EP1825071B1

EP1825071B1 - Unsichtbarer wc-stein

Info

Publication number: EP1825071B1
Application number: EP05813680A
Authority: EP
Inventors: Jörn WIEDEMANN
Original assignee: Symrise AG
Current assignee: Symrise AG
Priority date: 2004-12-04
Filing date: 2005-11-30
Publication date: 2011-05-18
Anticipated expiration: 2025-11-30
Also published as: ATE510075T1; WO2006058894A1; US20090293916A1; JP2008522061A; EP1825071A1; US8551259B2; DE102004058498A1; JP4841561B2

Description

Die Erfindung betrifft eine Halterung für einen Wirkstoff, umfassend einen Befestigungsabschnitt zur mechanischen Befestigung unter dem Rand einer WC-Schüssel, und einen mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme eines Wirkstoffs. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine WC-Reinigungsvorrichtung, umfassend eine am WC-Rand befestigbare Halterung und einen Wirkstoff zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Geruchsverbessern eines WCs. Schließlich betrifft die Erfindung noch ein Verfahren zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Geruchsverbessern eines WC, mit den Schritten: Befestigen eines Befestigungsabschnitts einer Halterung unter dem Rand einer WC-Schüssel, Bereitstellen eines Wirkstoffs in einem mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Aufnahmeabschnitt, Auflösen eines Teils des Wirkstoffs durch Wasser bei jedem Spülvorgang, Entfernen der Halterung nach Verbrauch des Wirkstoffs.
Halterungen und WC-Reinigungsvorrichtungen der vorgenannten Art sind zur Ausführung des vorgenannten Verfahrens bekannt. Sie ermöglichen durch die Befestigung unter dem Rand einer WC-Schüssel eine in gewissem Maße ästhetische Anordnung der Halterung im Bereich eines Randes einer WC-Schüssel und sind hinsichtlich des optischen Gesamterscheinungsbildes den ebenfalls gebräuchlichen Halterungen überlegen, die eine Befestigung mittels eines über den Rand gelegten Halterabschnitts vorsehen, wie beispielsweise offenbart in CH 575 140 A5 .
Eine Halterung der eingangs genannten Art zur Befestigung unter dem Rand ist beispielweise in DE 1 953 658 oder in WO 03/095753 A1 offenbart. Diese Halterungen vermeiden zwar den unästhetischen und hinsichtlich der Reinigung des WCs problematischen über den WC-Rand reichenden Bügel, weisen aber den erheblichen Nachteil auf, dass sowohl die Montage als auch die Demontage dieser Halterungen ein Hineingreifen in die WC-Schüssel erfordern, was aus hygienischen Gründen unerwünscht ist.
Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Halterungen ist der Umstand, dass zur Montage und zur Demontage ein sichtbarer und greifbarer Abschnitt der Halterung bereitgestellt werden muss, um mit der Hand oder einem Werkzeughilfsmittel die Halterung beim Einführen unter den Rand beziehungsweise beim Herausziehen unter den Rand greifen zu können.
Aus EP 0 773 330 A1 ist ein Tablettenspender bekannt, der über den Rand einer WC-Schüssel mit Hilfe eines bekannten, hakenförmigen Halterarms befestigt werden kann. Die so ausgebildete Halterung kann ohne Hineingreifen in die WC-Schüssel aus der Befestigung über dem Rand der WC-Schüssel gelöst werden und nach Gebrauch im WC heruntergespült werden. Zu diesem Zweck ist die Halterung aus einem leicht komprimierbaren Folienmaterial gebildet, das biologisch abbaubar ist.
Aus DE2602514-A ist ein poröser selbsttragender Formkörper mit einem Haltebügel aus abbaubarem Material bekannt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen ästhetisch ansprechendere Halterung bereitzustellen, die hygienisch problemloser zu verwenden ist als die bekannten Halterungen.
Diese Aufgabe wird bei einer eingangs genannten Halterung erfindungsgemäß gelöst, indem zumindest Teile des Befestigungsabschnitts aus einem biologisch abbaubaren, wasserlöslichen Material ausgebildet sind.
