DEP0000638DA

DEP0000638DA - Sausage filling machine

Info

Publication number: DEP0000638DA
Authority: DE
Inventors: Ludwig Grebe
Original assignee: Krämer & Grebe KG, Wallau
Publication date: 1950-10-05

Description

!wurstfüllmaschine.! sausage filling machine.

Es sind Wurstfüllmaschinen bekannt, deren Arbeitskolben durch einen von Drucköl getriebenen zweiten Kolben angetrieben wird. Bei einer bekannten Bauart arbeitet die ölpumpe immer gegen einen von einem Überdruckventil begrenzten Überdruck. Bs ist -jedoch auch bereits bekannt, eine Leerlauf stellung vorzusehen, bei der das Steuerventil eine Leerlauföffnung freigibt, durch welche die Pumpe, unter Umgebung eines Überdruckventils unmittelbar auf die Saugseite fördert. Der Antriebsmotor wird hierbei entlastet; das Überdruckventil braucht nur kurzzeitig zu arbeiten; alle Teile der hydraulischen Anlage werden geschont. Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen der letzteren Art. Gemäß der Erfindung besitzt der Kolben des Steuerventils eine mittlere Ringnut, die zwei muschelförmige Ausnehmungen im Umfang des Kolbens miteinander verbindet. Mit dieser Bauart gelagnt man in einfacher Weise zu vorteilhaften Betriebsmöglichkeiten. Zweckmäßig erhalten die Abströmöffnungen für Arbeitsöl eine solche Lage zu der Leerlauföffnung und zweckmäßig erhalten die .Steuermuscheln solche Abmessungen, daß die ArbeitsöffnungenSausage filling machines are known whose working pistons are driven by a second piston driven by pressurized oil will. In a known design, the oil pump always works against an overpressure limited by an overpressure valve. Bs However, it is already known to provide an idle position in which the control valve releases an idle opening, through which the pump, in the vicinity of a pressure relief valve, delivers directly to the suction side. The drive motor will here relieved; the pressure relief valve only needs to work for a short time; all parts of the hydraulic system are protected. The invention relates to machines of the latter type. According to the invention, the piston has the control valve a central annular groove that connects two shell-shaped recesses in the circumference of the piston. With this type of construction one in a simple way to advantageous operational options. The outflow openings for working oil are expediently provided such a position to the idle opening and expediently receive the .Steuermuscheln such dimensions that the working openings

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schon Drucköl erhalten, kurz bevor die Leerlauföffnung verschlossen wird, bzw. daß die Leerlauföffnung schon geöffnet ist, bevor die Arbeitsöffnungen geschlossen sind.already received pressurized oil shortly before the idle opening is closed, or that the idle opening is already open is before the work openings are closed.

In Weiterer Erfindung ist das Steuerventil mit einer üiinrichtung zum selbsttätigen Umschalten auf Leerlaufstellung nach dem Zurückkehren des ölgetriebenen Kolbens in die Anfangstellung, ausgerüstet.In a further invention, the control valve is provided with a device for automatically switching to the idle position the return of the oil-powered piston to the initial position.

Weitere Merkmale von erfinderischer Bedeutung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeitimung und den Unteranspruchen.Further features of inventive importance emerge from the following description in conjunction with FIG Timing and the subclaims.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel.The drawing shows an embodiment.

Pig.1 ist ein Schnitt durch eine vereinfacht gezeichnete, erfindungsgemäß ausgebildete Wurstfüllmaschine.Pig.1 is a section through a sausage filling machine designed according to the invention, shown in a simplified manner.

Fig.2 ist ein Längsschnitt durch das Steuerventil in größerem Maßstäbe.Fig.2 is a longitudinal section through the control valve on a larger scale.

Fig.3 zeigt eine -Einzelheit.Figure 3 shows a detail.

In dem Maschinengehäuse 1 ist der Druckölzylinder 2 hängend befetigt, in dem der einen Hohlzylinder darstellende ölkolben 3¹ geführt ist unter Zwischenschaltung von Lichtungen bzw. Manschetten 4 und 5· Mit dem ölkolben 3 ist der Arbeitskolben 6 durch die Schraube 7 verbunden. Der Arbeitskolben 6 ist in dem mit V'urstgut 'zu füllenden Arbeitszylinder 8 geführt, der mit einem abnehmbaren und durch eine Spindel 9 anpreiBbaren Deekel 1C verschlossen ist und einen Füllstutzen 11 besitzt. Im Maschinengehäuse ist ferner der Motor 12 mit senkrecht stehender ^r/ eile befestigt, der mit der Zahnradpumpe 13 zu einer baulichen Ein-Heit zusammengeflanscht ist. Das Gehäuse 1 bildet eine ölwanne aus der die Pumpe über den korb 15 und die Leitung 16 das öl ansaugt. Das Drucköl gelangt durch die Leitung 17 in das Ventilgehäuse 18 des Steuerventils. Vom Steuerventil aus wird es entweder dur£h die Leitung 19 unter den Ölkolben oder, wenn sich dieser in seiner höchsten Stellung befindet, über den ölkolben geleitet. Im Sockel aes Gehäuses ist die durchgehende Steuerwelle 2u gelagert, die durch einen Fußhebel 21 absatzweise in mehrere Schaltstellungen gedreht werden kann. Die Scheltstellungen sind durch eine Übertotpunkt-Raste festgelegt. Diese besteht aus dem auf der v-elle 20 befestigten Rasthebel 22 mit den die drei Schalt stellungen festlegenden Rasten 23, 24, 25, mit denen ein unter der ^! irkung der .Feder 26 stehender Rastbolzen 27 zusammenwirkt. lÄenn bei Drehung der '.\elle 20 der Scheitel eines der zwischen je zwei Rasten liegenden Zacken an dem doppelkeilförmig zulaufenden Ende des Rastbolzens vorbeibewegt wird, reicht die Kraft der Feder 26 aus, um den Rastbolzen in die Rast, in die er einzutreten beginnt, voll hineinzudrücken und die Sfeierwelle in die entsprechende Winkellage zu drehen, Auf die Steuerwelle 20 ist ein^ Arm 28 aufgeklemmt, der an dem im Ventilgehäuse 18 geführten kolben 29 des Steuerventils angreift.In the machine housing 1, the pressure oil cylinder 2 is suspended, in which the oil piston 3 ^1, which is a hollow cylinder, is guided with the interposition of clearings or sleeves 4 and 5. The working piston 6 is connected to the oil piston 3 by the screw 7. The working piston 6 is guided in the working cylinder 8 to be filled with V'urstgut ', which is closed with a removable cover 1C that can be pressed against by a spindle 9 and has a filler neck 11. In the machine housing, the motor 12 is also ^{fastened with a vertical r} / e cable, which is flanged together with the gear pump 13 to form a structural unit. The housing 1 forms an oil pan from which the pump sucks in the oil via the basket 15 and the line 16. The pressurized oil passes through line 17 into the valve housing 18 of the control valve. From the control valve it is either passed through line 19 under the oil piston or, when this is in its highest position, over the oil piston. The continuous control shaft 2u is mounted in the base of the housing and can be rotated intermittently into several switching positions by a foot lever 21. The scolding positions are determined by an over-center notch. This consists of the locking lever 22 attached to the v-elle 20 with the three switching positions defining notches 23, 24, 25, with which a ^! Effect of .Feder 26 standing locking bolt 27 interacts. If, when turning the '. \ elle 20, the apex of one of the prongs lying between two notches is moved past the double-wedge-shaped end of the locking bolt, the force of the spring 26 is sufficient to move the locking bolt into the notch into which it begins. fully press it in and turn the Sfeierwelle into the corresponding angular position. An arm 28 is clamped onto the control shaft 20 and engages the piston 29 of the control valve, which is guided in the valve housing 18.

