DE9114005U1

DE9114005U1 - Not-Trenn-Sicherheitskupplung

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Publication number: DE9114005U1
Application number: DE9114005U
Authority: DE
Original assignee: ROBERT VON KEITZ KG 6250 LIMBURG DE
Current assignee: ROBERT VON KEITZ KG 6250 LIMBURG DE
Priority date: 1991-11-12
Filing date: 1991-11-12
Publication date: 1992-01-02
Anticipated expiration: 2001-11-13

Description

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Die Neuerung betrifft eine Not-Trenn-Sicherheitskupplung, insbesondere für Schlauchleitungen von Betankungsanlagen, bestehend aus zwei in Schließstellung miteinander verrastbaren Kupplungsteilen, die mit je einem im Durchströmkanal angeordneten und in Schließstellung der Kupplungsteile geöffneten Schließventil versehen sind.

Derartige Sicherheitskupplungen sind bspw. nach dem DE-Gm 88 01 272 bekannt. Durch die Ausbildung derartiger Kupplungen ist die Voraussetzung dafür geschaffen, daß sich bei über die normalen Betriebsverhältnisse hinausgehenden Belastungen die Kupplung selbsttätig öffnet, d.h., sich die beiden Kupplungsteile voneinander trennen, so daß bspw. bei einem versehentlich wegfahrenden Tanklastwagen die Schlauchleitung an dieser Stelle selbsttätig löst, wodurch alle sich sonst einstellenden Gefährdungen und Beschädigungen vermieden werden. Da dies nicht durch eine Sollbruchstelle an einem Kupplungsteil bewirkt wird, ist es nicht mehr notwendig, nach einer gewaltsamen Trennung, das zu Bruch gegangene Kupplungsteil zu erneuern, sondern eine solche Kupplung kann vorteilhaft problemlos, so wie sie ist, wieder zusammengekoppelt werden. Dafür, daß bei einer solchen gewaltsamen Trennung kein gefördertes Medium austreten kann, sorgen die in beiden Kupplungsteilen vorhandenen Verschlußventile, die die freigewordenen kupplungsseitigen Enden der Gesamtleitung automatisch

verschließen. Mit solchen Kupplungen ist außerdem der große Vorteil verbunden, daß diese auch gleichzeitig insofern Sicherheitskupplungen darstellen, als diese Kupplungen sich ebenfalls automatisch entkuppeln, wenn sich in der Leitung und dem damit beschickten Behälter ein höherer als der eingestellte Belastungsdruck ergeben sollte, was die vorerwähnte Anordnung einer Sollbruchstelle nicht zu leisten vermag. Die Entkupplungsdruckeinstellung erfolgt bei der bekannten Kupplung einfach durch entsprechende Bemessung von Verrastungskugeln belastende und in Schließstellung haltende Federn.

Die nach dem DE-GM 88 01 272 bekannte Kupplung hat insofern noch einen Nachteil, als deren automatische Entkupplung nur dann gewährleistet wird, wenn die Entkupplungsbelastung (Zug oder Druck) im wesentlichen in Richtung der Kupplungslängsachse wirkt, was bei zu großem Innendruck zwar immer gewährleistet ist, nicht aber dann, wenn ein Tanklastwagen bei versehentlich unterbliebener Abkupplung der Schlauchleitung bspw. in einen ungünstigen Winkel zur Längsachse der Sicherheitskupplung wegfährt. Außerdem ist in sonstigen Gefahrensfallen keine schnelle Entkupplung von Hand möglich.

Ausgehend von einer Sicherheitskupplung der eingangs genannten Art liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde, eine solche Sicherheitskupplung dahingehend zu verbessern, daß

diese schlagartig und zwar auch bei Schrägbelastung und bei zu hohem Druck entkuppelt werden kann.

Diese Aufgabe ist mit einer Kupplung der gattungsgemäßen Art nach der Neuerung durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und praktische Ausführungsformen ergeben sich nach den Unteransprüchen.

Vorab sei darauf hingewiesen, daß es sich bei der neuartigen Sicherheitskupplung nicht um die Kupplung handelt, mit der Leitungsteile häufig miteinander gekuppelt und entkuppelt werden, sondern es handelt sich um ein Sicherheitsglied in Form einer Kupplung, das natürlich zweckmäßig am stationären Teil einer Betankungsanlage angeordnet wird und nicht im Zuge einer Schlauchleitung eines zu betankenden Tankfahrzeugs, was aber im übrigen auch möglich wäre.

