hoch ist und mindestens etwa 4 bis 20 Blasenschichten umfaßt. Dann kann eine optimale

Spritz- und Geruchshemmung erzielt werden, wie Versuche mit einer länglich bzw. wurstförmig geformten Masse mit einem Gewicht von 45 g, einer Länge von 9 cm und einem mittleren Durchmesser von 25 mm gezeigt haben, die aus einer Höhe von 30 cm auf eine mit Schaum abgedeckte Wasseroberfläche herab¬ fallen gelassen wird.

Schließlich sind von nicht ganz untergeordneter Bedeutung die beanspruchten Maßnahmen zur Auflösung des Schaums, wobei diese Maßnahmen vorzugsweise auch dafür verwendet werden, auf dem Schaumteppich abgelegtes Toilettenpapier zu nässen, so daß dieses auf dem Schaumteppich etwas absinkt und auch bei einem Saugklosett mitabgesaugt wird. Vorzugsweise wird bei einem Saugklosett der Schaumauflöser oder dafür verwende¬ tes Wasser so in die Schüssel eingespritzt, daß der Schaum regelrecht gerollt wird mit der Folge, daß das auf dem

Schaumteppich abgelegte Toilettenpapier unter den Schaum¬ teppich gelangt und somit problemlos mit den Exkrementen abgeführt werden kann. Die Schaumauflösung hat auch Bedeutung für in der Abflußleitung noch vorhandenen Restschaum. Dieser sollte bei jeder Spülung - sofern vorhanden - gesondert mit

Schaumauflöser behandelt und entfernt werden. Um ein Aufstei¬ gen von Restschaum in die Schüssel zu verhindern, können die Maßnahmen nach Anspruch 24 von Vorteil sein.

Unabhängig, aber auch in Kombination mit den vorgenannten Maßnahmen, können die in die Schüssel bzw. auf den Schaum¬ teppich gerichteten Düsen zur Einleitung eines Schaumauflö- sers oder eines damit versetzten Wassers so ausgebildet sein, daß innerhalb und außerhalb der Schüssel ein Wasser- nebel entsteht, wobei dann das Wasser bzw. das mit Schaum¬ bildner versetzte Wasser zusätzlich mit einem Desinfektions¬ mittel versetzt ist. Auf diese Weise erhält man einen wir¬ kungsvolle selbsttätige Desinfektion der Toilettenschüssel, Brille und der Umgebung der Toilettenschüssel. Sofern die Schaumauflöser-Düsen unter dem normalen Druck des Spülwas¬ sers stehen, sind den Düsen vorzugsweise Druckminderventile vorgeordnet, so daß die Einleitung des Schaumauflösers bzw. des mit Schaumauflöser und/oder Desinfektionsmittel versetzten Wassers unter einem Druck von nur etwa 0,1 bis 0,6 bar erfolgt.

Der erwähnte "Desinfektionsnebel" erzeugt bei einem Sitz¬ klosett mit Sitzbrille nicht nur eine Desinfektion desselben, sondern auch eine gewisse Befeuchtung. Diese bietet den z. B. in den USA üblichen Papierauflagen auf der Sitzbrille einen rutschfesten Halt bei gleichzeitiger Desinfektion. 1 _Schlie_ßlic_h sei an dieser Stelle noch erwähnt, daß zur Ver^¬ meidung _des Spritzens, insbesondere bei Benutzung eines _Saug_klosetts, kleinblasige Schäume mit hohem Gewicht von etwa 20 bis 80 g/1 besonders wirkungsvoll sind.

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Die erfindungsgemäße Anordnung ist vorteilhafterweise so konzipiert, daß die Spül- bzw. Drucktaste mit einer Hebel- Anordnung in Verbindung steht derart, daß sowohl die Wasser¬ spülung als auch die Dosierung des Schaumbildners und die Schaumbildung durch die genannte Hebel-Anordnung ausgelöst und gesteuert wird.

Von besonderem Vorteil ist die Anordnung gemäß Anspruch 19 und/oder 20, die je nach Bedarf eine Spülung mit oder ohne

₁₅ Schaum, oder mit Schaum und Spülwasser vom Druckspüler und

Spülwasser aus dem Spülkasten (Spülwasserreservoir) erlaubt. Diese Maßnahmen bieten sich vor allem dann an, wenn dem Druckspüler nur eine max. 1/2"-Wasserzuleitung zugeordnet ist. Die Schaumbildung wird durch die vom Druckspüler mitge-

„_n rissene Luft gefördert, während die eigentliche Spülung durch das im Spülkasten befindliche Wasser bewirkt wird. Die Dosierung der Schaumbildnermenge kann zum einen entsprechend Anspruch 21 , zum anderen durch einen einstellbaren Anschlag für die der Dosierpumpe zugeordnete Taste verändert werden.

_₅ Die Maßnahmen nach Anspruch 22 sind für einen "ungebremsten" Spülwasserfluß in die Schüssel von Bedeutung, wobei des wei¬ teren das Schaumbildnerreservoir und dgl. möglichst weit von der Spülwasseraustrittsöffnung entfernt sein sollten.

30 Im Falle der Verwendung eines Schaumauflösers ist es im übrigen zweckmäßig, eine Zwangskoppelung einzubauen, durch die gewährleistet ist, daß bei Betätigung der Spül- bzw. Drucktaste zunächst die Schaumauflöser-Abgabeeinrichtung und erst dann das Spülwasserfreigabeventil tätig werden.

