EP2542743A1

EP2542743A1 - Verriegelungseinrichtung für eine tür und/oder fenster mit zentraler betätigungseinrichtung der türöffner

Info

Publication number: EP2542743A1
Application number: EP11707597A
Authority: EP
Inventors: Horst Kaiser; Gisbert Failer; Michael Holzer; Oliver Hirschoff
Original assignee: Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
Current assignee: Assa Abloy Sicherheitstechnik GmbH
Priority date: 2010-03-05
Filing date: 2011-03-04
Publication date: 2013-01-09
Anticipated expiration: 2031-03-04
Also published as: PL2542742T3; WO2011107286A1; EP2542742B1; DE102010012736A1; ES2614114T3; EP2542743B1; ES2590378T3; DE102010012735A1; WO2011107285A1; EP2542742A1; PL2542743T3

Abstract

Es wird eine Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder ein Fenster mit mehreren Verriegelungsstellen, gebildet aus federnden Schlossfallen (10) und mit diesen zusammenwirkenden fernbetätigbaren Türöffnern (20) und vorzugsweise mit einem Schloss (1s) mit mindestens einem Riegel (1sr), jeweils mit zusammenwirkendem Schließblech (2sb), beschrieben. Es ist eine zentrale Betätigungseinrichtung (22) vorgesehen, die mit den Türöffnern (20) jeweils über eine zugeordnete Entriegelungseinrichtung (220) zentral entriegelbar sind.

Description

Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder Fenster mit zentraler Betätigungseinrichtung der Türöffner

Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung für Türen und/oder Fenster mit mehreren Riegelpunkten, gebildet aus federnden Schlossfallen und mit diesen zusammenwirkenden fernbetätigbaren Türöffnern.

Aus Gründen der Einbruchsicherheit werden schon seit längerem Haustüren mit mehreren, vorzugsweise mit drei Zuhaltungen verbaut. Diese Türen weisen ein Hauptschloss in der Türmitte mit Falle und Riegel auf und im oberen und unteren Türbereich zusätzliche Riegel oder Schwenkriegel, die beim Verriegeln der Tür zusätzlich in Eingriff kommen.

Im folgenden werden zunächst einige Begriffsdefinitionen gegeben:

Der Begriff„Türöffner" ist in der vorliegenden Anmeldung zu verstehen als „fernbetätigbare Arretiereinrichtung für eine Tür und/oder für ein Fenster". Die Fernbetätigung erfolgt vorzugsweise elektrisch, kann aber auch anders, z. B. hydraulisch, pneumatisch oder dergleichen erfolgen. Die Arretiereinrichtung weist eine fernbetätigbare Sperreinrichtung und eine Türöffnerfalle auf. Das abtriebsseitige Sperrglied der Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle mittelbar oder unmittelbar zusammen und schaltet die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung. Sperrstellung bedeutet, dass die Türöffnerfalle blockiert ist und die Tür daher nicht geöffnet werden kann.

Freigabestellung bedeutet, dass sie freigegeben ist und die Tür geöffnet werden kann. Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, dass unter Türöffner nicht nur der Öffner einer Tür, sondern auch eines Tores, eines Fensters und/oder einer anderen Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden wird. Das heißt unter dem Begriff Tür wird in der vorliegenden Anmeldung auch ein Tor, ein Fenster und/oder eine andere Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. Bei dieser Tür in diesem Sinne kann es sich um eine Tür in einem Gebäude handeln, in entsprechender Weise jedoch auch um eine Tür in einem Fahrzeug, z.B. Kraftfahrzeug. Ferner aber sei noch

klarstellend darauf hingewiesen, Türöffner bedeutet nicht, dass ein Aggregat zum Antrieb der Öffnungsbewegung der Tür vorgesehen sein muss; ein solches Aggregat kann als Zusatzeinrichtung allerdings vorgesehen sein.

Unter dem Begriff Flügel oder Türflügel wird in der vorliegenden Anmeldung ein Drehflügel und/oder ein Schiebeflügel bestehend aus einem oder mehreren solcher Flügel verstanden. Es kann sich auch um eine nicht begehbare vergleichbare Verschlussvorrichtung im Bau- oder Möbelbereich handeln, so zum Beispiel auch um eine Rauchschutzklappe. Unter dem Begriff Schlossfalle wird in der vorliegenden Anmeldung die mit der Türöffnerfalle zusammenwirkende federnd gelagerte Falle verstanden. Sie kann aber grundsätzlich auch starr gelagert sein. Sie muss nicht - kann aber - in Verbindung mit einem Schloss angeordnet sein. Bei federnd gelagerten

Schlossfallen kann vorzugsweise eine Schräge an der Schlossfalle so ausgebildet sein, dass beim Schließen der Tür die Türöffnerfalle federnd eingefahren wird, wenn unmittelbar vor der Schließlage der Tür die Schräge am Türrahmen in Anlage kommt. In der Schließlage fährt die Schlossfalle sodann unter Federwirkung in die Aufnahme des Türöffners, die Türöffnerfalle hintergreifend.

Unter Riegel werden Riegelelemente verstanden, die über eine Stelleinrichtung, vorzugsweise flügelseitig bewegbar gelagert sind. In der Verriegelungsstellung greifen sie in, vorzugsweise rahmenseitig stationär angeordnete Aufnahmen eines Schließblechs ein. Vorzugsweise hintergreifen sie das Schließblech. Der Begriff Schließblech wird in der vorliegenden Anmeldung als Riegelaufnahme verstanden, in die ein Riegel in der Sperrstellung hintergreifend eingreift. Das Riegelblech kann auch zur Aufnahme von mehreren Riegeln ausgebildet sein, indem es sich z.B. über die gesamte horizontale oder vertikale Rahmenseite erstreckt und mehrere Riegel-Aufnahmen aufweist. Die Stelleinrichtung zur Betätigung der Riegel kann ein, vorzugsweise flügelseitig angeordnetes

Schloss sein, welches über einen Schlüssel betätigbar ist.

