DE941905C - Waschmaschine - Google Patents

Description

• Waschmaschine Die Erfindung bezieht sich auf Waschmaschinen mit einem Behälter für Waschflüssigkeit und einer Pumpe zum Entleeren des Behälters.
• Bei einer solchen Maschine entleert die Pumpe die Waschflüssigkeit aus dem Behälter durch ein Abflußrohr und setzt das Abgeben der Flüssigkeit fort, bis der Behälter und die Pumpe von der Flüssigkeit entleert sind. Aber eine kleine Flüssigkeitsmenge kann immer noch in dem Abflußrohr zurückbleiben. Die Anmelderin hat vorgeschlagen, das Pumpeneinlaßrohr zu vergrößern, um einen Sumpf zu schaffen, in welchen diese Flüssigkeit zurücklaufen, kann, ohne in den Behälter einzutreten, wenn die Pumpe abgeschaltet wird.
• Ein Ziel der Erfindung ist, sicherzustellen, daß diese Flüssigkeit frisch und hygienisch bleibt und ihr Abstehen verhindert wird. Somit ist die Erfindung durch Mittel gekennzeichnet, um einen desinfizierenden oder geruchlosmachenden Stoff in einen Flüssigkeitsrest einzuführen, welcher aus dem Abflußrohr nicht abgegeben wird. Zu diesem Zweck besitzt dieses Abflußrohr eine oberhalb des normalen, während des Waschens vorhandenen Flüssigkeitsstandes liegende Kammer. zur Aufnahme eines desinfizierenden oder geruchlosmachenden Stoffes, die nur durchflutet wird, wenn die Flüssigkeit durch die Pumpe abgeführt wird, aber so angeordnet ist, daß der wirksame Stoff von dem durch das Abflußrohr beim Entleeren nicht abgegebenen Flüssigkeitsrest berührt wird.
• Somit kann die Kammer einen Teil des Abflußrohrs bilden, so daß die abgegebene Flüssigkeit hindurchfließt, aber oberhalb des normalen Flüssigkeitsstandes beim Waschen liegen, so daß sie nur durchströmt wird, wenn die Flüssigkeit durch die Pumpe abgegeben wird.
• Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung besitzt der desinfizierende oder geruchlosmachende Stoff die Form eines Blocks.
• Die Erfindung kann in verschiedener Weise in der Praxis: ausgeführt werdee; aber eine besondere Ausführungsform soll beispielsweise unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben werden, welche darstellen : ' Fig. i..einen etwas schematischen Seitenaufriß einer Waschmaschine gemäß der Erfindung bei 'entferntem S,clhutzblech und mit bestimmten Teilen weggebrochen, Fig. 2 eine vergrößerte Schnittansicht des oberen Endes des Äbflußrohrs von der Pumpe mit dem geruchlosmachenden Block in seiner Kammer.
• Die Maschine besitzt einen im allgemeinen rechteckigen Behälter io für Waschflüssigkeit mit einem nicht dargestellten stetig rotierenden Rühren, welcher auf einer Achse i i an einer Behälterwand angeordnet ist. Der Rühren ,wird von einem Elektromotor 12 über einen Riemen 13 und Scheiben' 1q. und 15 angetrieben. Die Motorwelle 16 trägt auch ein Reibrad 17 zum Antreiben einer Zentrifugalpumpe 18 für die Entleerung des Behälters. Ein Pumpeneinlaßrohr mit Sumpf i9 führt vom Boden des Behälters io zum Einlaß der Pumpe 18. Ein Abflußrohr 2o aus der Pumpe erstreckt sich nach oben zwischen dem Behälter io und einem äußeren Gehäuseei zur Spitze der Maschine, wo es mit einem biegsamen Schlauch 22 versehen ist. Dieser Schlauch besitzt eine Aufbewahrungslage, wie in Fig. i gezeigt, in welcher sein Ende durch einen festen Pfropfen 23 verschlossen ist.
• Gemäß der Erfindung ist das Abflußrohr 2o von der Pumpe i8 an- seinem oberen Ende mit einer Kammer 24 versehen, welche einen Block aus einem geruchlosmachenden Stoff 25 enthält.