35 Nachstehend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Anordnung zur Schaumerzeugung in einer Toiletten- Schüssel unter Verwendung eines Druckspulers im sche¬ matischen Querschnitt; und

Fig. 2 eine in einer Brille eines Sitzklosetts untergebrach¬ te Schaumerzeugungs- und Schaumauflöse-Vorrichtung in Draufsicht, insbesondere zur Anwendung bei einem

Saugklosett.

Vorab sei nochmals festgehalten, daß vor dem Benutzen eines Klosetts zunächst ein Schaumteppich in der Schüssel ausge- bildet wird. Nach dem Benutzen des Klosetts wird in üblicher Weise gespült, wobei auch der Schaum mit weggespült werden sollte. Bei Klosetts mit fast vollständigem Austausch des Wasservolumens beim Spülvorgang sind zum Wegspülen des Schaums regelmäßig keine besonderen Maßnahmen erforderlich. Ist die Konstruktion des Klosetts dagegen so, daß das Was¬ servolumen nur teilweise ausgetauscht wird, ist es von Vorteil, vor dem Auslösen des Spülvorgangs einen Schaumauflöser, gegebenenfalls nur Wasser, auf den eingebrachten Schaum auf¬ zusprühen oder sonstwie aufzubringen, so daß dieser in sich zusammenfällt. Anstelle hiervon kann man auch zunächst mit Wasser spülen und dann, wenn nicht der ganze Schaum wegge¬ spült worden ist, Schaumauflöser einbringen, wonach man mit Wasser nachspült. Die auf der Oberfläche schwimmende spritz- und geruchshemmende Substanz muß nicht notwendigerweise Schaum sein, wenn auch Schaum besonders vorteilhaft ist, da er leicht und kostengünstig für jede Benutzung erneuert werden kann. Die Anwendung von Schaum bzw. des diesen zusammen mit Wasser ergebenden Schaumbildners führt auch zu keiner Umweltverschmutzung, da es heutzutage Schaumbildner gibt, die biologisch abbaubar sind. Statt Schäumen könnten daher grundsätzlich auch z. B. Emulsionen oder Gele oder auch fe¬ ste Körper verwendet werden. _Anhan_d der Fig. 1 soll nun die Ausbildung eines Schaumteppichs in einer nicht dargestellten Klosettschüssel unter Verwendung eines _herkömmlichen Druckspulers 10 näher beschrieben werden. Der Druckspüler 10 ist mit einem Anschluß 11 für eine nicht _dargestellte Druckwasserleitung (s. Pfeil 12) versehen und umfaßt eine Ventilanordnung 13, die nach Betätigen einer Spül- bzw. Drucktaste 14 in Richtung des Pfeiles 15 eine zugeordnete Auslaßöffnung 16 für eine vorbestimmte Zeit öffnet. Der Druckspüler 10 ist ein handelsüblicher Druckspüler und braucht daher an dieser Stelle nicht näher beschrieben zu werden.

Die Auslaßöffnung 16 mündet in eine zur nicht dargestellten Toilettenschüssel führende Spülwasserleitung 17, die am oberen Ende trichterförmig erweitert ist, so daß ein Ringspalt 18 zwischen der Druckspüler-Auslaßöff ung 16 einerseits und dem oberen Ende der Spülwasserleitung 17 andererseits ausge¬ bildet wird. Durch diesen Ringspalt 18 wird beim Spülen Um¬ gebungsluft in die Spülwasserleitung 17 angesaugt nach Art einer Wasserstrahlpumpe.

Unterhalb des Ringspalts 18 bzw. der durch diesen definierten Lufteintrittsöffnung mündet in die Spülwasserleitung 17 eine Schaumbildner-Zuführleitung 19, durch die beim Spülen dem Spülwasser eine vorbestimmte Menge Schaumbildner beigemengt werden kann (s. Pfeil 20). Vorzugsweise erfolgt die Einlei¬ tung des Schaumbildners (Pfeil 20) in die Spülwasserleitung 17 in einem Abstand von mindestens etwa 4 mm unterhalb der durch den Ringspalt 18 definierten Lufteintrittsöffnung.

Es hat sich gezeigt, daß die angesaugte Luft die Schaumbil¬ dung in der Toilettenschüssel ganz erheblich fördert, so daß nur relativ geringe Mengen Schaumbildner zur Erzeugung eines ausreichend hohen Schaumteppichs in der Schüssel erforderlich sind. Bei Systemen ohne Druckspüler kann die Luftbeimengung auch mit Überdruck, z. B. aus einem beim Spülen offenbaren Druckluftreservoir, erfolgen. Die Schaumbildner-Zuführleitung ist mit einer mechanisch be¬ tätigten Dosierpumpe 21 verbunden. Der Antrieb der Dosierpum¬ pe 21 erfolgt über eine mit der Spül- bzw. Drucktaste 14 ge¬ koppelte Hebel-Anordnung bestehend aus einem Gabelhebel 24, der um eine horizontale Achse 22 in Richtung des Doppelpfeiles 23 verschwenkbar gelagert ist. Der an einer Seite, in Fig. 1 an der linken Seite, angeordnete Gabelabschnitt 25 ist an der Spül- bzw. Drucktaste 14 angelenkt. An dem an der anderen Seite, in Fig. 1 an der rechten Seite,der Schwenkachse 22 angeordneten Abschnitt des Hebels 24 ist ein Dosierpumpen- Betätigungshebel 26 angelenkt (Gelenk 27). Durch Betätigung der Spül- bzw. Drucktaste 14 wird der Dosierpumpen-Betäti¬ gungshebel 26 in Richtung des Doppelpfeiles 28 bewegt.