Der ansich bekannte Aufbau eines Türöffners ist z.B. in der DE 42 29 239 C1 beschrieben. Die Sperreinrichtung ist bei diesem Türöffner als eine

elektromechanische Einrichtung ausgebildet, bestehend aus einer

Hebeleinrichtung und einem Elektromagneten. Die aus einem einarmigen Hebel Und einem zweiarmigen Hebel zusammengesetzte Hebeleinrichtung greift bei diesem bekannten Türöffner unmittelbar an der als Schwenkfalle ausgebildeten Türöffnerfalle an. Die Hebeleinrichtung wird über den Elektromagneten im Bestromungsfalle arretiert, so dass die Türöffnerfalle also bei unbestromtem Elektromagneten freigegeben ist. Dieser bekannte Türöffner funktioniert somit nach dem sogenannten Ruhestromprinzip; im Unterschied zu dem ebenfalls bekannten Arbeitsstromprinzip, bei dem die Freigabestellung bei bestromtem Elektromagneten und die Sperrstellung bei nicht bestromtem Elektromagneten vorliegt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine

Mehrpunktverriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die leicht zu handhaben und einfach im Aufbau ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Es wird eine Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder ein Fenster mit mehreren Verriegelungsstellen vorgeschlagen, gebildet aus federnden Schlossfallen und mit diesen zusammenwirkenden fernbetätigbaren Türöffnern und vorzugsweise

mit einem Schloss mit mindestens einem Riegel, jeweils mit

zusammenwirkendem Schließblech, d.h. mit einem Schloss mit einem oder mehreren Riegeln, die jeweils mit einer Riegelaufnahme in einem oder mehreren Schließblechen zusammenwirken, vorgeschlagen, wobei eine zentrale Betätigungseinrichtung vorgesehen ist, die mit den Türöffnern derart verbunden ist, dass die Türöffner gemeinsam entriegelbar sind.

Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass durch die Schlossfallen auch bei nicht verriegelter Tür, d. h. wenn die Tür nicht über in Schließbleche

eingreifende Riegel eines Schlosses verriegelt ist, der Türflügel über die mit den Türöffnern zusammenwirkenden Schlossfallen in mehreren Punkten in

Schließlage, vorzugsweise in der Türdichtung gehalten wird. Die mit den Türöffnerfallen zusammenwirkenden Schlossfallen bilden insoweit

Verriegelungsstellen oder sogenannte Verriegelungspunkte. Bei bevorzugten Ausführungen sind mehrere solcher Verriegelungspunkte zwischen dem

Türflügel und dem Türrahmen, vorzugsweise an der vertikalen Schlossseite der Tür angeordnet. Die Verriegelungspunkte können jedoch alternativ oder zusätzlich an verschiedenen Seiten der Tür verteilt angeordnet sein,

beispielsweise auch an der oberen horizontalen Türkante und an der

bandseitigen vertikalen Türkante sowie grundsätzlich auch an der

bodenseitigen horizontalen Türkante. Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass zusätzlich zu diesen Verriegelungsstellen, die über die gefederten Schlossfallen eingreifend in Türöffner gebildet werden, auch

Verriegelungsstellen vorgesehen sind, die durch Riegel eines Schlosses gebildet werden, welche entsprechende stationäre Schließbleche hintergreifen. Diese Schlossriegel können in entsprechender Weise, wie zuvor für die mit den Schlossfallen gebildeten Verriegelungsstellen beschrieben, an den

verschiedenen Seiten der Tür angeordnet sein. Ausdrücklich sei auch darauf hingewiesen, dass für Türen und für Fenster jeweils entsprechende

Ausführungen vorgesehen sind, d. h. die Erfindung ist keineswegs nur auf Türen begrenzt, sondern in gleicher weise auf Fenster gerichtet.

Entsprechende Anforderungen für den Wärmeschutz und für den

Einbruchschutz bestehen nämlich für Türen und für Fenster. Durch die gemeinsame Entriegelung über die zentrale Betätigungseinrichtung der Türöffner, ist die Handhabung der Entriegelung der Türöffner sehr erleichtert und können Bedienungsfehler vermieden werden, beispielsweise dass einer oder mehrere der Türöffner beim Entriegeln oder Verriegeln vergessen werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die zentrale Betätigungseinrichtung mit den Türöffnern derart verbunden ist, dass die Türöffner simultan oder zumindest weitgehend simultan entriegelbar sind.

Weiter kann vorgesehen sein, dass die zentrale Betätigungseinrichtung eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, die zumindest abschnittsweise eine Schubstange und/oder einen Bowdenzug und/oder ein flexibles Band und/oder eine Kette aufweist. Da ein Seilzug und ein flexibles Band nur Zugkräfte übertragen können, können diese vorteilhafterweise mit einer Rückzugsfeder kombiniert sein, so dass Bewegungen in zwei einander entgegengesetzten Wirkrichtungen übertragbar sind. Alternativ oder zusätzlich kann ein Bowdenzug bestehend aus einer flexiblen Seele und einer

Bowdenzughülle vorgesehen sein, um sowohl Zugkräfte als auch Druckkräfte übertragen zu können.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die zentrale Betätigungseinrichtung eine elektrische Leitung und/oder eine hydraulische Leitung und/oder eine

pneumatische Leitung aufweist.

