DE953873C

DE953873C - Schnellverschluss fuer technische Behaelter, insbesondere fuer Druckgefaesse

Info

Publication number: DE953873C
Application number: DEW14249A
Authority: DE
Inventors: Robert Leinemann
Original assignee: Wilke Werke A G
Current assignee: Wilke Werke A G
Priority date: 1954-06-23
Filing date: 1954-06-23
Publication date: 1956-12-06

Description

Schnellverschluß für technische Behälter, insbesondere für Druckgefäße Apparate für die chemische Industrie, Druckbehälter, Autoklaven usw. müssen aus betrieblichen Gründen zweckmäßig so ausgeführt werden, daß die Möglichkeit eines schnellen Öffnens und Schließens besteht. Man versieht daher die Verschlußdeckel dieser Apparate sehr oft an Stelle von Mütterschrauben mit einer Anzahl Klapp-bzw. Bügelschrauben oder mit einem entsprechend ausgebildeten Verschlußbügel. Bei Anwendung der ersteren läßt sich für den öffnungs- und Schließvorgang nur ein geringer Zeitgewinn erzielen, während der Verschlußbügel nur bei geringen Drücken verwendbar ist. Aus diesem Grunde ist man immer mehr dazu übergegangen, die Verschlußdeckel als sogenannte Bajonettverschlüsse auszubilden, beispielsweise auch mit vorspringenden Nasen und Keilbahnsegmenten. Diese Bajonettverschiüsse sind wohl als Schnellverschlüsse anzusprechen, weisen. aber in den bisher bekanntgewordenen Ausführungen erhebliche Nachteile auf. So erfordert das Drehen des Verschlußdeckels bei diesen Bajonettverschlüssen zum Zwecke des Öffnens bzw. Schließens, insbesondere bei großen Abmessungen, nicht nur einen erheblichen Kraftaufwand, sondern ist, wenn beispielsweise im Verschlußdeckel Meßinstrumente untergebracht sinn, überhaupt unerwünscht. Auch läßt es. sich in den seltensten Fällen erreichen, daß alle am Umfang des Verschlußdeckels bzw: am Umfang des Bordringes des Behälters angebrachten Bajonettsegmente und Rasten gleichmäßig tragen bzw. anziehen. Der größte Nachteil dieser Bajonettverschlüsse besteht aber darin, däß schon nach verhältnismäßig kurzer Betriebsdauer durch Verschleiß der einzelnen Segmente und Rasten die Anschlag- bzw. Anzugsgrenze erreicht und somit ein druckfester Verschluß nicht mehr vorhanden ist. Diesen Nachteil hat man mit mehr oder weniger Erfolg dadurch zu beseitigen versucht, daß man die Bajonettsegmente und Rasten. ohne Steigung ausführte und an Stelle des mechanischen Anpressens des Verschlußdeckels die Dichtung in geeigneter Form und Anordnung mittels einer hydraulischen oder pneumatischen Vorrichtung anpreßte. Hierbei besteht aber wiederum die Gefahr, daß bei Ausbleiben des Druckmittels ein druckfester Abschluß unterbunden oder überhaupt in Frage gestellt ist.
Alle diese Nachteile sind bei dem nachstehend beschriebenen Verschluß beseitigt.
Der ' Verschluß gemäß der Erfindung ist ein Schnellverschluß, der auch bei größtem Verschleiß der Verschlußelemente einen immer gleichbleibenden Anzug des Verschlußdeckels gewährleistet, auch bei hohen Drücken einen dichten Abschluß herbeiführt und dabei den Vorteil einer vereinfachten mechanischen Bearbeitung bei der Herstellung und einer leichten Bedienung des fertigen Verschlusses bietet.
Abb. I zeigt einen solchen Schnellverschluß im verschlossenen Zustand und die Abb.II ein Schnittbild durch die Verschluß-und Schnittelemente.
Der Verschluß besteht aus dem Verschlußring a, den mit schraubenlinienförmiger Steigung ausgeführten Ringen b und c, von denen der Ring b am Behälter, der Ring c am Verschlußring a angebracht sind, den vorspringenden Nasen d am Vexschlußring a, dem Verschlußdeckel e mit den am äußeren Kranz vorgesehenen Aussparungen f, die in den Rand des Deckels eingeschnitten sind, und dem Bordring g mit der Dichtung h, die bevorzugt in einer Nut k auf der Stirnseite. des Bordringes g eingelegt wird. Am Innenrand der Stirnfläche des Bordringes g wird vorteilhaft eine in axialer Richtung überstehende Feder i angeordnet, die den Deckel e zentriert. Die Dichtung h hat vorteilhaft eine nach innen zur Feder i hin gerichtete Lippe L, die aus der Nut k überkragt. Der Druck im Behälter drückt die Lippe L gegen die gegenüberliegende Stirnfläche des Deckels e und erhöht so die Dichtwirkung.
