DE951586C

DE951586C - Schornsteinreinigungstuer mit Schwenkriegel

Info

Publication number: DE951586C
Application number: DEST8390A
Authority: DE
Inventors: Karl Stoecker
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1954-07-03
Filing date: 1954-07-03
Publication date: 1956-10-31

Description

AUSGEGEBEN AM 31. OKTOBER 1956

St 8390Ia/24 g

Die Erfindung bezieht sich auf Schornsteinreinigungstüren mit einem das Türblatt in der Schließlage haltenden Schwenkriegel. Üblicherweise wird der Schwenkriegel so angeordnet, daß er nach Art eines Vorreibers auf die Tür einwirkt. Um zu verhüten, daß der Riegel sich bei Stoßen oder Erschütterungen über die Schließlage hinaus nach unten bewegt, wodurch der Verschluß gelockert wird, kann ein Anschlag vorgesehen sein, der eine solche Abwärtsbewegung des Riegels verhindert, also seine Bewegung nach unten begrenzt.

Die Erfindung bezweckt, die Tür mit ihrer Verriegelung so auszubilden, daß die Tür nach Bedarf für Rechts- oder Linksöffnen ih die Schornsteinöffnung eingesetzt werden kann. Demgemäß besteht die Erfindung darin, daß an der Schornsteinreinigungstür ein verstellbarer Anschlag vorgesehen ist, der je nach seiner Einstellung sowohl bei nach rechts als-auch bei nach links öffnender Tür eine Abwärtsbewegung des Riegels aus seiner Schließlage ver- ao hindert.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

Fig. ι eine Ansicht der geschlossenen Tür mit einem Ausführungsbeispiel des verstellbaren An-Schlages am Türblatt,

Fig. 2 einen waagerechten Querschnitt nach der Linie H-II der Fig. 1,

Fig. 3 und 4 senkrechte Teilschnitte nach den Linien IH-III und IV-IV der Fig. 1,

Fig. 5 eine Teilansicht mit einem anderen Ausführungsbeispiel des Anschlages,

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt nach der Linie VI-VI der Fig. S,

Fig. 7 einen solchen Schnitt mit der entgegengesetzten Lage des Anschlages, Fig. 8 eine Teilansicht mit noch · einem anderen Ausführungsbeispiel des Anschlages,

Fig. 9 und io senkrechte Schnitte nach der Linie IX-IX der Fig. 8 mit den beiden verschiedenen Einstellungen des Anschlages,
Fig. 11 eine Teilansicht mit einem Ausführungsbeispiel eines am Türrahmen angeordneten Anschlages und

Fig. 12 einen senkrechten Schnitt nach der Linie XII-XII der Fig. ii.

Das Türblatt 1 ist in irgendeiner geeigneten Weise im Türrahmen 2, bei den gezeichneten Beispielen einem Betonrahmen, geangelt. Zum Festlegen des Türblattes 1 in der Schließlage dient ein Schwenkriegel 3, der in eine Rast 4 des Rahmens unter ein Schließblech 5 einrastet und in seiner Schließlage durch den gegen die Tür und das Schließblech ausgeübten Druck gehalten wird. Für die Erfindung ist es ohne Bedeutung, in welcher Weise der' Riegel 3 schwenkbar gelagert ist. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel umfaßt der Riegel 3 mit seinem gegabelten Ende 6 mit Spiel eine im Rahmen *2 eingelassene Öse 7, in deren Langloch 8 der Scharnierzapfen 9 das für die Schwenkbewegung des Riegels erforderliche Spiel hat (Fig. ι und 2). -

Als verstellbarer Anschlag ist nach Fig. 1 bis 4 auf dem Türblatt 1 ein im Querschnitt winkelförmiger Schieber 10 mittels eines Schraubzapfens 11 und einer Mutter 12 befestigt Der Schraubzapfen 11 ragt durch einen Langschlitz 13 des Schiebers 10 hindurch. In dem hochstehenden Schenkel 14 des Schiebers 10 ist ein entsprechender Langschlitz 15 vorgesehen, durch den der Riegel 3 hindurchgeht. Der Schieber 10 dient somit gleichzeitig als Haltebügel für den Riegel 3 beim öffnen des Türblattes. Um ein Verdrehen des Schiebers 10 auf dem Türblatt zu verhindern, sind am Türblatt Führungsansätze vorgesehen, bei dem Beispiel Sicken 16 des Türblattes.

Fig. ι zeigt die Lage des Schiebers 10 für eine nach rechts öffnende Tür. In der Schließlage liegt der Riegel 3 an der unteren Begrenzung des Langschlitzes 15 an (Fig. 4), so daß seine Abwärtsbewegung begrenzt ist. Die Öffnungsbewegung des Schiebers kann ungehindert stattfinden. Das Schließblech 5, unter das der Riegel 3 einrastet, ist in der Mitte durchgewölbt (Fig. 3), so daß ein federnder Anpreßdruck des · in die Schließlage gebrachten Riegels 3 gewährleistet ist. Soll die Tür nach links öffnend in die Schornsteinöffnung eingesetzt werden, so wird der Schieber 10 in die in Fig. 1 strichpunktiert angegebene Lage verschoben und die Tür um i8o° herumgedreht.