In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass jedem Türöffner eine Entriegelungseinrichtung zugeordnet ist, über die der Türöffner

entriegelbar und/oder verriegelbar ist und dass die zentrale

Betätigungseinrichtung mit den Entriegelungseinrichtungen der Türöffner verbunden ist, um die Entriegelungseinrichtungen anzusteuern. Es kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung als eine auf den Türöffner und/oder auf ein Stellglied des Türöffners

- mechanisch einwirkende Einrichtung und/oder

- elektrisch einwirkende Einrichtung und/oder

- elektromechanisch einwirkende Einrichtung und/oder

- magnetisch einwirkende Einrichtung und/oder

- hydraulisch einwirkende Einrichtung und/oder

- pneumatisch einwirkende Einrichtung und/oder

- unter Temperatureinwirkung einwirkende Einrichtung

ausgebildet ist. Die mechanische Entriegelungseinrichtung kann beispielsweise zur manuellen Betätigung vorgesehen sein und beispielsweise einen

Schieberknopf oder dergleichen aufweisen. Die mechanische

Entriegelungseinrichtung kann insbesondere auch ein üblicher Schließzylinder sein. Die elektromechanische Betätigungseinrichtung kann durch einen

Elektromagneten oder durch einen Elektromotor angetrieben sein. Die elektromechanische Betätigungseinrichtung kann weiter ein Getriebe aufweisen. Das Getriebe kann vorteilhafterweise selbsthemmend ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass das Getriebe stabile Totpunktlagen aufweist, in denen es ohne äußere Krafteinwirkung verharrt. Ein

Schubkurbelgetriebe weist beispielsweise zwei Totpunktlagen auf. Bei senkrechter Anordnung der Schubkurbel sind unter Einbeziehung der

Schwerkraft die„6-Uhr-Position" und die„12-Uhr-Position" stabile

Totpunktlagen, bei denen das Drehmoment an der Schubkurbel Null ist. Es ist auch möglich, statt dessen ein selbsthemmendes Getriebe einzusetzen, das beispielsweise einen Schneckentrieb aufweist. Die elektrisch betriebene Entriegelungseinrichtung kann weitere Wirkprinzipe umfassen, die mit dem Begriff„elektromechanisch" nicht abgedeckt sind, zum Betrieb jedoch elektrische Hilfsenergie erfordern. Die durch Temperatureinwirkung betätigbare Entriegelungseinrichtung kann beispielsweise einen Bimetall-Biegestab oder dergleichen aufweisen oder einen Ausdehnungskörper aus intumeszentem oder intumeszierentem Material aufweisen, der sich bei Überschreiten einer

Grenztemperatur aufbläht.

Es ist auch möglich, die Curie-Temperatur eines permanentmagnetischen Materials zu nutzen, um eine durch Temperatureinwirkung betätigbare

Entriegelungseinrichtung zu schaffen. Die Curie-Temperatur markiert den Phasenübergang des magnetischen Materials in seine paramagnetische

Hochtemperaturform. Die magnetische Eigenschaft verschwindet oberhalb der materialspezifischen Curie-Temperatur, unterhalb dieser Temperatur erlangt das Material seine magnetischen Eigenschaft wieder zurück. Wenn also der Türöffner durch die magnetisch einwirkende Einrichtung entriegelt ist, wird der Türöffner im Brandfall durch Verlust der Magnetkraft infolge Überschreitung der Curie-Temperatur verriegelt (Brandschutztür). Wenn der Türöffner durch die magnetische einwirkende Einrichtung verriegelt ist, wird der Türöffner durch Verlust der Magnetkraft infolge Überschreitung der Curie-Temperatur entriegelt (Fluchttür). Es kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung als eine von dem zugeordneten Türöffner separate Einrichtung ausgebildet ist, die außerhalb des Türöffners angeordnet und/oder als Zusatzeinrichtung des Türöffners

ausgebildet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung als eine Einrichtung des zugeordneten Türöffners ausgebildet ist, die innerhalb des Türöffners angeordnet und/oder durch ein Stellglied des Türöffners gebildet ist. Die Entriegelungseinrichtung und/oder das mit der Entriegelungseinrichtung zusammenwirkende Stellglied des Türöffners kann als mechanische

Schaltereinrichtung, zum Beispiel mechanischer Einstellhebel ausgebildet sein. Bei dem Einstellhebel kann es sich beispielsweise um einen Entriegelungshebel handeln, der vorzugsweise im Bereich der Türöffnerfalle angeordnet ist und mit einem Fingernagel oder einem anderen geeigneten Gegenstand bedienbar ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung einen

Permanentmagneten und/oder einen Elektromagneten und/oder einen

Elektromotor und/oder einen Piezosteller aufweist.

In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass der

Permanentmagnet der Entriegelungseinrichtung berührungslos mit einem

Stellglied des Türöffners zusammenwirkt.

Es kann vorgesehen sein, dass der Permanentmagnet mit einem Anker des Türöffners oder einem anderen Stellglied des Türöffners zusammenwirkt.

Der Permanentmagnet kann außerhalb des Türöffners relativ zu dem Türöffner bewegbar gelagert sein.

Der Permanentmagnet kann weiter mit einer Schubstange

bewegungsverbunden angeordnet sein.

Es kann vorgesehen sein, dass der Permanentmagnet mit der Schubstange über Magnetkraft verbunden ist. Weiter kann vorgesehen sein, dass die Schubstange aus weichmagnetischem Material ausgebildet ist.