• Der Ansatz 26 zum Abstützen des einen Endes einer Wringmaschine 27 besitzt ein hohles Kniestück 28, dessen waagerechtes Ende :29 den biegsamen Auslaßschlauch 22 aufnimmt. Der sich nach unten erstreckende Teil 3o des Kniestücks ist bei 31 außen mit Gewinde versehen, um das obere Ende 32 der Kammer 2q. aufzunehmen, an welcher der Hauptteil der Kammer mittels Bajonettverschluß 33 befestigt ist. Das untere Ende der Kammer ist mit einem Rohrpaßstück 34 versehen, woran das Abflußrohr 2o von der Pumpe in der Form eines biegsamen Schlauchs befestigt ist. Somit bildet die Kammer tatsächlich eine Vergrößerung- des Abflußrohrs, und der Block 25 aus geruchlosmachendem Stoff besitzt eine Bohrung 35, durch welche das Wasser hindurchgeht, wenn es von der Pumpe abgegeben wird.
• Die Arbeitsweise der Waschmaschine ist foI-. gende: Die Wäsche wird in der üblichen Weise durch den. auf der Achse i i angeoMneten Rühren gewaschen. Die Pumpe i8 wird stetig durch den Motor 12 über das Reibrad 17 angetrieben, aber der Pfropfen 23 schließt das Ende des Schlauchs und verhindert Abgabe von der Pumpe, welche leerläuft. Sobald das Waschen beendet ist und die Waschflüssigkeit nicht länger in dem Behälter erforderlich ist, wird der Motor abgeschaltet, der biegsame Schlauch von dem Pfropfen 23 abgenommen und, in, eine Grube oder einen Abfluß gerichtet und dann der Motor wieder eingeschaltet. Die Waschflüssigkeit wird dann aus dem Behälter durch das Abflußrohr herausgepumpt.
• Dde Pumpe liefert so lange Waschflüssigkeit, bis der Behälter leer ist, worauf der Motor abgeschaltet wird. Das Abflußrohr 2o wird im allgemeinen nicht entleert sein, weil die Pumpe zur wirken aufhört, sobald sie Luft ansaugt, und dadurch Flüssigkeit in dem Abflußrohr läßt. Somit wird beim Abschalten des Motors eine gewisse Flüssigkeitsmenge zurückfließen und die Pumpe und den die Pumpe und den Behälter verbindenden Sumpf i9 anfüllen, während etwas .auch in dem unteren Teil des Abflußrohrs zurückbleibt. Die Erfindung schafft nun ein einfaches Mittel, um diesen Flüssigkeitsrest in einem frischen und nichtriechenden Zustand zu halten. Dies wird bewirkt durch Auflösen einer gewissen Menge des geruchlosmachenden Blocks in der den Behälter verlassenden Flüssigkeit. Es ist zweckmäßig, einen Block zu benutzen, welcher allmählich durch das Wasser erweicht wird, wenn es den. Behälter verläßt, so daß die letzte den Be-"hälter verlassende Flüssigkeitsmenge einschließlich der, welche in, die Pumpe und den Sumpf zurückfließen wird, mehr von dem geruchlosmachenden oder desinfizierenden Steff aufnimmt als die den Behälter anfänglich verlassende Flüssigkeit.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Waschmaschine mit einem Behälter für Waschflüssigkeit und *einer Pumpe zum Entleeren des Behälters durch ein Ab'flußrohr, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Abflußrohr eine oberhalb des normalen, während des Waschens vorhandenen Flüssigkeitsstandes liegende Kammer zur Aufnahme eines desinfizierenden oder geruchlosmachenden Stoffes besitzt, die nur durchflutet wird, wenn die Flüssigkeit durch die Pumpe abgeführt wird, so daß auch der durch das Abflußrohr beim Entleeren nicht abgegebene Flü sigkeitsrest berührt wird.
2. 2. Waschmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der desinfizierende oder geruchlosmachende Stoff die Form eines Blocks besitzt. 3.
3. Waschmaschine nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer eine Vergrößerung des Abflußrohres bildet- -und der Block eine Bohrung besitzt, durch welche die Flüssigkeit bei der Abgabe durch die Pumpe hindurchgeht. q.
4. Waschmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer aus zwei besonderen Teilen besteht, einem mit dem Abflußrohr verbundenen und den Block enthaltenden Hauptteil und einem Deckelteil, welcher, wenn von dem Hauptteil; @getrennt, das, Einsetzen oder Entfernen des Blocks ermöglicht.
5. 5. Waschmaschine nach den Ansprüchen a bis q., dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß aus der. Kammer mit dem geruchlosmachenden Stoff an ein biegsames Rohr angeschlossen ist, welches eine Aufbewahrungslage besitzt, in welcher sein freies Ende durch einen an der Maschine befestigten Pfropfen verschlossen ist, wodurch Flüssigkeitsabgabe von der Pumpe verhindert ist. Angezogene Druckschriften: Deu.tsc@he Patentschrift N.r. 557 513; belgische Patentschrift Nr. 503 o98.