DE924812C - Abstimmvorrichtung fuer Rundfunkempfaenger mit Drucktasten - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Abstimmvorrichtung für Rundfunkempfänger, bei denen auch Fernsehempfänger u. dgl. einbegriffen sind, mit Drucktasten zum Einstellen vorherbestimmter Lagen des Abstimmelementes und mit einer kontinuierlichen Abstimmung, deren Einstellknopf mittels einer Schneckenradübertragung auf das Abstimmelement wirken kann.

Die Erfindung bezweckt, eine einfache, billige und wenig Raum beanspruchende Vorrichtung dieser Art zu schaffen. Nach der Erfindung sind Mittel vorgesehen, die beim Eindrücken einer Drucktaste eine radiale Verschiebung der Schneckenwelle bewirken, wodurch die Schnecke entgegen einer Federwirkung vom Schneckenrad abgehoben wird, und darauf eine axiale Verschiebung der Schneckenwelle bewirken, wodurch diese vor Zurückführung mittels dieser Feder in die Eingriffslage verriegelt wird, und zwar derart, daß die Verriegelung durch eine Bewegung des eine axiale Bewegung der Schneckenwelle bewirkenden kontinuierlichen Abstimmknopfes behoben werden kann.

Das Entkuppeln durch Abheben der Schnecke bietet den Vorteil, daß nur die geringe Kraft der Feder, die die Schnecke und das Schneckenrad in spielfreiem Eingriff hält, überwunden werden muß. Die von den Drucktasten betätigte Vorrichtung zum Abheben der Schnecke und zur axialen Verschiebung und folglich damit zur Verriegelung der Schneckenwelle kann, wie sich noch näher ergeben wird, von sehr einfacher und billiger Bauart sein.

Eine vorteilhafte Ausführungsform ergibt sich, wenn die Schneckenwelle dadurch verriegelt wird, daß bei der axialen Verschiebung ein verdickter

Teil der Schneckenwelle auf einer Schwelle zur Auflage kommt. Die Verriegelung der Schneckenwelle kann bei dieser Vorrichtung durch Eindrücken des Bedienungsknopfes der kontinuierliehen Abstimmung beseitigt werden.

Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt

Fig. ι einen Teil eines Kraftwagenrundfunkempfängers in Unteransicht ohne Schutzkappe,

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie H-II von Fig. ι in der normalen Lage,

Fig. 3 eine Seitenansicht, — ■ -

Fig. 4 die gleiche Ansicht wie Fig. 3, jedoch mit entkoppeltem kontinuierlichem Abstimmknopf.

Die Abstimmeinheit, welche den für die Erfindung wesentlichen Teil des dargestellten Kraftwagenrundfunkempfängers bildet, ist mit mehreren Drucktasten 1 und einem Bedienungsknopf 3 für die kontinuierliche Abstimmung versehen. Der Empfänger ist mittels mehrerer Schiebekernspulen 5 abstimmbar (nur eine von ihnen ist sichtbar), deren Kerne mit Hilfe von Stahldrähten 7 verschoben werden können. Diese sind zu diesem Zweck an einem Stab 9 befestigt, dessen Enden drehbar- in den Enden zweier Armen gelagert sind, die quer zu einer im übrigen streifenförmigen Wippe 13 verlaufen. Das Gebilde 9, 11, 13 ist um eine zum Stab 9 und zur Längsrichtung des Streifens 13 parallelen Welle 15 schwenkbar, die an einem Ende ein Schneckenrad 17 trägt (s. Fig. 1). Dieses Rad wirkt ,mit einer Schnecke 19 zusammen, die auf der Schneckenwelle 21 des Bedienungsknopfes 3 befestigt ist (s. Fig. 3). Bei Drehung dieses Knopfes dreht sich auch die Wippe 13 um die WeLIe 15 (Fig. 2), und die Schiebekerne der Spulen 5 werden mittels der Stahldrähte 7 verschoben. Der Empfänger ist auf diese Weise kontinuierlich abstimmbar.