Die Verwendung der Halterung ist dabei nicht auf die mechanische Befestigung unter dem Rand einer WC-Schüssel beschränkt, sondern die Halterung eignet sich in gleicher Weise zur mechanischen Befestigung unter einem Schwimmbadrand, einem Whirlpoolrand, einem Pissoirrand, oder ähnlichem, also in allen Anwendungen, in denen es gewünscht ist, einen Wirkstoff mittels einer Halterung unter dem Rand einer Sanitäreinrichtung, eines Beckens oder ähnlichem zu befestigen.
Durch die erfindungsgemäße Ausführungsform wird erreicht, dass sich zumindest ein Teil des Befestigungsabschnitts biologisch abbaut und auf diese Weise die Halterung aus der Befestigung unter dem Rand der WC-Schüssel gelöst wird. Ein manuelles Greifen der Halterung durch den Benutzer ist daher nicht mehr erforderlich, um die Halterung zu entfernen.
Dabei kann der biologisch abbaubare Teil des Befestigungsabschnitts insbesondere aus einem bioabbaubarem Kunststoff beziehungsweise einer Kunststoffmischung sein, zum Beispiel Polyvinylalkohol, Polymilchsäure, Polyhydroxibuttersäure, Polycaprolacton oder thermoplastisch verarbeitbare Stärke (bekannt unter dem Handelsnamen Bioplast). Diese Materialien sind wasserlöslich und können daher durch das bei Spülvorgängen oder durch in sonstiger Weise unter den Rand gelangendes Wasser aufgelöst werden.
Bei einer ersten vorteilhaften Ausführungsform ist der gesamte Befestigungsabschnitt aus einem biologisch abbaubaren, wasserlöslichen Material ausgebildet. Dies ermöglicht eine besonders sichere Lösung des Befestigungsabschnitts aus der Befestigung unter dem Rand. Weiterhin wird bei dieser Ausführungsform eine weitestgehende Zersetzung der Halterung erzielt, zumindest ein Zerfall der Halterung in kleinere Stücke, sodass ein Wegspülen der Halterung nach Herauslösung aus der Befestigung vereinfacht wird.
Dabei ist es weiterhin bevorzugt, wenn der gesamte Aufnahmeabschnitt aus einem biologisch abbaubaren, vorzugsweise wasserlöslichen Material ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform sind wesentliche Teile der Halterung biologisch abbaubar ausgebildet und folglich wird das Herunterspülen der Halterung wesentlich vereinfacht.
Die erfindungsgemäße Halterung weist einen Befestigungsabschnitt auf, der ausgebildet ist zur Befestigung der Halterung im Hohlraum des Randes einer WC-Schüssel, insbesondere zur formschlüssigen Verankerung im Hinterschnitt des Randes einer WC-Schüssel oder zur kraftschlüssigen Verklemmung im Hohlraum des Randes einer WC-Schüssel.
Grundsätzlich bestehen verschiedene Möglichkeiten zur Befestigung der Halterung unter dem Rand. Beispielsweise kann der Befestigungsabschnitt als Klebeabschnitt ausgebildet sein, um eine adhäsive Befestigungskraft auszubilden. Weiterhin kann der Befestigungsabschnitt in Form eines Saugnapfes ausgebildet sein, um eine Befestigung durch eine Reibkraft, erzeugt durch ein Vakuum, zu erzielen.
Oftmals ist der Rand einer WC-Schüssel jedoch in einer im Querschnitt u-förmigen Gestalt ausgebildet, sodass sich ein nach unten offener Hohlraum ausbildet. In diesem Fall ist es besonders vorteilhaft, den Befestigungsabschnitt im Hohlraum des Randes zu befestigen. Dabei kann, sofern der Hohlraum mit einem entsprechenden Hinterschnitt, also einer sich von der Hohlraumöffnung aus erweiternden Geometrie ausgebildet ist, eine formschlüssige Verankerung erzielt werden. Eine solche formschlüssige Verankerung kann besonders einfach durch biologischen Abbau eines Teil des Befestigungsabschnitts aufgehoben werden, sodass die Halterung aus dem Bereich des Hohlraums herausfällt.