Nachdem der Verschlußdeckel.e, der nach beiden Richtungen frei drehbar sein soll und in einer entsprechenden Aufhängevorrichtung gelagert sein kann, vor die Öffnung des Apparates oder Behälters gebracht ist, wird der Verschlußring a so weit nach vorn bzw. bei Behältern mit vertikaler Achse nach oben gezogen, bis der Ring c an dem Ring b anliegt. Dabei ist die Stellung des Verschlußdeckels e und des Verschlußringes a so, daß die Nasen d des Verschlußringes a durch die Aussparungen f des Verschlußdeckels e hindurchgleiten und- die Inneniflächen der Nasen. d mit einem erforderlichen Spielraum über die Außenfläche des mit den Aussparungen f versehenen Kranzes des Verschlußdeckels e hinausragen. Eine solche Stellung von Verschlußdeckel e und Verschlußring a kann erreicht oder erleichtert werden durch angebrachte Markierungen oder verstellbare Anschlüge. Jetzt wird von Hand oder mittels geeigneter Vorrichtung der Verschlußring a im Sinne der Steigung der Ringe b und c gedreht, wobei die Nasen d über den Kranz des Verschlußdeckels e fassen und gleichzeitig bei weiterem Drehen des Verschlußringes a dieser den Verschlußdeckel e nach Art einer Überlaufmutter fest gegen den Bordring g bzw. die Dichtung h preßt. Die Lage der Nasen d und der Spielraum zwischen den Innenflächen der Nasen d und der Außenfläche des Kranzes des Verschlußdeckels e, der vor Beginn der Drehbewegung des Verschlußringes a besteht, steht derartig im Verhältnis zur schraubenlinienförmigen Steigung der Ringe b und e, daß die ganze Länge der Nasen d an dem Kranz des Verschlußdeckels e anliegt, wenn der Verschlußvorgang beendet ist. Ist nach längerer Betriebsdauer durch Verschleiß der Verschlußelemente der Abstand des Verschlußdeckels e und der Spielraum zur schraubenlinienförmigen Steigung der Ringe b und c nicht mehr gegeben, wird - beispielsweise durch Änderung der Markierung oder durch Einjustieren der verstellbaren Anschläge - dieser Abstand, in einfacher Weise wiederhergestellt. Das Öffnen. des Venschluß,deckels erfolgt im umgekehrten Sinne.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Schnellverschluß für technische Behälter, insbesondere für Druckgefäße, dadurch gekennzeichnet, daß am äußeren Umfang des Behälters und am inneren Umfang eines über den Behälter greifenden Verschlußringes (a) je ein schraubenlinienförmig mit gleicher Steigung ausgeführter Ring (b) und (c) angebracht sind, wobei der Verschlußring (a) am inneren Umfang in Abstand vom Ring (c) vorspringende Nasen (d) aufweist und sich am äußeren Kranz des Verschlußdeckels (e) die gleiche Anzahl Aussparungen (f) befinden, wie der Verschlußring (a) Nasen (d) aufweist, die so bemessen sind, daß die Nasen (d) leicht durch die Aussparung (f) hindurchgleiten.
2. Schnellverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußring (a) und der Verschlußdeckel (d) unabhängig voneinander nach beiden Richtungen drehbar ausgebildet sind.
3. Schnellverschluß nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnseite des Bordringes (g) mit einer Feder (i), einer Nut (k) und- der Lippendichtung (h) versehen ist, wobei die Lippe der in der Nut (k) untergebrachten Dichtung (h) zur Feder (i) hin aus der Nut (k) überkragt und die Feder (i) in axialer Richtung über der Stirnfläche und Lippe (l) der Dichtung (h) übersteht. In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 171 712.