DE939729C

DE939729C - Anhaengerkupplung fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE939729C
Application number: DESCH1001A
Authority: DE
Inventors: Hans O Schroeter; Kurt Schroeter
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-01-20
Filing date: 1950-01-20
Publication date: 1956-03-01

Description

Die. Erfindung .ist eine Weiterbildung und Verbesserung der Anhängerkupplung für Fahrzeuge nach Patent 809 997 mit einem in senkrechter Richtung verschiebbaren Kupplungsbolzen, der zugleich eine Drehbewegung um seine Längsachse ausführt, und hat die Aufgabe, ein unfallsicheres Kuppeln durch selbsttätiges Schließen zu ermöglichen. Nach der Erfindung ist der in bekannter Weise in der Mittellängsebene schwenkbar in das Kupplungsmaul ragende Auslösehebel für den Kupplungsbolzen an seinem oberen Ende mit einem Querarm versehen, der in Offenstellung der Kupplung mit seinem freien Ende an dem Betätigungshebel des Kupplungsbolzens kraftschlüssig anliegt, so daß beim Einfahren der Zugöse der Querarm dem Betätigungshebel eine Schwenkbewegung erteilt, die den Kupplungsbolzen in Kuppelstellung bringt. Nach einem weiteren Merkmal ist der Beschleuniger-Hebelarm mehrfach länger als der in die Kupplungsöffnung hineinragende Auslösehebel. Es liegt auch im Sinne der Erfindung, daß mit dem Auslösehebel ein Hebel mit fingerartigem Ansatz verbunden ist, der bei Offenstellung des Kupplungsbolzens in das bekannte Quergelenk eingreift und dessen beide gegeneinander schwenkbaren Teile in waagerechter Stellung der Kupplung verriegelt.
Der Gegenstand der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt.
Abb. I zeigt die Kupplung in Draufsicht, Abb. 2 und 3 in Seitenansicht, zum Teil geschnitten.
Das Gehäuse der Kupplung 23 ist durch ein an sich bekanntes Quergelenk 15, 15', r5", 42 um eine Querachse schwenkbar. Ein Hebel 16 mit fingerartigem Ansatz 31 ist mit dem Auslösehebel 13' verbunden und greift in die Ausnehmungen 3o der Gelenkteile 15', 15" ein, wenn die Kupplung geöffnet ist (Abb. 2). Gleichzeitig ragt der Auslösehebel 13' so in das Maul 22 des Gehäuses 23, daß die Kupplungsstange 36 mit ihrem. vorderen Ende beim Einfahren in die Kupplung dagegenstößt und den Hebel 13' um seine Achse 14 schwenkt. Hierbei wird der Hebel 16 ebenfalls geschwenkt; so daß der Finger 31 aus den Ausnehmungen 3o herausgehoben wird. Dadurch ist die Sperrung des Quergelenkes aufgehoben. Der mit dem Auslösehebel 13' ebenfalls verbundene Querarm 13" liegt in Offenstellung der Kupplung mit seinem freien Ende an dem Betätigungshebel 12 des Kupplungsbolzens I 1 kraftschlüssig an, so daß beim Einfahren der Zugöse 36 in das Maul 22 zugleich mit der Aufhebung der Gelenksperre der Hebel 12 um die Achse des Kupplungsbolzens II eine Drehbeschleunigung erfährt. Hierdurch wird der Hebel I2 in seiner Führung I9 im turmartigen Aufbau 18 nach abwärts bewegt, und der Kupplungsbolzen I r greift zunächst mit seinem abgesetzten unteren Ende 21 in die Bohrung der Zugöse 36 ein. Dadurch sind die beiden Fahrzeuge miteinander gekuppelt, ohne daß es einer Verrichtung des Bedienungspersonals bedurfte. Zur Sicherung der Kupplung kann jetzt ohne Gefahr der Hebel 12 in seine untere Endstellung geschwenkt werden, in welcher er durch den Sperrhebel 27 in Verbindung mit der Feder 29 gesichert ist. Die Feder 29 ist in einem Ansatz 28 des Gehäuses abgestützt. Zum Öffnen der Kupplung wird zunächst der Hebel 27 gegen die Spannung der Feder 29 ausgehoben und danach der Hebel 12 nach der Offenstellung der Kupplung zugeschwenkt.
Als besonderer Vorteil der Kupplung ist es anzusehen, daß das selbsttätige Schließen ohne Anwendung einer Schließfeder erfolgt. Die Kupplung ist dadurch einfacher, zuverlässiger und billiger herzustellen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Anhängerkupplung für Fahrzeuge mit einem in senkrechter Richtung verschiebbaren Kupplungsbolzen, der zwangläufig zugleich eine Drehbewegung um seine Längsachse ausführt, nach Patent 809 997, dadurch gekennzeichnet, daß der in bekannter Weise in der Mittellängsebene schwenkbar in das Kupplungsmaul (22) ragende Auslösehebel (13') für den Kupplungsbolzen (II) an seinem oberen Ende einen Querarm (13") trägt, der in Offenstellung der Kupplung mit seinem freien Ende an dem Betätigungshebel (12) des Kupplungsbolzens (i i) kraftschlüssig anliegt, so daß beim Einfahren der Zugöse der Arm (13") dem Betätigungshebel (12) eine Schwenkbewegung erteilt, die den .Kupplungsbolzen (ii) in Kuppelstellung bringt.
2. Anhängerkupplung nach Anspruch i, dadurch .gekennzeichnet, daß der Beschleuniger-Hebelarm (13") mehrfach länger ist als der in die Kupplungsöffnung hineinragende Auslösehebel (fg').
3. Anhängerkupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Auslöse--hebel (i3') ein Hebel (16) mit fingerartigem Ansatz verbunden .ist, der bei Offenstellung des Kupplungsbolzens in das bekannte Quergelenk eingreift und dessen beide gegeneinander schwenkbaren Teile (15', 15") in waagerechter Stellung der Kupplung verriegelt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 639 396, 587 579e