DE933854C

DE933854C - Ascher, vorzugsweise fuer Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE933854C
Application number: DEH20353A
Authority: DE
Inventors: Karl Bergweiler
Original assignee: Gebrueder Happich GmbH
Current assignee: Johnson Controls Interiors GmbH and Co KG
Priority date: 1954-05-22
Filing date: 1954-05-22
Publication date: 1955-10-06
Also published as: DE959348C

Description

Ascher, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft einen in einer ortsfest anzubringenden Halterung geführten Ascher, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, dessen Aschenbehälter aus seiner Gebrauchslage in eine Schließstellung oder in eine Entleerungsstellung gebracht werden kann.
Die in Fahrzeugen öffentlicher Verkehrsbetriebe angebrachten Ascher dieser Art lassen es zu, daß von unbefugter Hand die Aschenbehälter in die Entleerungsstellung geschwenkt werden können, wodurch unerwünschte Verschmutzung des Fahrzeugraumes herbeigeführt wird.
Die Erfindung bezweckt daher, einen Ascher so auszubilden, daß er nur nach dem Schließen einer Sicherungseinrichtung durch Personal entleert, im übrigen aber ohne weiteres in Gebrauchslage oder in Nichtgebrauchsstellung gebracht werden kann.
Zu diesem Zweck ist derAscher erfindungsgemäß mit einem mittels Schlüssels zu betätigenden, ortsfesten, in den Bereich der bewegten Ascherteile einschwenkbaren Vorreiber versehen.
Hierdurch wird es ermöglicht, die Bewegung des Aschenbehälters von der Gebrauchsstellung in die Entleerungsstellung zu sperren und bei z. B. aus ihrer Halterung abnehmbaren Aschern auch deren Diebstahl zu erschweren.
Hierbei spielt die Gattung des Aschers grundsätzlich keine Rolle. Bei einem Kippascher ist gemaß der Erfindung der kippbare Behälter an seinem Boden mit einer Nische versehen, gegen deren Wandung sich der Vorreiben anlegt.
Hierbei wird eine einfache Bauform dadurch erzielt, daß erfindungsgemäß ein von der Seite der Halterung- zugänglicher Vierkantdorn des Vorreibers vorgesehen ist.
Damit dieser Dorn geschützt ist und auch das Schlüsselloch so weit wie möglich abgedeckt ist, kann man gemäß der Erfindung eine auf den V ierkantdorn gesetzte Feder anordnen, die sich einerseits gegen das Lager und andererseits gegen die Rückenfläche eines das Schlüsselloch abdeckenden Plättchens abstützt.
Um die Stellungen des Vorreibers festzulegen, ist es vorteilhaft, gemäß der- Erfindung den Vorreiben in der Nähe seiner Drehachse mit einer Rastscheibe zu versehen, gegen die sich eine im Halterungsgehäuse befestigte Blattfeder abstützt.
Einen Schubladenascher kann man in, gleicher Weise einfach und sicher wirkend ebenfalls mit einem Vorreiben versehen. Bei Ausbildung eines solchen mit einer unter Federwirkung stehenden schwenkbaren Zigarrenablage ist dann erfindungsgemäß das Ablageblech in der Nähe seines Drehpunktes mit einer Anschlagnase versehen, gegen die sich der von der Stirnseite der Halterung zu betätigende Vorreiben abstützt.
In. der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgestalteten Kippaschers, Abb. 2 eine Vorderansicht dazu und Abb. 3 eine Draufsicht, Abb. 4 einen Längsschnitt eines erfindungsgemäß ausgestalteten, unter einer Tischfläche angeordneten. Schubladenaschers, Abb. 5 eine Draufsicht hierzu und Abb. 6 einen Querschnitt gemäß Linie A-B der Abb-. 4.
Bei der in Abb. i bis 3 dargestellten Ausführungsform ist die aus einem fachförmigen Blechkasten i gebildete, ortsfest anzubringende Halterung mit dem auf der Achse 2 kippbar gelagerten Aschenbehälter 3 versehen. Eine auf dessen Rücken angebrachte Stützfeder 4 vermittelt die federnde Klappbarkeit und eine gewisse Rasterung sowohl in der eingeklappten als auch in der ausgeklappten Stellung.
