EP2960581B1

EP2960581B1 - Kochmulde

Info

Publication number: EP2960581B1
Application number: EP15169758.8A
Authority: EP
Inventors: Jose Manuel Alonso Lopez; Hector Buenaga Cotera; Javier Corral Ricalde; Alfonso Herrera Ruiz; Carlos Pelayo Alonso
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2014-06-25
Filing date: 2015-05-29
Publication date: 2019-09-11
Anticipated expiration: 2035-05-29
Also published as: ES2555175B1; EP2960581A1; ES2555175A1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kochmulde und einen Herd.
Bei der Montage eines Gasherds bzw. einer Gaskochmulde werden vor dem Auflegen einer Deckplatte bzw. eines Top Sheets der Gaskochmulde die Gasbrenner relativ zu in der Deckplatte vorgesehenen Ausschnitten positioniert. Dies kann beispielsweise mit Hilfe mit einer Bodenwanne der Gaskochmulde verschraubter Positioniereinrichtungen geschehen. Es ist daher wünschenswert, die Montage der Gasbrenner zu vereinfachen. Die CN 101 413 684 A beschreibt eine Kochmulde mit einem Gasbrenner, der ein Brenneroberteil, das oberhalb einer Deckplatte angeordnet ist, und ein Brennerunterteil, das unterhalb der Deckplatte angeordnet ist, umfasst.
Die US 2003/0140918 A1 beschreibt einen Gasbrenner, der an einer Deckplatte einer Kochmulde befestigt ist.
Die EP 2 295 868 A2 beschreibt einen Hitzeschild aus einem Kunststoffmaterial, der an einer Deckplatte einer Kochmulde befestigt ist.
Die WO 2004/001295 A1 beschreibt einen Gasbrenner für Herde und Einbaukochflächen. Der Gasbrenner umfasst einen zentralen Körper, der mit einem Gasinjektor versehen ist, und einen Flammentrennkopf, der entfernbar auf dem zentralen Körper montiert werden kann. Der Zentralkörper ist mittels Klemmschrauben an einem Tragrahmen montiert und befestigt und der Tragrahmen umfasst mindestens eine Außenwand und im Falle von Kochflächen auch eine Innenwand. Der Zentralkörper umfasst mehrere Positionierungselemente, die unterhalb der Außenwand und bei Kochflächen auch oberhalb der Innenwand positionierbar sind.
Weiterer relevanter Stand der Technik ist aus der EP 2 607 789 A2 bekannt.
Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Kochmulde zur Verfügung zu stellen. Demgemäß wird eine Kochmulde mit einem Gasbrenner und zumindest einer Positioniereinrichtung zum Positionieren des Gasbrenners in oder an der Kochmulde, wobei die Positioniereinrichtung mindestens einen Eingriffsabschnitt umfasst, der dazu eingerichtet ist, in einen Durchbruch einer Bodenwanne der Kochmulde formschlüssig einzugreifen, vorgeschlagen. Dabei ist die Positioniereinrichtung aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Die Positioniereinrichtung weist mindestens einen Haltestift auf, der dazu eingerichtet ist, in ein Brennergehäuse des Gasbrenners formschlüssig einzugreifen.
Dadurch, dass die Positioniereinrichtung dazu eingerichtet ist, in den Durchbruch der Bodenwanne formschlüssig einzugreifen, kann diese ohne zusätzliche Hilfsmittel wie beispielsweise Schrauben an der Bodenwanne befestigt werden. Die Fertigung der Positioniereinrichtung aus einem Kunststoffmaterial ermöglicht dessen kostengünstige Herstellung in großen Stückzahlen, z.B. in einem Kunststoffspritzgussverfahren. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung aus einem hitzebeständigen Kunststoffmaterial wie beispielsweise Polyetheretherketon gefertigt. Die Positioniereinrichtung kann aus einem faserverstärkten, insbesondere glasfaserverstärkten, Kunststoffmaterial gefertigt sein.
An dem Brennergehäuse sind vorzugsweise Aufnahmeabschnitte vorgesehen, in die der Haltestift eingreift. Vorzugsweise weist die Positioniereinrichtung zwei voneinander beabstandet angeordnete Haltestifte auf.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung einen Basisabschnitt auf, an dem der mindestens eine Eingriffsabschnitt und der mindestens eine Haltestift angeordnet sind.
Der Basisabschnitt ist vorzugsweise leistenförmig. Der mindestens eine Eingriffsabschnitt und der mindestens eine Haltestift sind vorzugsweise an einander gegenüberliegenden Oberflächen des leistenförmigen Basisabschnitts positioniert.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Basisabschnitt, der mindestens eine Eingriffsabschnitt und der mindestens eine Haltestift materialeinstückig ausgebildet.
Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung der Positioniereinrichtung. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung in einem Kunststoffspritzgussverfahren herstellbar.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Eingriffsabschnitt zumindest einen elastisch verformbaren Eingriffsarm auf.