Alternativ kann auch eine kraftschlüssige Verklemmung im Hohlraum des WC-Schüsselrandes vorgesehen sein, die sich insbesondere dann anbietet, wenn der Rand nicht mit einem Hinterschnitt ausgebildet ist. In diesem Fall werden vorzugsweise zwei etwa entgegengesetzt zueinander ausgerichtete Flächen des Befestigungsabschnitts gegen die Wandabschnitte des U-förmigen Hohlraums verklemmt, um so eine Reibkraft auszubilden.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst der Befestigungsabschnitt einen elastisch verformbaren Abschnitt, der sich bei Einführen des Befestigungsabschnitts unter den WC-Rand so verformt, dass der Befestigungsabschnitt durch den schmalen Hohlraumabschnitt eines Hohlraums eines Randes einer WC-Schüssel passt und der sich nach Durchschieben des Befestigungsabschnitts durch den schmalen Hohlraumabschnitt zumindest teilweise rückverformt, sodass im erweiterten Hinterschnitt des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel eine formschlüssige Verankerung erzielt wird. Auf diese Weise wird eine besonders einfache Befestigung in Form eines Clips erreicht, die durch biologischen Abbau eines Teils des Befestigungsabschnitts und einer daraus resultierenden nachlassenden elastischen Spannkraft aufgehoben werden kann. Diese Art der Befestigung eignet sich in erster Linie für eine formschlüssige Verankerung, sie kann jedoch auch für eine kraftschlüssige Verklemmung angewendet werden. In diesem letzteren Fall ist lediglich eine elastische Verformung beim Einführen erforderlich und eine Rückverformung notwendigerweise nicht erforderlich.
Es ist insbesondere bevorzugt, dass der biologisch abbaubare, wasserlösliche Teil des Befestigungsabschnitts und/oder der biologisch abbaubare Teil des Aufnahmeabschnitts ausgebildet ist um sich nach Verbrauch des Wirkstoff abzubauen. Auf diese Weise wird erreicht, dass sich die Halterung erst zu einem Zeitpunkt aus der Befestigung ablöst, wenn der Wirkstoff verbraucht ist. Unter biologischem Abbau soll in diesem Zusammenhang verstanden werden, dass der biologisch abbaubare Teil soweit strukturell verändert wird, dass die mechanischen Eigenschaften sich in der Weise verändern, dass die für die Befestigung erforderlichen Eigenschaften nicht mehr vorhanden sind und die Halterung folglich unter dem Rand des WCs herausfällt. Das heißt, es ist kein vollständiger biologischer Abbau des entsprechenden Teils des Befestigungsabschnitts erforderlich, sondern nur ein zumindest soweit fortgeschrittener Abbauprozess, der die gewünschte Veränderung der mechanischen Eigenschaften herbeiführt.
Es ist weiterhin insbesondere bevorzugt, dass der biologisch abbaubare, wasserlösliche Teil ausgebildet ist, um die mechanischen Eigenschaften des Befestigungsabschnitts frühestens zu dem Zeitpunkt, zu dem der Wirkstoff verbraucht ist, so zu verändern, dass sich der Halter aus der Befestigung unter dem Rand der WC-Schüssel löst. Hierzu wird auf die vorangehende vorteilhafte Ausführungsform verwiesen.
Weiterhin ist es bevorzugt, wenn der Aufnahmeabschnitt in Form eines Gitters ausgebildet ist, an dem ein fester Wirkstoff, wie beispielsweise ein WC-Stein, befestigt werden kann, vorzugsweise indem der feste Wirkstoff das Gitter zumindest teilweise formschlüssig umgreift. Bei dieser Ausführungsform wird eine besonders schmale Geometrie der Halterung erzielt, die sich insbesondere dafür eignet, dass die gesamte Halterung unter dem WC-Rand angeordnet wird und dabei im wesentlichen nicht vom Benutzer zu sehen ist.
Insbesondere ist es bevorzugt, wenn der Befestigungsabschnitt und der Aufnahmeabschnitt so bemessen sind, dass sie im Gebrauchszustand nicht sichtbar sind. Bei dieser Ausführungsform wird erreicht, dass keines der Teile der Halterung vom Benutzer zu erkennen sind und somit eine besonders attraktive optische Erscheinung des WCs bei angebrachter Halterung erreicht wird.
Dabei ist es insbesondere bevorzugt, wenn der Aufnahmeabschnitt im Gebrauch innerhalb des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel angeordnet ist. Dies ermöglicht eine funktional wirksame und optisch verdeckte Anordnung des Aufnahmeabschnitts der erfindungsgemäßen Halterung.