Der Staierkolben 29 besitzt eine mittlere Ringnut 30 (Fig. 2) , die zwei muschelförmige Ausnehmungen 3I und 32 im Umfang des Kolbens miteinander verbindet. Im Gehäuse 18 sind drei Ablauf-Öffnungen angebracht; die Leerlauföffnung 33» die mit der Ring-The Staierkolben 29 has a central annular groove 30 (Fig. 2), the two shell-shaped recesses 3I and 32 in the circumference of the Piston connects to each other. Three drainage openings are provided in the housing 18; the idle opening 33 »the one with the ring

nut 3^ zusammenwirkt, die Ablauföffnung 3^» die von der in Fig.2 rechten Stirnfläche des Steuerkolbens 29 gesteuert wird und die Ablauföffnung 35» die von der in Fig. 2 linken Kolbenstirnfläche gesteuert ist. Durch die Kanäle 36 und 37 wird das Drucköl weitergeleitet, und zwar durch den Kanal 36 unter den Ölkolben und durch den Kanal 37 über den Ölkolben. Durch den Stutzen 38 wird das Drucköl dem Ventilgehäuse zugeführt. Ss gelangt zunächst in eine Kammer 39» die eine öffnung 40 zur Weiterleitung des Öles in die Muschel 32 des Steuerkolbens 29 bzw. in dessen Hingnut ξ>0 besitzt. Eine weitere öffnung 41 in der Wandung der Kammer 39 ist durch den Überdruckventilkolben 4-2 verschlossen, der durch eine zweckmäßig einstellbare Ventilfeder 43 in der in Pig.2 gezeichneten Schließstellung gehalten wird. Venn der Druck in der Kammer 39 so groß Vvird, daß die auf den Kolben 4-2 ausgeübte Kraft die Kraft der Feder 4-3 überwindet, so wird der Überdruckkolben 4-2 in Fig.2 nach rechts gedruckt, also geöffnet. Das öl gelangt dann in den Kanal 44, der in den Raum 45 in Fig.2 rechts vor aem Steuerkolben mündet. Steht der Steuerkolben 29 in der in 2g.2 ausgezogen gezeichneten Stellung, so kann das 01 durch die öffnung y\ in den Vorratsbehälter bzw. auf die Saugseite abströmen. Der Kanal 44 besitzt eine Abzweigung 46, die der Kolben 42 verschließt, sobald er die öffnung 41 freigibt. Aus der Abzweigung 46 führt eine Ablauföffnung 47 in den Ansaugraum. Das Überdruckventil ist also mit dem Steuerventil in einem gemeinsamen Gehäuse zu einer Steuereinheit zusammengebaut. Diese Steuereinheit ist im Öl des z.B. vom Maschinengehäuse gebildeten Ölvorratsbehälters untergebracht, aus dem die Pampe saugt.Nut 3 cooperates, the drain opening 3 which is controlled by the face of the control piston 29 on the right in FIG. 2 and the drain opening 35 which is controlled by the piston face on the left in FIG. The pressurized oil is passed on through the channels 36 and 37, specifically through the channel 36 under the oil piston and through the channel 37 above the oil piston. The pressure oil is fed to the valve housing through the nozzle 38. Ss first arrives in a chamber 39 »which has an opening 40 for conveying the oil into the shell 32 of the control piston 29 or in its hanging groove ξ> 0 . Another opening 41 in the wall of the chamber 39 is closed by the pressure relief valve piston 4-2, which is held in the closed position shown in Pig. 2 by an expediently adjustable valve spring 43. If the pressure in the chamber 39 becomes so great that the force exerted on the piston 4-2 overcomes the force of the spring 4-3, the overpressure piston 4-2 is pushed to the right in FIG. 2, that is, it is opened. The oil then enters the channel 44, which opens into the space 45 in FIG. 2 on the right in front of the control piston. If the control piston 29 is in the position shown in solid lines in FIG. 2g.2, the oil can flow out through the opening y \ into the storage container or onto the suction side. The channel 44 has a branch 46 which the piston 42 closes as soon as it clears the opening 41. A drain opening 47 leads from the junction 46 into the suction chamber. The pressure relief valve is thus assembled with the control valve in a common housing to form a control unit. This control unit is housed in the oil of the oil reservoir formed, for example, by the machine housing, from which the slurry sucks.

