EP0350571B1 - Treibstangenschloss - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit
• Schubriegel mit Zahnstange und Schließzylinder,
• federbelasteter Falle, Betätigungsnuß, Türdrücker und Wechselhebel für die Falle,
• Zahntrieb und Treibstangenschieber mit Zahnleiste zum Betätigen des Schubriegels und zumindest einer Treib­stange,

wobei der Schließzylinder von einem mit dem Zahntrieb kämmen­den Zahnkranz umgeben ist, der einen radialen Spalt zur Auf­nahme der Schließnase des Schließzylinders und eine Steuer­schulter für den Wechselhebel aufweist, und durch Betätigen des Schließzylinders in die eine Drehrichtung der Wechselhebel die Falle in Öffnungsstellung zurückzieht und durch Betätigen des Schließzylinders in die andere Drehrichtung der Schubriegel in Schließstellung und die Treibstange in Verriegelungsstel­lung bewegt werden. - Im Rahmen der Erfindung kann es sich bei dem Türdrücker (Klinke) auch um eine andere Handhabe wie bei­spielsweise einen drehbaren Stoßdrücker handeln.
• Bei einem derartigen Treibstangenschloß lassen sich mittels des Schließzylinders einerseits die Falle unter Zwischenschal­tung des Wechselhebels betätigen, andererseits der Schubriegel und die Treibstangen unter Zwischenschaltung des Zahntriebs betätigen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Falle mittels des Türdrückers unabhängig von dem Zylinderschloß und Zahntrieb zu betätigen. Die eigentliche Verriegelung und Ent­riegelung eines derartigen Treibstangenschlosses erfolgt so­wohl von innen als auch außen allein über den Schließzylinder und verlangt folglich einen Schlüssel. Letzteres gilt im übri­gen auch für die Fallenbetätigung über den Schließzylinder. Die Schlüsselbetätigung von Innen zum Verriegeln wird häufig aus Bequemlichkeitsgründen abgelehnt. Aus diesen Gründen hat man ein Treibstangenschloß entwickelt, bei welchem der Schloß­zylinder bzw. Schlüssel lediglich zur Betätigung der Falle dient, während zur Betätigung des Schubriegels und der Treib­stangen von einerseits innen und andererseits außen ein Tür­drücker auf der einen Türseite und ein drehbarer Stoßdrücker auf der anderen Türseite vorgesehen sind. Diese Ausführungs­form läßt folglich eine Sicherheitsverriegelung nicht zu. Nachteilig ist ferner, daß zwei getrennte Betätigungsnüsse vorgesehen werden müssen, nämlich einerseits für den innen­seitigen Türdrücker und andererseits für den außenseitigen Stoßdrücker. Außerdem muß der Türdrücker zum Zwecke der Ver­riegelung in Vertikalstellung überführt werden. Das stört ebenfalls. Eine Verriegelung durch den Schließzylinder ist bei dieser Ausführungsform jedenfalls nicht möglich.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Treibstangen­schloß der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem ein getrenntes Ver- und Entriegeln einerseits mittels des Schließ­zylinders und andererseits mittels des Türdrückers in beliebi­ger Wechselfolge in einfacher und funktionsgerechter Weise möglich ist.
• Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Treibstangenschloß dadurch, daß der Schließzylinder als Frei­laufzylinder ausgebildet ist, und daß die Betätigungsnuß für den Türdrücker eine Umfangsverzahnung aufweist und mit einem Getriebe kämmt, welches auf einen an den Treibstangenschieber angeschlossenen bzw. damit in Verbindung stehenden Betätigungs­hebel arbeitet, der auf der Drehachse eines Getriebeelementes schwenkbar gelagert ist und eine Steuerausnehmung aufweist, in welche eine Mitnehmerachse and dem drehbar gelagerten Ge­triebeelement mit in die eine oder andere Schwenkrichtung des Betätigungshebels vorgegebenem Freigang eingreift. - Nach Lehre der Erfindung wird ein Treibstangenschloß verwirklicht, bei dem der Schließzylinder