Eine weitere Fortbildung der erfindungsgemäßen Halterung umfasst einen mit der Halterung verbundenen Greifabschnitt zum Einführen des Befestigungsabschnitts unter den Rand der WC-Schüssel. Durch diese Fortbildung wird die Montage der erfindungsgemäßen Halterung wesentlich vereinfacht, indem der Benutzer nur den Greifabschnitt ergreifen muss und die Halterung damit bequem unter den Rand der WC-Schüssel schieben kann.
Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Greifabschnitt lösbar an der Halterung befestigt ist, vorzugsweise mittels einer Sollbruchstelle. Der Greifabschnitt kann beispielsweise in Gestalt einer Clipverbindung, einer Klemmverbindung oder eines Formschlusses an der Halterung befestigt sein und dann nach Einführen der Halterung unter den Rand der WC-Schüssel abgetrennt werden. Insbesondere wird bevorzugt, dass der Greifabschnitt einstückig an der Halterung befestigt ist und ein vorzugsweise nahe an der Halterung liegender Bereich als Sollbruchstelle ausgeführt ist, sodass der Greifabschnitt nach Montage der Halterung abgebrochen werden kann. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die Halterung nicht sichtbar angeordnet ist und auf diese Weise auch ein sichtbarer Greifabschnitt im Gebrauch vermieden werden kann.
Die beiden vorgenannten Ausführungsformen können weiter fortgebildet werden, indem der Greifabschnitt biologisch abbaubar ist, vorzugsweise wasserlöslich, insbesondere schneller wasserlöslich als der Wirkstoff. Bei dieser Ausführungsform kann darauf verzichtet werden, dass der Greifabschnitt abgetrennt wird, sondern der Greifabschnitt wird durch einen biologischen Abbauvorgang entfernt. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der biologische Abbauvorgang, beispielsweise durch eine schnelle Wasserlöslichkeit des Greifabschnitts, innerhalb einer kurzen Frist, beispielsweise innerhalb von wenigen Spülvorgängen, stattfindet und der Greifabschnitt somit entfernt wird.
Bei einer weiteren vorteilhaften Fortbildungsform umfasst die erfindungsgemäße Halterung einen Indikatorabschnitt zum Anzeigen des Vorhandenseins der Halterung unter dem Rand der WC-Schüssel. Insbesondere dann, wenn die Halterung teilweise oder vollständig verdeckt angeordnet ist, ist es vorteilhaft, wenn der Benutzer durch eine einfache Sichtkontrolle das Vorhandensein der Halterung überprüfen kann. Dies wird durch die erfindungsgemäße Fortbildung mit einem Indikatorabschnitt bereitgestellt. Der Indikatorabschnitt kann dabei beispielsweise als dünnes, vorzugsweise farbiges Band ausgebildet sein, welches sich über eine kurze Distanz unter dem Rand hervor erstreckt und somit sichtbar ist.
Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Indikatorabschnitt zugleich als Greifabschnitt dient. Dies ermöglicht eine vereinfachte Fertigung und kompakte, kostensparende Ausführung der erfindungsgemäßen Halterung. Bei dieser Ausführungsform kann der Greifabschnitt naturgemäß nicht als entfernbarer Greifabschnitt ausgeführt sein, sondern sollte zum dauerhaften Verbleib an der Halterung gestaltet sein.
Das der Erfindung zugrunde liegende Problem wird weiterhin durch eine eingangs beschriebene WC-Reinigungsvorrichtung gelöst, bei der die Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist. Auch hier ist die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung nicht auf den Einsatz in einem WC beschränkt, sondern kann auch in anderen Anwendungen, beispielsweise in einem Schwimmbecken oder ähnlichem, wie zuvor beschrieben, verwendet werden. Als Wirkstoff für die Reinigungsvorrichtung kommen verschiedene feste, flüssige oder gelartige Wirkstoffe oder Wirkstoffzusammensetzungen in Frage, die die gewünschten Wirkungen erzielen.

