DE934042C

DE934042C - Filter zum Filtern von Fluessigkeiten und Gasen, insbesondere fuer Filter-OElkuehler

Info

Publication number: DE934042C
Application number: DEK15566A
Authority: DE
Inventors: Heinrich Kaemper
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-09-20
Filing date: 1952-09-20
Publication date: 1955-10-13

Description

Die Erfindung betrifft einen Filter für Filter-Ölkühler, der sich aber auch zum Einbau in jeden Ölkreislauf oder zum Filtern anderer flüssiger und gasförmiger Stoffe eignet. Die Erfindung besteht zunächst darin, daß die Siebe in einem mit auf der Ein- und Austrittsseite versetzt zueinander angeordneten. Schlitzen versehenen Behälter untergebracht sind, wobei jedesmal zwischen einem versetzt zueinander angeordneten Ein- und Austrittsschlitz ein Sieb angeordnet ist. Diese Ausbildung des Filters hat den großen Vorteil, daß je nach Wunsch die einzelnen Siebe, wie auch der ganze Behälter zwecks Reinigung ausgewechselt werden können, wobei das Einsetzen der gereinigten Siebe ohne jede Sorgfalt erfolgen kann, da sie zwangläufig die richtige Lage einnehmen.
Weiterhin besteht die Erfindung darin, daß die Siebe in Ringe eingespannt sind, die durch Laschen oder Stege mit in Abstand von den Sieben angeordneten, im Einsatz aufeinander liegenden Innenringen verbunden sind. Diese Maßnahme bringt den Vorteil, daß durch. den Deckel auf diese Innenringe ein Druck ausgeübt werden kann, der die durch einen Schrägschnitt geschlitzten äußeren Ringe gegen die zweckmäßig Zylinderform besitzende Gehäusewand spreizt, so daß hier ein dichter Abschluß erzielt und dem Öl der Weg an der Zylinderwand entlang versperrt ist.
Weiterhin zeichnet sich der neue Filter durch besondere Einfachheit der Konstruktion, Betriebssicherheit und Billigkeit aus.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig. I einen nichtschaltbaren Ringsieb-Ölfilter in der Vorderansicht im Schnitt, Fig. 2- einen Schnitt nach der Lirie A-B der Fig. I, Fig. 3 eine Teilansicht des herausgenommenen Filters im Schnitt.
Nach der Erfindung sind im Zylinder oder Rohr a die Siebscheiben b untergebracht. Diese kreisrunde Ausbildung bringt fertigungstechnisch erhebliche Vorteile. Der Zylinder a ist auf der Ein- und Ausströmseite mit auf Lücke versetzt zueinander angeordneten Schlitzen c und c' versehen, durch die das zu filternde Öl ein- bzw. das gefilterte (31 austritt.
Das kreisrunde Siebgewebe b ist in Ringe d eingespannt, die durch Laschen oder Stege e auf beiden Seiten mit je einem Innenring f verbunden sind, wobei diese Innenringef im Einsatz aufeinander liegen und so die einzelnen Siebe in einem bestimmten Abstand halten (Fig. 3). Diese Ringe sind in gewissem Abstand von den Sieben angeordnet, indem die Laschen e entsprechend gekröpft sind.
Auf diese Innenringe kann mittels des Deckels g bzw. des aufschraubbaren Einsatzdeckels h ein Druck ausgeübt werden, der sich dann auf sämtliche Ringef fortpflanzt und die äußeren Ringe d auseinanderspreizt, die zu diesem Zweck mit je einem Schrägschlitz i (Fig. 2) versehen sind. Auf diese Weise wird ein dichter Abschluß der Siebringe d an der Behälterwand a erreicht, so daß hier dem Ö1 der Weg versperrt ist.
Die so ausgebildeten Siebe können ohne jede Sorgfalt in den Zylinder a eingesetzt werden und liegen zwangläufig richtig. Das auf der Eintrittsseite durch die Öffnung k eintretende schmutzige Öl dringt durch die Eintrittsschlitze c in den Filter ein und ist dann gezwungen, immer ein Sieb zu passieren, bevor es die versetzt angeordneten Austrittsschlitze c' erreichen kann. Das gereinigte Ö1 fließt dann durch die Öffnung k' ab.
Für die Reinigung der Filter können sowohl der ganze Einsatz, also der Zyl'inder a, als auch nur die Filtersc'heiben auswechselbar angeordnet sein. Bei schaltbaren Filter-Ölkühlern kann die Reinigung in bekannter Weise ohne Unterbrechung des Betriebes erfolgen. rATENTANSPR0CHE: I. Filter zum Filtern von Flüssigkeiten und Gasen, insbesondere für Filter-Ölkühler, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebe (b) in einem mit auf der Ein- und Austrittsseite versetzt zueinander angeordneten Schlitzen (c, c') versehenen Behälter (a) untergebracht sind, wobei jedesmal zwischen einem versetzt zueinander angeordneten Ein- und Austrittsschlitz ein Sieb angeordnet ist.

Claims

2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebscheiben (b) in Ringe (d) eingesetzt sind, die mittels Laschen (e) beidseitig mit je einem der im Abstand vom Sieb angeordneten, im Einsatz aufeinander liegenden Innenringe (f) verbunden sind, und daß die Ringe (d) durch einen Schrägschnitt geschlitzt sind.

3. Filter nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (a) und die Siebscheiben (b) kreisrund ausgebildet sind.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 855 3g4; französische Patentschrift Nr. 53467in