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Scharnier, insbesondere für Türen, wie Türen von Sicherungs- oder
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Schaltkästen Die Erfindung betrifft ein Scharnier, insbesondere für
Türen, wie Türen von Sicherungs- oder Schaltkästen, mit an entgegengesetzten Enden
vorgesehenen Scharnierstiften zur drehbaren Lagerung in ortsfesten Lagerteilen.
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Mit Scharnier wird hier kurz ein langgestrecktes geradeförmiges Teil
bezeichnet, an dessen entgegengesetzten Enden Scharnierstifte vorgesehen sind, mit
denen das Scharnier in Lagern eines ortsfesten Gehäuses od.dgl. drehbar gelagert
werden kann. Das so bezeichnete Scharnier kann fest mit einer Tür, einem Türf lügel
verbunden werden, oder aber direkt an einem solchen ausgebildet sein.
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Bei Türen, insbesondere Türen von Sicherungs- oder Schaltkästen stellt
sich das Problem zum einen eine solche Tür in geeigneter Weise
am
Gehäuse zu lagern, Insbesondere einfach einhängen zu können und darüberhinaus mit
engen Toleranzen in den ortsfesten Lagerungen zu halten und zu führen, so daß kein
Wegkippen oder Beschädigen, beispielsweise durch Aufbiegen von einzelnen Teilen
auftreten kann.
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Durch eine gewisse Verstellmöglichkeit quer zur Schwenklängsachse
versucht man ein besseres Einhängen zu erreichen.
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In der Praxis kann es bei unsachgemäßer Schrankmontage vorkommen,
daß sich das Gehäuse verzieht und die Tür hierdurch schräg im Schrankgehäuse hängt.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein entsprechendes
Scharnier zu schaffen, mit dem enge Lagerungstoleranzen und eine gute Einpassung
einer Tür in die Öffnung eines Gehäuses ermöglicht.
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Erfindungsgemäß wird die genannte Aufgabe zunächst dadurch gelöst,
daß ein Scharnierkörper längsverschiebbar in jedem Ende eines Hohlkammerprofils
angeordnet ist, daß im Scharnierkörper eine sich quer zur Verschiebungsrichtung
erstreckende Nut vorgesehen ist, daß im Bereich der Nut in der benachbarten Wand
des Hohikammerprofils ein Durchbruch ausgebildet ist mit zwei nahe einer Seite des
Hohikammerprofils angeordneten Anlagekanten, die zumindest eine Erstreckungskomponente
senkrecht zur Verschieberichtung des Scharnierkörpers im Hohikammerprofil aufweisen,
und daß eine lösbare Feststelleinrichtung zum Festlegen des mit einem Scharnierstift
verbundenen Scharnierkörpers im Hohlkammerprofil vorgesehen ist.
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Mit einem in zwei Ebenen verstellbaren Scharnier läßt sich eine Tür
so ausrichten, daß durch Anheben und Kippen der Tür im Schrank mittels Längs- und
Querverstellung des Scharniers ein einwandfreies und klemmfreies Türschließen erreicht
wird. Zur Verstellung eines in einem Hohlkammerprofil verschiebbar angeordneten
Scharnierkörpers, mit dem ein Lagerungs- oder Scharnier stift verbunden ist,, wird
zunächst die Feststelleinrichtung"die in bevorzugter Weise dadurch ausgebildet ist,
daß die Feststelleinrichtungen mindestens eine durch ein Langloch
des
Hohlkörperprofi ls in einem Schraubgew indedurchbruch des Scharnierkörpers erstreckende
Schraube ist, gelöst. Anschließend wird eine Schraubendreherkl inge durch den Durchbruch
des Hohikammerprofils in die Nut eingesetzt, wobei sie mit einer Schmalkante an
einer der beiden Anlagekanten des Durchbruches anliegt und dort eine Drehachse bildet.
