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Beschlag für Türen, Fenster od. dgl., deren Flügel wahlweise um eine
lotrechte Achse geschwenkt oder um eine waagerechte Achse gekippt werden können
Es ist bekannt, bei Fenster- oder Türflügeln, die wahlweise um eine lotrechte Achse
geschwenkt oder um eine waagerechte Achse gekippt werden können, am äußeren Kippgelenk
einen am unteren Querfries des Flügels nach unten vorspringenden Zapfen und einen
am Blendrahmen-Schwellholz befestigten Beschlagteil vorzusehen, womit sich der Flügel
in seiner Schließstellung und beim Kippen abstützt und wobei sich auch der Flügel
um die lotrechte Achse schwenken läßt. Diese Anordnung bildet jedoch nicht das äußere
Kipplager. Dieses wird vielmehr durch eine am unteren Querfries des Flügels befestigte
Gelenkhülse und einen in diese eingreifenden, am Blendrahmien-Schwellholz befestigten
Gelenkbolzen gebildet. Um den Flügel um die lotrechte Achse schwenken zu können,
ist die Gelenkhülse an ihrer dem Blendrahmen zugekehrten Seite mit einem Schlitz
versehen,. durch den der seitlich abgeflachte Gelenkbolzen beim Schwenken des Flügels
um die lotrechte Achse heraustreten kann, der aber bei einer Kippstellung des Flügels
den Gelenkbolzen nicht durchläßt. Der im. Blendrahmen feste, als Federstütze ausgebildete
Beschlagteil und der am unteren Querfries des Flügels nach unten vorspringende Stützzapfen
haben lediglich die Aufgabe, beim Schwenken des Flügels die sich vom feststehenden
Rahmen entfernende Flügelseite zu Beginn des Schwenkens noch abzustützen.
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Erfindungsgemäß bildet der am Blendrahmen-Schwellholz befestigte Beschlagteil
das Kipplager und der am unteren Querfries des Flügels nach unten vorspringende
Stützzapfen den Kippzapfen. Hierdurch ist das bei der bekannten Ausführung
vorgesehene
Kipplager entbehrlich. Der am Blendrahmen-Schwellholz befestigte Beschlagbeil hat
für die Aufnahme des Stützzapfens eine als Kipplager dienende Stützpfannenvextiefung
mit einer nach vorn gerichteten Austrittsöffnung- für den Kippzapfen beim Schwenken
des Flügels. An diesem Beschlagteil ist ferner ein Hebel angelenkt, mit dem die
nach vorn gerichtete Austrittsöffnung der Stützpfannenvertiefung wahlweise für das
beim Schwenken des Flügels um eine lotrechte Achse erforderliche Heraustreten des
Kippzapfens freigelegt und für das Kippen des Flügels um die waagerechte Achse abgesperrt
werden kann.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sperrhebel in waagerechter
Ebene um einen im Pfannenboden etwa achsgleich zum darauf abgestützten Kippzapfen
sitzenden Bolzen zwischen zwei um i8o° gegeneinander versetzten Lagen schwenkbar,
und er hat eine über die Pfanne fassende Nase, die sich in der Sperrstellung vor
und in der Freigabestellung hinter den Kippzapfen legt. Diese- Anordnung hat den
besonderen Vorzug, daß in der Sperrstellung vom Kippzapfen' auf die Sperrnase ausgeübte
Kräfte am Sperrhebel ein Drehmoment erzeugen, unter dem die Sperrstellung des Sperrhebels
zusätzlich gesichertwird. Zugleich wird durch die in der Sperrstellung befindliche
Sperrnase der Kippzapfen und damit der Flügel fest gegen den feststehenden Rahmen
angedrückt. Man kann ferner in einfacher Weise ein Ausheben des Kippzapfens bzw.
des Flügels, und zwar in jeder der beiden Sperrhebelstellungen und auch unabhängig
davon, ob der Flügel bereits eine Kipplage einnimmt, verhindern, wenn der Kippzapfen
an seinem unteren Ende mit einem Kopf versehen wird, über den die ,Sperrnase des
Sperrhebels in jeder zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung liegenden
Sperrhebelstellung greift. Vorzugsweise wird der Kippzapfen einfach als Hälbrundkopfschraube
ausgebildet, die in das untere Friesholz des Flügels unmittelbar oder in eine in
dieses eingesetzte Gewindebüchse eingeschraubt ist. Ein weiterer Vorteil besteht
darin, daß man den Kippzapfen nachstellen- kann, wenn der Flügel sich gesenkt hat.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt.
