DE29921374U1 - WC-Reinigungsbürsten-Einheit mit automatischer Reinigungs- und Desinfektions-Vorrichtung - Google Patents

Description

Frank Lucchesi ^#* ' ······* ·· ^₅₅₉₉ Dornburg 1

St.Blasiusstr. 15 / Frickhofen

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine WC-Reinigungsbürsten-Einheit; einer Kombination, bestehend aus einer WC-Bürste (1 ) herkömmlicher Machart zwecks Säuberung von WC-Schüsseln (2) etc. (Flachspül-WC's, Tiefspül-WC's, Urinale etc. etc.) und einem vornehmlich aus Kunststoff etc. gefertigtem allseits geschlossenen Aufbewahrungs-Behälter etc. ( 3 ) in beliebiger Formgestaltung (quadratisch oder rechteckig / schmal-hoch oder schmal breit, oval oder rund etc. etc. , oder in Kombination mit einer oder mit mehreren dieser Formgebungen untereinander etc.) mit integrierter selbsttätiger Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung etc. (Fig. 4 ) (Primärreinigung durch Wasserspülung / Sekundärreinigung durch Desinfektionsspülung).

Es ist allgemein geübte Praxis, dass insbesondere nach der Benutzung eines WCc zum Reinigen der WC-Schüssel etc. von evtl. anhaftenden feststofflichen Rückständen etc. entsprechende Bürsten (1 ) verwendet werden, die in der Regel griffbereit neben dem WC frei zugänglich in einem Halter placiert sind. Nach der Reinigung des WCs werden die Bürsten gemeinhin ohne ihrerseits eine eigene gründliche Reinigung und insbesondere Desinfizierung zu erfahren, in den Halter zurückgestellt.

Solche WC-Bürsten ( 1 ) sind unter hygienischen Gesichtspunkten als äußerst bedenklich einzustufen, da sie auf Grund ihrer zugedachten Funktion - in der WC-Schüssel evtl. anhaftende Reste der feststofflichen Körperausscheidungen zu entfernen - eine Brutstätte für Bakterien darstellen, die an den Borsten ( 1a ) der Bürste haften und die offen und frei in einem mehr oder weniger gesäubertem Halter zugänglich sind.

Geradezu gefährlich sind diese WC-Bürsten und deren Haltevorrichtungen, wenn kleine Kinder insbesondere in dem sogen. "Krabbelalter" - im Haushalt sind. Auf Grund der kindlichen Neugier alles zu entdecken und anzufassen (und teilweise in den Mund zu stecken), sind insbesondere Gegenstände die sich im direkten Blickfeld des Kleinkindes befinden, welche auf Grund der kindlichen Körpermaße größenmässig auf dem gleichen Höhenniveau mit dem direkten Lichtraum- und Erkennungsprofil des Kleinkindes korrespondieren - ein Objekt der kindlichen Neugier.

Welch große Gefahr der schweren Erkrankung hier gegeben ist, braucht nicht weiter ausgeführt zu werden. Aber auch die Auswirkung auf Haustiere selbst oder die Übertragung durch diese, ist als gesundhheitsgefährdender Aspekt zu sehen.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die WC-Reinigungsbürste selbst automatisch nach jedem Gebrauch einerseits einer regelmäßigen gründlichen Reinigung zu unterziehen - bzw. diese insbesondere zu desinfizieren - und andererseits, sie nicht mehr frei zugänglich aufzustellen.

Diese Aufgaben werden dadurch gelöst, dass die WC-Bürste (1 ) in einem speziellen Behälter ( 3 ) eingesetzt und aufbewahrt wird, in welchem sie automatisch über eine Düseneinheit ( 5) mit Wasser gereinigt und mit einer Desinfektionsflüssigkeit desinfiziert wird.

Dieser Behälter ( 3 ) ist (bei nachträglicher Installation in Altbauten etc.) z.B. auf der Wand etc. montiert (Figur 5 und 6 ), bzw. ( bei Neubauten etc.) in der Wand etc. integriert (Figur 9).

Dieser Behälter ist an einer Druckwasser- (Frisch- bzw. Brauch-) Zuleitung ( 4 ) angeschlossen (wahlweise mit Kalt- bzw. Wanmwasser-Anschluß), welche ihrerseits mittels Rohr- bzw. Schlauchleitung etc. etc. (4a ) zu der Düseneinheit etc. ( 5 ) - ähnlich einer Brause etc. oder einem Duschkopf etc. (Figur 4 ) führt. Entweder durch manuelle Betätigung durch Druck bzw. Zug etc. auf die entsprechende Betätigungstaste etc. (6) oder durch zwangsweise Betätigung des Schalters bzw. des Auslösemechanismusses ( 6a) nach dem Wiedereinsetzen der Bürste in den Behälter durch schließen der Klappe etc. ( 7 ), wird die Bürste für eine variabel einstellbare Zeitdauer von dem durch hohen Druck aufgesprühtem Wasser (vor-)gereinigt.

In den Fällen, wo keine feste Installation an eine häusliche Wasserversorgung möglich ist (mobile Version) wird durch eine separate Pumpe das Spülwasser für die (Vor-)Reinigung der Bürste aus einem separierten bzw. im Behälter integrierten Behältnis entnommen.