Die Versorgung der Dosierpumpe 21 mit Schaumbildner erfolgt durch eine Saugleitung 29 (Ansaugrichtung 30), die in ein entsprechend zugeordnetes Schaumbildner-Reservoir 31 ein¬ taucht. Die Leitung 29 definiert also die Ansa^*ugseite und die Leitung 19 die Druckseite der Dosierpumpe 21. Im übrigen handelt es sich bei der Dosierpumpe 21 um eine handelsübliche Pumpe, so daß eine nähere Beschreibung sich erübrigt. Der im Reservoir bzw. Behälter 31 befindliche Schaumbildner ist in Fig. 1 mit der Bezugsziffer 32 gekennzeichnet. Vorzugsweise ist in der Leitung 19 noch ein Rückschlagventil gemäß Anspruch 17 angeordnet mit der in Anspruch 17 angegebenen Funktion.

Die beschriebene Anordnung ist innerhalb eines schallisolier¬ ten Behälters 33 mit Deckel 34 "gekapselt", d. h. schalliso¬ lierend angeordnet. Zu diesem Zweck ist der Behälter 33 und der Deckel 34 innenseitig mit einer schallisolierenden

Schicht 35, z. B. Glasfasermatte, ausgekleidet. Auch der aus dem Behälter 33 herausgeführte Abschnitt der Spülwasserlei¬ tung 17 ist mit einem schalldämmenden Material 36 ummantelt. Die beschriebene Anordnung ist daher äußerst geräuscharm, wobei zur Reduzierung des Geräuschpegels zusätzlich die Aus¬ bildung des Schaumteppichs in der nicht-dargestellten Klosett¬ schüssel beiträgt. Um die Luftversorgung der Spülwasserleitung 17 sicherzustellen, ist im Deckel 34 eine Luftöffnung 37 vorgesehen, die jedoch mit einem luftdurchlässigen, aber schalldämmenden Material in Form eines entsprechenden Pfropfens 38 aus Glas- oder Steinwolle ausgefüllt ist.

Statt der Dosierpumpe 21 kann auch ein Dosierventil vorge¬ sehen sein, das bei entsprechender Ausbildung eines Unter¬ drucks in der Schaumbildner-Zuführleitung 19 aufgrund des durch die Spülwasserleitung 17 hindurchschießenden Spül¬ wassers öffnet, so daß eine vorbestimmte Menge Schaumbildner aus dem Reservoir 31 angesaugt wird. Bei dieser Lösung erübrigt sich die beschriebene Hebelanordnung 24, 25, 26, 27, Des weiteren eignet sich letztgenannte Konstruktion sehr gut zum bloßen Einhängen an der Lufteintrittsöffnung 18. Zu diesem Zweck ist das freie Ende der Schaumbildner-Zuführ¬ leitung 19 nach Art eines Hakens gebogen, wobei das in die Lufteintrittsöffnung eingehängte bzw. eingehakte freie Ende der Schaumbildner-Zuführleitung 19 in die Spülwasserleitung 17 hineinragt, so daß die Öffnung der Schaumbildner-Zuführ- elitung ausreichend unterhalb der Lufteintrittsöff ung 18 liegt. Bei entsprechender Dimensionierung ist nicht einmal ein Dosierventil erforderlich. Das Reservoir 31 kann z. B. in Form einer Flasche ausgebildet sein. Die bis zum Boden der Flasche reichende Saugleitung wird dann mit ihrem außer¬ halb der Flasche liegenden hakenförmig gebogenen Ende in der beschriebenen Weise an der Lufteintrittsöffnung 18^* eingehängt, so daß die Öffnung der Saugleitung mindestens 4 mm unterhalb der Lufteintrittsöffnung liegt.

Die beschriebene Anordnung kann auch innerhalb eines herkömm¬ lichen Spülkastens angeordnet werden, welcher innenseitig mit schallisolierendem Material ausgekleidet ist. Schließlich kann die beschriebene Anordnung entsprechend An¬ spruch 19 und/oder 20 in einem herkömmlichen, mit Spülwasser gefüllten Spülkasten angeordnet sein mit den oben näher be¬ schriebenen Vorteilen. Zusätzlich können bei niedrigem Lei- tungsdruck noch die Maßnahmen gemäß Anspruch 18 vorgesehen sein.

Anhand der Fig. 2 soll nun eine Anordnung beschrieben werden, wie sie insbesondere für Saugklosetts von besonderem Vorteil ist.

In Fig. 2 ist in Draufsicht die Brille 38 zur Montage auf eine handelsübliche Klosettschüssel, insbesondere für ein Saugklosett, dargestellt. Eine unterhalb dieser Brille 38 in einer hinteren Brillenwölbung 310 angeordnete Schaumerzeu- gungs-Vorrichtung is.t in der Draufsicht eigentlich nicht er¬ kennbar und daher gestrichelt dargestellt. Das gleiche gilt für eine Schaumauflöse-Vorrichtung, die weiter unten noch näher beschrieben wird.