Es zeigt Fig. i eine' Innenansicht eines geschlossenen Türflügels, Fig. 2 eine Vorderansicht
des äußeren Kippgelenks in der Freigabestellung, Fig. 3 und 4 Draufsichten auf das
Kippgelenk in der Freigabestellung und in der Sperrstellung, Fig. 5 einen Schnitt
nach Linie V-V in Fig. 4. Der Blend- oder Blockrahmen besteht aus den beiden seitlichen
Pfosten oder Stielen i, dem oberen Querholz 2 und dem unteren Schwellholz 3 und
trägt einen Türflügel 4, dessen Rahmen aus den beiden Seitenfriesen 4, dem oberen
Querfries 5 und dem unteren Querfries 6 einer überfälzten Tür zusammengesetzt ist.
Der untere Querfries 6 ist außerdem mit einem Wasserschenkel ? versehen. Der Türflügel
kann um die lotrechte Schwenkochse A-A geschwenkt oder um die waagerechte Kippachse
B-B nach innen gekippt werden. Beim Schwenken um die lotrechte Achse A-A wird der
Türflügel durch ein oberes und mittleres Schwenkgelenk C bzw. D und ein unteres
Schwenk- und Kippgelenk, ein sogenanntes Eckgelenk E, geführt, beim Kippen um die
waagerechte Achse B-B durch das Eckgelenk E und das äußere Kippgelenk F (Fig. i).
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Die beiden Schwenkgelenke C und D sind bekannter Ausführung. Eine
Schubstange 8, die mittels eines Hebels 9 gehoben und gesenkt werden kann, stellt
in ihrer in Fig. i dargestellten oberen Lage die Schwenkverbindung zwischen dem
einen .Seitenfries 4 des Flügels und dem Seitenpfosten i her. Der Flügel kann dann
um die lotrechte Achse A-A geschwenkt werden. Bei der unteren Endlage der Schubstange
8, die beim Ausschwenken des Hebels 9 in die strichpunktiert gezeichnete Stellung
erreicht wird, ist bei C und D die Verbindung von Flügel und Seitenpfosten i gelöst.
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Der Flügel kann jetzt um die waagerechte Achse B-B nach innen gekippt
werden, wobei eine in einer älteren Erfindung vorgeschlagene Ausstellstütze, die
in einer am oberen Querholz 2 angebrachten Führung io gleitet, die Kippstellung
begrenzt.
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Das -untere Eckgelenk E ist, wie bei der älteren Erfindung, als schwenk-
und kippbares Scharnier ausgebildet. Es besteht aus einer am Fries 4 des Flügels
befestigten Schwenkhülse i i und eine unterhalb derselben den Scharnierstift umkleidenden
Hülse 12, deren unteres Ende sich in einem am Blendrahmen-Schwellholz 3 befestigten
Lagerauge 13 abstützt.
