DE9110779U1

DE9110779U1 - Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten

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Publication number: DE9110779U1
Application number: DE9110779U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1991-08-31
Filing date: 1991-08-31
Publication date: 1992-12-24
Anticipated expiration: 2001-09-01

Description

Beschreibung

Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse, in dem ein Sprühmechanismus und eine elektromotorisch angetriebene Pumpe eingesetzt sind, ferner mit einem Aufnahmebehälter für die Sprühflüssigkeit, in dem eine mit der Pumpe verbundene Saugleitung eingeführt ist, und mit einer Kupplung zwischen dem Gehäuse und dem Aufnahmebehälter und einer wahlweisen Einrichtung zum Luftausgleich bei Flüssigkeitsentnahme.

Eine solche Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten ist durch das deutsche Gebrauchsmuster G 89 12 705.6 bereits bekannt. Diese bekannte Einrichtung besteht aus einem Gehäuse für die Aufnahme eines Elektromotors und einer mit diesem Motor verbundenen Zahnradpumpe sowie aus einem mit dem Gehäuse verbindbaren Aufnahmebehälter für eine Sprühflüssigkeit. Der Antriebsmotor und die Zahnradpumpe sind im wesentlichen senkrecht übereinander angeordnet, wobei von der Zahnradpumpe eine Saugleitung in den Aufnahmebehälter für die Sprühflüssigkeit führt und eine Druckleitung zur Sprühdüse am Kopf des Gehäuses eingebaut ist.

Ausgehend von diesem vorgenannten Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zur Feinzerstäubung

von Flüssigkeiten der eingangs genannten Art zu schaffen, die sich von dem Stand der Technik durch einen vereinfachten Aufbau und durch weniger Bauteile unterscheidet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Antriebsmotor und die Pumpe hintereinander derart angeordnet sind, daß der Pumpendeckel und die Aufnahmeeinrichtung für die Sprühdüse direkt miteinander verbunden, wahlweise einstückig miteinander gebildet sind. Dabei können der Antriebsmotor und die Pumpe im wesentlichen auf einer waagerechten oder nahezu waagerechten Ebene liegend angeordnet sein.

Für diese Anordnung des Antriebsmotors und der mit ihm verbundenen Pumpe ist nur ein sehr geringer Platzbedarf erforderlich und es entfällt die bei dem Stand der Technik noch übliche Druckleitung von der Pumpe zur Sprühdüse. Aufgrund dieser sinnvollen, liegenden Anordnung ist mit der Erfindung der weitere Vorteil verbunden, daß das Gehäuse zur Aufnahme des Antriebsmotors und der Pumpe aus zwei Halbschalen gebiidet sein kann. Unterhalb des Aggregateblocks aus dem Antriebsmotor und der Pumpe kann ein im wesentlichen rechtwinklig zur waagerechten Ebene hohl zylindrisches Gehäuse für die Aufnahmen von Batterien oder Akkumulatoren vorgesehen sein. Dabei kann auf der ringförmigen oberen Öffnung des Flüssigkeitsbehälters das Batteriegehäuse mit einem oberen Flanschring aufliegen, durch den ferner die Saugleitung von der Pumpe in den Flüssigkeitsbehälter geführt ist.

In Ausbildung der Erfindung kann ferner der Druckknopfscha 1-ter für die Inbetriebnahme des Antriebsmotors mit einem Luftzuführungsventil zum Flüssigkeitsbehälter wirkverbunden sein. Außerdem kann am Gehäuse für den Aggregateblock eine Steckdose zur Aufladung der Akkumulatoren vorgesehen sein.

Weitere Vorteile und eine detaillierte Beschreibung sind der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen.

Die einzige Zeichnung zeigt die Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten in vereinfachter Darstellung und teilweise im Schnitt.

Der Behälter 1 ist mit einer Flüssigkeit 2 zur Feinzerstäubung gefüllt. Diese Flüssigkeit 2 kann ein Wasser, eine chemische Sprühflüssigkeit, beispielsweise für den Pflanzenschutz, ein Kosmetikspraymittel, Farbe oder Lack oder ein sonstiges beliebiges zur Feinzerstäubung vorgesehenes Medium sein. Der Behälter 1 besitzt einen Hals 3 mit einem Außengewinde 4 .

Auf diesem Behälter 1 ist die eigentliche Einrichtung 5 zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten 2 aufgesetzt. Zu diesem Zweck besitzt die Einrichtung 5 ein Gehäuse 6, welches in dem Beispiel aus zwei Halbschalen 7 und 8 besteht, die bei 9 miteinander verbunden sind. Die untere Halbschale 8 weist einen hohlzylindrischen Zapfen 10 auf, an dessen Ende über einen Flansch 11 eine Überwurfmutter 12 gehalten ist. Diese Überwurfmutter 12 besitzt ein Innengewinde und ist mit dem Hals und dem dortigen Außengewinde 4 verschraubbar.

Auf die obere Stirnfläche des Halses 3 ist eine Dichtung 17 gelegt, auf die ein Flanschring 14 eines röhrenförmigen Aufnahmebehälters 15 für Batterien oder Akkumulatoren 16 wirkt, die der Energieversorgung des Antriebsmotors 18 dienen. Zwischen der oberen Stirnfläche des Flanschringes 14 und der Unterseite des Flansches 11 ist eine Scheibe 13 zwischengefügt. Durch die Verschraubung der Überwurfmutter 12 mit dem Hals 3 des Behälters 1 ist gleichzeitig auch die Scheibe 13, der Aufnahmebehälter 15 für die Batterien oder Akkumulatoren 16 und der Dichtring 17 fest im Block gehalten.

In dem Gehäuse 6 der Einrichtung 5 zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten 2 befindet sich in waagerechter bzw. nahezu waagerecht liegender Anordnung ein elektrischer Antriebsmotor

18 mit einem angeflanschten Getriebeblock 19. Der Antriebsmotor 18 ist über den Getriebeblock 19 mit einer Zahnradpumpe 20 verbunden, deren vorderer Pumpendeckel 21 mit der Düsenaufnahme 22 einstückig gebildet ist. Auf das Gehäuse 6 ist in Höhe der Düsenaufnahme 22 eine Düse 23 durch eine Überwurfmutter 24 angeschraubt.

An die Zahnradpumpe 20 ist ein Saugschiauch 25 mit einem am Saugende vorgesehenen Saugkorb 26 angeschlossen. Der Saugschlauch 25 verläuft von der Zahnradpumpe 20 in der unteren Halbschale 8 des Gehäuses 6 bis zur überwurfmutter 12 und ist dort mit dem oberen Teil 14 des Gehäuses 15 für die Batterieaufnahme verbunden. In dem oberen Teil des Gehäuses 15 für die Batterieaufnahme ist eine Längsbohrung 27 eingebracht, an deren unterem Ende der Saugschlauch 25 wieder angeschlossen wird. Somit besteht der Saugschlauch aus dem oberen Teilstück 25.1 und dem unteren Hauptschlauch 25 im Behälter 1 für die Sprühflüssigkeit 2.

Die Inbetriebnahme des Antriebsmotors 18 erfolgt, über einen Druckknopfschalter 28, der über Leitungen 29 und 30 mit den Batterien 16 und über ausgehende Leitungen 31 und 32 mit dem Antriebsmotor 18 zur Inbetriebnahme elektrisch verbunden ist. An der dem Druckknopfschalter gegenüberliegenden Seite kann eine Steckdose 33 zum Aufladen von Akkumulatoren 16 vorgesehen sein.

Um bei der Flüssigkeitsentnahme während des Sprühvorganges einen Druckausgleich im Behälter 1 zu erzielen, ist der Druckknopfschalter 28 mit einem Luftzuführungsventil (nicht gezeigt) gekoppelt. Aufgrund dieser Einrichtung strömt bei Betätigung des Druckknopfschalters 28 und der Entnahme von Flüssigkeit 2 über den Saugschiauch 25 gleichzeitig Luft in den Behälter 1 ein.

Die beiden Halbschalen 7 und 8 des Gehäuses 6 sind vorzugsweise an der Trennlinie 9 miteinander verschweißt.

Claims

Ansprüche

1. Einrichtung zur Feinzerstäubung von Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse, in dem ein Sprühmechanismus und eine elektromotorisch angetriebene Pumpe eingesetzt sind, ferner mit einem Aufnahmebehälter für die Sprühflüssigkeit, in den eine mit der Pumpe verbundene Saugleitung eingeführt ist, und mit einer Kupplung zwischen dem Gehäuse und dem Aufnahmebehälter und einer wahlweisen Einrichtung zum Luftausgleich im Aufnahmebehälter bei der Flüssigkeitsentnahme, dadurch gekennzeichnet,
daß der Antriebsmotor (18) und die Pumpe (20) hintereinander derart angeordnet sind, daß der Pumpendeckei (21) und die Aufnahmeeinrichtung (22) für die Sprühdüse (23) direkt miteinander verbunden und wahlweise einstückig gebildet sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Antriebsmotor (18) und die Pumpe (20) im wesentlichen auf einer waagrechten oder nahezu waagrechten Ebene liegend angeordnet sind.

3. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß unterhalb des Aggregateblocks aus dem Antriebsmotor (18) und der Pumpe (20) im wesentlichen rechtwinklig zur waagrechten Ebene ein hohlzylindrisches Gehäuse (15) für die Aufnahme von Batterien/Akkumulatoren (16) vorgesehen ist.

4. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (6) zur Aufnahme des Antriebsmotors (18) und der Pumpe (20) aus zwei Haibschaien (7, 8) gebildet ist. 5

5. Einrichtung nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet,

daß auf der ringförmigen oberen Öffnung des Flüssigkeitsaufnahmebehälters (1) das Batteriegehäuse (15) mit einem oberen Flanschring (14) aufliegt, durch den ferner die Saugleitung (27, 25, 25.1) von der Pumpe (20) in den Flüssigkeitsbehälter (1) geführt ist.

6. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Druckknopfschalter (28) für die Inbetriebnahme des Aritriebsmotors (18) mit einem Luftzuführungsventil zum Flüssigkeitsbehälter (1) wirkverbunden ist. 20

7. Einrichtung nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

daß am Gehäuse (6) eine Steckdose (33) zur Aufladung der Akkumulatoren (16) vorgesehen ist.