Die grundsätzliche Ausbildung, nämlich derart, daß außen an den Anschlußrändern der Kupplungsteile je eine Ringnut angeordnet ist, in die-die Schenkel von mindestens zwei Halteringabschnitten mit entsprechendem Innendurchmesser eingreifen, welche sich zu einem Ring ergänzenden Halteringabschnitte mit einem Halteelement umfaßt und diesem die Halteringabschnitte lösbar zugeordnet sind, sorgt dafür, daß bei allen ungünstigen Belastungsfällen, aber auch gewollt bei Notfällen das Halteelement die Halte-

ringabschnitte freigibt, diese damit ihre Haltefunktion in bezug auf die beiden Kupplungsteile verlieren, und die Kupplungsteile schlagartig auseinanderfallen.

Die Lösung des Halteelementes und damit die Freigabe der Halterungsabschnitte kann dabei auf verschiedene Weise erfolgen, und zwar in Abhängigkeit davon, ob man eine selbsttätige oder eine willkürliche Auslösung wünscht.

Für eine willkürliche Auslösung ist das Halteelement in Form eines Ringes ausgebildet, der mit seiner Innenfläche an den Ringabschnitten anliegt und von diesen abziehbar ausgebildet ist, wobei vorteilhaft am Ring mindestens zwei Abzugshebel in diametraler Zuordnung angeordnet sind. Am Ring bzw. vorteilhafter an dessen Abzugshebeln ist dabei ein zweisträngiger Schnurzug befestigt, der als "Reißleine" dient und der den Ring im Notfall von seinem Sitz auf den Halteringabschnitten abzieht. Die Betätigung der "Reißleine" erfolgt dabei entweder durch eine Bedienungsperson oder die "Reißleine" wird mit ihrem freien Ende an einen geeignet im Bereich der Tankanlage plazierten Fixpunkt befestigt, was dann praktisch wieder einer automatischen Auslösung entspricht. Im gleichen Sinne auslösbar, d.h., willkürlich und auch automatisch ist die Kupplung auslösbar, wenn das Halteelement aus mehreren, am einen oder anderen Kupplungsteil gelagerten zweiarmigen Hebeln gebildet ist, die mit ihren kurzen Armen an den Halteringabschnitten anliegen und deren lange Arme

gegen den Kupplungsteil verspannt sind, an dem die Hebel gelagert sind, was im einzelnen noch näher erläutert wird, wie auch eine Ausführungsform dahingehend, daß das Halteelement in Form eines Ringes ausgebildet ist, zwischen dem und den Halteringabschnitten federbelastete Spannelemente, vorzugsweise Kugeln, angeordnet sind.

Um das sichere Abfallen der Halteringabschnitte zu gewährleisten, ist ferner für alle Ausführungfornien vorgesehen, daß die Ringnuten mit angeschrägten Seitenflanken und die Schenkel der Ringabschnitte mit entsprechend angeschrägten Seitenflanken versehen sind.

Die neuartige Not-Trenn-Sicherungskupplung und weitere vorteilhafte Ausbildungsformen werden nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigt schematisch:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform
der Sicherheitskupplung;

Fig. 2 in Draufsicht Anordnung und Ausbildung eines Abzugshebels der Sicherheitskupplung gemäß Fig. 1;

Fig. 3-5 verschiedene Ausführungsformen von Sicherheitskupplungen im Längsschnitt;

Fig. 6 in axialer Ansicht zu einem geschlossenen Ring
zusammengestellte Halteringabschnitte und

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Fig. 7 vergrößert einen Schnitt durch den Trennbereich
der Kupplungsteile.

Die Not-Trenn-Sicherheitskupplung besteht aus zwei in Schließstellung miteinander verrastbaren Kupplungsteilen 1, 2, die mit je einem im Durchströmkanal 3 angeordneten und in Schließstellung der Kupplungsteile geöffnetem Schließventil 4 versehen sind. Für alle nachfolgend im einzelnen noch zu erörterndem Ausführungsformen ist wesentlich, daß außen an den Anschlußrändern 5, 6 der Kupplungsteile 1, 2 je eine Ringnut 7 angeordnet ist, in die die Schenkel 8 von mindestens zwei Halteringabschnitten 9 mit entsprechendem Innendurchmesser eingreifen, welche sich zu einem Ring ergänzende Halteringabschnitte 9 mit einem Halteelement 10 umfaßt und diesem die Halteringabschnitte 9 lösbar zugeordnet sind, wobei die Ringnuten 8 mit angeschrägten Seitenflanken 18 und die Schenkel 8 der Ringabschnitte 9 mit entsprechend angeschrägten Anpreßflanken 19 versehen sind.