Es kann weiter vorgesehen sein, dass der Türöffner ein Gestell aufweist, auf dem die Komponenten des Türöffners gelagert sind, wobei die zentrale

Betätigungseinrichtung zum Großteil außerhalb des Gestells des Türöffners angeordnet ist und mit ihrem freien Ende mit einer als Stellglied ausgebildeten Komponente des Türöffners, die auf dem Gestell gelagert ist, zusammenwirkt. Bei sämtlichen beschriebenen Ausführungen ist es auch möglich, nur einen Türöffner zusammenwirkend mit einer Schlossfalle vorzusehen und über die zentrale Betätigungseinrichtung nur den einen Türöffner über die betreffende Entriegelungseinrichtung anzusteuern. Wesentlich ist, daß über die zentrale Betätigungseinrichtung eine ferngesteuerte Entriegelung des Türöffners erfolgt. Von besonderem Vorteil ist es auch bei diesen Ausführungen, wenn die

Entriegelungseinrichtung als Permanentmagnet ausgebildet ist. Es sind diverse Ausführungen solcher Einrichtungen, bestehend aus elektrischem Türöffner, Entriegelungseinrichtung, vorzugsweise mit Permanentmagnet und

Betätigungseinrichtung zur ferngesteuerten Betätigung der

Entriegelungseinrichtung für eine ferngesteuerte Entriegelung des Türöffners möglich.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Tür mit Mehrfachverriegelung in schematischer Darstellung;

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Verriegelungseinrichtung; Fig. 3a ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Verriegelungseinrichtung in perspektivischer Darstellung von hinten;

Fig. 3b die Verriegelungseinrichtung in Fig. 3a in perspektivischer

Darstellung von vorn;

Fig. 4 einen ersten Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung in Fig. 3a in perspektivischer Explosionsdarstellung;

Fig. 5a einen zweiten Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung in Fig. 3a in einer Seitenansicht;

Fig. 5b die Verriegelungseinrichtung in Fig. 5a in der Ansicht von hinten;

Fig. 6a einen Ausschnitt der Verriegelungseinrichtung in Fig. 5a im

entsperrten Zustand;

Fig. 6b die Verriegelungseinrichtung in Fig. 6a im gesperrten Zustand;

Fig. 7a ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Verriegelungseinrichtung in einer Seitenansicht;

Fig. 7b die Verriegelungseinrichtung in Fig. 7a in der Ansicht von hinten;

Fig. 8 Prinzipschaltbild eines Türöffners in Kombination mit einer

Entriegelungseinrichtung, wobei drei Schnittstellen für die

Einwirkung der Entriegelungseinrichtung angegeben sind;

Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Tür mit einer an einem ortsfesten Türrahmen 2 an Türbändern 3 angeschlagenen Türflügel 1 mit

Mehrfachverriegelung. Der Türflügel 1 weist ein Schloss 1s auf, das drei flügelseitig angeordnete Riegel 1sr aufweist. Ferner sind drei flügelseitig federnd gelagerte Schlossfallen 10 vorgesehen. Die Riegel 1sr sind durch eine Riegelbetätigungsstange 1ss miteinander verbunden. Der mittlere Riegel 1sr kann vorzugsweise als Schubriegel ausgebildet sein. Der oberhalb des mittleren Riegels 1sr angeordnete Riegel 1sr und der unterhalb des mittleren Riegels 1sr angeordnete Riegel 1sr können vorzugsweise als Schwenkriegel ausgebildet sein. Die Riegel 1sr greifen in der in Figur 1 dargestellten

Verriegelungsstellung in am Türrahmen 2 stationär angeordnete Schließbleche 2sb ein, d.h. in Riegelaufnahmen des Riegelblechs 1sb.

Die federnden Schlossfallen 10 sind durch eine Schlossfallenbetätigungsstange 10ss miteinander verbunden. Sie wirken mit am Türrahmen 2 angeordneten elektrischen Türöffnern 20 zusammen, indem sie in der Schließstellung der Tür die Türöffnerfallen der Türöffner 20 hintergreifen.

Das Schloss 1s weist einen Türgriff 1g und ein Schlüsselloch 1sl auf, durch das beispielsweise ein Zylinderschloss betätigbar ist. Der Türgriff 1g wirkt mit den über die Betätigungsstange 10ss gekoppelten Schlossfallen 10 und das über einen Schlüssel betätigbare Zylinderschloss wirkt mit den über die Riegelstange 1ss gekoppelten Riegeln 1sr zusammen. Die Riegel 1sr sowie die Schlossfallen 10 sind aufgrund ihrer mechanischen Kopplung synchron betätigbar. Durch Betätigung des Türgriffs 1g sind die Schlossfallen 10 aus dem Eingriff der Türöffnerfallen bringbar. Durch Betätigung des Schlosses 1s über den

Schlüssel sind die Riegel 1sr aus dem Eingriff der Schließbleche 2sb bringbar. Um die Riegel 1sr wieder in Riegeleingriff mit den Schließblechen 2sb zu bringen, wird das Schloss vorzugsweise ebenfalls über den Schlüssel in

Gegenrichtung betätigt. Die federnden Schlossfallen 10 kommen jeweils automatisch wieder in Eingriff mit den Türöffnerfallen der Türöffner 20, wenn der Türflügel 1 geschlossen wird, da die federnden Schlossfallen 10 eine mit den Türöffnerfallen zusammenwirkende Betätigungsschräge aufweisen. Die Schließbleche 2sb können rahmenseitig als einzelne separate Riegelaufnahmen ausgebildet sein. Alternativ ist es jedoch auch möglich, ein durchgehendes Schließblech mit mehreren Riegelaufnahmen vorzusehen. Die drei Schlossfallen 10 wirken in dem dargestellten Fall mit drei synchron betätigbaren elektrischen Türöffnern 20 zusammen, die im Türrahmen 2 vorzugsweise versenkt angeordnet sind. Bei den Türöffnern 20 kann es sich um elektrische Arbeitsstromtüröffner handeln, die im bestromten Zustand die Türöffnerfallen freigeben und so das Öffnen des Türflügels 1 ermöglichen, sofern nicht der Türflügel 1 über die Riegel sr verriegelt ist. Der Aufbau der Türöffner 20 kann herkömmlich sein, d.h. ein Aufbau, wie z.B. in der eingangs zitierten DE 42 29 239 C1 beschrieben.