In dem Behälter (3) integriert, befindet sich ein in sich abgekapselter 2. Behälter ( 8 ), in dem sich eine spezielle Desinfektionsflüssigkeit befindet. Dieser 2. Behälter ist an eine separierte Düseneinheit etc. bzw. an die Düseneinheit der Wassersprühanlage angeschlossen. Nach der primären Reinigung durch die Wasserdusche wird selbsttätig durch eine elektrische oder pneumatische Pumpe ( 9 ) etc. etc. eine vorbestimmte Menge der Desinfektionsflüssigkeit etc. auf den Bürstenkopf (1a ) etc. der WC-Bürste gesprüht.

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An einer passenden Stelle, die von außen einsehbar ist (Schmalseite, Oberseite des Behälters etc. etc.), befindet sich ein Füllstandsanzeiger (12 ) in Form einer durchsichtig gestalteten Röhre oder eines Fensters etc. Diese Funktion der optischen Kontrolle des Vorrates des im separaten Behälter enthaltenen Desinfektionsmittels kann auch durch einen Schwimmer erreicht werden, der ein electrooptisches Signal erzeugt.

An diesem separierten Vorratsbehälter für die Desinfektionsflüssigkeit befindet sich an der obersten Stelle des Vorratsbehälters ein Einfüllstutzen ( 13 ). Dieser Einfüllstutzen wird zugänglich durch hochklappen der Klappe (14) des Hauptbehälters (3).

Das zum reinigen verwendete Wasser bzw. die Desinfektionsflüssigkeit, fließt sodann auf Grund des konisch zulaufend angeordneten Bodens (10) des Behälters über eine Abflußöffnung (10a) ab. Diese Abflußöffnung ist ihrerseits über die hausinterne Abflußleitungen an die Kanalisation angeschlossen ( 10b ). Alternativ kann das Abwasser auch in einen separierten Abwasser-Sammelbehälter (11) abfließen.

Figur 1 zeigt eine WC-Reinigungsbürste herkömmlicher Art.
Figur 2 zeigt ein - angedeutetes - WC herkömmlicher Art.

Figur 3 zeigt die WC-Bürsteneinheit mit dem Behälter ( 3) und der eingesetzten WC-Bürste (1) in schematischer Außenansicht.

In der Zeichnung der Figur 4 ist der Erfindungsgegenstand detailliert dargestellt. Unter ( 3 ) ist der Behälter abgebildet, mit der nach vorne etc. zu öffnenden Klappe ( 7 ) und der eingesetzten WC-Bürste ( 1 ) sowie dem in sich abgekapselten 2. Behälter ( 8 ) für die Desinfektionsflüssigkeit mit Füllstandsanzeiger (12 ) und Einfüllstutzen (13) und Abdeckungsklappe (14). Aus einer bzw. mehr als einer Düseneinheit ( 5 ), die im Bereich des Bürstenkopfes (1a) angeordnet ist (sind), wird beim Einsetzen der WC-Bürste für eine variabel vorzubestimmende Zeit eine Reinigung durch das mit starkem Druck aufgesprühte Wasser vorgenommen. Zu diesem Zweck wird die Wasser-Reinigungseinheit an die normale Druck-Hauswasserleitung (wahlweise mit Kalt- bzw. und/oder zwecks effektiverer Reinigung auch mit Warmwasser) angeschlossen. Nach der (Vor-)Reinigung durch Wasser wird - entweder durch eine 2. separierte Düseneinheit etc. - oder über die Düseneinheit ( 5 ) der Wassersprühanlage die Desinfektionsflüssigkeit auf den Bürstenkopf ( 1a ) aufgesprüht. Die Abflußöffnung (10a ) ist im zur Abflußöffnung hin konisch zulaufenden schräg angeordneten Boden (10 ) - an dessen tiefster Stelle angeordnet, die ihrerseits an die Kanalisation angeschlossen ist ( 10b ) bzw. analog zu der Darstellung in Figur 1b zum separierten Abwasser-Sammelbehälter (11) führt.

Figur 5 zeigt den Behälter der WC-Bürsten-Reinigungseinheit auf der Wand montiert (nachträgliche Installation bei Altbauten) in der Ausführung mit oben aus dem Behälter teilweise herausragenden Bürstengriff.

Figur 6 zeigt den Behälter nach Figur 1 in verlängerter Ausführung auf der Wand montiert , in dem die WC-Bürste einschließlich des Bürstengriffs verschlossen ist.

Figur 7 zeigt den Behälter (3) teilweise geöffnet; mit Zugriff auf die eingesetzte WC-Bürste (1).

Figur 8 zeigt den Behälter nach Figur 5 bzw. Figur 6 mit einem im Bodenbereich des Behälters kombinierten Abwasser-Sammelbehälter ( 11 ). Diese Version ist z.B. für die nachträgliche Montage in solchen Räumen vorgesehen, in denen nicht die nachträgliche Möglichkeit des Abwasseranschlusses an den Hausabfluß bzw. die Kanalisation besteht. Aber auch für den mobilen Einsatz in Wohnwagen, Wohnmobilen, Mobilheimen, Reisebussen, und ähnlichen Verkehrsmitteln etc. etc. ist diese Version zur leichten nachträglichen Installation geeignet.