Ein Beispiel einer typischen festen Wirkstoffzusammensetzung ist:

Inhaltsstoffe	Chemische Bezeichnung	Gewichtsprozent
Emuldac AS-25	Ethoxylat (29EO) von linearem Alkohol (C16)	65
Lipoxol 6000	Polyoxyethylene (12EO)	14
Marlipal O 13/120	Polyoxyethylene(12EO)Tridecylether	5
Comperlan 100	N-(2-Hydroxyethyl) Kokosfettsäureamid	5
Licowax KLE FL	Octacosansäureester mit Emulgator	5
Parfümöl		6

Beispiele für typische Riechstoffe im Parfümöl für dies Anwendung sind: Isobornylacetat, Limonen, Ylanat, Eucalyptol, Dihydromyrcenol, Amylsalicylat, Benzylacetat, Geranylnitril, Nerol, 2-Methylundecanal und Phenylethylalkohol.
Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Wirkstoff als flüssiges oder gel-artiges Mittel ausgebildet ist und von einem Aufnahmeabschnitt umschlossen wird, der wenigstens eine Öffnung aufweist. Der Aufnahmeabschnitt kann in diesem Fall als im wesentlichen geschlossener Behälter ausgeführt sein, der die Freisetzung des Wirkstoffs durch kleine, vorzugsweise im oberen Bereich angeordnete Öffnungen ermöglicht.
Alternativ hierzu ist es in vielen Anwendungen vorteilhaft, wenn der Wirkstoff als festes Mittel ausgebildet ist, das den Aufnahmeabschnitt zumindest teilweise umschließt. Der Aufnahmeabschnitt kann dabei beispielsweise als Gitter oder ähnliches ausgebildet sein.
Eine weitere Fortbildungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung umfasst einen Indikatorabschnitt, wie zuvor beschrieben, wobei der Indikatorabschnitt ausgebildet ist, um das Vorhandensein des Wirkstoffs anzuzeigen. Bei dieser Ausführungsform kann der Benutzer anhand des Indikatorabschnitts darauf schließen, ob der Wirkstoff noch vorrätig ist oder bereits verbraucht ist. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der biologische Abbauvorgang des Teils des Befestigungsabschnitts erst einige Zeit nach Verbrauch des Wirkstoffs zur Lösung der Befestigung der Halterung führt und folglich die gewünschte Wirkung des Wirkstoffs bereits seit geraumer Zeit verbraucht ist, wenn sich die Halterung gelöst hat. In diesem Fall ist es oftmals vorteilhaft, bei Erkennen des durch den Indikatorabschnitt angezeigten Verbrauch des Wirkstoffs eine zweite WC-Reinigungsvorrichtung zu montieren, die dann die Reinigungswirkung übernimmt.
Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Indikatorabschnitt im Wirkstoff befestigt ist und diese Befestigung bei Auflösen des Wirkstoffs aufgehoben wird. Auf diese Weise wird eine einfache Anzeige des Vorhandenseins des Wirkstoffs erreicht. Zu diesem Zweck ist es besonders vorteilhaft, wenn der Indikatorabschnitt in einem Bereich des Wirkstoffs befestigt ist, der sich als letzter Wirkstoffabschnitt auflöst und sich folglich keine frühzeitige Ablösung des Indikatorabschnitts aus dem Wirkstoff ergibt.
Es ist besonders bevorzugt, wenn der Befestigungsabschnitt, der Aufnahmeabschnitt und der Wirkstoff im Gebrauch innerhalb des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine ästhetisch unauffällige Anordnung der erfindungsgemäßen WC-Reinigungsvorrichtung erreicht.
Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Befestigungsabschnitt, der Aufnahmeabschnitt und der Wirkstoff im Gebrauch innerhalb des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel angeordnet sind. Diese Ausbildungsform eignet sich für Ränder mit einem Hohlraum und ermöglicht einerseits eine gute Funktion der erfindungsgemäßen WC-Reinigungsvorrichtung und andererseits einen optisch ansprechenden Eindruck.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Verfahren der eingangs genannten Art, bei dem sich die Halterung durch einen biologischen Abbauvorgang und durch einen Wasserlösungsvorgang aus der Befestigung unter dem Rand löst und durch Wegspülen in den Abwasserbereich der WC-Schüssel entfernt wird.
Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Geruchsverbessern sanitärer Einrichtungen in öffentlich oder gewerblich genutzten Bereichen. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist eine besonders einfache und optisch unauffällige hygienische Behandlung dieser sanitären Einrichtungen möglich. Das erfindungsgemäße Verfahren kann dabei insbesondere gut mit einer Halterung beziehungsweise einer WC-Reinigungsvorrichtung ausgeführt werden, wie zuvor beschrieben.
Schließlich ist ein weiterer Aspekt der Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Halterung mit Wirkstoff, mit den Schritten: einstückiges Ausformen eines Befestigungsabschnitts und eines Aufnahmeabschnitts aus einem elastisch verformbaren und biologisch abbaubaren der Befestigungsasbschnitt zusätzlich aus einem wasserlöslichen Material, Erwärmen eines festen Wirkstoffs zum Ändern dessen Aggregatzustandes in einen pastösen oder flüssigen Zustand, Anordnen des erwärmten Wirkstoffs um zumindest einen Bereich des Aufnahmeabschnitts und Abkühlen des Wirkstoffs. Das Verfahren eignet sich insbesondere zur Herstellung einer WC-Reinigungsvorrichtung wie zuvor beschrieben. Dabei ist es bevorzugt, den Befestigungs- und Aufnahmeabschnitt in einem Spritzgussverfahren zu fertigen und dabei vorzugsweise den Wirkstoff nach Ausformung des Aufnahmeabschnitts durch Umspritzen auszuformen.
Eine bevorzugte Ausführungsform wird anhand der Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1:: eine geschnittene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Halterung mit daran befestigtem Wirkstoff, eingesetzt unter den Rand einer WC- Schüssel,
Figur 2:: eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäß Figur 1, und
Figur 3:: eine Draufsicht auf einen zweite Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Halterung.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Halterung eingesetzt in den Rand 100 einer WC-Schüssel. Die beispielsweise aus rostfreiem Stahlblech oder Keramik geformte WC-Schüssel ist im Randbereich nach innen U-förmig abgewinkelt, sodass sich ein erster, äußerer Schenkelabschnitt 110 und ein zweiter, innerer Schenkelabschnitt 120 ausbildet. Im unteren Bereich des Randes ist zwischen den beiden Schenkelabschnitten 110, 120 ein enger Hohlraumabschnitt 130 ausgebildet. Dieser enger Hohlraumabschnitt 130 erweitert sich nach oben hin zu einem erweitertem Hohlraumabschnitt, der einen Hinterschnitt 140 darstellt.
Die erfindungsgemäße Halterung umfasst einen Aufnahmeabschnitt 10, der, wie aus Figur 2 ersichtlich, aus zwei etwa parallel zueinander liegenden Horizontalstreben 11, 12 und drei ebenfalls parallel zueinander liegenden, senkrecht zu den Horizontalstreben angeordneten Vertikalstreben 13 - 15, welche die beiden Horizontalstreben 11, 12 miteinander verbinden, aufgebaut ist.
Der Aufnahmeabschnitt 10 ist auf einer Seite mit einem Befestigungsabschnitt 20 verbunden, der sich in Verlängerung der mittleren Vertikalstrebe 14 einstückig an den Aufnahmeabschnitt 10 anschließt. Der Befestigungsabschnitt 20 besteht aus einer im Querschnitt etwa V-förmigen, in Richtung des Aufnahmeabschnitts offenen Spange mit einem ersten Schenkel 21 und einem zweiten Schenkel 22.
Der erste Schenkel 21 und der zweite Schenkel 22 sind in sich elastisch verformbar und darüber hinaus in einem abgewinkelten elastischen Bereich 23 miteinander verbunden, sodass die Schenkel 21, 22 aufeinander zubewegt werden können und solcherart durch den schmalen Hohlraumabschnitt 130 hindurchpassen.
Um den Aufnahmeabschnitt 20 ist ein fester Wirkstoff 30 (nicht dargestellt in Figur 2) angeordnet, der formschlüssig durch die zwischen den Horizontal- und Vertikalstreben und um die Horizontal- und Vertikalstreben 11- 15 herum an dem Aufnahmeabschnitt 10 befestigt ist. Der Wirkstoff 30 ist ein WC-Stein, der sich durch Kontakt mit Wasser langsam auflöst.
