DE911580C

DE911580C - Schlauchpumpe

Info

Publication number: DE911580C
Application number: DES21244A
Authority: DE
Original assignee: LEON ANTOINE SEYLER
Current assignee: LEON ANTOINE SEYLER
Priority date: 1949-12-13
Filing date: 1950-12-13
Publication date: 1954-05-17
Also published as: US2693766A; GB676349A

Description

CWlGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 17. MAI 1954

S 21244 Ia/3p e

Schlauciipumpe

ist in Anspruch genommen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchpumpe, bei welcher ein in einem Gehäuse gelagertes elastisches, kreisbogenförmiges Schlauchstück von etwa 90⁰ Biegungswinkel fortschreitend durch Rollen, die in einem Rotor drehbar befestigt sind, zusammengedrückt wird.

Bei derartigen Schlauchpumpen, welche den Vorteil haben, daß die Förderflüssigkeit nicht mit dem Rotor, seiner Lagerung usw. in Berührung kommen kann, ist es bisher nicht gelungen, eine Pumpe beträchtlicher Förderleistung und Druckhöhe herzustellen bei gleichzeitiger Senkung des Verschleißes des hochbeanspruchten Schlauchstückes auf ein Mindestmaß. Es hat sich bei Pumpen dieser Bauart gezeigt, daß sich die Flüssigkeit im Schlauch vor jeder Rolle unter Bildung eines örtlichen, sich zeitlich nicht sofort ausgleichenden Überdruckes staut, was die Gefahr einer Aufblähung oder eines Bruches des Schlauchstückes zur Folge hat. Es ist deshalb notwendig, damit ein sofortiger Druckausgleich stattfinden kann, jede scharfe Richtungsänderung in dem Schlauchstück zu vermeiden. Aus diesem Grunde sieht die Erfindung vor, daß der kreisbogenförmige Teil des Schlauchstückes an seinen beiden Enden tangentiale geradlinige Fortsätze besitzt, die in entsprechenden geradlinigen Rohrstutzen des Gehäuses eingebettet sind.

Weitere Merkmale der Erfindung lassen sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnung ersehen, in welcher das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schlauchpumpe in schematischer Form dargestellt ist.

Fig. i zeigt den Querschnitt einer Schlauchpumpe;

Fig. 2 bis 7 zeigen verschiedene Querschnitts ausführungsformen des Schlauchstückes. In dem Gehäuse ι einer Schlauchpumpe ist der in Richtung des Pfeiles 2 angetriebene dreiarmige Rotor 3 gelagert, dessen Arme 4 die Rollen 5 tragen. Weiterhin ist in dem Gehäuse ein elastisches, z. B. aus Gummi hergestelltes und kreisbogenförmiges Schlauchstück 6 gelagert, welches fortschreitend durch die Rollen 5 des Rotors 3 derart zusammengedrückt wird, daß die Flüssigkeit in Richtung des Pfeiles 7 gefördert wird. Der kreisbogenförmige Teil 8 des Schlauchstückes 6 besitzt an seinen beiden Enden tangentiale geradlinige Fortsätze 9, welche in entsprechenden geradlinigen Rohrstutzen 10 des Gehäuses 1 eingebettet sind. An den Enden dieser geradlinigen Fortsätze 9 befinden sich die mit dem Schlauchstück 6 aus einem Stück hergestellten Flanschen, welche in einer entsprechenden Aussparung 12 des Gehäuses ihren Platz haben und auf diese Weise das Schlauchstück 6 festhalten und in vorteilhafter Weise gleichzeitig als Dichtung für das Anschluß rohr 13 dienen können (vgl. Fig. 2). Durch die sichere Einbettung der geradlinigen Fortsätze 9 des Schlauchstückes 6 in dem Gehäuse 1 und den allmählichen, tangentialen Übergang von dem kreisbogenförmigen in den geradlinigen Schlauchstückteil wird die Gefahr einer Aufblähung des Schlauchstückes 6 vollkommen vermieden.

