DE9116340U1 - Federlattenkonstruktion - Google Patents

Description

hülsta-werke Hüls GmbH & Co. KG, Gerhart-Hauptmann-Str. 43 - 49, 4424 Stadtlohn

"Federlattenkonstruktion"

Die Neuerung bezieht sich auf eine Federlattenkonstruktion gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.

Eine solche Federlattenkonstruktion ist aus dem DE-GM 87 07 696.9 bekannt, wobei die Festlegung des Bügels an der einen oder anderen Federlatte dadurch erfolgt, daß auf der Innenseite des Bügels ein einen hohen Reibwert aufweisender Belag vorgesehen ist, der beispielsweise zum Zwecke des. Verschiebens des Bügels aus seiner Anlage an der Federlatte entfernbar ist. In der Praxis hat sich gezeigt, daß trotz dieses Reibbelages immer noch ein Verschieben des Bügels möglich ist, so daß dadurch ungewollt sich die Federcharakteristik der Federlattenkonstruktion verändern kann.

Aus der CH-PS 663 528 ist ein federnder flächiger Unterbau für Liege- und Sitzmöbel bekannt, bei welchem zwei im Abstand voneinander angeordnete Latten durch Distanzkörper gehaltert sind, wobei diese Distanz kör per entweder an einer oder an beiden Latten starr festgelegt sind. Eine Einregulierung der Federkraft ist mit dieser bekannten Einrichtung nicht mög1i c h.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen und eine sichere, aber lösbare Festlegung des Bügels an der Federlattenkonstruktion zu schaffen.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Haupt anspruches gelöst.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß der Bügel an der einen und/oder anderen Federleiste formschlüssig festgelegt ist, &zgr; . B. dadurch, daß irgendwelche Vorsprünge an dem Bügel in entsprechende Rücksprünge oder Ausnehmungen an der einen oder anderen Federlatte eingreifen. 10

Weiterhin wird u. a. vorgeschlagen, daß der Bügel elastisch verformbar sein kann, so daß dadurch die Möglichkeit gegeben wird, durch Verformung des Bügels den formschlüssigen Eingriff des Bügels in die entsprechenden Ausnehmungen der Federlatte aufzuheben .

Ausführungsbeispiele der Neuerung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig. 1 eine allgemeine Ansicht auf das eine Ende einer Federlattenkonstruktion mit verstellbarem Bügel, in Fig. 2 eine erste Ausführungsform eines

Bügels , in
Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines

Bügels und in

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform eines Bügels.

In Fig. 1 ist bei 1 ein Teil eines Rostrahmens gezeichnet, auf dem über nicht dargestellte Befestigungsmittel ein elastischer Tragkörper 2 festgelegt ist, der das Stirnende einer Federlattenkonstruktion

aufnimmt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der elastische Tragkörper 2 aus einem Befestigungsfuß 4, einem sich daran nach oben hin anschließenden, elastischen Mittelteil 5 und einem von diesem elastischen Mittelteil 5 getragenen Tragelement 6, das bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel taschenartig ausgebildet ist und das Stirnende einer ersten Federlatte 3 aufnimmt.

Unterhalb dieser ersten Federlatte 3 ist eine zweite Federlatte 7 angeordnet, die beispielsweise im mittleren Bereich der oberen Federlatte 3 an dieser durch ein Verbindungsmittel festgelegt ist und weiterhin in ihren Endbereichen an der ersten Feder- latte 3 über einen Bügel 8 an die Unterseite der ersten Federlatte 3 angedrückt wird. Dieser Bügel 8 umschließt also die beiden Federlatten 3 und 7 und ist außerdem in Richtung der Längsachse der beiden Federlatten 3, 7 verschiebbar.

In der unteren Federlatte 7 sind Ausnehmungen 14 im mittleren Bereich vorgesehen, in die Rastelemente eingreifen können, die von dem Bügel 8 getragen werden.

Bei der Darstellung in Fig. 2 sind diese Rastelemente 9 erkennbar und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind sie aus dem Werkstoff der Unterseite des Bügels 8 ausgeschnitten und nach oben hochgestellt, so daß sie dadurch in die Ausnehmungen 14 der zweiten Federlatte 7 von unten .e i ngre i fen können.

Da diese Rastelemente 9 federnd sind, ist bei entsprechendem Druck auf den Bügel 8 in Richtung der

Längsachse der Federlattenkonstruktion ein Verschieben des Bügels 8 ohne weiteres möglich, während im normalen Gebrauch des Lattenrostes die auftretenden Schwingungen nicht ausreichen, um zu einem ungewollten Verschieben des Bügels 8 zu führen .

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 ist ein Bügel 8a vorgesehen, der zusätzlich zu dem an der Unterseite vorgesehenen Rastelementen 9a an der Oberseite einen nach unten vorspringenden Zapfen 10 aufweist, der in entsprechende Ausnehmungen 15 in der oberen Federlatte 3 eingreifen kann.

Hierbei ist also ein Verschieben des Bügels nur möglich, wenn gegen die Wirkung der federnden Rastelemente 9a und Anheben des Bügels 8a der Zapfen aus den entsprechenden Ausnehmungen herausgehoben werden kann.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 sind seitliche Vorsprünge 11 und 12 vorgesehen, die mit entsprechenden Riffeiungen an den Seitenkanten der beiden Federlatten 3 und 7 in Verbindung kommen können.

Auch in diesem Ausführungsbeispiel sollte der Bügel 8b etwas elastisch verformbar sein, so daß durch Überwinden der Rückstellkraft dieser Elastizität die Verschiebung des Bügels in Richtung der Längsachse der Federlattenkonstruktion möglich ist.

Claims (4)

1. Federlattenkonstruktion für einen Lattenrost mit einer ersten Federlatte (3) und einer zweiten, die Federcharakteristik der ersten Federlatte (3) verändernden Federlatte (7), die mittels zweier in Richtung der Längsachse der Federlatten (3, 7) verschiebbarer Bügel (8) an der Federlattenkonstruktion in verschiedenen Bereichen festlegbar ist, dadurch gekennzei chnet, daß der Bügel (8) an der einen und/oder anderen Federlatte (3, 7) formschlüssig festlegbar ist.
2. 20Federlattenkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (8) von Hand verformbar und dabei der Formschluß zwischen dem Bügel (8) und der Federlatte (3, 7) aufhebbar ist.
3. 3. Federlattenkonstruktion nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch den Formschluß zwischen Bügel (8) und Federlatte (3, 7) herstellende, am Bügel (8) vorgesehene Federelemente (9, 9a), die in Ausnehmungen (14 oder

   15) in der Federlatte (3, 7) einrasten.
4. 4. Federlattenkonstruktion nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch den Formschluß zwischen Bügel (8) und Federlatte (3, 7) herstellende, am Bügel (8) vorgesehene Federelemente (9a) und am Bügel (8) vorgesehene Rastelemente (10), die in Ausnehmungen der Federlatte (3, 7) eingreifen.