DE958555C

DE958555C - Rueckspuelbares Spiralfeder-Spaltfilter

Info

Publication number: DE958555C
Application number: DER7218A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Willy Rieger
Original assignee: WILLY RIEGER DIPL ING
Current assignee: WILLY RIEGER DIPL ING
Priority date: 1951-09-22
Filing date: 1951-09-22
Publication date: 1957-02-21

Description

Die Erfindung betrifft die neuartige Ausbildung eines selbstreinigenden Spaltfilters. Es ist bekannt, Spaltfilter durch Verwendung von Spiralfedern herzustellen, wobei die Größe des Spaltes durch entsprechende Spannung bestimmt wird.
-Der Erfindungsgedanke geht ebenfalls davon aus, als Filterkörper Spiralfedern zu verwenden.
Durch die neuartige Anordnung derselben wird ein selbstreinigendes Filter geschaffen, bei welchem die Verunreinigungen von den Spaltflächen durch den zu filternden Flüssigkeitsstrom dauernd weggespült werden, ohne.daß dadurch ein Flüssigkeitsverlust auftritt.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der eintretende Flüssigkeitsstrom die als Filter dienende Spiralfeder von innen nach außen durchströmt, wobei die Feder entspannt ist, während der austretende Flüssigkeitsstrom die Feder von außen nach innen durchströmt, wobei die Feder gespannt ist. Durch eine entsprechende Ausbildung des Filtergehäuses und eine zweckmäßige Führung des Flüssigkeitsstromes werden die an der Filterfeder abgelagerten Verunreinigungen weggespült und in einem Schlammraum des Filtergehäuses abgelagert, von wo sie von Zeit zu Zeit abgelassen werden können.
Auf diese Weise können auch stark verunreinigte Flüssigkeiten gereinigt werden, ohne daß ein Zusetzen des Filters eintritt oder ein dauernder Flüssigkeitsverlust entsteht.
Ein Ausführungsbeispiel eines solchen Filters ist in den Fig. I, 2 und 3 dargestellt.
Fig. I zeigt den Längsschnitt durch das Filter, Fig. 2 einen Querschnitt und Fig. 3 die Ansicht von unten gegen das Filtergehäuse.
In den Figuren bedeutet: I das Filtergehäuse, 2 die Eintrittsöffnung, 3 die Austrittsöffnung, 4 die Spiralfedern, 5 die unteren Federteller, 6 das Gehäuseunterteil, 7 ein drehbares oberes Bodenstück, in welches die Federn 4 eingesetzt sind, 8 eine Führungskurve, die in dem unteren Bodenstück 9 angeordnet ist, IO Stößel, die auf dieser Führungskurve gleiten und die Federn heben und senken, Ii die Antriebswelle, die mit einem Antriebsmechanismus beliebiger Art verbunden sein kann; I2 ist der Verbindungskanal mit der Austrittsöffnung 3, I3 die Verbindungsbohrung mit der Eintrittsöffnung 2.
Die Wirkungsweise des Filters ist folgende: Wie in Fig. 1 ersichtlich, ist diejenige Feder, welche sich unter der Eintritts öffnung 2 befindet, mit ihrem Stößel 10 auf dem tiefsten Punkt der I(urve 8, sie ist also entspannt. Dire einströmende, zu filternde Flüssigkeit strömt durch das Innere der Feder und spült die in den Federwindungen haftenden Schmutzteilchen ab, so daß diese in das untere Gehäuseteil des Filters gelangen. Die zu filternde Flüssigkeit strömt von außen nach innen durch die anderen Filterfedern und über den Verbindungskanal I2 in die Austrittsöffnung 3. Alle Schmutzteilchen werden infolgedessen an den äußeren Windungen der im Spannungszustand befindlichen Federn abgelagert und damit die Filterung der Flüssigkeit erreicht. In gewissen Zeitabständen wird nun durch Drehen der Antriebswelle II eine andere Feder in die Stellung unter den Verbindungskanal 12 gebracht, während die vorher dort befindliche Feder sich von diesem Punkt ,entfernt. Gleichzeitig wird der Stößel entlang der KurveS in die Spannstellung gebracht, so daß die unter Verbindungskanal 12 befindliche Fedler nunmehr wiederum als Spaltfilter wirkt. Der Spülvorgang wiederholt sich jedesmal, wenn eine Feder unter den Verbindungskanal I3 gelangt, und auf diese Weise wird ständig eine Reinigung der Filterfedern von Verunreinigungen herbeigeführt, ohne daß die Filterarbeit unterbrochen wird und Spülflüssigkeit abgelassen werden muß. Es genügt vielmehr, wenn von Zeit zu Zeit der Schmutz, welcher sich in dem Gehäuseteil 6 befindet, abgelassen wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Rückspülbares Spiralfeder-Spaltfilter, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Federn in einem drehbaren Rahmen im Inneren des Filtergehäuses angeordnet sind, dergestalt, daß jeweils eine der Federn sich unter der Zuleitung des Filters befindet und die Filterfiüssigkeit diese Feder, die gleichzeitig entspannt wird, von innen nach außen durchströmt, während die Filterfiüssigkeit die übrigen Federn von außen nach innen durchströmt.
2. Rückspülbares Spiralfeder-Spaltfilter nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß sich die in einem drehbaren Rahmen eingebauten Federn auf einer Seite durch Zwischenschaltung eines Federtellers und anderer geeigneter Bauteile auf eine im unteren Bodenstück liegende kreisförmige Führung abstützen, die unter dem Filtereinlauf eine Absenkung erhält, so daß eine an dieser Stelle sich befindende Feder entspannt ist, während die anderen Federn gespannt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutschle Patentschrift Nr. 648 877; USA.-Patentschrift Nr. 2429417; britische Patentschriften Nr. 169 670, 126 586; französische Patentschrift Nr. 6309I5