In einer am kippbaren BehälterS3 ausgesparten Nische 5 bildet die Bodenwand 6 eine Anschlagfläche für den in den Bereich des bewegten Aschenbehälters einschwenkbaren Vorreiben 7. Letzterer sitzt auf einem von der Seite der Halterung i zugänglichen Vierkantdorn B.
Der Vierkantdorn 8 ist in einem Lagerwinkel 9 drehbar gehalten. Sein freies Ende trägt den Vorreiben 7 sowie eine Rastscheibe io, gegen die sich eine im Halterungsgehäuse befestigte Blattfeder ii abstützt.
Auf dem Vierkantdorn 8 ist eine Schraubenfeder 12 angeordnet, die sich einerseits gegen das Lager 9 und andererseits gegen die Rückenfläche eines das Durchtrittsloch 13 für- den Vierkantdorn 8 abdeckenden Plättchens 14 abstützt.
Beim Einstecken eines Schlüssels weicht das Plättchen 14 zurück, der Vorreiben 7 kann in die-" eine oder andere Stellung (punktiert oder strichpunktiert) gedreht werden, in welcher er zufolge der Rasteinrichtung verbleibt.
Ist der Vorreiben in die Stellung gemäß Bezugsziffer 7 gebracht, so kann der Aschenbehälter, wie in Abb. i dargestellt, in Gebrauchslage gekippt werden. Wird dagegen der Vo.rreiber in die Stellung gemäß Bezugsziffer 7' (strichpunktierte Stellung) gebracht, so ist die Bodenwand an dem Vorrei.ber vorbei bewegbar, und der Aschenbehälter 3 kann in die Entleerungsstellung gekippt werden.
Die Ausführungsform eines Aschers gemäß Abb. 4 bis 6 ist die eines sogenannten Schubladenaschers, bei welchem der Aschenbehälter 23 unter einer Tischplatte 2o od. dgl. mittels der aus Führungsschienen2i bestehendenHalterung angebracht ist. Der Aschenbehälter 23 hat hierbei seitliche, an der Oberkante des Behälters angesetzte Zargen 22, die so lang bemessen sind, daß sie den Aschenbehälter noch tragen, wenn dessen am Zigarrenablagerost 24 vorgesehener Anschlag 25 einen Gegenanschlag findet. Ist dies nicht der Fall, so kann man den Aschenbehälter weiter herausziehen, wodurch die Zargen 22 aus der Schienenführung heraustreten. und der Behälter ausgekippt bzw. ganz aus der Führung herausgenommen werden kann.
Der Zigarrenablagerost 24 steht zweckmäßig unter der Wirkung einer Feder 26, die jenseits des Drehpunktes 27 angreift und den Rost 24 in seine Anschlaglage drückt. An der Halterung ist der Vorreiben 28 angeordnet, der von der Stirnseite her mittels des Dornes 29 betätigt werden kann. Der V orreiber schwenkt den. in die Bahn des Anschlages 25 ragenden Bart in die vorgesehene Nische 30.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. In einer ortsfest anzubringenden Halterung geführter Ascher, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, gekennzeichnet durch einen mittels Schlüssels zu betäitigenden, ortsfesten, in den Bereich der bewegten Ascherteile einschwenkbaren Vorreiben (7, 28).
2. Kippascher nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der kippbare Behälter (3) am Boden mit einer Nische (5) versehen ist, gegen deren Wandung (6) sich der Vorreiben (7) anlegt.
3. Kippascher nach Anspruch i und 2, gekennzeichnet durch einen von der Seite der Halterung (i) zugänglichen Vierkantdorn (8) des Vorreibers (7).
4. Kippascher nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet; daß auf dem Vierkantdorn (8) eine Feder sitzt, die sich einerseits gegen sein Lager (9) und andererseits gegen die Rückenfläche eines das Schlüsselloch abdeckenden Plättchens (1q.) abstützt.
5. Kippascher nach Anspruch i bis q., dadurch gekennzeichnet, daß der Vorreiber (7) in der Nähe seiner Drehachse eine Rastscheibe (io) aufweist, gegen die sich eine im Halterungsgehäuse (i) befestigte Blattfeder (ii) abstützt.
6. Schubladenascher mit unter Yederw.irkung stehendem schwenkbarem Zigarrenablageblech,dadurch gekennzeichnet, daß das Ablageblech (2q.) in der Nähe seines Drehpunktes (27) mit einer Anschlagnase (25) versehen ist, gegen dde sich der von der Stirnseite der Halterung zu betätigende Vorreiber (28) abstützt.