Beim Eindrücken einer der Drucktasten 1 wird die Wippe 13 mittels einer auf dem Drucktastenstift 23 befestigten halbkreisförmigen Scheibe 25 in an sich bekannter Weise in eine vorherbestimmte Lage geführt. Die Scheibe 25 ist um eine Welle 26 drehbar in einem länglichen Schlitz des Drucktastenstiftes 23 angebracht. Die Stärke der Scheibe 25 nimmt längs des halbkreisförmigen Scheibenrandes nach außen ab, und dieser Rand wird von einem Bund 27 umfaßt, der mit einer radialen Nut 29 von auf den erwähnten Rand passendem V-förmigem Profil versehen ist. Der Bund 27 ist auf dem (hohlen) Stift 23 mittels eines in diesen eingeschraubten, am Knopf 1 befestigten Schraubbolzens 30 axial verschiebbar angeordnet, der auf einem Querbalken 31 wirkt, welcher durch eine zweite radiale Nut des Bundes 27 und den Längsschlitz des Stiftes 23 reicht (s. Fig. 2). Beim Anziehen des Knopfes 1 klemmt der Bund 27 die Scheibe 25 durch Keilwirkung in der vorher eingestellten Lage fest.

Beim Eindrücken eines Druckknopfes muß das kontinuierliche Abstimmorgan ausgekuppelt werden, um die Welle 15 zwecks Einstellung mittels der Scheiben 25 freizugeben. Dieses Auskuppeln erfolgt mittels einer im wesentlichen streifenförmigen Schaukel 33 (s. Fig. 1), welche um eine zu ihrer Längsrichtung und zur Welle 15 parallele Welle 35 drehbar ist und sich längs der von den Drucktasten 1 abgekehrten Enden der Stifte 23 erstreckt. Die Stiftenden sind je mit einem kurzen Querstift 37 versehen, der beim Eindrücken der betreffenden Drucktaste längs einer schrägen Fläche der Schaukel 33 gleitet und diese derart wegdrückt, daß sie sich über einen Ideinen Winkel um die Welle 35 entgegen der Zugkraft einer Rückstellfeder 39 dreht.

Eines der Enden 41 der Schaukel 33 ist bis unter die Schneckenwelle 21 verlängert. Beim Eindrücken einer Drucktaste bewegt sich dieses Ende nach oben und hebt die Schneckenwelle 21 nebst der Schnecke 19 vom Schneckenrad 17 (s. Fig. 4) entgegen der Zugkraft einer Feder 43 ab. Hierbei erfährt die Schneckenwelle 21 unter der Einwirkung' einer im Hohlknopf 3 angebrachten Druckfeder 45 eine axiale Verschiebung nach außen, und eine flanschförmige Verdickung 47 der Schneckenwelle 21 wird über eine Schwelle 49 so weit hinweggehoben, daß die Verdickung auf der Schwelle hängen und damit die Schnecke 19 vom Schneckenrad abgehoben bleibt.

In dieser Lage verbleibt sie, bis wieder auf kontinuierliche Abstimmung übergegangen wird, vorzugsweise durch Eindrücken des Knopfes 3. Die Verdickunig 47 gleitet dann unter der Einwirkung der Zugfeder 43 wieder von der Schwelle 49 ab, und die Lage nach Fig. 3, in der die Schnecke 19 mit dem Schneckenrad im Eingriff ist, wird wiederhergestellt.

Die Verriegelung der Schneckenwelle 21 in der abgehobenen Lage ist wesentlich, da nach der Einstellung der Wippe 13 mittels der halbkreisförmigen Scheibe 25 der Drucktastenstift 23 nebst der Scheibe von einer Rückstellfeder 51 zurückgezogen· wird und die Einstellung der Wippe und der Abstimmspulen¹ 5 nur durch die Reibung der betreffenden beweglichen Teile aufrechterhalten wird. Bei fehlender Verriegelung der Schneckenwelle 21 würde die Schnecke 19 beim Eingriff in das Rad 17 dieses meist zu einer kleinen Verdrehung zwingen, da diese beiden Teile sich nur selten gerade in der genauen Eingriffslage gegenüberstehen. Diese Verdrehung würde die von der Drucktaste 1 herbeigeführte Einstellung zunichte machen. Dies wäre auch dann der Fall, wenn zur Vergrößerung der obenerwähnten Reibung eine besondere Friktion«- bremse auf der Welle 15 angebracht wäre, denn die Gesamtreibung darf nur gering sein, da sonst die Einstellung mittels der Drucktasten 1 und der Scheiben 25 zu viel Anstrengung fordern würde.