Bei Drehung der Schraubendreherklinge um diese Drehachse wird der Scharnierkörper
in Verschiebungsrichtung verschoben.
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Wird die angestrebte Einstellung des Scharnierkörpers relativ zum
Hohikammerprofil erreicht, so wird in dieser Stellung die Feststelleinrichtung wieder
festgelegt, so daß der Scharnierkörper nicht weiterhin relativ zum Hohlkörperprofil
verschiebbar ist. Zum Einsetzen und Herausnehmen des Scharniers bzw. einer mit einem
erfindungsgemäßen Scharnier versehenen Tür wird der Scharnierkörper und mit ihm
der Scharnierstift soweit in das Hohlkammerprofil in der dargelegten VUiise eingeschoben,
daß das gesamte Scharnier und mit ihm die Tür aus den ortsfesten Lagerungen herausgenommen
werden kann. Da bei einer Nut im Scharnierkörper der Verschiebungshub des Scharnierkörpers
im Hohlkammerprofil durch die Größe der Schraubendreherkl inge begrenzt ist, ist
zur Vergrößerung des Hubs gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen, daß die
Nut als im wesentlichen U-förmige Doppelnut ausgebildet ist, wobei die U-Basis auf
der Seite der Anlagekanten angeordnet ist.
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In diesem Falle wird die Schraubendreherklinge zunächst in einem Nutteil
der U-förmigen Doppel nut angesetzt und in der beschriebenen Weise der Scharnierkörper
soweit verschoben, daß das benachbarte Nutteil der U-förmigen Doppelnut im Durchbruch
des Hohlkammerprofils auftritt und die Schraubendreherklinge im zweiten Nutteil
so angesetzt werden kann, daß die wiederum an einer Anlagekanten des Durchbruches
des Hohlkammerprofils zum Anliegen und dort eine Drehachse bilden kann.
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Die Durchbrüche in der Wand des Hohlkammerprofils können zur Ausbildung
der genannten Anlagekanten derart ausgestaltet sein, daß der Durchbruch im wesentlichen
kreisförmig mit einer seitlich
ausgeführten Aussparung ausgeb"flt
istXoder daß.*der.Durchbruch im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet ist, wobei
die Schenkel einer Dreiecksspitze die Anlagekanten bilden.
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Zum sicheren Festklemmen des Scharnierkörpers am Hohlkammerprofil
ist gemäß weiterer Ausgestaltung vorgesehen, daß der Schraubgewinde-'durchbruch
in seinem oberen Bereich von einer Ringausnehmung umgeben ist und daß in der Ringausnehmung
zwischen Scharnierkörper und Hohlkammerprofil eine Klemmscheibe angeordnet ist.
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E ine solche Klemmscheibe kann beispielsweise als Federscheibe ausgebildet
sein, wobei sie entweder gewellt ausgeführt ist oder aber an einer Stelle durchbrochen
ist und die Enden an der Bruchstelle gegensinnig auseinandergebogen sind. Unter
dem Be griff Klemmscheibe soll er aber auch Zahn- oder Fächerscheiben verstanden
werden.
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Durch diese Ausgestaltungen kann eine zuverlässige Festklemmung des
Scharnierkörpers relativ zum Hohlkammerprofil erzielt werden.