Zur synchronen Betätigung der drei Türöffner 20 zwecks dauerhafter

Entriegelung ist eine zentrale Betätigungseinrichtung 22 vorgesehen, die als Schubstangengestänge ausgebildet sein kann. Wie in Figur 1 gezeigt, weist die Betätigungseinrichtung 22 einen Betätigungsknopf 22b auf, der im Falle des Schubstangengestänges an einer Schubstange 22 angeordnet sein kann. Bei dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 ist jedem Türöffner 20 eine

Entriegelungseinrichtung 220 zugeordnet. Die Entriegelungseinrichtung 220 ist in dem dargestellten Fall an der Schubstange 22s angeordnet. Über die zugeordneten Entriegelungseinrichtungen 220 sind die Türöffner 20

entriegelbar und/oder verriegelbar. Die Betätigung der

Entriegelungseinrichtüngen 220 erfolgt durch die zentrale

Betätigungseinrichtung 22 gesteuert. Die Entriegelungseinrichtungen 220 sind so ausgebildet, dass sie bei ihrer Betätigung entsprechend auf die

Sperreinrichtung des zugeordneten Türöffners einwirken. Anstelle der Schubstange 22s kann auch ein Bowdenzug oder ein flexibles Band oder eine Kette als mechanisches Übertragungsglied zwischen dem Betätigungsknopf 22b und den Entriegelungseinrichtungen 220 vorgesehen sein. Es ist aber auch möglich, den Betätigungsknopf 22b durch eine elektrische Leitung oder eine hydraulische Leitung oder eine pneumatische Leitung mit den

Entriegelungseinrichtungen 220 zu verbinden. Es können weiter geeignete Wandler vorgesehen sein, beispielsweise bei hydraulischem oder

pneumatischem Betrieb Stellzylinder, um mechanische Stellbewegungen zu übertragen.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die elektrischen Anschlüsse der drei Türöffner 20 elektrisch miteinander verbunden sind und über einen gemeinsamen Schalter mit einer Spannungsquelle verbindbar sind.

Türöffnerfallen 20f sind so synchron entriegelbar bzw. verriegelbar. Die

Entriegelungseinrichtung 220 ist in diesem Beispiel durch die interne

Entriegelungseinrichtung des Türöffners 20 gebildet, beispielsweise durch eine aus Spule und Anker gebildete elektromechanische Schalteinrichtung. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Türöffner 20 zum Entriegeln dauernd bestromt sein müssen. Bei dieser Ausführung sind die Spulen der Türöffner für Dauerbetrieb ausgelegt.

Es sind Türöffner einsetzbar, die mit einem Entriegelungshebel ausgebildet sind. Der Entriegelungshebel kann einen per Fingernagel betätigbaren

Endabschnitt aufweisen und mechanisch mit dem Anker des Türöffners derart verbunden sein, dass der Anker durch Betätigen des Entriegelungshebels in die Entriegelungsstellung schwenkbar ist. Die Entriegelungshebel können über eine zentrale Betätigungseinrichtung 22, wie sie in Figur 1 vorgesehen ist, zentral synchron betätigt werden. Sie können hierfür durch eine Einrichtung mit Schubstange oder einen Bowdenzug mechanisch miteinander verbunden sein. Es ist auch möglich, dass die Entriegelungshebel jeweils mit einem mit

Hilfsenergie betriebenen Antrieb zusammenwirken und diese Antriebe die in Figur 1 vorgesehenen Entriegelungseinrichtungen 220 bilden, die über eine elektrische Leitung verbunden sind und über einen gemeinsamen

Betätigungsknopf 22b schaltbar sind. Die elektrische Leitung bildet in diesem Fall die zentrale Betätigungseinrichtung 22, die wie in Figur 1 über den

Betätigungsknopf 22b schaltbar ist. Es ist weiter möglich, die Schubstange 22s zu ihrer motorischen Betätigung mit einem Antrieb auszubilden, beispielsweise mit einem elektrischen,

piezomechanischen, hydraulischen oder pneumatischen Antrieb.

Die Fig. 3a bis 6b zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der

erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung, das als Stellelement eine

Schubstange 22s vorsieht und als Entriegelungseinrichtungen 220

Permanentmagnete.

Als Türöffner 20 sind elektrisch betriebene Türöffner vorgesehen, die als wesentliche Komponenten einen Elektromagneten, einen Anker und eine Türöffnerfalle, ggf. mit zwischen der Türöffnerfalle und dem Anker

zwischengeschaltetem Sperrhebel, einen sogenannten Wechsel aufweisen. Der Anker 20a ist im Falle des Ausführungsbeispiels in einem Randabschnitt des Türöffners 20 angeordnet, so dass er zum Entriegeln über die zentrale