Vorzugsweise weist der Eingriffsabschnitt zwei einander gegenüberliegend angeordnete elastisch verformbare Eingriffsarme auf. Die Eingriffsarme sind vorzugsweise als federelastisch verformbare Schnapphaken ausgebildet.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist an dem zumindest einen Eingriffsarm eine Einführschräge zum Einführen des zumindest einen Eingriffsarm in den Durchbruch vorgesehen.
Insbesondere gleitet der Eingriffsarm beim Eindrücken des Eingriffsabschnitts in den Durchbruch der Bodenwanne mit der Einführschräge in den Durchbruch, wobei der Eingriffsarm federelastisch verformt wird. Der Eingriffsarm hinterschnappt den Durchbruch und fixiert so die Positioniereinrichtung an der Bodenwanne.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung zumindest einen Betätigungsstift auf, der dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Eingriffsarm so zu verformen, dass dieser den Durchbruch hintergreift.
Der Betätigungsstift ist vorzugsweise in den zumindest einen Eingriffsabschnitt einführbar, um den zumindest einen Eingriffsarm zu verformen.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Positioniereinrichtung zumindest eine Federeinrichtung auf, die dazu eingerichtet ist, die Positioniereinrichtung gegen die Kochmuldenwanne vorzuspannen.
Die Federeinrichtung kann materialeinstückig mit dem Eingriffsabschnitt ausgebildet sein. Die Federeinrichtung ist vorzugsweise eine Blattfeder.
Die Kochmulde umfasst insbesondere mehrere Gasbrenner bzw. ein Unterteil jedes Gasbrenners und eine mit jedem Gasbrennerunterteil zusammenwirkende Positioniereinrichtung. Die Kochmulde ist vorzugsweise eine Gaskochmulde. Die Kochmulde kann Teil eines Haushaltsgeräts sein. Insbesondere ist die Kochmulde Teil eines Herds.
Weiterhin wird ein Herd mit zumindest einer derartigen Positioniereinrichtung und/oder einer derartigen Kochmulde vorgeschlagen.
Der Herd ist vorzugsweise ein Haushaltsgerät. Insbesondere ist der Herd ein Gasherd.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Fig. 1: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Herds;
Fig. 2: zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Herds gemäß der Fig. 1;
Fig. 3: zeigt eine schematische Seitenansicht einer Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
Fig. 4: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 3;
Fig. 5: zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
Fig. 6: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 5;
Fig. 7: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
Fig. 8: zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 7;
Fig. 9: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung;
Fig. 10: zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 9;
Fig. 11: zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung; und
Fig. 12: zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 11.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
Die Fig. 1 und 2 zeigen jeweils eine schematische perspektivische Ansicht eines Herds 1. Der Herd 1 ist insbesondere ein Gasherd. Der Herd 1 umfasst eine Kochmulde 2, insbesondere eine Gaskochmulde. Die Kochmulde 2 weist eine Bodenwanne 3 auf. Die Bodenwanne 3 ist insbesondere ein wannenförmiges Bodenblech. In oder an der Bodenwanne 3 sind mehrere Gasbrenner 4 angeordnet. In den Fig. 1 und 2 ist jeweils lediglich ein Gasbrenner 4 gezeigt. Der Gasbrenner 4 weist ein Brennergehäuse 5 auf. Die Bodenwanne 3 weist mehrere Durchbrüche 6 auf, von denen in der Fig. 1 lediglich zwei mit einem Bezugszeichen versehen sind.
Die Kochmulde 2 umfasst weiterhin eine Deckplatte oder ein sogenanntes Top Sheet. Der Gasbrenner 4 ist zumindest teilweise zwischen der Bodenwanne 3 und der Deckplatte angeordnet. Insbesondere ragt der Gasbrenner 4 über die Deckplatte hinaus. Hierzu ist an der Deckplatte ein entsprechender Durchbruch vorgesehen. Das Brennergehäuse 5 kann mit der Deckplatte verschraubt sein. Weiterhin ist in den Fig. 1 und 2 eine Positioniereinrichtung 7 zum Positionieren des Gasbrenners 4 in oder an der Kochmulde 2 gezeigt. Die Positioniereinrichtung 7 ist dazu eingerichtet den Gasbrenner 4 zum Montieren desselben in einer vorbestimmten Position zu fixieren. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung 7 dazu eingerichtet, den Gasbrenner 4 relativ zu dem in der Deckplatte vorgesehenen Durchbruch zu positionieren. Nach dem Montieren des Brennergehäuses 5 an der Deckplatte hat die Positioniereinrichtung 7 keine tragende Funktion mehr.