Gegenüberliegend zum Befestigungsabschnitt 20 ist, wiederum in Verlängerung der mittleren Vertikalstrebe 14 ein Kreisabschnitt 40 einstückig an der Halterung angeformt. Der Greifabschnitt 40 umfasst einen Griffbereich 41 und eine Sollbruchstelle 42, die in Form einer Einschnürung ausgebildet ist.
Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halterung ist komplett einstückig in einem Sprüzgussverfahren hergestellt und besteht aus einem Kunststoff, der sich langsamer auflöst als der an der Halterung befestigte WC-Stein 30.
Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Halterung ist wie folgt:
Die Halterung wird mit darin angeformtem WC-Stein 30 durch den Benutzer am Griffbereich 41 des Greifabschnitts 41 gefasst und von unten in den schmalen Hohlraumabschnitt 130 eingesetzt und nach oben durchgeschoben. Hierbei verformt sich der Befestigungsabschnitt 20 durch Annähern der Schenkel 21, 22 zunächst, um durch den schmalen Hohlraumabschnitt hindurch zu passen. Sobald die Halterung weit genug geschoben wurde und der Befestigungsabschnitt den Hinterschnitt 140 erreicht, verformen sich die Schenkel 21, 22 elastisch zurück, wodurch eine Aufspreizung erfolgt und sich der Schenkel 22 an der äußeren Beckenrandwand 110 abstützt. Hierdurch wird eine formschlüssige Verankerung erzielt.
Der Benutzer kann hiernach durch mehrmaliges Verschwenken oder Verdrehen des Griffbereichs gegenüber der übrigen Halterung die Sollbruchstelle 42 brechen und den Greifabschnitt entfernen. Der Greifabschnitt kann, da er aus bioabbaubarem Material besteht, bedenkenlos in der WC-Spülung entsorgt werden.
Hiernach ist der WC-Stein und der verbleibende Halterungsteil unsichtbar unter dem Rand der WC-Schüssel verankert. Der WC-Stein 30 löst bei jedem Spülvorgang eine geringe Menge Wirkstoff ab. Gleichzeitig löst jeder Spülvorgang eine verlangsamte Auflösung der Halterung, insbesondere des Befestigungsabschnitts 20 aus, die zu einem Zeitpunkt, nachdem der WC-Stein 30 verbraucht ist, zu einer strukturellen Schwächung in der Weise führt, dass die Halterung aus der Verankerung unter dem Rand herausfällt und wiederum bedenkenlos mit der WC-Spülung entsorgt werden kann. Der Benutzer muss daher nach dem Einführen des WC-Steins keine weiteren Tätigkeiten ausüben, um die Halterung zu entfernen.
Figur 3 zeigt eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halterung, die einen breiter ausgeführten Befestigungsabschnitt 220 aufweist als die in Figur 2 dargestellte Halterung. Weiterhin unterscheidet sich die Halterung gemäß Figur 3 von derjenigen in Figur 2 darin, dass der Aufnahmeabschnitt der Halterung gemäß Figur 3 aus drei Horizontalstreben 211 - 213 besteht, die durch einen Vielzahl von Vertikalstreben miteinander verbunden sind. Auf diese Weise wird ein feinmaschigeres Netz bereitgestellt zur Aufnahme des WC-Steins 30 und folglich kann auch ein WC-Stein aus einem strukturell schwächeren Material in den Aufnahmeabschnitt der Ausführungsform gemäß Figur 3 aufgenommen bzw. daran befestigt werden.
Neben den in den Figuren gezeigten Ausführungsformen sind vielfältige andere Gestaltungen, sowohl des Befestigungsabschnitts als auch des Aufnahmeabschnitts denkbar. Insbesondere kann der Aufnahmeabschnitt in Form noch feinmaschigerer oder gröberer Netze ausgebildet werden. Weiterhin sind andere, dreidimensionale Strukturen denkbar, wie beispielsweise flache Körbchen, Aufnahmebehälter oder ähnliches zur Speicherung flüssiger oder gelartiger Wirkstoffe.
Der an der erfindungsgemäßen Halterung befestigte WC-Stein kann aus verschiedenen Materialien bestehen. Insbesondere ist es bevorzugt, wenn der WC-Stein aus einer thermoplastischen Masse gebildet ist, die durch Erhitzen in einen pastösen oder flüssigen Aggregatzustand gebracht werden kann, in diesem Aggregatzustand um den Aufnahmeabschnitt herum angeordnet werden kann und dann durch Abkühlung in einen festen Aggregatzustand gebracht werden kann, in dem der WC-Stein dann an dem Aufnahmeabschnitt fest verankert ist.