Betätigungseinrichtung 22 durch einen von außen herangeführten

Permanentmagneten 220pm betätigbar ist. Die zu dieser Betätigung der drei Türöffner 20 vorgesehenen drei Permanentmagnete 220pm sind auf der Schubstange 22s angeordnet und mittels eines in dem dargestellten Fall als Schiebeelement ausgebildeten Betätigungsknopfes 22b von Hand betätigbar (siehe Fig. 5a). Die Schubstange 22s ist im Wesentlichen als ein Blechstreifen aus weichmagnetischem Material mit abgekanteten Aufnahmeabschnitten 22a ausgebildet (siehe Fig. 4), auf denen die Permanentmagnete 220pm durch Magnetkraft haften. Die Permanentmagnete 220pm sind jeweils durch ein Gehäuse 22g überdeckt. Weil die Permanentmagnete 220pm nicht starr, sondern beweglich auf der Schubstange 22s montiert sind, sind Lagetoleranzen der Permanentmagnete 220pm unkritisch. Der mögliche Verschiebeweg der Permanentmagnete 220pm ist durch die Gehäuse 22g begrenzt, die mit dem rahmenseitigen Schließblech oder dem Gestell der Türöffner 20 oder der

Schubstange 22s starr verbunden sind. Die Permanentmagnete 220pm weisen eine quaderförmige Form auf und sind beispielsweise aus einem Neodym- Eisen-Bor-Magnetwerkstoff mit der Magnetisierung von N42 und einer Haftkraft von 40 N ausgebildet. Die obere Einsatztemperatur des besagten

Magnetwerkstoffs liegt bei 80 °C. Die Schubstange 22s ist hinter dem

Schließblech 2sb angeordnet und durch das Schließblech 2sb optisch verdeckt. An der Schubstange 22s ist eine in den Figuren nicht dargestellte Kugelrast angeordnet, die die Schubstange 22s in zwei definierten Endlagen gegen unbeabsichtigtes Verstellen fixiert.

Wie in Fig. 4 zu erkennen, ist die Schubstange 22s zweiteilig ausgebildet. Die beiden Teilabschnitte der Schubstange 22s sind durch ein Verbindungselement 22v sowie den Betätigungsknopf 22b verbunden. Der Betätigungsknopf 22b durchgreift mit einem rückseitigen Führungsabschnitt eine rechteckförmige Führungsausnehmung in dem Schließblech 2sb und greift mit zwei

zylinderförmigen Fortsätzen in Durchgangslöcher in den Endstücken der beiden Schubstangenteilabschnitte 22s ein. Das Verbindungselement 22v und der Betätigungsknopf 22b sind durch Befestigungsschrauben lösbar miteinander verbunden.

Die Fig. 6a und 6b zeigen das Zusammenwirken des Permanentmagneten 220pm mit dem Türöffner 20 im Einzelnen.

Fig. 6a zeigt den Türöffner 20 im entriegelten Zustand. Der Permanentmagnet 220pm liegt in der dargestellten Entriegelungsstellung in Figur 6a mit einer Stirnseite an dem Gehäuse des Türöffners 20 an oder nahezu an und steht jedenfalls in dieser Stellung in magnetischem Kontakt mit dem Anker 20a des Türöffners 20. Der Anker 20a ist gegen die Kraft einer Ankerfeder 20af in seine Entriegelungsstellung geschwenkt, bei der er einen zwischen dem Anker und der Türöffnerfalle geschalteten internen Sperrhebel des Türöffners, zum Beispiel einen sogenannten Wechsel, freigibt (in dem in Fig. 6a und 6b dargestellten Ausführungsbeispiel nicht dargestellt). Dieser mit der

Türöffnerfalle des Türöffners 20 zusammenwirkende Sperrhebel, ein sogenannter Wechsel gibt in dieser Stellung die Türöffnerfalle frei.

Fig. 6b zeigt den Türöffner 20 im verriegelten Zustand. Der zwischen dem Permanentmagnet 220pm und dem Anker 20a ausgebildete Luftspalt ist so groß, dass die Federkraft der Ankerfeder 20af den Anker 20a in seine

Verriegelungsstellung schwenkt, in der auch der interne Sperrhebel, ein sogenannter Wechsel des Türöffners verriegelt ist, so dass die Türöffnerfalle wieder verriegelt ist.

Entsprechende weitere Ausführungsbeispiele mit als Permanentmagnet ausgebildeten Entriegelungseinrichtungen 220 sind vorgesehen, bei denen ein den Anker schaltender manueller Einstellhebel des Türöffners randseitig am Türöffnergehäuse angeordnet ist und der Permanentmagnet mit diesem Einstellhebel zusammenwirkt, entsprechend wie dies in den Figuren 6a und 6b für das Zusammenwirken von Anker und Permanentmagnet gezeigt ist. Die Fig. 7a und 7b zeigen nun ein Ausführungsbeispiel, bei dem die

Verriegelungseinrichtung gleich, wie vorstehend beschrieben, ausgebildet ist, jedoch mit dem Unterschied, dass die Schubstange 22s mit einem elektrischen Antrieb zusammenwirkt. In diesem Fall bildet also ein elektrischer

Antriebsmotor die Entriegelungseinrichtungen 220, die jedoch in gleicher weise wie vorangehend erläutert, mit einem Permanentmagneten zur magnetischen Betätigung des Stellglieds des Türöffners ausgestaltet sein kann. Der elektrische Antriebsmotor weist einen Elektromotor 220em und ein Getriebe 220g auf. Der Abtrieb des Getriebes 220g greift über das Verbindungselement 22v an der dem Permanentmagneten steuernden Schubstange 22s an.