Die Fig. 3 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine Ausführungsform der Positioniereinrichtung 7. Die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Positioniereinrichtung 7. Die Positioniereinrichtung 7 weist mindestens einen Eingriffsabschnitt 8 auf, der dazu eingerichtet ist, in einen der Durchbrüche 6 der Bodenwanne 3 der Kochmulde 2 einzugreifen. Vorzugsweise weist die Positioniereinrichtung 7 zwei Eingriffsabschnitte 8 auf. Die Anzahl der Eingriffsabschnitte 8 ist beliebig. Die Positioniereinrichtung 7 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise ist die Positioniereinrichtung 7 ein Kunststoffspritzgussbauteil. Wie die Fig. 1 bis 4 zeigen, weist die Positioniereinrichtung 7 einen leistenförmigen Basisabschnitt 9 auf, aus dem sich unterseitig die Eingriffsabschnitte 8 herauserstrecken.
Auf einer den Eingriffsabschnitten 8 abgewandten Seite des Basisabschnitts 9 ist zumindest ein Haltestift 10 vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, in das Brennergehäuse 5 des Gasbrenners 4 formschlüssig einzugreifen. Beispielsweise weist die Positioniereinrichtung 7 zwei voneinander beabstandet angeordnete Haltestifte 10 auf. An dem Brennergehäuse 5 sind korrespondierende Aufnahmeabschnitte 11 zum Aufnehmen der Haltestifte 10 vorgesehen (Fig. 1). Der Basisabschnitt 9, die Haltestifte 10 und die Eingriffsabschnitte 8 sind materialeinstückig ausgebildet. Die Haltestifte 10 greifen so in die Aufnahmeabschnitte 11 des Brennergehäuses 5 ein, dass das Brennergehäuse 5 relativ zu der Bodenwanne 3 nicht verkippen kann.
Jeder Eingriffsabschnitt 8 weist vorzugsweise zumindest einen elastisch verformbaren Eingriffsarm 12, 13 auf. Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, weist der Eingriffsabschnitt 8 beispielsweise zwei einander gegenüberliegend angeordnete elastisch verformbare Eingriffsarme 12, 13 auf. Die Eingriffsarme 12, 13 sind keilförmig ausgebildet. Insbesondere sind die Eingriffsarme 12, 13 als Schnapphaken ausgebildet. Beim Eindrücken des Eingriffsabschnitts 8 in den Durchbruch 6 der Bodenwanne 3 werden die Eingriffsarme 12, 13 elastisch verformt und schnappen hinter dem Durchbruch 6 ein. Insbesondere ist hierzu an den Eingriffsarmen 12, 13 jeweils eine Einführschräge 14 vorgesehen.
Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, kann an jedem Eingriffsabschnitt 8 eine Federeinrichtung 15 vorgesehen sein, die vorzugsweise materialeinstückig mit dem Eingriffsabschnitt 8 ausgebildet ist. Die Federeinrichtung 15 ist beispielsweise als Blattfeder ausgebildet. Die Federeinrichtung 15 spannt die Positioniereinrichtung 7 gegen die Bodenwanne 3 vor. Hierdurch wird ein Verrutschen oder Wackeln der Positioniereinrichtung 7 verhindert.
Die Fig. 5 zeigt eine schematische Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Fig. 6 zeigt die Positioniereinrichtung 7 in einer schematischen perspektivischen Ansicht. Die Ausführungsform der Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig. 5 und 6 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 3 und 4 dadurch, dass jeder Eingriffsabschnitt 8 lediglich einen federelastisch verformbaren Eingriffsarm 12 aufweist.
Die Fig. 7 und 8 zeigen jeweils in einer schematischen perspektivischen Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig. 7 und 8 unterscheidet sich von den zuvor beschriebenen Ausführungsformen der Positioniereinrichtung 7 dadurch, dass diese zumindest einen Betätigungsstift 16 aufweist, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Eingriffsabschnitt 8 so zu verformen, dass dieser den Durchbruch 6 hintergreift. Beispielsweise weist jeder Eingriffsabschnitt 8 drei oder vier Eingriffsarme 12, 13 auf, von denen in der Fig. 8 lediglich zwei mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Eingriffsarme 12, 13 weisen vorzugsweise keine Einführschrägen auf, sondern werden durch Eindrücken des Betätigungsstifts 16 derart verformt, dass diese den Durchbruch 6 hintergreifen.
Die Fig. 9 und 10 zeigen jeweils in einer schematischen perspektivischen Ansicht eine weitere Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig. 9 und 10 unterscheidet sich von der Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig. 7 und 8 dadurch, dass die Positioniereinrichtung 7 keinen Basisabschnitt 9 aufweist. An dem Haltestift 10 ist unterseitig ein Betätigungsstift 16 vorgesehen, der dazu eingerichtet ist, die Eingriffsarme 12, 13 beim Herunterdrücken des Haltestifts 10 so zu verformen, dass diese den Durchbruch 6 der Bodenwanne 3 hintergreifen.
Die Fig. 11 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine weitere Ausführungsform einer Positioniereinrichtung 7. Die Fig. 12 zeigt die Positioniereinrichtung 7 in einer schematischen perspektivischen Ansicht. Die Positioniereinrichtung gemäß der Fig. 11 und 12 unterscheidet sich von der Positioniereinrichtung 7 gemäß der Fig. 1 und 2 lediglich dadurch, dass die Positioniereinrichtung 7 keinen Basisabschnitt 9 aufweist.