Ein im hinteren Bereich der Brille 38 von hinten kommender Wasseranschluß 39 ist über ein Ventil 40 mit einem Mischer 41 verbunden, der eine zusätzliche Leitung zu einem Vorratsbe¬ hälter -42 für einen Schaumbildner aufweist. Das Ventil 40 steht über^' eine Signalleitung 43 mit einer elektronischen Zeitsteuereinheit 44 in Verbindung. Das Ventil 40 ist über den nach Art einer Wasserstrahlpumpe arbeitenden Mischer 41 mittels sehr kurzer Verbindungsschläuche 45, 46 mit einer gegen eine Schäumsiebanordnung 47 gerichteten Spritz- oder Sprühdüse 48 verbunden. Die Schäumsiebanordnung 47, der

Vorratsbehälter 42, das Ventil 40 sowie der Mischer 41 sind dabei in einer hinteren Wölbung 49 der Brille 38 unterge¬ bracht. Die Mündung der Schäumsiebanordnung 47 ist ausgangs- seitig über ein Winkelrohr 50 an den inneren Brillenrand derart herangeführt, daß sie radial ins Innere der Brille 38 und damit ins Innere einer damit verbundenen Klosettschüssel weist. Der Schäumsiebanordnung kann noch. ein Gebläse nach Art eines Haartrockner-Gebläses zugeordnet sein derart, daß die Schaumbildung innerhalb der Anordnung 47 luftströmungs- unterstützt erfolgt. Zu diesem Zweck ist das Gebläse hinter der Spritz- bzw. Sprühdüse 48 angeordnet, so daß der Luftstrom an der Düse 48 vorbei zur Austrittsöffnung der Anordnung 47 bzw. zum Winkelrohr 50 hin gerichtet ist. Die Luftansaug¬ öffnung ist zur Geräuschdämpfung und Luftfilterung vorzugsweise durch eine luftdurchlässige Schicht bzw. Matte aus Glas- oder Steinwolle abgedeckt.

Seitlich am Vorratsbehälter 42 ist ein Rückschlagventil 51 angeordnet, wobei das Einfüllen des Schaumbildners über einen seitlich bis an den Rand der Brille reichenden Einfüll- schlauch und das Rückschlagventil 51 erfolgt. Dieses dient gleichzeitig zur Belüftung des Vorratsbehälters 42 und ver¬ hindert ein Austreten von Flüssigkeit, beispielsweise beim Hochklappen der Brille 38.

^Der Wasseranschluß 39, der prinzipiell auch nach unten oder nach hinten weisen kann, ist beim Betrieb mit einem Wasser¬ schlauch verbunden. Durch Öffnen des Ventils 40 kann Wasser durch den Mischer 41 fließen, wobei konzentrierter Schaumbild¬ ner aus dem Vorratsbehälter 42 angesaugt und vermischt wird. Die Mischflüssigkeit fließt dann zur Schäumsiebanordnung 47, wo Schaum gebildet wird, der über das Winkelrohr 50 zur Klosettschüssel fließen kann.

Bei einer Ausgestaltung ohne Wasseranschluß entfällt der Mischer 41 ; und das Ventil 40 wird direkt zwischen dem Vor¬ ratsbehälter 42 und der Schäumsiebanordnung 47 angeordnet. Im Vorratsbehälter 42 liegt dann eine fertige Mischung eines Schaumbildners mit einer Verdünnungsflüssigkeit vor, wobei der Vorratsbehälter 42 nach Art einer Spraydose ausgebildet sein kann oder eine Pumpe zur Erzeugung des erforderlichen Spritzdrucks aufweist. In der Brillenwölbung ist auch noch eine Schaumauflöse-Vor¬ richtung angeordnet. Das Ventil 40 bildet dabei zusammen mit einem weiteren Ventil 52 einen gemeinsamen Ventilkörper, der mit dem Wasseranschluß 40 verbunden ist. Das Ventil 52 ist ebenfalls über eine Signalleitung 53 mit der Zeitsteuereinheit 44 verbunden. Der Ausgang des Ventils 52 ist über einen Mi¬ scher 54 mit einer vorzugsweise starren Leitung 55 verbunden, die in der vorderen Wölbung 56 der Brille 38 am Rand der Brillenöffnung 57 entlang um diese zum größten Teil geführt ist. An dieser Leitung 55 sind zu beiden Seiten der Brillen¬ öffnung 57 und im vorderen Bereich Spritz- und Sprühdüsen 58, 59 und 60 angeordnet, deren Spritzöffnungen jeweils nach unten geneigt ins Innere der Klosettschüssel weisen. Weiter¬ hin ist in der vorderen Wölbung 56 ein Vorratsbehälter 61 für einen Schaumauflöser so eingepaßt, daß er unter größt¬ möglicher Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Raumes die Brillenöffnung 57 umgreift. Dieser Vorratsbehälter 61 ist einerseits' mit dem -Mischer 54 verbunden und weist anderer¬ seits ebenfalls ein Rückschlagventil 62 auf, das bezüglich Anordnung und Wirkungsweise dem Rückschlagventil 51 ent¬ spricht.

Die Steuerung der Ventile 40, 52 erfolgt z. B. bei einem Saugklosett wie folgt:

Nach Einleitung eines Spülvorgangs wird zunächst das Ventil 52 für eine vorbestimmte Zeit geöffnet, z. B. 6 s lang. In dieser Zeit wird durch die Düsen 58, 59, 60 Schaumauflöser in die Klosettschüssel gespritzt bzw. gesprüht unter Auflö- sung des Schaumteppichs und ggfs. Rotation desselben derart, daß das auf den Schaumteppich abgelegte Toilettenpapier an die Unterseite des Schaumteppichs bzw. in das sich darunter befindliche Wasser gelangt.

Anschließend wird das Wasser samt Exkrementen und ggfs. Toi¬ lettenpapier abgesaugt. Dies dauert etwa 6 s. Danach oder schon kurz vor dem Ende des Absaugens wird für eine vorbe¬ stimmte Zeit, z. B. 2 s lang, das Ventil 40 geöffnet, so daß Schaumbildner in den Mischer 41 gelangt und in der Schäum¬ siebanordnung 47 Schaum ausgebildet wird. Gleichzeitig kann bei Vorhandensein des beschriebenen Gebläses dieses akti¬ viert werden, um die Schaumbildung zu fördern. Während dieser Zeit wird durch das Wickelrohr 50 fertig ausgebildeter Schaum in die Klosettschüssel eingebracht, der sich dann gleichmäßig bis zum Rand der Klosettschüssel hin ausbreitet. Der Schaum ist so konzipiert, daß der Schaumteppich eine vorbestimmte Zeit stehen bleibt, z. B. 6 oder mehr Stunden. Das Klosett ist für eine neue Benutzung fertig.