Die Verriegelung der Schneckenwelle 21 in der abgehobenen Lage kann auch mittels der Schaukel erfolgen, wenn diese hierzu an. den Stellen der Stifte 37 mit Widerhakenzungen 53 (in Fig. 2 gestrichelt dargestellt) versehen ist. Der Stift 37 einer eingedrückten Taste greift dann hinter die Zunge 53 und hält die Schaukel 33 in der nach

oben gedrückten Lage etwas unterhalb des höchsten Punktes, jedoch hoch genug, um die Schnecke 19 vom Rad 17 abgehoben zu halten. Für die Wiedereinschaltung der kontinuierlichen Abstimmung kann dann ein streif enförmiger Schieber 55 dienen (in Fig. 4 gestrichelt dargestellt), der in den Knopf 3 mündet und beim Eindrücken desselben die Schaukel 33 mittels deren schräger Fläche etwas nach oben kippt, so daß der betreffende Stift 37 sich vom entsprechenden Haken 53 löst und die Drucktaste zurückschnellt, so daß die Verriegelung zwischen der Schaukel 33 und der Schneckenwelle 21 entfällt.

An dem vom Knopf 3 abgekehrten Ende der Schneckenwelle 21 kann ein zylindrischer Ring 57 mit sehr stampfen axial gerichteten Zähnen befestigt sein. Dieser wirkt dann mit einer am Apparategehäuse befestigten Blattfeder 59 zusammen, welche am freien Ende mit einem kurzen, zu der Federfläche senkrechten. Stift 61 versehen ist, der in der abgehobenen Lage (Fig. 4) gewöhnlich mit geringem Federdruck radial am Ring 57 anliegt. Wird der Knopf 3 nicht eingedrückt, sondern nach links oder rechts gedreht, so fällt der Stift 61 in den Raum zwischen zwei Zähnen des Ringes 57 (der Stift kann diese Lage zufällig auch bereits vor dem Drehen einnehmen), und beim Weiterdrehen des Knopfes 3 wird der Ring 57 nebst der Schneckenwelle 21 axial etwas nach links verschoben, womit die Verriegelung der Schneckenwelle auch ohne direktes Eindrücken beseitigt wird.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Abstimmvorrichtung für Rundfunkempfänger mit Drucktasten zur Einstellung vorherbestimmter Lagen des Abstimmelementes und einem Abstimmknopf für kontinuierliche Abstimmung, der mittels einer Schneckenradübertragung auf das Abstimmelement wirken kann, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, die beim Eindrücken einer Drucktaste eine radiale Verschiebung der Schneckenwelle bewirken, wodurch die Schnecke entgegen einer Feder wirkung vom Schneckenrad gehoben wird, und dann eine axiale Verschiebung der Schneckenwelle bewirken, wodurch diese vor Zurückführumg mittels dieser Feder in die Eingriffslage verriegelt wird, und zwar derart, daß die Verriegelung durch eine Bewegung des eine axiale Bewegung der Schneckenwelle bewirkenden kontinuierlichen Abstimmknopfes behoben werden kann.
2. 2. Abstimmvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneckenwelle dadurch verriegelt wird, daß bei der axialen Ver-Schiebung ein verdickter Teil der Schneckenwelle auf einer Schwelle zur Auflage kommt.
3. 3. Abstimmvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung der Schneckenwelle durch Eindrücken des Bedienungsknopfes für die kontinuierliche Abstimmung beseitigt werden kann.
4. 4. Abstimmvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung durch Drehung des Bedienungsknopfes für die kontinuierliche Abstimmung beseitigt werden kann, wobei die Drehung durch geeignete Mittel im eine axiale Bewegung umgewandelt wird.
5. 5. Abstimmvorrichtung nach, einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das Abstimmelement mittels auf den Drucktastenstiften angebrachter, im wesentlichen halbkreisförmiger Scheiben eingestellt wird, deren Lage gegenüber dem Drucktastenstift mittels auf dem halbkreisförmigen Scheibenrand wirkender Klemmorgane fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke der Scheibe längs des halbkreisförmigen Randes nach außen abnimmt und das Klemmorgan eine Nut mit auf diesen Rand passendem V-förmigem Profil besitzt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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