Verwendete Bezugszeichen:

1: Herd
2: Kochmulde
3: Bodenwanne
4: Gasbrenner
5: Brennergehäuse
6: Durchbruch
7: Positioniereinrichtung
8: Eingriffsabschnitt
9: Basisabschnitt
10: Haltestift
11: Aufnahmeabschnitt
12: Eingriffsarm
13: Eingriffsarm
14: Einführschräge
15: Federeinrichtung
16: Betätigungsstift

Claims

Kochmulde (2) mit einem Gasbrenner (4) und zumindest einer Positioniereinrichtung (7) zum Positionieren des Gasbrenners (4) in oder an der Kochmulde (2), wobei die Positioniereinrichtung (7) mindestens einen Eingriffsabschnitt (8) umfasst, der dazu eingerichtet ist, in einen Durchbruch (6) einer Bodenwanne (3) der Kochmulde (2) formschlüssig einzugreifen, wobei die Positioniereinrichtung (7) aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinrichtung (7) mindestens einen Haltestift (10) aufweist, der dazu eingerichtet ist, in ein Brennergehäuse (5) des Gasbrenners (4) formschlüssig einzugreifen.
Kochmulde nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Basisabschnitt (9), an dem der mindestens eine Eingriffsabschnitt (8) und der mindestens eine Haltestift (10) angeordnet sind.
Kochmulde nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (9), der mindestens eine Eingriffsabschnitt (8) und der mindestens eine Haltestift (10) materialeinstückig ausgebildet sind.
Kochmulde nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (8) zumindest einen elastisch verformbaren Eingriffsarm (12, 13) aufweist.
Kochmulde nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einem Eingriffsarm (12, 13) eine Einführschräge (14) zum Einführen des zumindest einen Eingriffsarms (12, 13) in den Durchbruch (6) vorgesehen ist.
Kochmulde nach Anspruch 4 oder 5, gekennzeichnet durch zumindest einen Betätigungsstift (16), der dazu eingerichtet ist, den zumindest einen Eingriffsarm (12, 13) so zu verformen, dass dieser den Durchbruch (6) hintergreift.
Kochmulde nach einem der Ansprüche 1 - 6, gekennzeichnet durch zumindest eine Federeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die Positioniereinrichtung (7) gegen die Bodenwanne (3) vorzuspannen.
Herd (1) mit einer Kochmulde (2) nach einem der Ansprüche 1 - 7.