Der beschriebene zeitliche Ablauf wird nach Drücken der Spül aste durch die Zeitsteuereinheit 44 vorgegeben. Die Zeitsteuereinheit 44 steuert somit auch das Absaugen des mit Exkrementen beladenen Wassers aus der Klosettschüssel. Diese Steuerung ist jedoch nicht unbedingt erforderlich. •*_*

Es wird dann der Schaumauflöser während des Absaugens des ^mi'^t Exkrementen beladenen Wassers aus der Klosettschüssel. Diese Steuerung ist jedoch nicht unbedingt- erforderlich. Es wird dann der Schaumauflöser während des Absaugens des mit Exkrementen beladenen Wassers aus der Klosettschüssel in diese eingespritzt unter gleichzeitiger Auflösung des Schaumteppichs. Wie dargelegt, dauert der Absaugvorgang etwa 6 s. Genauso lang erfolgt die Einspritzung des Schaumauflö¬ sers. Eine gesonderte zeitliche Abstimmung mit der Absaugung ist also nicht unbedingt erforderlich. Somit können auch be¬ stehende Saugklosetts mit der beschriebenen Anordnung nach- träglich augerüstet werden.

Wie bereits eingangs dargelegt worden ist, können die Sprüh¬ düsen 58, 59, 60 für den Schaumauflöser so konzipiert sein, daß eine Vernebelung desselben innerhalb und auch außerhalb der Klosettschüssel stattfindet. Dann wird dem Schaumauflöser vorzugsweise zusätzlich ein Desinfektionsmittel beigemischt. Der sich auf der Brille und in der Umgebung der Klosettschüs¬ sel niederschlagende Nebel bewirkt dann eine entsprechende Desinfektion der unmittelbaren Umgebung der Klosettschüssel. Das Ventil 52 ist vorzugsweise als Druckminderventil ausge- bildet. Ein solches kann auch dem Mischer 54 nachgeordnet sein, so daß die den Schaum auflösende Flüssigkeit durch die Düsen 58, 59, 60 nur unter einem Druck von etwa 0,1 bis 0,6 bar eingespritzt wird.

Der Konstruktion nach Fig. 2 ist vorzugsweise noch ein Spül¬ kasten bzw. Spülwasserbehälter zugeordnet, welcher nicht dargestellt ist. Dieser soll erfindungsgemäß stets mit Schaum ausgefüllt sein, wodurch eine erhebliche Geräuschdämpf ng erzielt wird. Vorzugsweise erfolgt die Schaumbildung im Spülkasten während der Spülkastenentleerung und/oder beim

Wiederauffüllen des Spülkastens mit Frischwasser. Zu diesem Zweck kann z. B. eine Schlauchverbindung zwischen dem Winkel¬ rohr 50 und dem Spülkasten vorgesehen sein, so daß ein Teil des in der Schäumsiebanordnung 47 ausgebildeten Schaums unmittelbar in den Spülkasten gelangt. Vorzugsweise ist dem Spülkasten jedoch eine gesonderte Schaumbildungs-Einrichtung zugeordnet .

Obiger Gedanke umfaßt also folgende Merkmale:

Einleiten von Schaum in den Luftraum des Spülkastens und/oder Anreicherung des Spülwassers mit Schaum. Dies erfolgt vorzugs¬ weise dadurch, daß mit Schaumbildner angereichertes Spülwasser zwecks Schaumbildung in den Spülkasten eingeleitet wird unter gleichzeitigem Einlaß der zur Schaumbildung erforderlichen Luft oder wahlweise durch direkte Schaumeinleitung. Bei jeder Spülung wird der Schaum durch Neubildung oder Zuleitung ergänzt und der abgebaute Schaum in das Spülbecken abgeleitet. Vorteilhafter¬ weise wird nahezu der gesamte Luftraum im Spülkasten einschließ- lieh aller Winkel der eingebauten Armaturen durch Ausnutzung des bei Anstieg des Wasservorrats im Spülkasten entstehenden Drucks auf den darauf schwimmenden Schaumvorrat ausgefüllt. 1 Bei einem zu hohen Druck in der Spülwasserleitung besteht die Gefahr, daß der sich beim Spülen bildende Schaumteppich regel^¬ recht weggespült wird. In diesem Fall hat es sich als vorteil¬ haft herausgestellt, in die Spülwasserleitung ein Druckminder-

5 ventil zu integrieren. Diese Maßnahme ist sowohl in Verbindung mit den beschriebenen Ausführungsformen als auch unabhängig da¬ von, d. h. insbesondere in Verbindung mit den Ausführungsformen nach PCT/EP 87/00178 von Vorteil.

j_0 ^üπι eine unerwünschte Schaumbildung bei Leckagen an der Spül¬ wasserleitung zugeordneten Schließventil sicher zu vermeiden, kann der Schaumbildner-Zuführleitung ein Ventil, insbesondere Rückschlagventil, zugeordnet sein, welches erst ab einem vor¬ gegebenen Öffnungsdruck, insbesondere von mehr als 1 bar,

-_j_ öffnet. Diese Maßnahme ist vor allem dann von Vorteil, wenn der Schaumbildner durch eine Art Wasserstrahlpumpeneffekt in die Spülwasserleitung gesaugt wird.