Die beiden Kupplungsteile 1, 2 werden also lediglich durch die Halteringabschnitte 9 zusammengehalten, aber auch dicht zusammengepreßt, wobei die Halteringabschnitte 9 ihrerseits vom Halteelement 10 in ihrer Anpreßstellung gehalten werden. Sobald aber das Halteelement 10 seine Haltefunktion in bezug auf die Halteringabschnitte 9 nicht mehr ausübt, verlieren auch diese ihre Kupplungs-

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funktion in bezug auf die beiden Kupplungsteile 1, 2, die sich dadurch voneinander lösen. Wesentlich ist dabei die geneigte bzw. angeschrägte Gestaltung der beteiligten Flanken 18, 19 (siehe insbesondere Fig. 7 ), die ja einerseits unter Einschluß einer Dichtung 22 die Kupplungsteile 1, 2 ausreichend fest zusammenpressen, sich aber andererseits auch leicht von den Kupplungsteilen 1, 2 bei wegfallender Radialbelastung durch das Halteelement 10 lösen müssen. Vorteilhaft ist in Rücksicht auf die auszuübende Axialbelastung im Bereich der Dichtung 22 die Höhe H der Schenkel 8 geringfügig größer bemessen als die Tiefe T der Ringnuten 7. Die Höhe H der Schenkel 8 beträgt dabei höchstens 3 bis 5 mm.

Die Ausführungsbeispiele nach den Fig. 1, 3, 4, 5 zeigen bei gleicher Grundkonzeption, wie beschrieben, unterschiedliche Ausführungsmöglichkeiten für das Halteelement

10 bzw. dessen Auslösbarkeit in bezug auf die Halteringabschnitte 9, die zu einem geschlossenen Ring zusammengestellt in Fig. 6 dargestellt sind.

Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist dabei das Halteelement 10 in Form eines Ringes 11 ausgebildet, der mit seiner Innenfläche 12 an den Ringabschnitten 9 anliegt und von diesen abziehbar ausgebildet ist, wobei am Ring

11 mindestens zwei Abzugshebel 13 in diametraler Zuordnung angeordnet sind. Ein solcher Abzugshebel 13 ist in Fig. 2 in Draufsicht dargestellt, d.h., in Fig. 1 sind

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diese Hebel um 90° / eingezeichnet. Werden mittels des durch ösen 26 geführten Seilzuges23(Reißleine ) Zugkräfte (in Pfeilrichtung A) auf die Hebel 13 ausgeübt, so ziehen sie den Ring 11 von den Halteringabschnitten 9 ab, da sich die Hebel 13, die schwenkbar am Ring 11 gelagert sind, mit ihren abgebogenen Nasen 25 an einen ringförmigen Anschlag 24 des Kupplungsteiles 2 abdrücken.
/ versetzt

Ein ähnliches Prinzip liegt bei der Ausführungsform nach Fig. 3 vor. Hierbei ist das Halteelement 10 aus mehreren, am einen oder anderen Kupplungsteil, 2, 3 gelagerten, zweiarmigen Hebeln 15 gebildet, die mit ihren kurzen Armen 16 an den Halteringabschnitten 9 anliegen und deren lange Arme 17 gegen den Kupplungsteil 2 verspannt sind, an dem die Hebel 15 gelagert sind. Die Anzahl der Hebel 15 richtet sich dabei nach der Anzahl der vorhandenen Halteringabschnitte 9. Die Verspannung derHebel 15 in dargestellter Spannstellung erfolgt hierbei mittels eines Ringes 27, der wiederum mit einem Seilzug 23 versehen ist. Bei Abzug des Ringes 27 verlieren, wie ohne weiteres vorstellbar, die Hebel 15 ihre Spannwirkung auf die jeweils mittig angepreßten Halteringabschnitte 9, und die Kupplungsteile 1, 2 fallen schlagartig auseinander.

