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Einstellvorrichtung für Nähmaschinen-Triebwerkswelle Die Erfindung
betrifft eine Einstellvorrichtung für die Nähmaschinen-Triebwerkswelle zur Einstellung
der Nadelstange und damit auch der Nadel nach Beendigung des Nähvorganges. Diese
Einstellvorrichtung kann dabei sowohl mit einer unteren als auch mit einer oberen
Triebwerkswelle der Nähmaschine in Arbeitsverbindung gebracht werden. Es sind Einrichtungen
bekannt, bei denen das Hochstellen der Nadel bzw. die Einstellung der Nadel in eine
gewünschte Totlage durch ein Klinkenrad und eine Transportstange bewerkstelligt
wird. Zu diesem Zweck sind bei den bekannten Einrichtungen die Verzahnungen des
Klinkenrades an einer oder an mehreren Stellen unterbrochen.
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Die Erfindung besteht nun in der besonderen Ausbildung des Antriebs
für die Transportstange Diese kann gemäß der Erfindung durch einen Elektromotor
oder durch einen vom Hauptmotor abgeleiteten Nebenantrieb oder durch einen Elektromagneten
oder eine pneumatische Vorrichtung direkt angetrieben werden. Ein besonderer Vorteil
der Erfindung besteht auch darin, daß auf der Triebwerkswelle mehrere Klinkenräder
angeordnet sein können, deren Verzahnungsunterbrechung an verschiedenen Stellen
sitzt, wobei die kraftschlüssige Verbindung mit dem einen oder anderen Klinkenrad
durch einen verstellbaren Hebel hergestellt werden kann.
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In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
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Fig. i zeigt den Erfindungsgegenstand in der Ansicht mit teilweise
dargestelltem Nähmaschinenoberteil ; Fig. 2 ist eine Seitenansicht von Fig. i ;
Fig.
3 ist eine Seitenansicht auf den Erfindungsgegenstand, wobei die Einstellvorrichtung
elektromagnetisch angetrieben ist; Fig.4 zeigt den Erfindungsgegenstand pneumatisch
angetrieben, wobei die Rückseite des Antriebsmotors gegenüber der sonstigen Darstellung
vergrößert gezeichnet ist; Fig. 5 stellt eine Ansicht in Pfeilrichtung dar; Fig.
6 ist eine Seitenansicht auf Fig. q..
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Auf der Triebwerkswelle i sitzen Klinken- oder Zahnräder 2 und 3,
die durch Transportstangen .I und 5 bewegt werden. Die Transportstangen sind an
einem Kolben 6 über einen Gelenkzapfen 7 gelagert. Der Kolben bewegt sich in einem
Zylinder B. Die Transportstangen stehen unter der Wirkung der Federn 9 und io. Der
strichliniiert gezeichnete Exzenter i i sitzt auf einer Welle 12, die in einem Lagerböckchen
13, das beispielsweise auf der Handapparatefläche der Nähmaschine befestigt sein
kann, gelagert ist. Die Welle 12 wird angetrieben über eine Riemenscheibe 14, die
über einen Riemen 15 mit der Vorgelegewelle 16 der Antriebsvorrichtung 17 in Verbindung
steht. Die kraftschlüssige Verbindung zwischen Antriebsvorrichtung 17 und Vorgelegetvelle
16 erfolgt über einen Riemen 18. In bekannter Weise besteht die Antriebsvorrichtung
17 aus einem Elektromotor mit Schaltkupplung. Ein Wellenende des ständig laufenden
Elektromotors ist über den Riemen 18 mit der Vorgelegewelle 16 verbunden, während
die Rillenscheibe ig der Antriebsvorrichtung erst dann in Umdrehung versetzt wird,
wenn über den Einstellhebel2ö der Antriebsvorrichtung ein entsprechender Einstelldruck
ausgeübt wird. Der Riemen 21 stellt die kraftschlüssige Verbindung zwischen der
Rillenscheibe ig und der Rillenscheibe 22 an der Nähmaschine her. Eine Spannrolle
23, die in nicht dargestellter Weise auch an der Antriebsvorrichtung befestigt sein
kann, sorgt für genügende Spannung des Riemens 21. Wird ein Einstelldruck auf den
Einstellhebel 20 ausgeübt, so wird über die Rillenscheibe i9 und die Rillenscheibe
22 die Triebwerkswelle i der Nähmaschine und damit auch die Nadelstange in Pfeilrichtung
in Bewegung gesetzt. Ist die Umfangsgeschwindigkeit am Klinkenrad :2 oder 3 geringer
wie die Vorschubbewegung der Transportstangen q. oder 5, die sich unter Wirkung
der Federn 9 oder io bei Bewegung in Pfeilrichtung des Handrades in die Klinken
21. einrasten, so unterstützen die Transportstangen den Anlauf der Triebwerkswelle
und helfen damit die Ruhemomente zu überwinden. Wird die Umfangsgeschwindigkeit
des Klinkenrades größer als die Vorschubgeschwindigkeit der Transportstange, dann
sind Transportstange und Klinkenrad außer Eingriff. Soll die Nähmaschine stillgesetzt
«-erden, so spricht die Bremse der Schaltkupplung der Antriebsvorrichtung 17 an.
und innerhalb kürzester Zeit wird die Triebwerkswelle von ihrer ßetrielisdrelizahl
Heruntergebremst. Während des Bremsvorganges nimmt die Umfangssgeschwindigkeit des
Klinkenrades ständig ab, so daß die Transportstangen bei der Relativgeschwindigkeit
Null wieder anfangen zu arbeiten und das Klinkenrad so weit fortbewegen, bis an
der Unterbrechung 25 der Verzahnung ein weiterer Transport unmöglich wird. Die Unterbrechung
der Verzahnung kann so angeordnet werden, daß die Nadelstange im Moment des Stillstands
im einen Fall entweder oben oder unten oder in einer sonst gewünschten Endlage stehenbleibt.
Es ist aber auch, wie beispielsweise in der Zeichnung dargestellt, möglich, für
die Endlage Oben oder Unten zwei nebeneinander angeordnete Klinkenräder 2 und 3
anzuordnen. Wenn noch mehr Zwischenstellungen der Nadel gewünscht werden, so müssen
entsprechend mehr Klinkenräder und Transportstangen vorgesehen werden.
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Die Unterbrechung 25 der Verzahnung wird dann bei jedem Klinkenrad
an einer um einen beliebigen Winkel verstellten Lage angeordnet, beispielsweise
in der Zeichnung um i8o° versetzt. An den Transportstangen q. und 5 befinden sich
Anlaufnocken 26 und 27, die über eine Anlauffläche 28 eines verstellbaren Hebels
29 laufen müssen. Diese Anlaufnocken sind in verschiedener Höhe angeordnet. Der
verstellbare Hebel 29 ist auf einem Bolzen 30 gelagert und kann in nicht
dargestellter Weise in den Stellungen I, 1I und III arretiert werden.
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Steht beispielsweise der verstellbare Hebel 29 in der Stellung I,
so wird die Transportstange 5 außer Eingriff gebracht. Die Transportbewegung kann
also in diesem Fall nur von der Transportstange 4. ausgeübt werden, und die Triebwerkswelle
und die mit ihr verbundene Nadelstange bleiben zwangsläufig in der Stellung stehen,
in der die Verzahnungsunterbrechung des dazugehörigen Klinkenrades sich befindet.
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Wird der Hebel 29 in die Stellung III gebracht, dann kommt die Transportstange
q. außer Eingriff, dafür übernimmt die Transportbewegung die Transportstange 5.
Die Nadel bleibt dann in der um i8o° versetzten Endlage stehen.
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In der Zwischenstellung I1 werden beide Transportstangen außer Eingriff
gebracht und die Nadelstangeneinrichtung dadurch außer Betrieb gesetzt.
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Werden mehr Zwischenstellungen der Nadel verlangt und dementsprechend
mehr Klinkenräder und Transportstangen vorgesehen, müssen auch entsprechende Stellungen
des Hebels 29 vorgesehen werden.
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Die beschriebene Transportbewegung der Transportstangen 4. und 5 kann
auch durch einen Elektromagneten 31 ausgelöst werden sowie durch eine pneumatische
Einrichtung. Die pneumatische Einrichtung ist in den Fig. q. bis 6 dargestellt.
Am Wellenende des dauernd laufenden Motors der Antriebsvorrichtung 17 ist ein Exzenter
32 vorgesehen, der einen Kolben 33 in einem Zylinder 31. bewegt. Der Kolben ist
gegenüber dem Zylinder abgedichtet und komprimiert bei der Aufwärtsbewegung die
Luft im Zylinder 31.. Der Druck der verdichteten Luft wird über einen Schlauch 35
in einen Zylinder 36 übertragen. Dort wird unter der Wirkung dieses Druckes der
Kolben 37, an dem die Transportstangen ¢ und 5 in bekannter Weise befestigt sind,
nach oben transportiert. Bei Abwärtsbewegung
des Kolbens 33 tritt
eine Saugwirkung ein, und dadurch wird der Kolben 37 wieder nach unten bewegt. Der
Zylinder 34 ist erfindungsgemäß am Lagerschild 38 der Antriebsvorrichtung 17 befestigt,
und zwar drehbar über einen Bolzen 39, der unter der Wirkung einer Feder 40 steht.
Der Zylinder 36 kann an einem Flansch 41 befestigt sein, der in bekannter Weise
an der Handapparatefläche der Nähmaschine angeschraubt wird. In nicht dargestellter
Weise kann an Stelle der Vorgelegewelle 16, die vom Motor der Antriebsvorrichtung
angetrieben wird, ein getrennter Motor vorgesehen werden.