Viehställe und Schweineställe sind häufig mit einem sogenannten

20 Spaltboden ausgestattet, also mit einem Spalte aufweisenden Boden. Unterhalb dieses Bodens befindet sich eine Grube, in die durch die Spalte des Bodens hindurch die Ausscheidungen der Tiere fallen. Die sich auf diese Weise in der Grube ansammelnde Jauche verbreitet einen üblen Gestank, der über den Spaltboden

25 nach außen gelangt. Will man nun das Austreten von übelriechen¬ den Stoffen und Bakterien aus einer solchen ^~-ϊer anderen Jauche¬ grube verhindern, kann man in die Grube oder dergl. einen Schaumteppich einbringen, der leichter als Jauche und für von oben her nachkommende Jauche sowie feste Exkremente durchlässig

30 ist. Dies kann auf verschiedene Weise geschehen, z. B. indem ein fest installierter oder tragbarer Behälter für ein Schaum¬ mittel eingegeben wird. Der Schaumteppich schwimmt auf der Jauche und hält den Gestank zurück.

35 Sämtliche in den Unterlagen beschriebenen Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Bezugs zeichenl is te

10 Druckspüler

11 Anschluß

12 Pfeil

13 Ventilanordnung

14 Spül- bzw. Drucktaste

15 Pfeil

16 Auslaßöffnung

17 Spülwasserleitung

18 Ringspalt

19 Schaumbildner-Zuführleitung

20 Pfeil

21 Dosierpumpe

22 Achse 3 Doppelpfeil 4 Doppelhebel 5 Gabelabschnitt 6 Dosierpumpen-Betätigungshebel 7 Gelenk 8 Doppelpfeil 9 Saugleitung 0 Ansaugrichtung 1 Schaumbildner- Reservoir 2 Schaumbildner 3 Behälter 4 Deckel 5 schallisolierende Schicht 6 schalldämmendes Material 7 Luftöffnung 8 Brille 9 Wasseranschluß 0 Ventil 1 Mischer 2 Vorratsbehälter 3 Signalleitung 4 Zeitsteuereinheit Bezugs zeichenlis te (Fortsetzung)

45 Verbindungsschlauch

46 Verbindungsschlauch

47 Schäumsiebanördnung

48 Spritz- bzw. Sprühdüse

49 hintere Wölbung

50 Winkelrohr

51 Rückschlagventil

52 Ventil

53 Signalleitung

54 Mischer

55 Leitung

56 vordere Wölbung

57 Brillenöffnung

58 Spritz- bzw^'. Sprühdüse

59 Spritz- bzw. Sprühdüse

60 Spritz- bzw. Sprühdüse

61 Vorratsbehälter

62 Rückschlagventil

Claims

Ansprüche

1. Verfahren zur Nutzung eines Klosetts, insbesondere

Sitz-Klosetts, Pissoirs oder dgl., bei dem vor dem Ab¬ legen von Exkrementen in der Schüssel Schaum erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet , daß zur Ausbildung eines Schaumteppichs dem Spülwasser ein Schaumbildner und Gas, insbesondere Luft zugesetzt werden, wobei die Luft entweder unter Überdruck einge¬ leitet oder durch Ausbildung eines durch die Spülwasser- Strömung bewirkten Unterdrucks angesaugt wird. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß bei Anordnung eines Druckspulers in der Spülwasserleitung der Schaumbildner in die Spülwasserleitung eingeleiter wird, insbesondere vorzugsweise in einem Abstand von mindestens 4 mm unterhalb vorzugsweise kurz vor Beendi¬ gung des Spülvorgangs, d. h. kurz bevor der Druckspüler wieder in seine Schließstellung gelangt.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß bei jedem Spül¬ vorgang etwa 0,01 bis 10,0 g, insbesondere 0,1 bis 2,5 g, Schaumbildner dem Spülwasser beigemengt werden.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Zufuhr des Schaumbildners entweder manuell, insbesondere durch Betäti¬ gung einer mit der Spültaste gekoppelten Dosierpumpe, durch Fußbetätigung oder durch einen Benutzungssensor, insbesonde¬ re Lichtsensor, selbsttätig ausgelöst wird, wobei bei Ein¬ leitung von Druckluft gleichzeitig eine entsprechende, mit einer Druckluftwelle verbundene Druckluftleitung geöffnet wird.

5. Verfahren, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß der Schaum als sich bis zur seitlichen Begrenzung der Schüssel erstrek- kender sowie auf der Wasseroberfläche schwimmender Schaum- teppich ausgebildet ist, dessen Höhe mindestens fünf-, vor¬ zugsweise zwanzigmal so groß ist wie der durchschnittliche Schaumblasen-Durchmesser, d. h. mindestens etwa 4 bis 20 (durchschnittliche) Blasenschichten umfaßt.