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Zur Verbesserung der Einstellmöglichkeiten und zur Erzielung insbesondere
einer lateralen Einstellmöglichkeit für das Scharnier und einer mit diesem verbundenen
Tür ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß an dem
Ende des Hohlkammerprofils zugeordneten Ende des Scharnierkörpers an diesem ein
quer zur V erschieber ichtung des Scharnierkörpers verschiebbaresS charniersti ft-Halteteil
angeordnet ist. Dies wird in konkreter Ausgestaltung dadurch erreicht, daß im Scharnierstift-Halteteil
eine sich quer zur Verschiebungsrichtung des Scharnierstift-Halteteils erstreckende
Nut vorgesehen ist und daß im Bereich der Nut in der benachbarten Wand des Hohikammerprofils
ein Durchbruch mit zwei in einem Randbereich des Durchbruchs in Längserstreckung
des Hohlkammerprofils befindlichen eng beieinanderl iegenden Anlagekanten die zumindest
eine Erstreckungskomponente senkrecht zur Verschieberichtung des Scharnierstift-Halteteils
aufweisen und daß eine lösbare Feststelleinrichtung zum Festlegen des Scharnierstift
-Halteteils
relativ zum Scharnierkörper vorgesehen ist. Zur Gewährleistung eines sicheren Haltes
des Scharnierstift-Halteteils am Scharnierkörper ist gemäß weiterer Ausgestaltung
vorgesehen, daß eines der beiden Teile S charnerkörper bzw. Scharnierstift-Halteteil
eine sich transversal zur Erstreckungsr ichtung des Hohikammerprofiis erstreckende
T-N ut aufweist, in der das andere der beiden Teile mittels eines T-Ansatzes geführt
ist und daß in dem die T-Nut aufweisenden Teil ein Spannexzenter mit einem Exzenteransatz
derart angeordnet ist, daß der Exzenteransatz gegen den T-Ansatz des anderen Teils
verklemmbar ist.
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Dabei ist insbesondere vorgesehen, daß der T-Ansatz auf einer dem
Spannexzenter zugewandten Fläche mit einer Riffelung versehen ist.
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Durch diese geriffelte Fläche kann ein sicheres Verhaken beim Feststellen
des Spannexzenters erreicht werden, insbesondere, wenn eine Ausgestaltung vorgesehen
ist, bei der an dem die T-Nut aufweisenden Teil zwischen Spannexzenter und T-Ansatz
eine Zunge vorgesehen ist, die durch den Spannexzenter gegen den T -Ansatz drängbar
ist und daß die Zunge auf der dem T-Ansatz zugewandten Fläche ebenfalls mit einer
Riffelung versehen ist.
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Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen
und der nachfolgenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
im einzelnen erläutert ist.
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Dabei zeigt: Figur 1 eine Aufsicht auf einen Scharnierkörper mit angesetztem
Scharnierstift-Hal ter des erfindungsgemäßen Scharniers; Figur 2 einen Schnitt entlang
der ,Linie ll-ll der Figur 1;
figur 3 Ine Aufsicht auf einen Endbereich
des er' ndungsgemäf3en Scharniere.
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Das erfindungsgemäße Scharnier 10 weist ein sich über die gesamte
Höhe einer Tür erstreckendes Hohlkammerprofil 12 auf, das entweder mit einem Türblatt
fest verbindbar ist oder ein Teil desselben ist.
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An beiden Enden des Hohlkammerprofils sind Scharnierträger 14 eingesteckt,
die im Hohlkammerprofil 12 verschiebbar sind. Die Scharnierkörper 14 sind langgestreckt
geradeförmig ausgebildet und weisen auf einer Seitenfläche eine quer zur Verschiebungsrichtung
im Hohlkammerprofil 12 angeordneten Doppelnut 16, 18 auf mit parallelen Nutteilen
16 und 17, die zu einer Seite 20 des Scharnierkörpers 14 hin miteinander verbunden
sind, so daß die Doppelnut 16, 18 U-förmig ausgebildet ist. Weiterhin weist der
Scharnierkörper zwei Gewindelöcher 22, 24 auf. Die Gewindelöcher 22, 24 sind jeweils
durch eine Ringausnehmung 26, 28 umgeben.
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Im Hohlkammerprofil ist der Doppelnut 16, 18 ein ringförmiger Durchbruch
30 zugeordnet, der auf der Seite der U-Basis 32 der U-förmiSBen Doppelnut 16, 18
mit einer erweiternden Aussparung 34 versehen ist, die zwei sich im wesentlichen
senkrecht zur Längsachse des Scharniers 10 erstreckende Anlagekanten 36, 38 aufweist.