Um zu vermeiden, daß das Schlauchstück 6 die in Fig. 3 dargestellte, Undichtigkeiten 14 aufweisende Ouerschnittsform annehmen könnte, ward seine Wand in erfindungsgemäßer Weise an den durch die Rolle zusammengedrückten Biegungsstellen verdünnt ausgeführt (vgl. Fig. 4 und 5). Diese Verdünnungen können entweder als äußere Aussparungen 15 oder als innere Einsparungen 16 ausgeführt sein.

Der zwischen den Endstellen 17 des gebogenen Schlauchstückteiles 8 sich befindende und diesem gegenüberliegende Teil der Gehäuseinnenwand trägt eine kreisbogenförmige, elastische Auskleidung 18, deren Innenhalbmesser mit dem Innenhalbmesser der von den Rollen 5 befahrenen, zusammengedrückten Schlauchstückwand übereinstimmt. Auf diese Weise wird verhindert, daß die Rollen 5 beim Verlassen des Schlauchstückes 6 sich mit großer Geschwindigkeit leer auf ihrer Achse 19 weiterdrehen und beim Wiederauftreff en auf das Schlauchstück eine stoßweise und mit starker Reibung verbundene Abbremsung erfahren.

Weiterhin ist es zweckmäßig, das Schlauchstück mit Teilen 20 zu versehen, welche zwischen den einander zugewandten Rändern der zusammengefügten Gehäusehälften i^a, i^& eingebettet sind und ein Scheuern des Schlauchstückes 6 auf der Gehäusewand oder.ein Abheben wirkungsvoll verhindern. Die Erfindung sieht vor, daß diese Teile 20 im Gegensatz zu der bereits bekanntgewordenen Aus- So führung eines zusammenhängenden Kammes als einzelne Vorsprünge 2O^a, 20⁶, 20^c ausgeführt sind, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Hierdurch wird der Vorteil erzielt, daß der Kamm 20 bei der Biegung des Schlauchstückes keiner Zugspannung unterliegt im Gegensatz zu der zusammenhängenden Ausführung.

Claims

Patentansprüche:

i. Schlauchpumpe mit einem in einem Gehäuse gelagerten kreisbogenförmigen Schlauchstück von etwa 90⁰ Biegungswinkel und mit einem das Schlauchstück fortschreitend durch mehrere an ihm drehbar befestigte Rollen zusammendrückenden Rotor, dadurch gekennzeichnet, daß der kreisbogenförmige Teil (8) des Schlauchstückes (6) an seinen beiden Enden tangentiale geradlinige Fortsätze (9) besitzt, die in entsprechenden geradlinigen Rohrstutzen (10) des Gehäuses (1) eingebettet sind.
2. Schlauchpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück (6) an den Enden seiner geradlinigen Fortsätze einen flansch- oder kragenartigen Bund (11) trägt, welcher das Schlauchstück (6) festhält und in einer entsprechenden Aussparung (12) der geradlinigen Rohrstutzen (10) eingebettet sein kann.
3. Schlauchpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand des Schlauchstückes (6) an den Biegungsstellen (14, 15) verdünnt ist.
4. Schlauchpumpe nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den Endstellen (17) des gebogenen Schlauchstückteiles (8) gelegene und diesem gegenüberliegende Teil des Gehäuseinneren mit einer kreisbogenförmigen, elastischen Auskleidung (18) versehen ist, deren Innenhalbmesiser mit dem Innenhalbmesser der von den Rollen (5) hefahrenen zusammengedrückten Schlauchstückwand übereinstimmt.
5. Schlauchpumpe nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlauchstück (6) in der Ebene -seines Längsschnittes mit Vonsprüngen (20", 20⁶, 2O^e) versehen ist, welche z. B. zwischen den einander zugewandten Rändern der zusammengefügten Gehäusehälften (i°, i⁶) eingebettet sind.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. ¹J¹J 308; französische Patentschrift Nr. 772 546 ; britische Patentschrift Nr. 588 154.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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