DE1080340B - Aschenbehaelter mit auf einer Befestigungsplatte kippbar aufgehaengtem Aschenbehaelter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Aschenbecher, dessen Aschenbehälter mit seinem Kopfende auf einem Haken der Befestigungsplatte kippbar aufgehängt und durch eine Sperre in seiner Gebrauchsstellung festgehalten ist. Nach dem Auslösen der Sperre kann der Aschenbehälter gekippt und entleert werden.

Man kennt zwar Aschenbecher, deren Aschenbehälter kippbar und in Gebrauchsstellung durch eine Sperre festgehalten ist. Diese Aschenbecher weichen aber in ihrer Bauart von den in öffentlichen Verkehrsmitteln gebräuchlichen Aschenbechern, bei denen der Aschenbehälter mit seinem Kopfende auf einem Haken seiner Befestigungsplatte aufgehängt ist, darin wesentlich ab, daß bei ihnen der Aschenbehälter durch eine Sperre in der aufrechten Gebrauchsstellung gehalten wird. Die Sperre kann aber entsprechend er üblichen Größe der Aschenbecher nur kleine Abmessungen haben und daher leicht beschädigt werden.

Bei dem Aschenbecher der Erfindung ist die bekannte, sehr widerstandsfähige Aufhängung des Aschenbehälters an einem Haken der Befestigungsplatte und die Führung seines Fußendes in einer Schlitzführung beibehalten und erfindungsgemäß der Führungsstift der Schlitzführung zu einem den Aschenbecher festhaltenden Sperrmittel dadurch ausgebildet, daß der verdeckt liegende Führungsstift axial verschiebbar unter der Wirkung einer Feder steht und mit einem verdickten Kopf, einer Sperrnase od. dgl. in eine Ausnehmung des Aschenbehälters eingreift und den Aschenbehälter feststellt. Die Sperrung kann durch Zurückdrücken des Führungsstiftes aufgehoben werden.

Diese Sicherung des Aschenbehälters gibt weiter die Möglichkeit, den Führungs- und Sperrstift für den Aschenbehälter nur durch einen Schlüssel erreichbar zu machen, welcher ein unbeabsichtigtes oder mutwilliges Kippen und Entleeren des Aschenbehälters ausschließt.

Der neue Aschenbecher ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 den Aschenbecher in schaubildlicher Darstellung,

Abb. 2 den Aschenbecher im Längsschnitt,

Abb. 3 einen Längsschnitt durch die Aschenbechersicherung bei gesperrtem Aschenbehälter,

Abb. 4 einen Längsschnitt durch die Aschenbechersicherung bei entsperrtem Aschenbehälter.

Der Aschenbehälter 1 ist mit einer Öffnung 2 seiner Rückwand auf dem Haken 3 der Befestigungsplatte 4 aufgehängt, sein Fußende ist mit einem Lappen 5 zwisehen Nocken 6 der Befestigungsplatte geführt. Hierzu gleitet der Lappen 5 mit einem Längsschlitz 7 auf einem Führungsstift 8, der von den Nocken 6 der Befestigungsplatte gehalten ist.

Aschenbehälter

mit auf einer Befestigungsplatte
kippbar aufgehängtem Aschenbehälter

Anmelder:

Gebrüder Hülsdell,

Heiligenhaus (Bez. Düsseldorf)

Mathias Esser, Heiligenhaus (Bez. Düsseldorf),
ist als Erfinder genannt worden

Der Führungsstift ist axial verschiebbar. Er steht unter Wirkung der Feder 9, welche eine Verdickung 10 des Führungsstiftes in eine Ausnehmung 11 des Aschenbehälterfußes 5 eindrückt. Dadurch ist ein Abheben des Aschenbehälters von seinem Traghaken 3 verhindert. Die Sperre wird durch Zurückdrücken des Führungsstiftes 8 ausgelöst, wodurch die Verdickung des Führungsstiftes den Aschenbehälter freigibt.

Um diese Auslösung der Sperre für Unbefugte schwierig zu gestalten, endet der Führungsstift 8 innerhalb seiner Führungsnocken 6 und ist nur mittels eines durch ein enges Loch 12 eingesteckten Drahtes 13 zu erreichen. Die Auslösung ist einfacher, allerdings weniger gesichert, wenn das Ende des Führungsstiftes aus seinen Führungsnocken nach außen vorsteht. Die den Aschenbehälter sperrende Verdickung des Führungsstiftes kann mit gleichbleibendem Erfolg durch jeden anderen Haltenocken ersetzt sein, welcher in den Führungslappen 5 des Aschenbehälters eingreift, ebenso ist die Sicherungseinrichtung anwendbar bei jedem anderen Aschenbecher, wenn dessen Aschenbehälter in ähnlicher Weise wie bei dem dargestellten Aschenbecher auf einer festzuschraubenden Grundplatte aufgehängt und mit dieser durch eine Gleitführung verbunden ist.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Aschenbecher mit auf einer Befestigungsplatte kippbar aufgehängtem Aschenbehälter, welcher durch eine auslösbare Sperre auf seiner Befestigungsplatte festgehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der in an sich bekannter Weise auf einem Haken (3) der Befestigungsplatte aufgehängte Aschenbehälter um einen verdeckt liegenden Führungsstift (8) schwenkbar ist, welcher

   909 78T/2S

   axial verschiebbar unter Wirkung einer Feder (9) Steht und zur Sperrung des Aschenbehälters (1) in Gebrauchsstellung mit einem verdickten Kopf (10), einer Sperrnase od. dgl. in eine Ausnehmung (11) des Aschenbehälters eingreift, aus der er von Hand entgegen der Wirkung seiner Feder zurückgedrückt werden kann.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 933 854.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   ©909 787725 4.60