6. Verfahren, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5, zur Nutzung eines Klosetts, insbesondere Saugklosetts, dadur c h geke n n z e i c h ne t , daß nach dem Ablegen der Exkremente und Bedienen der Spültaste folgender Spülvorgang stattfindet: a) Einleiten eines Schaumauflösers oder Wassers in die Schüssel unter entsprechender Auflösung des Schaum¬ teppichs in der Schüssel, und/oder Einleiten eines Schaumauflösers in die Abflußleitung der Schüssel. b) Spülen bzw. Absaugen des mit Exkrementen beladenen Was¬ sers aus der Schüssel und gegebenenfalls Wiederauffül¬ len der Schüssel mit Frischwasser, wobei die Spülung bzw. Absaugung nach Einleitung des Schaumauflösers oder gleichzeitig mit dieser erfolgt; und c) Ausbildung eines neuen Schaumteppichs vor erneuter Be- nutzung des Klosetts oder dgl., insbesondere Einleiten, vorzugsweise luftstrom-unterstütztes Einleiten eines be¬ reits ausgebildeten Schaums unter Erzeugung eines neuen Schaumteppichs in der Schüssel.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Einleitung des Schaumauflösers von mit Schaumauflöser versetztem Wasser oder reinem Wasser ca. 1 bis 10, insbesondere etwa 6 s, das Spülen bzw. Absaugen des mit Exkrementen beladenen Wassers aus der Schüssel ebenfalls etwa 1 bis ^'10, insbesondere etwa 6 s, und die Einleitung des Schaums bzw. die Zuführung des zur Ausbildung desselben erforderlichen Schaumbildners zu einer Schaumerzeugungseinrichtung etwa 1 bis 4, insbesonde¬ re etwa 2 s dauert, wobei die genannten Zeitvorgaben durch entsprechende Öffnungszeiten von der Schaumauflöser-Zuführ¬ leitung und Schaumbildner-Zuführleitung zugeordneten Magnetventilen mit Zeitrelais bestimmt werden.

8. Verfahren, insbesondere nach einem oder mehreren der An- sprüche 1 bis 7, da_durch gekennzeichnet , daß in die Schüssel ein bereits in der Spülwasserleitung vor Eintritt in die _Schüssel dosiertes Gemisch aus Wasser und Schaumbildner sowie entweder vor dem Eintritt in die Schüssel beigemeng- ter und/oder beim Eintritt in die Schüssel mitgerissener Luft unter Ausbildung von wenigstens zwei Gemischsträngen eingeleitet wird, derart, daß diese unter entsprechend starker Verwirbelung und Erzeugung eines geschlossenen Schaumteppichs wieder aufeinanderprallen, insbesondere im Bereich diametral zur Eintrittsöffnung, und zwar vorzugs¬ weise im Bereich des oberen Schüsselrandes, und/oder an der Schüsselinnenwand breitflächig so geleitet werden, daß un¬ ter Luftzutritt Schaum gebildet wird.

9,. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet , daß wahlweise in die Schüssel a) nur Spülwasser, oder b) Spülwasser mit Schaumbildner und gegebenenfalls Luft eingeleitet werden, wobei im Falle a) das Spülwasser vorzugsweise einem der Schüssel zugeordneten Spülwas¬ servorrat, insbesondere Spülwasserkasten, entnommen wird, während im Falle b) entweder zusätzlich Spülwasser samt Schaumbildner unter Verwendung eines gesonderten Druck- spülers, vorzugsweise kleinerer Kapazität, bei gleichzei¬ tiger Betätigung des Druckspulers und der dem Spülka¬ sten zugeordneten Spültaste, oder nur eine geringere Menge Spülwasser samt Schaumbildner unter Verwendung und ge¬ sonderter Betätigung eines Druckspulers vorzugsweise kurz vor Benutzung des Klosetts oder dergleichen eingeleitet wird.

10. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß die Schaumbildung g zumindest teilweise bereits vor Einleitung des mit Schaum¬ bildner versetzten Spülwassers in die Schüssel erfolgt un¬ ter entsprechender Dämpfung des Geräuschpegels beim Spülen. 11. Anordnung zur Ausbildung eines Schaumteppichs in einer

Klosett- oder Pissoirschüssel vor dem Ablegen von Exkre¬ menten, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, wobei in die Schüssel eine Spülwasserleitung (17) mündet, in der ein Druckspüler (10) mit Luftansaugöffnung (18) angeordnet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in die Spülwasserleitung (17), insbesondere zwischen der dem Druckspüler (10) zugeordneten Lufteintrittsöffnung (18) und der Mündung der Spülwasserleitung (17) in die Schüssel, vorzugsweise mindestens etwa 4 mm unter der Lufteintrittsöffnung (18), eine Schaumbildner-Zuführlei- tung (19) mündet, durch die bei jedem Spülvorgang - zu¬ mindest gegen Ende desselben - dem Spülwasser eine vorbe- stimmte Menge Schaumbildner zumischbar ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, d a d u'r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Schaumbildner-Zuführleitung (19) eine Dosierpumpe (21) zugeordnet ist, deren Betätigungsmechanismus (24, 25, 26) mit der Spül- bzw. Drucktaste (14) gekoppelt, insbesondere mechanisch gekoppelt ist derart, daß gleichzeitig oder mit zeitlicher Verzögerung dem Spülwasser Schaumbildner zu¬ mischbar ist, insbesondere gegen Ende des Spülvorgangs.

13. Anordnung, insbesondere nach Anspruch 11 oder 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Druckspüler (10) und gegebenenfalls auch die Dosierpumpe (21) samt zugeordnetem Schaumbildner-Reservoir (31) innerhalb eines - vorzugsweise sσhallisolierten -

Behälters (33, 34) angeordnet sind, derart, daß nur noch der Bedienungshebel, insbesondere die Drucktaste (14) des Druckspulers (10) zum Zwecke ihrer Betätigung von außen zugänglich ist. 14. _Anordnung, insbesondere nach Anspruch 11 oder 12, _dadurch gekennzeichnet , daß ein Behälter (33, 34) zur Aufnahme des Druckspulers (10) etc. innenseitig mit einem schallisolierenden Material (35) z. B. Glas- matte, ausgekleidet ist_r und innerhalb eines Schaumbild¬ ner-Vorratsbehälters angeordnet ist.

