DE91326C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein in der Zeichnung veranschaulichtes Thürschlofs, bei welchem die Falle oder der Tagriegel durch eine Vierteldrehung des Drückers nach rückwärts justirt und so das Schlofs in den Nachtverschlufs gebracht werden kann, ohne dafs dazu ein besonderer Riegel erforderlich ist. Die Einrichtung unterscheidet sich dadurch gegen die bisher bekannten, den gleichen Zweck verfolgenden Schlofsconstructionen, dafs die die Justirung der Schlofsnufs bewirkende Zuhaltung oder, wenn mehrere Zuhaltungen Anwendung finden, diese von einem Sperrschieber noch besonders arretirt werden, wodurch die Sicherheit des Verschlusses wesentlich erhöht wird.

In der Zeichnung ist die innere Einrichtung des Schlosses in drei verschiedenen Stellungen dargestellt. Die Falle α steht unter dem Druck der Feder / und kann durch die Nufs η mittelst des in der Zeichnung punktirt angedeuteten Drückers d zurückgeschoben werden. Dieser Theil der Schlofseinrichtung functionirt beim Oeffnen und Schliefsen der Thür ganz in derselben Weise wie bei dem gewöhnlichen Fallenschlofs. Hinter der Nufs ist eine Zuhaltung b mit einem dazugehörigen Sperrschieber c angeordnet, und die Nufs η ist mit einer gröfseren Ausladung g und einer dahinter liegenden kleineren Ausladung h, ferner noch mit einer Nase i versehen. Die Zuhaltung b und der Schieber c stehen unter dem Einflüsse der Feder f, derart, dafs erstere stets gegen die Nufs hin um den Stift b¹ gedreht, der Schieber c stets zurück- bezw. vom Stülp des Schlosses abgedrückt wird. Die Ausladung g der Nufs liegt mit ihrer allmä'lig ansteigenden Bahn an der Zuhaltung b, während die kleinere Ausladung h ebenfalls mit einer ansteigenden Bahn vor dem Schieber c liegt. Befinden sich die Theile in der Stellung Fig. 1,. in welcher der Drücker die übliche Lage an der Thür einnimmt, so bleiben bei einer Bethätigung der Falle durch den Drücker die Theile b und c gänzlich unbeeinflufst, indem sich die Ausladungen g und h in der Richtung des Pfeiles Fig. 1 frei mit der Nufs drehen können. Wird aber mit dem Drücker eine Vierteldrehung nach rückwärts, d. h. entgegen der Pfeilrichtung Fig. 1 ausgeführt, und so die Nufs in die Stellung Fig. 2 gebracht, so legt sich die Nase i hinter den Schwanz a¹ der Falle α und arretirt die letztere derart, dafs sie auch nicht mit Hülfe des Drückers zurückgeschoben werden kann. Bei der Rückwärtsdrehung des Drückers haben nämlich die Ausladung h den Sperrschieber c vorwärts und die Ausladung g die Zuhaltung b seitlich gedrückt, bis in der Stellung der Nufs (Fig. 2) die Zuhaltung mit der Brust b² gegen die Kopffläche g¹ der Ausladung g springt, so dafs nun eine Drehung der Nufs in keiner Richtung mehr erfolgen kann, indem die Zuhaltung durch den auf dem Sperrschieber c befestigten Stift t justirt wird. Genannter Stift t steht in dem geraden Schlitz s der Zuhaltung b und verhindert eine Drehung derselben um den Bolzen b¹; wird aber der Sperrschieber c und mit demselben der Stift if so weit verschoben, dafs dieser Stift dem bogenförmigen Schlitze s¹

der Zuhaltung gegenübersteht, so kann diese in die Stellung Fig. 3 um den Bolzen b^l gedreht werden. Diese Bewegungen, nämlich die Vorschiebung der Sperrscheibe c und hierauf die Drehung der Zuhaltung werden mit Hülfe eines Schlüssels ausgeführt, dessen Kamm in der Fig. 3 punktirt angegeben ist. Die Bethätigung ist aus dieser Figur ohne Weiteres zu erkennen. Der Schlüsselkamm drückt den Schieber an den Vorsprung c^l und fafst, sobald der Stift t vor den Bogenschlitz s¹ gelangt ist, die Zuhaltung an dem Ansätze b³, dieselbe nun so weit drehend, dafs die Brust £² den Kopf g¹ der Ausladung g ganz frei macht (Fig. 3). Alsdann kann die Nufs durch den Drücker durch einfaches Umlegen desselben wieder in die Lage Fig. 1 gebracht werden.

Anstatt einer Zuhaltung b können auch mehrere , derselben Anwendung finden, wobei dann die Vorsprünge b³ verschiedene Breiten erhalten und der Schlüsselkamm ähnlich wie bei Chubbschlössern eingerichtet wird.

Die beschriebene Einrichtung ermöglicht also, durch eine einfache Rückwärtsdrehung des Drückers aus der horizontalen in die verticale Lage die Falle in den Nachtverschlufs zu versetzen. Eine Drehung des Drückers bezw. ein Oeffhen der Thür kann dann erst vorgenommen werden, nachdem die Sperrung der Nufs mit Hülfe eines Schlüssels in der beschriebenen Weise gelöst worden ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Thürschlofs mit durch Rückwärtsdrehung des Drückers feststellbarer Falle, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Zuhaltungen (b) in Verbindung mit einem zugleich mit den Zuhaltungen durch einen Schlüssel zu bethätigenden Sperrschieber (c) derart, dafs die Zuhaltungen die Feststellung der in zurückgedrehter Lage mit einer Nase (i) hinter die Falle (a) fassenden Schlofsnufs (n) bewirken und dabei selbst von dem Sperrschieber (c) festgestellt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.