Den Gewindelöchern 22, 24 des Scharnierkörpers 14 ist im Hohikammerprofil 12 eine
sich in Längsrichtung des Scharniers und damit Verschieberichtung des Scharnierkörpers
14 im Hohikammerprofil 12 erstreckendes Langloch 40 zugeordnet.
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In die Ringausnehmungen 26, 28 sind Klemmscheiben 43, im dargestellten
Ausführungsbeispiel als Fächerscheibe ausgeführt, eingelegt. In die Gewindelöcher
22,'24 sind dann von außerhalb des Hohlkammerprofils 12 Schrauben eingeschraubt,
wobei zwischen der Oberseite des Hohikammerprofils 12 und der Schraube 44 noch eine
Unterlegscheibe, beispielsweise aus Kunststoff zwischengelegt sein kann.
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Die soweit beschriebene Ausführung des erfindungsgemäßen Scharniers
dient zur Längsverstellung eines aus dem Hohikammerprofil 12 herausragenden Scharnierstiftes
46. Die Funktionsweise wird weiter unten im einzelnen erläutert. Der Scharnierstift
46 ist nicht nur in Längsrichtung des Scharniers 10, sondern auch in einer Ebene
quer hierzu verstellbar.
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Zur Querverstellung des Scharnierstiftes 46 ist an einem dem einen
Ende des Scharniers 10 zugewandten Ende 48 des Scharnierkörpers in diesen eine sich
quer erstreckende T-Nut 50 ausgebildet. In dieser T-Nut ist ein T-Ansatz 52 eines
Schernterstift-Heilteteils 54 geführt.
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Im Scharnierstift-Halteteil, dessen obere Fläche 56 im wesentlichen
mit der oberen Fläche 14' des Scharnierkörpers 14 fluchtet,ist mit einer sich quer
zur T-Nut 50 und damit längs zur Erstreckungsrichtung des Scharniers 10 erstreckende
Nut 58 ausgebildet. Die Nut 58 wird durch eine mittig in der Oberläche 14' des Scharnierkörpers
14 ausgebildete Ausnehmung 60 verlängert.
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An der Rückseite der T-Nut 50 wird diese durch eine sich im wesentlichen
sen krecht durch den Scharnierkörper 14 erstreckende Zunge 62 begrenzt, die lediglich
in ihrem oberen Bereich bei 64 mit der Oberläche 14' des Scharnierkörpers 14 verbunden
ist. Die Zunge 62 ist ebenso wie der Ansatz 52 auf den jeweils einanderzugewandten
Flächen mit jeweils einer (im einzelnen nicht dargestellten) Riffelung versehen,
wobei die einzelnen Rillen und Wülste der Riffelung parallel zur Zungenerstreckung
und damit senkrecht zur Verschieberichtung des Scharnierstift-Hal tetei Is 54 im
Scharnierkörper 14 ausgerichtet sind. Hinter der Zunge 62 ist in der Oberläche 14'
des Scharnierkörpers 14 ein Durchbruch 66 ausgebildet, unterhalb dessen im Scharnierkörper
14 ein Hohlraum 68 freigehalten ist.
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Der Durchbruch 66 ist kreisförmigausgebildet und die der Zunge 62
gegenüberliegende Wand 70 des Hohlraums 68 führt die Kreisbogenform des Durchbruchs
66 weiter. In dem Hohlraum 68 und im Durchbruch 66 iot ein Spannexzenter 72 eingesetzt,
der in seinem oberen Bereich krelofdrmlg ausgebIldet Ist und elnon Schlitz 74 eut
t un<l Im Bereich
des Hohlraums 68 mit einem exzentrischen Spannteil
76 versehen ist, das gegen die Rückseite der Zunge 62 drehbar ist und diese dadurch
gegen den T-Ansatz 52 des Scharnierstift-Haltetells 54 drehen kann.
