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DE957818C - Mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierter und aus dem Gehäuseinnern beleuchtbarer Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl - Google Patents

Mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierter und aus dem Gehäuseinnern beleuchtbarer Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl

Info

Publication number
DE957818C
DE957818C DE1950G0000884 DEG0000884A DE957818C DE 957818 C DE957818 C DE 957818C DE 1950G0000884 DE1950G0000884 DE 1950G0000884 DE G0000884 A DEG0000884 A DE G0000884A DE 957818 C DE957818 C DE 957818C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
rearview mirror
motor vehicles
illuminated
combined
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE1950G0000884
Other languages
English (en)
Inventor
Providence R. I. Antoine Gazda (V.St.A.)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Application granted granted Critical
Publication of DE957818C publication Critical patent/DE957818C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/2661Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic mounted on parts having other functions
    • B60Q1/2665Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic mounted on parts having other functions on rear-view mirrors
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/34Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating change of drive direction
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R1/00Optical viewing arrangements; Real-time viewing arrangements for drivers or passengers using optical image capturing systems, e.g. cameras or video systems specially adapted for use in or on vehicles
    • B60R1/12Mirror assemblies combined with other articles, e.g. clocks
    • B60R1/1207Mirror assemblies combined with other articles, e.g. clocks with lamps; with turn indicators

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Multimedia (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
  • Rear-View Mirror Devices That Are Mounted On The Exterior Of The Vehicle (AREA)

Description

Dia Erfindung bezieht sich auf einen mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierten und aus dem Gehäuseinnern heraus beleuchtbaren Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl. Kombinierte Geräte dieser Art haben den Vorteil, daß man zwei durch die Zulassungsvorschriften für Kraftfahrzeuge vorgeschriebene Geräte zu einem Gerät zusammenfassen und dadurch die elektrische Anlage des Kraftfahrzeugs erheblich vereinfachen kann. Außerdem kann sich der Kraftfahrer zugleich mit dem Blick in den Rückblickspiegel auch von der Funktion der Fahrtrichtungsanzeiger überzeugen.
Bei solchen Kombinationsgeräten ist es bereits bekannt, die Gehäuserücksteite zugleich als Rückblickspiegel zu verwenden und in der Gehäuserückseite und -Vorderseite je einen Richtungspfeilausschnitt vorzusehen. Der Rückblickspiegel ist dazu transparent. Diese bekannten Geräte haben aber den Nachteil, daß bei der Einstellung des Rückblickspiegels auf die jeweilige Augenhöhe des Fahrers zugleich auch die Richtungspfeilausschnitte verdreht und verkantet werden. Dabei entstehen dann unter Umständen Unklarheiten in der Fahrtrichtungsanzeige.
Die Erfindung vermeidet diesen Nachteil dadurch, daß der transparente und auf seiner Rückseite eine Abcleckschablone mit Richtungspfeilausschnitt tragende Rückblickspiegel und die Gehäuse-Vorderseite mit dem Richtungspfeilausschnitt von einem gegenüber dem Gehäuse verstellbaren Ring getragen und damit gemeinsam zum Gehäuse verdrehbar sind. Durch den verstellbaren Ring kann man die Lage der Richtungspfeilausschnitte auf der Vorder- und Rückseite des Geräts nach der Einstellung des Rückblickspiegels auf die jeweilige Augenhöhe des Fahrers einfach und schnell wieder in eine genau horizontale Lage bringen und damit Unklarheiten in der Fahrtrichtungsanzeige ausschließen. Der Pfeilausschnitt im transparenten Rückblickspiegel kann dabei verhältnismäßig klein gehalten werden und beschränkt dann die Sichtfläche des Spiegels nicht wesentlich. Außerdem werden die Fahrtrichtungsanzeiger in der Regel intermittierend beleuchtet, so daß in den Dunkelpausen eine völlig unbehinderte Beobachtung des Verkehrs möglich ist. Da Fahrtrichtungsanzeiger zu beiden Seiten des Fahrzeugs vorgesehen sein müssen, bringt die Erfindung den weiteren Vorteil, daß der Fahrer im Kombinationsgerät auch von rechts aufkommende Fahrzeuge, z. B. beim Anfahren an Stoppstellen an breiten Straßen, beobachten kann.
Die Zeichnung bringt ein Ausführungsbeispiel für die Erfindung. Dabei zeigt
Fig. ι eine Draufsicht auf das Gerät, von vorn gesehen,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Geräts und
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Rückseite des Ge- räts mit dem Rückblickspiegel.
Auf einem hohlen Trägerarm 1, durch den das Kabel 2 für den Beleuclitungsanschluß des Fahrtrichtungsanzeigers geführt ist, ist mit einem Kugelgelenk 3 ein zylindrisches Gehäuse 4 allseitig schwenkbar befestigt. Auf dem zylindrischen Gehäuse 4 ist ein Gehäusering 5 befestigt, der rings um seinen Mantel laufende Schlitze 6 hat, die gegeneinander durch Stege 7 getrennt sind. In einem solchen Schlitz 6 kann sich das Kugelgelenk 3 verschieben, so daß man den Gehäusering 5 auf dem zylindrischen Gehäuse 4 ein großes Stück unbehindert drehen kann.
Die Vorderwand 8 des Gehäuseringes 5 trägt einen Richtungspfeilausschnitt 9 und ist auf ihrer Rückseite von einem durchscheinenden Blatt 10 abgedeckt. Die Rückwand des drehbaren Gehäuseringes 5 bildet ein transparenter Spiegel 11. Unmittelbar hinter diesem Spiegel 11 liegt eine in der Zeichnung nicht dargestellte undurchsichtige Schablone, aus der der Richtungspfeil 12 ausgeschnitten ist. Hinter der Schablone liegt dann wieder ein durchscheinendes Blatt 13. Die beiden Blätter 10 und 13 können aus rotem durchsichtigem Papier oder rotem durchscheinendem Stoff bestehen.
Zentral in den Gehäuseteilen 4 und 5 ist die Beleuchtung 14, z. B. eine Glühlampe, untergebracht, die über das Kabel 2 mit der Fahrzeugbatterie verbunden ist. Die Verbindung mit der Batterie kann über eine Blinkvorrichtung erfolgen. Beim Einschalten des Fahrtrichtungsanzeigers durch den Fahrer werden die Richtungspfeilausschnitte 9 und 12 dann intermittierend beleuchtet. Dabei erscheinen der Richtungspfeilausschnitt 9 nach vorn durch die Gehäusewand 8 und der Richtungspfeilausschnitt 12 nach hinten durch den transparenten Rückblickspiegel 11 jeweils in rot.
Der mit dem Fahrtrichtungsanzeiger kombinierte Rückblickspiegel wird zu beiden Seiten des Fahrzeugs im Blickfeld des Fahrers angebracht.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRUCH:
    Mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierter und aus dem Gehäuseinnern beleuchtbarer Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl., wobei die Gehäuserückseite zugleich Rückblickspiegel ist und Gehäuserückseite und -Vorderseite je einen Richtungspfeilausschnitt haben, dadurch gekennzeichnet, daß der transparente und auf seiner Rückseite eine Abdeckschablone mit Richtungspfeilausschnitt (12) tragende Rückblickspiegel (11) und die Gehäusevorderseite (8) mit dem Richtungspfeilausschnitt (9) von einem gegenüber dem Gehäuse (4) verstellbaren Ring (5) getragen und damit gemeinsam zum Gehäuse verdrehbar sind.
DE1950G0000884 1949-09-13 1950-01-24 Mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierter und aus dem Gehäuseinnern beleuchtbarer Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl Expired DE957818C (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US686393XA 1949-09-13 1949-09-13

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE957818C true DE957818C (de) 1957-02-07

Family

ID=22083808

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE1950G0000884 Expired DE957818C (de) 1949-09-13 1950-01-24 Mit einem Rückblickspiegel am gleichen Gehäuse kombinierter und aus dem Gehäuseinnern beleuchtbarer Fahrtrichtungsanzeiger für Motorfahrzeuge u. dgl

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE957818C (de)
GB (1) GB686393A (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19502928A1 (de) * 1995-01-31 1996-08-08 Konstruktionsbuero Raible Gmbh Blinkleuchtenanordnung für Kraftfahrzeuge

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Publication number Publication date
GB686393A (en) 1953-01-21

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