Figur 9 zeigt den Behälter der WC-Bürsten-Reinigunsgeinheit in der Wand integriert (geplante Installation bei Neubauten etc.), mit voll gekapselter Renigungsbürste. Es ist lediglich die mit einer Griffplatte versehe Verschlußklappe ( 15 ) zu sehen, die bündig mit der Wand (Fliesen etc. etc.) abschließt. Sämtlich Installationen und Anschlüsse etc. sind in der Wand eingebaut.

Der große Vorteil dieser WC-Bürsteneinheit mit selbsttätiger Reinigungs- und Desinfektionseinrichtung ist insbesondere darin zu sehen, dass die WC-Bürste ihrerseits regelmäßig nach jedem Gebrauch automatisch gereinigt und ebenso desinfiziert wird, sobald sie wieder in die Halterung in dem speziellen Behälter zurückgestellt wird.

Weiter ist von Vorteil, dass die WC-Bürste konzeptionell in dem Behälter der Reinigungs- und Desinfektionseinrichtung unter Verschluß integriert und somit von außen nicht mehr für Kleinkinder (und Haustiere) unkontrolliert zugänglich ist.

Insbesondere bei Hausneubauten kann der Anmeldegegenstand von vorneherein in die Gestaltung der WC- bzw. Bad-Anlage konzeptionell eingeplant werden und bietet damit eine hygienisch und ästhetisch /optisch vollkommene Lösung für diesen sanitären Problembereich.

Claims (9)

1. WC-Bürsten-Einheit mit automatischer Reinigungs- und Desinfektionsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass eine WC-Reinigungsbürste (Fig. 1) in einem vornehmlich aus Kunststoff etc. gefertigtem allseits geschlossenen Behälter beliebiger Formgestaltung (quadratisch, rechteckig, schmal-hoch oder schmal breit, oval oder rund etc. etc. oder in Kombination mit einer oder mit mehreren dieser Formgebungen untereinander etc.) (Fig. 3 + 4) eingesetzt ist, in welchem sich eine Wasser- Spül- bzw. Sprühvorrichtung mittels einer Düseneinheit (5) und eine separierte Desinfektionseinrichtung (Fig. 4) befindet.

2. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass dieser Behälter an einer Druckwasser-(Frisch- bzw. Brauch-) Zuleitung (4) angeschlossen ist (wahlweise mit Kalt- bzw. Warmwasser-Anschluß), welche ihrerseits mittels Rohr- bzw. Schlauchleitung etc. etc. (4a) zu der Düseneinheit etc. (5) - ähnlich einer Brause etc. oder einem Duschkopf etc. (Fig. 4) führt. Entweder durch manuelle Betätigung durch Druck bzw. Zug etc. auf die entsprechende Betätigungstaste etc. (6) oder durch zwangsweise Betätigung des Schalters bzw. des Auslösemechanismusses (6a) nach dem Wiedereinsetzen der Bürste in den Behälter durch Schließen der Klappe etc. (7), wird die Bürste für eine variabel einstellbare Zeitdauer von dem durch hohen Druck aufgesprühtem Wasser (vor-) gereinigt.

3. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-2, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer separaten Pumpe (9) dass Spülwasser für die Vorreinigung der Bürste aus einem separierten Behälter bzw. im Behälter (3) integrierten Behältnisses entnommen wird.

4. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (3) ein in sich abgekapselter 2ter Behälter (8) eingebaut ist, in dem sich eine spezielle Desinfektionsflüssigkeit befindet, welche über eine separierte Düseneinheit etc. bzw. der Düseneinheit der Wassersprühanlage (5) angeschlossen ist, welche über eine elektrische oder pneumatische Pumpe (9) etc. etc. eine vorbestimmte Menge der Desinfektionsflüssigkeit etc. auf den Bürstenkopf (1a) etc. der WC-Bürste sprüht.

5. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Schmalseite bzw. an der Oberseite des Behälters etc. etc., ein Füllstandsanzeiger (12) in Form einer durchsichtig gestalteten Röhre oder eines Fensters etc. befindet.

6. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (10) des Behälters konisch geformt ist und über eine Abflußöffnung (10a) zum Anschluß an die hausinterne Abflußleitungen verfügt, die an die Kanalisation angeschlossen (10b) ist.

7. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Boden des Behälters (3) ein separierter Abwasser Sammelbehälter (11) angebracht ist.

8. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (3) eine nach oben etc. ausschwenkbare Klappe (14) und eine nach vorne etc. ausschwenkende Klappe etc. (7, 15) angebracht ist.

9. WC-Reinigungsbürsten-Einheit nach Anspruch 1-8, dadurch gekennzeichnet, dass im Schließbereich der Klappe ein mechanisch bzw. elektrisch bzw. elektro-mechanisch wirksamer Schalter (6a) angebracht ist und eine damit in Verbindung stehende Betätigungstaste (6).