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Dem Spannexzenter 72 ist im Hohikammerprofil 12 ein Durchbruch in
Form eines etwas verlängerten Langloches 78 zugeordnet. Der Nut 58 ist im Hohlkammerprofil
12 ein kreisförmiger Durchbruch 80 zugeordnet, der in entsprechender Weise wie der
Durchbruch 30 mit einer Aussparung 84 versehen ist, die zwei Anlagekanten 86, 88
aufweist. Die Aussparung 84 ist allerdings nicht seitlich am Durchbruch 80 angeordnet,
sondern erstreckt sich von diesem parailel zur Längsachse des Scharniers 10 fort.
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Soll nun der Scharnierstift 46 in seiner Längserstreckung aus dem
Hohlkammerprofil 12 heraus verstellt werden, so wird bei gelöster Schraube 44 in
den Nutteil 16 der Doppelnut 16, 18 eine Schraubendreherkiinge derart eingesetzt,
daß sie mit einer ihrer Schmalkanten in der Aussparurg 34 zum Ansatz kommt. Um einen
in der Aussparung 34 an einer der Anlagekanten 36, 38 bewirkten Drehpunkt wird die
Schraubendreherkl inge dann gedreht und hierdurch der Scharnierkörper 14 im Hohlkammerprofil
12 und damit der Schernierstift 46 axial verschoben.
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Wird die gewünschte Lage des Scharnierstiftes 46 erreicht, so wird
die Schraube 44 festgezogen und verspannt damit den Scharnierkörper 14 im Hohikammerprofil
12. Soll der Scharnierstift 46 so weit wie möglich eingezogen werden, um beispielsweise
eine mit einem erfindungsgerräßen Scharnier 10 versehene Türe aus ihren Angelpunkten
zu entnehmen oder in ihre Angelpunkte einzusetzen, so wird zunächst bei gelöster
Schraube 44 mittels Einsetzen einer Schraubendreherklinge im Nutteil 16 der Scharnierkörper
14 in der Darstellung der Figur 3 soweit als möglich nach links - wenn also der
Scharnierstift 46 in einem oberen Lager eingreift: nach "unten" - gedreht. Anschließend
wird die Schraubendreherklinge in den Nutteil 18 eingesetzt und in der beschriebenen
Weise - mit Anlegen eines Abschnitts der Schraubendreherkl inge in der Aussparung
34 in der erläuterten Weise weiter nach links verschoben, bis das Scharnierstift-
Halteteil
54 mit einem Blockieransatz 90 an einer entsprechenden Kante 92 des Hohlkammerprofils
12 zum Anliegen kommt.
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Nach Einsetzen der Tür wird in der erläuterten Weise der Scharnierkörper
12 und mit ihm der Scharnierstift 46 wieder bis zu der gewünschten Stellung nach
rechts - unter obiger Annahme: nach "oben" - verschoben.
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Zur Verstellung des Scharnierstiftes 46 quer zur Längserstreckung
des Scharniers 10 wird der Spannexzenter 72 in die in Figur 1 dargestellte Stellung
verdreht, in der das exzentrische Spannteil nicht mehr an der Zunge 62 anliegt.
Das Scharnierstift-Halteteil 54 wird dann mittels eines in der Nut 58 eingesetzten
und mit einer Sch mal kante in der Aussparung 84 anliegenden Schraubendreherkl inge
in der gleichen Weise verschoben, wie dies für die Längsverschiebung des Scharnierkörpers
14 erläutert wurde. Sobald die geeignete Stellung des Scharnier stiftes 46 erreicht
ist wird der Spannexzenter 72 wieder so verdreht, daß das Spannteil 76 gegen die
Rückseite der Zunge 62 drückt und diese gegen den T-Ansatz 52 des Scharnierstift-Halteteils
54 drückt, so daß das Scharnierstift-Halteteil 54 hierdurch in der festgelegten
Stellung festgehalten wird.
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