Das Getriebe 220g kann beispielsweise als ein Schubkurbelgetriebe

ausgebildet sein, wobei die Kurbel mit dem Abtrieb des Elektromotors 220em verbunden ist und die Drehachse der Kurbel vorteilhafterweise waagerecht angeordnet ist. Bei dieser bevorzugten Anordnung weist das

Schubkurbelgetriebe zwei Totlagen auf („6 Uhr" und„12 Uhr"), in denen die Schubstange 2sb bei abgeschaltetem Elektromotor 220em verbleibt. Die Handbetätigung der Schubstange 22s über den Betätigungsknopf 22b ist nach wie vor möglich. Es kann weiter vorgesehen sein, auf die weiter oben beschriebenen Elektromagnete der Türöffner 20 zu verzichten und statt dessen die Türöffner 20 sowohl kurzzeitig als auch im Dauerbetrieb durch den beschriebenen elektrischen Antrieb zu entriegeln bzw. verriegeln.

Weiter ist es möglich, das Getriebe 220g als ein selbsthemmendes Getriebe auszubilden, beispielsweise als ein Schneckengetriebe. In diesem Fall kann der Betätigungsknopf entfallen, da die Schubstange 2sb durch das

selbsthemmende Getriebe gesperrt ist. Bei gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 7a und 7b abgewandelten Ausführungsbeispielen kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebsaggregate mit den elektromotorischen Antrieben 220em durch Elektromagnete oder andere zum Beispiel nicht elektrische Antriebsaggregate ersetzt sind. Weiter kann die Betätigung der Schubstange 2sb mittels Schließzylinder vorgesehen sein, so dass die Betätigung nur durch berechtigte Personen möglich ist.

Fig. 8 zeigt das Grundprinzip der erfindungsgemäße Türöffnereinrichtung 20, die mit einer eine Permanentmagneteinrichtung aufweisenden

Entriegelungseinrichtung 20be zusammenwirkt, wobei drei mögliche

Schnittstellen für die Einwirkung der Entriegelungseinrichtung 20be in Figur 8 eingezeichnet sind. Die Türöffnereinrichtung 20 in Figur 8 weist eine elektrische Schalteinrichtung 20sa, eine Sperreinrichtung 20sp und eine Türöffnerfalle 20f auf, die im Wirkfluss der Türöffnereinrichtung 20 hintereinander angeordnet sind. Die Schalteinrichtung 20sa ist durch eine Betätigungseinrichtung 20b betätigbar, wobei es sich beispielsweise um einen elektrischen Schalter handeln kann, der zwischen einer elektrischen Energiequelle und der

Schalteinrichtung 20sa angeordnet ist. Bei der Schalteinrichtung 20sa kann es sich um eine herkömmliche interne Schalteinrichtung des Türöffners handeln, gebildet aus einem Elektromagneten, einem Spulenkern und einem Anker. Die zwischen der Schalteinrichtung 20sa und der Türöffnerfalle 20f geschaltete Sperreinrichtung 20sp kann ein Sperrglied z.B. mit einem sogenannten Wechsel oder auch einen Sperrschieber oder einen Sperrkolben aufweisen. Das Sperrglied wirkt unmittelbar oder mittelbar auf die Türöffnerfalle 20f ein.

Mit der Türöffnereinrichtung 20 wirkt in Figur 8, wie gesagt, die

Entriegelungseinrichtung 20be zusammen, die im Wirkfluss mit der

Schalteinrichtung 20sa oder der Sperreinrichtung 20sp oder der Türöffnerfalle 20f verbunden ist. Diese drei Alternativen sind in Fig. 8 eingezeichnet.

Ferner ist in Fig. 8 gezeigt, dass die Türöffnerfalle 20f in Wirkfluss mit der Schlossfalle 0 verbunden ist, d.h. mit der Schlossfalle 10, wie bei

herkömmlichen Türöffnern üblich, zusammenwirkt.

Die in Fig. 8 dargestellten Wirkflüsse sind nicht notwendiger weise in eine Richtung gerichtet. Beispielsweise kann die Schlossfalle 10 auch auf die Sperreinrichtung 20sp zurückwirken und sie in die Freigabestellung bringen, sofern die Schalteinrichtung 20sa dies ermöglicht.

Der Türöffner funktioniert in der Weise, dass die Schalteinrichtung 20sa die Sperreinrichtung 20sp schaltet, so dass in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle 20f arretiert ist und die Schlossfalle 10 bei geschlossener Tür hält und dass in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle 20f freigegeben ist und die Türöffnerfalle 20f die Schlossfalle 10 nicht hält, so dass die Tür geöffnet werden kann. Über die externe Entriegelungseinrichtung 20be kann die

Schalteinrichtung 20sa entriegelt werden, indem der Anker der

Schalteinrichtung in einer Wirklosstellung durch die Entriegelungseinrichtung 20be gehalten wird, so dass die Türöffnerfalle 20f unabhängig von der

Schaltstellung der Schalteinrichtung 20sa freigegeben ist. In der Wirklosstellung der Entriegelungseinrichtung 20be wirkt die Entriegelungseinrichtung nicht auf den Türöffner ein.

Die Ausgestaltung der Entriegelungseinrichtung 20be mit einer

Permanentmagneteinrichtung ermöglicht einen besonders einfach konstruktive Aufbau, der insbesondere toleranzunempfindlich sein kann und/oder

nachträglich am Türöffner angebracht werden kann. Anstelle einer

Permanentmagneteinrichtung kann die Entriegelungseinrichtung 20be auch mit einem Elektromagneten ausgerüstet sein und in entsprechender Weise als Entriegelungseinrichtung auf den Türöffner einwirken.