15. Anordnung nach Anspruch 13 oder 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß auch die mit Schaumbildner angereicherte Spülwasserleitung (17) bis zur Mündung in die Schüssel schallisoliert, insbeson¬ dere von einer Glasfaserschicht, ummantelt ist.

16. Anordnung zur Ausbildung eines Schaumteppichs in einer Klosett- oder Pissoirschüssel vor dem Ablegen von Exkre¬ menten, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 und 3 bis 8 sowie 10, wobei in die Schüssel eine Spülwasserleitung mündet, in der ein mit einer Spültaste gekoppeltes Spülwasser-Öffnungsventil an- geordnet ist, dadurch gekennzeichnet , daß zur Anreicherung des Spülwassers mit Schaumbildner und Gas, insbesondere Luft, die Spültaste zum einem mit einer Schaumbildner-Dosierpumpe und zum anderen mit einer Luft- druckquelle, insbesondere in Form eines Druckluftspei¬ chers, Luf gebläses, oder dgl., gekoppelt ist, derart, daß bei Betätigung der Spültaste sowohl eine bestimmte Menge Schaumbildner als auch eine vorbestimmte Menge Druckluft in die Spülwasserleitung einleitbar sind.

17. Anordnung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet , daß in der in die Spülwasserleitung oder in einen Spülwasserkasten münden¬ den Schaumbildnerleitung kurz vor deren Mündung ein nur n Richtung zur Spülwasserleitung bzw. zum Spülwasserka- ¹ sten offenbares Rückschlagventil, insbesondere druck- federbeaufschlagtes Rückschlagventil, angeordnet ist, um ein Leerlaufen der Schaumbildnerleitung und/oder Dosier¬ pumpe nach Beendigung eines Spülvorganges zu vermeiden.

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18. Anordnung, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet , daß zur Aufrechterhal¬ tung eines ausreichend hohen Spülwasserdrucks während des

- -^* gesamten Spülvόrgangs, insbesondere auch bei Wasserzulei¬ tungen von 10 - 20 mm Durchmesser, der Spülwasserleitung ein Druckspeicher, insbesondere in Form eines Membran- Druckbehälters, zugeordnet ist, wobei das Fassungsvermö¬ gen desselben abhängig von jeweils angeschlossenen Klo-

15 setts etwa 2 bis 20 Liter je Klosett beträgt.

19. Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 18, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach

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Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , in einem gemeinsamen 0 Behälter (33) montiert sind: Druckspüler (10), Schaum¬ bildnerreservoir (31), Dosierpumpe (21) und gegebenenfalls Druckluftspeicher, insbesondere einschließlich Spülwas¬ servorrat, wobei diesem vorzugsweise eine gesonderte, d. h, vom Druckspüler (10) unabhängige Zusatz-Spültaste zugeord- 5 _net ist, so daß wahlweise nur der Druckspüler (10) samt

Dosierpumpe (21) oder nur die Zusatz-Spültaste oder beide, d. h. Druckspüler (10) samt Dosierpumpe (21) und Zusatz- Spültaste betätigbar sind.

0 20. Anordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet , daß bei gesondertem Spülwasservorrat dieser über diesselbe Leitung in die Schüssel einleitbar ist, an die die Druckspüler-Leitung angeschlossen ist, so daß durch die Leitung sowohl reines 5 Spülwasser als auch mit -Schaumbildner und gegebenenfalls Luft angereichertes Spülwasser in die Schüssel einleitbar ist. '21. Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis

20, dadurch gekennzeichnet , daß die Dosier¬ menge der Dosierpumpe (21 ) einstellbar ist, insbesondere durch Veränderung der Länge des zwischen Spül- und/oder Druckspülertaste und Pumpe angeordneten Gestänges.

22. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 11 bis

21, wobei das Schaumbildnerreservoir (31) innerhalb eines Spülwasserkastens positioniert ist, dadurch gekennzeichnet , daß das Schaumbild¬ nerreservoir vorzugsweise samt Dosierpumpe und gegebenen¬ falls Druckspüler jeweils mit Abstand zum Boden des Spülwas¬ serkastens, insbesondere auch mit Abstand zu den.Seitenwänden desselben, angeordnet ist, so daß beim Spülen ein im we- sentlichen ungehinderter Spülwasserabfluß gewährleistet ist.

'23. Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 22, dadurch gekennzeichnet , daß als Dosierpumpe (21 ) eine Faltenbalgpumpe dient, deren Dosiermenge durch

Veränderung der Hubstrecke, insbesondere durch Veränderung der Länge des Pumpengestänges, einstellbar ist.

24. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 11 bis 23, dadurch gekennzeichnet , daß im Abflußrohr des Klosetts oder dergleichen eine Schaumsperre, insbesonde¬ re nach Art eines nur in Abflußrichtung offenbares Klap¬ penventils, angeordnet ist.

25. Anordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 24, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zumindest ein Teil derselben, insbesondere der Vorrats¬ behälter für den Schaumbildner und/oder Schaumauflöser, oder der gegebenenfalls vorgesehene Druckluftspeicher, in den durch die Konstruktion vorgegebenen Hohlräumen der Klosettschüssel oder dergleichen angeordnet ist. ~- 26. Verfahren zur Ausbildung einer Geruchs- und Bakterien¬ sperre in Viehställen, insbesondere Jauchegruben mit Spaltenboden, wobei unter dem Spaltenboden giebeldach¬ artige Elemente zur Ableitung herunterfallender Exkremente in eine Exkrementenauffangrinne oder dergl. angeordnet sind, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen den giebeldachartigen Elementen ein auf der Jauche schwimmender Schaumteppich entsprechend einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche ausgebildet ° - wird.

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