Die Ausführungsform nach Fig. 4 unterscheidet sich von der gemäß Fig. 3 nur dadurch, daß hierbei jeder Hebel 15 durch eine Feder 28 mit entsprechend bemessener Federkraft in Spannstellung gehalten wird. Wird diese vorgege-

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bene Federkraft durch von außen oder von innen auf die Kupplung wirkenden Kräfte überschritten, geben die Hebel 15 nach, und damit werden die Halteringabschnitte 9 freigegeben. Diese Ausführungsform bedarf also keiner Auslösung durch einen Seilzug 23, was auch für die Ausführungsform nach Fig. 5 gilt, bei der das Halteelement 10 in Form eines Ringes 11 ausgebildet ist, zwischen dem und den Halteringabschnitten 9 federbelastete Spannelemente 14 in Form von Kugeln 14' angeordnet sind. Der "Ring" 11 kann hierbei auch aus Einzelabschnitten bestehen, die in geeigneter Weise am ringförmigen Anschlag 24 des Kupplungsteiles 2 befestigt sind, was auch für einen voll umlaufenden Ring 11 gilt. Die Kugeln 14' (Zapfenausbil-dungen sind ebenfalls möglich) müssen natürlich so bemessen sein und soweit aus dem Ring 11 herausragen, daß sich im eintretenden Notfall die Halteringabschnitte 9 radial ausreichend weit zurückstellen können, um die Kupplungsteile 1, 2 freizugeben.

Claims

(16 661) Not-Trenn-Sicherheitskupplung Schutzansprüche:

1. Not-Trenn-Sicherheitskupplung, insbesondere für Schlauchleitungen von Betankungsanlagen, bestehend aus zwei in Schließstellung miteinander verrastbaren Kupplungsteilen (1, 2), die mit je einem im Durchströmkanal (3) angeordneten und in Schließstellung der Kupplungsteile geöffnetem Schließventil (4) versehen sind,

dadurch gekennzeichnet,
daß außen an den Anschlußrändern (5, 6) der Kupplungsteile (1, 2) je eine Ringnut (7) angeordnet ist, in die die Schenkel (8) von mindestens zwei Halteringabschnitten (9) mit entsprechendem Innendurchmesser eingreifen, welche sich zu einem Ring ergänzenden Halteringabschnitte (9) mit einem Halteelement (10) umfaßt und diesem die Halteringabschnitte (9) lösbar zugeordnet sind, wobei die Ringnuten (7) mit angeschrägten Seitenflanken (18) und die Schenkel (8) der Ringabschnitte (9) mit entsprechend angeschrägten Anpreßflanken (19) versehen sind.

2. Kupplung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe (H) der Schenkel (8) größer bemessen ist als die Tiefe (T) der Ringnuten (7).

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) in Form eines Ringes (11) ausgebildet ist, der mit seiner Innenfläche (12) an den Ringabschnitten (9) anliegt und von diesen abziehbar ausgebildet ist.

4. Kupplung nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, daß am Ring (11) mindestens zwei Abzugshebel (13) in diametraler Zuordnung angeordnet sind.

5. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) in Form eines Ringes (11) ausgebildet ist, zwischen dem und den Halteringabschnitten (9) federbelastete Spannelemente (14), vorzugsweise Kugeln (14') angeordnet sind.

6. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (10) aus mehreren, am einen oder

anderen Kupplungsteil (1,2 ) gelagerten zweiarmigen Hebeln (15) gebildet ist, die mit ihren kurzen Armen (16) an den Halteringabschnitten (9) anliegen und deren lange Arme (17) gegen den Kupplungsteil (1 , 2 ) verspannt sind, an dem die Hebel (15) gelagert sind.

7. Kupplung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den langen Armen (17) der Hebel (15) und dem Kupplungsteil (1 oder 2) , an dem sie gelagert sind, ein abziehbarer Ring (27) angeordnet ist.

8. Kupplung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen den langen Armen (17) der Hebel (15) und dem Kupplungsteil (1 oder 2) , an dem sie gelagert sind, Federn (28) verspannt angeordnet sind.

9. Kupplung nach jedem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Kugeln (14') oder Haltezapfen (29) jeweils mittig ihrem zugehörigen Halteringabschnitt (9) zugeordnet sind.

10. Kupplung nach jedem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Haltezapfen (29) oder die die Kugeln (14¹) belastenden Federn einstellbar ausgebildet sind.

11. Kupplung nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet,
daß die Abzugshebel (13) zweiarmig mit einer einen Arm bildenden Nase (25) ausgebildet sind, der am einen oder anderen Kupplungsteil (1, 2) ein Anschlag (24) gegenüberstehend zugeordnet ist.