unverändert zur Betätigung des Schubriegels und der Treibstangen unter Zwischenschaltung des Zahntriebes sowie der Falle unter Zwischenschaltung des Wech­selhebels erfolgt, und zwar zumindest von außen mit Hilfe eines Schlüssels. Zwar ist auch von innen Schlüsselbedienung möglich, jedoch weist der Freilaufzylinder innenseitig vorzugsweise einen drehbaren Stoßdrücker zum Betätigen seiner Schließnase auf. Darüber hinaus ist eine getrennte Bedienung von Schub­riegel und Treibstangen - ferner unverändert der Falle - mit­tels des Türdrückers möglich. Dazu arbeitet der Türdrücker über das zwischengeschaltete Getriebe auf dem Betätigungshebel für den Treibstangenschieber und über den Treibstangenschieber zwangsläufig nicht nur auf die Treibstangen, sondern auch auf den Zahntrieb und den Freilaufzylinder. Im Gegensatz zu einem sonst eingesetzten Schließzylinder, bei welchem die Schließ­nase nach Abziehen des Schlüssels blockiert ist, zeichnet sich ein Freilaufzylinder durch eine freilaufende Schließnase aus. Erst dadurch besteht die Möglichkeit, den Schubriegel und die Treibstangen mittels des Türdrückers in Ver- und Entriege­lungsstellung zu überführen. Denn im Zuge des Verriegelns arbeitet der Betätigungshebel in schließendem Sinne auf den Treibstangenschieber und dieser über seine Zahnleiste auf das Zahngetriebe, dieses wiederum auf die Zahnstange des Schub­riegels und auf den den Freilaufzylinder umgebenden Zahnkranz, welcher zwangsläufig die Schließnase des Freilaufzylinders mitnimmt. Umgekehrt gewährleistet der Freigang in der Steuer­ ausnehmung des Betätigungshebels, daß bei einer von dem Frei­laufzylinder ausgehenden Verriegelung der zwangsläufig mit dem Treibstangenschieber mitgeführte Betätigungshebel nicht durch die Mitnehmernase an dem Getriebeelement des dem Tür­drücker zugeordneten Getriebes blockiert wird bzw. dieses Ge­triebe und der Türdrücker ungewollt betätigt werden. Außerdem ermöglicht der Freigang die Betätigung des Türdrückers nach unten zum Zurückziehen der Falle, ohne daß der Betätigungs­hebel auf den Treibstangenschieber arbeitet und den Verriege­lungsvorgang auslöst. Sofern der Verriegelungsvorgang mittels des Türdrückers ausgelöst wird, muß der sich bei Nullstellung in Horizontallage befindliche Türdrücker nach oben gedrückt werden. Jedenfalls verhindert der Freilaufzylinder eine Blok­kage des Zahntriebs im Zuge des Ver- und Entriegelns des er­findungsgemäßen Treibstangenschlosses mittels des Türdrückers, wobei das Ver- und Entriegeln mittels des Türdrückers erfolgen kann, wenn zuvor mittels des Freilaufzylinders bzw. Schlüssels ent- bzw. verriegelt worden ist und umgekehrt. - Die Funktion eines Freilaufzylinders kann auch ein herkömmlicher Schließ­zylinder mit gestecktem Schlüssel erfüllen.
• Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden auf­geführt. So sieht die Erfindung vor, daß die Betätigungsnuß als Antriebsrad mit Zahnkranzsegment ausgebildet ist und unter Zwischenschaltung eines Ritzels auf ein das Getriebeelement bildendes Abtriebsrad mit Zahnkranzsegment und Mitnehmernase für den Betätigungshebel arbeitet. Auf diese Weise wird eine einfache und funktionsgerechte Übersetzung zwischen Türdrücker und Treibstangenschieber erreicht. Vorzugsweise ist die Steuer­ausnehmung an dem einen Ende des Betätigungshebels kreisbogen­förmig ausgebildet, während der Betätigungshebel mit seinem anderen Ende über eine Verzahnung mit dem Treibstangenschieber in Eingriff steht.
• Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesent­lichen darin zu sehen, daß ein Treibstangenschloß verwirklicht wird, welches in einfacher Weise von innen mittels des Tür­drückers verriegelt und entriegelt werden kann, darüber hinaus aber ebenfalls mittels eines Schlüssels oder Stoßdrückers über den Freilaufzylinder - bei dem es sich vorzugsweise um einen Knopfzylinder handelt - verriegelt und entriegelt werden kann. Des weiteren besteht die Möglichkeit, das erfindungsgemäße Treibstangenschloß von außen mittels eines Schlüssels über den Freilaufzylinder zu verriegeln und entriegeln. Stets bleibt unverändert die Möglichkeit erhalten, mittels des Türdrückers oder des Freilaufzylinders bzw. seines Schlüssels lediglich die Falle in Öffnungsstellung zurückzuziehen.
• Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:
• Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Treibstangenschloß bei fortge­lassener Schloßdecke in Ausgangsstellung, also mit zurückgeschlossenem Schubriegel und in Schließstellung vorgerückter Fall, und zwar zur Vereinfachung ohne Wechselhebelmechanismus,
• Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 bei mittels des Türdrückers in Öffnungsstellung zurückgezogener Falle,
• Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 1 mit über den Freilaufzylin­der vorgeschlossenem Schubriegel, Treibstange und in Ausgangsstellung befindlicher Türklinke,
• Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 1 bei mittels der Türklinke in Schließstellung vorgeschlossenem Schubriegel und
• Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 1 mit angedeutetem Wechsel­hebel und mittels des Freilaufzylinders und Wechsel­hebels in Öffnungsstellung zurückgezogener Falle.
• In den Figuren ist ein Treibstangenschloß dargestellt, welches in seinem grundsätzlichen Aufbau einen Schubriegel 1 mit Zahn­stange 2, einen Schließzylinder 3, eine mit einer Rückstell­feder 4 und in Schließrichtung federbelastete Falle 5, eine Betätigungsnuß 6 für einen Türdrücker 7 und einen Wechselhebel 8 für die Falle 5 aufweist. Ferner sind ein Zahntrieb 9 und ein Treibstangenschieber 10 mit Zahnleiste 11 vorgesehen. An den Treibstangenschieber 10 sind Treibstangen 12 angeschlos­sen. Der Zahntrieb 9 arbeitet einerseits auf die Zahnstange 2 des Schubriegels 1, andererseits auf die Zahnleiste 11 am Treibstangenschieber 10. Der Schließzylinder 3 ist von einem mit dem Zahntrieb 9 kämmenden Zahnkranz 13 umgeben, der einen radialen Spalt 14 zur formschlüssigen Aufnahme der Schließ­nase 15 des Schließzylinders 3 und eine Steuerschulter 16 für den Wechselhebel 8 aufweist. Durch Betätigen des Schließzylin­ders 3 mittels seines Schlüssels in die eine Drehrichtung, nämlich im Uhrzeigersinn zieht der Wechselhebel 8 die Falle 5 in Öffnungsstellung zurück. Durch Betätigen des Schließzylin­ders 3 in die andere Drehrichtung, also entgegen Uhrzeiger­sinn, werden der Schubriegel 1 in Schließstellung und die Treibstangen 12 in Verriegelungsstellung überführt. Der Schließzylinder 3 ist als Freilaufzylinder ausgebildet. Die Betätigungsnuß 6 für den Türdrücker 7 weist eine Umfangsver­zahnung 17 auf und kämmt mit einem Getriebe, welches auf einen mit dem Treibstangenschieber 10 in Eingriff stehenden bzw. an den Treibstangenschieber angeschlossenen Betätigungshebel 18 arbeitet. Dieser Betätigungshebel 18 ist auf der Drehachse 19 eines Getriebeelementes 20 schwenkbar gelagert und weist eine Steuerausnehmung 21 auf, in welche eine Mitnehmernase 22 an dem Getriebeelement 20 mit in die eine oder andere Schwenkrich­tung des Betätigungshebels 18 vorgegebenem Freigang S ein­greift. Die Betätigungsnuß 6 ist als Antriebsrad mit Zahn­kranzsegment 17 ausgebildet und arbeitet unter Zwischenschal­tung eines Ritzels 23 auf ein das Getriebeelement bildendes Abtriebsrad 20 mit ebenfalls Zahnkranzsegment und die Mitneh­mernase 22 für den Betätigungshebel 18. Die Steuerausnehmung 21 ist an dem einen schwenkbar gelagerten Ende des Betätigungs­hebels 18 kreisbogenförmig ausgebildet, während der Betäti­gungshebel 18 mit seinem anderen Ende über eine lediglich an­gedeutete Verzahnung 24 mit dem Treibstangenschieber 10 in Eingriff steht. Das Treibstangenschloß funktioniert wie folgt:
• In Ausgangsstellung befindet sich der Türdrücker 7 bzw. die Türklinke in Horizontalstellung. Wird der Türdrücker 7 herun­tergedrückt, dann wird die Falle 5 zurückgezogen, und zwar ohne daß der Betätigungshebel 18 verschwenkt wird. Denn dazu ist der Freigang S für die Mitnehmernase 22 an dem Abtriebs­rad 20 des dem Türdrücker 7 zugeordneten Getriebes 17 bis 23 vorgesehen. Wird der Türdrücker 7 dagegen hochgedrückt, dann verschwenkt die Mitnehmernase 22 am Abtriebsrad 20 den Betäti­gungshebel 18 in Schließrichtung. Dadurch werden der Treib­stangenschieber 10 und die angeschlossenen Treibstangen 12 in Verriegelungsstellung bewegt. Zugleich wird über die Zahn­leiste 11 an dem Treibstangenschieber 10 der Zahntrieb 9 betä­tigt und über den Zahntrieb 9 die Zahnstange 2 des Schubrie­ riegels, der in Verriegelungsstellung vorgeschlossen wird. Außerdem wird die Schließnase 15 des Freilaufzylinders 3 über den den Freilaufzylinder umgebenden Zahnkranz 13 mitgenommen. Denn ein solcher Freilaufzylinder 3 weist eine freilaufende Schließnase 15 auf, die sich bei Ausgangsstellung in Sechs-­Uhr-Stellung befindet. Nunmehr kann die Entriegelung sowohl über den Türdrücker 7 erfolgen, der dazu wieder in die Hori­zontalstellung zurückgeführt wird, oder aber auch über den Freilaufzylinder 3 durch Schlüsselbetätigung. In beiden Fällen wird die Schließnase 15 in ihre Ausgangsstellung zurückge­führt. Soll ein Verriegeln des Treibstangenschlosses mittels Schlüsselbetätigung über den Freilaufzylinder 3 erfolgen, so erfolgt Schlüsseldrehung entgegen Uhrzeigersinn. Dadurch wird der Zahntrieb 9 entsprechend betätigt und der Schubriegel 1 aufgrund seiner mit dem Zahntrieb 9 kämmenden Zahnstange 2 vor­geschlossen. Außerdem werden der Treibstangenschieber 10 und die daran angeschlossenen Treibstangen 12 in Verriegelungs­stellung überführt. Der Treibstangenschieber 10 nimmt den Be­tätigungshebel 18 mit, und zwar ohne Einwirkung auf das dem Türdrücker 7 zugeordnete Getriebe 17 bis 23, weil für diese Mitnahme der Freigang S in der Steuerausnehmung 21 des Betäti­gungshebels 18 zur Verfügung steht, folglich die Mitnehmernase 22 am Abtriebsrad 20 des Getriebes weder beaufschlagt wird noch blockieren kann. Danach kann wiederum die Entriegelung sowohl durch den Freilaufzylinder 3 erfolgen, als auch durch den Türdrücker 7. Während der Freilaufzylinder 3 bzw. seine Schließnase 15 mittels des Schlüssels in Ausgangsstellung zurückgedreht werden muß, entriegelt der Türdrücker 7 durch bloßes Niederdrücken. Denn nunmehr nimmt die Mitnehmernase 22 am Abtriebsrad 20 des dem Türdrücker 7 zugeordneten Getriebes 17 bis 23 den Betätigungshebel mit bzw. schwenkt diesen in Ausgangsstellung zurück. Dadurch erfolgt zugleich eine Zurück­ führung und folglich Entriegelung der Treibstangen 12 über den Treibstangenschieber 10 mit entsprechender Wechselwirkung auf den Freilaufzylinder 3. Das Zurückziehen der Falle 5 in Öffnungsstellung mittels des Freilaufzylinders 3 erfolgt in herkömmlicher Weise über den angedeuteten Wechselhebel 8. Da­zu erfolgt eine Schlüsseldrehung im Uhrzeigersinn. Von diesem Vorgang bleiben Türdrücker 7 und Getriebe 17 bis 23 unberührt. Im Ergebnis ist ein Treibstangenschloß für den Markt ent­wickelt worden, bei dem jederzeit die Tür von innen mittels eines Türdrückers - ohne Schlüssel - gesichert werden kann, während von außen ein festsitzender Stoßdrücker montiert ist und die Funktionen "Verriegeln" und "Entriegeln" sowie die Wechselhebelbedienung über Schlüssel erfolgt.

Claims (3)

1. Treibstangenschloß mit

- Schubriegel (1) mit Zahnstange (2) und Schließzylinder (3),

- federbelasteter Falle (5), Betätigungsnuß (6), Türdrücker (7) und Wechselhebel (8) für die Falle,

- Zahntrieb (9) und Treibstangenschieber (10) mit Zahnleiste (11) zum Betätigen des Schubriegels und zumindest einer Treib­stange (12),

wobei der Schließzylinder (3) von einem mit dem Zahntrieb kämmen­den Zahnkranz (13) umgeben ist, der einen radialen Spalt (14) zur Auf­nahme der Schließnase (15) des Schließzylinders (3) und eine Steuer­schulter (16) für den Wechselhebel (8) aufweist, und durch Betätigen des Schließzylinders (3) in die eine Drehrichtung der Wechselhebel (8) die Falle (5) in Öffnungsstellung zurückzieht und durch Betätigen des Schließzylinders (3) in die andere Drehrichtung der Schubriegel (1) in Schließstellung und die Treibstange (12) in Verriegelungstel­lung bewegt werden, dadurch gekennzeich­net, daß der Schließzylinder als Freilaufzylinder (3) ausgebildet ist, und daß die Betätigungsnuß (6) eine Umfangs­verzahnung (17) aufweist und mit einem Getriebe (17 bis 23) kämmt, welches auf einen an den Treibstangenschieber (10) an­geschlossenen Betätigungshebel (18) arbeitet, der auf der Drehachse (19) eines Getriebeelementes (20) schwenkbar gela­gert ist und eine Steuerausnehmung (21) aufweist, in welche eine Mitnehmernase (22) an dem Getriebelement (20) mit in die eine oder andere Schwenkrichtung des Betätigungshebels (18) vorgegebenem Freigang (S) eingreift.

2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsnuß (6) als Antriebsrad mit Zahnkranzseg­ment (17) ausgebildet ist und unter Zwischenschaltung eines Ritzels (23) auf ein das Getriebeelement bildendes Abtriebs­rad (20) mit Zahnkranzsegment und Mitnehmernase (22) für den Betätigungshebel (18) arbeitet.

3. Treibstangenschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Steuerausnehmung (21) an dem einen Ende des Betätigungshebels (18) kreisbogenförmig ausgebildet ist und der Betätigungshebel (18) mit seinem anderen Ende über eine Verzahnung (24) mit dem Treibstangenschieber (10) in Eingriff steht.

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