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Das äußere-Kippgelenk F, dessen Gestaltung die Erfindung betrifft,
ist in Fig. 2 bis 5 in größerem Maßstab dargestellt. .Sein Kippzapfen 2i springt
am unteren Querfries 6 des Flügels nach unten vor. Beim Ausführungsbeispiel ist
der Kippzapfen 21 in eine in das Holz des Frieses 6 eingesetzte Gewindehülse 22
eingeschraubt und mit einem Halbrundkopf 23 versehen. Anstatt in eine Gewindehülse
könnte der Kippzapfen 21 auch unmittelbar in das Holz des Querfrieses 6 eingeschraubt
sein. Der Kippzapfen 21 stützt sich- mit seinem Kopf 23 in einer Pfanne 24 ab, die
an einem am Blendrahnien-Schwellholz 3 befestigten Anschlagband 25 als Vorsprung
26 ausgebildet ist. Die Stützpfanne 24 hat eine nach vorn gerichtete Austrittsöffnung
27 für den Kippzapfen 2.i. Ferner ist an der Stützpfanne 24 um -einen im Pfannenboden
etwa achsgleich zum darauf abgestützten Kippzapfen- ai sitzenden, . nach unten heraustretenden
Bolzen 28 ein Sperrhebel 29 in waagerechter Ebene schwenkbar gelagert. Der Sperrhebel
29 kann zwischen den beiden aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen, um i8o° gegeneinander
versetzten Stellungen geschwenkt werden. Seine beiden Endstellungen sind durch,
Anschlagflächen 30 am Beschlagtei125 begrenzt. An seiner Oberseite hat der Sperrhebel
29 eine über den Stützpfannenansatz
26 in den Grundrißbereich der
Pfanne 24 hineingreifende Sperrnase 3i.
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Wenn der Sperrhebel29 in die in Fig. 3 dargestellte linke Endstellung
geschwenkt ist, dann liegt die Sperrnase 3i hinter dem Kippzapfen 2i, und dieser
kann beim Schwenken des Flügels um die lotrechte Achse A-A ungehindert nach vorn
(Pfeilrichtung 32 in Fig. 3) aus seiner Stützpfanne 24 heraustreten. Bei der in
Fig. 4 dargestellten rechten Endstellung des Sperrhebels 29 legt sich seine Nase
31 vor den Kippzapfen 2i und verhindert, daß dieser nach vorn durch die Öffnung
27 heraustreten kann. Der Flügel kann also jetzt nicht mehr um die lotrechte Achse
A-A geschwenkt werden. Jede Kraftäußerung des Kippzapfens in Pfeilrichtung 32 übt
auf den Sperrhebel 29 ein in Fig.4 durch Pfeil 33 angedeutetes Drehmoment
aus. Der Sperrhebel 29 wird hierdurch beim Versuch, den Kippzapfen 2i in waagerechter
Richtung aus seiner Stützpfanne 24 herauszubewegen, nur noch eindeutiger in die
Sperrstellung (Fig. 4) gedrückt. Bei dieser Stellung des Sperrhebels 29 kann, wenn
die Schwenkverbindung bei C und D gelöst worden ist, der Flügel um die waagerechte
Achse B-B nach innen gekippt werden (vgl. ausgezogen und strichpunktiert gezeichnete
Lage in Fig.5). Dabei stützt sich am äußeren Kippgelenk F der Kippzapfen 2 i mit
seinem Halbrundkopf 23 auf der Stützpfanne 24 und am Eckgelenk E der Zapfen 12 im
Lager 13 ab.
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Der Nasenansatz 31 des Sperrhebels 29 greift vorzugsweise so nah an
den Kippzapfen 21 heran, daß er den Kopf 23 des Kippzapfens hinterfaßt. Der Kippzapfen
2i und damit der Flügel kann daher weder bei den beiden Endstellungen noch bei Zwischenstellungen
des Sperrhebels 29 nach oben ausgehoben werden. Lediglich bei der in Fig. 3 gezeigten
linken Endstellung des Sperrhebels 29 hat der Kippzapfen 2 1 in waagerechter Richtung
(Pfeil 32) freien Durchgang.
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Der Beschlag wird vorteilhaft aus Temperguß oder Preßguß hergestellt.
Natürlich ist auch die Herstellung der Teile als Blechbiegeteile möglich. An Stelle
der Gewindehülse 22 könnte auch ein anders gestalteter Gewindeteil in das Holz des
Querfrieses 6 eingelassen sein.