Nach den Fig. 5 bis 7 dient als verstellbarer Anschlag ein Winkelstück 17, das am Türblatt 1 durch einen Schraubbolzen 18 und eine Mutter 19 befestigt wird. In der Schließlage des Riegels liegt dieser an dem jeweils untenliegenden Schenkel des Winkelstückes 17 an (Fig. 6). Soll die Tür nach der anderen Seite öffnend eingesetzt werden, so wird das Winkelstück 17 nach Lösen der Mutter 19 um i8o'⁰' herumgedreht und dann wieder festgezogen (Fig. 7). Damit auch in diesem Falle der Riegel 3 wieder an dem abstehenden Schenkel des Winkelstückes 17 anliegt, wird die Tür zum Einsetzen aus der in Fig. 7 angedeuteten Lage um i8o° gedreht.

Bei der Ausführungsform der Fig. 8 bis 10 wird der verstellbare Anschlag für den Riegel durch zwei Gewindezapfen 20, 21 gebildet, von denen jeweils der untenliegende Zapfen, z. B. Zapfen 20 in Fig. 9, so weit aus dem Türblatt herausgeschraubt ist, daß er eine Abwärtsbewegung des Riegels 3 über die Schließlage hinaus verhindert. Der obenliegende Zapfen 21 ist dann so weit in das Türblatt eingeschraubt, daß der Riegel 3 bei der Öffnungsbewegung frei an ihm vorbeigehen kann. Fig. 9 zeigt die beiden Zapfen in der Stellung für eine rechts öffnende Tür und Fig. 10 in der Stellung für eine entgegengesetzt, also links öffnende Tür. Selbstverständlich muß die. Tür nach Fig. 10 zum Einsetzen wieder um 180'⁰' gedreht werden.

Abweichend von den bisher erläuterten Ausführungsbeispielen ist nach Fig. 11 und 12 der verstellbare Anschlag nicht am Türblatt 1, sondern am go Türrahmen 2 angebracht und in der Rast 4, in die der Schwenkriegel eingreift, angeordnet. Das Beispiel zeigt einen gleichzeitig das Schließblech bildenden, im Querschnitt rahmenförmigen Anschlag 22, der mittels Schraubbolzen 23 und Mutter 24 befestigt ist. Es ist angenommen, daß sich der Anschlagrahmen 22 in der Stellung für die rechts öffnende Tür befindet. Soll die Tür links öffnend eingesetzt werden, so wird der Anschlagrahmen 22 in der Pfeilrichtung der Fig. 11 um i8o^O! um den die Schwenkachse bildenden Schraubzapfen 23 herumgeschwenkt. Die Rast 4 im Türrahmen muß natürlich so bemessen sein, daß das Schwenken des Anschlages 22 stattfinden kann.

Die Ausführung des verstellbaren Anschlages und seine Anbringung am Türblatt oder am Türrahmen können im Rahmen der Erfindung in beliebiger Weise erfolgen.

Claims

Patentansprüche:

1. Schornsteinreinigungstür mit einem das Türblatt in der Schließlage haltenden Schwenkriegel, dadurch gekennzeichnet, daß an der Tür ein höhenversteirbarer Anschlag vorgesehen ist, der je nach seiner Einstellung sowohl bei nach rechts als auch bei nach links öffnender Tür eine Abwärtsbewegung des Riegels (3) aus iao seiner Schließlage verhindert.

2. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag aus einem am Türblatt (1) verschiebbar angeordneten im Querschnitt winkelförmi- iss gen Anschlagschieber (10) besteht, in dessen

senkrecht zur Türfläche stehendem Schenkel (14) ein Führungs- und Anschlagschlitz (15) für den Riegel (3) vorgesehen ist.

3. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag aus einem am Türblatt (1) angebrachten, um 180'⁰ verschwenkbaren Winkelstück (17) besteht, dessen senkrecht zur Türfläche stehender Schenkel als Anschlag dient.

4. Schornsieinreinigtmgstür nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag aus zwei in das Türblatt eingesetzten, übereinander angeordneten Gewindezapfen (20, 21) besteht, von denen der jeweils herausgeschraubte Zapfen als Anschlag dient, während der andere Zapfen so weit eingeschraubt ist, daß er außerhalb der Bewegungsbahn des Riegels (3) liegt.

5. Schornsteinreinigungstür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag am Türrahmen (2) angebracht ist.

6. Schorns'teinreiniigungstür nach Anspruchs, dadurch gekennzeichnet, daß der verstellbare Anschlag um i8o° verschwenkbar und in der Rast (4) des Türrahmens angeordnet ist.

7. Schormsteinreinigungstür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der um i8ö° schwenkbare Anschlag (22) im Querschnitt rahmenförmig gestaltet ist und zugleich das Schließblech für den Riegel bildet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen