DE9111684U1 - Brille - Google Patents

Description

Anmelder :

Karl Weber
Brunnenwiesen 4IA
7000 Stuttgart 75

4622 097 D/bö 4. September 1991

(91/13) Titel : Brille

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Brille, bei der beide Gläser je in Öffnungen eines Rahmens eingesetzt sind, der einen oberen Rahmenteil und einen unteren Rahmenteil aufweist, und die ferner mit Scharnieren zum Umklappen der an den Rahmenteilen angeordneten Bügel versehen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Brille dieser Art derart auszubilden, daß sie möglich strömungsgünstig ist, d.h. daß

eine auftreffende Luftströmung (z.B. beim Fahren im offenen Auto, beim Sport) möglichst günstig weitergelenkt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Öffnungen großflächig und langgestreckt ausgebildet sind, und daß jeweils sowohl der oberen Rahmenteil als auch der untere Rahmenteil gegeneinander elastisch aufweitbar sind und je durch zwei Rahmenabschnitte gebildet werden, die durch ein Scharnier gegeneinander klappbar sind, wobei die am oberen Rahmenteil bzw. am unteren Rahmenteil vorgesehenen Scharniere jeweils um die gleiche Drehachse drehbar sind, so daß jede Öffnung zwei gegeneinander klappbare Flächenteile aufweist, von denen zumindest der mittlere von je einem Glas abdeckbar ist, und daß an den äußeren abklappbaren Rahmenabschnitten die Bügel angeordnet sind.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Brille bietet insgesamt - im aufgeklappten Zustand - eine sehr großflächige Abdeckung nicht nur der Augen, sondern des sich auch daran nach hinten anschließenden Bereichs. Dies wird dadurch möglich, daß die Öffnungen, die zur Aufnahme der Gläser bestimmt sind, längsgestreckt ausgebildet und die Unterbrechung zur Abklappbarkeit der Bügel durch die Scharniere bereits innerhalb der Rahmenteile oben und unten erfolgt. Man kann dann in jeder Öffnungen zwei Gläser

anordnen, die beim Zusammenklappen der Brille gegeneinander geklappt werden. Man kann aber auch nur ein Glas und bspw. ein Störungsleitstück innerhalb eines Rahmens anordnen. Das Einsetzen bzw. Auswechseln der Gläser wird dabei dadurch erleichtert, daß die Rahmenteile die diese langgestreckten großflächigen länglichen Öffnungen umgeben, elastisch aufweitbar sind, so daß zwischen Rahmen- oder Leistenteilen oder Haken die Gläser leicht einsetzbar sind. Die vorteilhaften Weiterbildungen betreffen insbesondere auch die Anbringung eines weiteren Strömungsleitstückes in der Brillenmitte zwischen den Gläsern. Eine vorteilhafte Weiterbildung betrifft eine neuartige Art der Glasanbringung mittels eines speziell ausgebildeten Klemmeinsatzes.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung und ihrer vorteilhaften Weiterbildungen werden im folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 eine schematische Darstellung der Brille,

abgewickelt in eine Ebene;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht der Brille; Figur 2a das bei Ha in Figur 2 bezeichnete Detail;

Figur 3 eine Brillenhälfte mit zugeordneten Gläsern

15, 16 in auseinandergezogener Darstellung;

Figur 3a

ein Haken 21;

Figur 4

ein Schnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 2;

Figur 5

eine Ansicht in Richtung der Pfeile V-V in Figur 4;

Figur 6

einen äußeren hinteren Teilbereich der Öffnung 2 der Brille nach Figur 1 und 2;

Figur 6a

eine Scheibe 15', die in Figur 6 eingebaut ist, jedoch in Figur 6a als Einzelteil herausgezeichnet;

Figur 7

den elastischen Klemmeinsatz 40;

Figur 8

eine Ansicht in Richtung der Pfeile VIII-VIII in Figur 7;

Figur 9

einen Schnitt entlang der Pfeile IX-IX in Figur 8;

Figur

eine Ansicht in Richtung der Pfeile X-X in Figur 9;

Figur 11 ein Strömungsleitstück 60;

Figur lla einen Schnitt entlang der Linie XIa-XIa in

Figur 11;

Figur 12 eine Ansicht in Richtung der Pfeile XII-XII in

Figur 11;

Figur 13 einen Schnitt entlang der Linie Xlll-Xill in

Figur 12.

Wie am besten aus Figur l, die die Brille in ebener Abwicklung zeigt, ersichtlich, weist die Brille einen Rahmen 1 auf, der zwei jeweils zur Mitte hin breite und sich nach den Enden hin großflächige Öffnungen 2,3 aufweist. Die Öffnung 2 wird oben durch die Rahmenabschnitte 2a, 2b und unten durch die Rahmenabschnitte 3a und 3b begrenzt. Die Rahmenabschnitte 2a, 2b ergeben den oberen Rahmenteil 200, die unteren Rahmenabschnitte 3a, 3b den unteren Rahmenteil 300. Die Rahmenabschnitte 2a, 2b bzw. 3a, 3b sind durch Scharniere 4, abklappbar miteinander verbunden. Entsprechend ist der linke Rahmenteil, der die Öffnung 6 umgibt, ebenfalls aufgebaut. Der obere Rahmenteil 600 besteht aus den Rahmenabschnitten 6a und 6b, der untere Rahmenteil 700 aus den Rahmenabschnitten 7a und 7b, die jeweils durch die Scharniere 8, 9 abklappbar bzw. zusammenklappbar miteinander verbunden sind. Die mittleren Rahmenabschnitte 2a und 6a, 6b und 7b, 7a und 3a, 2b und 3b

sind jeweils als ein Teil ausgebildet. Die äußeren Rahmenteile 2b, 3b bzw. 6b, 7b bilden zusammen einen V-förmigen Rahmenteil, an dessen Scheitel die eigentlichen Bügel 10, fest angebracht sind. Die mittleren miteinander paarweise einteilig ausgebildeten Rahmenabschnitte 2a, 6a bzw. 3a, 7a gebildet werden, sind in der Mitte miteinander dadurch fest verbunden, daß sie mit einem Plättchen 12 verlötet sind. Die Scharniere 4, 5 bzw. 8, 9 sind um die Achsen &Lgr;, &Bgr; hindurchgehen klappbar. Das Besondere an dieser Ausgestaltung des Rahmens 1 ist es, daß die Scharniere noch innerhalb der Rahmenteile, die die Öffnungen 2, 6 definieren, vorgesehen sind, so daß sich innerhalb der länglich großflächigen Öffnungen 2, 6 zwei gegeneinander abklappbare Flächenbereiche ergeben. In jede Öffnung können also je zwei - in Figur 1 strichpunktiert angedeutet - Gläser eingesetzt werden, die beim Abklappen der Bügel 10, 11, gegeneinander auch um die Achsen A bzw. B geklappt werden. Die Gläser sind in Figur 1 mit 15, 16, 17, 18 bezeichnet. Ihre Lage ist in Figur 1 nicht ganz exakt eingezeichnet; Figur 1 soll nur dazu dienen, dem "nackten" Rahmen die Lage der Gläser 15-18 vom Grundsatz her zuzuordnen. Dabei wird aber - und das ist von Bedeutung ersichtlich, daß, wenn die Gläser 15, 16 von beiden Seiten nahe an die Achse A, B heranreichen, auf jeder Seite der Brille eine weit bis nach hinten an das Ohr heranreichende einheitliche Fläche entsteht. Dies ist dann die Flächeder Öffnungen 2, 6, die dann zweiteilig, also z.B. durch die Gläser 15, 16 bedeckt wird und deren Deckungsteile, also z.B.

die Gläser 15, 16 mittels der Scharniere 4, 5 gegeneinander gefaltet bzw. geklappt werden können.

Dieser besondere großflächige Ausbildung der mit Gläsern abgedeckten Öffnungen bis weit in einen Bereich, der sonst schon von den Bügeln eingenommen wird, wird noch dadurch begünstigt, daß der Rahmen 1, wie aus Figur 1 zu ersehen, im aufgeklappten Zustand in Draufsicht, eine kontinuierlich einheitlich gerundete Form eines Halbkreises hat.

Die konkrete Ausbildung der Brille ergibt sich nunmehr aus Figur 2, 2a, 3 und 3a. Wie aus Figur 3 (obere Hälfte, die den Rahmen ohne Gläser zeigt) ersichtlich, befindet sich parallel zu dem Rahmenabschnitt 2a ein weiterer Rahmenabschnitt 2a'. Ebenso befindet sich parallel zum Rahmenabschnitt 2b ein weiterer Rahmenabschnitt 2b'. Der Abstand beider gleich der Dicke der Gläser 15, 16. Die Rahmenabschnitte 2a' und 2b' sind etwas kürzer als die Rahmenabschnitte 2a und 2b und an diesen mit ihren kurz abgebogenen Enden 20 angelötet. Auf der Unterseite der Öffnung 2 befinden sich an den Rahmenabschnitten 3a bzw. 3b kleine Haken 21, 22, deren Form sich aus Figur 3a ergibt. Die Gläser 15, 6 haben oben je zwei Einschnitte 23, 24 und unten je einen Einschnitt 25. Wenn man nun die oberen und unteren Rahmenteile, die die Öffnung 2 oben und unten begrenzen, elastisch etwas gegeneinander aufweitet, wie durch den Doppelpfeil 26 angedeutet, so kann man die Gläser 15, 16 einsetzen, und zwar derart, daß die Haken 21,

auf der Unterseite der Rahmenabschnitte 3a, 3b je in einen Einschnitt 25 auf der Unterseite der Gläser 15, 16 eingreifen und die Einschnitte 23, 24 an den Gläsern 15, 16 die umgebogenen Enden 20 der Rahmenabschnitte 2a' bzw. 2b' aufnehmen. Der Haken 21 ist so ausgebildet, daß er etwas breiter als ein Einschnitt ist, so daß er die Gläser von unten abstützt und auch die Ränder der Einschnitte 25 von außen zu beiden Seiten etwas übergreift. Die elastische Aufweitbarkeit der Rahmenteile bzw. Rahmenabschnitte zum einsetzen der Gläser wird durch die sehr lange Ausbildung der Rahmenteile 200 usw. begünstigt, die wiederum dadurch ermöglicht wird, daß die Scharniere innerhalb der die Öffnungen definierenden Rahmenteile vorgesehen sind.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die Ausbildung eines Stromungsleitstückes 19, das auf das Plättchen 20 aufgesteckt ist, und zwar mittels eines Federclips 27, der am Strömungsleitstück 19 angebracht ist und sowohl das Plättche 12 als auch die damit verbundenen Rahmenabschnitte 3a (bzw. 7a) klemmend übergreift. Das Strömungsleitstück 19 ist mit zwei nach innen, d.h. zur Nase hin nach unten schräg gestellten Lamellen 28, 29 versehen, so daß zwei nach unten innen schräg verlaufende schlitzartige öffnungen 30, 31 aufweist. Seitlich schließt das Strömungsleitflachstück 19, wie aus Figur 5 zu ersehen, an die Brillengläser 16 bzw. 17 an und deckt auf diese Weise den Raum oberhalb der Nase und den beiden Gläsern im oberen Viertel bis Drittel gegen

auftreffende Luftströmung ab. Es leitet die Luftströmung nach unten der Nase entlang ab, so daß bei auftreffender Luftströmung diese nicht seitlich über die Augen umgelenkt wird. Dies ist von besonderer Bedeutung, wenn die Brille nicht nur als Sonnenbrille, sondern als Schutz gegen Luftströmung getragen wird, z.B. beim Fahren im offenen Auto oder beim Sport. Die Strömungsrichtung ist durch die breiten Pfeile angedeutet.

Die Figuren 6 bis 10 zeigen eine andere Möglichkeit zur Befestigung der Gläser bei einem derartigen Rahmen, und zwar am Beispiel eines Glases 15', das ansteile des Glases 15 in den hinteren Teil der öffnung 2 zwischen den Rahmenabschnitten 2b und 3b eingesetzt wird. Dabei kommt ein in den Figuren 7 und 8 gezeigter V-förmiger elastischer Klemmeinsatz 40 zur Anwendung, der an drei Stellen - wie aus Figur 6 und 7 ersichtlich - drei kleine im Querschnitt U-förmige Klammern 41, 42, 43 trägt, wobei die lichte Weite der beiden äußeren Schenkel der Klammern jeweils so groß ist, daß zwischen sie, wie aus Figur 9 und 10 ersichtlich, sowohl ein Rahmenabschnitt wie auch das Glas 15', das an diesen Stellen Einschnitte 51, 52, 53 aufweist, aufgenommen werden kann (vgl. Figur 6a). Montiert wird das Glas 15' folgendermaßen: Man nimmt zunächst den V-förmigen Klemmeinsatz 40 und setzt ihn in den äußeren Teil der Öffnung 2 zwischen die Rahmenabschnitte 2a, 2b ein. Dabei stößt das freie Ende 40a (in Figur 6 gestrichelt eingezeichnet) des Klemmeinsatze an einen am Scharnier 5

vorgesehenen Anschlag 40b. Das hat zur Folge, daß der Klerameinsatz 40 an dieser Stelle nicht weiter nach links unten verschieben kann. Die Verschiebbarkeit nach oben bzw. rechts oben ist dadurch begrenzt, daß der Klemmeinsatz innen mit seinem Scheitel 40c, an der ebenfalls V-förmigen Verbindungsstelle der Rahmenabschnitte 2b, 3b anliegt. Dann wird das Glas 15' eingesetzt; dabei schiebt man zweckmäßigerweise zunächst den Einschnitt 52 in die Klammer und weitet dann, wie infolge der beschriebenen Ausbildung des Rahmens möglich, die Rahmenabschnitte 2b, 3b und gleichzeitig auch die Schenkel 40', 40" des Klemmeinsatzes 40 elastisch soweit auf, daß man das Glas 15' einsetzen kann. Bei der federnden Zurückbewegung der Rahmenteile 2b, 3b bzw. der Schenkel 40', 40" gegeneinander bewegen sich die Klammern 41, 43 von außen in die Einschnitte 51, 53 hinein und übergreifen die anliegenden Bereiche des Glases 15'.

Die Figuren 11 bis 13 zeigen ein Strömungsleitstück 60, das zwischen die Rahmenteile 6b, 7b anstelle eines Glases 18 eingesetzt werden kann. Es wird durch einen im wesentlichen dreieckigen Rahmen gebildet, dessen breiter Teil mit zwei Lamellen 61, 62 versehen ist, zwischen denen sich eine Strömungsöffnung 63 befindet. Die Lamellen sind nach hinten innen schräggestellt. Wenn sie von außen tangential angeströmt werden, entsteht an der Strömungsöffnung 63 ein Sog, der im Bereich der Scharniere oder des angrenzenden Glases 17 entstehende Wirbel absaugt.

Zum Einsetzen zwischen die Rahmenabschnitte 6b, 7b ist das Strömungsleitstück 60 mit zwei Haken 64, 65 versehen, die, wie aus Figur 13 ersichtlich, die Rahmenabschnitte umgreifen. Das Einsetzen ist auch wieder dadurch möglich, daß man die Rahmenteile aufweiten kann.

- 16 -

Bezugszeichenliste

1 Rahmen

2 Öffnung in 1 28,23',213,2Id' Rahmenabschnitte 3a,3b Rahmenabschnitte 4,5 Scharniere

6 Öffnung in 1

6a,6b Rahmenabschnitte

7,7b Rahmenabschnitte

8,9 Scharniere

10,11 Bügel

12 Plättchen

&Lgr;,&Bgr; Achsen

15,15',16,

17,18 Gläser

19 Strömungsleitstück

20 Enden von 2a'

21,22 kleine Haken an 3a, 3b

23,24 Einschnitte an der Oberkante der Gläser 15,16

25 Einschnitte an der Unterseite der Gläser 15,16

26 Doppelpfeil

27 Federclip 28,29 Lamellen

30,31 schlitzartige öffnungen

40 elastischer Klemmeinsatz

40a Ende von 40

40b Anschlag am Scharnier

40c Scheitel der V-Form von

40',4O" Schenkel von 40

41,42,43 kleine Klammern

51,52,53 Einschnitte

60 Strömungsleitstück

61,62 Lamellen

6 3 Strömungsöffnung

64, 65 Haken

200 oberer Rahmenteil, besteht aus 2a, 2b

300 unterer Rahmenteil, besteht aus 3a, 3b

600 oberer Rahmenteil, besteht aus 6a, 6b

700 unterer Rahmenteil, besteht aus 7a, 7b

Claims (11)

- 12 -SCHUTZANSPRÜCHE

1. Brille, bei der beide Gläser je in Öffnungen eines Rahmens eingesetzt sind, der einen oberen Rahmenteil und einen unteren Rahmenteil aufweist, und die ferner mit Scharnieren zum Umklappen der an den Rahmenteilen angeordneten Bügel versehen ist, dadurch gekennzeichnet., daß die Öffnungen (2,6) großflächig und langgestreckt ausgebildet sind, und daß jeweils sowohl der oberen Rahmenteil (200,600) als auch der untere Rahmenteil (300,700) gegeneinander elastisch aufweitbar (26) sind und je durch zwei Rahmenabschnitte (2a,2b;3a,3b;6a,6b;7a,7b) gebildet werden, die durch ein Scharnier (4,5;8,9) gegeneinander klappbar sind, wobei die am oberen Rahmenteil bzw. am unteren Rahmenteil vorgesehenen Scharniere jeweils um die gleiche Drehachse (A,B) drehbar sind, so daß jede Öffnung (2,6) zwei gegeneinander klappbare Flächenteile aufweist, von denen zumindest der mittlere von je einem Glas (16,17) abdeckbar ist, und daß an den äußeren abklappbaren Rahmenabschnitten (2b,3b;6b,7b) die Bügel (10,11) angeordnet sind.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden inneren Rahmenabschnitte (2a,6a) der oberen Rahmenteile und die beiden inneren Rahmenabschnitte (3a, 7a) der unteren Rahmenteile (3a,3b; 7a, 7b) je als ein Teil ausgebildet und mittig miteinander verbunden sind (12).

3. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Rahmenabschnitte (2b,3b;6b,7b) miteinander einen V-förmigen Rahmenteil bilden, an dessen Spitze je ein Bügel (10,11) angebracht ist.

4. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu den oberen Rahmenabschnitten (2a,2b) weitere Rahmenabschnitte (2a',2b') vorgesehen sind, die mit ihren kurz umgebogenen Enden (20) an den erstgenannten Rahmenabschnitten (2a,2b) befestigt sind, und daß zwischen den parallelen Rahmenabschnitten die Oberkanten der Gläser (15,16,17,18) aufnehmbar sind, und daß Enden (20) der parallelen Rahmenabschnitte (2a⁷,2b') sich durch Einschnitte (24) an der Oberkante der Gläser hindurch erstrecken.

5. Brille nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den unteren Rahmenabschnitten (3a,3b) kleine Haken (21,22) vorgesehen sind, die je in einen Einschnitt (25) in der Unterkante eines Glases eingreifen und dies abstützen.

6. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf ein Plättchen (12), das am oberen (200,600) und unteren (300,700) Rahmenteil mittig angeordnet ist, ein Strömungsleitstück (19) aufschiebbar ist.

7. Brille nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsleitstück (19) mit waagerechten schlitzartigen Öffnungen (30,31) versehen ist, an die sich zur Brilleninnenseite hin nach schräg unten gerichtete Lamellen (28,29) anschließen.

8. Brille nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Strömungsleitstück (19) den Bereich zwischen den Gläsern (16,17) im oberen Viertel bis Drittel abdeckt.

9. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Glas (15') zwischen zwei Rahmenabschnitten (2b,3b) durch einen elastischen Klemmeinsatz (40) gehalten wird, der einen Teil der Kontur einer Öffnung (2) angepaßt ist und im an den Rahmenabschnitten anliegenden Zustand durch einen Anschlag (40b) in seiner Lage fixiert ist, und daß der Klemmeinsatz (40) das Glas (15') umfassende Klammern (41,42,43) trägt.

10. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die beiden äußeren Rahmenabschnitte (6b,7b) des oberen und des unteren Rahmenteils ein Strömungsleitstück

(60) eingesetzt ist, das senkrecht stehende nach innen und hinten schräg gestellte Lamellen (61,62) aufweist, die zwischen sich eine Strömungsöffnung (63) aufweist.

11. Brille nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Brille im aufgeklappten Zustand in Draufsicht von oben die Form eines Halbkreises hat.