Claims

Halterung für einen Wirkstoff, umfassend
- einen Befestigungsabschnitt (20) zur formschlüssigen Verankerung im Hinterschnitt (140) des Randes einer WC-Schüsse oder zur kraftschlüssigen Verklemmung im Hohlraum (130, 140) des Randes einer WC-Schüssel, und

- einen mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Aufnahmeabschnitt (14) zur Aufnahme eines Wirkstoffs (30),
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile des Befestigungsabschnitts (20) aus einem biologisch abbaubaren, wasserlöslichen Material ausgebildet sind.
Halterung nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Befestigungsabschnitt aus einem biologisch abbaubaren, wasserlöslichen Material ausgebildet ist.
Halterung nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Aufnahmeabschnitt aus einem biologisch abbaubaren, vorzugsweise wasserlöslichen Material ausgebildet ist.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt einen elastisch verformbaren Abschnitt (23) umfasst, der sich bei Einführen des Befestigungsabschnitts unter den WC-Rand so verformt, dass der Befestigungsabschnitt durch den schmalen Hohlraumabschnitt eines Hohlraums eines Randes einer WC-Schüssel passt und der sich nach Durchschieben des Befestigungsabschnitts durch den schmalen Hohlraumabschnitt zumindest teilweise rückverformt, sodass im erweiterten Hinterschnitt des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel eine formschlüssige Verankerung erzielt wird.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche
dadurch gekennzeichnet, dass der biologisch abbaubare, wasserlösliche Teil des Befestigungsabschnitts und/oder der biologisch abbaubare Teil des Aufnahmeabschnitts ausgebildet ist, um sich nach Verbrauch des Wirkstoff abzubauen.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der biologisch abbaubare, wasserlösliche Teil ausgebildet ist, um die mechanischen Eigenschaften des Befestigungsabschnitts frühestens zu dem Zeitpunkt, zu dem der Wirkstoff verbraucht ist, so zu verändern, dass sich der Halter aus der Befestigung unter dem Rand der WC-Schüssel löst.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt in Form eines Gitters (11-15; 211-213) ausgebildet ist, an dem ein fester Wirkstoff, wie beispielsweise ein WC-Stein, befestigt werden kann, vorzugsweise indem der feste Wirkstoff das Gitter zumindest teilweise formschlüssig umgreift.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt und der Aufnahmeabschnitt so bemessen sind, dass sie im Gebrauchszustand nicht sichtbar sind.
Halterung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeabschnitt im Gebrauch innerhalb des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel angeordnet ist.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen mit der Halterung verbundenen Greifabschnitt (40) zum Einführen des Befestigungsabschnitts unter den Rand der WC-Schüssel.
Halterung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt lösbar an der Halterung befestigt ist, vorzugsweise mittels einer Sollbruchstelle (42).
Halterung nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Greifabschnitt biologisch abbaubar ist, vorzugsweise wasserlöslich, insbesondere schneller wasserlöslich als der Wirkstoff.
Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch einen Indikatorabschnitt zum Anzeigen des Vorhandenseins der Halterung unter dem Rand der WC-Schüssel.
Halterung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass der Indikatorabschnitt zugleich als Greifabschnitt dient.
WC-Reinigungsvorrichtung, umfassend:
- eine am WC-Rand befestigbare Halterung (10, 20),

- einen Wirkstoff (30) zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Geruchsverbessern eines WC,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.
WC-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff als flüssiges oder gel-artiges Mittel ausgebildet ist und von einem Aufnahmeabschnitt umschlossen wird, der wenigstens eine Öffnung aufweist.
WC-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff als festes Mittel ausgebildet ist, das den Aufnahmeabschnitt zumindest teilweise umschließt.
WC-Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15-17,
gekennzeichnet durch einen Indikatorabschnitt, der ausgebildet ist, um das Vorhandensein des Wirkstoffs anzuzeigen.
WC-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, dass der Indikatorabschnitt im Wirkstoff befestigt ist und diese Befestigung bei Auflösen des Wirkstoffs aufgehoben wird.
WC-Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 15-19,
dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt, der Aufnahmeabschnitt und der Wirkstoff so bemessen sind, dass sie im Gebrauchszustand nicht sichtbar sind.
WC-Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt, der Aufnahmeabschnitt und der Wirkstoff im Gebrauch innerhalb des Hohlraums des Randes der WC-Schüssel angeordnet sind.
Verfahren zum Reinigen. Desinfizieren und/oder Geruchsverbessern eines WC, mit den Schritten:
- Befestigen eines Befestigungsabschnitts einer Halterung unter dem Rand einer WC-Schüssel,

- Bereitstellen eines Wirkstoffs in oder an einem mit dem Befestigungsabschnitt verbundenen Aufnahmeabschnitt.

- Auflösen eines Teils des Wirkstoffs durch Wasser bei jedem Spülvorgang,

- Entfernen der Halterung nach Verbrauch des Wirkstoffs,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die Halterung durch einen Wasserlösungsvorgang aus der Befestigung unter dem Rand löst und durch Wegspülen in den Abwasserbereich der WC-Schüssel entfernt wird.