Die Betätigung der Entriegelungseinrichtung erfolgt über eine in Fig. 8 nicht dargestellte separate Betätigungseinrichtung. Diese greift an der

Entriegelungseinrichtung an und kann z.B. als mechanische

Übertragungseinrichtung mit einem Schubgestänge ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1 Türflügel

2 ortsfester Türrahmen

3 Türband

1s Schloss

1sr Riegel

1ss Riegelbetätigungsstange 1g Türgriff

1sl Schlüsselloch

10 federnde Schlossfalle

10ss Schlossfallenbetätigungsstange

2sb Schließblech

20 Türöffner

20a Anker

20af Ankerfeder

20eb Entriegelungseinrichtung

20f Türöffnerfalle

20sa Schalteinrichtung

20sp Sperreinrichtung

2 zentrale Betätigungseinrichtung 2b Betätigungsknopf

2g Magnetgehäuse

2s Schubstange

2v Verbindungselement

20 Entriegelungseinrichtung 20em elektrischer Motor g Getriebepm Permanentmagnet

Claims

Ansprüche

Verriegelungseinrichtung für eine Tür und/oder ein Fenster mit mehreren Verriegelungsstellen, gebildet aus federnden Schlossfallen (10) und mit diesen zusammenwirkenden fernbetätigbaren Türöffnern (20) und vorzugsweise mit einem Schloss (1s) mit mindestens einem Riegel (1sr), jeweils mit zusammenwirkendem Schließblech (2sb), dadurch gekennzeichnet, dass eine zentrale Betätigungseinrichtung (22) vorgesehen ist, die mit den Türöffnern (20) derart verbunden ist, dass die Türöffner (20) gemeinsam entriegelbar sind. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die zentrale Betätigungseinrichtung (22) mit den Türöffnern (20) derart verbunden ist, dass die Türöffner (20) simultan oder zumindest weitgehend simultan entriegelbar sind.

Verriegelungseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die zentrale Betätigungseinrichtung (22) eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, die zumindest abschnittsweise eine Schubstange (22s) und/oder einen Bowdenzug und/oder ein flexibles Band und/oder eine Kette aufweist.

dass die zentrale Betätigungseinrichtung (22) eine elektrische Leitung und/oder eine hydraulische Leitung und/oder eine pneumatische Leitung aufweist.

dass jedem Türöffner (20) eine Entriegelungseinrichtung (220) zugeordnet ist, über die der Türöffner (20) entriegelbar und/oder verriegelbar ist und

dass die zentrale Betätigungseinrichtung (22) mit den

Entriegelungseinrichtungen (220) der Türöffner (20) verbunden ist, um die Entriegelungseinrichtungen (220) anzusteuern. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Entriegelungseinrichtung (220) als eine auf den Türöffner (20) und/oder auf ein Stellglied des Türöffners (20)

mechanisch einwirkende Einrichtung und/oder

elektrisch einwirkende Einrichtung und/oder

elektromechanisch einwirkende Einrichtung (220em) und/oder magnetisch einwirkende Einrichtung (220pm) und/oder hydraulisch einwirkende Einrichtung und/oder

pneumatisch einwirkende Einrichtung und/oder

unter Temperatureinwirkung einwirkende Einrichtung

ausgebildet ist.

Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet,

dass die Entriegelungseinrichtung als eine von dem zugeordneten Türöffner (20) separate Einrichtung ausgebildet ist, die außerhalb des Türöffners (20) angeordnet und/oder als Zusatzeinrichtung des

Türöffners (20) ausgebildet ist.

Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Entriegelungseinrichtung als eine Einrichtung des zugeordneten Türöffners (20) ausgebildet ist, die innerhalb des Türöffners (20) angeordnet und/oder durch ein Stellglied des Türöffners (20) gebildet ist. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Entriegelungseinrichtung (220) und/oder das mit der

Entriegelungseinrichtung (220) zusammenwirkende Stellglied des Türöffners (20) als mechanische Schaltereinrichtung, zum Beispiel mechanischer Einstellhebel ausgebildet ist.

Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Entriegelungseinrichtung (220) einen Permanentmagneten (220pm) und/oder einen Elektromagneten und/oder einen Elektromotor (220em) und/oder einen Piezosteller aufweist.

Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Permanentmagnet (220pm) der Entriegelungseinrichtung (220) berührungslos mit einem Stellglied des Türöffners (20) zusammenwirkt.

Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet,

dass der Permanentmagnet (220pm) mit einem Anker (20a) des

Türöffners (20) oder einem anderen Stellglied des Türöffners (20) zusammenwirkt.

Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet,

dass der Permanentmagnet (220pm) außerhalb des Türöffners (20) relativ zu dem Türöffner (20) bewegbar gelagert ist. Verriegelungseinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet,

dass der Permanentmagnet (220pm) mit einer Schubstange (22s) bewegungsverbunden angeordnet ist.

Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Permanentmagnet (220pm) mit der Schubstange (22s) über Magnetkraft verbunden ist.

Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schubstange (22s) aus weichmagnetischem Material ausgebildet ist.

dass der Türöffner (20) ein Gestell aufweist, auf dem die Komponenten des Türöffners (20) gelagert sind,

wobei die zentrale Betätigungseinrichtung zum Großteil außerhalb des Gestells des Türöffners (20) angeordnet ist und mit ihrem freien Ende mit einer als Stellglied ausgebildeten Komponente des Türöffners (20), die auf dem Gestell gelagert ist, zusammenwirkt.

18. Verriegelungseinrichtung

mit einem Türöffner (20), einer Entriegelungseinrichtung (220) für den Türöffner (2) und einer Betätigungseinrichtung (22) zur Fernbetätigung der Entriegelungseinrichtung (220), wobei die Entriegelungseinrichtung (220) mit der Betätigungseinrichtung (22) verbunden ist und der Türöffner (20) mit der

Entriegelungseinrichtung (220) derart zusammenwirkt, daß er unter Einwirkung der Entriegelungseinrichtung (220) über die

Betätigungseinrichtung (22) ferngesteuert entriegelbar und/oder verriegelbar ist.