DE954218C - Kupplungsvorrichtung zur Befestigung von Teilen auf einer Antriebswelle, insbesondere von Scheibenwischern - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsvorrichtung, mit der ein von einer Antriebswelle angetriebenes Teil mit dieser verbunden werden soll, insbesondere auf eine Kupplung zur Verbindung eines Scheibenwischerarmes mit seiner Antriebswelle.
• Die Klemmverbindung eines runden Bauteils mit einem anderen mittels einer konischen Spannhülse ist an sich bekannt. Bei den bekannten Vorrichtungen ist jedoch eine zweiteilige oder geschlitzte Konushülse vorgesehen und das Wellenloch zu einem vollen Hohlkegelstumpf erweitert. Es besteht also nur eine auf Reibung beruhende kraftschlüssige Verbindung zwischen der Spannhülse und den beiden zu kuppelnden Bauteilen.
• Infolgedessen kann sich die Hülse, wenn Widerstände auftreten, in ihrer Aufnahme verdrehen und die Klemmutter sich lockern,. so daß die Kupplung unwirksam wird.
• Dieser Nachteil wird. bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Kupplungsvorrichtung dadurch wirksam vermieden, daß die Bohrung in dem die. Welle aufnehmenden Bauteil nur auf einem Teil ihres Umfanges konisch erweitert und verbreitert ist, in die eine auf der glatten Welle sitzende, nur axial verschiebbare, passend zur Auskehlung konisch geformte Spannschale einpreßbar ist. Auf diese Weise wird eine formschlüssige Sicherung des Klemmstückes gegen Verdrehen erreicht. Die- Teile, insbesondere die Hohlform in dem einen Bauteil, lassen sich in der Massenfertigung sehr einfach und billig im Spritzguß oder Gesenk herstellen.
• Die Spannvorrichtung selbst besteht nur aus zwei Teilen, nämlich Klemmstück und Spannmutter, die gegeneinander frei beweglich, aber miteinander in an sich bekannter Weise unverlierbar verbunden sein können, ein großer Vorteil im Gebrauch.
• Die Erfindung ist in der Zeichnung in verschiedenen Ausführungsformen beispielsweise dargestellt.
• Fig. I zeigt in Seitenansicht einen Scheibenwischerarm, für dessen Antrieb die Erfindung vorzugsweise vorgesehen ist; Fig.2 ist ein Längsschnitt durch eine Ausführungsform einer Kupplungsvorrichtung nach der Erfindung; Fig. 3 und 4 veranschaulichen im Längsschnitt bzw. im Querschnitt eine andere Ausführungsform; Fig. 5 und 6 stellen ebenfalls im Längsschnitt und im Querschnitt eine weitere Ausführungsform dar. Bei dem in Fig. I dargestellten Wischerarm ist das Wischerblatt a senkrecht schwenkbar zur Wischebene mittels des Armes b an einem Kopfstück c, und dieses ist auf der Antriebsspindel d befestigt.
• Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist in dem Kopfstück c ein zylindrisches Loch zur Aufnahme des Endes der Antriebsspindel d vorgesehen. Die offene Seite des Kopfstückes ist in einem erweiterten Teil mit einem Innengewinde versehen. Die Bohrung für die Welle ist auf einem Teil ihres Umfanges konisch ausgebildet. Der Konus erstreckt sich gemäß Fig. 2 bis 4 über etwa I8o° des Umfanges. Zur Verbindung des Kopfstückes c mit der Welle d ist vorzugsweise eine Hülse e vorgesehen, deren innerer Durchmesser dem Durchmesser der Welle entspricht. Die Hülse ist nach der einen Seite zu einer keilförmigen Spannschale f mit halbkreisförmigem Querschnitt verlängert und der Form der konischen Ausnehmung im Kopfstück angepaßt.
• Auf der Hülse e sitzt frei drehbar eine mit Außengewinde versehene Mutter g zum Einschrauben in das Innengewinde des Kopfstückes c. Ihre Stirnfläche stößt gegen die rückwärtige Schulter der Schale f. Nachdem die Mutter g über die Hülse e gezogen wurde, wird der Flansch h geformt, für den in der Mutter g eine entsprechende Ausnehmung vorgesehen ist: die Mutter ist also unverlierbar.
• Durch Anziehen der Mutter g wird die Spannschale f in die konische Ausnehmung des Kopfstückes gedrückt und die kuppelnde Verbindung hergestellt. Durch Zurückschrauben der Mutter wird die Kupplung gelöst; indem die Mutter gegen den Flansch h drückt und damit das Teil in an sich bekannter Weise aus seiner kuppelnden Verbindung löst.
• Bei der Ausführungsform der Fig. 5 und 6 ist in dem Kopfstück c eine zylindrische Bohrung vorgesehen, in der ein Futter i mittels einer Schraube j gehalten wird. Hier ist in dem Futter eine verhältnismäßig schmale keilförmige Aussparung mit ebenen Seitenflächen in Form einer Nut vorgesehen, in der ein entsprechend geformter Keil f die kuppelnde Verbindung bewirkt. Die Keilausführung der Fig. 5 und 6 kann auch bei der Ausführungsform der Fig. 3 und 4 Anwendung finden und umgekehrt. Ebenso können die Ausführungsformen der Fig. 2 und 3 unter Benutzung eines Futters i ausgebildet sein..

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: I. Kupplungsvorrichtung mit einer konischen Klemmhülse zur Befestigung von Teilen auf einer Antriebswelle, insbesondere von Scheibenwischern, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung in dem die Welle aufnehmenden Bauteil (c, i) nur auf einem Teil ihres Umfanges zu einer konischen Auskehlung erweitert und verbreitert ist, in die eine auf die glatte Welle (d) aufgeschobene, nur axial verschiebbare-passend konische Spannschale (f) mittels einer Mutter (g) hineindrückbar ist.
2. 2. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschale (f) in an sich bekannter Weise an dem einen Ende einer zylindri--rhen oder halbzylindrischen Hülse (e) angeformt ist, auf der die Mutter (g) zum Anziehen oder Lösen der Schale (f) drehbar angeordnet ist.
3. 3. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter auf der Schale in an sich bekannter Weise unverlierbar angeordnet ist. In Betracht gezogene Druckschriften. USA.-Patentschriften Nr. 2 515 303, 2,516 472.