Die Wirkungsweise ist folgende. Die in Fig.2 gezeichnete Stellung ist die Leerlaufstellung. Das Drucköl gelengt aus der Kammer 39 über die Öffnung 40 und die Ringnut 30 zu der Leerlauföffnurg 33. Wird der Steuerkolben 29 durch Druck auf den Fußhebel 21 in Fig.2 nach links verschoben, so wird die Leerlauföffnung 33 allmählich verschlossen. Schon bevor sie ganz verschlossen ist, gelangt die Muschel 31 ^mit der Abströmöffnung 36 in Verbindung,The mode of action is as follows. The position shown in Figure 2 is the idle position. The pressure oil is released from the chamber 39 via the opening 40 and the annular groove 30 to the idle opening 33. If the control piston 29 is shifted to the left by pressing the foot lever 21 in FIG. 2, the idle opening 33 is gradually closed. Even before it is completely closed, the shell reaches 31 ^m it of the discharge opening 36 in compound

so daß allmählich Druck unter den ölkolben gelangt. Schließlich wird die Leerlauföffnung 33 verschlossen und es gelangt ein immer größerer Querschnitt der Muschel J1 unter den Kanal 36. Damit ist die Geschwindigkeit des Ölkolbens regelbar. Der Kolben arbeitet um so schneller, je kleiner die !Drosselwirkung beim .Sinströmen des Öles in den Eanal^ 36 ist, je größer also der unter dieser Öffnung befindliche Muschelquerschnitt ist. Wenn der Ölkolben in seiner obersten Stellung angekommen ist, so steigt der Öldruck in der Kammer 39» das Überdruckventil mit dem Kolben 42 öffnet sich und das Öl strömt über den Kanal 44 durch die Öffnung 34 ab. Wenn jetzt der Steuerkolben durch entsprechende Betätigung des Fußhebels 21 in die in Fig.2 rechte Endstellung gedrückt wird, so gelangt das Öl über die Muschel 3I durch den Kanal 37 über den Ölkolben, der also zurückgezogen wird. Der größte Muschelquerschnitt befindet sich an dem dem Kanal 37 zugewendeten JSnde der Muschel, so ä&L· die Rückbewegung mit großer Geschwindigkeit einsetzt. Das vor der in Pig·.2 rechten Stirnfläche des Steuerkolbens 29 befindliche öl wird nach Schließen der öffnung 34 durch die Öffnung 47 weggedrückt. ^wenn der Ölkolben in seiner untersten Stellung angekommen ist, steigt wieder der Druck in der Kammer 39 und der Kolben 42 des Überdruckventils wird zurückgedrückt, so daß er die Abzweigung 46 mit der öffnung 47 verschließt. Das jetzt vor die rechte Stirnfläche des Kolbens 29 gelangende Drucköl drückt den Kolben in Fig.2 nach links zurück. Wenn dabei die Ablauföffnung 34 und die Leerlauföffnung 33 geöffnet zu werden beginnen, hat der Rastbolzen 27 den zwischen zwei benachbarten Rasten liegenden Zacken bereits überschritten, so daß er durch die Feder 26 voll in die Rast eingedrückt wird. Dadurch wird die Welle 20 soweit yerschwenkt, daß über den Arm 28 der Kolben 29 voll in die in Fig«2 gezeichnete Leerlauf stellung zurückgefüibrt wird.so that pressure gradually comes under the oil piston. Finally, the idle opening 33 is closed and an ever larger cross section of the shell J1 passes under the channel 36. The speed of the oil piston can thus be regulated. The piston works the faster, the smaller the throttling effect when the oil flows into the channel, the larger the cross-section of the conch under this opening. When the oil piston has reached its uppermost position, the oil pressure in the chamber 39 rises, the pressure relief valve with the piston 42 opens and the oil flows out via the channel 44 through the opening 34. If now the control piston is pressed into the right end position in FIG. 2 by actuating the foot lever 21 accordingly, the oil passes via the shell 3I through the channel 37 via the oil piston, which is thus withdrawn. The largest shell section is located at the channel 37 facing JSnde the shell, so ä & L · uses the return movement at great speed. The oil located in front of the right end face of the control piston 29 in Pig.2 is pushed away through the opening 47 after the opening 34 has been closed. ^w hen the oil piston has arrived at its lowest position, rises again, the pressure in the chamber 39 and the piston 42 of the relief valve is pressed back, so that it closes the junction 46 with the opening 47th The pressure oil now reaching the right end face of the piston 29 pushes the piston back to the left in FIG. When the drain opening 34 and the idle opening 33 begin to be opened, the locking bolt 27 has already exceeded the prong lying between two adjacent notches, so that it is fully pressed into the notch by the spring 26. As a result, the shaft 20 is pivoted to such an extent that the piston 29 is fully returned to the idle position shown in FIG. 2 via the arm 28.

Statt eines Sastbolzens 27 können auch mehrere gleicher Art vorgesehen sein, um die Kraft mehrerer Federn für das selbsttätige Erreichen und Festlegen der vollen Schaltstellungen ausnutzen zu können.Instead of one Sastbolzens 27, several of the same type can be provided to the force of several springs for the automatic To be able to use reaching and defining the full switch positions.

Claims

- 5 claims

1) Sausage filling machine with piston operated by oil pressure and a control valve, which optionally has outflow openings for working oil or an idle opening through which the pump goes directly to the suction side, bypassing a pressure relief valve promotes, characterized by a control piston with a central annular groove, the two shell-shaped recesses in the circumference of the Piston connects to each other.

2) Machine according to claim 1, characterized by such a position of the discharge openings for working oil to the idle opening and by such dimensions of the control clams that the working openings already receive pressurized oil just before the idle opening is closed, or that the idle opening is already open before the working openings are closed.

*>) Machine according to claim 1 and 2, characterized by such a cross-sectional shape of the control clams that, when the idle opening is closed, a stepless speed control of the piston movement is possible by releasing a smaller or larger Sinstrström cross-section.

4) Machine according to claim 1 or one of the following, characterized by a device for automatic switching of the Control valve in idle position after the return of the oil-driven piston to the initial position.

5) Machine according to claim 4, characterized in that a hydraulic drive for the automatic adjustment of the control valve of the control piston is provided.

6) Machine according to Anspruoh 5 »characterized in that the hydraulic drive of the control valve in turn from the pressure relief valve is controlled.

7) Machine according to claim 4-6, characterized in that with the control valve in a common housing to form a control unit assembled pressure relief valve the pressure relief valve piston is so arranged and designed that it is at the beginning of its öffnungsbewefeung the pressure oil the way in front of which an end face of the control valve piston releases.

8) Machine according to claim 4-7, characterized in that an Ai / bl on opening for in front of the end face of the control valve piston located pressure oil is provided, which is arranged so that it is closed by the piston of the pressure relief valve before this the pressure oil releases the T * eg in front of the face of the control valve piston »

9) Machine according to claims 1-8, characterized in that apart from one cooperating with the annular groove of the control valve piston Le erlauf opening one more drain opening, which is controlled by the front ends of the control piston, near the two ends of the control cylinder is provided,

10) Machine according to one of the preceding claims, characterized in that the control valve in the oil of the reservoir is housed, from which the pump sucks.

11) Machine according to one of the preceding claims, characterized in that ά & ύ cooperating with the hydraulic control device mechanical Übertotpunktraste is provided which returns the control valve piston in the full load position, if the movement was initiated after this "position towards hydraulically.